Protokoll:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 16.05.2018
PROTOKOLL
15. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 25. April 2018,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.55 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter) 16.10 - 19.55 Uhr
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin) 16.35 - 19.55 Uhr
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.00 - 18.00 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD) 16.00 - 19.10 Uhr
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.10 Uhr
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.15 - 19.45 Uhr
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin) 16.00 - 19.20 Uhr
Herr Linde (Elternvertreter)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
(Herr Popp) (Elternvertreter)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Braune (parteilos)
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION) 16.00 - 19.10 Uhr
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 16.05.2018
PROTOKOLL
15. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 25. April 2018,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.55 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter) 16.10 - 19.55 Uhr
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin) 16.35 - 19.55 Uhr
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.00 - 18.00 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD) 16.00 - 19.10 Uhr
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.10 Uhr
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.15 - 19.45 Uhr
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin) 16.00 - 19.20 Uhr
Herr Linde (Elternvertreter)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
(Herr Popp) (Elternvertreter)
Beigeordnete Seitz (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Braune (parteilos)
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION) 16.00 - 19.10 Uhr
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
2.1. am 24.01.18 (2. Fassung)
2.2. am 28.02.18
2.3. am 28.02.18 (gemeinsame Sitzung mit dem AAWL und dem StBR 04)
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)
5. VHS Statistik
-mündlicher Bericht-
6. IGS Linden, Sekundarstufe II Beethovenstraße 5 - Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0605/2018 mit 3 Anlagen)
7. Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung des Verwaltungstrakts
(Drucks. Nr. 0822/2018 mit 3 Anlagen)
8. Grundschule Wasserkampstraße, Sanierung des Dachs und Installation von außenliegendem Sonnenschutz am Altbau
(Drucks. Nr. 0788/2018 mit 3 Anlagen)
9. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der IGS Roderbruch (Primarbereich) nach dem Konzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0946/2018 mit 2 Anlagen)
10. Das Bildungsbüro der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 0452/2018)
11. Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9) -Sachstandsbericht -
(Informationsdrucks. Nr. 0933/2018 mit 1 Anlage)
12. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
2.1. am 24.01.18 (2. Fassung)
2.2. am 28.02.18
2.3. am 28.02.18 (gemeinsame Sitzung mit dem AAWL und dem StBR 04)
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)
5. VHS Statistik
-mündlicher Bericht-
6. IGS Linden, Sekundarstufe II Beethovenstraße 5 - Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0605/2018 mit 3 Anlagen)
7. Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung des Verwaltungstrakts
(Drucks. Nr. 0822/2018 mit 3 Anlagen)
8. Grundschule Wasserkampstraße, Sanierung des Dachs und Installation von außenliegendem Sonnenschutz am Altbau
(Drucks. Nr. 0788/2018 mit 3 Anlagen)
9. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der IGS Roderbruch (Primarbereich) nach dem Konzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0946/2018 mit 2 Anlagen)
10. Das Bildungsbüro der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 0452/2018)
11. Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9) -Sachstandsbericht -
(Informationsdrucks. Nr. 0933/2018 mit 1 Anlage)
12. Bericht der Dezernentin
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsfrau Gamoori bat, den TOP 4 formal zu behandeln, da die Federführung beim Sozialausschuss liege.
Ratsfrau Dr. Matz erklärte, dass es in dem Antrag auch darum gehe, dass ein Vertreter der Menschen mit Beeinträchtigung dem Schul- und Bildungsausschuss beisitze. Aus diesem Grund solle eine Abstimmung stattfinden.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass eine Klärung über die Beratung der Drucksache notwendig sei. Es stehe die Antwort noch aus, ob der Ausschuss über eine solche Erweiterung der Zugangsrechte entscheiden könne.
Die Ratsherren Karger und Klippert sprachen sich für die Abstimmung aus. Eine formale Behandlung reiche nicht aus.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Vertretung für Menschen mit Behinderung durch den Inklusionsbeirat gut aufgestellt sei. Es sei nicht möglich, für jede Angelegenheit jemanden in den Ausschuss aufzunehmen.
Beigeordnete Seitz schlug der SPD-Fraktion vor, den Antrag erneut in die Fraktion zu ziehen, um sich zu beraten. Eine formale Behandlung hebele das Recht der CDU als Antragsteller hier aus.
Ratsherr Wolf ließ über eine erneute Ziehung in die Fraktion abstimmen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 24.01.18 (2. Fassung)
Einstimmig
TOP 2.2.
am 28.02.18
Einstimmig
TOP 2.3.
am 28.02.18 (gemeinsame Sitzung mit dem AAWL und dem StBR 04)
Einstimmig
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ein Bürger fragte, welche Gymnasien zukünftig mit mobilen Raumeinheiten ausgestattet würden, um die Kapazitäten für G9 zu schaffen.
Die Verwaltung erklärte, dass dies noch nicht eindeutig feststehe. Die Planungen seien noch in der Entwicklung.
Es ließe sich jedoch sagen, dass an fast allen Standorten mobile Raumeinheiten vorübergehend zur Deckung der Bedarfe eingerichtet würden.
Zudem fragte der Bürger, wie sicher die Baufertigstellung für die Gymnasien Leibnizschule, Tellkampfschule und Schillerschule bis 2020 und die Gymnasien Bismarckschule und Lutherschule bis 2021 umgesetzt werden könne.
Die Verwaltung antwortete, dass man nicht konkret sagen könne, ob man ganz sicher fertig werde, da es immer zu Verzögerungen kommen könne.
Jedoch könne mit Vorlage der dazugehörigen Einzeldrucksachen ein relativ sicherer Termin genannt werden.
Des Weiteren fragte der Bürger, wann die geplanten mobilen Raumeinheiten an den Gymnasien Bismarckschule und Schillerschule aufgestellt würden.
Die Verwaltung erläuterte, dass auch hier noch kein konkreter Termin genannt werden könne.
Ein Schüler des GY Tellkampfschule erkundigte sich zum Stand der Sanierungsmaßnahmen.
Die Verwaltung erklärte, dass mit heutiger Abstimmung zur Drucksache das Verfahren nur noch durch den Verwaltungsausschuss laufen müsse und dann die Umsetzung starten könne. Geplant sei die Realisierung der Umsetzung im Herbst.
Eine Elternvertreterin des GY Tellkampfschule fragte, wann die Erweiterung nach dem Standardraumprogramm starte.
Die Verwaltung antwortete, dass die Planung und Abstimmung mit der Schule bereits laufe und nach deren Abschluss eine Drucksache vorgelegt werden könne.
Der Schüler des GY Tellkampfschule fragte weiterhin, ob es möglich sei, bei zukünftigen mobilen Raumeinheiten eine gute Qualität zu versichern, da die jetzigen Mängelzustände aufwiesen.
Die Verwaltung versicherte, dass sich um die Mängel der aktuellen mobilen Raumeinheiten gekümmert werde. Die Aufstellung der neuen mobilen Raumeinheiten sei von den Ergebnissen der Ausschreibung abhängig, jedoch solle bei den neuen Modulen die Heizungsanlage an die Fernwärme angeschlossen werden, um eine angemessene Beheizung zu gewährleisten.
TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)
Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
VHS Statistik -mündlicher Bericht-
Die Verwaltung präsentierte die Statistik der VHS.
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob in den besonders durch Sprachen eingeworbenen Drittmitteln auch private Gelder von Geflüchteten enthalten seien.
Zudem fragte sie, was EBG bedeute und welche Einnahmen man darunter verstehe.
Die Verwaltung antwortete, dass EBG die Abkürzung für das Erwachsenenbildungsgesetz sei.
Die Drittmittel seien grundsätzlich keine privaten Entgelte, sondern immer Zuwendungen vom Bund oder Land. In diesem Fall setzten sie sich aus bezuschussten Integrationskursen von Geflüchteten zusammen, jedoch gebe es zusätzlich zu den vom Bund vorgehaltenen Kursen ein Sprachprogramm des Landes Niedersachsen, welches für diejenigen, die nicht an den Integrationskursen teilnehmen konnten, aufgelegt wurde. So konnte die VHS in Kooperation mit dem Bildungsverein auch alle anderen für dieses Sprachprogramm aufnehmen.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Abnahme der Unterrichtsstunden für Jugendliche durch Langzeiterkrankung und fehlende Stellen sehr bedauerlich sei. Sie fragte, ob mit einer Besserung der Situation zum nächsten Jahr zu rechnen sei.
Die Verwaltung erklärte, dass derzeit zwei neue Kräfte eingestellt würden. Eine Nachbesetzung stelle sich jedoch als problematisch dar, da auf dem Arbeitsmarkt entsprechende Kräfte schwierig zu finden seien.
Ratsherr Bingemer erkundigte sich, in welchen Kategorien besonders nachgefragte und weniger nachgefragte Kurse zuzuordnen seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass der Sprachenbereich besonders nachgefragt sei. Weitere Highlights seien der Kurs 'Ballett begeistert' und ebenso der Bereich Gesundheit. Zudem würden EDV-Kurse, wie 'der Umgang mit dem Smartphone' oder 'Bildbearbeitung' stark nachgefragt. Grundsätzlich schwanke das Ranking von beliebten und unbeliebten Kursen aber.
Ratsherr Dr. Menge bemerkte, dass die aufsteigenden Zahlen im Bereich Gesellschaft/Politik/Umwelt erfreulich seien. Des Weiteren fragte er, ob Ausstellungen dazu führen würden, dass Themen größer nachgefragt würden.
Die Verwaltung bestätigte dies und erklärte, dass sich durch diese Erfolge der Altersdurchschnitt der Teilnehmer sehr gesenkt hätte.
Ratsfrau Gamoori bedankte sich für die Präsentation und hob hervor, dass die Arbeit der VHS sehr herausragend sei. Sie erkundigte sich, welche Kurse aus dem Bereich Gesellschaft/Politik/Umwelt besonders nachgefragt seien.
Die Verwaltung antwortete, dass die Bereiche Ökologie, Klimawandel, politische Bildung, Gesundheit und Ernährung, aber auch persönliche Weiterbildung wie Rhetorik und Kommunikation sehr gefragt seien.
Ratsherr Wolf fragte, wie der Altersdurchschnitt so stark gesenkt werden konnte und inwieweit hier ein Bezug zu Onlinekursen bestehe.
Die Verwaltung erklärte, dass die Onlinekurse gerade bei jungen Menschen sehr beliebt seien. Jedoch gäbe es mittlerweile keine reinen Onlinekurse mehr, da die VHS sich als Kommunikationsmittler verstehe. Der Austausch mit anderen Lernenden sei wichtig. Die Idee für dieses Angebot sei mit jungen Menschen entwickelt worden und so wäre eben auch der Zuwachs an jungen Teilnehmern zu erklären.
Ratsherr Braune fragte, wie beliebt Selbstverteidigungskurse für Frauen seien.
Die Verwaltung antwortete, dass ein Verhaltenstraining zur Unterstützung der Selbstsicherheit für Frauen angeboten werde, welche ausgebucht seien.
Zur Kenntnis genommen
TOP 6.
IGS Linden, Sekundarstufe II Beethovenstraße 5 - Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0605/2018 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, seit wann der Schwammbefall des Holzdachstuhls bekannt sei und ob diese Probleme hätten verhindert werden können. Zudem erkundigte sie sich, wann die Fluchttreppe angebracht werde, um den Fluchtweg zu vervollständigen.
Die Verwaltung gab folgendes zu Protokoll:
Der Schaden am Dachtragwerk wurde erstmalig im Jahr 2007 erkannt und zusätzlich durch externe Holz- und Statik-Gutachter untersucht. Die Tragfähigkeit der Dachkonstruktion war nicht beeinträchtigt. Eine Gefährdung der Nutzer bestand nicht. Da kurzfristig nicht ausreichend konsumtive Finanzmittel im Bereich der Bauunterhaltung zur Komplettsanierung des Dachstuhls zur Verfügung standen, wurden kleinere bauliche Übergangsmaßnahmen durchgeführt, um die weitere Ausbreitung des Schwamms zu verhindern. Zusätzlich wurden für nicht oder schwer zugängliche Dachbereiche Revisionsöffnungen ergänzt, um eine regelmäßige Kontrolle zu ermöglichen. Da im Rahmen der vorhandenen Finanzmittel und Personalkapazitäten andere Projekte höher priorisiert werden mussten, konnte zeitnah keine Komplettsanierung des Dachstuhls veranlasst werden. Erst im Jahr 2016 konnten erste Finanzmittel und Personalkapazität zur ganzheitlichen Sanierung des Standortes zur Verfügung gestellt werden. Es erfolgten daraufhin ergänzende und detaillierte Begutachtungen und in 2017 der Beginn einer Sanierungsplanung inklusive vorbeugender Brandschutzmaßnahmen für den gesamten Standort der IGS Linden an der Beethovenstraße. Die Sanierung des Daches stellt einen ersten Bauabschnitt an dem Standort dar. Ein weiterer, umfassenderer Bauabschnitt für weitere Gebäudeteile wird noch in 2018 den zuständigen Gremien zum Beschluss vorgelegt.
Das Datum der letztmaligen Begutachtung des Dachstuhls vor 2007 konnte nicht mehr recherchiert werden. Der damals zuständige Objektbetreuer des Fachbereichs Gebäudemanagement befindet sich inzwischen im Ruhestand. Ein System strukturierter und dokumentierter Verkehrssicherheitsbegehungen wurde erst 2010 eingeführt. Auch vorher wurden die Liegenschaften natürlich betreut und in Augenschein genommen – wobei ja auch der Schaden entdeckt wurde - es erfolgte jedoch keine Dokumentation.
Lehrermodule:
In Absprache mit dem Schulhausmeister soll dies ab Freitagmittag bis einschl. Samstag. (18. und 19.05.2018) erfolgen.
AUR-Module:
Des Weiteren erläuterte er, dass die Verputzung des Mauerwerks in Abstimmung mit der Denkmalpflege erneuert werde und dass eine Rankenpflanze Grund für die Schäden sei. Diese sei mittlerweile entfernt worden.
Zudem erklärte er, dass vorerst eine Gaube gebaut werde, an welcher der Fluchttreppenturm angebracht werden soll. Diese Maßnahme soll im Herbst zur Vorlage bereit sein und ist im nächsten Jahr zur Umsetzung geplant. Derzeit gebe es auf der anderen Seite des Gebäudes eine Fluchttreppe, über die zurzeit der Fluchtweg vorübergehend gesichert sei.
Ratsherr Klippert fragte, ob bei einer früheren Dachsanierung diese Schäden nicht schon hätten auffallen müssen. Außerdem merkte er an, dass eine Grundsanierung gegebenenfalls sinnvoller wäre.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass die Sanierung schrittweise neben dem Schulbetrieb durchgeführt werde und somit eine Komplettsanierung vorliege. Diese sei aufgrund der Rahmenbedingungen lediglich Schritt für Schritt realisierbar.
Ratsherr Karger fragte, wie oft eine Begehung der Dachstühle an Denkmalschutzgebäuden durchgeführt werde.
Die Verwaltung antwortete, dass die Verwaltung strukturiert und dokumentiert die Begehungen durchführe. Anfangs seien die Begehungen in einem Turnus von zwei und vier Jahren durchgeführt worden, mittlerweile könne dieser Turnus auf zwei Jahre verengt werden. Das Ziel sei es, jährlich eine Erfassung vorweisen zu können.
Ratsherr Karger fragte, ob die Schulleitung den Zustand des Dachstuhls gemeldet hätte.
Die Verwaltung erklärte, dass solche Mängel selten gemeldet würden, da insbesondere die Dachstühle wenig genutzt würden.
Einstimmig
TOP 7.
Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung des Verwaltungstrakts
(Drucks. Nr. 0822/2018 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, was unternommen wurde, um das Eindringen von Feuchtigkeit zu stoppen. Diese sei unter anderem durch Fenster eingedrungen.
Zudem erkundigte sie sich, warum noch keine Drucksache für die mobilen Raumeinheiten vorliege, bzw. wann die Ausschreibung veröffentlicht werde.
Die Verwaltung erklärte, dass sämtliche Maßnahmen durchgeführt wurden, um die Feuchtigkeit zu stoppen, jedoch seien die Möglichkeiten nun erschöpft. Die Fenster wurden ausgetauscht, abgedichtet, zudem wurde eine Innendämmung und außerhalb Regenschienen angebracht. Dies seien alle Maßnahmen gewesen, die im Rahmen der baulichen Unterhaltung möglich waren. Deshalb solle nun der Verwaltungstrakt komplett saniert werden.
Des Weiteren antwortete er, dass es keine gesonderte Drucksache für die mobilen Raumeinheiten gebe, da die Kosten dafür in der jetzigen Planung bereits komplett erfasst seien. Nach dem Beschluss der vorliegenden Drucksache könnten die entsprechenden Genehmigungen beantragt und parallel die Ausschreibung veröffentlicht werden.
Ratsherr Braune fragte, ob weitere Reserven zusätzlich zu den veranschlagten 57.000€ eingeplant seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass diese 15% Sicherheitsreserve üblich seien. Weitere Reserven seien nicht kalkuliert.
Ratsfrau Gamoori merkte an, dass das Interesse der Schüler positiv sei und lobte die Bemühungen der Verwaltung.
Beigeordnete Seitz erkundigte sich, ob dort eine Kampfmittelüberprüfung durchgeführt wurde.
Die Verwaltung antwortete, dass diese erfolgt sei.
Ratsherr Karger fragte, ob die Hersteller oder Vermieter der mobilen Raumeinheiten eine Gewährleistung übernähmen.
Die Verwaltung bejahte dies und erklärte, dass bei den genannten Mängeln der Vermieter herangezogen und die Verwaltung eine Nachbesserung fordern werde.
Ratsherr Wolf befürwortete die aktuelle Entwicklung der Maßnahmen, kritisierte jedoch, dass die Schimmelbildung überhaupt so extrem wurde. Er freue sich auf die überfällige Sanierung.
Einstimmig
TOP 8.
Grundschule Wasserkampstraße, Sanierung des Dachs und Installation von außenliegendem Sonnenschutz am Altbau
(Drucks. Nr. 0788/2018 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der IGS Roderbruch (Primarbereich) nach dem Konzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0946/2018 mit 2 Anlagen)Ratsfrau Dr. Matz hinterfragte, weshalb die Hortschließung am Standort der IGS Roderbruch auf den 31.07.2018 terminiert wurde, wenn der neue Betrieb erst zum 01.02.2019 geplant sei. Außerdem fragte sie, wo die zehn Kinder, welche nicht auf die IGS Roderbruch gingen, untergebracht würden.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Hortschließung vor dem Hintergrund der Personalsituation terminiert wurde. Aus diesem Grund werde mit einer Interimslösung überbrückt. Der Start in den Ganztag werde mit einem externen Kooperationspartner konzeptioniert. Hier werde noch eine Ausschreibung stattfinden, die Schulleitung spreche sich allerdings schon für den TKH aus. Für die zehn Schüler, die nicht auf die IGS gingen, werde eine gesonderte Übergangslösung geschaffen.
Ratsherr Borstelmann fragte, ob die Ausschreibung schon veröffentlicht sei.
Des Weiteren erkundigte er sich, ob der Ganztagsbetrieb mit der Sporthallensanierung kollidiere.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die Sporthallensanierung keine Problematik darstelle, da die Räumlichkeiten des Horts für den Ganztag nutzbar seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass es ein Standardverfahren für die Ausschreibung gebe. Nach Beschluss der Drucksache, würden die Ausschreibungsunterlagen versendet werden. Noch vor den Sommerferien solle ein Kooperationspartner feststehen, um mit diesem auch die Interimszeit zu überbrücken.
Ratsherr Borstelmann kritisierte das Verfahren, da mit dem TKH offensichtlich schon eine Wahl getroffen sei.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es sich hier um ein Interessenbekundungsverfahren handele, bei welchem die Schule, anders als bei einem offiziellen Ausschreibungsverfahren, am Ende die Entscheidung träfe. Die Schulleitung habe sich präferiert bezüglich des TKH geäußert, jedoch könne sich jeder interessierte Träger bewerben. Es stehe bisher kein Träger fest.
Die Verwaltung erklärte, dass die Sanierungsmaßnahmen an der ersten Sporthalle dieses Jahr noch nicht beendet würden. Derzeit sei eine Drucksache für eine Budgeterhöhung in Bearbeitung.
Einstimmig
TOP 10.
Das Bildungsbüro der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucksache Nr. 0452/2018)
Ratsfrau Gamoori lobte die Arbeit des Bildungsbüros. Sie begrüßte die Hilfe für Eltern und Schüler und auch die Entlastung der Schulen. Sie fragte, weshalb keine aktive Werbung für das Bildungsbüro betrieben werde.
Zudem erkundigte sie sich, wann die praktischen Handlungsempfehlungen aus der Zusammenarbeit des Inklusionsbeirats mit dem Bildungsbüro im Schul- und Bildungsausschuss vorgestellt würden.
Des Weiteren fragte sie, wo das RZI untergebracht werde.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Werbung über die Fachmultiplikatoren, also unter anderem durch die Schulen, Integrationskontakte und die Information in Flüchtlingsunterkünften, erfolge. Aktive Werbung im Sinne von Flyern werde nicht durchgeführt, da die Beratungskapazitäten zunächst erhöht werden müssten. Derzeit sei keine Vollzeitstelle zur Beratung besetzt. Eine aktivere Werbung sei geplant, sobald die Kapazitäten zur Nachfrageerfüllung geschaffen seien.
Zum Thema der Handlungsempfehlungen erklärte sie, dass der Inklusionsbeirat derzeit eine Zusammenfassung aus den beiden erfolgten Workshopveranstaltungen erarbeite und diese für die Ausschüsse formuliere.
Zudem erläuterte sie, dass das Land bislang vorsehe, das RZI räumlich an die Landesschulbehörde anzuschließen. Die Arbeit der Planungsgruppen sei aber noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung könne sich auch vorstellen, eine dezentrale Beratungsstruktur zu entwickeln.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Arbeit des Bildungsbüros bei den Workshopveranstaltungen sehr gut war und man von dieser Arbeit nur profitieren könne.
Herr Balke erkundigte sich, welche konkreten Aufgaben das Bildungsbüro übernehme und wie man die Kontaktdaten des Bildungsbüros finden könne.
Stadträtin Rzyski verwies auf einen Sachstandsbericht aus dem Februar 2016, in welchem die Aufgabenstellung konkret formuliert wurde und auf welchen sich die aktuell vorliegende Drucksache beziehe. Unter anderem trage das Bildungsbüro Aufgaben der Veranstaltungsorganisation und -durchführung, Konferenzplanung, Beratung und Netzwerkstrukturierung. Die Kontaktaufnahme könne über www.hannover.de oder die Fachmultiplikatoren erfolgen.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie mit der Verteilung der zugereisten Schüler ausgleichend eingewirkt werden könne, wenn diese Schüler nur auf wenige freie Plätze an denselben Schulen empfohlen werden.
Außerdem erkundigte sie sich, ob es richtig sei, dass die Verwaltung eine Stelle unterhalte und das Land zwei halbe Stellen stelle.
Stadträtin Rzyski merkte an, dass die meisten zugereisten Familien unterjährig kämen und die Zuweisungsberatung darauf beruhe, dass tagesaktuelle Abfragen in den Schulen stattfänden. Daraufhin werde mit den Schulen direkt oder mit der Landesschulbehörde über eine Aufnahmemöglichkeit entschieden.
Das Bildungsbüro erhebe nur die freien Kapazitäten, die Aufnahme erfolge durch die Schulen. Eine Weiterleitung an die Landesschulbehörde erfolge, wenn keine Kapazitäten durch die Schulleitungen kommuniziert würden.
Die Verwaltung erklärte, dass die schulische Erstberatung von einer Mitarbeiterin in Teilzeit durchgeführt werde, die von der Verwaltung finanziert sei. Die Leitung des Bildungsbüros werde ebenfalls durch die Verwaltung finanziert. Zwei halbe Stellen würden im Rahmen von Projekten mit Bundesmitteln kofinanziert.
Ratsherr Braune fragte, welche Voraussetzungen die Mitarbeiter im Bildungsbüro mitbrächten.
Stadträtin Rzyski erläuterte die zurzeit vorhandenen Qualifikationen.
Ratsherr Wolf erkundigte sich, ob es schon Informationen gebe, ob das Projekt Bildungsmonitoring des Bildungsbüros weitergeführt werde.
Stadträtin Rzsyki erklärte, dass der Folgeantrag gegen Ende des Jahres gestellt werde. Die bisherigen Ergebnisse sprächen für eine erfolgreiche Weiterführung.
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9)
-Sachstandsbericht -
(Informationsdrucksache Nr. 0933/2018 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung präsentierte den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9).
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob die Möglichkeit von Aufbauten auf Schulen an allen Gebäuden geprüft wurde.
Die Verwaltung erklärte, dass ein Aufbau sich kompliziert gestalte, da einige Punkte dabei beachtet werden müssten. Ein Erweiterungsanbau seitlich am Gebäude sei besser umsetzbar. Ein Aufbau stelle eher die Ausnahme dar.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob für jeden Standort geprüft wurde, welche Möglichkeiten zur Erhöhung der Zügigkeiten bestehen.
Stadträtin Rzyski bestätigte dies und fügte hinzu, dass alle Standorte intensiv geprüft wurden, da dies grundsätzlich die günstigere Variante sei. Bei der Erweiterung der Gebäude müsse jedoch beachtet werden, dass nicht nur Allgemeine Unterrichtsräume benötigt werden, sondern auch Fachunterrichtsräume.
Aus diesem Grund seien Erweiterungen an verschiedenen Standorten nicht ausreichend, um den wachsenden Bedarf an gymnasialen Plätzen zu decken.
Herr Balke fragte, welche Schritte seit der Drucksache 1108/2016 erfolgt seien und inwiefern die darin genannte Terminierung eingehalten werde.
Die Verwaltung antwortete, dass es sich um einen Entwicklungsprozess handele. Vorerst wurde mit den Schulleitungen geklärt, was weiterhin passieren solle, um aus diesen Ergebnissen eine Planung zu verfassen. Zudem sei diese Planung besprochen worden, um baurechtliche und bautechnische Möglichkeiten zu klären. Außerdem wurde ein Zeitplan erstellt und räumliche Fragen geklärt. Diese Schritte mussten wiederum bezüglich ihrer Umsetzung mit den Schulleitungen besprochen werden.
Die Verwaltung ergänzte, dass seit 2016 sämtliche Gebäudesubstanzen untersucht und Modernisierungs- und Anpassungsbedarfe geprüft und festgestellt wurden. Insbesondere im naturwissenschaftlichen Bereich sei hier ein großer Handlungsbedarf zu verzeichnen.
Frau Dr. Kursawe erkundigte sich, was unter kleineren baulichen Maßnahmen zu verstehen sei, welche am GY Ricarda-Huch-Schule geplant seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass der G9-Bedarf am GY Ricarda-Huch-Schule mit der Außenstelle weitestgehend abgedeckt werden könne. Die kleineren baulichen Maßnahmen meinten, eine Überarbeitung der schulorganisatorischen Maßnahmen. Es werde eine räumliche Umnutzung geben und eine verbesserte technische Ausstattung eingerichtet.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm fragte, ob Außenstellen nicht zum Entzerren der räumlichen Problematik ausreichen könnten.
Die Verwaltung erklärte, dass dies nicht der Fall sei. Ein Grund sei einerseits die räumliche Entfernung zur Hauptstelle, da diese die Kommunikationswege erschweren. Des Weiteren sei geplant, Außenstellen zur Ganztagsentwicklung für Grundschulen nutzen zu können.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass die Fertigstellung von acht von 16 Schulen nach 2020 sehr spät sei. Sie fragte, was an diesen Schulen geplant sei und ob die digitale Erschließung an allen Gymnasien durchgeführt werde.
Die Verwaltung antwortete, dass die bauliche Umsetzung an den acht Schulen selbstverständlich dann schon laufe, wenn die anderen acht Schulen fertiggestellt seien. Es gebe also keine Probleme mit den räumlichen Kapazitäten für G9. Es handele sich um eine Umsetzungszeit mit erheblichem Aufwand. Die technische Ausstattung zur digitalen Erschließung werde mindestens vorgerüstet, um die entsprechende Versorgung sicherstellen zu können.
Herr Balke merkte an, dass ihm die Zielterminfokussierung, wie sie in der Privatwirtschaft vorliege, fehle.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die entsprechende Zielterminfokussierung von der Abstimmung mit mehreren Stellen, insbesondere jedoch auch mit den Schulen, abhinge.
Die Verwaltung ergänzte, dass kein Vergleich zwischen Privatwirtschaft und öffentlichem Auftraggeber gezogen werden könne. Der öffentliche Auftraggeber habe allein schon aufgrund der Finanzierung und Vergabe von Aufträgen andere Faktoren zu bedenken.
Zur Kenntnis genommen
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Rzyski berichtete, dass die GS Kestnerstraße nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vor 2022 ausgelagert werden müsse. Die Auslagerung solle vorzugsweise im Schuleinzugsgebiet erfolgen.
Die Verwaltung berichtete, dass für die GS Ahlem der Ganztagsbetrieb eingerichtet werde. Aufgrund der Vorgaben für bauliche Maßnahmen könne der Ganztagsbetrieb jedoch nicht so schnell eingerichtet werden wie gewünscht. Deshalb sei nun eine Feuerwehrmaßnahme für die Interimszeit in Planung.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie der Stand der Planungen zu der Gründung einer Außenstelle der FöS Peter-Ustinov-Schule stünden.
Die Verwaltung erklärte, dass in Abstimmung mit der Schulleitung ein Konzept besprochen wurde, wie die Räumlichkeiten genutzt werden könnten. Es sei bereits ein Belegungsvorschlag entworfen worden und auch schon mit der Landesschulbehörde eine Abstimmung erfolgt.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob ein Antrag zu der Einrichtung kleinerer Klassengrößen von der Landesschulbehörde bewilligt wurde. Zudem fragte sie, inwieweit eine Anpassung der Ausstattung der Außenstelle geplant sei.
Die Verwaltung antwortete, dass eine Anfrage auf kleinere Klassen beim Kultusministerium noch auf Entscheidung warte. Die Aussicht auf positive Bescheidung sei jedoch gut.
Die Anpassung der räumlichen Ausstattung solle nach Einzug der Schule erfolgen, da die Schule erst dann ihr Konzept entwickeln wolle.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsfrau Gamoori bat, den TOP 4 formal zu behandeln, da die Federführung beim Sozialausschuss liege.
Ratsfrau Dr. Matz erklärte, dass es in dem Antrag auch darum gehe, dass ein Vertreter der Menschen mit Beeinträchtigung dem Schul- und Bildungsausschuss beisitze. Aus diesem Grund solle eine Abstimmung stattfinden.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass eine Klärung über die Beratung der Drucksache notwendig sei. Es stehe die Antwort noch aus, ob der Ausschuss über eine solche Erweiterung der Zugangsrechte entscheiden könne.
Die Ratsherren Karger und Klippert sprachen sich für die Abstimmung aus. Eine formale Behandlung reiche nicht aus.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Vertretung für Menschen mit Behinderung durch den Inklusionsbeirat gut aufgestellt sei. Es sei nicht möglich, für jede Angelegenheit jemanden in den Ausschuss aufzunehmen.
Beigeordnete Seitz schlug der SPD-Fraktion vor, den Antrag erneut in die Fraktion zu ziehen, um sich zu beraten. Eine formale Behandlung hebele das Recht der CDU als Antragsteller hier aus.
Ratsherr Wolf ließ über eine erneute Ziehung in die Fraktion abstimmen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 24.01.18 (2. Fassung)
Einstimmig
TOP 2.2.
am 28.02.18
Einstimmig
TOP 2.3.
am 28.02.18 (gemeinsame Sitzung mit dem AAWL und dem StBR 04)
Einstimmig
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ein Bürger fragte, welche Gymnasien zukünftig mit mobilen Raumeinheiten ausgestattet würden, um die Kapazitäten für G9 zu schaffen.
Die Verwaltung erklärte, dass dies noch nicht eindeutig feststehe. Die Planungen seien noch in der Entwicklung.
Es ließe sich jedoch sagen, dass an fast allen Standorten mobile Raumeinheiten vorübergehend zur Deckung der Bedarfe eingerichtet würden.
Zudem fragte der Bürger, wie sicher die Baufertigstellung für die Gymnasien Leibnizschule, Tellkampfschule und Schillerschule bis 2020 und die Gymnasien Bismarckschule und Lutherschule bis 2021 umgesetzt werden könne.
Die Verwaltung antwortete, dass man nicht konkret sagen könne, ob man ganz sicher fertig werde, da es immer zu Verzögerungen kommen könne.
Jedoch könne mit Vorlage der dazugehörigen Einzeldrucksachen ein relativ sicherer Termin genannt werden.
Des Weiteren fragte der Bürger, wann die geplanten mobilen Raumeinheiten an den Gymnasien Bismarckschule und Schillerschule aufgestellt würden.
Die Verwaltung erläuterte, dass auch hier noch kein konkreter Termin genannt werden könne.
Ein Schüler des GY Tellkampfschule erkundigte sich zum Stand der Sanierungsmaßnahmen.
Die Verwaltung erklärte, dass mit heutiger Abstimmung zur Drucksache das Verfahren nur noch durch den Verwaltungsausschuss laufen müsse und dann die Umsetzung starten könne. Geplant sei die Realisierung der Umsetzung im Herbst.
Eine Elternvertreterin des GY Tellkampfschule fragte, wann die Erweiterung nach dem Standardraumprogramm starte.
Die Verwaltung antwortete, dass die Planung und Abstimmung mit der Schule bereits laufe und nach deren Abschluss eine Drucksache vorgelegt werden könne.
Der Schüler des GY Tellkampfschule fragte weiterhin, ob es möglich sei, bei zukünftigen mobilen Raumeinheiten eine gute Qualität zu versichern, da die jetzigen Mängelzustände aufwiesen.
Die Verwaltung versicherte, dass sich um die Mängel der aktuellen mobilen Raumeinheiten gekümmert werde. Die Aufstellung der neuen mobilen Raumeinheiten sei von den Ergebnissen der Ausschreibung abhängig, jedoch solle bei den neuen Modulen die Heizungsanlage an die Fernwärme angeschlossen werden, um eine angemessene Beheizung zu gewährleisten.
TOP 4.
Antrag der CDU-Fraktion zur Ausweitung der Rechte des Gremiums "Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen"
(Drucks. Nr. 0342/2018)
Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
VHS Statistik -mündlicher Bericht-
Die Verwaltung präsentierte die Statistik der VHS.
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob in den besonders durch Sprachen eingeworbenen Drittmitteln auch private Gelder von Geflüchteten enthalten seien.
Zudem fragte sie, was EBG bedeute und welche Einnahmen man darunter verstehe.
Die Verwaltung antwortete, dass EBG die Abkürzung für das Erwachsenenbildungsgesetz sei.
Die Drittmittel seien grundsätzlich keine privaten Entgelte, sondern immer Zuwendungen vom Bund oder Land. In diesem Fall setzten sie sich aus bezuschussten Integrationskursen von Geflüchteten zusammen, jedoch gebe es zusätzlich zu den vom Bund vorgehaltenen Kursen ein Sprachprogramm des Landes Niedersachsen, welches für diejenigen, die nicht an den Integrationskursen teilnehmen konnten, aufgelegt wurde. So konnte die VHS in Kooperation mit dem Bildungsverein auch alle anderen für dieses Sprachprogramm aufnehmen.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Abnahme der Unterrichtsstunden für Jugendliche durch Langzeiterkrankung und fehlende Stellen sehr bedauerlich sei. Sie fragte, ob mit einer Besserung der Situation zum nächsten Jahr zu rechnen sei.
Die Verwaltung erklärte, dass derzeit zwei neue Kräfte eingestellt würden. Eine Nachbesetzung stelle sich jedoch als problematisch dar, da auf dem Arbeitsmarkt entsprechende Kräfte schwierig zu finden seien.
Ratsherr Bingemer erkundigte sich, in welchen Kategorien besonders nachgefragte und weniger nachgefragte Kurse zuzuordnen seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass der Sprachenbereich besonders nachgefragt sei. Weitere Highlights seien der Kurs 'Ballett begeistert' und ebenso der Bereich Gesundheit. Zudem würden EDV-Kurse, wie 'der Umgang mit dem Smartphone' oder 'Bildbearbeitung' stark nachgefragt. Grundsätzlich schwanke das Ranking von beliebten und unbeliebten Kursen aber.
Ratsherr Dr. Menge bemerkte, dass die aufsteigenden Zahlen im Bereich Gesellschaft/Politik/Umwelt erfreulich seien. Des Weiteren fragte er, ob Ausstellungen dazu führen würden, dass Themen größer nachgefragt würden.
Die Verwaltung bestätigte dies und erklärte, dass sich durch diese Erfolge der Altersdurchschnitt der Teilnehmer sehr gesenkt hätte.
Ratsfrau Gamoori bedankte sich für die Präsentation und hob hervor, dass die Arbeit der VHS sehr herausragend sei. Sie erkundigte sich, welche Kurse aus dem Bereich Gesellschaft/Politik/Umwelt besonders nachgefragt seien.
Die Verwaltung antwortete, dass die Bereiche Ökologie, Klimawandel, politische Bildung, Gesundheit und Ernährung, aber auch persönliche Weiterbildung wie Rhetorik und Kommunikation sehr gefragt seien.
Ratsherr Wolf fragte, wie der Altersdurchschnitt so stark gesenkt werden konnte und inwieweit hier ein Bezug zu Onlinekursen bestehe.
Die Verwaltung erklärte, dass die Onlinekurse gerade bei jungen Menschen sehr beliebt seien. Jedoch gäbe es mittlerweile keine reinen Onlinekurse mehr, da die VHS sich als Kommunikationsmittler verstehe. Der Austausch mit anderen Lernenden sei wichtig. Die Idee für dieses Angebot sei mit jungen Menschen entwickelt worden und so wäre eben auch der Zuwachs an jungen Teilnehmern zu erklären.
Ratsherr Braune fragte, wie beliebt Selbstverteidigungskurse für Frauen seien.
Die Verwaltung antwortete, dass ein Verhaltenstraining zur Unterstützung der Selbstsicherheit für Frauen angeboten werde, welche ausgebucht seien.
Zur Kenntnis genommen
TOP 6.
IGS Linden, Sekundarstufe II Beethovenstraße 5 - Dachsanierung
(Drucks. Nr. 0605/2018 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, seit wann der Schwammbefall des Holzdachstuhls bekannt sei und ob diese Probleme hätten verhindert werden können. Zudem erkundigte sie sich, wann die Fluchttreppe angebracht werde, um den Fluchtweg zu vervollständigen.
Die Verwaltung gab folgendes zu Protokoll:
Der Schaden am Dachtragwerk wurde erstmalig im Jahr 2007 erkannt und zusätzlich durch externe Holz- und Statik-Gutachter untersucht. Die Tragfähigkeit der Dachkonstruktion war nicht beeinträchtigt. Eine Gefährdung der Nutzer bestand nicht. Da kurzfristig nicht ausreichend konsumtive Finanzmittel im Bereich der Bauunterhaltung zur Komplettsanierung des Dachstuhls zur Verfügung standen, wurden kleinere bauliche Übergangsmaßnahmen durchgeführt, um die weitere Ausbreitung des Schwamms zu verhindern. Zusätzlich wurden für nicht oder schwer zugängliche Dachbereiche Revisionsöffnungen ergänzt, um eine regelmäßige Kontrolle zu ermöglichen. Da im Rahmen der vorhandenen Finanzmittel und Personalkapazitäten andere Projekte höher priorisiert werden mussten, konnte zeitnah keine Komplettsanierung des Dachstuhls veranlasst werden. Erst im Jahr 2016 konnten erste Finanzmittel und Personalkapazität zur ganzheitlichen Sanierung des Standortes zur Verfügung gestellt werden. Es erfolgten daraufhin ergänzende und detaillierte Begutachtungen und in 2017 der Beginn einer Sanierungsplanung inklusive vorbeugender Brandschutzmaßnahmen für den gesamten Standort der IGS Linden an der Beethovenstraße. Die Sanierung des Daches stellt einen ersten Bauabschnitt an dem Standort dar. Ein weiterer, umfassenderer Bauabschnitt für weitere Gebäudeteile wird noch in 2018 den zuständigen Gremien zum Beschluss vorgelegt.
Das Datum der letztmaligen Begutachtung des Dachstuhls vor 2007 konnte nicht mehr recherchiert werden. Der damals zuständige Objektbetreuer des Fachbereichs Gebäudemanagement befindet sich inzwischen im Ruhestand. Ein System strukturierter und dokumentierter Verkehrssicherheitsbegehungen wurde erst 2010 eingeführt. Auch vorher wurden die Liegenschaften natürlich betreut und in Augenschein genommen – wobei ja auch der Schaden entdeckt wurde - es erfolgte jedoch keine Dokumentation.
Lehrermodule:
· Sichtbare Schimmelflecken an Wand- oder Deckenoberflächen wurden nicht gefunden.
· Zwei anwesenden Lehrerinnen war über Schimmel im Lehrermodul nichts bekannt.
Die Lüftung der Räume sollte jedoch bedarfsgerechter erfolgen.· Die Reinigung aller Fallleitungen soll zum Ende der 20. KW erfolgen, um etwaige Verstopfungen durch Laub zu beseitigen.
Außerdem werden 2-3 beschädigte Deckenplatten ersetzt.In Absprache mit dem Schulhausmeister soll dies ab Freitagmittag bis einschl. Samstag. (18. und 19.05.2018) erfolgen.
AUR-Module:
· Bei der Inspektion der Module wurde an einer Stelle ein ca. 15 x 15 cm großer, bislang nicht bekannter und nicht gemeldeter Schimmelfleck gefunden und bereits beseitigt.
· Die Reinigung aller Fallleitungen soll zum Ende der 20. KW erfolgen, um etwaige Verstopfungen durch das Laub angrenzender Bäume zu beseitigen.
2-3 beschädigte Deckenplatten werden ersetzt.· Verschmutzte waagerechte dauerelastische Fensterfugen werden vom Modullieferanten ausgetauscht.
· Die verschmutzten Heizkörper in den Unterrichtsräumen werden kurzfristig gereinigt.
· Die Arbeiten sollen analog zum Lehrerbereich ab dem 17.05. ausgeführt werden.
Des Weiteren erläuterte er, dass die Verputzung des Mauerwerks in Abstimmung mit der Denkmalpflege erneuert werde und dass eine Rankenpflanze Grund für die Schäden sei. Diese sei mittlerweile entfernt worden.
Zudem erklärte er, dass vorerst eine Gaube gebaut werde, an welcher der Fluchttreppenturm angebracht werden soll. Diese Maßnahme soll im Herbst zur Vorlage bereit sein und ist im nächsten Jahr zur Umsetzung geplant. Derzeit gebe es auf der anderen Seite des Gebäudes eine Fluchttreppe, über die zurzeit der Fluchtweg vorübergehend gesichert sei.
Ratsherr Klippert fragte, ob bei einer früheren Dachsanierung diese Schäden nicht schon hätten auffallen müssen. Außerdem merkte er an, dass eine Grundsanierung gegebenenfalls sinnvoller wäre.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass die Sanierung schrittweise neben dem Schulbetrieb durchgeführt werde und somit eine Komplettsanierung vorliege. Diese sei aufgrund der Rahmenbedingungen lediglich Schritt für Schritt realisierbar.
Ratsherr Karger fragte, wie oft eine Begehung der Dachstühle an Denkmalschutzgebäuden durchgeführt werde.
Die Verwaltung antwortete, dass die Verwaltung strukturiert und dokumentiert die Begehungen durchführe. Anfangs seien die Begehungen in einem Turnus von zwei und vier Jahren durchgeführt worden, mittlerweile könne dieser Turnus auf zwei Jahre verengt werden. Das Ziel sei es, jährlich eine Erfassung vorweisen zu können.
Ratsherr Karger fragte, ob die Schulleitung den Zustand des Dachstuhls gemeldet hätte.
Die Verwaltung erklärte, dass solche Mängel selten gemeldet würden, da insbesondere die Dachstühle wenig genutzt würden.
Einstimmig
TOP 7.
Gymnasium Tellkampfschule, Sanierung des Verwaltungstrakts
(Drucks. Nr. 0822/2018 mit 3 Anlagen)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, was unternommen wurde, um das Eindringen von Feuchtigkeit zu stoppen. Diese sei unter anderem durch Fenster eingedrungen.
Zudem erkundigte sie sich, warum noch keine Drucksache für die mobilen Raumeinheiten vorliege, bzw. wann die Ausschreibung veröffentlicht werde.
Die Verwaltung erklärte, dass sämtliche Maßnahmen durchgeführt wurden, um die Feuchtigkeit zu stoppen, jedoch seien die Möglichkeiten nun erschöpft. Die Fenster wurden ausgetauscht, abgedichtet, zudem wurde eine Innendämmung und außerhalb Regenschienen angebracht. Dies seien alle Maßnahmen gewesen, die im Rahmen der baulichen Unterhaltung möglich waren. Deshalb solle nun der Verwaltungstrakt komplett saniert werden.
Des Weiteren antwortete er, dass es keine gesonderte Drucksache für die mobilen Raumeinheiten gebe, da die Kosten dafür in der jetzigen Planung bereits komplett erfasst seien. Nach dem Beschluss der vorliegenden Drucksache könnten die entsprechenden Genehmigungen beantragt und parallel die Ausschreibung veröffentlicht werden.
Ratsherr Braune fragte, ob weitere Reserven zusätzlich zu den veranschlagten 57.000€ eingeplant seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass diese 15% Sicherheitsreserve üblich seien. Weitere Reserven seien nicht kalkuliert.
Ratsfrau Gamoori merkte an, dass das Interesse der Schüler positiv sei und lobte die Bemühungen der Verwaltung.
Beigeordnete Seitz erkundigte sich, ob dort eine Kampfmittelüberprüfung durchgeführt wurde.
Die Verwaltung antwortete, dass diese erfolgt sei.
Ratsherr Karger fragte, ob die Hersteller oder Vermieter der mobilen Raumeinheiten eine Gewährleistung übernähmen.
Die Verwaltung bejahte dies und erklärte, dass bei den genannten Mängeln der Vermieter herangezogen und die Verwaltung eine Nachbesserung fordern werde.
Ratsherr Wolf befürwortete die aktuelle Entwicklung der Maßnahmen, kritisierte jedoch, dass die Schimmelbildung überhaupt so extrem wurde. Er freue sich auf die überfällige Sanierung.
Einstimmig
TOP 8.
Grundschule Wasserkampstraße, Sanierung des Dachs und Installation von außenliegendem Sonnenschutz am Altbau
(Drucks. Nr. 0788/2018 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der IGS Roderbruch (Primarbereich) nach dem Konzept der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0946/2018 mit 2 Anlagen)Ratsfrau Dr. Matz hinterfragte, weshalb die Hortschließung am Standort der IGS Roderbruch auf den 31.07.2018 terminiert wurde, wenn der neue Betrieb erst zum 01.02.2019 geplant sei. Außerdem fragte sie, wo die zehn Kinder, welche nicht auf die IGS Roderbruch gingen, untergebracht würden.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Hortschließung vor dem Hintergrund der Personalsituation terminiert wurde. Aus diesem Grund werde mit einer Interimslösung überbrückt. Der Start in den Ganztag werde mit einem externen Kooperationspartner konzeptioniert. Hier werde noch eine Ausschreibung stattfinden, die Schulleitung spreche sich allerdings schon für den TKH aus. Für die zehn Schüler, die nicht auf die IGS gingen, werde eine gesonderte Übergangslösung geschaffen.
Ratsherr Borstelmann fragte, ob die Ausschreibung schon veröffentlicht sei.
Des Weiteren erkundigte er sich, ob der Ganztagsbetrieb mit der Sporthallensanierung kollidiere.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die Sporthallensanierung keine Problematik darstelle, da die Räumlichkeiten des Horts für den Ganztag nutzbar seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass es ein Standardverfahren für die Ausschreibung gebe. Nach Beschluss der Drucksache, würden die Ausschreibungsunterlagen versendet werden. Noch vor den Sommerferien solle ein Kooperationspartner feststehen, um mit diesem auch die Interimszeit zu überbrücken.
Ratsherr Borstelmann kritisierte das Verfahren, da mit dem TKH offensichtlich schon eine Wahl getroffen sei.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es sich hier um ein Interessenbekundungsverfahren handele, bei welchem die Schule, anders als bei einem offiziellen Ausschreibungsverfahren, am Ende die Entscheidung träfe. Die Schulleitung habe sich präferiert bezüglich des TKH geäußert, jedoch könne sich jeder interessierte Träger bewerben. Es stehe bisher kein Träger fest.
Die Verwaltung erklärte, dass die Sanierungsmaßnahmen an der ersten Sporthalle dieses Jahr noch nicht beendet würden. Derzeit sei eine Drucksache für eine Budgeterhöhung in Bearbeitung.
Einstimmig
TOP 10.
Das Bildungsbüro der Landeshauptstadt Hannover
(Informationsdrucksache Nr. 0452/2018)
Ratsfrau Gamoori lobte die Arbeit des Bildungsbüros. Sie begrüßte die Hilfe für Eltern und Schüler und auch die Entlastung der Schulen. Sie fragte, weshalb keine aktive Werbung für das Bildungsbüro betrieben werde.
Zudem erkundigte sie sich, wann die praktischen Handlungsempfehlungen aus der Zusammenarbeit des Inklusionsbeirats mit dem Bildungsbüro im Schul- und Bildungsausschuss vorgestellt würden.
Des Weiteren fragte sie, wo das RZI untergebracht werde.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Werbung über die Fachmultiplikatoren, also unter anderem durch die Schulen, Integrationskontakte und die Information in Flüchtlingsunterkünften, erfolge. Aktive Werbung im Sinne von Flyern werde nicht durchgeführt, da die Beratungskapazitäten zunächst erhöht werden müssten. Derzeit sei keine Vollzeitstelle zur Beratung besetzt. Eine aktivere Werbung sei geplant, sobald die Kapazitäten zur Nachfrageerfüllung geschaffen seien.
Zum Thema der Handlungsempfehlungen erklärte sie, dass der Inklusionsbeirat derzeit eine Zusammenfassung aus den beiden erfolgten Workshopveranstaltungen erarbeite und diese für die Ausschüsse formuliere.
Zudem erläuterte sie, dass das Land bislang vorsehe, das RZI räumlich an die Landesschulbehörde anzuschließen. Die Arbeit der Planungsgruppen sei aber noch nicht abgeschlossen. Die Verwaltung könne sich auch vorstellen, eine dezentrale Beratungsstruktur zu entwickeln.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm merkte an, dass die Arbeit des Bildungsbüros bei den Workshopveranstaltungen sehr gut war und man von dieser Arbeit nur profitieren könne.
Herr Balke erkundigte sich, welche konkreten Aufgaben das Bildungsbüro übernehme und wie man die Kontaktdaten des Bildungsbüros finden könne.
Stadträtin Rzyski verwies auf einen Sachstandsbericht aus dem Februar 2016, in welchem die Aufgabenstellung konkret formuliert wurde und auf welchen sich die aktuell vorliegende Drucksache beziehe. Unter anderem trage das Bildungsbüro Aufgaben der Veranstaltungsorganisation und -durchführung, Konferenzplanung, Beratung und Netzwerkstrukturierung. Die Kontaktaufnahme könne über www.hannover.de oder die Fachmultiplikatoren erfolgen.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie mit der Verteilung der zugereisten Schüler ausgleichend eingewirkt werden könne, wenn diese Schüler nur auf wenige freie Plätze an denselben Schulen empfohlen werden.
Außerdem erkundigte sie sich, ob es richtig sei, dass die Verwaltung eine Stelle unterhalte und das Land zwei halbe Stellen stelle.
Stadträtin Rzyski merkte an, dass die meisten zugereisten Familien unterjährig kämen und die Zuweisungsberatung darauf beruhe, dass tagesaktuelle Abfragen in den Schulen stattfänden. Daraufhin werde mit den Schulen direkt oder mit der Landesschulbehörde über eine Aufnahmemöglichkeit entschieden.
Das Bildungsbüro erhebe nur die freien Kapazitäten, die Aufnahme erfolge durch die Schulen. Eine Weiterleitung an die Landesschulbehörde erfolge, wenn keine Kapazitäten durch die Schulleitungen kommuniziert würden.
Die Verwaltung erklärte, dass die schulische Erstberatung von einer Mitarbeiterin in Teilzeit durchgeführt werde, die von der Verwaltung finanziert sei. Die Leitung des Bildungsbüros werde ebenfalls durch die Verwaltung finanziert. Zwei halbe Stellen würden im Rahmen von Projekten mit Bundesmitteln kofinanziert.
Ratsherr Braune fragte, welche Voraussetzungen die Mitarbeiter im Bildungsbüro mitbrächten.
Stadträtin Rzyski erläuterte die zurzeit vorhandenen Qualifikationen.
Ratsherr Wolf erkundigte sich, ob es schon Informationen gebe, ob das Projekt Bildungsmonitoring des Bildungsbüros weitergeführt werde.
Stadträtin Rzsyki erklärte, dass der Folgeantrag gegen Ende des Jahres gestellt werde. Die bisherigen Ergebnisse sprächen für eine erfolgreiche Weiterführung.
Zur Kenntnis genommen
TOP 11.
Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9)
-Sachstandsbericht -
(Informationsdrucksache Nr. 0933/2018 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung präsentierte den Sachstandsbericht zur Umsetzung des Abiturs nach 13 Schuljahren am Gymnasium (G9).
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob die Möglichkeit von Aufbauten auf Schulen an allen Gebäuden geprüft wurde.
Die Verwaltung erklärte, dass ein Aufbau sich kompliziert gestalte, da einige Punkte dabei beachtet werden müssten. Ein Erweiterungsanbau seitlich am Gebäude sei besser umsetzbar. Ein Aufbau stelle eher die Ausnahme dar.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob für jeden Standort geprüft wurde, welche Möglichkeiten zur Erhöhung der Zügigkeiten bestehen.
Stadträtin Rzyski bestätigte dies und fügte hinzu, dass alle Standorte intensiv geprüft wurden, da dies grundsätzlich die günstigere Variante sei. Bei der Erweiterung der Gebäude müsse jedoch beachtet werden, dass nicht nur Allgemeine Unterrichtsräume benötigt werden, sondern auch Fachunterrichtsräume.
Aus diesem Grund seien Erweiterungen an verschiedenen Standorten nicht ausreichend, um den wachsenden Bedarf an gymnasialen Plätzen zu decken.
Herr Balke fragte, welche Schritte seit der Drucksache 1108/2016 erfolgt seien und inwiefern die darin genannte Terminierung eingehalten werde.
Die Verwaltung antwortete, dass es sich um einen Entwicklungsprozess handele. Vorerst wurde mit den Schulleitungen geklärt, was weiterhin passieren solle, um aus diesen Ergebnissen eine Planung zu verfassen. Zudem sei diese Planung besprochen worden, um baurechtliche und bautechnische Möglichkeiten zu klären. Außerdem wurde ein Zeitplan erstellt und räumliche Fragen geklärt. Diese Schritte mussten wiederum bezüglich ihrer Umsetzung mit den Schulleitungen besprochen werden.
Die Verwaltung ergänzte, dass seit 2016 sämtliche Gebäudesubstanzen untersucht und Modernisierungs- und Anpassungsbedarfe geprüft und festgestellt wurden. Insbesondere im naturwissenschaftlichen Bereich sei hier ein großer Handlungsbedarf zu verzeichnen.
Frau Dr. Kursawe erkundigte sich, was unter kleineren baulichen Maßnahmen zu verstehen sei, welche am GY Ricarda-Huch-Schule geplant seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass der G9-Bedarf am GY Ricarda-Huch-Schule mit der Außenstelle weitestgehend abgedeckt werden könne. Die kleineren baulichen Maßnahmen meinten, eine Überarbeitung der schulorganisatorischen Maßnahmen. Es werde eine räumliche Umnutzung geben und eine verbesserte technische Ausstattung eingerichtet.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm fragte, ob Außenstellen nicht zum Entzerren der räumlichen Problematik ausreichen könnten.
Die Verwaltung erklärte, dass dies nicht der Fall sei. Ein Grund sei einerseits die räumliche Entfernung zur Hauptstelle, da diese die Kommunikationswege erschweren. Des Weiteren sei geplant, Außenstellen zur Ganztagsentwicklung für Grundschulen nutzen zu können.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass die Fertigstellung von acht von 16 Schulen nach 2020 sehr spät sei. Sie fragte, was an diesen Schulen geplant sei und ob die digitale Erschließung an allen Gymnasien durchgeführt werde.
Die Verwaltung antwortete, dass die bauliche Umsetzung an den acht Schulen selbstverständlich dann schon laufe, wenn die anderen acht Schulen fertiggestellt seien. Es gebe also keine Probleme mit den räumlichen Kapazitäten für G9. Es handele sich um eine Umsetzungszeit mit erheblichem Aufwand. Die technische Ausstattung zur digitalen Erschließung werde mindestens vorgerüstet, um die entsprechende Versorgung sicherstellen zu können.
Herr Balke merkte an, dass ihm die Zielterminfokussierung, wie sie in der Privatwirtschaft vorliege, fehle.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass die entsprechende Zielterminfokussierung von der Abstimmung mit mehreren Stellen, insbesondere jedoch auch mit den Schulen, abhinge.
Die Verwaltung ergänzte, dass kein Vergleich zwischen Privatwirtschaft und öffentlichem Auftraggeber gezogen werden könne. Der öffentliche Auftraggeber habe allein schon aufgrund der Finanzierung und Vergabe von Aufträgen andere Faktoren zu bedenken.
Zur Kenntnis genommen
TOP 12.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Rzyski berichtete, dass die GS Kestnerstraße nach derzeitigem Kenntnisstand nicht vor 2022 ausgelagert werden müsse. Die Auslagerung solle vorzugsweise im Schuleinzugsgebiet erfolgen.
Die Verwaltung berichtete, dass für die GS Ahlem der Ganztagsbetrieb eingerichtet werde. Aufgrund der Vorgaben für bauliche Maßnahmen könne der Ganztagsbetrieb jedoch nicht so schnell eingerichtet werden wie gewünscht. Deshalb sei nun eine Feuerwehrmaßnahme für die Interimszeit in Planung.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie der Stand der Planungen zu der Gründung einer Außenstelle der FöS Peter-Ustinov-Schule stünden.
Die Verwaltung erklärte, dass in Abstimmung mit der Schulleitung ein Konzept besprochen wurde, wie die Räumlichkeiten genutzt werden könnten. Es sei bereits ein Belegungsvorschlag entworfen worden und auch schon mit der Landesschulbehörde eine Abstimmung erfolgt.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob ein Antrag zu der Einrichtung kleinerer Klassengrößen von der Landesschulbehörde bewilligt wurde. Zudem fragte sie, inwieweit eine Anpassung der Ausstattung der Außenstelle geplant sei.
Die Verwaltung antwortete, dass eine Anfrage auf kleinere Klassen beim Kultusministerium noch auf Entscheidung warte. Die Aussicht auf positive Bescheidung sei jedoch gut.
Die Anpassung der räumlichen Ausstattung solle nach Einzug der Schule erfolgen, da die Schule erst dann ihr Konzept entwickeln wolle.
Ratsherr Wolf schloss die Sitzung um 19:55 Uhr.