Sitzung Kommission Sanierung Stöcken am 23.04.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 12.04.2018)
Protokoll (erschienen am 24.10.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 24.04.2018

PROTOKOLL

07. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 23. April 2018,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.12 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
(Bezirksbürgermeisterin Bittorf) (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
(Herr Daniels) (Bürgervertreter)
(Ratsherr Herrmann) (AfD)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
Herr Karsch (SPD)
Bezirksratsherr Lechtchyner (CDU) 18.15 - 19.12 Uhr
(Frau Lunau) (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Schwalm) (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolls über die Sitzung am 27.11.2017
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2018

4. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

5. Abstimmung über die Drucks.Nr. 0081/2018
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1839 - Moosbergstraße

Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

6. Abstimmung über die Drucks.Nr. 15-0233/2018
Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand - Stadtbezirk 12, Herrenhausen-Stöcken
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

7. Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Stöckener Marktes
(Drucks. Nr. 0624/2018 mit 2 Anlagen)

8. Bericht der Verwaltung

9. Verschiedenes


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Tagesordnung fest.
Die Beschlussfähigkeit wurde um 18:15 Uhr festgestellt.


TOP 2.
Genehmigung der Protokolls über die Sitzung am 27.11.2017
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.


Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.



TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.02.2018

Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

TOP 4.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Es gab keine Fragen oder Anregungen.

TOP 5.
Abstimmung über die Drucks.Nr. 0081/2018
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1839 - Moosbergstraße
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

Herr Dr. Bochmann verwies auf Punkt 5.5 der Drucksache, die im Rahmen der energetischen Standards geplante Energieeinsparung von 15 Prozent erhöht generell die Baukosten und führt zu einem Anstieg der Mietkosten.
Weiterhin gelte die Anzahl der Parkplätze nicht den allgemein gesetzlichen Standards und muss erhöht werden.
Herr Tegtmeier wies darauf hin, dass über den Inhalt der Drucksache bereits in der letzten Sitzung diskutiert wurde.
Herr Janischowsky bemängelte die grundsätzlich kritische Einstellung Herrn Dr. Bochmanns zum Thema energetische Sanierung.

Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.

TOP 6.
Abstimmung über die Drucks.Nr. 15-0233/2018
Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand - Stadtbezirk 12, Herrenhausen-Stöcken
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.

Die Sanierungskommission stimmte mit 8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung für den Antrag.


TOP 7.
Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Stöckener Marktes

(Drucks. Nr. 0624/2018 mit 2 Anlagen)

Antrag,

1. der Neugestaltung des Stöckener Marktplatzes mit Gesamtkosten in Höhe von 926.000 € zuzustimmen,
Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel aus Städtebaufördermitteln des
Bundes und des Landes Niedersachsen (zusammen 617.333,- €) und dem
Haushalt der Landeshauptstadt Hannover (308.667,- €)
- Befassungsrecht der Kommission Sanierung Stöcken gem. § 1 (2) der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Stöcken
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG
2. die Ausstattung entsprechend der Anlagen 1 u. 2 zu beschließen
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG

Frau Kloten stellte den Antrag anhand einer Präsentation vor.
Eine Ergänzung zur Drucksache wurde dem Protokoll beigefügt.

Herr Witte fragte, ob eine Radfahrspur geplant ist und regte an, den Inhaber der Paketannahmestation persönlich anzusprechen, um die Anlieferung über den Markt zu vermeiden.
Frau Kloten antwortete, dass eine Tempo-20-Zone zwischen Hogrefestraße und Moosbergstraße denkbar ist, dann könnte ein separater Radweg geplant werden. In Tempo-30-Zonen werden Radwege grundsätzlich über die Straße geführt. Die Anregung zur persönlichen Ansprache wird berücksichtigt.
Herr Dr. Bochmann bemerkte, dass gemäß einer Richtlinie die Straßenbreite für den öffentlichen Personennahverkehr mindestens 6,50 Meter betragen muss, damit ein Begegnungsverkehr von Bussen gewährleistet ist. Dies wird in der Eichsfelder Straße nicht berücksichtigt.
Weiterhin liegt eine Studie des Landesamtes für Umweltmessung vor aus der hervorgeht, dass sich die Stickoxidwerte in Tempo-20-Zonen im Vergleich zu 30er-Zonen verdoppeln. Die Tempo-30-Vorgabe sollte beibehalten werden.
Herr Tegtmeier teilte mit, dass der Stadtbezirksrat vor geraumer Zeit einen Anfrage bezüglich der Funktion der Induktionsschleife eingebracht hat. Die Verwaltung antwortete, dass die Induktionsschleife grundsätzlich auch bei Fahrrädern auslöst, zu dem Zeitpunkt aber ein Defekt vorlag. Gegebenenfalls könnte ein zusätzlicher Drücker installiert werden.
Die Breite der Eichsfelder Straße ist ausreichend, da kein Begegnungsverkehr von Bussen stattfindet.
Die Verwaltung plant die Einrichtung der Tempo-20-Zone nicht aus Umweltschutzgründen sondern zur Schaffung von Sicherheit und Lärmschutz.
Herr Dr. Bochmann erwiderte, dass die Lärmbelästigung beim Fahren im 2. Gang, der in einer Tempo-20-Zone überwiegend genutzt wird, höher ist als das Fahren im 3. Gang.
Herr Zschau teilte mit, dass die Verlangsamung des Verkehrs einem Wunsch der Bürgerbeteiligung entsprach. Herr Zschau bat um Erläuterung, wie die Überquerung zur Moosbergstraße/ Osterwalder Wende gestaltet wird, da gerade ältere AnwohnerInnen Probleme beim Passieren der Straßen haben.
Frau Kloten erklärte, dass die Detailplanung nach Errichtung des Neubaus Heimatwerk erfolgt, da der Bereich der Tiefgarage berücksichtigt werden soll.
Frau Stolzenwald fragte, ob die Parksituation an der Osterwalder Wende verändert wird und ob die Parkscheibenregelung bestehen bleibt.
Frau Kloten antwortete, dass die vorhandenen Parkplätze bestehen bleiben, ebenso die Verpflichtung zur Verwendung von Parkscheiben.
Herr Tegtmeier lobte die Gestaltung der Parkplätze mit der farblichen Fortführung des vorhandenen Materials zur Trennung des Parkbereichs von der Marktfläche.
Frau Mücke-Bertram gab zu Bedenken, dass die Beleuchtung nicht zu hoch installiert wird, damit das Licht durch die Baumkronen dringen kann. Weiterhin wird die Aufenthaltsqualität für Kinder auf dem Marktplatz bemängelt.
Frau Kloten antwortete, dass der Brunnen von Kindern genutzt werden kann, außerdem steht der nahe gelegene Spielplatz zur Verfügung. Die Leuchtkörper der Straßenleuchten werden so ausgerichtet, dass ausreichend Licht durch die Baumkronen dringt.
Herr Witte fragte, ob den Marktbeschickern, insbesondere den Imbisswagen, Wasseranschlüsse zur Verfügung stehen werden.
Frau Kloten erklärte, dass das Thema diskutiert wurde, aus Kostengründen aber bislang nicht Berücksichtigung fand. Die Marktbeschicker bringen ihr Wasser mit, Stromanschlüsse sind vorhanden.
Herr Tegtmeier schlug vor, einen Wasseranschluss für den Brunnen zu installieren, auch wenn die Finanzierung eines neuen Brunnens noch nicht gesichert ist.
Frau Kloten bestätigte, dass die Leitung zum Brunnen vorhanden ist, die Anregung zur Verlegung des Wasseranschlusses wird mitgenommen.

Die Sanierungskommission stimmte mit 9 Stimmen dafür und 1 Stimme dagegen für den Antrag.

TOP 8.
Bericht der Verwaltung

Frau Kloten berichtete zu den Themen:

Grunderneuerung Weizenfeldstraße
Die Freigabe zur Fortführung der Planung wurde erteilt. Es erfolgte ein Auftaktgespräch mit dem Planungsbüro zur Erstellung einer Entwurfsplanung, aufbauend auf die Vorplanung und die Anregungen aus der Beteiligung.
Friedhofseingang - Stadtfriedhof Stöcken
Baubeginn ist für Sommer 2018 geplant, aktuell findet die Vorbereitung der Ausschreibung statt.
Neubau Stadtteilzentrum Stöcken
Die Rohbauarbeiten befinden sich in der Endphase.

Herr Tegtmeier fragte, ob sich Verschiebungen im Zeitplan ergeben, da sich die Betonierarbeiten im Stadtteilzentrum verzögert haben.
Frau Kloten antwortete, dass mit einem Verzug von circa 4 Monaten zu rechnen ist, die Fertigstellung ist zum Ende des Jahres geplant, der Einzug Anfang 2019.
Herr Tegtmeier fragte nach der Gründen der Verzögerung und ob die Baufirma diese zu verantworten hat.
Frau Kloten erklärte, dass die Baufirma zu eng terminiert hat. Aufgrund der besonderen Form des Baus mussten viele Entscheidungen vor Ort getroffen werden.
Herr Witte fragte, ob der Bau der Wohnhäuser in der Weizenfeldstraße im Zeitrahmen liegt.
Herr Visse antwortete, dass die Wohnungen noch in diesem Jahr bezogen werden sollen.
Herr Dr. Bochmann fragte, ob eine Raumakustik des Stadtteilzentrums geplant wurde.
Frau Kloten bestätigte, dass der Schallschutz berechnet wurde und eine entsprechende Dämmung verbaut wird.

TOP 9.
Verschiedenes

Frau Müller teilte mit, dass am 25.05.2018 das Fest der Nachbarn stattfindet, eine gesonderte Einladung geht den Mitgliedern zu.
Hanova veranstaltet ein Abschlussfest zum Thema energetische Sanierung am 29.08.2018, auch hier geht eine persönliche Einladung gesondert zu.
Frau Bicker teilte mit, dass der Stadtteilspaziergang am 17.05.18 stattfindet.

Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung um 19:12 Uhr.

Vorsitzende Protokollführerin
Stolzenwald Hübscher