Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg am 29.08.2018

Protokoll:

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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 30.08.2018

PROTOKOLL

11. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 29. 08.2018, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 21.00 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

(Bezirksratsherr Weber) (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
(Ratsfrau Falke) (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
(Herr Kant) (Bürgermitglied)
Ratsherr Karger (AfD) 18.35 - 21.00 Uhr
Herr Koch (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Masanke (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD) 18.35 - 21.00 Uhr
Herr Schön (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Tzinopoulou-Gilch) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)

Gäste:
Frau Wenzel (Fairkauf)
Frau Jagielski-Meyer (Fairkauf)
Herr Renner (VSE e.V.)

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018

2. b Vorstellung neues Mitglied Herr Schön

3. Anfrage Hr. Stöver (AG Image) zum Sachstand Grundschule

4. Bericht Energieberatungsteam

5. Vorstellung Gewerbesozialplanung - Sachstand

6. Sachstand Fairkauf

7. Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Nutzung der Wohnung Ossietzkyring 37 A durch den VSE e.V (Drucks. Nr. 1858/2018)

8. Resolution Herr Stöver (AG Image) zum Expo-Kreuz

9. Umsetzung Freiraumentwicklungskonzept

10. Sachstand AG Image

11. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds

12. Bericht der Verwaltung

13. Verschiedenes

N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

14. Sachstand Bar Leuschnerstraße/Wettbüro Mühlenbergzentrum


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der stellvertretende Vorsitzende Herr Hänsel eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Die Beschlussfähigkeit wurde erst um 18:35 Uhr erreicht. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung
festgelegt: Die Tagesordnung wurde um TOP 2.b, Vorstellung neues Mitglied Herr Schön, ergänzt.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 20.06.2018
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.


TOP 2. b
Vorstellung neues Mitglied Herr Schön
Herr Schön nahm eine kurze Vorstellung seiner Person vor.


TOP 3.
Anfrage von Herrn Stöver (AG Image) zum Sachstand Neubau Grundschule
Frau Paschek berichtete, dass sich der Zeitungsartikel der HAZ vom 02.07.2018 bezüglich Verzögerung und Änderung im Finanzierungsmodell auf die ältere DS 2377/2017 "Planungen und Perspektiven" des Bildungs-, Jugend- und Familiendezernats beziehe. Sie verlas die Stellungnahme des Gebäudemanagements (siehe Anlage), wonach die Planungen der vorgestellten aktuellen DS 1522/2018 Bestand hätten.
Herr Stöver merkte an, dass der Presseartikel zu Verunsicherung in der Bevölkerung und unter den Kommissionsmitgliedern geführt habe. Herr Koch regte eine Presseerklärung der LHH zur Klarstellung an.
Herr Visse klärte den Sachverhalt dahingehend auf, dass 2,5 Mio. € aus dem Investitionspakt des Landes für einen Teil der Grundschule beantragt und bewilligt worden seien. Die Stadt sei von dem ursprünglich geplanten Neubau in Eigenregie auf das ÖPP-Verfahren umgeschwenkt und werde den Neubau als Gesamtmaßnahme ausschreiben. Der Mittelabruf beim Land erfolge erst nach erbrachter Leistung. Die Stadt befände sich im Austausch mit dem Land über Zeitpunkt und Umfang der einzureichenden Unterlagen.
Frau Hurtzig erkundigte sich, ob das ÖPP-Verfahren bereits laufe. Herr Visse erwiderte, dass die Ausschreibung der Baumaßnahme erst nach Vorliegen des Ratsbeschlusses erfolgen könne.
Herr Schön berichtete von Gewalterfahrungen unter den Schulkindern und fragte nach geplanten Sofortmaßnahmen der Verwaltung. Herr Visse machte darauf aufmerksam, dass unter dem Tagesordnungspunkt der Neubau der Grundschule diskutiert werde. Gleichwohl vertraue er auf die Kompetenz der Schulleiterin , diese Problematik gemeinsam mit den Bereichen Schulplanung und Pädagogik sowie Soziales zu lösen.
Herr Winnicki erkundigte sich nach zusätzlichen Raumkapazitäten. Herr Visse verwies darauf, dass das Raumprogramm zusammen mit der Schulleiterin erstellt worden sei.


TOP 4.
Bericht Energieberatungsteam
Herr Visse berichtete, dass der Pedelec-Workshop gut besucht und mit großem Interesse wahrgenommen worden sei.
Mit der Hausverwaltung Ravens (WEG Ossietzkyring 37 b-i) fänden Gespräche über mögliche Modernisierungsmaßnahmen statt. Hier würde sich die Bereitschaft abzeichnen, auch die halböffentlichen Flächen in die Maßnahmen einzubeziehen.


TOP 5.
Vorstellung Gewerbesozialplanung - Sachstand
Herr Visse erläuterte, dass sich bei Gesprächen mit der AG Image die Notwendigkeit abgezeichnet habe, eine Gewerbesozialplanung zu initiieren und stellte die Planungen anhand einer PPT-Präsentation vor (siehe Anlage).
Herr Schön erkundigte sich nach Fördermöglichkeiten einer privaten Aufladestation für Elektro-Autos, die auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen solle. Frau Gombert verwies auf die Kompetenzen des Energieberatungsteams.
Herr Dr. Menge machte darauf aufmerksam, dass zum Einen das städtische Einzelhandelskonzept überarbeitet werde und des Weiteren die Themen Ausbildung und Jugendarbeitslosigkeit große Probleme bereiten würden. Er erkundigte sich daher, ob auch die Schulen bei der Erstellung des Leistungskataloges eingebunden seien. Herr Visse antwortete, dass auch das Themenfeld Beschäftigungsförderung bearbeitet werde. Neben den Fachbereichen Gewerbe und Schule fände auch eine Vernetzung mit dem Fachbereich Soziales statt, um die Erfahrungen aus dem Programm BIWAQ einzubeziehen und Strukturen aufrecht zu erhalten.
Frau Hurtzig fragte, ob auch die Ansiedlung von Nahversorgern zu dem Aufgabenspektrum gehöre und ob man den Stadtteil Wettbergen in die Ausschreibung einbeziehen könne. Herr Visse erklärte, dass es Aufgabe der Gewerbesozialplanung sei, geeignete Betriebe zu halten, neue zu gewinnen und störende außen vor zu lassen. Eine Ausweitung auf Nicht-Förder-Gebiete sei nicht möglich, da die Finanzierung aus Städtebaufördermitteln erfolge.
Herr Winnicki bat um Informationen zum Einzelhandelskonzept. Herr Dr. Menge berichtete, dass dieses 2012 erstellt und derzeit überarbeitet werde. Die Befragungen und Beteiligungen seien abgeschlossen, so dass im Herbst mit der Drucksache zu der Aktualisierung gerechnet werde. Herr Visse ergänzte, dass die Drucksache auch in den Sanierungskommissionen vorgestellt werde.
Frau Hurtzig erinnerte daran, die Gewerbebetriebe in der Beckstraße nicht zu vernachlässigen.


TOP 6.
Sachstand Fairkauf - Projekt Machbar
Frau Jagielski-Meyer und Frau Wenzel berichteten über Fairkauf und das Projekt Machbar (siehe Anlage).
Herr Winnicki erkundigte sich nach der Anzahl der Filialen, der Mitarbeiter, der Teilnehmer und der Vermittlungsquote für den 1. Arbeitsmarkt. Frau Jagielski-Meyer teilte mit, dass es 6 Standorte mit ca. 220 Beschäftigten gebe. In zehn Jahren hätten ca. 2000 Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen, von denen anfangs ca. achtzig Prozent (mittlerweile ca. sechzig bis siebzig Prozent) auf eine feste Arbeitsstelle vermittelt werden konnten.
Herr Stöver erkundigte sich nach den Wegen der Finanzierung sowie der Akzeptanz im Stadtteil. Frau Jagielski-Meyer antwortete, dass die Finanzierung über die Stadt Hannover sowie private und institutionelle Förderer erfolge. Die Aquise von Spendengeldern erfolge laufend. Fairkauf sei mit dem Projekt sehr zufrieden, da es sich als Marktplatz der Begegnungen etabliere. Jedoch habe die Filiale ihre Umsatzziele noch nicht erreicht und arbeite noch nicht kostendeckend, da der Besuch durch "Nicht bedürftige Personen" noch sehr zurückhaltend sei.
Herr Schön fragte nach der Höhe des Finanzbedarfs und der Möglichkeit zum Erhalt von Spendenquittungen. Ferner bat er um Auskunft, wann mit der kostendeckenden Arbeit zu rechnen sei. Frau Jagielski-Meyer antwortete, dass für das Projekt mit vier Beschäftigten ca. 20.000,-€ benötigt würden. Spendenquittungen seien möglich, da die Institution als gemeinnützig anerkannt sei. Die Kostendeckung solle zum Ende des Jahres erreicht sein.


TOP 7.
Antrag von Herrn Bernd Stöver (AG Image) zur Nutzung der Wohnung Ossietzkyring 37 A durch den VSE e.V (Drucks. Nr. 1858/2018)
Die AG Image beantragt, die Sanierungskommission möge folgendes beschließen:

Verwaltung und VSE e.V. (Verbund Sozialtherapeutischer Einrichtungen) werden gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die vom VSE angemietete Wohnung im Ossietzkyring 37A intensiver genutzt wird.

Herr Visse erläuterte die derzeitige Nutzung der Räumlichkeiten und machte darauf aufmerksam, dass es sich um eine Wohnung handle, so dass Ruhestörungen oder eine Zweckentfremdung vermieden werden müsse. Herr Stöver übermittelte seinen Eindruck, dass die Räumlichkeiten auch außerhalb der Nutzungszeiten des VSE von anderen Institutionen genutzt werden könnten. Herr Karger fragte nach, warum die Nutzung durch den VSE nur für 5 Stunden erfolge. Herr Renner antwortete, dass die Nutzung für die Durchführung eines Projektes erfolge, für das begrenzte Mittel und Personal zur Verfügung stünden. Er ergänzte, dass seit einigen Monaten der Sprachkurs der AWO nicht mehr in diesen Räumlichkeiten stattfinde. Frau Hurtzig machte darauf aufmerksam, dass die Räume des Kirchencentrums künftig teilweise nicht mehr für die dortigen Sprachkurse genutzt werden könnten und fragte nach Möglichkeiten, Räume der Wohnung zu nutzen. Herr Renner erklärte, dass die Bereitschaft zur Untervermietung vorhanden und jeder willkommen sei, der im Bereich Kinder- und Jugendarbeit tätig werde.
Herr Karger fragte, ob die Möglichkeit der Untervermietung im Stadtteil bekannt sei und erkundigte sich nach der Größe der Wohnung, die laut Herrn Renner ca. siebzig bis achtzig Quadratmeter betrage.
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.


TOP 8.
Resolution von Herrn Stöver (AG Image) zum Expo-Kreuz
Herr Stöver berichtete, dass die katholische Kirche sich mit dem Gedanken trage, sich aus der Verantwortung für das Kreuz zurückzuziehen. Die evangelische Kirche könne die erforderlichen Sanierungskosten nicht alleine aufbringen. Somit bestehe die Gefahr, dass das Wahrzeichen abgetragen werden müsse. Im Förderkreis Expo-Kreuz wurde deutlich, dass eine Neubewertung der Situation nur erreicht werden könnte, wenn es deutliche Signale aus dem Stadtteil und der Bevölkerung zum Erhalt des Kreuz geben würde. Die Resolution (siehe Anlage) sei ein deutliches Signal der Kommission.
Herr Visse erläuterte den Sachverhalt anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Hurtzig machte auf die Besonderheit des Kreuzes als ökumenisches Symbol und Wahrzeichen des Stadtteils aufmerksam, welches eine positive Wirkung entfalte. Herr Hänsel unterstrich die Besonderheit des Kreuzes, dessen Beleuchtung weithin im Stadtgebiet sichtbar sei. Herr Kroll verwies auf die schwierige Vertragssituation und die hohen Unterhaltungskosten, unterstützte jedoch die Resolution als Signal für den Erhalt.
Herr Karger fragte nach Fördermitteln für Gebäude mit besonderer Historie bzw. Denkmälern. Herr Visse antwortete, dass die Stadt zunächst die Möglichkeiten der Förderung über Städtebaufördermittel erörtert habe, jedoch auch den Einsatz anderer Fördermittel prüfe. Die Stadt stehe diesbezüglich im Austausch mit dem Förderkreis.
Die Resolution wurde einstimmig verabschiedet.


TOP 9.
Umsetzung Freiraumentwicklungskonzept
Frau Lahner erläuterte den Sachstand zur Umsetzung der Projekte aus dem FREK anhand des Rahmenplans Öffentliche Maßnahmen (siehe Anlage).
Spielplatz/Grünverbindung nördlicher Canarisweg:
Für den Spielplatz Canarisweg befinde sich der Entwurf in der Abstimmung und Erarbeitung und könne in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt werden.
Maßnahmen an der Bornumer Straße:
Zur Verlagerung der Bushaltestelle fänden Abstimmungsgespräche aller Beteiligten statt, es laufe die Vorbereitung zur Ausschreibung der Planung. Parallel wird in dem Zusammenhang eine Anpassung der Nebenanlagen geplant. Unter anderem aufgrund des Anfang 2018 erfolgten Ratsbeschlusses [DS 0277/2018] zur Erhöhung der Sicherheit im Radverkehr, nach dem möglichst getrennte Radwege zu bevorzugen sind, wird das im FREK als Sonderprojekt aufgenommene Pilotprojekt der Rad-/ÖPNV-Sonderfahrspur nicht weiter verfolgt. Statt dessen soll eine Verbreiterung des vorhandenen Rad- und Fußweges erwirkt werden.
Nebenzentrum Schollweg:
Die Entwürfe zur Erneuerung befinden sich weiterhin in Abstimmung.
Wegenetz für alle/Querungshilfen:
Im Zuge der Planungen des Nebenzentrums Schollweg sowie des Familienzentrums Beckstraße werden die Errichtung neuer Querungsstellen vorbereitet, um die Sicherheit zu erhöhen.
Grundschule Mühlenberg:
Bezüglich der Planungen zum Neubau der Grundschule sei man in Abstimmung mit dem Gebäudemanagement, um die Gestaltung des Vorplatzes zeitlich und inhaltlich abzustimmen (inklusive Querung der Leuschnerstraße).
Beleuchtung:
Nach dem Anne-Frank-Weg solle in 2019 der Austausch der Beleuchtung in weiteren Straßenzügen vorgenommen werden (Ergänzung Protokollführerin: laut Frau Vespermann wurden in weiteren Straßen bereits Leuchtmittel erneuert).

Herr Winnicki dankte für die anschauliche Darstellung und versicherte sich, ob die Verwaltung auch von den Planungen einer separaten Bus-Spur in der Bornumer Straße und der damit verbundenen Verringerung von vier auf zwei Fahrspuren Abstand genommen habe. Frau Lahner bestätigte nochmals, dass man dem politischen Willen Folge leiste.
Bezüglich der LED-Beleuchtung erkundigte sich Herr Schön nach den Lumen-Werten und fragte, ob zuvor die Wirtschaftlichkeit geprüft worden sei. Frau Lahner sagte zu, die Lumenwerte nachzureichen. Die Wirtschaftlichkeit wurde festgestellt, daher erfolge der Austausch der Leuchtmittel sukzessive nach Ablauf der Lebensdauer bzw nach Dringlichkeit. Herr Hänsel verwies auf das FREK sowie Protokolle über vergangene Sitzungen.
Herr Dr. Menge berichtete aus den Stadtbezirksrat, dass ein einstimmiger Beschluss für eine Begehung zur Begutachtung der Beschilderung gefasst worden sei. Frau Lahner erklärte, dass dieses zu Irritationen in der Verwaltung geführt habe, da die Beschilderung im Rahmen eines umfassenderen Orientierungskonzeptes ein Punkt im FREK sei, mit dessen Erarbeitung voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2019 begonnen werde. Frau Hurtzig stellte klar, dass die Hinweisschilder auf Institutionen (braune Schilder) schon länger Thema seien, da diese entweder veraltet (Freizeitheim statt Stadtteilzentrum) oder gar nicht vorhanden seien.

Frau Gombert berichtete über den Sachstand zur Ausweisung der Laufstrecken anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).


TOP 10.
Sachstand AG Image
Herr Stöver berichtete, dass seit der letzten Kommissionssitzung zwei Treffen der AG Image stattgefunden hätten.
Bezüglich des Planetenweges sei man zu der Erkenntnis gekommen, dass dieses Projekt nicht weiter verfolgt werde, sich jedoch die AG Image mit einem ökologischen Projekt zum Thema Beleuchtung und Energie um die bereits vorhandene Sonne am Markt beschäftigen werde.
Zum Thema Mühlenberger Markt und dessen Umgestaltung sei man in die Ideenfindung eingetreten.
Die Trennung des Canarisweg vom Stadtteil werde Thema weiterer Sitzungen seien.


TOP 11.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Frau Gombert berichtete über 4 neue Anträge auf Zuschüsse aus dem Quartiersfonds. Somit stünden noch 3060,- € für 2018 zur Verfügung.


TOP 12.
Bericht der Verwaltung
Herr Visse berichtete, dass Frau Schonauer die Stadtverwaltung verlassen habe und die Stelle der Sachgebietsleitung nun vakant sei. Die Aufgaben würden interimsmäßig von ihm wahrgenommen.

Frau Dieckmann-Bartels erinnerte daran, dass Quartiersmanagement und Gemeinwesenarbeit gemeinsam das Thema Gesundheit im Stadtteil angegangen seien. Laufende Projekte seien Fit im Beruf, Krafttraining für junge Männer, der Chor und die Laufstrecke. Herr Karger fragte, ob das Krafttraining in einem Studio stattfände. Frau Dieckmann-Bartels antwortete, dass hierfür Trainingsräume bei der Nachbarschaftsarbeit Canarisweg und im Stadtteilzentrum zur Verfügung ständen. Frau Hurtzig betonte, dass der Krafttrainingsraum bei der Nachbarschaftsarbeit schon länger existiere und sehr gut angenommen werde.

Frau Dieckmann-Bartels berichtete über die Einführung eines Beratungsangebotes für qualifizierte Frauen zum Wiedereinstieg in den Beruf im KoBe. Frau Hurtzig fragte, wie für dieses Angebot geworben werde. Frau Dieckmann-Bartels erzählte, dass der gestrige Auftakt gut besucht gewesen sei. Weitere Schritte befänden sich in der Planung, ggf. würde dann auch Werbung über Plakate, Flyer und das Internet erfolgen.

Frau Dieckmann-Bartels gab bekannt, dass der Runde Tisch Jugendarbeitslosigkeit erneut im September tagen werde.

Herr Stöver erkundigte sich nach dem Umzugstermin der KiTa Canarisweg in die Interims-KiTa Beckstraße. Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass dieser zum 01.12.18 erfolgen werde.


TOP 13.
Verschiedenes
Herr Koch berichtete, dass die Veranstaltungen im Stadtteil (Eröffnung KoBe, Jux-Pokal) sehr gut bei der Bevölkerung angekommen und gut besucht worden seien. Er dankte den Organisatoren für diese tollen Termine und wünschte sich in den Folgejahren eine noch regere Beteiligung.

Herr Visse unterbreitete den Vorschlag, die Mitglieder der Sanierungskommission in das Sanierungsgebiet Stöcken einzuladen, um im Rahmen eines Rundganges ein anderes Sanierungsgebiet kennenzulernen und mögliche Ergebnisse der Sanierung zu betrachten. Der Termin werde in Kürze bekannt gegeben. Herr Dr. Menge bat darum, diesen Termin auch an Interessierte aus dem Stadtteil Ricklingen weiter zu geben.

Herr Schön fragte nach Veröffentlichungen zur Sanierungskommission, da diese bei Teilen der Bevölkerung unbekannt sei. Herr Visse erklärte, dass Termine in HAZ und NP sowie dem Mühlenberger Boten und im Internet veröffentlicht würden. Außerdem werde in der Sanierungszeitung über die Arbeit berichtet. Herr Hänsel wies darauf hin, dass junge Leute eher über die Kanäle der Sozialen Medien, wie z.B. Facebook, erreichbar seien. Frau Hurtzig regte an, die Verbesserung des Internetauftrittes zu fördern. Aus dem Publikum kam der Hinweis, dass die Verteilung der Sanierungszeitung nicht flächendeckend in jedem Haushalt erfolgt sei.



N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Hänsel schloss die Sitzung um 21:00 Uhr.

Hänsel Paschek
stellv. Vorsitzender Schriftführerin