Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 08.10.2018
PROTOKOLL
8. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 10. September 2018,
Konferenzraum Future Meeting Space, Congress Centrum Hannover
Beginn 11.00 Uhr
Ende 11.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
(Ratsfrau Keller) (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Gast) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Herr Hartmann
Herr Heidrich
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch
Herr Kollek
(Herr Lorenz)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Herr Thiele
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 08.10.2018
PROTOKOLL
8. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 10. September 2018,
Konferenzraum Future Meeting Space, Congress Centrum Hannover
Beginn 11.00 Uhr
Ende 11.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
(Ratsfrau Keller) (SPD)
Ratsherr Albrecht (CDU)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Gast) (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Gill (SPD)
Herr Hartmann
Herr Heidrich
Ratsherr Karger (AfD)
Herr Koch
Herr Kollek
(Herr Lorenz)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)
Herr Thiele
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung am 28.05.2018 (öffentl. Teil)
3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2018
(Informationsdrucks. Nr. 1884/2018)
4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung am 28.05.2018 (öffentl. Teil)
3. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2018
(Informationsdrucks. Nr. 1884/2018)
4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Emmelmann eröffnete um 11.00 Uhr die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung am 28.05.2018 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde mit 12 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2018
(Informationsdrucksache Nr. 1884/2018)
Herr Ohm machte anhand einer Präsentation Ausführungen zur Informationsdrucksache.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Die Informationsdrucksache Nr. 1884/2018 wurde zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Herr Ohm sagte, dass der Beschluss im Umlaufverfahren zur Beantragung von Fördermitteln zur Erneuerung der 30 Jahre alten Signaltechnik am Bahnübergang an der Davenstedter Str. einstimmig gefasst worden sei. Er dankte dem Ausschuss für die Beschlussfassung in den Ratsferien. Man rechne mit der Fertigstellung des Bahnübergangs bis Mitte November dieses Jahres. Es seien Fördermittel in Höhe von 400.000 € beantragt worden. Ratsherr Albrecht sagte, dass er sich über die Beschlussvorlage gewundert habe, da er der Drucksache entnommen habe, dass es bereits seit 2017 eine Geschwindigkeitsbegrenzung für den Straßenverkehr an dem Bahnübergang gegeben hätte. Er hätte sich daher eine frühzeitige Unterrichtung des Ausschusses gewünscht. Herr Ohm bat die fehlende Unterrichtung zu entschuldigen.
Hannover, den
Für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette) (Herr Klingenberg)
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Emmelmann eröffnete um 11.00 Uhr die Sitzung. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 7. Sitzung am 28.05.2018 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde mit 12 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Städtischen Häfen Hannover - Wirtschaftsjahr 2018
(Informationsdrucksache Nr. 1884/2018)
Herr Ohm machte anhand einer Präsentation Ausführungen zur Informationsdrucksache.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Die Informationsdrucksache Nr. 1884/2018 wurde zur Kenntnis genommen
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Herr Ohm sagte, dass der Beschluss im Umlaufverfahren zur Beantragung von Fördermitteln zur Erneuerung der 30 Jahre alten Signaltechnik am Bahnübergang an der Davenstedter Str. einstimmig gefasst worden sei. Er dankte dem Ausschuss für die Beschlussfassung in den Ratsferien. Man rechne mit der Fertigstellung des Bahnübergangs bis Mitte November dieses Jahres. Es seien Fördermittel in Höhe von 400.000 € beantragt worden. Ratsherr Albrecht sagte, dass er sich über die Beschlussvorlage gewundert habe, da er der Drucksache entnommen habe, dass es bereits seit 2017 eine Geschwindigkeitsbegrenzung für den Straßenverkehr an dem Bahnübergang gegeben hätte. Er hätte sich daher eine frühzeitige Unterrichtung des Ausschusses gewünscht. Herr Ohm bat die fehlende Unterrichtung zu entschuldigen.
Hannover, den
Für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette) (Herr Klingenberg)