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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 15.06.2018

PROTOKOLL

18. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 15. Juni 2018,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.23 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

(Ratsherr Wiechert) (CDU) vertreten durch Ratsfrau Dr. Matz
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen) vertreten durch Ratsherrn Bindert
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen) 14.00 - 15.30 Uhr in Vertretung für Bürgermeisterin Kramarek
Ratsherr Engelke (FDP) Stellvertretender Vorsitzender
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Klapproth (CDU) in Vertretung für Bürgermeister Scholz
(Ratsherr Markurth) (SPD) vertreten durch Ratsherrn Dr. Menge
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU) in Vertretung für Ratsherrn Wiechert
Ratsherr Dr. Menge (SPD) in Vertretung für Ratsherrn Markurth
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU) vertreten durch Ratsherrn Klapproth
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
Herr Kahl (AfD)
(Herr Dr. Kiaman) (CDU)
Herr Kier (Seniorenbeirat)
(Herr Kluck) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Frau Stolzenwald) (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)


Verwaltung:

Stadträtin Rzyski

Frau Göbel Dez. I - Kulturdezernat
Frau Rostin Dez. I - Kulturdezernat
Frau Botzki Dez. I - Kulturdezernat
Frau Stroppe 15.3 GB Oberbürgermeister / Presse und
Öffentlichkeitsarbeit
Herr Gronemann 19 Gebäudemanagement
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Janz 41.01 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museum für Kulturgeschichte Hannover
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41.6 Stadtbibliothek Hannover

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.05.2018 und des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten mit dem Kulturausschuss am 18.05.2018

4. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2018
(Drucks. Nr. 1334/2018)

5. Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 1466/2018 mit 3 Anlagen)

5.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1466/2018: Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 1556/2018)

6. Bericht Kulturhauptstadt 2025

7. Bericht des Dezernenten

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Engelke erklärt, dass der Vorsitzende und die stellvertretende Vorsitzende bei der heutigen Sitzung nicht anwesend sein können und er daher gebeten wurde, als dienstältestes Ratsmitglied, den Vorsitz der heutigen Sitzung zu übernehmen. Er eröffnet die 18. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Ratsherr Karger macht auf den Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Drucks. Nr. 1466/2018: Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt (Drucks. 1556/2018) aufmerksam.

Ratsherr Marski zieht den TOP 5 und den dazugehörigen Änderungsantrag Drucksache Nr. 1556/2018 in die Fraktion.

Ratsherr Engelke schlägt vor, dass Herr Gronemann, auch wenn heute kein Beschluss über die Drucksache gefasst wird, zumindest die Inhalte und den aktuellen Stand zum Sprengel Museum erläutert.



TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.



TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.05.2018 und des Protokolls der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten mit dem Kulturausschuss am 18.05.2018

Herr Kier merkt an, dass Frau Stolzenwald im Protokoll der gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten mit dem Kulturausschuss am 18.05.2018 als SPD-Mitglied aufgeführt wird und bittet um Änderung. Im Kulturausschuss ist sie als Vertreterin des Seniorenbeirats tätig. Die Änderung wurde ins Protokoll aufgenommen.


7 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 4 Enthaltungen







TOP 4.
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2018
(Drucks. Nr. 1334/2018)

Antrag,

der Förderung der in der Übersicht 2.1 aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.

Ratsfrau Zamann findet die Drucksache sehr informativ. Sie fragt nach, ob eine Evaluation durchgeführt wird und nach welchen Kenntnissen die Projekte fortgeführt werden.

Frau Ortmann erklärt, dass letztes Jahr eine Broschüre erarbeitet wurde, in der eine Beschreibung der Projekte enthalten war, sowie eine Übersicht darüber, wer mit den Projekten erreicht wurde und wie die Durchführung gelaufen ist. Eine solche Broschüre wird auch für die aktuellen Projekte erarbeitet werden.

Ratsfrau Zamann wünscht sich eine Aufstellung aus der die Zielerreichung hervorgeht.

Frau Ortmann weist auf die Kriterien in der Drucksache hin. Hierbei wird erfasst, ob die Projekte die vorher aufgestellten Kriterien auch tatsächlich erfüllt haben.

Frau Rzyski merkt an, dass durch die Projekte eine kulturelle Teilhabe ermöglicht werden soll. Durch die unterschiedlichen Kulturformate, die Möglichkeit selbst zu gestalten und positive Erfahrungen zu machen, wird dies erreicht. Es gehe nicht darum Konsum zu ermöglichen, sondern darum, selbst aktiv zu werden. Wie nachhaltig dies für den Einzelnen ist, kann schwer ermessen werden.

Ratsherr Gardemin teilt seine Zustimmung zu den Projekten mit. Besonders positiv fasst er die breite Aufstellung der Kulturformate auf. Ebenso findet er es gut, dass sich die unterschiedlichen Formate sowohl an Kinder und Jugendliche, als auch an junge Erwachsene richten. Ein solches Projekt passe zur Kulturhauptstadt Hannover 2025. Bei den jungen Erwachsenen hat er das Gefühl, dass diese inzwischen schwerer zu erreichen sind. Die kreativen Ideen bieten eine gute Möglichkeit auch diese Zielgruppe zu erreichen. Er sieht es aber auch als wichtig an, dass die normale Stadtteilkulturarbeit und die Einrichtungen für Jugendliche ebenfalls weiter unterstützt werden und nicht wegfallen.


10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung














TOP 5.
Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 1466/2018 mit 3 Anlagen)

Antrag,


zuzustimmen.

Herr Gronemann weist zur Drucksache 1466/2018 auf die Sondersitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten mit dem Kulturausschuss am 18.05.2018 hin und den damaligen ausführlichen Bericht.

Frau Rzyski berichtet, dass die Landeshauptstadt Hannover mit dem Land Niedersachsen im Kontakt steht. Hier wird auch die Beteiligung des Landes an den Kosten thematisiert.
Das Land bat darum drei mögliche Varianten im Hinblick auf die Kosten und den zeitlichen Ablauf zu prüfen. Bei den Varianten handelt es sich um die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen bei laufendem Museumsbetrieb im Alt- und Neubau, die Durchführung der Sanierungsmaßnahmen bei Schließung des Altbaus sowie bei einer Komplettschließung des Museums.
Die Landeshauptstadt Hannover hat dem Land Niedersachsen aufgezeigt, dass aus Ihrer Sicht die Durchführung der Sanierungsarbeiten bei laufendem Museumsbetrieb die kostengünstigste und sinnvollste Form ist. Insbesondere, weil für das Sprengel Museum keine ausreichenden und geeigneten Depotflächen zur Unterbringung der Ausstellungsstücke zur Verfügung stehen. Das Land hat daraufhin vorgeschlagen, dass die Ausstellung für die Zeit der Baumaßnahmen in anderen Museen untergebracht werden kann. Dies wäre jedoch sehr kostenintensiv und mit einem hohen Aufwand verbunden.
Zudem teilte Frau Rzyski mit, dass die Stadt Hannover alle relevanten Bauunterlagen dem Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt hat.

Ratsfrau Zamann empfindet ebenfalls eine Schließung als inakzeptabel und sie kann die durch das Land ausgelöste Diskussion nicht nachvollziehen. Aus Brandschutzgründen sind die Baumaßnahmen unausweichlich.
In der Drucksache wurden innerhalb der Kostenaufstellung auch nicht vorhersehbare Kosten aufgeführt. Sie fragt, wie dieser Punkt zu verstehen ist.










Herr Gronemann erläutert, dass es sich bei dem Sprengel Museum um ein älteres Gebäude handelt, welches mit einer aufwendigen Technik ausgestattet ist. Altersbedingt ist teilweise ein Austausch der Technik notwendig. Neben den hier vorliegenden Brandschutzmaßnahmen besteht eine abgestimmte Liste mit dem Land, welche weiteren Baumaßnahmen finanziert werden.
Die Gebäudeleittechnik wird gleichzeitig mit den Brandschutzmaßnahmen saniert. Es wird neben dem Brandschutz auch geprüft, was darüber hinaus zeitgleich im Sprengel Museum saniert werden sollte.
Eine Sanierungsliste wird nach den Sommerferien 2018 vorgelegt. Sobald die Abstimmung mit dem Land abgeschlossen wurde, wird der Kulturausschuss informiert werden.

Ratsherr Klapproth merkt an, dass das Land die Ursachen der Kostensteigerung mitgeteilt bekommen möchte. Dies wurde wohl noch nicht belastbar beantwortet, obwohl es vertraglich geregelt sein sollte. Er findet es wichtig, dass die Brandschutzmaßnahmen so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Ratsherr Engelke weist darauf hin, dass die vertraglichen Regelungen in der letzten Ausschusssitzung ausführlich erläutert wurden.

Frau Rzyski erklärt, dass es sich um keine Kostensteigerung handelt, sondern um eine Feststellung der tatsächlich zu erwartenden Kosten. Die vorher genannten Kosten waren lediglich eine erste Kostenschätzung.

Herr Gronemann bekräftigt die Aussage von Frau Rzyski und führt an, dass früher nur eine Kostenschätzung aufgrund einer Anfrage gemacht wurde. Nun wurde erstmals eine Kostenberechnung aufgestellt.

Ratsherr Gardemin sieht durch die Verzögerung des Landes die Gefahr, dass etwas passieren könnte. Die Verträge seien klar geregelt und er habe das Gefühl, dass das Land auf einen Vertragsbruch hinarbeite. Das Sprengel Museum sei ebenso wichtig für das Land Niedersachsen, wie für die Stadt Hannover. Eine Schließung hält auch er für untragbar. Die Verzögerungstaktik des Landes kann er nicht nachvollziehen.

Ratsfrau Zamann möchte wissen, wie viel Toleranz in der aktuellen Aufstellung an nicht vorhersehbaren Kosten einberechnet wurde.

Herr Gronemann erläutert, dass es sich dabei um einen Standardprozentsatz von 15 % handelt. Dieser Sicherheitspuffer steht nicht sofort zur Verfügung, sondern kann auf Antrag in begründeten Fällen vom Fachbereich Finanzen freigegeben werden.

Ratsfrau Zamann fragt an, ob es in diesem Fall Sinn machen würde, vom Standardwert abzuweichen.

Herr Gronemann erklärt, dass natürlich eine hohe Gefahr der Kostensteigerung bei einem großen Bauprojekt, wie dem Sprengel Museum, bestehe. Vorab könne aber nicht alles geprüft werden und es gebe bei allen Bauprojekten letztlich immer ein Restrisiko. Wenn man den Sicherheitsprozentsatz bei vielen Bauprojekten nach oben setzt, werden dadurch finanzielle Mittel blockiert. Im Regelfall reicht der Standardwert.

Ratsherr Karger äußert die Erwartung, dass die Abstimmung mit dem Land bis nach den Sommerferien abgeschlossen sein wird. Erst dann sollte über die Baumaßnahmen beschlossen werden.


Ratsherr Klippert findet den Schutz der Güter und der Menschen sehr wichtig. Andererseits findet er es fahrlässig, wenn die Stadt einfach in Vorleistung für das Land tritt. Er hofft auf eine schnelle Einigung mit dem Land Niedersachsen.

Ratsherr Engelke fragt nach, ob es eine zeitliche Verzögerung geben könnte, wenn die Drucksache in die Fraktion gezogen wird.

Herr Gronemann teilt mit, dass laut Haushaltsrecht erst weiter geplant werden darf, wenn über die vorliegende Drucksache abgestimmt wurde. Insofern verzögern sich die Sicherheitsmaßnahmen nach hinten.

Ratsfrau Matz empfindet die Verzögerung als gute Gelegenheit für die Verwaltung, um die Gespräche mit dem Land abzuschließen. Da es sich um hohe Geldbeträge handelt, sollte nicht voreilig darüber entschieden werden.

Frau Rzyski findet eine klare Positionierung der Stadt Hannover sehr wichtig und plädiert daher für eine heutige Abstimmung über die Drucksache. Die Gespräche mit dem Land Niedersachsen werden selbstverständlich fortgeführt.

Ratsherr Marksi erinnert daran, dass er zu Beginn darum gebeten hatte den TOP 5 in die Fraktion zu ziehen. Daran habe sich nichts geändert.

Ratsfrau Zamann findet dies unverständlich. Da es sich um Brandschutzmaßnahmen handelt, müsse der Betrag notfalls vorgestreckt werden. Es sei wichtig, dass die Verwaltung weiterarbeiten könne.

Ratsherr Bindert bittet ebenfalls um eine heutige Abstimmung.

Ratsherr Engelke weist darauf hin, dass der TOP 5 in die Fraktion gezogen wurde.

Ratsherr Klapproth fragt an, ob der Beschluss der Baumaßnahme durch den Rat erfolgen müsse.

Herr Gronemann antwortet, dass die Beschlussdrucksache nur in den Verwaltungsausschuss muss.


Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen



TOP 5.1.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1466/2018: Sprengel Museum Hannover, Brandschutzmaßnahmen im 1. und 2. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 1556/2018)

Antrag

die Mittelfreigabe und den Baubeginn für die Brandschutzmaßnahmen im Sprengel Museum auszusetzen, bis die Finanzierung abschließend geklärt ist.



TOP 5 und 5.1. wurden gemeinsam diskutiert.


Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen



TOP 6.
Bericht Kulturhauptstadt 2025

Frau Botzki berichtet, dass die Bewerbung um die europäische Kulturhauptstadt auf Hochtouren läuft und sie gut vorankommen. Der Aufbau der Strukturen ist abgeschlossen. Sie stehen voll im Zeitplan.
Der Agentur, die den Beteiligungsprozess unterstützen wird, wurde der Zuschlag erteilt. Es handelt sich hierbei um die Agentur Zebralog. Die Agentur kennt Hannover, da sie ebenfalls bei „Mein Hannover 2030“, sowie bei der Bürgerbeteiligung zum Steintorplatz unterstützt hat.
Die Beteiligungskonzeption wird nun erarbeitet und in der August-Sitzung präsentiert. Ab September soll der Beteiligungsprozess gestartet werden.
Das Kuratorium und der Beirat werden ihre erste Sitzung nach der Sommerpause haben.
Der Strategische Berater, Oeds Westerhof, unterstützt das Kulturhauptstadtbüro bereits. Für die nächste Sitzung ist geplant, dass sich Herr Westerhof dem Kulturausschuss vorstellt.

Ratsherr Engelke freut sich darüber, dass scheinbar alles läuft.

Ratsfrau Zamann fragt an, wieso die drei bewilligten Stellen noch nicht ausgeschrieben wurden. Zudem interessiert es sie, wer den Kulturentwicklungsplan schreibt und wie die Beteiligung der Bevölkerung zustande kommt.

Frau Botzki erläutert, dass die kompletten Beschreibungen der Stellen jetzt vorhanden sind.
Bei der nun anstehenden Beteiligung handelt es sich eher um einen ersten Ideenwettbewerb, bei dem zuerst eine Informationsveranstaltung stattfinden wird, um alle über das geplante Vorhaben zu informieren. Eine Bürgerbeteiligung wird erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Ratsfrau Zamann findet, dass auch noch eine Assistenz benötigt wird, die beispielsweise das Telefon bedient. Das Kulturhauptstadtbüro sollte mit mehr Personal besetzt werden.

Frau Rzyski antwortet, dass das Kulturhauptstadtbüro gut besetzt ist. Das Kulturhauptstadtbüro ist arbeitsfähig und es gibt bisher keine zeitlichen Probleme. Zudem gilt der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“.

Ratsherr Gardemin hat ein gutes Gefühl bei der Arbeit vom Kulturhauptstadtbüro.
Er fände es hilfreich, wenn jedes Dezernat einen Ansprechpartner für die Kulturhauptstadt stellt.
Die Aussage in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung zum Thema Fortgang der Bewerbung um die Kulturhauptstadt findet er irritierend, jedoch habe er mit dem Oberbürgermeister gesprochen und an der Bewerbung wird weiterhin festgehalten. Ihn würde noch interessieren, wie der aktuelle Stand zur künstlerischen Beratung ist und wie weit die anderen Städte sind.


Herr Kluck fragt an, ob zwischen dem Regionspräsidenten und dem Oberbürgermeister inzwischen Gespräche stattgefunden haben. Zudem wünscht er, dass es ebenfalls auf der Arbeitsebene vorangeht, da sich die Kulturschaffenden gerne einbringen möchten.

Ratsherr Marksi sieht die Bewerbung zur Kulturhauptstadt auf einem guten Weg. Er erwartet aber kurzfristig die Ausschreibung der Stellen.

Ratsherr Klippert wünscht sich ebenfalls eine schnelle Besetzung der Stellen.

Frau Botzki erklärt, dass die Namen für die künstlerische Beratung voraussichtlich im September genannt werden.
Die Kulturhauptstadt macht an der Stadtgrenze keinen Halt, auch die Region wird in die Kulturhauptstadtplanung eingebunden werden.

Herr Kahl fragt nach, wie das Publikum erreicht wird.

Frau Rzyski antwortet, dass das Publikum automatisch erreicht wird, indem die Projekte in der ganzen Stadt präsent sein werden.


Berichtet



TOP 7.
Bericht des Dezernenten

Frau Schelle-Wolf berichtet über die Provenienzforschung im Bereich Stadtbibliotheken. Hierfür wurde eine drittmittelfinanzierte Wissenschaftsstelle befristet eingerichtet. Diese überprüft den Bestand von 1945 – 1955 auf eine problematische Provenienz. Im zweiten Weltkrieg ist der komplette Bestand ausgebrannt und nach dem Krieg wurde ein Bestand aufgebaut, der zu großen Teilen aus Schenkungen besteht. Bei einem Teil der Schenkungen ist davon auszugehen, dass es sich um Raubgut handelt.
Insbesondere im Bestand von der Gestapo und im Bestand des Hauptarchivs werden Bücher vermutet, die hoch Raubgut verdächtig sind. Derzeit liegen etwa hundert Exemplare vor, die näher untersucht werden. Bei den Exemplaren wird nach erfolgter Überprüfung geschaut, ob es eine Möglichkeit der Rückgabe gibt. In den meisten Fällen handelt es sich um Massenauflagen, sodass der materielle Wert eher gering ist und es sich mehr um die ideellen Werte für die Hinterbliebenen handelt. Über die Provenienzforschung und die praktische Arbeit im Bereich der Stadtbibliothek wird in einer der kommenden Kulturausschusssitzungen näher informiert.

Ratsherr Gardemin unterstützt die weiteren Informationen in einer der kommenden Kulturausschusssitzungen.

Ratsherr Engelke findet das Thema sehr interessant und wünscht sich einen Bericht darüber, wie die Vorgänge konkret bearbeitet werden. Er fragt an, woher die Drittmittel für die Fachkraft kommen und ob der Kulturausschuss informiert wird, wenn Eigentum zurückgegeben wird.





Frau Schelle-Wolf erklärt, dass derzeit noch keine Rückgabe ansteht, da die Suche nach den Hinterbliebenen sehr aufwendig ist. Wenn es soweit ist, wird der Kulturausschuss in Kenntnis gesetzt.
Die Drittmittel werden durch das Deutsche Zentrum für Kulturgutverluste gestellt, es handelt sich also um Bundesmittel.


Berichtet





Für die Niederschrift



Rzyski Janz
Stadträtin Protokollführerin