Protokoll:
Anlagen:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 22.02.2018
PROTOKOLL
8. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 21. Februar 2018, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
(Herr Hänsel) (Bürgermitglied)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis 90/Die Grünen) 18.25 - 20.00 Uhr
(Ratsfrau Falke) (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Masanke (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Schonauer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Teschner (Bereich bürgersch. Engagement und soz.
Stadtteilentwicklung)
Frau Bussenius (Sachgebiet Straßenerhaltung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 22.02.2018
PROTOKOLL
8. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 21. Februar 2018, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
(Herr Hänsel) (Bürgermitglied)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis 90/Die Grünen) 18.25 - 20.00 Uhr
(Ratsfrau Falke) (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Masanke (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Schonauer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Teschner (Bereich bürgersch. Engagement und soz.
Stadtteilentwicklung)
Frau Bussenius (Sachgebiet Straßenerhaltung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2017
3. Zuwendung an die Upcyclingboerse Glocksee Bauhaus e.V. für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-0074/2018)
4. Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand (GiB)
4.1. Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0350/2018 mit 2 Anlagen)
4.2. Änderungsantrag von Herrn Michael Kant zu Drucks. Nr. 0350/2018: Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0496/2018)
5. Antrag von Bezirksratsherrn Weber zur AG Image (Drucks. Nr. 0239/2018)
6. Bericht Sanierungsmanagement
7. Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
8. Sachstand Zusammensetzung SK
9. Sachstand Sanierungszeitung
10. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
11. Bericht der Verwaltung
12. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2017
3. Zuwendung an die Upcyclingboerse Glocksee Bauhaus e.V. für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-0074/2018)
4. Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand (GiB)
4.1. Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0350/2018 mit 2 Anlagen)
4.2. Änderungsantrag von Herrn Michael Kant zu Drucks. Nr. 0350/2018: Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0496/2018)
5. Antrag von Bezirksratsherrn Weber zur AG Image (Drucks. Nr. 0239/2018)
6. Bericht Sanierungsmanagement
7. Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
8. Sachstand Zusammensetzung SK
9. Sachstand Sanierungszeitung
10. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
11. Bericht der Verwaltung
12. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2017
Das Protokoll wurde bei zwei Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Zuwendung an die Upcyclingbörse Glocksee Bauhaus e.V. für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-0074/2018)
Antrag,
der „Upcyclingbörse Glocksee Bauhaus e.V.“ für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 11.580,- Euro zu bewilligen.
Herr Stöver erkundigte sich, wie die betroffenen Familien über das Projekt informiert werden. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass das Projekt durch Plakate, Handzettel und Mund-zu-Mund-Propaganda beworben werde.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand (GiB)
TOP 4.1.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand (GiB), Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0350/2018 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Erneuerung der in Anlage 1 lfd. Nr. 1-7 aufgeführten Straßen und dem Baubeginn der Einzelmaßnahmen ab 2019 zuzustimmen.
Frau Bussenius erläuterte anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die geplanten Maßnahmen entlang der Bornumer Straße. Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete im Anschluss die Diskussion im Gremium.
Herr Winnicki bat um Auskunft, warum eine Erhaltung als nicht möglich eingeschätzt werde und unter welchen Kriterien die Gleichartigkeit der Straßen des Gesamtpaketes festgesetzt werde. Frau Bussenius erläuterte, dass anhand von Begehungen und Fotos eine ingenieurstechnische Beurteilung erfolgt sei, wonach die Anzahl der Schäden und deren Höhe zu groß für Erhaltungsmaßnahmen seien. Die Zusammenfassung von mehreren Nebenanlagen im GiB führe zu Ausschreibungen mit günstigeren Konditionen.
Herr Kant fragte, ob die geplanten Maßnahmen im Widerspruch zu den Umgestaltungsplänen der Bornumer Straße aus dem FREK stünden. Frau Schonauer versicherte, dass alle geplanten Projekte miteinander abgesprochen und koordiniert würden. Herr Dette sprach sich dagegen aus, jetzt für die Grunderneuerung des Radweges zu stimmen, wenn die Umgestaltung der Bornumer Straße (Querung, Ampelanlage, Bushaltestelle) erst später erfolgen solle. Er befürchtete, dass aufgrund der derzeitigen Absprachen zwischen OE 66 und OE 61 eine spätere Mitwirkung der Sanierungskommission eingeschränkt werde. Frau Schonauer versicherte, dass die geplante Grunderneuerung der Nebenanlagen keine Auswirkungen auf die geplanten Sanierungsmaßnahmen haben werde. Herr Hurtzig fragte, wann die anderen Projekte in der Kommission vorgestellt würden. Frau Weidmann berichtete, dass bereits Abstimmungen mit anderen Fachbereichen zur Bornumer Straße stattfänden.
Herr Kant äußerte sein Unverständnis darüber, dass die beiden Seiten der Nebenanlagen in einem unterschiedlichen Zustand sein sollen. Frau Bussenius wies darauf hin, dass auf der anderen Seite in der Vergangenheit bereits Erhaltungsmaßnahmen erfolgt seien, so dass deren Zustand zwar grenzwertig aber akzeptabel sei. Herr Winnicki fragte nach den Kriterien zu Abgrenzung zwischen Erhaltungsmaßnahmen und Erneuerungsmaßnahmen. Frau Bussenius erläuterte, dass eine visuelle Zustandserfassung durchgeführt werde, anhand derer eine gutachterliche Auswertung erfolge.
Herr Winnicki fragte nach, mit welchen Mitteln die Grunderneuerung finanziert werde. Frau Bussenius versicherte, dass die Mittel für die Grunderneuerung aus dem städtischen Haushalt kämen.
Herr Kant stellte einen Änderungsantrag zur Erneuerung beider Seiten der Nebenanlage. Diesem Änderungsantrag wurde bei drei Enthaltungen zugestimmt.
Dem so geänderten Antrag wurde ebenfalls bei drei Enthaltungen zugestimmt.
TOP 4.2.
Änderungsantrag von Herrn Michael Kant zu Drucks. Nr. 0350/2018: Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand, Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0496/2018)
Änderungsantrag
Die Drucksache 0350/2018 wird unter Punkt 3 um folgenden Zusatz ergänzt: "Die Nebenanlagen werden beidseitig saniert."
9 Stimmen dafür, 3 Enthaltungen
TOP 5.
Antrag von Bezirksratsherrn Weber zur AG Image (Drucks. Nr. 0239/2018)
Antrag
Die Sanierungskommission möge beschließen:
Die AG Image setzt ihre begonnene Arbeit mit folgenden Aufgaben fort:
Frau Teschner regte an, die AG mehr auf BürgerInnenbeteiligung auszurichten und auf weitere Image-Themen auszuweiten. Frau Hurtzig entgegnete, dass Bestandsaufnahmen in zunächst kleiner Gruppe effizienter seien. Herr Stöver ergänzte, dass die Einladung von Institutionen und Gruppen erfolgt sei. Herr Dr. Menge stellte klar, dass, wie bisher, die kleine Gruppe die Vorarbeiten tätigen werde, die Umsetzung möglicher Maßnahmen aber unter Einbeziehung der Bürger und Bürgerinnen erfolgen werde.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Zunächst erklärten sich Frau Hurtzig, Herr Stöver und Herr Dr. Menge zu einer Teilnahme bereit. Frau Hurtzig schlug vor, die Mitglieder in der nächsten Sitzung zu nominieren.
TOP 6.
Bericht Sanierungsmanagement
Herr Visse berichtete, dass die Arge QuartierE (Sanierungsmanagement) zukünftig unter dem Namen "Energieberatungsteam Mühlenberg" firmieren werde.
Im Januar habe ein Rundgang mit der Vonovia stattgefunden, erste Vorgespräche zu möglichen Maßnahmen würden stattfinden.
Es habe bereits einige Interessenbekundungen an Beratungen und Maßnahmen durch Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG`s) gegeben.
Ein Informationstermin für EigenheimbesitzerInnen finde am 28.02.18 statt. Auf den Termin wurde per Hauswurfsendung aufmerksam gemacht.
Für den 06.03.18 sei ein Thermographie-Rundgang geplant.
Herr Stöver erkundigte sich, ob es bei den Gesprächen mit den Wohnungsunternehmen nur um energetische oder auch um bauliche Maßnahmen (z.B. Rückbau) gehe. Herr Visse erklärte, dass bauliche Maßnahmen nicht Thema der Energieberatung seien. Gleichwohl stehe das Sachgebiet Stadterneuerung in intensivem Austausch mit den großen Wohnungsunternehmen bezüglich möglicher Maßnahmen.
TOP 7.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
Frau Weidmann berichtete in Vertretung für Frau Lahner, dass sich das FREK in der internen Abstimmung bezüglich redaktioneller Arbeiten und Layout befinde, die Drucksache dazu sei in Vorbereitung.
Verwaltungsintern fänden Abstimmungsgespräche bezüglich der ersten möglichen Projekte statt.
Frau Gombert berichtete zu der Laufstrecke, das Gespräche mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün sowie dem Sportverein laufen würden, in denen über die Standorte der Markierungen und deren verkehrssichere Installation beraten werde. Herr Kroll machte darauf aufmerksam, dass sich Teile der Laufstrecke im Stadtgebiet Ronnenberg befinden würden und somit nicht im Eigentum der LHH seien. Hier wäre auch die Kontaktaufnahme mit der Stadt Ronnenberg erforderlich. Frau Gombert verwies auf die laufenden Gespräche und sicherte für die nächste Sitzung einen Sachstandsbericht zu.
Frau Hurtzig erinnerte an den Planetenweg, mit welchem 2007 begonnen wurde. Er sollte vom Mühlenberg bis zum Zooviertel reichen und die Stadtteile miteinander verbinden. Ihrer Ansicht nach sollte diese Idee nicht aufgegeben werden. Herr Dr. Menge ergänzte, dass dieses Projekt Besucher in den Stadtteil locken könnte und sich positiv auf das Image des Mühlenberg auswirken könne.
TOP 8.
Sachstand Zusammensetzung SK
Frau Paschek machte darauf aufmerksam, dass bei einer Gesamtzahl von achtzehn möglichen Gremienmitgliedern insgesamt drei Bürgermitglieder nicht benannt seien oder altersbedingt dauerhaft nicht an den Sitzungen teilnehmen würden. Dieses könnte bei Krankheit und Urlaub mehrerer Mitglieder schnell zu Problemen führen, da eine Beschlussfähigkeit erst bei zehn anwesenden Mitgliedern erreicht sei.
Herr Winnicki berichtete für die CDU-Fraktion, dass man um die Neunominierung eines Bürgermitglieds bemüht sei.
Herr Hermann erklärte, dass die AfD-Fraktion kein Bürgermitglied für die Teilnahme an der Kommission akquirieren könne.
Frau Paschek sicherte zu, die Gruppe LINKE & PIRATEN an die Nachnominierung für das ausgeschiedene Mitglied Herrn Kühle zu erinnern.
TOP 9.
Sachstand Sanierungszeitung
Frau Gombert berichtete, dass Frau Krings der Auftrag für die redaktionelle Bearbeitung der Sanierungszeitung erteilt worden sei. Zur Zeit befinde man sich in ersten Gesprächen zur Themenfindung, die erste Ausgabe sei noch vor den Sommerferien geplant.
Herr Dr. Menge erkundigte sich nach der Anzahl der geplanten Ausgaben. Frau Gombert erklärte, es seien zwei Ausgaben pro Jahr beabsichtigt.
Frau Hurtzig bat um Auskunft, ob über den Inhalt in der Kommission abgestimmt werde bzw über die Kommissionssitzungen berichtet werde. Frau Schonauer erklärte, dass in der Zeitung über laufende Projekte und Veranstaltungen informiert werde, bzw Vereinen und Institutionen eine Plattform für deren Bekanntmachung in der Öffentlichkeit gegeben werde. Daher erfolge keine Vorstellung der Themen innerhalb der Kommission.
TOP 10.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Frau Gombert berichtete in Vertretung für den entschuldigten Vorsitzenden Herrn Hänsel über fünf befürwortete Anträge i.H.v. insgesamt 5629,- €.
Herr Hurtzig äußerte sich verwundert darüber, dass zwei kleine Anträge durch das Quartiersmanagement (QM) gestellt wurden, wo doch das QM den Quartiersfonds verwalte. Frau Gombert stellte klar, dass die Prüfung und Genehmigung der Anträge durch eine andere Kollegin des Sachgebiets erfolge. Herr Weber ergänze, dass dem QM keine eigenen Mittel zur Verfügung stünden. Daher seien für Anschaffungen im Rahmen von Projekten, die durch das QM initiiert würden, Anträge an den Quartiersfonds nötig.
TOP 11.
Bericht der Verwaltung
Frau Weidmann berichtete, dass ein Ortstermin beim Wettbüro "Tipster" zusammen mit einem zuständigen Vertreter des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport stattgefunden habe. Man habe Hinweise auf Unzulässigkeit vorgefunden, ein entsprechender Vermerk sei von OE 61.41 Stadterneuerung an die OE 61.35 Bauaufsicht gegangen.
Herr Weber erkundigte sich nach dem Sachstand zur Bar "Club 77". Frau Weidmann berichtete, dass die Bauaufsicht bezüglich der Nutzungen tätig sei und entsprechend gegen die betreffenden EigentümerInnen vorgehe.
Frau Teschner berichtete, dass die Kontakt- und Beratungsstelle am Stauffenbergplatz in Betrieb sei und bot an, in der nächsten Sitzung der Kommission dazu ausführlicher zu berichten.
TOP 12.
Verschiedenes
Herr Kroll bat um Auskunft, warum die DS 0335/2018 N1 zur Förderung einer pädagogischen Fachkraft an der Grundschule Mühlenberg der Kommission nur zur Kenntnis und nicht zur Beratung zugegangen ist. Frau Paschek erläuterte, dass diese Drucksache vom Fachbereich Schule erstellt wurde und sicherte zu, alle Fachbereiche noch einmal auf das Befassungsrecht der Kommission hinzuweisen.
Herr Stöver bat um Mitteilung, ob das in der DS 2377/2017 angekündigte "SchuKi" Projekt gestartet sei. Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass das Projekt im Familienzentrum Canarisweg angesiedelt wurde, da die Räume des Horts vormittags nicht genutzt würden. Frau Teschner wusste zu berichten, dass es zunächst Probleme gab, die Plätze mit ausreichend Interessenten zu belegen. Genauere Informationen würden im Rahmen des Protokolls nachgeliefert (Nachtrag von Frau Klinschpahn-Beil: Das Vorschulkinder - Programm ist zum 15.01.2018 gestartet und es werden z. Zt. 4 Kinder dort betreut. In der Gruppe stehen insgesamt 16 Plätze zur Verfügung. Die Betreuung ist von Montag – Donnerstag jeweils vormittags für 2 ½ Stunden. In den Ferien findet keine Betreuung statt, weil in den Räumen dann die Hortkinder betreut werden. Da die Nachfrage so verhalten ist, gehe man davon aus, dass mit der angedachten zweiten Gruppe nicht mehr an den Start gegangen wird.)
Herr Weber bat darum, die Sitzungstermine in den entsprechenden Stadtteilzeitungen (Mühlenberger Bote, Stadtteilzeitung West der HAZ) zu veröffentlichen. Die Verwaltung versprach, sich darum zu kümmern.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 29.11.2017
Das Protokoll wurde bei zwei Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Zuwendung an die Upcyclingbörse Glocksee Bauhaus e.V. für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-0074/2018)
Antrag,
der „Upcyclingbörse Glocksee Bauhaus e.V.“ für das Projekt „Familienräume besser nutzen 2018“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 11.580,- Euro zu bewilligen.
Herr Stöver erkundigte sich, wie die betroffenen Familien über das Projekt informiert werden. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass das Projekt durch Plakate, Handzettel und Mund-zu-Mund-Propaganda beworben werde.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
TOP 4.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung - Grunderneuerung im Bestand (GiB)
TOP 4.1.
Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand (GiB), Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0350/2018 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Erneuerung der in Anlage 1 lfd. Nr. 1-7 aufgeführten Straßen und dem Baubeginn der Einzelmaßnahmen ab 2019 zuzustimmen.
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 (1) Nr. 2 NKomVG i.V. mit § 9 (1) Nr. 2d der Hauptsatzung
2. der Erneuerung des gem. Anlage 1 (lfd. Nr. 8) aufgeführten Projektes Geh- und Radweg Bornumer Straße von Bornumer Straße Nr. 150 bis zur Auffahrt B 65 sowie dem Baubeginn ab 2019 zuzustimmen
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr. 1+4 NKomVG i.V. mit § 10 (1) Nr. 1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG.
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG.
3. der Erneuerung des gem. Anlage 1 (lfd. Nr. 9) aufgeführten Projektes Geh- und Radweg Bornumer Straße von Beckstraße bis Ossietzkyring sowie dem Baubeginn ab 2019 zuzustimmen.
Die Sanierungskommission hatte sich nur mit Punkt 3 zu befassen (siehe Befassungsrecht).- Befassungsrecht der Kommission Sanierung Mühlenberg gem. § 1 (2) der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Mühlenberg
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr. 1+4 NKomVG i.V. mit § 10 (1) Nr. 1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 94 (1) Nr. 1+4 NKomVG i.V. mit § 10 (1) Nr. 1+4 der Hauptsatzung
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG
Frau Bussenius erläuterte anhand einer Präsentation (siehe Anlage) die geplanten Maßnahmen entlang der Bornumer Straße. Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete im Anschluss die Diskussion im Gremium.
Herr Winnicki bat um Auskunft, warum eine Erhaltung als nicht möglich eingeschätzt werde und unter welchen Kriterien die Gleichartigkeit der Straßen des Gesamtpaketes festgesetzt werde. Frau Bussenius erläuterte, dass anhand von Begehungen und Fotos eine ingenieurstechnische Beurteilung erfolgt sei, wonach die Anzahl der Schäden und deren Höhe zu groß für Erhaltungsmaßnahmen seien. Die Zusammenfassung von mehreren Nebenanlagen im GiB führe zu Ausschreibungen mit günstigeren Konditionen.
Herr Kant fragte, ob die geplanten Maßnahmen im Widerspruch zu den Umgestaltungsplänen der Bornumer Straße aus dem FREK stünden. Frau Schonauer versicherte, dass alle geplanten Projekte miteinander abgesprochen und koordiniert würden. Herr Dette sprach sich dagegen aus, jetzt für die Grunderneuerung des Radweges zu stimmen, wenn die Umgestaltung der Bornumer Straße (Querung, Ampelanlage, Bushaltestelle) erst später erfolgen solle. Er befürchtete, dass aufgrund der derzeitigen Absprachen zwischen OE 66 und OE 61 eine spätere Mitwirkung der Sanierungskommission eingeschränkt werde. Frau Schonauer versicherte, dass die geplante Grunderneuerung der Nebenanlagen keine Auswirkungen auf die geplanten Sanierungsmaßnahmen haben werde. Herr Hurtzig fragte, wann die anderen Projekte in der Kommission vorgestellt würden. Frau Weidmann berichtete, dass bereits Abstimmungen mit anderen Fachbereichen zur Bornumer Straße stattfänden.
Herr Kant äußerte sein Unverständnis darüber, dass die beiden Seiten der Nebenanlagen in einem unterschiedlichen Zustand sein sollen. Frau Bussenius wies darauf hin, dass auf der anderen Seite in der Vergangenheit bereits Erhaltungsmaßnahmen erfolgt seien, so dass deren Zustand zwar grenzwertig aber akzeptabel sei. Herr Winnicki fragte nach den Kriterien zu Abgrenzung zwischen Erhaltungsmaßnahmen und Erneuerungsmaßnahmen. Frau Bussenius erläuterte, dass eine visuelle Zustandserfassung durchgeführt werde, anhand derer eine gutachterliche Auswertung erfolge.
Herr Winnicki fragte nach, mit welchen Mitteln die Grunderneuerung finanziert werde. Frau Bussenius versicherte, dass die Mittel für die Grunderneuerung aus dem städtischen Haushalt kämen.
Herr Kant stellte einen Änderungsantrag zur Erneuerung beider Seiten der Nebenanlage. Diesem Änderungsantrag wurde bei drei Enthaltungen zugestimmt.
Dem so geänderten Antrag wurde ebenfalls bei drei Enthaltungen zugestimmt.
TOP 4.2.
Änderungsantrag von Herrn Michael Kant zu Drucks. Nr. 0350/2018: Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand, Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 09, Ricklingen (Drucks. Nr. 0496/2018)
Änderungsantrag
Die Drucksache 0350/2018 wird unter Punkt 3 um folgenden Zusatz ergänzt: "Die Nebenanlagen werden beidseitig saniert."
9 Stimmen dafür, 3 Enthaltungen
TOP 5.
Antrag von Bezirksratsherrn Weber zur AG Image (Drucks. Nr. 0239/2018)
Antrag
Die Sanierungskommission möge beschließen:
Die AG Image setzt ihre begonnene Arbeit mit folgenden Aufgaben fort:
1. Die AG Image führt eine Bestandsaufnahme über Zahlen und Fakten für den Bereich rund um den Ossietzkyring durch und leitet daraus entsprechende Forderungen ab.
2. Die AG Image entwickelt im Rahmen einer Image-Kampagne für den Stadtteil Mühlenberg entsprechende Maßnahmen mit dem Ziel der Integration der verschiedenen Bevölkerungsgruppen und macht entsprechende Vorschläge.
3. Die AG Image berichtet der Sanierungskommision regelmäßig.
4. Die personelle Zusammensetzung der AG Image wird neu beschlossen, soll aber wie zuvor nicht aus mehr als drei bis maximal fünf Personen aus der Mitte der Sanierungskommision bestehen.
5. Der Fachbereich Stadterneuerung der LHH wird gebeten, die AG Image zu unterstützen.
Herr Weber stellte seinen Antrag kurz vor und eröffnete im Anschluss die Diskussion.2. Die AG Image entwickelt im Rahmen einer Image-Kampagne für den Stadtteil Mühlenberg entsprechende Maßnahmen mit dem Ziel der Integration der verschiedenen Bevölkerungsgruppen und macht entsprechende Vorschläge.
3. Die AG Image berichtet der Sanierungskommision regelmäßig.
4. Die personelle Zusammensetzung der AG Image wird neu beschlossen, soll aber wie zuvor nicht aus mehr als drei bis maximal fünf Personen aus der Mitte der Sanierungskommision bestehen.
5. Der Fachbereich Stadterneuerung der LHH wird gebeten, die AG Image zu unterstützen.
Frau Teschner regte an, die AG mehr auf BürgerInnenbeteiligung auszurichten und auf weitere Image-Themen auszuweiten. Frau Hurtzig entgegnete, dass Bestandsaufnahmen in zunächst kleiner Gruppe effizienter seien. Herr Stöver ergänzte, dass die Einladung von Institutionen und Gruppen erfolgt sei. Herr Dr. Menge stellte klar, dass, wie bisher, die kleine Gruppe die Vorarbeiten tätigen werde, die Umsetzung möglicher Maßnahmen aber unter Einbeziehung der Bürger und Bürgerinnen erfolgen werde.
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
Zunächst erklärten sich Frau Hurtzig, Herr Stöver und Herr Dr. Menge zu einer Teilnahme bereit. Frau Hurtzig schlug vor, die Mitglieder in der nächsten Sitzung zu nominieren.
TOP 6.
Bericht Sanierungsmanagement
Herr Visse berichtete, dass die Arge QuartierE (Sanierungsmanagement) zukünftig unter dem Namen "Energieberatungsteam Mühlenberg" firmieren werde.
Im Januar habe ein Rundgang mit der Vonovia stattgefunden, erste Vorgespräche zu möglichen Maßnahmen würden stattfinden.
Es habe bereits einige Interessenbekundungen an Beratungen und Maßnahmen durch Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG`s) gegeben.
Ein Informationstermin für EigenheimbesitzerInnen finde am 28.02.18 statt. Auf den Termin wurde per Hauswurfsendung aufmerksam gemacht.
Für den 06.03.18 sei ein Thermographie-Rundgang geplant.
Herr Stöver erkundigte sich, ob es bei den Gesprächen mit den Wohnungsunternehmen nur um energetische oder auch um bauliche Maßnahmen (z.B. Rückbau) gehe. Herr Visse erklärte, dass bauliche Maßnahmen nicht Thema der Energieberatung seien. Gleichwohl stehe das Sachgebiet Stadterneuerung in intensivem Austausch mit den großen Wohnungsunternehmen bezüglich möglicher Maßnahmen.
TOP 7.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
Frau Weidmann berichtete in Vertretung für Frau Lahner, dass sich das FREK in der internen Abstimmung bezüglich redaktioneller Arbeiten und Layout befinde, die Drucksache dazu sei in Vorbereitung.
Verwaltungsintern fänden Abstimmungsgespräche bezüglich der ersten möglichen Projekte statt.
Frau Gombert berichtete zu der Laufstrecke, das Gespräche mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün sowie dem Sportverein laufen würden, in denen über die Standorte der Markierungen und deren verkehrssichere Installation beraten werde. Herr Kroll machte darauf aufmerksam, dass sich Teile der Laufstrecke im Stadtgebiet Ronnenberg befinden würden und somit nicht im Eigentum der LHH seien. Hier wäre auch die Kontaktaufnahme mit der Stadt Ronnenberg erforderlich. Frau Gombert verwies auf die laufenden Gespräche und sicherte für die nächste Sitzung einen Sachstandsbericht zu.
Frau Hurtzig erinnerte an den Planetenweg, mit welchem 2007 begonnen wurde. Er sollte vom Mühlenberg bis zum Zooviertel reichen und die Stadtteile miteinander verbinden. Ihrer Ansicht nach sollte diese Idee nicht aufgegeben werden. Herr Dr. Menge ergänzte, dass dieses Projekt Besucher in den Stadtteil locken könnte und sich positiv auf das Image des Mühlenberg auswirken könne.
TOP 8.
Sachstand Zusammensetzung SK
Frau Paschek machte darauf aufmerksam, dass bei einer Gesamtzahl von achtzehn möglichen Gremienmitgliedern insgesamt drei Bürgermitglieder nicht benannt seien oder altersbedingt dauerhaft nicht an den Sitzungen teilnehmen würden. Dieses könnte bei Krankheit und Urlaub mehrerer Mitglieder schnell zu Problemen führen, da eine Beschlussfähigkeit erst bei zehn anwesenden Mitgliedern erreicht sei.
Herr Winnicki berichtete für die CDU-Fraktion, dass man um die Neunominierung eines Bürgermitglieds bemüht sei.
Herr Hermann erklärte, dass die AfD-Fraktion kein Bürgermitglied für die Teilnahme an der Kommission akquirieren könne.
Frau Paschek sicherte zu, die Gruppe LINKE & PIRATEN an die Nachnominierung für das ausgeschiedene Mitglied Herrn Kühle zu erinnern.
TOP 9.
Sachstand Sanierungszeitung
Frau Gombert berichtete, dass Frau Krings der Auftrag für die redaktionelle Bearbeitung der Sanierungszeitung erteilt worden sei. Zur Zeit befinde man sich in ersten Gesprächen zur Themenfindung, die erste Ausgabe sei noch vor den Sommerferien geplant.
Herr Dr. Menge erkundigte sich nach der Anzahl der geplanten Ausgaben. Frau Gombert erklärte, es seien zwei Ausgaben pro Jahr beabsichtigt.
Frau Hurtzig bat um Auskunft, ob über den Inhalt in der Kommission abgestimmt werde bzw über die Kommissionssitzungen berichtet werde. Frau Schonauer erklärte, dass in der Zeitung über laufende Projekte und Veranstaltungen informiert werde, bzw Vereinen und Institutionen eine Plattform für deren Bekanntmachung in der Öffentlichkeit gegeben werde. Daher erfolge keine Vorstellung der Themen innerhalb der Kommission.
TOP 10.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Frau Gombert berichtete in Vertretung für den entschuldigten Vorsitzenden Herrn Hänsel über fünf befürwortete Anträge i.H.v. insgesamt 5629,- €.
Herr Hurtzig äußerte sich verwundert darüber, dass zwei kleine Anträge durch das Quartiersmanagement (QM) gestellt wurden, wo doch das QM den Quartiersfonds verwalte. Frau Gombert stellte klar, dass die Prüfung und Genehmigung der Anträge durch eine andere Kollegin des Sachgebiets erfolge. Herr Weber ergänze, dass dem QM keine eigenen Mittel zur Verfügung stünden. Daher seien für Anschaffungen im Rahmen von Projekten, die durch das QM initiiert würden, Anträge an den Quartiersfonds nötig.
TOP 11.
Bericht der Verwaltung
Frau Weidmann berichtete, dass ein Ortstermin beim Wettbüro "Tipster" zusammen mit einem zuständigen Vertreter des Nds. Ministeriums für Inneres und Sport stattgefunden habe. Man habe Hinweise auf Unzulässigkeit vorgefunden, ein entsprechender Vermerk sei von OE 61.41 Stadterneuerung an die OE 61.35 Bauaufsicht gegangen.
Herr Weber erkundigte sich nach dem Sachstand zur Bar "Club 77". Frau Weidmann berichtete, dass die Bauaufsicht bezüglich der Nutzungen tätig sei und entsprechend gegen die betreffenden EigentümerInnen vorgehe.
Frau Teschner berichtete, dass die Kontakt- und Beratungsstelle am Stauffenbergplatz in Betrieb sei und bot an, in der nächsten Sitzung der Kommission dazu ausführlicher zu berichten.
TOP 12.
Verschiedenes
Herr Kroll bat um Auskunft, warum die DS 0335/2018 N1 zur Förderung einer pädagogischen Fachkraft an der Grundschule Mühlenberg der Kommission nur zur Kenntnis und nicht zur Beratung zugegangen ist. Frau Paschek erläuterte, dass diese Drucksache vom Fachbereich Schule erstellt wurde und sicherte zu, alle Fachbereiche noch einmal auf das Befassungsrecht der Kommission hinzuweisen.
Herr Stöver bat um Mitteilung, ob das in der DS 2377/2017 angekündigte "SchuKi" Projekt gestartet sei. Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass das Projekt im Familienzentrum Canarisweg angesiedelt wurde, da die Räume des Horts vormittags nicht genutzt würden. Frau Teschner wusste zu berichten, dass es zunächst Probleme gab, die Plätze mit ausreichend Interessenten zu belegen. Genauere Informationen würden im Rahmen des Protokolls nachgeliefert (Nachtrag von Frau Klinschpahn-Beil: Das Vorschulkinder - Programm ist zum 15.01.2018 gestartet und es werden z. Zt. 4 Kinder dort betreut. In der Gruppe stehen insgesamt 16 Plätze zur Verfügung. Die Betreuung ist von Montag – Donnerstag jeweils vormittags für 2 ½ Stunden. In den Ferien findet keine Betreuung statt, weil in den Räumen dann die Hortkinder betreut werden. Da die Nachfrage so verhalten ist, gehe man davon aus, dass mit der angedachten zweiten Gruppe nicht mehr an den Start gegangen wird.)
Herr Weber bat darum, die Sitzungstermine in den entsprechenden Stadtteilzeitungen (Mühlenberger Bote, Stadtteilzeitung West der HAZ) zu veröffentlichen. Die Verwaltung versprach, sich darum zu kümmern.
Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 20:00 Uhr.
Weber Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin