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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 07.09.2018

Einladung

zur 20. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 12. September 2018 um 14.30 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

Die Verwaltung weist explizit darauf hin, dass zu dieser Sitzung in Folge der geänderten Sitzungszeit zu allen Tagesordnungspunkten gemäß § 72 Abs. 3, Sätze 3 und 4 in Verbindung mit § 59 Abs. 1, Satz 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und
§ 5 Abs. 1 und § 47 Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen wird.

Um vor dem Hintergrund der anschließenden, gemeinsamen Sondersitzung des AHaush mit
dem AUG einen regulären Sitzungsverlauf mit auskömmlicher Beratungszeit zu gewährleisten,
ist ein früherer Sitzungsbeginn der regulären Sitzung als notwendig erachtet worden.

Alle Beratungsunterlagen zu den TOPs 1. bis 8. wurden bereits fristgerecht übersandt.

Wegen der Dringlichkeit der Verwaltungsvorlage zu TOP 9 (neuer TOP) wird auf den gesonderten Hinweis im nichtöffentlichen Teil der Einladung hingewiesen.
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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Antrag von Ratsherrn Braune zur Errichtung ausgewählter Messstellen zur Stickoxid-Feinstaubüberwachung in unmittelbarer Nähe von zentralen Shisha-Bars und zur CO-Melder-Pflicht in Shisha-Bars
(Drucks. Nr. 1692/2018)

3. Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz"
(Drucks. Nr. 1478/2018 mit 2 Anlagen)

3.1. Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1478/2018: Fortführung der Pedelec-Vermietung im Rahmen des Pedelec-Verleihsystems "PedsBlitz"
(Drucks. Nr. 1895/2018)

4. Konzept zur Modernisierung von Zuwendungen
(Drucks. Nr. 2040/2018 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt





5. Eingabe des Herrn Jörg Preisendörfer, Finanzvorstand der Partei Glitzerkollektiv.de zur
Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt sowie des Haushaltes und des Rechnungsabschlusses der Stadt
(Drucks. Nr. 1668/2018 mit 2 Anlagen)

6. 1. Ergebnisbericht 2018 für den Teilhaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 1836/2018 mit 1 Anlage)

7. Bericht des Dezernenten

7.1. Finanzbericht für den Monat Juni 2018 - Stand 01.07.2018 -
(Informationsdrucks. Nr. 1635/2018 mit 1 Anlage)
- wurde bereits gesondert übersandt -

7.2. Finanzbericht für den Monat Juli 2018 - Stand 01.08.2018 - (Informationsdrucks. Nr. 1948/2018 mit 1 Anlage)
- wurde bereits gesondert übersandt -

7.3. Finanzbericht für den Monat August 2018 - Stand 03.09.2018 - (Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - Tischvorlage

7.4. 1. Ergebnisbericht 2018 für die Teilergebnishaushalte 20, 32 und 99
(Informationsdrucks. Nr. 1970/2018 mit 3 Anlagen)

7.5. 1. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2018
(Informationsdrucks. Nr. 1977/2018 mit 1 Anlage)

7.6. Sonstiges:

Optional: Einbringen der Termine des Gremiums für 2019
- ggfs. Tischvorlage -

Hinweise zur kommenden Sitzung am 25.10.2018





II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

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Schostok

Oberbürgermeister