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Landeshauptstadt Hannover - 68 - Datum 08.05.2018

PROTOKOLL

14. Sitzung des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am Montag, 7. Mai 2018,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 13.30 Uhr
Ende 14.00 Uhr

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Anwesend:

Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Hellmann (CDU)
Ratsherr Hirche (AfD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pluskota (SPD)
Ratsherr Semper (CDU)
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Arbeitnehmervertreter:
Herr Dieckmann
Herr Janda - Happich
Herr Sternberg

Verwaltung:
Herr Härke Dez. I -Vertreter Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette-
Herr Hartmann Dez. V
Herr Baxmann OE 14.21
Herr Dix OE 15.3
Herr Dr. Weusthoff OE 68
Herr Kramer OE 68.A
Herr Tebbenhoff OE 68.0
Frau Burde OE 68.02
Frau Baumeister-Stephan OE 68.05

Gäste:
Schüler der Goetheschule

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

6. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

7. Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung am 09.04.2018 -Öffentlicher Teil-

8. Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1111/2018 mit 5 Anlagen)

9. Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung

10. Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung

II. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 6.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Ratsherr Engelke begrüßte die Schülerinnen und Schüler der Goethe-Schule. Er erklärte Ihnen die Sitzordnung von Verwaltung, Betriebsleitung, der Fraktionen, Arbeitnehmervertreter und des Pressesprechers Herrn Dix. Weiterhin stellte er die Regeln zur Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde vor.

Eine Schülerin fragte, wie oft die Kanäle und Gullys im Jahr gesäubert werden.

Herr Dr. Weusthoff antwortete, dass eine Reinigung durchschnittlich 2 mal im Jahr stattfände. Weiter erklärte Herr Dr. Weusthoff, das Hannover über ein 2.500 km langes Kanalnetz verfügt und zwei Klärwerke unterhalte.

TOP 7.
Genehmigung des Protokolls über die 13. Sitzung am 09.04.2018 -Öffentlicher Teil-
Das Protokoll der 13. Sitzung vom 09.04.2018 -Öffentlicher Teil- wurde einstimmig genehmigt.

TOP 8.
Jahresabschluss 2017 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Hannover
(Drucks. Nr. 1111/2018 mit 5 Anlagen)
Ratsherr Engelke erklärte, das der Jahresabschluss von der BDO, Herr Schweitzer geprüft wurde.

Herr Schweitzer hielt einen Vortrag - die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Ratsherr Wruck erwähnte, dass die Stadtentwässerung eine höchst zivilisatorische Arbeit verrichte und dafür sorgt, dass es in der Stadt nicht stinkt und zu keinen Überschwemmungen kommt.

Die Drucksache 1111/2018 mit 5 Anlagen wurde einstimmig genehmigt.

TOP 9.
Bericht der Dezernentin/der Betriebsleitung
Herr Dr. Weusthoff berichtete über die hohen Grundwasserstände in der Ronnenberger Straße im Stadtteil Oberricklingen. Der Redebeitrag ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

TOP 10.
Anfragen an die Dezernentin/die Betriebsleitung
Es lagen keine Anfragen vor

Stadtrat Herr Härke S. Nietiedt
-in Vertretung für die Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette- (für das Protokoll)