Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am 20.06.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 12.06.2018)
Protokoll (erschienen am 27.09.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 25.06.2018

PROTOKOLL

10. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 20. Juni 2018,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 21.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Frau Grote) (Bürgervertreterin)
(Bezirksratsherr Grote) (DIE LINKE./Piraten)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
Frau Hunold (Bürgervertreterin)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Herr Pauling (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Schön) (SPD)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)

Verwaltung:

Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Hublitz (Bereich Stadtplanung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:

Frau Hütte (Vorstand ev.-luth. Kirchengemeinde Hannover-Hainholz)
Frau Herbers-Lindig (Leiterin Kindertagesstätte Hannover-Hainholz)
Frau Knebusch (Vorstand ev.-luth. Kirchengemeinde Hannover-Hainholz)
Herr Jacobmeyer (Diakon ev.-luth. Kirchengemeinde Hannover-Hainholz)
Frau Schroers (hanova)
Herr Block (Nachbarschaftsarbeit MSV)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.02.18
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.04.2018

4. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

5. Bericht Neubau Kita und Gemeindezentrum der Hainhölzer Kirchengemeinde

6. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 696, 3. Änderung - nördlich Chamissostraße
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1509/2018 mit 4 Anlagen)

7. Städtebaulicher Vertrag Nr. 696, 3. Änderung - nördlich Chamissostraße -
(Drucks. Nr. 1577/2018 mit 1 Anlage)

8. Vorstellung Projektträger Nachbarschaftsarbeit MSV

9. Verstetigung - was bleibt?

10. BIWAQ - Bericht Fachbereich Soziales

11. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

12. Quartierfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

13. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

14. Verschiedenes

I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

15. Berichte über Bauvorhaben








TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung, die Tagesordnung und die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Klapproth wies darauf hin, dass die Drucksache zu TOP 7 erst heute als Nachreiche zugestellt wurde. Ein Beschluss kann heute nicht getroffen werden.
Herr Winter teilte mit, dass die Inhalte der Drucksache vorgestellt werden, es erfolgt aber kein Beschluss. Die Abstimmung erfolgt als Vorbehaltsbeschluss durch den Stadtbezirksrat und wird in der nächsten Sitzung der Sanierungskommission nachgeholt.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.02.18
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.


Die Sanierungskommission stimmte mit 9 Stimmen dafür und 1 Enthaltung für die Genehmigung des Protokolls.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.04.2018

Die Sanierungskommission stimmte mit 5 Stimmen dafür und 5 Enthaltungen für die Genehmigung des Protokolls.


TOP 4.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.

TOP 5.
Bericht Neubau Kita und Gemeindezentrum der Hainhölzer Kirchengemeinde

Herr Jacobmeyer stellte anhand einer Präsentation die Pläne für die Kita und das Gemeindehaus vor. Frau Knebusch, Frau Hütte und Frau Herbers-Lindig ergänzten die Ausführungen.
Der Baubeginn erfolgt in der 25. Kalenderwoche, Kita und Gemeindezentrum werden gleichzeitig gebaut, so dass zum Jahresende mit der Fertigstellung des Rohbaus zu rechnen ist. Die Ausbauarbeiten werden voraussichtlich ein halbes Jahr in Anspruch nehmen.

Herr Klapproth fragte, ob die Integrationsplätze als Teil der Inklusion zu verstehen sind.
Frau Herbers-Lindig antwortete, dass in den beiden Gruppen bis zu 8 Kinder mit Beeinträchtigungen aufgenommen werden können.
Frau Jagemann fragte, wie viele Kinder sich aktuell in der Hortgruppe befinden.
Frau Herbers-Lindig erklärte, dass der Hort noch ein Jahr lang bestehen bleibt, ab 01.08.2018 werden die Plätze von 25 auf 15 reduziert.
Herr Pauling bat um Auskunft darüber, ob und wann die AnwohnerInnen Informationen zur geplanten Neubebauung des bisherigen Standorts Hüttenstraße erhalten.
Herr Jacobmeyer erklärte, dass eingehende Informationen vor Vertragsabschluss nicht möglich sind.
Frau Herbers-Lindig teilte mit, dass die öffentliche Bekanntmachung über den Neubau der Kita in der Fenskestraße im Dezember 2017 erfolgte, weiterhin wurde mehrfach in der Presse über das Bauvorhaben informiert.
Frau Frenzel bestätigte, dass ausreichend informiert wurde und die AnwohnerInnen die Möglichkeit hatten, sich einzubringen.
Herr Winter verwies auf die umfangreichen Informationen in den Sitzungen der Sanierungskommission.
Herr Narten fragte, ob bei der Gestaltung des Vorplatzes das Architekturbüro der Kirchenkita einbezogen wird.
Frau Schäfer berichtete, dass die Ausschreibung für die Ausführungsplanung in den nächsten Tagen erfolgt. Grundlage ist die mit dem Stadtteil abgestimmte Entwurfsskizze des Büros nsp, an der sich die Ausführungsplanung orientiert.
Der Fachbereich Tiefbau führt die Ausschreibung durch. Diese beinhaltet, dass Abstimmungen mit dem Büro ksw Architekten, dem Büro, dem Büro, dass die Kirchenkita-Planung durchgeführt hat, zu erfolgen haben.
Das Büro nsp hat außerdem den Auftrag erhalten, die Freiflächen der Fenskestraße zu planen. Aus diesem Grund beinhaltet die Ausschreibung der Ausführungsplanung Turmstraße/Hüttenstraße auch die Zusammenarbeit mit nsp.


TOP 6.
Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 696, 3. Änderung - nördlich Chamissostraße
Auslegungsbeschluss

(Drucks. Nr. 1509/2018 mit 4 Anlagen)

Antrag,
  1. dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 696, 3. Änderung mit Begründung zuzustimmen und
  2. die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen.

Frau Hublitz stellte anhand einer Präsentation den Antrag vor.

Herr Klapproth verwies auf die Präsentation der 2. Änderung des Bebauungsplans mit dem Hinweis, dass damals eine Ausweisung als reines Wohngebiet aufgrund der vorhandenen Altlasten nicht möglich war und fragte, ob sich die Werte geändert haben.
Herr Klapproth fragte, ob geplant sei, die bereits im Rohbau befindlichen Wohnhäuser zu einem späteren Zeitpunkt zum allgemeinen Wohnen zu nutzen.
Frau Hublitz erklärte, dass die damalige Festsetzung als Sondergebiet dem Altlastengutachten geschuldet war. Die aktuellen Werte mit einer geringeren Belastung lassen nun eine allgemeine Wohnnutzung zu. Die geplante Nutzung als Altenpflegeeinrichtung durch die Johanniter wird umgesetzt.
Frau Jagemann fragte, ob der Verlust der Parkmöglichkeiten aufgrund des Wohnungsbaus durch den Bau einer Tiefgarage ausgeglichen wird.
Frau Hublitz bestätigte, dass die erforderlichen Stellplätze nachgewiesen werden müssen. Der Stellplatzschlüssel für allgemeines Wohnen wird aufgrund der guten Anbindung an den ÖPNV auf 0,7 festgesetzt, der Stellplatzschlüssel für die Altenpflegeeinrichtung beträgt 0,5, für die Studentenwohnungen beträgt der Schlüssel 0,3.
Herr Hütte bezweifelte, dass sich die Höhe der nachgewiesenen Schadstoffe an der Grundstücksgrenze verringert, so dass nun der Bau von Tiefgaragen möglich ist und fragte, ob ein neues Gutachten erstellt wird.
Frau Hublitz erklärte, dass unter Einhaltung von bestimmten Voraussetzungen der Bau von Tiefgaragen möglich ist.
Herr Hütte fragte, ob die Option auf Umnutzung der Gebäude eine Änderung des Stellplatzschlüssels zur Folge hat.
Frau Hublitz teilte mit, dass sich der Stellplatzschlüssel auf drei unterschiedliche Nutzungsarten bezieht. Bei Änderung der Nutzung von studentischem Wohnen in allgemeines Wohnen müsste der Stellplatzschlüssel angepasst werden.
Herr Hütte fragte, ob das für die Voltmerstraße erstellte Verkehrsgutachten auch für den Bau den Hainhölzer Marktes Anwendung findet.
Frau Schäfer antwortete, dass das Verkehrsgutachten für den Hainhölzer Markt aus 2014 aktualisiert werden muss, da sich seitdem die Einzelhandelsflächen verändert haben.
Herr Hütte wünscht sich für die geplante Gehwegverbindung der nördlichen Gebäuderiegel eine gleichzeitige Nutzung für Radfahrer und fragte, wie der Zulieferverkehr im südwestlichen Bereich geregelt werden soll.
Frau Hublitz erklärte, dass die Planung noch nicht abgeschlossen ist, denkbar wäre eine Hofdurchfahrt. Spätestens im Rahmen der Einreichung des Bauantrages muss der Nachweis erbracht werden.
Herr Hütte bat um genauere Erläuterung, wie die Zuwegung zur Schulenburger Landstraße und zur Chamissostraße erfolgen soll.
Frau Hublitz antwortete, dass eine entsprechende Zuwegung geplant ist, Krankentransporte und Lieferverkehr erfolgen über die Voltmerstraße.
Frau Jagemann regte an, den Fahrradweg in der Voltmerstraße während der Bauphase in beide Richtungen frei zugeben.
Frau Hublitz sicherte zu, die Anregung mitzunehmen.
Ein Einwohner fragte, warum bereits jetzt über eine mögliche Änderung der Nutzung gesprochen wird.
Frau Hublitz erklärte, dass der Bebauungsplan auf längere Zeit angelegt werden soll und eine mögliche spätere Änderung somit vermieden werden kann.
Frau Schäfer ergänzte, dass eine Umwandung der Nutzung nicht ohne Bauantrag erfolgen kann.
Frau Geschke gab zu Bedenken, dass der Bedarf an Wohnraum für ältere Menschen eher steigen wird und sieht keinen Bedarf für die Planung der Umnutzung.
Frau Hublitz verwies auf die rechtsverbindliche Festsetzung, die eine Nutzung durch Altenpflege, Büro, Verwaltung und Gewerbe zulässt. Aus planerischer Sicht ist die Nutzung durch Verwaltung und Gewerbe hier nicht gewünscht. Grundsätzlich ist aber im Bereich des allgemeinen Wohnens die Nutzung durch Altenpflege immer zulässig.
Herr Klapproth fragte, ob das Mischgebiet westlich der Schulenburger Landstraße in ein allgemeines Wohngebiet umgewandelt wird.
Frau Hublitz antwortete, dass in dem Bereich aufgrund der Lärmbeeinträchtigung aus planerischer Sicht eine gemischte Nutzung sinnvoller ist.
Herr Blust stellte sich als Miteigentümer des Fachmarktzentrums vor und bemängelte die geringe Zahl der Stellplätze. Es sei absehbar, dass die StudentInnen die Parkplätze der benachbarten Fachmärkte nutzen werden.
Herr Tute, Architekt von Herrn Blust, kritisierte die festgelegte Höhe des Stellplatzschlüssels. Allein der Bedarf an Stellplätzen für das angrenzende Fitnesscenter und das Restaurant werden nicht gedeckt. Der Bau eines 13-geschossigen Gebäudes erfordere eine weit höhere Anzahl an Stellplätzen als geplant.
Herr Winter wies darauf hin, dass sich das Gelände außerhalb des Sanierungsgebiets befindet und die Angelegenheit in der nächsten Bezirksratssitzung behandelt wird.
Frau Hunold richtete sich an die Eigentümer des Fachmarktzentrums mit der Frage, warum der Zugang für Fußgänger versperrt wurde.
Herr Blust antwortete, dass keine rechtliche Verpflichtung vorliegt, den Zugang zu gewähren.
Frau Hublitz teilte abschließend mit, dass die Anzahl der Stellplätze bauordnungsrechtlich zulässig ist. Der Bau von 13 Geschossen betrifft nur einen Teilbereich des Bebauungsplanes.

Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.

TOP 7.
Städtebaulicher Vertrag Nr. 696, 3. Änderung - nördlich Chamissostraße -
(Drucks. Nr. 1577/2018 mit 1 Anlage)

Antrag,

dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 696, 3. Änderung, nördlich Chamissostraße, mit der ARAGON Grundbesitz KG, Wiehbergstraße 2, 30519 Hannover, zu den in der Begründung näher aufgeführten Konditionen zuzustimmen.

Frau Hublitz stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.

Herr Narten verwies auf die Begründung des Antrages und kritisierte die Formulierung, dass eine Tiefgarage voraussichtlich zu errichten sei. Dies sei kein verbindlicher Nachweis der Stellplätze.
Frau Hublitz antwortete, dass der Nachweis der Stellplätze im Rahmen des Bauantrages erfolgt.
Herr Winter fragte, ob der Entwurf des städtebaulichen Vertrages mit dem Investor verhandelt wurde.
Frau Hublitz bestätigte dies, der Vertrag wurde bereits unterschrieben.

Abstimmung in der nächsten Sitzung, der Stadtbezirksrat trifft gegebenenfalls einen Vorbehaltsbeschluss.


TOP 8.
Vorstellung Projektträger Nachbarschaftsarbeit MSV

Frau Schroers und Herr Block stellten den Verein und seine Arbeit anhand einer Präsentation vor.

Frau Geschke fragte, ob die geförderte Kochgruppe Kontakt zum Verein hält und dessen Räumlichkeiten nutzt.
Frau Glahn bestätigte, dass die Frauen aktuell in den Räumlichkeiten der GIS am Hainhölzer Markt Nord kochen und zum MSV e.V. wechseln werden.
Herr Winter fragte nach der Resonanz der BIWAQ III-Projekte.
Frau Schroers bestätigte eine gute Beteiligung an den Projekten, ohne Förderung ist eine Fortführung in dem Umfang nicht möglich. Die Landeshauptstadt Hannover hat den Zuschlag für BIWAQ IV nicht erhalten.

TOP 9.
Verstetigung - was bleibt?

Herr Herberg erläuterte den Ablauf, beginnend mit einem verwaltungsinternen Workshop in 2015 über die Ausschreibung für das begleitende Büro, das den Prozess begleitet. Das Büro plan-werkStatdt begleitet seit dem ersten Plenum im September 2017 den Prozess unter Beteiligung der AnwohnerInnen aus dem Stadtteil. In einem 2. Plenum wurden die Themen vertieft und Arbeitsgruppen gebildet, danach tagten die Arbeitsgruppen mit anschließender Berichterstattung im Stadtteilforum. Die Sprechergruppe des Stadtteilforums hat die Themen gemeinsam mit dem Büro und dem Quartiersmanagement weite bearbeitet.
Im März 2018 erfolgte eine Exkursion nach Bremen, das Abschlussplenum tagte vergangene Woche, um die Ergebnisse vorzustellen.
Im Sommer und Frühherbst 2018 wird ein Abschlussbericht erarbeitet aus dem hervorgeht, wie der Stadtteil über die Schwerpunktthemen abgestimmt hat. Der Abschlussbericht wird der Sanierungskommission Ende des Jahres vorgestellt.

TOP 10.
BIWAQ - Bericht Fachbereich Soziales

Frau Glahn las ein Statement von Frau Lerch-Fricke vom Fachbereich Soziales vor. Das Förderprogramm endet im Dezember 2018.

TOP 11.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

Herr Narten berichtete von den Treffen am 15.05.2018 und 12.06.2018.

TOP 12.
Quartierfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

Antrag Baumpatenschaft vor der Selbsthilfe Wohnungslose.
Frau Jagemann beanstandete die Höhe der Lohnkosten, der Deponiekosten und der Mehrwertsteuer.
Herr Herberg erklärte die Deponiekosten damit, dass ein Teil des Bodens abgetragen werden muss. Grundsätzlich wurden die Kosten pauschal angesetzt und nach Ausführung der Arbeiten abgerechnet.
Herr Hütte teilte mit, dass die Zusammenarbeit mit der Grünen Brücke bewusst gewählt wurde um sicher zu stellen, dass die Einfriedung stabil erfolgt. Die Pflege der Beete erfolgt ehrenamtlich.

Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.

TOP 13.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Frau Schäfer berichtete zu folgenden Themen:

Hainhölzer Markt:
Der Investor berichtet in einer der nächsten Sitzungen über den aktuellen Stand.
Turmstraße / Hüttenstraße:
Die Ausführungsplanung wird vergeben.
Freiflächen Fenskestraße:
Aktuell wird der Vorentwurf erstellt unter Abstimmung mit dem Fachbereich Tiefbau.
Ausbau Fenskestraße:
Während der Bauarbeiten in Höhe der Brücke wird die Fenskestraße bei Brückensperrung beidseitig geöffnet.

Frau Glahn berichtete, dass das Kinder- und Jugendhaus im September eine Feier zum 20jährigen Bestehen veranstalten wird.

Der Fachbereich Soziales bietet drei neue Projekte an:
- Bunte Toiletten für die Grundschule (9.600,00 €)
- Hainholz isst gesund (3.120,00 €)
- Wir spielen Theater (1.200,00 €)


TOP 14.
Verschiedenes

Herr Winter erinnerte an den im Mai verstorbenen Bernd Hothan.

Herr Narten plädierte für eine Verlegung der Sitzung, wenn vorab bekannt ist, dass ein Teil des Gremiums nicht anwesend ist.
Frau Schäfer bat darum, in solchen Fällen die Verwaltung frühzeitig zu informieren.

I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


TOP 15.
Berichte über Bauvorhaben

Es gab keinen Bericht.


Der Vorsitzenden Herr Winter schloss die Sitzung um 21:45 Uhr.

Winter Hübscher
Vorsitzender Protokollführerin