Sitzung Kommission Sozialer Zusammenhalt Sahlkamp-Mitte am 16.04.2018

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 06.04.2018)
Protokoll (erschienen am 29.08.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 17.04.2018

PROTOKOLL

09. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Sahlkamp-Mitte am Montag, 16. April 2018,
Stadtteiltreff Sahlkamp (Raum 7), Elmstraße 15, 30657 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.44 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Gamoori (SPD)
Herr Kremtz (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Ahmetovic) (SPD)
(Bezirksratsfrau Armagan) (CDU)
Herr Bösche (Bürgervertreter) 18.10 - 19.44 Uhr
Bezirksratsherr Butz (FDP) 18.00 - 19.00 Uhr
Bezirksratsherr Depenbrock (SPD)
Frau Eggers (Bürgervertreterin)
(Herr Fiedler) (Bürgervertreter)
(Frau Franke) (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Ganijev (CDU)
Herr Grunenberg (Bürgervertreter) 18.07 - 19.44 Uhr
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Herr Kasper (Bürgervertreter)
Herr Meyer (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Stanke (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Yilmaz (DIE LINKE./Piraten)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:

Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Schonauer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Brinkop (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Titz (Städtischer Ordnungsdienst)
Frau Gerhardt (Quartiersmanagement)
Herr Bodamer-Harig (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)



Gäste:

Frau Pietsch (Deutsche Wohnen)
Herr Trumpa (Deutsche Wohnen)
Frau Wulff-Bruhn (Polizeikommissariat Lahe)
Herr Döring (Kontaktbeamter Sahlkamp)
Frau Oppermann (NachbarschaftsDienstLaden)
Frau Konietzny (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Herr Rothmann (Gemeinwesenarbeit Sahlkamp)
Frau Capan (Koordination Wohnbegleitung)
Herr Kantorek (Wohnzufriedenheit)
Herr Belinson (Kindertheaterstudio Janusz K.)


Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2018

3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Austausch zum Thema Sicherheit und Ordnung im Sahlkamp

5. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

6. Quartierfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

7. Verschiedenes


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende Frau Gamoori eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
Frau Gamoori begrüßte Frau Eggers als neues Mitglied.

TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.02.2018

Das Protokoll wurde mit 9 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung genehmigt.


TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Es gab keine Fragen oder Anregungen.

TOP 4.
Austausch zum Thema Sicherheit und Ordnung im Sahlkamp

Herr Lehmann eröffnete anhand einer Präsentation das Thema.
Herr Wruck bat um Erläuterung des Begriffs "Ankunftsort".
Herr Lehmann erklärte, dass damit die Versorgung mit Wohnraum für Menschen, die in Deutschland einreisen, gemeint ist.
Herr Grunenberg verwies auf die hohe Fluktuation der BewohnerInnen im Stadtteil. Das Projekt muss langzeitlich betrachtet werden, daher ist auch eine Fortführung der Arbeit nach dem Sanierungszeitraum wichtig.
Frau Oppermann konnte eine vermehrte Fluktuation nicht bestätigen. Viele Menschen sind im Sahlkamp angekommen und fühlen sich dort beheimatet.
Herr Trumpa betätigte, dass eine durchschnittliche Fluktuation stattfindet. Gleichzeitig bemängelte Herr Trumpa das Interesse der BewohnerInnen an der Sitzung.
Herr Lehmann erklärte, dass es ein umfangreiches Angebot von sozialen Trägern für die BewohnerInnen gibt, die Sitzungen der Sanierungskommissionen werden in der Regel von BewohnerInnen wenig besucht.
Frau Konietzny berichtete, dass die Menschen, die in den Sahlkamp ziehen, eine dauerhafte Wohnung suchen und die Unterstützung der Einrichtungen schätzen.
Herr Wruck widerspricht dem. Seiner Auffassung nach ziehen Menschen in den Sahlkamp, weil sie eine Unterkunft benötigen.
Frau Schonauer plädiert dafür, die Situation anzunehmen und die Gestaltung des Miteinander zu unterstützen. Der Termin heute dient dazu herauszufinden, ob sich die Wahrnehmung der DeuWo hinsichtlich der Zunahme des Vandalismus bestätigt. Die Gestaltung der Zukunft des Stadtteils sollte vordergründig im Fokus stehen.
Herr Bösche teilte mit, dass auch eine negative Verstärkung zielführend sein kann. Dies kann in Form von Mieterhöhung bei Sachbeschädigung erfolgen.
Herr Ganijev bat um Auskunft, welche Maßnahmen gegen Vandalismus seitens der DeuWo unternommen werden und wie hoch die Erfolgsquote der Polizei ist.
Herr Trumpa antwortete, dass die AnwohnerInnen in den Beständen der DeuWo in der Regel zunächst skeptisch auf die Modernisierungsvorhaben reagieren, dies dann aber positiv bewerten, wenn eine Verbesserung der Wohnqualität zu erkennen ist.
Vandalismus in diesem Umfang ist eine neue Erfahrung für die DeuWo. Die MitarbeiterInnen vor Ort haben Bedenken geäußert, die Gebäude ohne Begleitung zu betreten. Hier muss umgehend, gemeinsam mit den Akteuren vor Ort, eine Lösung ausgearbeitet werden.
Frau Gamoori dankte für die offene und klare Darstellung. Es gilt nun, Signale zu setzen und gemeinsam Hilfestellung zu leisten.
Frau Wulff-Bruhn berichtete, dass sich die objektive und subjektive Wahrnehmung stark unterscheidet. Die Kriminalstatistik belegt, dass die Delikte im vergangenen Quartal rückläufig waren, insbesondere im Bereich der Rohheitsdelikte. Die mediale Berichterstattung vermittelt subjektiv ein anderes Bild, ebenso die Wahrnehmung vor Ort im Hinblick auf Graffiti oder Vermüllung.
Die gemeldeten Delikte im Sahlkamp werden überwiegend von ortsansässigen Tätern begangen, dabei ist es aber auch wichtig, dass die Delikte zur Anzeige gebracht werden.
Herr Titz teilte mit, dass sich der städtische Ordnungsdienst in der Aufbauphase befindet. Aktuell finden Einstellungsgespräche statt, im Anschluss muss das Personal eingearbeitet werden, sodass mit der Aufnahme des Dienstes im Herbst des Jahres gerechnet wird. Der Einsatz des Ordnungsdienstes mit 48 MitarbeiterInnen wird im gesamten Stadtgebiet von montags bis freitags von 08:00 Uhr bis 22:00 Uhr stattfinden.
Herr Grunenberg fragte, inwieweit Prävention bei Jugendlichen betrieben wird.
Frau Wulff-Bruhn erklärte, dass der Bedarf an mehr Personal bekannt ist. Die personellen Mittel sind begrenzt, eine Nachhaltigkeit durch mehr Personal vor Ort ist fraglich.
Herr Bösche fragte, wie die Kapazitäten der halben Stelle im Quartiersmanagement nach Einstellung des Stadtteilforums genutzt werden und welche Vorschläge seitens der Stadtverwaltung zur Abhilfe gemacht werden.
Herr Lehmann antwortete, dass nach Abschluss der Modernisierungsarbeiten eine Mieterversammlung durchgeführt werden könnte. Es werden bereits Hoffeste und Sanierungsfrühstücke angeboten, die Wohnzufriedenheit hat ein Konzept zum Einsatz eines Quartiershausmeisters ausgearbeitet. Ein positiver Effekt wird erst nach Abschluss der Sanierungsarbeiten ersichtlich sein, gegenwärtig wird zudem ein Graffiti-Schutz angebracht. Über die Kapazitäten im Quartiersmanagement wurde in der Sitzung am 14.08.2017 bereits ausführlich berichtet. Frau Gerhardt und Herr Bodamer-Harig haben während der Unterstützung des Stadtteilforums andere Projekte zurück gestellt.
Herr Yilmaz wies darauf hin, dass die Polizei die Probleme nicht behebt, die Ursachen müssen behoben werden.
Herr Rothmann bot sich im Namen der sozialen Einrichtungen als Ansprechpartner an und hofft auf die Zusammenarbeit mit der DeuWo.
Frau Schonauer teilte mit, dass Verantwortlichkeiten in den Häusern geschaffen werden müssen. Die Übernahme von Hausdiensten durch BewohnerInnen ist eine Möglichkeit der persönlichen Ansprache. In Absprache mit der DeuWo sollte der ungehinderte Zutritt zu den Häusern unterbunden werden. In Zusammenarbeit mit allen Multiplikatoren im Stadtteil muss eine Ansprache an die BewohnerInnen erfolgen, um nachhaltig ein Bewusstsein für den eigenen Stadtteil zu fördern. Eine Koordination der Aufgaben im Rahmen einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Akteuren des Stadtteils, der Deuwo und der Stadtverwaltung, könnte effektiv zur Stärkung der Eigenverantwortung beitragen.
Herr Kasper schlug die Ansprache der BewohnerInnen im Rahmen der Stadtteilfeste vor.
Herr Bösche argumentierte, dass im Sahlkamp ein umfangreiches Angebot an Präventivmaßnahmen besteht. Weitere Ansprachen werden die Menschen, die für die Sachbeschädigungen verantwortlich sind, nicht erreichen.
Frau Capan wies darauf hin, dass den BewohnerInnen nicht nur Maßstäbe gesetzt werden dürfen, es muss die Möglichkeit der Teilhabe gegeben werden.
Frau Konietzny unterstützt den Vorschlag, eine Arbeitsgruppe zu bilden.
Frau Gamoori fasste zusammen, dass die DeuWo gute Arbeit leistet. Präventionsarbeit ist wichtig, aber auch der Schutz vor weiteren Schäden an den sanierten Objekten. Unterstützend könnten Polizei und Ordnungsdienst während der Sanierungsphase verstärkt Streife gehen. Frau Gamoori richtet sich an die DeuWo mit der Frage, ob der Wunsch nach Bildung einer Arbeitsgruppe unterstützt wird oder ob es seitens der DeuWo andere Vorschläge gibt.
Herr Trumpa antwortete, dass seitens der DeuWo keine weiteren Vorschläge gemacht werden, über den Wunsch nach Bildung einer Arbeitsgruppe muss intern beraten werden. Die Bitte um vermehrte Präsenz seitens der Polizei wird unterstützt, scheint aber nicht umsetzbar, da bereits signalisiert wurde, dass das Personal der Polizei begrenzt ist.
Frau Wulff-Bruhn teilte mit, dass im Sahlkamp regelmäßig Streife gefahren wird, die Polizei ist aber auch auf die Mithilfe der AnwohnerInnen angewiesen.

TOP 5.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Es gab keine Berichte.


TOP 6.
Quartierfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

Frau Gerhardt stellte die Anträge vor.

Antrag 1807- Stadtteilfest Sahlkamp-Vahrenheide 2018
Einstimmig ja
Antrag 1808- Sahlkamp blüht. Herr Kantorek stellte den Antrag vor.
Einstimmig ja
Antrag 1810- Integrationstheater "Vernissage" 2018/2. Herr Belinson stellte den Antrag vor.
1 Enthaltung, 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen


TOP 7.
Verschiedenes

Herr Wruck fragte nach dem Verbleib des Bücherschranks.
Herr Rothmann antwortete, dass der Schrank im Werkstatttreff repariert wird und in Kürze wieder aufgestellt wird.
Herr Belinson meldete abgestellte PKW ohne Kennzeichen im Rhönweg.
Frau Wulff-Bruhn teilte mit, dass die Polizei für die Meldung zuständig ist, sofern sich die PKW im öffentlichen Raum befinden, für die Beseitigung jedoch nicht.
Frau Pietsch teilte mit, dass der Hauswart Verstöße dieser Art aufnimmt.

Frau Gamoori gab bekannt, dass sie im Rahmen ihres Studiums einen Auslandsaufenthalt absolviert und an der nächsten Sitzung nicht teilnehmen kann. Herr Kremtz wird den Vorsitz in der Sitzung am 11.06.2018 übernehmen.

Die Vorsitzende Frau Gamoori schloss die Sitzung um 19:44 Uhr.

Vorsitzende Protokollführerin
Gamoori Hübscher