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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 16.03.2018

PROTOKOLL

15. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 16. März 2018,
Stadtarchiv, Lesesaal, Am Bokemahle 14, 30171 Hannover

Beginn 14.00 Uhr
Ende 17.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)


Ratsherr Wiechert (CDU)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Bingemer (FDP)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) 14.00 - 17.00 Uhr
in Vertretung für Ratsfrau Zaman (ab 15.00 Uhr)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD) 14.00 - 17.40 Uhr
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Nicholls (SPD) 14.00 - 17.35 Uhr
Bürgermeister Scholz (CDU) 14.00 - 17.40 Uhr
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD) 14.00 - 15.00 Uhr


Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert (SPD)
(Herr Dr. Kiaman) (CDU)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Pehlke) (AfD)
(Frau Stolzenwald) (Seniorenbeirat)
Herr Prof. Dr. Terbuyken (SPD)


Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)





Verwaltung:
Stadtrat Härke

Frau Göbel Dez.I - Kulturdezernat
Frau Botzki Dez I - Kulturdezernat
Frau Menge 15.3 GB Oberbürgermeister/ Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Frau Janz 41.01 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Dr. Regin 41.4 Stadtarchiv
Frau Dr. Schelle-Wolff 41.7 Stadtbibliothek

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.02.2018

4. Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0009/2018)

5. Einrichtung eines "think tanks"
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018)

5.1. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 0627/2018: Einrichtung eines think tanks zur Bewerbung um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0660/2018)

6. Einrichtung eines Beirats zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Informationsdrucks. Nr. 0628/2018)

7. Besetzung einer Künstlerischen Leitung
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Informationsdrucks. Nr. 0629/2018)

8. Kunst im öffentlichen Raum
Bericht 2017-2018
(Informationsdrucks. Nr. 0626/2018)


9. Bericht "Kulturhauptstadt 2025"

10. Bericht "Theaterpädagogisches Zentrum"

11. Bericht des Dezernenten

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 15. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Ratsherr Dr. Gardemin teilt mit, dass er die Drucksache Nr. 0627/2018 zu Tagesordnungspunkt 5 samt dem Änderungsantrag unter Tagesordnungspunkt 5.1 zur Beratung in die Fraktion ziehen wird.

Stadtrat Härke schlägt eine vorgezogene Beratung des Tagesordnungspunktes 9 vor. Die Beratung soll nach dem Tagesordnungspunkt 5 erfolgen.

Ratsherr Marski beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt 12 „Diskussion Bewerbung zur Kulturhauptstadt“ im nichtöffentlichen Teil.


Einstimmig


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Ein Einwohner möchte wissen welche Entwicklungen es in den letzten vier Monaten zum Thema Kulturhauptstadt gegeben hat.

Ratsherr Wiechert antwortet, dass erst kürzlich der Beschluss durch den Rat gefasst wurde, sich am Wettbewerb für die Kulturhauptstadt zu bewerben. Seitdem arbeitet das Kulturbüro intensiv an der Umsetzung.


Fragen des Einwohners wurden beantwortet.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.02.2018


8 Stimmen dafür, Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen









TOP 4.
Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0009/2018)

Ratsherr Klippert bedauert, dass man sich bei der beabsichtigten Straßenumbenennung nicht so viel getraut hat. Er rät bei den nächsten Straßenumbenennungen zu mehr Mut, gerade unter dem Aspekt, dass Frauen stärker berücksichtigt werden sollen. Er findet die Begründung, wieso man sich weiterhin für den Namen „Franziusweg“ entschieden hat, nicht ganz nachvollziehbar. Er wird aber trotzdem dafür stimmen.

Ratsherr Dr. Gardemin teilt mit, dass auch seine Fraktion dafür stimmen wird. Er sieht den Vorgang allerdings nicht als Straßenumbenennung an, sondern eher als eine Umwidmung.
Mit der Umwidmung zum Franziusweg hat es sich der Stadtbezirk einfach gemacht, denn die Mehrheit ist lediglich dafür den Straßennamen beizubehalten und nur wenige haben sich tatsächlich für Ludwig Franzius als neuen Namensgeber für die Straße ausgesprochen. Bei der Umwidmung des Franzius-Instituts hat es sich ähnlich verhalten. Hier hat man sich letztlich für eine Umbenennung zum Ludwig-Franzius-Institut entschieden.

Ratsherr Nicholls zeigt sich überrascht über die Aussage, der Stadtbezirk habe es sich einfach gemacht. Es gab eine umfangreiche Bearbeitung, bis man zu diesem Ergebnis gekommen ist. Insbesondere die Rückmeldungen der Anwohner wurden als wichtig erachtet und berücksichtigt. Er findet die vorgeschlagene Lösung gut.

Ratsherr Karger findet die Lösung ebenfalls positiv. Der Bürgerwille wurde erfüllt und das Zusatzschild weist auf den neuen Namensgeber Ludwig Franzius hin.

Stadtrat Härke weist darauf hin, dass der Franziusweg in zwei Stadtbezirken liegt. Daher ist nicht der Stadtbezirk zuständig, sondern der Rat. Die meisten Rückmeldungen der Anwohner haben sich für die Umbenennung ausgesprochen. Es handelt sich dabei tatsächlich um eine Umbenennung, wie in der Begründung zur Drucksache Nr. 0009/2018 erklärt.

Antrag,

folgende Straßenumbenennung zu beschließen:

Der Franziusweg wird dahingehend umbenannt, dass er zukünftig nach dem Wasserbauingenieur Ludwig Franzius bezeichnet wird.


Einstimmig













TOP 5.
Einrichtung eines "think tanks"
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Drucks. Nr. 0627/2018)

Antrag,

der Einrichtung eines "think tanks“ zur Ausgestaltung der Bewerbung der Landeshauptstadt, um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ der sieben Themenfelder abdecken soll, zuzustimmen:

Gruppe / Organisationen / PersonenDie Verwaltung wird beauftragt, die Bereitschaft von fachlich kompetenten VertreterInnen für die einzelnen Themengebiete zur Mitwirkung in einem "think tank" abzufragen und eine Besetzung des "think tanks" in Form einer Beschlussdrucksache den zuständigen Ratsgremien nach dem oben genannten Besetzungsschlüssel vorzulegen.
Der Kulturdezernent sowie die Leitung des Kulturhauptstadtbüros werden zu den Sitzungen des "think tanks" mit eingeladen.


Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen


TOP 5.1
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 0627/2018: Einrichtung eines think tanks zur Bewerbung um den Titel "Kulturhaupstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0660/2018)

Antrag

zu beschließen:

Der Besetzungsschlüssel des Thinktanks wird wie folgt erweitert:


Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen



TOP 6.
Einrichtung eines Beirats zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Informationsdrucksache Nr. 0628/2018)

Ratsherr Nicholls spricht sich positiv über die Einrichtung eines Beirats aus. Bei der Zusammensetzung sollte allerdings die europäische Dimension stärker einbezogen werden. Insbesondere der Bereich der Partnerstädte muss deutlich wiedergespiegelt werden.

Stadtrat Härke macht darauf aufmerksam, dass es sich hier nur um eine Informationsdrucksache handelt. Bestimmte Themen können noch hinzugenommen werden. Die Hinzunahme der Partnerstädte findet er völlig richtig. Er weist zusätzlich darauf hin, dass die Ziffern nicht gewichtet sind, sie sind eher als Spiegelstriche zu begreifen.

Ratsherr Dr. Gardemin sieht Kinder und Jugendliche als eine wichtige Zielgruppe an, sodass hierauf ein besonderes Augenmerk gelegt werden sollte. Als weitere Themen schlägt er den Bereich Stadtplanung und urbane Entwicklung vor.

Stadtrat Härke erläutert, dass die Kultur als Motor der Stadtentwicklung begriffen werden kann.

Bürgermeister Scholz sieht aufgrund der Vielfältigkeit keinen geeigneten Netzwerkrepräsentanten für den Bereich der Politik. Daher schlägt er vor hierfür kein Vertreter im Beirat vorzusehen. Stattdessen sollten noch Gewerkschaften und Handwerk, sowie Industrie und Handel berücksichtigt werden.

Herr Prof. Dr. Terbuyken spricht sich für eine stärkere Einbindung der Zielgruppe Wissenschaft aus.

Ratsherr Klippert schlägt die Einbeziehung des Themas Gleichstellung vor.

Frau Dr. Gafert nennt die große Gruppe der international Studierenden als eine weitere wichtige Zielgruppe.

Stadtrat Härke erklärt, dass die Hinweise alle aufgenommen werden. Jedoch ist auch eine Grenze der tatsächlich einbezogenen Vertreter der Zielgruppen im Beirat wichtig, damit dieser handlungsfähig bleibt. Die Verwaltung wird einen Vorschlag erarbeiten.


Zur Kenntnis genommen


TOP 7.
Besetzung einer Künstlerischen Leitung
zur Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“
(Informationsdrucksache Nr. 0629/2018)

Stadtrat Härke berichtet, dass geplant wird noch in diesem Jahr das Gesicht für die Kulturhauptstadt zu finden. Die Gewinnung einer künstlerischen Leitung zum jetzigen Zeitpunkt bietet sich nicht an. 2025 wird kein Festival, sondern ein Kulturhauptstadtjahr. Daher wird auch keine Intendanz im klassischen Sinne benötigt.

Ratsherr Markurth findet das Vorgehen sinnvoll.

Bürgermeister Scholz stimmt dem ebenfalls zu, da es derzeit auch gar keine Aufgabe für eine Intendanz gibt.

Ratsherr Dr. Gardemin findet das Vorgehen auch nachvollziehbar. Er sieht die Position des Botschafters/der Botschafterin sogar noch weitergehend. Der/die Botschafter/in präsentiert die Bewerbung für die Kulturhauptstadt nicht nur nach außen, sondern auch nach innen und sorgt für mehr Engagement und eine bessere Identifikation in der Kulturszene. Er fragt nach, ob es auch möglich ist, dass die Persönlichkeit nicht nur die strategische Beratung, sondern danach auch noch die strategische Leitung übernimmt.

Stadtrat Härke schließt dies nicht aus, noch ist diese Frage offen.


Zur Kenntnis genommen


TOP 8.
Kunst im öffentlichen Raum
Bericht 2017-2018
(Informationsdrucksache Nr. 0626/2018)

Ratsherr Klippert stellt den Geschäftsordnungsantrag die Informationsdrucksache in die nächste Sitzung zu vertagen.


Vertagt


TOP 9.
Bericht "Kulturhauptstadt 2025"

Frau Botzki berichtet in einem ausführlichen Vortrag über den Sachstand und das weitere Verfahren zur Bewerbung Kulturhauptstadt 2025.

[Bericht als Anlage zum Protokoll]

Stadtrat Härke informiert, dass derzeit die Ausschreibung für die strategische Beratung läuft. Im Mai 2018 soll die Position besetzt werden.

Bürgermeisterin Kramarek gibt zu bedenken, dass ein Teilnahmewettbewerb bis zum 15. März 2018 für die Bewerbung zu kurz sein könnte.

Stadtrat Härke erläutert, dass es sich bei dem 15. März 2018 lediglich um die Frist für den Teilnahmewettbewerb handelt. Erst danach folgt die Phase, in der sich die Unternehmen für die strategische Beratungsstelle bewerben können.

Ratsfrau Zaman fragt nach, ob es sich bei dem Koordinationsgremium eher um eine Lenkungsgruppe handelt.

Frau Botzki bejaht dies und erklärt, dass der Kulturausschuss in allen wichtigen Angelegenheiten entscheiden wird.



Ratsfrau Zaman möchte wissen, wer die/der Vorsitzende des Koordinationsgremiums sein wird.

Stadtrat Härke erläutert, dass dies noch nicht feststeht. Die Leitung kann zum Beispiel entweder aus der Mitte des Koordinationsgremiums gewählt werden, alternativ kann die Leitung auch vom Kulturdezernenten übernommen werden.

Bürgermeister Scholz fragt nach, wer die Geschäftsführung für die Bewerbung als Kulturhauptstadt übernimmt.

Frau Botzki teilt mit, dass die Geschäftsführung das Kulturhauptstadtbüro übernehmen wird.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, wie eine Verbindung zwischen den verschiedenen Akteuren entsteht, wer welche Ansprechpartner hat und welchem Gremium welche Kompetenzen zugeschrieben werden.

Stadtrat Härke weist darauf hin, dass für den Think Tank und den Beirat in den Informationsdrucksachen Nr. 0627/2018 und 0628/2018 eine Erklärung zu finden ist.
Die künstlerische Leitung wird derzeit noch nicht gesucht. Was zunächst benötigt wird, ist das Gesicht für die Kulturhauptstadt, also eine/n Repräsentant/in, der/die die Bewerbung zur Kulturhauptstadt vermittelt.

Ratsherr Karger fragt nach, ob alle Personen, die an der Bewerbung für die Kulturhauptstadt mitarbeiten, in dem gleichen Dienstgebäude ihren Arbeitsplatz haben.

Frau Botzki erklärt, dass es im Kulturhauptstadtbüro noch freie Räumlichkeiten gibt.

Bürgermeister Scholz möchte wissen, wer die Koordination zwischen den Gremien übernimmt. Zudem möchte er wissen, wie Öffentlichkeit in den Prozessen hergestellt werden kann und wer das Entscheidungsgremium ist.

Stadtrat Härke erläutert, dass das Kulturhauptstadtbüro koordiniert, es besteht also eine direkte Verbindung zu den einzelnen Gremien. Das Kulturhauptstadtbüro wird auch Entscheidungen im Prozess treffen. Da ein enger Zeitkorridor besteht, wird mit Hochdruck an der Bewerbung gearbeitet, die Meilensteinplanung gibt einen Überblick über die festgelegten Termine.
Eine möglichst umfassende Beteiligung aller Gremien an den Ergebnissen aus den Sitzungen wird angestrebt. Es wird darüber nachgedacht einen Onlinedienst einzurichten, bei dem die Möglichkeit besteht alle Gremien gleichzeitig über die Ergebnisse aus den Sitzungen zu informieren.

Ratsherr Markurth weist darauf hin, dass der Kulturausschuss das Entscheidungsgremium ist. Sofern schnelle Entscheidungen notwendig sind, können hierfür auch Sondersitzungen einberufen werden. Es besteht aber natürlich auch die Möglichkeit Entscheidungskompetenzen abzugeben, wenn dies im Kulturausschuss entschieden wurde.
Zudem ist es ihm wichtig, dass klare Kommunikationsstrukturen geschaffen werden.






Stadtrat Härke sieht den Kulturausschuss in einer politischen Führungsrolle für den Prozess und erklärt, dass die Verwaltung natürlich eine Informationspflicht gegenüber dem Kulturausschuss hat. Um handlungsfähig zu bleiben, müssen vorab Regelungen festgelegt werden, in welchen Belangen der Kulturausschuss entscheiden wird. Diese Regelungen können beispielsweise als Wertgrenzen festgelegt werden.

Herr Kluck hält die Digitalisierung für sehr wichtig. Insbesondere beim Partizipationsprozess muss man digital präsent sein. Zum Beispiel sollte eine eigene Internetseite für die Kulturhauptstadt eingerichtet werden.

Stadtrat Härke informiert, dass das Thema Digitalisierung demnächst vorgestellt wird. Derzeit arbeitet das Kulturhauptstadtbüro daran.

Frau Dr. Gafert fragt nach, wie die aktuelle Situation im innerdeutschen Wettbewerb aussieht und wie Hannover aufgestellt ist.

Stadtrat Härke erklärt, dass es sich um Mitbewerber und um keine Konkurrenten handelt. Verschiedene Städte sind von einer Bewerbung inzwischen auch schon wieder abgerückt. Mannheim wird sich beispielsweise nicht mehr bewerben. Es hat sich auch gezeigt, dass die anderen Städte, die sich bewerben werden, im Bewerbungsprozess nicht weiter sind als Hannover. Die Stadt Hannover ist mit voller Kraft dabei und auf einem guten Stand.

Ratsherr Nicholls findet es problematisch, dass es mit Hildesheim zwei Bewerbungen aus einem Bundesland geben wird.

Stadtrat Härke zeigt auf, dass es auch in anderen Bundesländern mehr als eine Bewerberstadt gibt. Beispielsweise bewerben sich aus Sachsen die Städte Dresden, Zittau und Chemnitz. Es können sich alle Städte bewerben und es gibt keine Vorauswahl.

Ratsherr Dr. Gardemin lobt die gute Struktur, die eine Beteiligung der Stadtgesellschaft und der künstlerischen Beteiligung vorsieht. Noch beteiligt werden sollte auf jeden Fall die Wirtschaft. Er fragt an, inwieweit Veranstaltungen außerhalb des Beteiligungsprozesses geplant sind.

Stadtrat Härke weist darauf hin, dass dies besprochen und dann ein Plan vorgelegt wird. Innerhalb dieses Prozesses werden auch andere dazu beitragen. Es soll nicht nur der Mainstream präsentiert werden, sondern auch die Kontroverse. Ein solches Format soll mit allen Beteiligten entwickelt werden.

Ratsherr Klippert fragt an, ob sich die Region beteiligt und was unter „Stadtteilkulturkiosk“ zu verstehen ist.

Stadtrat Härke antwortet, dass ein intensiver Kontakt zwischen der Region und der Landeshauptstadt Hannover besteht.

Frau Botzki erklärt zu dem Stadtteilkulturkiosk, dass es eine Beteiligungsstruktur in den Kiosken geben wird. Geplant sind beispielsweise Veranstaltungen im Kiosk. In der Stadt Hannover gibt es die größte Kioskdichte Deutschlands. Darüber hinaus besteht bei Kiosken ein starker Nachbarschaftsbezug. Daher wird auf der Kioskkultur ein Fokus innerhalb der Bewerbung liegen.

Bürgermeisterin Kramarek fragt nach, wann das Corporate Design entwickelt wird. Zur Corporate Identity merkt sie an, dass ihr ein Gesicht für die Bewerbung fehlt.

Stadtrat Härke erklärt, dass die Entwicklung für das Corporate Design schnellstmöglich erfolgen soll. In Bezug auf die Corporate Identity führt er aus, dass man, wie bereits geschildert, zurzeit daran arbeitet ein Gesicht, also eine/n Botschafter/in zu finden.



Ratsherr Bingemer nennt den deutschen Nachhaltigkeitspreis, den Hannover gewonnen hat, als Beispiel dafür, dass die Stadt Hannover produktiv und konstruktiv an einen solchen Wettbewerb herangeht. Er äußert aber seine Bedenken, ob ein Corporate Design wirklich notwendig ist, gerade im Hinblick auf die Kosten.

Stadtrat Härke hält ein Corporate Design in jedem Fall für notwendig, da es ein Gefühl der Einheit und des gemeinsamen Daches vermittelt. Wichtig ist es aber auch, dass die Eigenständigkeit der einzelnen Einrichtungen beibehalten wird.


Berichtet


TOP 10.
Bericht "Theaterpädagogisches Zentrum"

Der Kulturausschuss bittet den Bericht in die nächste Sitzung zu vertagen.


Vertagt


TOP 11.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke berichtet darüber, dass derzeit daran gearbeitet wird das Fortbestehen des Theatrio sicherzustellen. Der Betreiber des Figurentheaters, eine gGmbH, befindet sich in der geordneten Abwicklung. Nach der Abwicklung wird eine Kooperation mit dem Verein angestrebt, der das Theater bisher auch schon begleitet hat. Der Abschluss eines Vertrages mit dem Verein wurde überprüft und ist rechtlich möglich. Momentan werden noch die letzten Fragen geklärt. Bei der nächsten Kulturausschusssitzung wird erneut über den aktuellen Sachstand berichtet.

Ratsherr Dr. Gardemin freut sich darüber, dass eine Lösung gefunden wurde und bekundet seine volle Zustimmung.

Herr Prof. Dr. Terbuyken weist darauf hin, dass das ursprüngliche Spielstättenkonzept bei dem Verein berücksichtigt werden sollte.

Stadtrat Härke teilt mit, dass das ursprüngliche Spielstättenkonzept Berücksichtigung finden wird.


Berichtet




Für die Niederschrift



Härke Janz
Stadtrat Protokollführerin