Sitzung Ausschuss für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters am 13.09.2018

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 06.09.2018)
Protokoll (erschienen am 19.06.2019)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Landeshauptstadt Hannover -GB OB- Datum 13.05.2019

PROTOKOLL

13. Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des
Oberbürgermeisters am Donnerstag, 13. September 2018, Rathaus, Hodlersaal

Beginn 13.30 Uhr
Ende 15.05 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Beigeordneter Hauptstein (AfD)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION) in Vertr. für
Ratsherrn Klippert
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Beigeordnete Kastning (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU) 13.45 - 15.05 Uhr
in Vertr. für
Beigeordneten Seidel
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
Beigeordneter Machentanz (LINKE & PIRATEN)
Beigeordnete Dr. Markowis (Bündnis 90/Die Grünen)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
Beigeordnete Seitz (CDU)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)


Verwaltung:
Oberbürgermeister Schostok OB
Herr Körber GB OB
Frau Kämpfe GB
Frau Fiedler OE 15.0
Herr Hoffmann OE 15.01
Herr Krüger OE 15.2
Frau Schach OE 15.3
Frau Kalmus OE 15.3
Herr Clark FB 46
Frau Hager GB OB


Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters am 12.04.2018

4. Berggarten Neubau WC-Anlage
(Drucks. Nr. 2039/2018 mit 2 Anlagen)

5. Bericht Herrenhäuser Gärten - Sanierung des Gartentheaters

6. Ergebnisberichte

6.1. 1. Ergebnisbericht 2018 Teilhaushalt 15
(Informationsdrucks. Nr. 1940/2018 mit 1 Anlage)

6.2. 1. Ergebnisbericht 2018 Teilhaushalt 30
(Informationsdrucks. Nr. 1941/2018 mit 1 Anlage)

6.3. 1. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucks. Nr. 1951/2018 mit 1 Anlage)

7. Bericht des Oberbürgermeisters

8. Aktuelles


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Spiegelhauer eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er weist auf die Regelungen zu Film- und Tonaufnahmen während öffentlicher Sitzungen hin. Anmerkungen zur Tagesordnung liegen nicht vor. Diese wurde so beschlossen.

TOP 2.
EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE
Keine Wortmeldung.

TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die 10. Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters am 12.04.2018
Das Protokoll wurde einstimmig beschlossen.

Einstimmig

TOP 4.
Berggarten Neubau WC-Anlage
(Drucks. Nr. 2039/2018 mit 2 Anlagen)
Herr Oberbürgermeister Schostok leitet zu dem TOP ein.
Herr Clark stellt die Drucksache anhand einer Präsentation vor (s. Anlage 1)
Ratsherr Emmelmann fragt, wie sich die Kosten für die Vorhaben "WC-Anlage" und "Vortragsraum" verteilen und wie hoch der Zuschuss der Freunde der Herrenhäuser Gärten sei. Zudem fragt er, aus welchem Grund die Baukosten so enorm hoch seien.
Herr Clark antwortet, die Verteilung der Kosten sei in etwa 50:50. Die Freunde würden maximal 300.000 € beitragen. Die Höhe der Baukosten sei von der Berechnung her realistisch. Die Bauweise sei sehr aufwendig.
Ratsherr Engelke sagt, er habe ein gewisses Verständnis für den hohen Preis. Er fragt, ob es Verträge oder Abhängigkeiten darüber gebe, wie der Raum genutzt werde. Er fragt, ob auch andere Vereine und Institutionen außer der Freunde der Herrenhäuser Gärten den Raum nutzen könnten. Weiter fragt er, wie der Raum technisch ausgestattet sei.
Herr Clark entgegnet, dass mit den Freunden eine Absprache über die Nutzung erfolgen werde. Der Raum könne vermietet werden. Der Raum werde barrierefrei sein und mit einer Technikwand, Beamer und Schulmaterialien für die Kinder ausgestattet.
Beigeordnete Dr. Markowis geht von einem Qualitätsgewinn durch den Raum aus. Sie fragt, ob der Beschluss der Bundesregierung über das dritte Geschlecht bei der Toilettengestaltung einbezogen werde.
Herr Clark sagt, dass sich die Gestaltung der Toilette nach den grundsätzlichen Entscheidungen der LHH richte.
Beigeordnete Kastning begrüßt die Entwicklungen der einzelnen Bestandteile des Gesamtprogramms Herrenhausen. Eine Vereinbarung mit den Freunden zu treffen, sei wichtig. Der Raum sei ein Mehrgewinn, wenn sich städtische Veranstaltungsformate etablieren und auch Veranstaltungen von Externen stattfinden könnten. Sie habe ein Interesse daran, dass die Herrenhäuser Gärten über Hannover hinaus in die Köpfe kommen.
Beigeordneter Machentanz sagt, 600.000 € für eine WC-Anlagen seien nicht nachvollziehbar und fragt, ob man die nicht zu sehende Dachbegrünung einsparen könne und ob eine Dreifachverglasung für eine WC-Anlage nötig sei.
Herr Clark erläutert, dass eine Dachbegrünung Standard bei Neubauten sei, auch die Dreifachverglasung im Raum sei ein Standard im Rahmen der Energieersparnis.
Ratsherr Emmelmann begrüßt die finanzielle Unterstützung für den Vortragsraum, die hohe Summe für den Toilettenneubau erschließe sich allerdings nicht. Im Hinblick auf die Problematik der Schultoiletten sei dies auch nicht begründbar. Auch die kurze Wartezeit für die Baugenehmigung sei vor dem Hintergrund der langen Wartezeiten für andere Investoren nicht erklärbar. Ratsherr Emmelmann sagt, die CDU-Fraktion ziehe die Drucksache in die Fraktion, da die Drucksache nicht vollständig informiere und noch viele Fragen offen lasse.
Herr Clark merkt an, dass sie bei der Bearbeitung der Baugenehmigung nicht bevorzugt behandelt würden.
Ratsherr Engelke bedauert, dass die Drucksache in die Fraktionen gezogen wurde. Es gehe hier um ein Ensemble in einem der Leuchttürme der Stadt Hannover, ein Vergleich mit dem Schultoilettensanierungsprogramm liege nicht nahe. Die Verzögerung in der Bearbeitung von Baugenehmigungen liege nicht selten an unvollständig eingereichten Unterlagen und nicht an der Bearbeitung an sich.
Ratsherr Wruck begrüßt die Entwicklung in den Herrenhäuser Gärten und sagt, dass man auf die Herrichtung stolz sein könne. Das Vorhaben sei eine Visitenkarten für die Stadt mit vielen internationalen Gästen. Aufgrund der Baukonjunktur vermute er, dass es preislich nicht günstiger möglich sei.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Drucksache wurde von der CDU in die Fraktionen gezogen.

Antrag,
  1. der Haushaltsunterlage Bau gemäß § 12 der GemHKVO zum Neubau der WC-Anlage mit Vortragsraum am Berggarten
    in Höhe von 1.277.000 € (inkl. Sicherheitszuschlag) und
  2. der Mittelfreigabe sowie dem Baubeginn zuzustimmen.


Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen.

TOP 5.
Bericht Herrenhäuser Gärten - Sanierung des Gartentheaters
Herr Clark berichtet anhand einer Präsentation (s. Anlage 2).
Beigeordneter Dr. Gardemin dankt für die Vorstellung und fragt, in welche Richtung sich der Neubau des Schlosses entwickelt, ob dies ein Rückgriff auf die Barockzeit sei. Zudem fragt er, wie anderen Gärten mit ihrer Historie umgingen. Weiter fragt er, ob u.a. die "Keine Hunde"-Schilder im Eingangsbereich so ersetzt werden könnten, dass sie ins Gesamtensemble passen.
Herr Clark entgegnet, dass die Schilder sehr plakativ gestaltet seien, da sie sonst häufig übersehen würden. Er nehme die Anregung aber gerne auf. Weiter sagt er, dass die Zurückführung auf den Originalzustand nicht mehr üblich sei, wenn sich eine eigene künstlerische Note entwickelt habe. Bei dem Theater sei dies nicht der Fall, sodass es gerechtfertigt sei, auf den Originalzustand zurückzugehen.
Ratsherr Wruck sagt, die Bemühung, die Originalität herzustellen sei begrüßenswert, die Verbesserung gegenüber des Originals zu erhalten, sei jedoch gut.
Ratsherr Engelke begrüßt die Sanierung des Gartentheaters und fragt, ob die Installation von Technik geplant sei.
Herr Clark entgegnet, dass Strom verlegt werde, dies aber nicht sichtbar sei.
Es liegen keine Wortmeldungen mehr vor.

Es wurde berichtet.

TOP 6.
Ergebnisberichte

TOP 6.1.
1. Ergebnisbericht 2018 Teilhaushalt 15
(Informationsdrucksache Nr. 1940/2018 mit 1 Anlage)
Frau Fiedler weist darauf hin, dass im Teil III ein Formatierungsfehler aufgetreten sei.
Beigeordnete Seitz fragt, wie viel aus dem Topf "Geschlechtergleichstellung" übrig sei.
Frau Fiedler antwortet, dass der Topf nicht durch den Fachbereich verwaltet werde.
Beigeordnete Seitz fragt, woraus sich der Deckungsbetrag zusammensetze und bittet, dies spätestens zum Haushaltsplan zu erläutern.
Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen.

Zur Kenntnis genommen.

TOP 6.2.
1. Ergebnisbericht 2018 Teilhaushalt 30
(Informationsdrucksache Nr. 1941/2018 mit 1 Anlage)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen.

Zur Kenntnis genommen.

TOP 6.3.
1. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 46 Herrenhäuser Gärten
(Informationsdrucksache Nr. 1951/2018 mit 1 Anlage)
Ratsherr Engelke bittet um einen Zwischenbericht zu den Entwicklungen Plan- und Ist-Stand.
Herr Clark antwortet, dass die Entwicklungen bisher gut seien. Die Planzahl von 540.000 könnte dieses Jahr u.a. aufgrund der hohen Besucher*innenzahlen der Schmetterlingsausstellung überstiegen werden.
Beigeordnete Kastning fragt, wie sich die Zahlen über ein Jahr entwickeln und fragt dabei, ob diese in der zweiten Jahreshälfte wetterbedingt schlechter seien.
Herr Clark entgegnet, dass dies schwer vorhersehbar sei. Bei einem schönen kalten Winter würden die Besuche nicht unbedingt abnehmen.
Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen.

Zur Kenntnis genommen.

TOP 7.
Bericht des Oberbürgermeisters
Beigeordneter Dr. Gardemin nimmt Bezug auf eine Berichterstattung der HAZ aus Juni 2018, in der die Auskunft gegeben wurde, dass der Oberbürgermeister auf seinen Ausschuss verzichte und fragt, welche Überlegungen es dazu gebe.
Herr Oberbürgermeister Schostok betont, dass dies keine Nachricht vom Oberbürgermeister gewesen ist. Die Ausschusstermine dieses Jahr würden wie geplant stattfinden und auch die für nächstes Jahr seien aktuell in der Planung.
Keine weiteren Berichtspunkte.

Es wurde berichtet.

TOP 8.
Aktuelles
Keine Wortmeldung.

Ratsherr Spiegelhauer schließt die Sitzung um 15:05 Uhr.



Schostok Hager
Oberbürgermeister Protokoll