Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 16.10.2018
PROTOKOLL
09. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 15. Oktober 2018,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.50 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
Bezirksbürgermeisterin Bittorf (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
Herr Karsch (SPD) 18.30 - 18.50 Uhr
(Bezirksratsherr Lechtchyner) (CDU)
Frau Lunau (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
(Bezirksratsfrau Mücke-Bertram) (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Schwalm (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Herr Thiele (Fachbereich Gebäudemanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Hörter (4K Kommunikation für Klimaschutz)
Frau Schroers (hanova WOHNEN GmbH)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.04.2018
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sachstand Stadtteilzentrum Stöcken
5. Bericht des Sanierungsmanagements
6. Bericht der Verwaltung
7. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.04.2018
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sachstand Stadtteilzentrum Stöcken
5. Bericht des Sanierungsmanagements
6. Bericht der Verwaltung
7. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.04.2018
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Sachstand Stadtteilzentrum Stöcken
Herr Thiele berichtete, dass das verzögerte Voranschreiten auf der Baustelle der starken Konjunktur im Baugewerbe geschuldet sei. Trotz mehrfacher bundesweiter Ausschreibungen sind keine Angebote im Bereich Trockenbau eingegangen. Derzeit wird der 4. Vergabedurchlauf durchgeführt, da es sich um eine öffentliche Vergabe handelt, müssen die Fristen pro Vergabedurchlauf von 6 - 8 Wochen eingehalten werden.
Diese letzte Ausschreibung endet in circa 10 Tagen und führt hoffentlich zu einem Zuschlag, die anderen Gewerke liegen im Zeitplan.
Es werden voraussichtlich Mehrkosten in Höhe von einem Drittel der Gesamtkosten erwartet, dies ist ebenfalls konjunkturabhängig.Aktuell wird mit der Fertigstellung im Sommer 2019 gerechnet.
Herr Dr. Bochmann fragte, ob das Ausschreibungsverfahren vereinfacht werden kann.
Herr Thiele antwortete, dass die öffentlichen Vergaberichtlinien bei einem geförderten Projekt zwingend eingehalten werden müssen, da eine Nichteinhaltung die Streichung der Fördergelder zur Folge hätte.
Herr Tegtmeier bat um genauere Ausführungen zu der erwarteten Baukostensteigerung.
Frau Kloten erklärte, dass der Kostenrahmen aktuell eingehalten wird. Es wurden aber noch nicht alle Gewerke vergeben, erst nach erfolgter Endabrechnung können die genauen Mehrkosten ermittelt werden. Erfahrungen aus aktuellen Projekten führen dazu, dass die Verwaltung von Kostensteigerungen ausgeht.
Frau Stolzenwald fragte, ob sich die Sanierung des Stöckener Marktes dadurch auch verzögern wird.
Frau Kloten antwortete, dass die Projekte parallel laufen, wobei die Gestaltung der Freiflächen vom Bau des Stadtteilzentrums abhängig ist. Derzeit laufen die Ausschreibungen für das Pflastermaterial für den Stöckener Markt, parallel läuft die Ausführungsplanung, um dann den Stöckener Markt im Bauabschnitte aufzuteilen. In Kürze findet ein Koordinierungstermin statt, in dem auch die Baustelle des Heimatwerkes eingebunden wird.
Herr Zschau fragte, ob der Wohnungsgenossenschaft Heimatwerk eine Baugenehmigung erteilt wurde.
Protokollantwort: Im Bauantragsverfahren zum Bauvorhaben "Wohnbebauung Christophorushaus" werden derzeit Unterlagen durch den Bauherrn nachgereicht. Erst wenn die Unterlagen vollständig vorliegen und geprüft wurden, kann die Baugenehmigung erteilt werden. Zum Datum der Abfrage bei der Bauordnung (22.10.2018) lagen noch nicht alle Nachreichungen vor. Leider kann daher auch keine Aussage zu einem voraussichtlichen Genehmigungstermin erfolgen.
Herr Witte berichtete, dass sich die Bäckerei Raute angeblich vergrößern möchte und fragte, ob dies bestätigt werden kann.
Frau Kloten antwortete, dass die Bäckerei in die Räumlichkeiten der ehemaligen Apotheke ziehen wird mit direktem Anschluss an das Marktcafé. Die Geschäftsräume des Optikers und des Frisörs sollen gleichzeitig vergrößert werden.
TOP 5.
Bericht des Sanierungsmanagements
Frau Hörter gab anhand einer Präsentation einen Überblick über die Aufgaben und Angebote des Sanierungsmanagements.
Der Förderzeitraum wurde um zwei Jahre bis März 2020 verlängert.
Herr Dr. Bochmann fragte, wie hoch sich die Investitionen zur Erreichung der Einsparung von 8% belaufen und auf welchen Energiewert sich diese beziehen.
Herr Visse erklärte, dass im Vorfeld ein Konzept erstellt wurde, dass eine Ausgangslage im Energiebereich darstellt. Dies dient als Maßstab zur Berechnung der Energieeinsparung und ist unter hannover.de einsehbar. Die Höhe der Fördersumme ist nicht einsehbar, da das Sanierungsmanagement ausschließlich beratend tätig ist und die Empfänger überwiegend PrivateigentümerInnen betreffen.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete über den Stand verschiedener Sanierungsvorhaben anhand einer Präsentation.
Herr Visse erklärte ergänzend zur Grunderneuerung Weizenfeldstraße, dass die maximale Förderhöhe für Projekte dieser Art seitens Bund und Land bei maximal 200,00 Euro pro Quadratmeter liegen. Laut Kostenermittlung liegt der Bedarf bereits sehr viel höher, so dass eine Durchführung der Maßnahme nicht realisiert werden kann, wenn die Landeshauptstadt Hannover die Differenz nicht trägt. Eine Entscheidung dazu steht aus.
Frau Schroers berichtete über die Abschlussveranstaltung der Modernisierung der hanova am 29.08.2018.
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Kloten erinnerte an die Begehung des Sanierungsgebietes am 18.10.2018, gemeinsam mit der Sanierungskommission Mühlenberg.
Frau Merz wies darauf hin, dass die Überquerung der Hogerefestraße mit Sanierungsbeginn für Fußgänger stark eingeschränkt ist und bat außerdem um Auskunft, ob der Zebrastreifenüberweg auf der Weizenfeldstraße entfernt wird.
Protokollantwort:
Die Verwaltung nimmt in der nächsten Sitzung Stellung zu den Themen.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.04.2018
Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anregungen.
TOP 4.
Sachstand Stadtteilzentrum Stöcken
Herr Thiele berichtete, dass das verzögerte Voranschreiten auf der Baustelle der starken Konjunktur im Baugewerbe geschuldet sei. Trotz mehrfacher bundesweiter Ausschreibungen sind keine Angebote im Bereich Trockenbau eingegangen. Derzeit wird der 4. Vergabedurchlauf durchgeführt, da es sich um eine öffentliche Vergabe handelt, müssen die Fristen pro Vergabedurchlauf von 6 - 8 Wochen eingehalten werden.
Diese letzte Ausschreibung endet in circa 10 Tagen und führt hoffentlich zu einem Zuschlag, die anderen Gewerke liegen im Zeitplan.
Es werden voraussichtlich Mehrkosten in Höhe von einem Drittel der Gesamtkosten erwartet, dies ist ebenfalls konjunkturabhängig.Aktuell wird mit der Fertigstellung im Sommer 2019 gerechnet.
Herr Dr. Bochmann fragte, ob das Ausschreibungsverfahren vereinfacht werden kann.
Herr Thiele antwortete, dass die öffentlichen Vergaberichtlinien bei einem geförderten Projekt zwingend eingehalten werden müssen, da eine Nichteinhaltung die Streichung der Fördergelder zur Folge hätte.
Herr Tegtmeier bat um genauere Ausführungen zu der erwarteten Baukostensteigerung.
Frau Kloten erklärte, dass der Kostenrahmen aktuell eingehalten wird. Es wurden aber noch nicht alle Gewerke vergeben, erst nach erfolgter Endabrechnung können die genauen Mehrkosten ermittelt werden. Erfahrungen aus aktuellen Projekten führen dazu, dass die Verwaltung von Kostensteigerungen ausgeht.
Frau Stolzenwald fragte, ob sich die Sanierung des Stöckener Marktes dadurch auch verzögern wird.
Frau Kloten antwortete, dass die Projekte parallel laufen, wobei die Gestaltung der Freiflächen vom Bau des Stadtteilzentrums abhängig ist. Derzeit laufen die Ausschreibungen für das Pflastermaterial für den Stöckener Markt, parallel läuft die Ausführungsplanung, um dann den Stöckener Markt im Bauabschnitte aufzuteilen. In Kürze findet ein Koordinierungstermin statt, in dem auch die Baustelle des Heimatwerkes eingebunden wird.
Herr Zschau fragte, ob der Wohnungsgenossenschaft Heimatwerk eine Baugenehmigung erteilt wurde.
Protokollantwort: Im Bauantragsverfahren zum Bauvorhaben "Wohnbebauung Christophorushaus" werden derzeit Unterlagen durch den Bauherrn nachgereicht. Erst wenn die Unterlagen vollständig vorliegen und geprüft wurden, kann die Baugenehmigung erteilt werden. Zum Datum der Abfrage bei der Bauordnung (22.10.2018) lagen noch nicht alle Nachreichungen vor. Leider kann daher auch keine Aussage zu einem voraussichtlichen Genehmigungstermin erfolgen.
Herr Witte berichtete, dass sich die Bäckerei Raute angeblich vergrößern möchte und fragte, ob dies bestätigt werden kann.
Frau Kloten antwortete, dass die Bäckerei in die Räumlichkeiten der ehemaligen Apotheke ziehen wird mit direktem Anschluss an das Marktcafé. Die Geschäftsräume des Optikers und des Frisörs sollen gleichzeitig vergrößert werden.
TOP 5.
Bericht des Sanierungsmanagements
Frau Hörter gab anhand einer Präsentation einen Überblick über die Aufgaben und Angebote des Sanierungsmanagements.
Der Förderzeitraum wurde um zwei Jahre bis März 2020 verlängert.
Herr Dr. Bochmann fragte, wie hoch sich die Investitionen zur Erreichung der Einsparung von 8% belaufen und auf welchen Energiewert sich diese beziehen.
Herr Visse erklärte, dass im Vorfeld ein Konzept erstellt wurde, dass eine Ausgangslage im Energiebereich darstellt. Dies dient als Maßstab zur Berechnung der Energieeinsparung und ist unter hannover.de einsehbar. Die Höhe der Fördersumme ist nicht einsehbar, da das Sanierungsmanagement ausschließlich beratend tätig ist und die Empfänger überwiegend PrivateigentümerInnen betreffen.
TOP 6.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten berichtete über den Stand verschiedener Sanierungsvorhaben anhand einer Präsentation.
Herr Visse erklärte ergänzend zur Grunderneuerung Weizenfeldstraße, dass die maximale Förderhöhe für Projekte dieser Art seitens Bund und Land bei maximal 200,00 Euro pro Quadratmeter liegen. Laut Kostenermittlung liegt der Bedarf bereits sehr viel höher, so dass eine Durchführung der Maßnahme nicht realisiert werden kann, wenn die Landeshauptstadt Hannover die Differenz nicht trägt. Eine Entscheidung dazu steht aus.
Frau Schroers berichtete über die Abschlussveranstaltung der Modernisierung der hanova am 29.08.2018.
TOP 7.
Verschiedenes
Frau Kloten erinnerte an die Begehung des Sanierungsgebietes am 18.10.2018, gemeinsam mit der Sanierungskommission Mühlenberg.
Frau Merz wies darauf hin, dass die Überquerung der Hogerefestraße mit Sanierungsbeginn für Fußgänger stark eingeschränkt ist und bat außerdem um Auskunft, ob der Zebrastreifenüberweg auf der Weizenfeldstraße entfernt wird.
Protokollantwort:
Die Verwaltung nimmt in der nächsten Sitzung Stellung zu den Themen.
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung um 18:50 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Frau Stolzenwald Frau Hübscher
Frau Stolzenwald Frau Hübscher