Sitzung Betriebsausschuss für Stadtentwässerung am 15.10.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 11.10.2018)
Protokoll (erschienen am 09.11.2018)
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Landeshauptstadt Hannover -68- Datum 19.10.2018

PROTOKOLL

18. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag,
15. Oktober 2018, Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 13.30 Uhr
Ende 13.40 Uhr

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Anwesend:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Drenske (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hirche (AfD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Semper (CDU)
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)

Arbeitnehmervertreter:
Frau Blöcker
Herr Gräser
Herr Janda - Happich
Herr Sternberg

Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette Dezernat V
Herr Hartmann Dezernat V
Herr Dix OE 15.31
Herr Dr. Weusthoff OE 68
Herr Kramer OE 68.A
Frau Baumeister OE 68.05

Tagesordnung:



II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

6. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

7. Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung am 03.09.18 -Öffentlicher Teil-

8. Aufstellung einer Toilettenanlage am Kinderspielplatz Schollweg
(Drucks. Nr. 1943/2018)

9. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

10. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung



II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 6.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Es lagen keine Anfragen vor.

TOP 7.
Genehmigung des Protokolls über die 17. Sitzung am 03.09.18 -Öffentlicher Teil-
Das Protokoll der 17. Sitzung vom 03.09.2018 -Öffentlicher Teil- wurde einstimmig genehmigt.

TOP 8.
Aufstellung einer Toilettenanlage am Kinderspielplatz Schollweg
(Drucks. Nr. 1943/2018)

Ratsherr Zingler fragte an, warum man die Aufstellung einer Toilettenanlage am Kinderspielplatz Schollweg nicht als "Pilotprojekt" betrachte.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette gab zu bedenken, dass die Stadt Hannover etwa 400 Spielplätze betreibe. Führt man die Aufstellung einer Toilettenanlage als Pilotprojekt ein, würde die Forderung ggf. für sämtliche Spielplätze erhoben werden. Dies sei mit sehr hohen Investitions- und Betriebskosten verbunden. Weiter habe die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt, dass mit der Errichtung von Toilettenanlagen auf Spielplätzen ein Klientel angezogen werde, das auf Spielplätzen nicht gewünscht ist. Wie in der Drucksache beschrieben werde derzeit ein geeigneter Standort in der Nähe gesucht, so dass eine Toilettenanlage nicht grundsätzlich abgelehnt werde.


Die Drucksache Nr. 1943/2018 wurde bei 1 Ablehnung und 1 Enthaltung beschlossen.

TOP 9.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Von Seiten der Dezernentin/der Betriebsleitung gab es nichts zu berichten.

TOP 10.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor.


Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette T. Thoms
Wirtschafts- und Umweltdezernentin (für das Protokoll)