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Landeshauptstadt Hannover - 18.62.02 BRB - Datum 26.03.2018

PROTOKOLL

12. Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List
am Montag, 12. März 2018,
Freizeitheim Vahrenwald - Großer Sitzungssaal -
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 19.35 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann (SPD)
(Stellv. Bezirksbürgermeisterin Plate) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Baumert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Bechinie (SPD) bis 19.30 Uhr
Bezirksratsherr Budnick (PIRATEN)
Bezirksratsfrau Erlewein (CDU)
Bezirksratsherr Geschwinder (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bezirksratsherr Gill (SPD)
Bezirksratsherr Joos (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Bezirksratsherr König) (AfD)
Bezirksratsfrau Krause (CDU)
Bezirksratsfrau Kurz (FDP)
(Bezirksratsherr Lopau) (AfD)
(Bezirksratsherr Marski) (CDU)
(Bezirksratsherr Meißner) (SPD)
Bezirksratsfrau Meister (SPD)
Bezirksratsherr Pohl (CDU)
Bezirksratsherr Schlagowski (SPD)
Bezirksratsherr Siemens (DIE LINKE.)
Bezirksratsfrau Stucke (SPD)
Bezirksratsfrau Witte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Finck) (SPD)
(Ratsfrau Keller) (SPD)
(Ratsfrau Klingenburg-Pülm) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Yildirim) (DIE LINKE.)

Verwaltung:
Herr Meyer (Bereich Ratsangelegenheiten und Stadtbezirke)
Frau Patté (Bereich Ratsangelegenheiten und Stadtbezirke)
Herr Schalow (Fachbereich Planen und Stadtentwicklung)
Herr Schuchert (Fachbereich Planen und Stadtentwicklung)


Gäste:
Herr Wunnenberg (Seniorenbeirat)

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die 1. Sondersitzung am 05.02.2018

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

9.2. Unterkünfte für Obdachlose
(Drucks. Nr. 0492/2018)

4. Bericht der Bezirksbürgermeisterin / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

5. M I T T E I L U N G E N

6. Aus dem Integrationsbeirat

6.1. Zuwendung für das Projekt "Cafe-S" des Wissenschaftsladen Hannover e.V. – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0549/2018 mit 1 Anlage)

6.2. Zuwendung für das Theaterstück "Asyldialoge" des Runden Tisches gegen Rechts der Lister Johannes- und Matthäuskirchengemeinde – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0550/2018 mit 1 Anlage)

6.3. Zuwendung für das Internationale Kammertheaterfestival MOST 2018 des Tolstoi Hilfs- und Kulturwerk Hannover e.V. – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0551/2018 mit 1 Anlage)

7. E N T S C H E I D U N G E N

7.1. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

7.2. Straßenumbenennung im Stadtteil List
(Drucks. Nr. 15-0353/2018 mit 3 Anlagen)

7.3. Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung an die Kanu-Gemeinschaft List e.V.
(Drucks. Nr. 15-0614/2018)

8. A N T R Ä G E

8.1. der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



8.1.1. Zu Fuß zur Schule
(Drucks. Nr. 15-0541/2018)

8.1.2. Städtische Grundstücke am Kanalweg südlich der Hebbelstraße 61
(Drucks. Nr. 15-0546/2018)

8.2. der SPD-Fraktion

8.2.1. Rückschnitt der Begrünung des Spielplatzes Omptedastraße/ Neanderstraße bzw. Phillipsbornstraße/Grenzweg
(Drucks. Nr. 15-0545/2018)

8.3. der CDU-Fraktion

8.3.1. Markierung der Absenkung in der Straße „An der Markuskirche“
(Drucks. Nr. 15-0552/2018)

9. A N H Ö R U N G E N

9.1. Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand
Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 02, Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 0242/2018 mit 2 Anlagen)

9.1.1. Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand
(Drucks. Nr. 15-0547/2018)

9.1.2. Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Drucks. Nr. 0242/2018 - Beschluss zur Ausbauplanung Wöhlerstrasse
(Drucks. Nr. 15-0647/2018)

10. A N F R A G E N

10.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

10.1.1. Mietverhältnis für das Theaterhaus „Theatrio“
(Drucks. Nr. 15-0542/2018)

10.1.2. Schulentwicklung im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0543/2018)

10.1.3. Querungsmöglichkeiten von Straßen und Stadtbahngleisen
(Drucks. Nr. 15-0544/2018)

10.2. der SPD-Fraktion

10.2.1. Baustellenlager Grabbestraße
(Drucks. Nr. 15-0548/2018)

10.3. der CDU-Fraktion

10.3.1. Sanierung GS Mengendamm
(Drucks. Nr. 15-0553/2018)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin begrüßte sie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Vertreter des Seniorenbeirates und der Presse, sowie zu Tagesordnungspunkt 9.2. Herrn Schalow vom Fachbereich Planen und Stadtentwicklung.

Zur Tagesordnung:

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann schlug vor, den Tagesordnungspunkt 9.2. vorzuziehen und Tagesordnungspunkt 3. zu behandeln, da hierzu die Fachverwaltung anwesend sei. Weiterhin liege zu Tagesordnungspunkt 9.1. ein Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vor.

Bezirksratsherr Gill beantragte, den Tagesordnungspunkt 9.2., nach erfolgter Information durch die Verwaltung, in die SPD-Fraktion zu ziehen.

Herr Meyer setzte den Tagesordnungspunkt 7.1. ab.

Die so geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 1. Sondersitzung am 05.02.2018

Dem Protokoll der Sondersitzung vom 05.02.2018 wurde mit 14 Stimmen dafür und
2 Enthaltungen zugestimmt.


TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es wurden folgende Themen angesprochen:

- Wegfall von Hortplätzen im Bereich der Comeniusschule

Ein Einwohner berichtete, dass die AWO-Kita in der Edenstraße, zum nächsten Schuljahr zehn Hortplätze abbaue. Damit erhöhe sich der ohnehin schon hohe Druck für die Eltern, einen Betreuungsplatz für ihre Kinder zu finden. Jetzt hätten sich betroffene Eltern zu einer Initiative zusammengeschlossen, um die zehn Hortplätze zu retten. Die Verwaltung verweise in diesem Zusammenhang jedoch auf den politischen Willen, keine Hortplätze zu verschieben oder neue zu schaffen. In der Comeniusschule gebe es keine Nachmittagsbetreuung. Fraglich sei, warum die Politik den ohnehin schon hohen Druck auf die Eltern noch erhöhe.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann bemerkte, bereits von einer Mutter auf die Problematik angesprochen worden zu sein.

Daraufhin habe sie mit der Kitaleiterin gesprochen. Für morgen sei ein gemeinsames Gespräch vereinbart worden. Sie versuche eine Alternative zu finden, könne jedoch nicht voraussagen, inwieweit dieses wie erfolgreich sein werde.

Bezirksratsherr Gill bemerkte, dass die Stadt Hannover selber keine Hortplätze abbaue. Es würden jedoch keine neuen Hortplätze mehr eingerichtet, da die Stadt Hannover auf die Ganztagsgrundschulbetreuung setze. Fraglich sei, wo die zehn Hortplätze untergebracht werden sollen.

Der Einwohner erklärte, dass man sich bereits Räume angeschaut habe. Er werde an dem morgigen Termin gerne teilnehmen.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann machte deutlich, dass die AWO-Kita ihre Halbtagsplätze in Ganztagplätze umwandle. Daher entfielen zukünftig die zehn Hortplätze. Die restlichen zwanzig Hortplätze blieben erhalten.


- Situation bzw. Aufwertung des De-Haen-Platzes

Ein Anwohner des De-Haen-Platzes setze sich für die Aufwertung des De-Haen-Platzes ein. Es gebe viele Bürgerinnen und Bürger welche ein Interesse daran hätten. Es gebe verschiedene Konfliktpunkte im Bereich des Platzes, wie beispielsweise kiffende Jugendliche. Besonders im Sommer sei die Polizei häufiger vor Ort. Die IGS List habe ein Interesse daran, sich an einer Wiederbelebung des Platzes zu beteiligen. Ein kleines Café am Rande des Platzes, habe sehr mit seinem Umsatz zu kämpfen. Er würde sich gerne für dessen Erhalt einsetzen. Ein weiterer Ansatz wäre die Aufstellung eines Bücherschrankes. Im Sommer habe er selbst den Rasen auf dem Platz gemäht, da sonst Ballspielen kaum noch möglich gewesen wäre.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann sagte zu, noch einmal zu schauen, welche Möglichkeiten der Bezirksrat habe. Zunächst sollte eine Begehung vor Ort erfolgen.

Der Anwohner verwies auf die Waldstraße, welche am De-Haen-Platz entlang verlaufe. Neuerdings seien dort jetzt Tempo-30-Zonen eingerichtet worden, welche er jedoch nicht ganz verstehe.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann erläuterte, dass es durch neue Vorgaben möglich sei, vor Kitas und Schulen Tempo-30-Zonen von 06.00 Uhr bis 22.00 Uhr einzurichten.

Der Anwohner bemerkte, die Tempo-30-Zonen für einen Schildbürgerstreich zu halten, da diese kontraproduktiv seien. Diese stellten sogar eine Gefahr dar.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann erklärte, sich dieses beim Ortstermin mit anzusehen.

TOP 9.2.
Unterkünfte für Obdachlose
(Drucks. Nr. 0492/2018)

Bezirksratsherr Gill bemerkte, die Drucksache Nr. 0492/2018 vom Grundsatz her positiv zu sehen. Seine Fraktion begrüße das Engagement für die obdachlosen Menschen. Den Standort im Karl-Imhoff-Weg halte man jedoch für ungeeignet.

In unmittelbarer Nachbarschaft befinde sich mit dem Werkheim bereits eine Unterkunft für 250 bis 300 obdachlose Männer. Nur ein paar Meter weiter in der Büttnerstraße liege ein Flüchtlingswohnheim für mehr als 100 Menschen.

Bezirksratsherr Pohl stellte fest, dass die CDU-Fraktion den Standort im Karl-Imhoff-Weg ebenfalls für ungeeignet halte. Verwundert sei man zudem über das Verfahren. Für die Unterkunft in der Podbielskistraße sei eine umfassende Bürgerbeteiligung durchgeführt worden. Bisher sei man nicht von einer Umsetzung im Karl-Imhoff-Weg in absehbarer Zeit ausgegangen. Jetzt solle im nächsten Jahr bereits Baubeginn sein. Fraglich sei, wann die Verwaltung für den Karl-Imhoff-Weg eine Bürgerbeteiligung durchführen wolle, wenn tatsächlich im nächsten Jahr mit dem Bau begonnen werden solle.

Bezirksratsherr Geschwinder schloss sich den beiden Vorrednern an. Grundsätzlich unterstüze seine Fraktion die Schaffung von Einrichtungen zur Unterbringung von Obdachlosen im Stadtbezirk. Dieses müsse gleichmäßig im Stadtgebiet erfolgen. Eine Konzentration an einer Stelle im Stadtbezirk müsse jedoch vermieden werden.

Herr Schalow verwies auf eine Drucksache aus dem Jahr 2016, welche sich mit den Standorten für die Unterbringung von Flüchtlingen auseinandergesetzt habe. Im Rahmen dieser Drucksache seien Standorte komplett verworfen worden, oder man habe an ihnen festgehalten. Darüber hinaus habe es Standorte gegeben, welche zurückgestellt worden seien. Bei diesen Standorten sei nicht absehbar gewesen, für welchen Zweck sie genutzt werden könnten, jedoch zum damaligen Zeitpunkt nicht für die Unterbringung von Flüchtlingen. An diesen Standorten sei nach Planungsrecht, Wohnungsbau möglich. Somit könnten dort Unterkünfte errichtet werden. Die Verwaltung sehe das Grundstück im Karl-Imhoff-Weg, grundsätzlich für eine solche Nutzung als geeignet an. Die Verwaltung habe in der letzten Sitzung über die Unterkunft in der Podbielskistraße berichtet, da der Bau fertiggestellt sei und bezogen werden könne. Da hier eine Umsetzung kurzfristig möglich sei, habe man sich entschieden die Nachbarschaft zur Bezirksratssitzung einzuladen. Somit noch vor Einbringung der Drucksache Nr. 0492/2018. Im Bereich des Karl-Imhoff-Weges stehe hingegen noch kein Gebäude. Da es sich um zwei relativ große Nachbarschaften handle, wollte man die Bezirksratssitzung auch nicht überfrachten. Sollte der Standort im Karl-Imhoff-Weg kommen, werde die Verwaltung vorab eine Information im Bezirksrat durchführen. Hierzu würde es auch wieder eine Bürgerbeteiligung geben. Die Errichtung eines Gebäudes auf einem städtischen Grundstück habe einen gewissen Vorlauf. Ein möglicher Baubeginn im Jahr 2019, sei eine optimistische Schätzung. Mit einem Bezug wäre dann im Jahr 2020 zu rechnen. Genutzt würde die Einrichtung zur Unterbringung von obdachlosen Familien. Im Nahbereich befinde sich in der Tat das Werkheim und das von der Verwaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen angemietete ehemalige Hotel. Der Vertrag liefe über acht Jahre, von denen mindestens schon die Hälfte herum seien. Die Laufzeit sei somit absehbar. Inwieweit dort nach Ablauf des Vertrages weiterhin eine Flüchtlingsunterkunft bestehen müsse, könne er heute nicht sagen. In der Nachbarschaft gebe es geförderten Wohnungsbestand, bei welchem die Stadt Hannover über Belegrechte verfüge. Die entsprechenden Aufwendungszuschüsse würden jedoch im Jahr 2019 auslaufen. Die Verwaltung müsste dann mit den Gebäudeeigentümern in Verhandlungen eintreten, inwieweit diese Willens seien, die Aufwendungszuschüsse für eine weitere Laufzeit in Anspruch zu nehmen. Einige man sich nicht, hätte die Stadt Hannover dort keine Belegrechte mehr.

Bezirksratsherr Gill verwies auf drei Häuser mit Schlichtwohnungen im Bereich des Glücksburger Weges. Dort wohne ebenfalls eine sehr schwierige Klientel. Bis zur nächsten Sitzung werde man versuchen, eine Alternativfläche im Stadtbezirk zu finden.


Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass im Karl-Imhoff-Weg zwar bisher kein Gebäude stehe, die eine Nachbarschaft jedoch vor dem Beschluss der Drucksache Nr. 0492/2018 beteiligt werde und die andere Nachbarschaft erst danach. Dieses mache für seine Fraktion schon einen qualitativen Unterschied aus. Die Nachbarschaft aus dem Karl-Imhoff-Weg hätte zur heutigen Sitzung eingeladen werden können, wenn man die letzte Sitzung nicht zu sehr überfrachten wollte.

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen


TOP 4.
Bericht der Bezirksbürgermeisterin / der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann berichtete, von der Besichtigung der betroffenen Straßen und Nebenanalgen in Zusammenhang mit dem GiB-Programm. Zwischenzeitlich hätten zudem der Integrationsbeirat und die Stadteilrunde Vahrenwald getagt. Zudem sei sie Schirmfrau für die Ausstellung „Russischer Frühling“ im Freizeitheim Vahrenwald und die Ausstellung “Ostern mit anderen Sinnen erleben“ der freikirchlichen Gemeinschaft in der Walderseestraße. Weiterhin habe sie eine Ausstellung im DRK-Pflegeheim eröffnet. Teilgenommen habe sie zudem an der Generalprobe eines Theaterprojektes in der Rosa-Parks-Schule und der Aktion „Putzmunter“.


TOP 5.
M I T T E I L U N G E N

- WLAN im Freizeitheim Vahrenwald

Frau Patté berichtete, dass im Freizeitheim Vahrenwald, jetzt ein frei empfangbares WLAN vorhanden sei.


- Stationäre Geschwindigkeitsmessanzeigen in der Voßstraße

Frau Patté erläuterte, dass die für die Voßstraße geforderten stationären Geschwindigkeitsmessanzeigen, voraussichtlich Mitte April aufgestellt werden.


- Fußgängerüberweg in der Melanchthonstraße

Herr Meyer führte aus, dass der Bezirksrat sich in der Vergangenheit mehrfach für eine Verbesserung des Überweges in der Melanchthonstraße, auf Höhe des REWE-Marktes, eingesetzt habe.

Entsprechend der im Jahr 2017 durchgeführten Verkehrszählung, konnte die Zulässigkeit des geforderten Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) mit Mittelinsel festgestellt werden. Die Verwaltung werde daher im Frühjahr 2018 mit der Planung beginnen und diese dem Bezirksrat im 3. Quartal 2018 vorstellen.






- Umweltgerechte Pflegemaßnahmen im Bereich des Mittellandkanals

Bezirksratsherr Baumert verwies auf eine Anhörung zum Thema „Umweltgerechte Pflegemaßnahmen am Mittellandkanal“ im Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide. Dazu sei neben dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) auch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Braunschweig (WSA) eingeladen gewesen. Hintergrund der Veranstaltung, sei der Kahlschlag im Bereich des Mittellandkanals in den letzten Jahren gewesen. Viele Bürgerinnen und Bürger sowie der BUND hätten diese Art von „Pflegemaßnahmen“, als unverhältnismäßig bewertet. Das WSA habe in diesem Zusammenhang Fehler eingeräumt. Inzwischen hätten mehrere gemeinsame Treffen stattgefunden. Das Kanalufer werde jetzt aufgeforstet und die Pflegemaßnahmen auf ein notwendiges Maß reduziert. Im Frühjahr 2018 würden hier allein 2.000 Pflanzen nachgepflanzt. Die gesamte Maßnahme finde unter Beteiligung des BUND statt.


TOP 6.
Aus dem Integrationsbeirat

TOP 6.1.
Zuwendung für das Projekt "Cafe-S" des Wissenschaftsladen Hannover e.V. – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0549/2018 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:
aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 1.500,00 € für das Projekt "CAFE-S - unabhängige Erwerbslosen- und Flüchtlingsberatung in Selbsthilfe" des Wissenschaftsladen Hannover e.V. verwendet.

Einstimmig


TOP 6.2.
Zuwendung für das Theaterstück "Asyldialoge" des Runden Tisches gegen Rechts der Lister Johannes- und Matthäuskirchengemeinde – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0550/2018 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 300,00 € für das Theaterstück "Asyldialoge" des Runden Tisches gegen Rechts der Lister Johannes- und Matthäuskirchengemeinde verwendet.

Einstimmig

TOP 6.3.
Zuwendung für das Internationale Kammertheaterfestival MOST 2018 des Tolstoi Hilfs- und Kulturwerk Hannover e.V. – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0551/2018 mit 1 Anlage)



Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 2.000,00 € für das
Internationale Kammertheaterfestival MOST 2018 vom Tolstoi Hilfs- und Kulturwerk Hannover e.V. verwendet.

Einstimmig


TOP 7.
E N T S C H E I D U N G E N

TOP 7.1.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

Abgesetzt


TOP 7.2.
Straßenumbenennung im Stadtteil List
(Drucks. Nr. 15-0353/2018 mit 3 Anlagen)

Der Bezirksrat beschloss:

Das westliche Teilstück der Straße Immengarten, welches in Verlängerung der Carl-Hornemann-Straße zur Straße Am Listholze führt, wird entsprechend der Bezirksratsanträge DS Nr. 15-2499/2017 N1 und Nr. 15- 2712/2017 (Anlagen 1 u. 2) umbenannt und einbezogen in den Namen Carl-Hornemann-Straße.

Einstimmig


TOP 7.3.
Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung an die Kanu-Gemeinschaft List e.V.
(Drucks. Nr. 15-0614/2018)

Der Bezirksrat beschloss:
Der Kanu-Gemeinschaft List e.V. für die Sanierung seines Bootshauses eine Zuwendung zur energetischen Sportstättensanierung (e.coSport) in Höhe von 10.000 €
zu bewilligen.

Einstimmig


TOP 8.
A N T R Ä G E

TOP 8.1.
der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



TOP 8.1.1.
Zu Fuß zur Schule
(Drucks. Nr. 15-0541/2018)

Bezirksratsfrau Witte brachte den Antrag ein und begründete ihn. Die Grundschulen Mengendamm, Glücksburger Weg und Am Welfenplatz hätten sich bereits für die Aktion beworben.

Bezirksratsherr Pohl verwies auf das auszulobende Preisgeld. Hierüber müsse noch eine Verständigung gefunden werden.

Bezirksratsfrau Witte bemerkte, sich ein Preisgeld von 200 € für die Schulklasse und von 500 € für die Schule vorstellen zu können.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird beauftragt die Grundschulen im Stadtbezirk Vahrenwald-List zur Teilnahme an der unter anderem vom Regionssportbund initiierten Aktion „Bewegungspass“ bzw. an ähnlichen Aktionen zu motivieren und zu unterstützen.
Gleichzeitig lobt der Bezirksrat einen Preis aus für

· die Grundschule mit den anteilig am meisten zu Fuß zurückgelegten Schulwegen
· die Schulklasse mit den anteilig am meisten zu Fuß zurückgelegten Schulwegen

Einstimmig


TOP 8.1.2.
Städtische Grundstücke am Kanalweg südlich der Hebbelstraße 61
(Drucks. Nr. 15-0546/2018)

Bezirksratsherr Bechinie brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsherr Pohl machte deutlich, dass man nicht davon ausgehen sollte, die Probleme des GoHin mit diesem Antrag lösen zu können, da es selbst bei Zustimmung durch die Ratsgremien und die Verwaltung, noch lange bis zur Errichtung eines Gebäudes dauern würde. Nicht alle Grundstücke in dem Bereich würden sich zudem im städtischen Besitz befinden. Bei einer möglichen Umsetzung, müssten jedoch auch die Interessen der benachbarten Sportvereine berücksichtigt werden. Deren Fortbestand dürfe nicht gefährdet werden.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, auf den zwei städtischen Grundstücken südlich der Hebbelstraße 61, Wohnungsbau zu ermöglichen. Es sollen preisgünstige Wohnungen entstehen und eine Jugendeinrichtung integriert werden. Zu diesem Zweck sollen die Grundstücke an die städtische Wohnungsbaugesellschaft GBH veräußert werden,

die eine nachhaltige, d.h. eine dauerhafte Vermietung von preiswerten Wohnraum gewährleistet. Sowohl der GBH, oder für den Fall, dass dies nicht mit der GBH realisiert werden kann, dem Erwerber bzw. Wohnungsbauinvestor soll auferlegt werden, mindestens 30 Prozent der Wohnungen im geförderten Wohnungsbau zu errichten.

Einstimmig

TOP 8.2.
der SPD-Fraktion

TOP 8.2.1.
Rückschnitt der Begrünung des Spielplatzes Omptedastraße/ Neanderstraße bzw. Phillipsbornstraße/Grenzweg
(Drucks. Nr. 15-0545/2018)

Bezirksratsfrau Stucke brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsherr Baumert bemerkte, dass man sich die Situation vor Ort angesehen habe und keine Zuwucherungen erkennen konnte. Der Zustand könne als gut bezeichnet werden und sei aus umweltpolitischer Sicht in Ordnung.

Bezirksratsfrau Stucke stellte fest, dass das gesamte Ausmaß deutlich werde, wenn die Bäume und Sträucher austreiben würden. Der Spielplatz sei dann nicht mehr einsehbar.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann verwies auf eine Mail, welche sie im letzten Jahr von einer Anwohnerin erhalten habe. Darin habe diese auf Drogen- und Alkoholmissbrauch auf dem Spielplatz hingewiesen. Sie habe daraufhin mit der Anwohnerin und der Polizei einen Ortstermin durchgeführt. Zufällig sei auch ein Fahrzeug des Grünflächenamtes vor Ort gewesen. Die Mitarbeiter des Grünflächenbereiches hätten umgehend ein Rückschnitt vorgenommen, um die Einsehbarkeit zu verbessern. Die Polizei kontrolliere den Bereich regelmäßig.

Bezirksratsherr Geschwinder schlug vor, sich die Situation im Sommer gemeinsam vor Ort anzusehen.

Bezirksratsfrau Stucke machte deutlich, dass es nicht um einen radikalen Rückschnitt, wie beispielsweise in der Vergangenheit am Mittellandkanal, gehe. Um die Sicherheit in dem Bereich zu verbessern, sei jedoch ein regelmäßiger Rückschnitt notwendig.

Bezirksratsherr Gill zog den Antrag zurück.

Zurückgezogen vom Antragsteller

TOP 8.3.
der CDU-Fraktion

TOP 8.3.1.
Markierung der Absenkung in der Straße „An der Markuskirche“
(Drucks. Nr. 15-0552/2018)

Bezirksratsfrau Krause brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird aufgefordert, in der Straße "An der Markuskirche" vor dem Haus Nr. 1 die durch eine Bordsteinabsenkung vorhandene Halteverbotszone deutlicher zu kennzeichnen, z.B. durch eine weiße Markierung, um Zuwiderhandlungen entgegenzuwirken. Gleichzeitig wird die Markierung im dortigen Kurvenbereich erneuert.

Einstimmig

TOP 9.
A N H Ö R U N G E N

TOP 9.1.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand
Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 02, Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 0242/2018 mit 2 Anlagen)

Der Bezirksrat beschloss bzw. empfahl:

1. der Erneuerung der in Anlage 1 lfd. Nr. 2 - 7 aufgeführten Straßen und dem Baubeginn der Einzelmaßnahmen ab 2019 zuzustimmen.

- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 (1) Nr. 2 NKomVG
i.V. mit § 9 (1) Nr. 2d der Hauptsatzung

2. der Erneuerung der gem. Anlage 1 (lfd.Nr. 1, 8 -11) aufgeführten Projekte Nebenanlage Philipsbornstraße von Auf dem Dorn bis Halkettstraße, Nebenanlage Ferdinand- Wallbrecht-Str. von Ende Moltkeplatz bis Lister Kirchweg, Nebenanlage Ferdinand- Wallbrecht-Str. von Lister Kirchweg bis Beginn Moltkeplatz, Nebenanlage Wöhlerstraße -beidseitig- von Ferdinand-Wallbrecht-Straße bis Lister Kirchweg und Nebenanlage Wöhlerstraße -beidseitig- von Lister Kirchweg bis Höfestraße sowie dem Baubeginn ab 2019 zuzustimmen.

- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr. 1+4 NKomVG
i.V. mit § 10 (1) Nr. 1+4 der Hauptsatzung -

Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG.

11 Stimmen dafür und 5 Stimmen dagegen - beschlossen mit den Änderungen aus den Drucks. Nr. 15-0547/2018 und 15-0647/2018


TOP 9.1.1.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand
(Drucks. Nr. 15-0547/2018)

Bezirksratsherr Gill brachte den Änderungsantrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsherr Geschwinder zeigte sich verwundert, warum dieser Teil der Drostestraße ausgespart worden sei. Seine Fraktion hoffe zudem auf die vor drei Jahren bereits beantragte Aufpflasterung der Drostestraße im Bereich der Lister Meile.


Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann erläuterte, dass dieser Bereich der Drostestraße zunächst von der Verwaltung herausgelassen wurde, um die Entwicklungen im Bereich des Wedekindplatzes / der Wedekindstraße abzuwarten.

Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass die CDU-Fraktion sämtliche Drucksachen zu diesem Thema ablehnen werde. Dieses liege an der Kostenbeteiligung für die Bürger, welche mitbeschlossen werde. Zudem halte man den Zeitpunkt dieses zu beschließen für falsch, da gerade auf Ratsebene über eine Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung beraten werde.

Es gebe immer wieder den Streit, ob eine Straße grunderneuert werden müsse oder eine Deckenerneuerung ausreiche. Andere Stadtbezirke hätten bereits keine neuen Beschlüsse mehr zum GiB-Programm gefasst. Aus dem laufenden Programm müssten zudem noch Straßen abgearbeitet werden. Über den Winter habe die Baustelle in der Gabelsbergerstraße über Monate stillgelegen.

Bezirksratsherr Gill führte aus, dass der Landtag im Jahr 1992 die Straßenausbaubeitragssatzung eingeführt habe. In Niedersachen gebe es diese in 85% der Kommunen. Beschließe man die Straßenerneuerungen jetzt nicht und die Straßenausbaubeitragssatzung werde nicht abgeschafft, kämen auf die Anlieger um 20% höhere Kosten zu.

Bezirksratsherr Bechinie verwies auf die durchgeführten Begehungen, an welchen teilweise bis zu 30 Bürgerinnen und Bürger teilgenommen hätten. Fragen nach der Straßenausbaubeitragssatzung hätten dabei kaum eine Rolle gespielt. Es sei eher um Fragen nach dem Zeitpunkt der Umsetzung und der Parksituation während der Arbeiten gegangen. Die Straßen seien einfach kaputt, welches von den Bürgerinnen und Bürgern bestätigt worden sei. Die CDU müsse Antworten auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürgern finden, was mit den kaputten Straßen geschehen solle. Die Abrechnung müsse nach dann geltendem Recht erfolgen, welches derzeit jedoch noch offen sei.

Bezirksratsherr Geschwinder stellte fest, dass rund um die Straßenausbaubeitragssatzung sehr viel Energie von allen Beteiligten verbraucht werde. Es wäre positiv, wenn sich hier etwas ändern würde. Die Stadt Hannover dürfe über all dieses jedoch nicht verkommen. In Vahrenwald habe es keine Aussage gegen eine Erneuerung geben. Die Baustellendauer würden alle nicht schön finden. Es spiele dabei jedoch keine Rolle, ob es sich um eine normale Maßnahme oder eine aus dem Sonderprogramm handle. Bei der Straßenerneuerung sollte eine Regelmäßigkeit eingeführt werden.

Bezirksratsherr Budnick fragte, warum der marode Zustand der Straßen nicht früher aufgefallen sei, wenn es doch regelmäßige Begehungen geben solle. Hinsichtlich der Straßenausbaubeitragssatzung schließe er sich den Ausführungen von Bezirksratsherrn Pohl an. Die Straßen seien durchaus sanierungsbedürftig. Hier sei jedoch etwas verpennt worden. Vielleicht sollte man zunächst die Straßen sanieren und hinterher über die Frage streiten, wer für die Kosten aufkomme.

Bezirksratsherr Pohl machte deutlich, dass die CDU-Fraktion die Stadt Hannover nicht verkommen lassen wolle. Man stelle die Sanierungsbedürftigkeit bestimmter Straßen auch nicht in Abrede. Mit dem GiB-Programm habe man jedoch bereits einige Erfahrungen gemacht. So würden nur Straßen ausgewählt, bei denen am Querschnitt nichts verändert werde. Dieses schränke die Auswahl stark ein. Die vor längerem geforderte Prioritätenliste, sei von der Verwaltung nie vorgelegt worden. Aus Sicht der CDU-Fraktion gebe es Straßen deren Sanierung einfach wichtiger sei. Die allermeisten Bewohner beispielsweise der Philipsbornstraße seien Mieter und müssten somit nichts für die Straßensanierung bezahlen. Hinsichtlich einer möglichen Ersparnis von 20% durch das GiB-Programm, gebe es bisher von der Verwaltung auch keine Auswertung.

Bezirksratsfrau Stucke fragte Bezirksratsherrn Budnick, wie kaputt die Straßen sein müssten, bis sie saniert werden sollten.

Bezirksratsherr Budnick bemerkte, dass es ihm nicht um die Sanierungsbedürftigkeit, sondern die Kostenfrage gehe. Die Verwaltung habe die Straßen jahrelang begangen, ohne dabei scheinbar Schäden festzustellen und diese auszubessern.

Bezirksratsherr Schlagowski erklärte der Drucksache Nr. 0242/2018 unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass bei einer Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr für die Kosten herangezogen würden.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung wird aufgefordert, die Drostestraße im Abschnitt vom Wedekindplatz bis zur Kollenrodtstraße in das obige Programm mit aufzunehmen.

11 Stimmen dafür und 5 Stimmen dagegen


TOP 9.1.2.
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Drucks. Nr. 0242/2018 - Beschluss zur Ausbauplanung Wöhlerstrasse
(Drucks. Nr. 15-0647/2018)

Bezirksratsherr Geschwinder brachte den Änderungsantrag ein und begründete ihn.

Herr Meyer nahm zum Änderungsantrag wie folgt für die Verwaltung Stellung:

Für die vorgeschlagene Erneuerung des Geh- und Radwegs an der Wöhlerstraße ist vorgesehen, die Radverkehrsanlagenden heutigen Anforderungen anzupassen (z.B. Breiten der Radwege anpassen, Baumscheiben vergrößern, Höhenversatz zwischen Rad- und Gehweg beseitigen). In dem Zusammenhang d.h. im Rahmen der baulichen Umsetzung ist beabsichtigt den Radweg zwischen Ferdinand-Wallbrecht-Straße und Lister Kirchweg für beide Fahrtrichtungen zu öffnen, um eine durchgängig in beide Richtungen befahrbare Radverkehrsanlage bis zur Tannenbergallee anzubieten. (Der Abschnitt zwischen Lister Kirchweg und Höfestraße ist h eute bereits in beide Richtungen zu befahren.) Dafür ist u.a. angedacht den Verkehr auf der Röntgenstraße mit einem „Vorfahrt achten“-Schild auf die Wöhlerstraße zu führen und die Radfuhrt rot einzufärben.

Bezirksratsherr Geschwinder unterstütze die Aussagen der Verwaltung. Hinsichtlich der Breite sei jedoch keine Aussage getroffen worden. Er habe heute die Auskunft erhalten, wonach die Breite lediglich 2,40 Meter betrage. Die Empfehlung für Radverkehrsanlagen sehe jedoch schon mindestens 3 Meter vor. Der vorhandene Fußweg sei übergroß. Es handle sich hierbei um eine der Hauptradverkehrsverbindungen Hannovers, welche perspektivisch zu einem Radschnellweg nach Langenhagen ausgebaut werden könnte. Daher würde man gerne die Pläne für die konkrete Maßnahme vorab sehen.

Der Bezirksrat beschloss:
Die Verwaltung legt dem Bezirksrat die abschließende Planung zum Ausbau der Seitenräume an der Wöhlerstrasse und zum Übergang zur Ferdinand-Wallbrecht-Straße am Moltkeplatz in einer gesonderten Drucksache zum Beschluss vor.

11 Stimmen dafür und 5 Stimmen dagegen


TOP 10.
A N F R A G E N

TOP 10.1.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 10.1.1.
Mietverhältnis für das Theaterhaus „Theatrio“
(Drucks. Nr. 15-0542/2018)

Bezirksratsfrau Witte trug die Anfrage vor.

Wie wir der Presse entnehmen konnten, ist der Fortbestand des Figurentheaterhauses „Theatrio“ gefährdet. Die Gründe scheinen vielfältig zu sein. Wir sehen in dem Erhalt des Figurentheaterhauses einen wichtigen Baustein in der Theaterlandschaft Hannovers, zahlreiche Kinder jeglichen Altern sowie auch Erwachsene erleben das Puppenspiel als bereichernd und ein besonderes Erlebnis in einer zunehmend digitalisierten Unterhaltungswelt.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:
1. Mit welchen Möglichkeiten könnte die Verwaltung den Gesellschaftern der Theatrio GmbH oder dem Verein „Figurentheaterhaus Hannover e. V.“ entgegen kommen, damit der bestehende Spielbetrieb bis zum Ende des Vertrages 31.12.2018 erhalten bleiben kann und ggf. darüber hinaus?
2. Wie ist der derzeitige Verhandlungsstand zwischen den Gesellschaftern, dem Verein und der Verwaltung?
3. Sollte es zu keiner Einigung kommen, wie kann die weitere Nutzung der Spielstätte aussehen – auch vor dem Hintergrund der Bewerbung als Kulturhauptstadt mit der Überschrift „Nachbarschaft“?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Die Gesellschafterversammlung der Figurentheaterhaus Hannover gGmbH hat am 26.02.2018 die Abwicklung der gGmbH zum 30.06.2018 beschlossen.
Die Verwaltung war von diesen Plänen bereits im November 2017 in Kenntnis gesetzt worden. Die Verwaltung begleitet die Abwicklungsüberlegungen seither und unterstützt eine Neuordnung. Für einen weiteren Spielbetrieb ab dem 01.07.2018 braucht es einen neuen Träger des Spielbetriebs und einen neuen Vertragspartner für die Landeshauptstadt Hannover. Dafür sind zunächst folgende Schritte vorgesehen:

Das Kulturbüro soll an den Verein Figurentheaterhaus Hannover e. V. folgende Anfrage stellen:
Zu Frage 2) Die unter Pkt. 1. benannten Maßnahmen geben den Gesprächsstand zwischen Gesellschaftern, Verein und Verwaltung wieder. Darüber hinaus wird ein kurzfristiger Termin im Kulturdezernat mit dem Vorstand des Vereins Figurentheaterhaus Hannover e. V. anberaumt.

Zu Frage 3) Sollte es zu keiner Einigung mit dem Verein Figurentheaterhaus Hannover e. V. kommen, wird eine offene Ausschreibung für die zukünftige kulturelle, theaterspezifische Nutzung der Immobilie angestrebt. Die Voraussetzungen hierfür werden zurzeit geprüft.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann verwies auf ein Gespräch mit dem Kulturdezernenten und dem Leiter des Kulturbüros, welches sie bezüglich des Theatrios geführt habe.

Herr Meyer ergänzte, dass sich der Kulturausschuss in seiner nächsten Sitzung nicht mit dem Thema „Theatrio“ beschäftigen werde.

Beantwortet

TOP 10.1.2.
Schulentwicklung im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0543/2018)

Bezirksratsfrau Witte trug die Anfrage vor.

1. Comeniusschule und GS Mengendamm: Die Zahl der Schüler*innen steigt zum Schuljahr 21/22 so an, dass vermutlich 5 erste Klassen gebildet werden müssen.
2. Grundschule Rosa Parks: Die Zahl der Schüler*innen in der Grundschule Rosa Parks steigt stetig.
3. Oberstufe in der IGS Büssingweg

Wir fragen die Verwaltung

Zu1: Ist in den Schulen Platz für 5 Klassen, wäre ein Ganztagsbetrieb möglich und welche Umbauten wären dafür notwendig?

Zu 2.: Hat die Rosa Parks Grundschule ausreichend Platz, um alle Schüler*innen aufzunehmen?

Zu 3.: Wie wird die gemeinsame Oberstufe der IGS Büssingweg, List und Vahrenheide angenommen?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Die Entwicklung der Schülerzahlen an der GS Comeniusschule und GS Mengendamm bewegt sich nach den derzeitigen Prognosen bis zum Schuljahr 2020/21 im Rahmen der vorhandenen Zügigkeiten und Raumbestände (vergl. Kommunaler Schulentwicklungsplan 2017, S. 56 und 58.) Ob es ab dem Schuljahr 2021/22 tatsächlich zur Bildung von 5 ersten Klassen kommt und dies von Dauer sein wird, ist vor dem Hintergrund der zum Schuljahr 2017/18 vorgenommenen Schulbezirksveränderungen und deren Auswirkungen auf die Schülerzahlen zunächst zu beobachten. Eine Neuberechnung der Prognose wird die Verwaltung im Zuge der Fortschreibung des Kommunalen Schulentwicklungsplanes zum Schuljahr 2018/19 vornehmen und darüber berichten. Hinsichtlich des Ausbaues zu Ganztagsgrundschulen verweist die Verwaltung auf die Informationsdrucksache 0669/2017N1 zu weiteren Ausbau von Ganztagsgrundschulen ab dem Schuljahr 2020/2021. Aufgrund des nicht vorhersehbaren Sanierungsumfanges der GS Mengendamm wird sich der in der Drucksache angegebene Termin zum Schuljahr 2020/21 vermutlich nicht realisieren lassen. Die Verwaltung hat daher an diesem Schulstandort zunächst eine Feuerwehrmaßnahme zur Betreuung von Kindern eingerichtet. Seitens der GS Comeniusschule liegt weiterhin noch keine Interessenbekundung zur Einführung des Ganztagschulbetriebes vor. Die baulichen Umsetzungen würden zu gegebener Zeit auf der Grundlage des aktuellen Standardraumprogrammes für Ganztagsgrundschulen erfolgen, d.h. die Schulen würden entsprechend erweitert und ausgebaut.

Zu Frage 2) Die GS Rosa-Parks-Schule verfügt über 16 Allgemeine Unterrichtsräume und ist damit 4-zügig ausgelegt. Die derzeitigen Prognosen gehen nicht davon aus, dass die 4-Zügigkeit in den kommenden Jahren überschritten wird (vergl. auch Kommunaler Schulentwicklungsplan 2017, S. 57.), sodass nach derzeitigem Stand keine Raumprobleme zu erwarten sind.

Zu Frage 3) Die IGS Büssingweg hat zum Schuljahr 2017/18 fünf 11. Klassen mit insgesamt 137 Schülerinnen und Schülern gebildet und damit die vorgesehene Zügigkeit für die Einführungsphase der gemeinsamen gymnasialen Oberstufe mit der IGS List und IGS Vahrenheide-Sahlkamp erreicht. Wie sich die Anwahl der Oberstufe zum kommenden Schuljahr 2018/19 darstellen wird, kann die Verwaltung erst nach den verbindlichen Anmeldungen und nach den Verteilerkonferenzen Ende Juni des Jahres mitteilen.

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann ergänzte, dass in der Augustsitzung der zukünftige Leiter des Fachbereiches Schule, über das Thema „Schulentwicklung und Schulausstattung im Stadtbezirk“ berichten werde. Hierzu würde sie auch Vertreterinnen und Vertreter der Schulen aus dem Stadtbezirk einladen.

Beantwortet

TOP 10.1.3.
Querungsmöglichkeiten von Straßen und Stadtbahngleisen
(Drucks. Nr. 15-0544/2018)

Bezirksratsherr Joos trug die Anfrage vor.

Im Stadtbezirk Vahrenwald-List gibt es mit der Podbielski- und der Vahrenwalder Straße zwei Straßen welche von Fußgängerinnen und Fußgängern aber auch Radelnden stellenweise schlecht zu queren sind. Daneben bestehen in den Wohngebieten Bereiche, in denen aufgrund der Anordnung von Parkplätzen und/oder der gefahrenen Geschwindigkeiten Schwierigkeiten bestehen die Straßenseite zu wechseln (z. B. Voßstraße Höhe Rewe, Zietenstraße).


Wir fragen die Verwaltung

1. Gibt es Richtwerte in welchen Abständen Querungshilfen an Straßen/Stadtbahngleisen eingerichtet werden sollen und wenn ja, werden diese im Stadtbezirk eingehalten?
2. Welche anderen Maßnahmen sieht die Verwaltung um Fußgängerinnen und Fußgängern aber auch Radelnden die Querung von Straßen und Stadtbahngleisen zu erleichtern?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Es gibt in den Richtlinien keine Hinweise zu maximalen Abständen von Überquerungsanlagen. Überquerungsanlagen sind bedarfsgerecht anzuordnen. In den Richtlinien sind wesentliche Eingangsgrößen für die Bedarfsermittlung die stündliche Verkehrsbelastung des Kraftverkehrs sowie die Anzahl der querenden Fußgänger genannt. Daraus lässt sich ermitteln ob eine Überquerungsmaßnahme sinnvoll ist. Auch die konkreten Ausführungen der Empfehlung zu Überquerungsanlagen als Mitteltrennung (Insel oder Streifen, Plateau- oder Teilaufpflasterung, Fußgängerüberweg, Lichtsignalanlagen, Unter- oder Überführungen) lässt sich so ermitteln.

Zu Frage 2) Das Queren von Straßen bzw. Stadtbahngleisen ist unterschiedlich zu bewerten, da die Bremswege der betroffenen Fahrzeugarten (Kraftverkehr / Stadtbahn) erhebliche Unterschiede aufweisen. Wegen der besonders langen Bremswege von Stadtbahnen werden bevorrechtigte Querungen für Fußgänger und Radfahrer auf den freien Strecken der Stadtbahn möglichst nicht verwendet. Lediglich an Knotenpunkten und Hochbahnsteigen ist eine signalgeregelte Querung vorgesehen. Querungsstellen an den freien Strecken von Stadtbahnen sind aus Sicherheitsgründen nur mittels Drängelgitter möglich.

An Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen und gleichzeitig hohen Überquerungsbedarf sind in der Regel Überquerungsstellen in regelmäßigen Abständen vorhanden. In Bereichen mit geringem Geschwindigkeitsniveau (z.B. Tempo-30-Zonen) oder mit geringen Verkehrsstärken und guter Einsehbarkeit des Streckenverlaufs ist das Überqueren der Fahrbahn auch ohne eine Überquerungsstelle gefahrenlos möglich.

Bezirksratsherr Gill bemerkte, dass im Gleisbereich die Stadtbahnen, Vorrang vor den Fußgängern hätten.

Herr Meyer führte aus, dass im Bereich der Hochbahnsteige entsprechende Ampelanlagen vorgeschrieben seien.

Beantwortet


TOP 10.2.
der SPD-Fraktion

TOP 10.2.1.
Baustellenlager Grabbestraße
(Drucks. Nr. 15-0548/2018)

Bezirksratsfrau Stucke trug die Anfrage vor.

In der Grabbestraße, zwischen Jahnplatz und Halkettstraße, haben über längere Zeit umfangreiche Sanierungsarbeiten in den GBH-Häusern stattgefunden.

Während dieser Zeit (ca. 1,5 Jahre) standen am Straßenrand diverse Container, in denen das Material für die Sanierungsarbeiten gelagert wurde. Hierdurch hat der Straßenrand auf der westlichen Seite sehr gelitten. Gerade nach starken Regenfällen entstehen hier sehr große Flächen, die diesen Bereich der Straße in eine "Fluss- und Seenlandschaft" verwandeln. Gerade mobilitätseingeschränkte Mitbürger können diesen Straßenabschnitt nur schwer überqueren. Hiervon ist ebenfalls der Haltestellenbereich der Haltestelle Grabbestraße des Busses der Linie 100 betroffen.

Hierzu fragen wir die Verwaltung:

1. Ist der Verwaltung der desolate Zustand der Straße bekannt?
2. Wann wird die Straße in diesem Bereich repariert?
3. Werden die Bauherren an den Kosten beteiligt?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Der Verwaltung ist der schlechte Zustand insbesondere im Bereich der Bushaltestelle bekannt. Der Intervall der Straßenkontrolle wurde daraufhin verkürzt, sodass häufiger kontrolliert wird. Die Fläche wird verkehrssicher gehalten.

Zu Frage 2) Die Bushaltestelle wird in diesem Jahr niederflurgerecht umgebaut. In diesem Zuge wird in diesem Bereich auch die Fahrbahn saniert. Dabei werden auch weitere Schadstellen beseitigt.

Zu Frage 3) Vor Beginn der Bautätigkeiten Dritter hat eine Begehung stattgefunden. Nach Abschluss dieser Arbeiten wird eine erneute Begehung stattfinden und beschädigte Flächen festgestellt.

Anschließend werden die beschädigten Flächen fachgerecht hergestellt und die dabei entstandenen Kosten den Bauherren in Rechnung gestellt.

Beantwortet

TOP 10.3.
der CDU-Fraktion

TOP 10.3.1.
Sanierung GS Mengendamm
(Drucks. Nr. 15-0553/2018)

Bezirksratsherr Pohl trug die Anfrage vor.

In der letzten Sitzung wurde das Sonderprogramm zur Schultoilettensanierung beschlossen.
Die GS Mengendamm profitiert leider nicht von dem Programm, da Schulen, die auf einer Gesamtsanierungsliste stehen, davon ausgenommen sind.
Nach Aussagen des Schulleiters ist die Sanierung allerdings noch gar nicht konkret absehbar. Zudem sei unsicher, ob die Trakte, in denen sich bisher die Toiletten befinden, überhaupt mit saniert werden.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Wann wird die GS Mengendamm grundsaniert bzw. (teilweise) neu gebaut? Falls der genaue Zeitpunkt noch nicht genannt werden kann bitte eine Zeitspanne angeben.

2. Welche Gebäudeteile der GS Mengendamm werden grundsaniert bzw. neu gebaut?

3. Wird sichergestellt, dass dann auch neue Schultoiletten errichtet bzw. grundsaniert werden?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Die Verwaltung befindet sich derzeit in der Abstimmung zum Beschaffungsmodell für die Bauleistungen, da deren Umfang infolge der aktuellen Planungen gegenüber den bisherigen Ansätzen deutlich umfangreicher geworden ist. Je nach Modell (konventionelle Sanierung oder Neubau mittels ÖPP) ist nach derzeitigem Zeitplan mit einer Fertigstellung der Maßnahme im Zeitraum 2022/2023 zu rechnen.

Zu Frage 2) Die aktuellen Planungen gehen davon aus, dass alle Gebäudeteile – bei einer Sanierung in unterschiedlicher Intensität, bei einem Neubau insgesamt – betroffen sind.

Zu Frage 3) Die bedarfsgerechte Sanierung, bzw. der Neubau der WC-Anlagen sind Bestandteil des jeweiligen Modells.

Beantwortet

Bezirksbürgermeisterin Walkling-Stehmann schloss die Sitzung um 19.35 Uhr.

Für die Niederschrift


Walkling-Stehmann Meyer
Bezirksbürgermeisterin Sachbearbeiter