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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 23.04.2018

PROTOKOLL

16. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 20. April 2018,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.50 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertreten durch Ratsfrau Steinhoff
Ratsherr Engelke (FDP) 14.00 - 16.40 Uhr
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Küßner (CDU) 14.00 - 16.20 Uhr
in Vertretung für Bürgermeister Scholz
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
vertreten durch Ratsherr Küßner
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen) 14.00 - 16.05 Uhr
in Vertretung für Bürgermeisterin Kramarek
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
Herr Dr. Kiaman (CDU) 14.00 - 16.40 Uhr
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Pehlke) (AFD)
Frau Stolzenwald (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)







Verwaltung:

Stadtrat Härke

Frau Göbel Dez.I - Kulturdezernat

Frau Rostin Dez.I - Kulturdezernat
Frau Botzki Dez I - Kulturdezernat
Frau Menge 15.3 GB Oberbürgermeister/ Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Pfingsten 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Frau Dr. Schelle-Wolff 41.7 Stadtbibliothek

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.03.2018

4. Antrag der AfD-Fraktion zur Berücksichtigung von Orchestern im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung
(Drucks. Nr. 0682/2018)

5. Einrichtung eines "think tanks"
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018)

Einrichtung eines Kuratoriums
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018 N1)

5.1. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 0627/2018: Einrichtung eines think tanks zur Bewerbung um den Titel "Kulturhaupstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0660/2018)

6. Kunst im öffentlichen Raum
Bericht 2017-2018
(Informationsdrucks. Nr. 0626/2018)

7. Erhebung von Besucherzahlen* von Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren
(Informationsdrucks. Nr. 0901/2018)

8. Bericht "Kulturhauptstadt 2025"

9. Sachstandsbericht zum Theaterpädagogischen Zentrum

10. Bericht des Dezernenten

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert weist daraufhin, dass die Dringlichkeit der vorgelegten Drucksache 0977/2018 nach der Geschäftsordnung des Rates durch eine Zweidrittelmehrheit festgestellt werden muss. Die Dringlichkeit ist mit dem interfraktionellen Dringlichkeitsantrag zur Einrichtung eines Beirats zur Bewerbung um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025" (0927/2018) zu begründen.

Die Dringlichkeit wird einstimmig festgestellt. Die Drucksache 0977/2018 wird als Tagesordnungspunkt 12 auf die Tagesordnung genommen.

Ratsherr Wiechert beantragt eine vorgezogene Beratung des Tagesordnungspunktes 12 und zwar nach Tagesordnungspunkt 5.

Die Änderung der Tagesordnung wird anschließend einstimmig beschlossen.

Zudem informiert Ratsherr Wiechert darüber, dass aufgrund eines technischen Problems mit der elektronischen Einladung nicht zu dem Tagesordnungspunkt 9 „Bericht Theaterpädagogisches Zentrum“ geladen worden ist. Die Mitglieder des Kulturausschusses sind damit einverstanden, dass zum Theaterpädagogischen Zentrum in der Ausschusssitzung berichtet wird.

Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um den Dringlichkeitsantrag zur Drucks.Nr. 0977/2018
Ergebnis: Einstimmig

Antrag auf Änderung der Tagesordnung (vorgezogene Beratung des Tagesordnungspunktes 12)
Ergebnis: Einstimmig

Beschluss der Tagesordnung
Ergebnis: Einstimmig



TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.










TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.03.2018

Herr Prof. Dr. Terbuyken weist in Bezug auf das Protokoll der vergangenen Sitzung darauf hin, dass bei der Fortführung des Theatrios der ursprüngliche Zweck des Spielstättenkonzeptes weiterhin berücksichtigt werden sollte. Ein Bezug zu Hannover und der Nachwuchsförderung im Bereich Figurentheater muss folglich weiterhin sichergestellt werden.


9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen



TOP 4.
Antrag der AfD-Fraktion zur Berücksichtigung von Orchestern im Rahmen der Kulturhauptstadtbewerbung
(Drucks. Nr. 0682/2018)

Antrag

Die Ratsversammlung möge beschließen,
dass die Verwaltung und das Kulturhauptstadtbüro prüfen, inwieweit eine Zusammenarbeit mit dem Landespolizeiorchester Hannover, dem Bundespolizeiorchester Hannover, dem Heeresmusikkorps Hannover sowie dem Feuerwehrorchester „Opus 112“ für die Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ Relevanz finden können.


1 Stimme dafür, 10 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen



TOP 5.
Einrichtung eines "think tanks"
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018)

Antrag,

der Einrichtung eines "think tanks“ zur Ausgestaltung der Bewerbung der Landeshauptstadt, um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ der sieben Themenfelder abdecken soll, zuzustimmen:

Gruppe / Organisationen / Personen

Die Verwaltung wird beauftragt, die Bereitschaft von fachlich kompetenten VertreterInnen für die einzelnen Themengebiete zur Mitwirkung in einem "think tank" abzufragen und eine Besetzung des "think tanks" in Form einer Beschlussdrucksache den zuständigen

Ratsgremien nach dem oben genannten Besetzungsschlüssel vorzulegen.
Der Kulturdezernent sowie die Leitung des Kulturhauptstadtbüros werden zu den Sitzungen des "think tanks" mit eingeladen.


Ersetzt durch Drucks. Nr. 0627/2018 N1



TOP 5.
Einrichtung eines Kuratoriums
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018 N1)

Antrag,

der Einrichtung eines Kuratoriums zur Unterstützung und Beratung der Bewerbung der Landeshauptstadt um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ zuzustimmen.
Das Kuratorium soll sich mindestens aus Vertreter/Innen der folgenden gesellschaftlichen Gruppen und Branchen zusammensetzen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Bereitschaft von fachlich kompetenten Vertreter/Innen abzufragen und eine Besetzung des Kuratoriums in Form einer Beschlussdrucksache den zuständigen Ratsgremien vorzulegen.

Der Kulturdezernent und die Leitung des Kulturhauptstadtbüros nehmen an den Sitzungen des Kuratoriums teil.

Die Diskussion zu den Tagesordnungspunkten 5 und 5.1. wird aufgrund des inhaltlichen gleichen Zusammenhanges auch zusammen wiedergegeben.

Ratsherr Yildirim erklärt, dass er den Änderungsantrag der Gruppe LINKE & Piraten zu Drucks. Nr. 0627/2018 zurückzieht.





Ratsherr Marski stellt fest, dass die vorgelegte Neufassung der Drucksache, der Drucksache des „think tanks“ ähnelt, jedoch wird das Themenfeld der Kunst nicht mehr aufgeführt und er möchte wissen, wo die Kunst nun Berücksichtigung findet. Zudem stellt er fest, dass in der Neufassung keine Anzahl der VertreterInnen genannt ist und geht daher

davon aus, dass die Anzahl der VertreterInnen erweiterbar ist.

Ratsherr Engelke findet die Änderung des Titels gut, vermisst jedoch auch das Themenfeld der Kunst. Zudem spricht er sich dafür aus, den Begründungstext der Drucksache in den Antragstext zu übernehmen und ihn somit als Teil des Beschlusses zu machen.

Ratsherr Dr. Gardemin begrüßt die vorgelegte Neufassung der Drucksache. Er geht davon aus, dass die Kunst hier nicht mehr genannt ist, um insgesamt einen höheren Stellenwert zu bekommen. Auch er möchte wissen, ob jedes Themenfeld mit einer Person besetzt wird oder mehrere möglich sind. Weiter möchte er wissen, welche Rolle der künstlerischen Leitung zugedacht ist.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, warum die Anzahl der VertreterInnen nicht mehr aufgeführt wurde, zu wann eine künstlerische Leitung installiert wird und wie der Kulturentwicklungsplan bearbeitet wird.

Stadtrat Härke erklärt, dass die Entwicklung der Strukturen auf dem Weg zu einer erfolgreichen Bewerbung ein Prozess ist und die Verwaltung mit der Vorlage des Organigramms einen weiteren Schritt gemacht hat. Es sind nun drei wesentliche Gremien samt Unterbau abgebildet, zwischen denen ein ständiger Austausch stattfinden wird.
Für den Bereich der Kunst ist beabsichtigt, eine oder mehrere Personen als künstlerische Leitung (Beratung) zu installieren, welche mit allen Sparten der Kunst und Kultur zusammenarbeitet und die Beteiligung im weiteren Prozess begleitet.
Das Kuratorium soll die Rolle des Impulsgebers einnehmen und eine arbeitsfähige Größe, mit ausreichend Mitgliedern haben. Der Kulturentwicklungsplan wird getrennt von der eigentlichen Bewerbung bearbeitet, wobei dieser natürlich auch Teil der Bewerbung an sich ist. Federführend ist der Fachbereich Kultur zuständig, aber nicht zwangsläufig das Kulturhauptstadtbüro 2025.

Ratsherr Dr. Gardemin bedankt sich für die Konkretisierung und äußert als Zwischenbewertung, dass man ein gutes Stück vorangekommen sei und jetzt durchstarten könne. Im Hinblick auf das Kuratorium äußert er, dass Kunst und Kultur bei allen Themenfelder und deren VertreterInnen eine Rolle spielen muss. Zusätzlich zu den genannten Themenfeldern wünscht er sich noch weitere VertreterInnen aus den Bereichen Vielfalt und Soziales, sowie jeweils VertreterInnen von Arbeitgeber und Arbeitnehmerseite.
Ergänzend möchte er wissen, wer für die Erstellung des Bid-Books zuständig ist und wer final hierüber entscheidet.

Stadtrat Härke antwortet, dass das Bid-Book im Kulturhauptstadtbüro 2025 erstellt wird. Eine Entscheidung wird unter Beteiligung des Kulturausschusses erfolgen.

Ratsherr Nicholls begrüßt die Einrichtung eines Kuratoriums, ist bisher aber davon ausgegangen, dass eine künstlerische Leitung erst installiert wird, nachdem Hannover den Zuschlag für die Bewerbung erhalten hat.





Stadtrat Härke klärt auf, dass es der Verwaltung bereits jetzt sinnvoll erscheint, einer oder mehreren Personen die Interessenvertretung der einzelnen Sparten und Genres aus Kunst und Kultur zu ermöglichen. Sollte Hannover den endgültigen Zuschlag für die Bewerbung erhalten, so wird eine Person offiziell als künstlerische Leitung engagiert. Die jetzt geplante Interessenvertretung ist aber wiederum nicht mit den BotschafterInnen der Bewerbung zu verwechseln, dessen Aufgabe es ist, Werbung für Hannover zu machen, aber nicht inhaltlich tätig zu sein.

Ratsherr Wruck sagt aus, dass er Schwierigkeiten mit der Umbenennung hat, da er mit einem „think tank“ das Entwickeln von Ideen verbindet und mit einem Kuratorium eher das Auswählen von Ideen.

Ratsherr Engelke macht deutlich, dass die Tätigkeit der künstlerischen Leitung nur eine Person innehaben kann und jetzt über einen möglichen größeren Personenkreis nachgedacht wird. Er sagt auch aus, dass das Verfahren sehr komplex ist und es normal wäre, wenn im weiteren Verfahren nochmal nachgesteuert werden würde.

Ratsherr Markurth bedankt sich für die vorgelegte Drucksache, da diese bei der Klärung des gesamten Prozesses hilft. Auch ihm erscheint es unmöglich, alle Details im Vorhinein zu klären, es muss jedoch klar sein, dass der Kulturausschuss das Steuerungsgremium des Prozesses ist. Er würde sich wünschen, dass die Verwaltung zukünftige Drucksachen klarer formuliert, um einschätzen zu können, was fix und was variabel ist.

Stadtrat Härke wiederholt, dass das gesamte Verfahren ein aufwändiger Prozess ist. Er geht davon aus, in der Ausschusssitzung im Mai eine Liste mit Namen für das Kuratorium vorlegen zu können, die es einfacher macht über Einzelne zu sprechen.

Auch Ratsfrau Zaman plädiert dafür, die Drucksachen detaillierter aufzuarbeiten. Sie sagt zudem aus, dass der Denk- und Entwicklungsprozess innerhalb der Verwaltung stattfinden muss.

Ratsherr Klippert entgegnet, dass er die Drucksache relativ deutlich findet und plädiert dafür endlich mit der eigentlichen Arbeit zu beginnen.

Ratsherr Dr. Gardemin ergänzt, dass es für den Bewerbungsprozess keine Blaupause gibt und man gut daran tue, jetzt eine arbeitsfähige Struktur zu ermöglichen. Zur Besetzung des Themenfeldes Religion äußert er, sich beispielsweise mit dem Haus der Religionen in Verbindung zu setzen, da es dort viele Menschen gebe, die einen Transfer zwischen den einzelnen Religionen herstellen könnten.

Auch Herr Prof. Dr. Terbuyken setzt sich dafür ein, Religionswissenschaftler zu beteiligen und nicht VertreterInnen einzelner Religionen.


Einstimmig









TOP 5.1.
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 0627/2018: Einrichtung eines think tanks zur Bewerbung um den Titel "Kulturhaupstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0660/2018)

Antrag

zu beschließen:

Der Besetzungsschlüssel des Thinktanks wird wie folgt erweitert:


Zurückgezogen



TOP 6.
Kunst im öffentlichen Raum
Bericht 2017-2018
(Informationsdrucksache Nr. 0626/2018)

Ratsherr Engelke zeigt sich erfreut darüber, dass der Bogenschütze an seinem Standort erhalten bleibt.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, ob über den Ankauf neuer Kunstwerke nachgedacht wird.

Stadtrat Härke antwortet, dass Finanzmittel in überschaubarer Summe, im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 angemeldet würden. In der Vergangenheit wurden Zukäufe eher durch Unterstützung von Dritten ermöglicht.


Zur Kenntnis genommen



TOP 7.
Erhebung von Besucherzahlen* von Jugendlichen zwischen 12 und 18 Jahren
(Informationsdrucksache Nr. 0901/2018)


Zur Kenntnis genommen






TOP 8.
Bericht "Kulturhauptstadt 2025"

Stadtrat Härke weist nochmals auf die zwei vorgelegten Drucksachen sowie das dazugehörige Organigramm in der heutigen Sitzung hin und informiert über den durchgeführten Workshop mit Herrn Dr. Scheytt. Das Feedback hierzu war durchgängig positiv und hat weitere Klarheit in den bevorstehenden Prozess gebracht. Eine weitere gemeinsame Veranstaltung mit den Delegierten des Seniorenbeirates wurde ebenfalls am gleichen Tag durchgeführt.

Ratsherr Nicholls bedauert, bei dem angesprochenen Workshop leider verhindert gewesen zu sein, bedankt sich aber für den Bericht hierzu. Ein weiterer Aspekt den er aufgrund aktueller Geschehnisse anbringen möchte ist, dass die Geschichts- und Erinnerungskultur im Rahmen der Bewerbung auch eine Rolle spielen muss.

Stadtrat Härke bedankt sich für diesen guten und richtigen Hinweis.

Berichtet



TOP 9.
Sachstandsbericht zum Theaterpädagogischen Zentrum

Ratsherr Markurth bedankt sich für den Bericht. Er findet es gut, dass es ein Theaterpädagogisches Zentrum gibt und teilt seinen Eindruck mit, dass dieses nach außen früher mehr wahrgenommen wurde als jetzt. Das Theaterpädagogische Zentrum leistet einen wertvollen Beitrag. Er äußert den Wunsch nach einer höheren Sichtbarkeit im Stadtbezirk und einer personellen Aufbesserung.

Ratsherr Engelke ergänzt, dass er sich zusätzlich noch Zahlenmaterial gewünscht hätte, beispielsweise in Bezug auf Kosten, Personal, Veranstaltungen und TeilnehmerInnen.

Ratsfrau Zaman möchte zudem wissen, wie die Zusammenarbeit zwischen Schule und Kultur funktioniert.

Stadtrat Härke sagt zu, dass weiteres Zahlenmaterial nachgeliefert wird. Er antwortet weiter, dass die Zusammenarbeit zwischen Schule und Kultur funktioniert und bei Bedarf Abstimmungsgespräche stattfinden. Das Theaterpädagogische Zentrum qualifiziert in erster Linie Menschen. Darüber hinaus wird das Theaterpädagogische Zentrum aber auch mit eigenen Veranstaltungen, wie beispielsweise dem Klatschmohn Festival oder dem Projekt Spiel:Zeit nach außen sichtbar.


Berichtet



TOP 10.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke berichtet zum Sachstand des Kinderfigurentheaterhaus Theatrio.


Ratsfrau Zaman bedankt sich für den Bericht und bewertet es positiv, dass nun eine Lösung gefunden wurde, mit der auch neue Strukturen Eingang finden. Sie wünscht sich eine enge Begleitung des bevorstehenden Prozesses durch die Verwaltung.

Stadtrat Härke ergänzt, dass der Prozess noch nicht abgeschlossen ist und die verhandelten Lösungsansätze auch Forderungen beinhalten, über dessen Umsetzung die Verantwortlichen des Figurentheaterhaus Hannover e.V. erst noch entscheiden müssen.

Auch Ratsherr Dr. Gardemin begrüßt die Entwicklung. Das Figurentheaterhaus wird gut angenommen. Problematisch sind die vorhandenen Altlasten. Er hält die gemachten Vorschläge für eine zukunftsfähige Lösung und hofft, dass diese angenommen werden. Eine Fortführung nur mit Eigenproduktionen erscheint ihm unrealistisch, aber der Anteil von 50% Eigenproduktionen und 50% Fremdproduktionen wäre eine gute Lösung.

Stadtrat Härke berichtet zum Sachstand der Kostensteigerungen beim Brandschutz im Sprengel Museum Hannover.

Ratsherr Nicholls zeigt sich irritiert über einen Presseartikel, der einen Tausch der Zuständigkeiten zwischen Landeshauptstadt Hannover und dem Land Niedersachsen in Bezug auf das Sprengel Museum Hannover und dem Staatstheater ins Spiel bringt.
Er nimmt diesen Artikel und die darin gemachten Aussagen als bewusste Schädigung der Landeshauptstadt Hannover wahr. Er sagt weiter aus, dass eine Landeshauptstadt wie Hannover selbstverständlich ganz andere Verpflichtungen im Bereich der Kultur hat als andere Kommunen.

Stadtrat Härke erläutert, dass ein Wechsel der Trägerschaft nie Gegenstand von Gesprächen in der Kommission zum Sprengel Museum Hannover war.

Ratsherr Engelke macht unmissverständlich deutlich, dass er mit dem aktuellen Informationsfluss überhaupt nicht einverstanden ist. Er verlangt zu erfahren, wie es plötzlich sein kann, dass die benötigte Summe dreimal höher ausfällt als ursprünglich geschätzt. Er kritisiert weiter, dass die Gründe hierfür nicht bekannt sind und es auch keine Ankündigung oder einen Hinweis gegeben hat, dass die Summe steigt.

Ratsfrau Zaman möchte ebenfalls wissen, was die Ursachen für die Erhöhung sind und wann die Verwaltung wusste, dass sich die Kosten erhöhen. Sie findet es zudem auch höchst ärgerlich, dass die Information zu diesem Thema stückchenweise kommen und meist zuerst aus der Presse zu entnehmen sind.

Stadtrat Härke zeigt Verständnis für den Unmut und führt aus, dass das Thema der Brandschutzsanierung bereits seit eineinhalb Jahren Gegenstand von Gesprächen ist. Die ursprünglich ermittelte Investitionssumme lag bei circa 4 Millionen Euro und für diese gab es, nach intensiven Gesprächen, die Absprache der Beteiligung von Landeshauptstadt Hannover und Land Niedersachsen. Die jetzt ermittelte Summe liegt wesentlich über der ursprünglich ermittelten Summe und führt aus seiner Sicht dazu, dass die Gespräche über die Finanzierung, auf anderen Ebenen als der Verwaltungskommission geführt werden müssen. Er weist zudem daraufhin, dass das Kulturdezernat in erster Linie Nutzer und

Betreiber des Objektes ist. Details zum Ausmaß und zu den möglichen Kosten können daher leider erst in der Maisitzung beantwortet werden, wenn die Drucksache aus dem Fachbereich Gebäudemanagement vorliegt.



Ratsherr Küßner teilt seinen Eindruck mit, dass das Gebäudemanagement auch in der Vergangenheit keine Glanzleistungen erbracht hat. Für ihn scheint das Sprengel Museum Hannover ein Fass ohne Boden zu sein. Er hätte zudem erwartet, dass der Kulturdezernent in der Angelegenheit auskunftsfähig ist.

Auch Ratsherr Engelke zeigt nur bedingtes Verständnis. Er sagt aus, dass wenn der Kulturdezernent nicht in jedem Detail auskunftsfähig ist, dann hätte er wenigstens erwartet, dass vom zuständigen Gebäudemanagement jemand anwesend ist oder der Direktor des Museums.

Ratsherr Markurth kritisiert ebenfalls die absehbare Kostensteigerung. Seiner Meinung nach müsste auch schon jetzt bekannt sein, was zu der Kostensteigerung geführt hat, da es scheinbar ein Gutachten zu geben scheint. Er kritisiert, dass unterschiedliche Zuständigkeiten vorgeschoben werden und erinnert an die Einheit der Verwaltung.

Ratsherr Dr. Gardemin bringt zum Ausdruck, dass er noch nicht alle Details in der Angelegenheit einordnen kann und erwartet eine Stellungnahme der Verwaltung hierzu. Im Vordergrund müsse jedoch der Schutz des Gebäudes und dessen Funktionsfähigkeit stehen.

Herr Dr. Kiaman teilt seinen Eindruck mit, dass sich der berechtigte Unmut hier an die falsche Person richtet. Angesprochen werden müssten nach seiner Auffassung eher die zuständige Wirtschafts- und Umweltdezernentin oder im Zweifel der Oberbürgermeister als Vertreter der gesamten Verwaltung. Unstrittig ist für ihn, dass das Sprengel Museum Hannover einzigartig ist und dies eint die Landeshauptstadt Hannover und das Land Niedersachsen. Er hält eine Debatte über mögliche Trägermodelle für richtig und diese wird auch nicht das erste Mal geführt.

Ratsherr Engelke entgegnet, dass das vorgeschlagene Tauschgeschäft dazu führen würde, dass sich der Zuschuss der Landeshauptstadt Hannover von jährlich drei Millionen Euro auf dann zwölf Millionen Euro erhöhen.

Ratsfrau Kastning stimmt Herrn Dr. Kiaman insofern zu, dass Strukturdebatten über mögliche Trägermodelle natürlich geführt werden dürfen und richtig sind. Sie stellt fest, dass im Hinblick auf die Steigerung der Investitionskosten für den Brandschutz, einheitlich der Wunsch formuliert wurde frühzeitig informiert zu werden und dies proaktiv und nicht auf Nachfrage. Diese Information ist hier ausgeblieben und die Schnittstelle zur Verwaltung ist nun mal der jeweilige Dezernent/ die jeweilige Dezernentin im entsprechenden Ausschuss. Die Aufarbeitung sind interne Probleme der Verwaltung.

Ratsherr Wruck erläutert, dass er schon bei einer Akteneinsicht zum Thema Sprengel Museum Hannover den Eindruck gewonnen habe, dass das Geld nicht ausreichend sein wird. Er sagt zudem aus, dass die Einheit der Verwaltung einzufordern ist, für die der Oberbürgermeister zuständig ist und nicht der Kulturdezernent.

Berichtet








TOP 12.
Einrichtung eines Beirats zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0977/2018 mit 1 Anlage)

Stadtrat Härke erklärt, dass mit der vorgelegten Drucksache dem Beschluss des Verwaltungsausschusses gefolgt wird, über die Einsetzung eines Beirates nicht mit einer Informationsdrucksache zu informieren, sondern sich den Beschluss hierzu über eine entsprechende Beschlussdrucksache einzuholen.
Die Drucksache hat sich inhaltlich nicht wesentlich verändert, sondern wurde um Themenfelder ergänzt, die vom Kulturausschuss gefordert wurden.

Antrag,

der Einrichtung eines „Beirats“ zur Ausgestaltung der Bewerbung der Landeshauptstadt um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“, der die folgenden Themen und Zielgruppen abdecken soll, zuzustimmen:

Themen und Zielgruppen
In der Anlage sind die Multiplikatoren/Innen für die einzelnen Themen und Zielgruppen genannt, die von den jeweils zuständigen Fachverwaltungen der Landeshauptstadt für die Mitarbeit im Beirat vorgeschlagen werden.

Der Kulturdezernent und die Leitung des Kulturhauptstadtbüros nehmen an den Sitzungen des Beirats teil.

Einstimmig

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 16:50 Uhr.

Für die Niederschrift



Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer