______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - - Datum 06.06.2018

PROTOKOLL

16. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 23. Mai 2018,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 18.36 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter) 16.00 - 17.40 Uhr
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin)
Ratsherr Bingemer (FDP)
Ratsherr Borstelmann (CDU) 16.00 - 18.00 Uhr
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
(Ratsfrau Gamoori) (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsfrau Iri (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU) 16.00 - 18.00 Uhr
Herr Meinhof (Schülervertreter)
Herr Popp (Elternvertreter)
Beigeordnete Seitz (CDU) 16.00 - 18.00 Uhr

Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Braune (parteilos) 17.05 - 18.36 Uhr
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)

Verwaltung:
Stadträtin Rzyski


Presse:
Frau Döhner (HAZ)
Herr Vogt (NP)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses am 25.04.2018

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

4. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)

5. IGS Linden Sek. I, Am Lindener Berg 11, Flachdachsanierung 3.BA
(Drucks. Nr. 0934/2018 mit 3 Anlagen)

6. IGS Roderbruch, Brandschutzmaßnahmen im Primar- und Hauptgebäude : Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1024/2018 mit 1 Anlage)

7. IGS Roderbruch, Sanierung Sporthalle: Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1025/2018 mit 1 Anlage)

8. Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung - Neues Finanzierungsmodell für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 1164/2018 mit 1 Anlage)

14. Antrag der Elternvertreter im Schul- und Bildungsausschuss (Herr Ralf Popp und Herr Michael Balke) zu DS Nr. 0933/2018: Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9) - Sachstandsbericht
(Drucks. Nr. 1201/2018)

9. "Junge VHS" -mündlicher Bericht-

10. VHS CHANCE – Verstetigung der Bildungsberatung und Angebote zum Spracherwerb
(Informationsdrucks. Nr. 1165/2018)

11. Bericht aus dem Inklusionsbeirat

12. Bericht der Dezernentin

13. Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 1220/2018 mit 1 Anlage)

13. Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 1220/2018 N1 mit 1 Anlage)

Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau Dr. Matz ließ die TOPs 8 und 13 in die CDU-Fraktion ziehen.

Ratsherr Klippert bat darum, die Drucksache 1201/2018 in die Tagesordnung als TOP 14 aufzunehmen. Einstimmig beschlossen.

Ratsherr Karger schlug vor, den TOP 5 formal zu behandeln. Dies wurde mehrheitlich abgelehnt.

Die DS Nr.1201/2018 wurde einstimmig in die TO aufgenommen.



TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses am 25.04.2018

Das Protokoll vom 25.04.2018 wurde einstimmig genehmigt.

Einstimmig



TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Eine Schülerin des GY Goetheschule fragte nach dem Stand der Planungen zur Außenstelle des Gymnasiums, insbesondere ob diese weiterhin durch das Gymnasium Goetheschule genutzt werden könne.

Die Verwaltung antwortete, dass hierzu noch keine abschließende Entscheidung vorläge. Der Neubau sei zwar grundsätzlich so ausgelegt, dass alle Schüler Platz fänden, doch es gebe noch Verhandlungen zu unterschiedlichen Überlegungen.





TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)

Ratsfrau Dr. Matz stellte den Antrag vor und betonte, wie wichtig es sei, als Mitglied eines Ausschusses, die Gelegenheit zur Meinungsäußerung für Menschen mit Behinderung zu haben.

Stadträtin Rzyski erklärte, dass es rechtlich nicht möglich sei, die Zahl der beratenden Mitglieder eines Ausschusses zu verändern, da die Anzahl der ständigen beratenden Mitglieder gesetzlich geregelt sei.

Ratsfrau Dr. Matz verwies auf eine Entscheidung des 10. Senats des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg aus dem Februar 2011, nach der es zwar besondere Rechtsvorschriften für den Schulausschuss gebe, doch die Möglichkeit der Erweiterung der beratenden Mitglieder bestünde.

Ratsherr Wolf merkte an, dass die Entscheidung des federführenden Sozialausschusses noch ausstünde. Die Ausschüsse für Sport, Integration und Jugendhilfe hätten die Drucksache formal behandelt. Er fragte, ob der Schul- und Bildungsausschuss die Drucksache ebenfalls formal behandeln wolle.

Ratsfrau Dr. Matz sprach sich deutlich dagegen aus.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm wies erneut darauf hin, dass Menschen mit Behinderung im Inklusionsbeirat eine gute Möglichkeit zur Meinungsäußerung hätten.

Ratsherr Hofmann rief dazu auf, heute eine Entscheidung zu fällen.

Stadträtin Rzyski erläuterte, dass die rechtlichen Vorgaben bezüglich der Zusammensetzung des Ausschusses nicht ohne Grund bestünden. Man könne sonst auch die Notwendigkeit sehen, Personen anderer Organisationen in den Ausschuss zu entsenden. Die Größe des Gremiums wäre so nicht mehr begrenzbar.


7 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen



TOP 5.
IGS Linden Sek. I, Am Lindener Berg 11, Flachdachsanierung 3.BA
(Drucks. Nr. 0934/2018 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau Klingenburg-Pülm fragte, ob nach Durchführung dieser Maßnahme das ganze Dach komplett saniert sei.

Die Verwaltung erklärte, dass diese Maßnahme nur das Dach des V-Trakts betreffe und noch eine Drucksache folge, mit welcher der V-Trakt komplett saniert werden solle. Es gebe noch eine Dachstelle am Haupttrakt, die bisher nicht saniert sei, doch diese befände sich laut Schadensbewertung in einem wesentlich besseren Zustand.

Einstimmig


TOP 6.
IGS Roderbruch, Brandschutzmaßnahmen im Primar- und Hauptgebäude : Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1024/2018 mit 1 Anlage)Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie es zu dieser Budgeterhöhung käme.

Die Verwaltung erklärte, dass mehrere Faktoren zu der Budgeterhöhung geführt hätten. Unter anderem begründe sich die Erhöhung darauf, dass die Baumaßnahme während des Schulbetriebs und zudem verteilt über das gesamte Gebäude durchgeführt werde. Es seien im Laufe der Maßnahme weitere Handlungsbedarfe festgestellt worden. Außerdem sei das Beschilderungssystem für mehr Sicherheit bei besonderen Gefahrenlagen, z.B. im Amokfall, noch nicht vorhanden gewesen, als die Maßnahme beschlossen wurde. Weiterhin sei im Laufe der Maßnahme ein Denkmalschutzfall eingetreten.

Bezirksbürgermeister Hofmann wies darauf hin, dass sich die CDU in der letzten Bezirksratssitzung positiv zu der Maßnahme ausgesprochen hätte.

Bürgermeisterin Kramarek fragte, wie lange die Maßnahmen dieser Brandschutzmaßnahme voraussichtlich als ausreichend angesehen werden.

Die Verwaltung antwortete, dass hierzu keine konkrete Aussage getroffen werden könne. Dies hänge mit den zukünftigen Sicherheitsstandards und gesetzlichen Auflagen zusammen.

Herr Balke erkundigte sich, ob aus diesem Fall eine Lehre gezogen würde, um bei der nächsten Maßnahme keine solch enorme Budgeterhöhung beantragen zu müssen.

Die Verwaltung erklärte, dass die bei Baumaßnahmen eingeplante Sicherheitsreserve von 15% normalerweise ausreiche. Die Problematik im vorliegenden Fall sei eine seltene Ausnahme.

Herr Balke fragte, ob bereits vor Umsetzung einer Baumaßnahme ausreichende Prüfungen der anstehenden Maßnahme durchgeführt würden, um vor der Budgetierung feststellen zu können, dass ein erhöhter Handlungsbedarf bestünde.

Die Verwaltung erläuterte, dass dies im laufenden Schulbetrieb schwierig umzusetzen sei. Es könne nicht alles vorher geprüft werden. Im Regelfall sei für solche unvorhergesehenen Erkenntnisse jedoch die eingeplante Sicherheitsreserve ausreichend.

Beigeordnete Seitz fragte, ob eine Maßnahme im Gegenzug zu dieser Budgeterhöhung wegfallen werde.

Die Verwaltung erklärte, dass die Budgeterhöhung in diesem Fall aus einer Art Überhangmittel finanziert werden könne. Es handele sich dabei um Mittel, die in diesem Jahr zwar eingeplant seien, jedoch noch nicht abfließen. Der Betrag werde über den kompletten Finanzierungsraum umgerechnet, somit wirke sich die Budgeterhöhung zwar auf kommende Projekte aus, jedoch beziehe sich dies nicht auf laufende Projekte, sondern auf später geplante Maßnahmen. Dadurch entstehe eine geringe Verschiebung des Baubeginns der Projekte.

Ratsherr Dr. Menge fragte, ob die Maßnahmen auch danach beurteilt würden, wie ähnliche Gebäude aus ähnlichen Zeiträumen Mängel aufwiesen.

Die Verwaltung bestätigte dies und erklärte, dass bei dem vorliegenden Fall die Menge an Mängeln nicht eingeschätzt werden konnte.

Ratsherr Wolf merkte an, dass sich in einem möglichen Katastrophenfall die Investition auszahlen werde.

Beigeordnete Seitz versicherte, dass die CDU-Fraktion lediglich Interesse an dem Zustandekommen der Budgeterhöhung geäußert habe. Sie würden der Drucksache selbstverständlich zustimmen.


Einstimmig



TOP 7.
IGS Roderbruch, Sanierung Sporthalle: Budgeterhöhung
(Drucks. Nr. 1025/2018 mit 1 Anlage)Ratsherr Borstelmann äußerte seine Verwunderung über die erneute Budgeterhöhung und den Zeitraum von eineinhalb Jahren der Sanierung, da die Hallenkapazitäten benötigt würden.

Die Verwaltung erklärte, dass es einfacher gewesen wäre, beide Hallen gleichzeitig zu sanieren. Es wurde jedoch der Wunsch geäußert, dass jeweils immer nur eine Halle außer Betrieb genommen werde. Die Aspekte, die zur Verlängerung der Bauzeit führen, seien auch darauf zurückzuführen, dass es Probleme mit den ausführenden Firmen gebe. Die Verwaltung habe Schwierigkeiten im rechtlichen Rahmen dagegen vorzugehen.

Ratsherr Karger merkte an, dass dies bedauerlich sei und fragte, ob sichergestellt werden könne, dass diese Firmen zukünftig nicht wieder für die Stadtverwaltung tätig würden.

Die Verwaltung erläuterte, dass dies nicht möglich sei, solange die Verwaltung die Firmen nicht kündigen könne. Im Rahmen einer Vergabe gebe es eine Vielzahl an Schutzmechanismen für die Auftragnehmer, welche dazu führen, dass eine Firma nur erschwert ausgeschlossen werden könne.

Beigeordnete Seitz fragte, ob eine Frist für die Bauzeit in der Ausschreibung festgelegt werde.

Die Verwaltung erklärte, dass eine Frist für die Bauzeit festgelegt werde, doch die Firmen sich auf nicht verschuldete Bauverzögerungen berufen könnten und somit eine komplette Verschiebung der Baufrist begünstigt werde. Die Verwaltung versuche, die dadurch entstandenen Schäden bei dem Verursacher der Verzögerung geltend zu machen.

Die Verwaltung fügte hinzu, dass dies auf gesetzlichen Bindungen des Vergaberechts beruhe, an die die Verwaltung sich zu halten habe.

Herr Popp merkte an, dass die Regeln zum Vergaberecht fraglich seien.

Ratsherr Borstelmann fragte, ob in der Ausschreibung lediglich eine Bauendzeit oder auch Zwischentermine festgelegt würden.

Die Verwaltung erklärte, dass gewisse Zwischentermine in der Ausschreibung gesetzt würden, welche durch eine Verzögerung des Starttermins jedoch meist auch nicht mehr einzuhalten seien.

Einstimmig.

Herr Balke bat um den Vorzug des TOP 14 in der Tagesordnung.



TOP 8.
Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung - Neues Finanzierungsmodell für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 1164/2018 mit 1 Anlage)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen



TOP 14.
Antrag der Elternvertreter im Schul- und Bildungsausschuss (Herr Ralf Popp und Herr Michael Balke) zu DS Nr. 0933/2018: Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9) - Sachstandsbericht
(Drucks. Nr. 1201/2018)Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen



TOP 9.
"Junge VHS" -mündlicher Bericht-

Die Verwaltung stellte eine Präsentation über die Junge VHS vor.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die gute Arbeit der VHS.

Ratsherr Hofmann schloss sich seiner Vorrednerin an und äußerte seine Vorfreude auf die nächste Präsentation.

Bürgermeisterin Kramarek fragte, wie der Anteil Jungen zu Mädchen stünde.
Des Weiteren interessierte sie, ob sich auch Geflüchtete bei solchen Kursen anmelden würden.

Die Verwaltung erläuterte, dass der Anteil Jungen zu Mädchen recht ausgewogen sei. Dies hinge aber auch an den Kooperationspartnern, wie den Berufsschulen und deren Angeboten an ihre Schüler.
Bei „Hannover lernt jung“ sei der Anteil an Frauen deutlich höher.
Der Migrantenanteil in den Ferienprojekten erhöhe sich stetig durch die Sprachförderklassen. Hier sei das Interesse an Tanzprojekten hoch.

Ratsherr Bingemer fragte, wie sich die Kapazitätsauslastung der Projekte und Kurse im Durchschnitt darstelle. Weiterhin erkundigte er sich, ob es Kurse mit Überbelegung gebe oder solche, die aus dem Programm genommen wurden, weil sie zu wenig nachgefragt wurden.
Außerdem fragte er, wie sich die Einnahmen zu den Aufwendungen in Bezug auf Personal- und Raumkosten verhielten.

Die Verwaltung erklärte, dass die Nachfrage der Kurse im Laufe der Jahre sehr gestiegen sei. Bei „Hannover lernt jung“ sei mittlerweile ebenfalls eine gute Auslastung zu verzeichnen.
Die Qualifizierungen hätten im Durchschnitt 7 bis 15 Teilnehmer.

Die Informationen bezüglich der Finanzierung nachträglich zu Protokoll gegeben:
Die Einnahmen für die Kursprojekte und Veranstaltungen belaufen sich im Jahr 2018 auf voraussichtlich 74.000,- € (Einwerbung von Drittmitteln DVV). Die Teilnahme an den Kursprojekten und Veranstaltungen ist kostenfrei.
Für die 9 Kursprojekte und Veranstaltungen in 2018 entstehen die folgenden fiktiven Kosten (VHS-Eigenleistung): VHS Personal (0,5 Programmbereichsleitung und 0,5 Sachbearbeitung) 66.764,00 €; Raumkosten 1.050,00 €.

Ratsherr Wolf bedankte sich ebenfalls für den Vortrag und erkundigte sich, ob die Stellenverteilung auf den Bereich ausreiche.
Zudem fragte er, wie die Teilnehmer an „Hannover lernt jung“ akquiriert würden und ob es Projekte gebe, die für die Teilnehmer kostenlos seien.
Weiterhin fragte er, ob die VHS mit dem Landesverband der Volkhochschulen in Niedersachsen kooperiere.

Die Verwaltung antwortete, dass „Hannover lernt jung“ über verschiedene Email-Verteiler akquiriere. Die Angebote würden zudem auf unterschiedlichen Kanälen, wie der Website der VHS und dem VHS-Programm, geschaltet, aber auch über Eltern werde ein Teil an Teilnehmern gewonnen.
Die Qualifizierung „Hannover lernt jung“ sei kostenfrei, die Weiterbildungsangebote und Ferienprojekte ebenfalls. Diese Kosten würden über die Drittmittelaquise gedeckt.
Die Zusammenarbeit mit dem Landesverband der Volkshochschulen Niedersachsen bewege sich auf informeller Ebene.

Die Verwaltung erklärte, dass die personellen Ressourcen vor sieben Jahren speziell für die Junge VHS eingeräumt wurden und bisher ausreichend seien.


Zur Kenntnis genommen



TOP 10.
VHS CHANCE – Verstetigung der Bildungsberatung und Angebote zum Spracherwerb
(Informationsdrucksache Nr. 1165/2018)

Die Verwaltung stellte eine Präsentation über die VHS Chance vor.

Ratsfrau Iri fragte, wie viele Sprachkurse angeboten würden und wie diese ausgelastet seien.

Die Verwaltung erklärte, dass 2017 62 Kurse stadtteilorientierte Deutschkurse, 6 Kurse Basissprachkurse Landesprogramm Deutsch für Geflüchtete, 30 Ankommenskurse mit Erstkontakt zur deutschen Sprache und andere Formate, wie beispielsweise Lotsen mit 20 Kursen, durchgeführt wurden. Es gebe ein vielfältiges Angebot und die Kurse seien komplett ausgelastet. Die Raumkapazitäten seien schon nicht mehr ausreichend für die Nachfrage.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die Präsentation und lobte den vermerkten Hinweis darauf, dass ein Großteil der Teilnehmenden bereits eine Perspektive für den Zeitraum nach den Kursen habe.

Zur Kenntnis genommen



TOP 11.
Bericht aus dem Inklusionsbeirat

Vertagt



TOP 12.
Bericht der Dezernentin

Stadträtin Rzyski berichtete über die Verleihung des deutschen Schulpreises an die IGS List.

Weiterhin wies sie auf den vorliegenden Katalog zum Thema WC-Verschönerung hin. Dieser lege die bisher erzielten positiven Ergebnisse dar.
Zudem erklärte sie, dass die Landeshauptstadt Hannover in das Programm des Landes zur Einrichtung eines regionalen Integrations- und Inklusionszentrums aufgenommen wurde. Zum Beginn des kommenden Schuljahres werde das RZI gestartet. Derzeit seien zwei Stelle eingeplant. Mit wachsendem Aufgabenbereich werde über weitere Stellen gesprochen.

Ratsherr Wolf fragte, ob die bei der letzten Sitzung besprochenen Probleme zur Einstellung der an der OBS Peter-Ustinov-Schule behoben seien.

Stadträtin Rzyski bestätigte dies. Die Einstellungen seien erfolgt.

Zur Kenntnis genommen



TOP 13.
Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 1220/2018 mit 1 Anlage)

ersetzt durch Neufassung, DS Nr. 1220/2018 N1




TOP 13.
Verfahren zur Unterstützung von Schulen mit besonderen Herausforderungen
(Drucks. Nr. 1220/2018 N1 mit 1 Anlage)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen

Ratsherr Wolf schloss die Sitzung um 18:36 Uhr.