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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 06.03.2018

Einladung

zur 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 14. März 2018 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die

2.1. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters und des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung
am Donnerstag, den 9. November 2017 um 16.00 Uhr

2.2. 14. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 14. Januar um 15.00 Uhr

- jeweils die öffentlichen Teile -

3. Antrag der CDU-Fraktion zu Servicestationen Fahrradverkehr
(Drucks. Nr. 0167/2018)

4. Antrag der Fraktion die FRAKTION zur Verbesserung der Grundversorgung für Wohnungs- und Obdachlose & Bürokratieabbau
(Drucks. Nr. 0333/2018)

5. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (StrABS) der Stadt
(Drucks. Nr. 0453/2018)

6. Sanierungsprogramm für Schultoiletten
(Drucks. Nr. 0079/2018 mit 2 Anlagen)

6.1. Änderungsantrag der CDU-Bezirksratsfraktion Mitte zur DS 0079/2018 Sanierungsprogramm für Schultoiletten
(Drucks. Nr. 0079/2018 E1 mit 1 Anlage)







7. Neubau von 3 Kindertagesstätten an den Standorten:
- Heisterholzwinkel
- Kreuzbusch / Lehmbuschfeld (Kronsberg Nord)
- In der Steinbreite
Ersatzneubauten von 2 Kindertagesstätten an den Standorten:
- Petermannstraße
- Strelitzer Weg
(Drucks. Nr. 0080/2018 mit 1 Anlage)

8. Änderung der Mietpreise für das Hannover Congress Centrum ab dem
01. Juli 2018
(Drucks. Nr. 0302/2018 mit 2 Anlagen)

9. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen - Verlängerung der im Jahr 2018 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0413/2018 mit 1 Anlage)

10. Umsetzungskonzept zur Elektromobilität in Hannover
(Drucks. Nr. 0441/2018 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

11. Erhöhung der Zuwendungsmittel für den kleinen Kinder- und Jugendtreff Camelot im Stadtbezirk Buchholz Kleefeld
(Drucks. Nr. 0354/2018 mit 1 Anlage)

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Hofmann, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

12. Förderung einer Fachkraft für interkulturelle Bildungsarbeit an der GS Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0335/2018 N1)

13. Förderung Romanes-sprachige Bildungsbegleitung und interkultureller Bildungsarbeit an der Peter Ustinov Schule
(Drucks. Nr. 0444/2018)

14. Förderung des Freien Theaters in Hannover im Haushaltsjahr 2018
(Drucks. Nr. 3096/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

15. Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) – Umbenennung der GBH in „hanova WOHNEN GmbH“
NR (Drucks. Nr. 0619/2018) - wird nachgereicht

16. Bericht des Dezernenten

16.1. Finanzbericht für den Monat Februar 2018 - Stand 01.03.2018 -
(Informationsdrucks. Nr. /2018 mit 1 Anlage) - Tischvorlage -

16.2. Sonstiges




Schostok

Oberbürgermeister