Sitzung Kulturausschuss am 16.02.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 09.02.2018)
Protokoll (erschienen am 22.03.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 16.02.2018

PROTOKOLL

14. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 16. Februar 2018,
Künstlerhaus Hannover, Maestrosaal, Sophienstr. 2, 30159 Hannover

Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.30 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD)
in Vertretung für Ratsherr Nicholls
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU) 14.00 - 14.30 Uhr
in Vertretung für Bürgermeister Scholz
(Ratsherr Nicholls) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Iri
Bürgermeister Scholz (CDU) 14.30 - 16.30 Uhr
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
Frau Dr. Gafert
(Herr Kahmann) (parteilos)
Herr Dr. Kiaman
(Herr Kier) (FDP)
Herr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Pehlke
Frau Stolzenwald (SPD)
Herr Prof. Dr. Terbuyken

Grundmandat:
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)






Verwaltung:
Stadtrat Härke

Frau Göbel Dez.I - Kulturdezernat
Frau Botzki Dez I - Kulturdezernat
Frau Stroppe 15.3 GB Oberbürgermeister/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Pfingsten 41.02 Zentrale Angelegenheiten Kultur / Protokoll
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Dr. Schelle-Wolff 41.7 Stadtbibliothek

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.01.2018

4. Innovationsfonds Kunst und Kultur
(Drucks. Nr. 0236/2018 mit 2 Anlagen)

5. Atelier- und Projektraumförderung 2018
(Informationsdrucks. Nr. 0308/2018 mit 1 Anlage)

6. Das Kommunale Kino Hannover – Rückblick 2017
(Informationsdrucks. Nr. 0309/2018 mit 1 Anlage)

7. Bericht "Chor.com 2019 - 2023"

8. Bericht "Gastronomie Künstlerhaus"

9. Bericht des Dezernenten

10. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN , der FDP-Fraktion und der Fraktion Die FRAKTION zur Bewerbung um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0439/2018)








I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert erklärt, dass die Dringlichkeit der Drucksache 0439/2018 nach der Geschäftsordnung des Rates durch eine Zweidrittelmehrheit festgestellt werden muss und bittet die Antrag stellenden Fraktionen die Dringlichkeit zu begründen.

Ratsherr Dr. Gardemin erklärt, dass der Startschuss zum Bewerbungsprozess nun schnellst möglich erfolgen muss. Die Dringlichkeit begründet sich dadurch, dass der Rat im März keine Sitzung abhält, aber ebenfalls über die Drucksache entscheiden muss und der Kulturausschuss folglich heute entscheiden muss damit das weitere Verfahren eingehalten werden kann. In der Drucksache wird zudem ein weitreichender Beteiligungsprozess gefordert und dieser muss ebenfalls schnellst möglich angestoßen werden.

Ratsherr Wruck unterstützt den Bewerbungsprozess, kritisiert jedoch jetzt dieses Schnellverfahren, da ihm noch nicht mal die Zeit gegeben wurde, die Drucksache zu lesen. Er hätte sich gewünscht, dass die Ersteller die übrigen Fraktionen rechtzeitig informieren.

Ratsherr Wiechert unterbricht die Sitzung für eine 10-minütige Lesepause.

Im Anschluss an die Unterbrechung wird die Dringlichkeit mit 10 Stimmen dafür, bei 0 Stimmen dagegen und 1 Enthaltung festgestellt. Die Drucksache 0439/2018 wird als Tagesordnungspunkt 10 auf die Tagesordnung genommen.

Ratsherr Engelke beantragt eine vorgezogene Beratung des Tagesordnungspunktes 10. Die Beratung soll nach Tagesordnungspunkt 3 erfolgen.

Die Änderung der Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.


Ratsherr Karger beantragt die Aufnahme der Drucksache 3096/2017 auf die Tagesordnung. Da der Kulturausschuss über die Drucksache 3096/2017 bereits im Dezember einen Beschluss gefasst hat, kann diese Drucksache nicht wieder auf die Tagesordnung genommen werden.

Ratsherr Karger beantragt zudem Einzelabstimmungen zu den einzelnen Ziffern der Drucksache 0236/2018, welche unter Tagesordnungspunkt 4 geführt wird.

Dem Antrag wird gefolgt.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.



TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 19.01.2018


Einstimmig


TOP 4.
Innovationsfonds Kunst und Kultur
(Drucks. Nr. 0236/2018 mit 2 Anlagen)

Antrag,

zu beschließen:

Als einen Beitrag zur innovationsfreundlichen Entwicklung der Kunst und Kulturlandschaft der Landeshauptstadt erhalten folgende Antragsteller im Haushaltsjahr 2018 entsprechend den Empfehlungen der Jury des Innovationsfonds Kunst und Kultur Förderungen vom 10.01.18 in nachstehender Höhe:

1. Lukas Brachmann / Library of things 12.500 €
2. Ulrike Willberg / Serve up 10.000 €
3. Time Tools / Trial Error DIY Music Conference 17.000 €
4. Goethe Exil / Hannover – Fragmente einer Stadt 9.500 €
5. Michael Mahr / platzWERK 12.000 €
6. Wanderzirkus e.V. 12.000 €
7. Fuchsbau e.V. 15.000 €
8. was mit herz e.V. / Schaffung eines multidisziplinären Raums 12.000 €

Summe 100.000 €


Einzelabstimmung zu den einzelnen Ziffern der Drucksache:

Ergebnis zu:
Ziffer 1: Einstimmig
Ziffer 2: 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Ziffer 3: 10 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung
Ziffer 4: 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Ziffer 5: 10 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung
Ziffer 6: 10 Stimmen dafür, 1 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung
Ziffer 7: Einstimmig
Ziffer 8: Einstimmig



TOP 5.
Atelier- und Projektraumförderung 2018
(Informationsdrucksache Nr. 0308/2018 mit 1 Anlage)

Zur Kenntnis genommen


TOP 6.
Das Kommunale Kino Hannover – Rückblick 2017
(Informationsdrucksache Nr. 0309/2018 mit 1 Anlage)


Zur Kenntnis genommen


TOP 7.
Bericht "Chor.com 2019 - 2023"

Stadtrat Härke dankt dem Kulturausschuss für die Bereitstellung der Gelder, ohne diese wäre die Durchführung der Chor.com in den Jahren 2019 – 2023 nicht sichergestellt gewesen.

Bürgermeisterin Kramarek hat in dem Informationsmaterial gelesen, dass es in Hannover 400 bestehende Chöre geben soll. Sie möchte wissen, wo diese Erhebung herkommt.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass die Erhebung im Rahmen der Bewerbung zur UNESCO City of Music erfolgt ist, hierbei aber auch die Region Hannover berücksichtigt wurde.

Ratsfrau Zaman freut sich darüber, dass die Chor.com für Hannover gewonnen wurde. Gerade im Hinblick auf den Titel der UNESCO City of Music und die bevorstehende Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2025 ist dies eine positive Entwicklung.


Berichtet


TOP 8.
Bericht "Gastronomie Künstlerhaus"

Stadtrat Härke begrüßt Herrn Pröhl als neuen Gastronomen der Gastronomie im Künstlerhaus und bittet um eine kurze Vorstellung.

Herr Pröhl stellt sich vor und dankt den städtischen Beteiligten für die Zusammenarbeit. Er versammelt ein stabiles Team um sich, bildet selber aus und freut sich nun auf den Start.

Ratsfrau Zaman bedankt sich für die Vorstellung und möchte wissen, welche Ideen er hat damit der Ort wieder mit Leben gefüllt werden kann.

Herr Pröhl antwortet, dass er verschiedene Ansätze verfolgt. Geplant ist beispielsweise eine große Bar als Herzstück des Ortes und als Treffpunkt zu jeder Tageszeit. Darüber hinaus sind verschiedene Veranstaltungen mit offener Küche denkbar. Er setzt zudem auf Transparenz bei der Zubereitung der Speisen und eine gute Kommunikation zu den KundenInnen.

Ratsherr Engelke zeigt sich erfreut darüber, dass es nun endlich losgeht. Die Location ist zwar schwierig, hat gleichzeitig aber auch ein besonderes Flair. Er möchte den weiteren Zeitplan wissen.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass mit der Haushaltsunterlage Bau, die im Mai 2018 eingebracht werden soll, ein detaillierter Zeitplan vorgelegt wird.

Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen ob die Barrierefreiheit gegeben ist und ob die Finanzen geregelt sind.

Stadtrat Härke antwortet, dass die Barrierefreiheit gegeben sein wird und die Finanzen abgestimmt sind. Näheres wird ebenfalls die Haushaltsunterlage Bau regeln.

Ratsherr Markurth möchte wissen ob es in Bezug auf die anzubietenden Speisen schon eine preisliche Vorstellung gibt.

Herr Pröhl antwortet, dass der Mittagstisch ein wichtiges Angebot sein könnte und denkt, dass er hier Gerichte in der Preisspanne von 6 – 10 Euro anbieten kann. Grundsätzlich ist es ihm wichtig, keine zu breite Karte anzubieten und für ein gutes Preis- Genuss Verhältnis zu sorgen.


Berichtet


TOP 9.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke schlägt vor, den für heute vorgesehenen Bericht zum Theaterpädagogischen Zentrum auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung zu setzen. Dem Vorschlag wird zugestimmt.


Stadtrat Härke berichtet, dass in Bezug auf die zu beschaffende Fahrbibliothek eine europaweite Ausschreibung stattgefunden hat und auch entsprechende Angebote eingegangen sind. Aus formalen Gründen wurde das Verfahren gestoppt. Ein neues Verhandlungsverfahren muss nun gestartet werden, welches dann wiederholt vom Rechnungsprüfungsamt geprüft wird. Die vorgesehene Vergabedrucksache verschiebt sich daher um den Zeitraum von 5 – 6 Monaten.

Ratsfrau Zaman macht deutlich, dass sie hierfür absolut kein Verständnis hat. Sie stellt fest, dass die bisherige Fahrbibliothek nur noch mit einem hohen Aufwand betrieben werden kann und möchte wissen, wann nun mit der neuen Fahrbibliothek gerechnet werden kann.

Stadtrat Härke erklärt, dass die Enttäuschung auf Seiten der Verwaltung genauso hoch ist. Die Verwaltung ist in diesem Fall lediglich Zulieferer, da federführend der aha Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover ist. Den Anweisungen des Rechnungsprüfungsamtes muss gefolgt werden.

Frau Dr. Schelle-Wolff ergänzt, dass, wenn alles sehr gut läuft, die Vergabedrucksache vor den Sommerferien 2018 zur Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Anschließend muss der Auftrag erteilt werden und die Herstellung der gewünschten Konstruktion wird wohl 12 Monate Zeit in Anspruch nehmen.

Ratsfrau Zaman möchte weiterwissen, ob die eingestellten Finanzmittel dann noch ausreichend sein werden.

Frau Dr. Schelle-Wolff antwortet, dass sie das heute noch nicht sagen kann und erst die Angebote abgewartet werden müssen.


Ratsherr Engelke äußert den Wunsch, dass die Vergabedrucksache dem Kulturausschuss ebenfalls zur Diskussion vorgelegt wird.

Ratsherr Wruck stellt fest, dass es sich bei der zu beschaffenden Fahrbibliothek um ein kompliziertes Gesamtkonstrukt handelt. Er möchte wissen, ob ein eigenes Modell nach den Vorstellungen der Landeshauptstadt Hannover entwickelt wird und was für ein Motor vorgesehen ist.

Stadtrat Härke bestätigt, dass ein eigenes Modell entwickelt wird, da es sich hierbei nicht um die Anschaffung eines normalen PKW handelt. Er verweist zudem auf das einmalige System der Landeshauptstadt Hannover, bestehend aus zentraler Bibliothek und diversen Stadtteilbibliotheken, welche eine Versorgung nahezu an jedem Standort sicherstellen.

Frau Dr. Schelle-Wolff ergänzt, dass als Motor ein Euro-Norm Diesel 6 vorgesehen ist, da eine alternative Antriebsform für diese Art von Fahrzeug nicht vorhanden ist.

Ratsherr Dr. Gardemin rät dazu, die aktuelle Diskussion rund um die Dieselfahrzeuge genau im Auge zu behalten, damit nicht ein Fahrzeug beschafft wird, welches dann im späteren Verlauf nicht mehr im Stadtgebiet fahren darf.

Ratsfrau Zaman sind die hervorragenden Ausleihzahlen der Stadtbibliothek bekannt. Da die Fahrbibliothek aber nach wie vor gut frequentiert ist, wird die Notwendigkeit der Neubeschaffung gesehen, auch gerade vor dem Hintergrund der alternden Gesellschaft.


Stadtrat Härke weist daraufhin, dass im Anschluss an die Sitzung die Möglichkeit besteht, mit PreisträgerInnen und JuryvertreterInnen des Innovationsfonds Kunst und Kultur ins Gespräch zu kommen.


Bürgermeister Scholz möchte wissen, wie zukünftig das Thema europäische Kulturhauptstadt 2025 mit dem Kulturausschuss kommuniziert wird.

Stadtrat Härke berichtet, dass er aufgefordert ist dem Verwaltungsausschuss in jeder Sitzung über das Verfahren zu berichten. Da der Verwaltungsausschuss jedoch in einem anderen Rhythmus tagt, wäre der Informationsfluss hier schneller gegeben. Es gibt hierzu aber noch keinen fertigen Plan und vorrangig müsste die Frage beantwortet werden, wie der Kulturausschuss informiert werden will und durch wen.

Ratsfrau Zaman hält eine monatliche Berichterstattung für ausreichend, möchte jedoch vorab zunächst einen Zeitplan mit zu erreichenden Zwischenschritten bis Sommer 2019 präsentiert bekommen.

Ratsherr Engelke fordert den Vorsitzenden dazu auf, dafür Sorge zu tragen, dass regelmäßig unter dem Tagesordnungspunkt Bericht des Dezernenten informiert wird.

Ratsherr Dr. Gardemin begrüßt den Vorschlag einer laufenden Berichterstattung. Bei Bedarf könne die Berichterstattung auch angepasst werden.

Bürgermeister Scholz weist erneut daraufhin, dass der Verwaltungsausschuss nahezu wöchentlich tagt und nicht alle hier Anwesenden auch im Verwaltungsausschuss vertreten sind. Er will diesbezüglich nicht aus der Zeitung informiert werden.


Stadtrat Härke regt an, eine Absprache mit dem Oberbürgermeister zu treffen wie der Informationsfluss gestaltet werden kann.


Ratsfrau Zaman möchte wissen ob es ein Konzept oder Überlegungen gibt, wie es zukünftig mit dem Theatrio Figurentheaterhaus weitergehen soll.

Stadtrat Härke antwortet, dass für die Ausschusssitzung im März eine Drucksache vorgesehen ist, die sich mit dem Thema befasst.


Berichtet


TOP 10.
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, der CDU, Bündnis 90/Die Grünen, der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN , der FDP-Fraktion und der Fraktion Die FRAKTION zur Bewerbung um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025"
(Drucks. Nr. 0439/2018)

Ratsherr Engelke macht deutlich, dass heute ein großer Tag für die Kultur der Stadt werden wird, wenn die Drucksache beschlossen werden sollte. Der Antrag zeigt eine große Einigkeit und ist daher etwas ganz Besonderes.
Der Kulturbegriff wird im vorgelegten Papier viel weiter gefasst, das Leitthema Nachbarschaft soll alle Menschen der Stadtgesellschaft beinhalten und einbinden und eine umfangreiche Bürgerbeteiligung sicherstellen. Der vorgelegte Antrag baut auf dem Ausgangspapier des Oberbürgermeisters auf und macht deutlich, dass es jetzt losgehen soll und wir europäische Kulturhauptstadt 2025 werden.

Ratsfrau Zaman ergänzt, dass alle vorhandenen Potenziale der Stadtgesellschaft genutzt werden sollen. Die Entscheidung für die Bewerbung beruht auf den Ergebnissen des Stadtentwicklungsprozesses Mein Hannover 2030 und ist folglich ein Ergebnis der BürgerInnen. Die Politik, auch über die Parteigrenzen hinaus, hat diesen Wunsch aufgegriffen und es wird nun gemeinschaftlich versucht das Ziel zu erreichen. Der Entwurf des Oberbürgermeisters wurde mit Ideen der Politik angereichert und nun sei der Startschuss. Da der Rat im Februar ebenfalls über den Antrag entscheiden muss ergebe sich nun die Dringlichkeit. Man wollen dem Prozess nicht vorgreifen, sondern diesen lediglich beschleunigen. Mit dem Beschluss des Antrages wird nun der Auftrag an die Verwaltung erteilt, mit der Bewerbung zu starten.
Das Leitthema Nachbarschaft soll sich hierbei wie ein roter Faden durch die Bewerbung ziehen. Ein Kriterium der Jury wird unter anderem die Bürgerbeteiligung sein und deswegen wird in dem Antrag ein umfangreicher Beteiligungsprozess gefordert. Sie lobt die parteiübergreifende Zusammenarbeit an diesem Thema. Die AFD-Fraktion wurde an diesem Prozess willentlich nicht beteiligt, da diese unter anderem im Rahmen der Haushaltsplanberatungen Kürzungen im Kulturbudget gefordert hatten.

Ratsherr Klippert bedankt sich ebenfalls für die gute parteiübergreifende Zusammenarbeit. Der Antrag sei ein klares Statement, dass dieser Titel wirklich gewollt ist und auch eine parteiübergreifende Zusammenarbeit möglich ist. Ziel des Prozesses ist eine nachhaltige Entwicklung der Kultur, die die Stadt erblühen lässt und allen Menschen nutzt. Daraus wird eine Steigerung der Lebensqualität folgen, für die es sich lohnt, gemeinsam daran zu arbeiten. Ab jetzt sei das Kulturhauptstadtbüro 2025 gefordert alle in diesen Prozess mit einzubeziehen.

Ratsherr Dr. Gardemin stellt einen breiten Rückenwind und eine große Euphorie fest, die es ermöglicht haben, dass man nun an diesem Punkt angelangt ist. Die vielen Anwesenden zeigen, wie groß das Interesse an dem Projekt ist. Ab heute wird die Stadtgesellschaft aufgerufen, Ideen einzubringen. Es wurde zwar mit dem Leitthema eine thematische Eingrenzung vorgenommen, aber dieser Begriff engt nicht ein. Der Beteiligungsprozess soll diesen Begriff füllen. Der Kulturbegriff für sich, wurde zudem viel weiter gefasst, was einen größeren Spielraum zulasse. Dies wird auch von der Jury bewertet werden. Ebenso erfreulich ist, dass neben dem Bewerbungsprozess ein groß angelegter Kulturentwicklungsprozess laufen wird.

Ratsherr Marski kann jetzt schon feststellen, dass Kultur verbindet und dies auch über die Parteigrenzen hinaus. Es wird wichtig sein, diese Euphorie nach außen zu tragen und alle mitzunehmen, da man nicht europäische Kulturhauptstadt wird, wenn dies Politik und Verwaltung wollen, sondern nur wenn es die komplette Stadtgesellschaft will. Er zeigt sich zuversichtlich, dass nachdem es mit Weltausstellung geklappt hat, Hannover auch bereit ist diesen Titel zu gewinnen.

Ratsherr Markurth sagt aus, dass der Bewerbungsprozess das größte demokratische Projekt der nächsten Jahre innerhalb der Landeshauptstadt Hannover sein wird. Die Politik hat diesen Prozess nun angestoßen und ab jetzt sind alle angehalten, daran zu arbeiten. Der Prozess wird die Stadt weiterbringen, da danach vieles besser sein wird als es davor war. Zudem wird der Prozess viele begeistern.

Ratsherr Wruck stellt fest, dass viele große Worte gefallen sind, bisher aber lediglich Politik und Verwaltung beteiligt sind. Im Vorfeld zur Weltausstellung wurde beispielsweise eine Bürgerbefragung durchgeführt. Stand jetzt sei er noch nicht übermäßig optimistisch, da es viele Mitbewerber gebe und diese nicht schlafen würden. Ihm erscheint zudem der Kulturbegriff zu weit gefasst und würde es besser finden, sich unter Beteiligung der BürgerInnen auf einige wesentliche Punkte zu einigen. Ihm erscheinen auch 25% des Budgets für soziokulturelle Belange einzusetzen, als zu viel. Er bewertet das Leitthema zudem als wertneutral und würde sich ein anderes Motto wie beispielsweise Hannover leuchtet oder Atelier Hannover wünschen. Ein Rückenwind aus der Bevölkerung kann er noch nicht spüren, hofft aber, dass für diesen gesorgt wird.

Ratsherr Karger kritisiert, dass trotz geplanter großer Beteiligung, die AFD an diesem Antrag nicht beteiligt wurde. Er macht deutlich, dass es in anderen Gremien auch eine Zusammenarbeit gebe und findet es schade, dass dies hier unterbleiben ist. Auch ihm erscheint es zu hoch, das beabsichtigt ist 25 % des Budgets für soziokulturelle Belange einzusetzen.

Ratsfrau Zaman zeigt sich erfreut darüber, dass bereits bei einigen die Fantasie angeregt werden konnte und sich beispielsweise schon Gedanken zum Titel der Bewerbung gemacht werden. An Ratsherrn Karger richtet sie, dass die bisher gemachten Äußerungen der AFD-Fraktion keinen anderen Entschluss zugelassen haben. Es steht der AFD-Fraktion jedoch frei, die Chance zu ergreifen und sich entsprechend einzubringen.
Zur nächsten Sitzung des Kulturausschusses fordert sie einen Zeit- / Masterplan der aufzeigt, bis wann was erledigt sein und wo man sich aktuell befinde.

Ratsherr Yildirim sagt seine volle Unterstützung für den Antrag zu und hofft ebenfalls auf eine umfangreiche Beteiligung.




Bürgermeisterin Kramarek sagt aus, mit einer großen Vorfreude in den Tag gestartet zu sein, in der Hoffnung, dass der Antrag heute beschlossen wird und nun endgültig gestartet werden kann. Natürlich ist es auch richtig vorsichtig zu sein, aber die Motivation und die Euphorie müsse nun nach außen getragen werden. Sie hält den Kulturbegriff, wie er in der Stadt vorherrscht für überholt und hofft, dass sich dieser perspektivisch ändert. 25 % des Budgets für soziokulturelle Belange einzusetzen hält sie für richtig, da der Bereich Stadtteilkultur um Frau Ortmann klasse Arbeit leistet und dort die Menschen erreicht werden.

Frau Dr. Gafert greift die Aussage auf und ergänzt, dass man jedoch nicht vergessen dürfe, dass der zu vergebende Titel europäische Kulturhauptstadt heiße und nicht Kulturhauptstadt Hannover. Vor diesem Hintergrund wird auch den Städtepartnerschaften und bedeutende Rolle zukommen und diese könnten auch ein Alleinstellungsmerkmal sein.

Ratsherr Wruck setzt sich dafür ein, den Kulturbegriff nicht zu sehr aufzuweichen und auch Highlights zu setzen, die auf europäischer Ebene von Interesse sind. In diesem Zusammenhang bewertet er die Idee des Oberbürgermeisters, einen Konzertsaal zu bauen, als charmant.

Ratsherr Engelke entgegnet, dass man mit einem Konzertsaal alleine keinen Titel gewinnt. Viel wichtiger wird es sein, die Kultur samt ihrer Vielfältigkeit in die Gesellschaft, hinein zu den Menschen zu bringen.

Ratsherr Markurth stellt fest, dass es für den Antrag spricht, dass jetzt schon so viele in die inhaltliche Diskussion eingestiegen sind. Es gehe jedoch um den Prozess, zu dem heute der Startschuss gegeben werden soll und plädiert dafür, zunächst zum Wesentlichen zurückzukehren.

Bürgermeister Scholz hofft, dass der Bewerbungsprozess dazu führt, dass zukünftig mehr unter dem Kulturbegriff verstanden wird als es bisher der Fall ist. Es biete sich hier die Gelegenheit, eine Entwicklung anzustoßen, die sich nicht nur kleinteilig auf kommunaler Ebene abspielt, sondern darüber hinaus geht. Der Prozess an sich sei schon extrem spannend und man müsse jetzt den Mut haben damit zu beginnen.

Stadtrat Härke bedankt sich nach der positiven Beschlussfassung für eben diese. Es biete sich nun eine große Chance, mit der auch eine große Herausforderung einhergehe und man werde das Beste geben um das gemeinsame Ziel zu erreichen.

Antrag

zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Eine Bewerbung um den Titel „Kulturhauptstadt Europas 2025“ zu erarbeiten und die für den Bewerbungsprozess 2018-2020 notwendigen personellen Ressourcen und finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen, und zwar in Höhe von weiteren 2 Mio. €, davon bereits in 2018 überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 600.000 € im Produkt 28105 Kulturhauptstadt. Über Höhe und Umfang der notwendigen Ressourcen unterrichtet die Verwaltung die Ratsgremien rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen. Es wird angestrebt, 25% der verwendeten Gelder für soziokulturelle Belange und in Stadtteilen mit hohem sozialen Bedarf vorzusehen.


2. Zur Erarbeitung eines Bewerbungskonzepts unter dem Leitthema „Nachbarschaft“ einen umfangreichen Beteiligungsprozess und Ideenwettbewerb gemäß den Wettbewerbsregeln der Bewerbung schnellstmöglich zu beginnen. Das Leitthema soll sich als roter Faden durch die Bewerbung ziehen und die unterschiedlichen Themenbereiche, Ideen und Projekte miteinander verbinden. Der Beteiligungsprozess soll offen gestaltet werden und breit aufgestellt sein, unterschiedliche inklusive Beteiligungsformate beinhalten und verschiedene Zielgruppen erreichen, insbesondere Kinder und Jugendliche, aber auch SeniorInnen und MigrantInnen. Am Ende des Prozesses hat die Verwaltung eine Drucksache vorzulegen, in der die Ergebnisse des Beteiligungsprozesses dargelegt werden. Die Begründung der daraus resultierenden Themenschwerpunkte, sowie die Vorstellung der Bewerbung und ein entsprechender Finanzierungsplan werden damit zur Beschlussfassung vorgelegt.
3. Für den Beteiligungsprozess sind mindestens die folgenden Themen zu berücksichtigen:
a. Kulturstadt Hannover – wie z.B. Musik, Film, Tanz und Theater, bildende Künste, Literatur, Museen, Sozio- und Stadtteilkultur
b. Gartenkunst und -tradition
c. Baukunst und Architektur: Das Erbe des Zeitgeistes
d. Mobilität
e. Internationaler Austausch
4. Mit dem Start des Beteiligungsprozesses ein Monitoring- und Evaluationsprogramm zu beginnen, das den gesamten Prozess begleitet.
5. Den Konzeptentwurf eines Kulturentwicklungsplans für die Landeshauptstadt Hannover zu erarbeiten und nach Beendigung des Beteiligungsprozesses dem Kulturausschuss zur Beratung vorzulegen.
6. Zur Unterstützung bei der Durchführung des Bewerbungsprozesses zur Kulturhauptstadt sowie bei der Erarbeitung eines Kulturentwicklungsplans eine fachliche Beratung hinzuzuziehen.
7. Die Besetzung der Stelle einer künstlerischen Leitung für die Bewerbung als Kulturhauptstadt Europas 2025 durchzuführen.
Der Kulturausschuss ist bei der Aufstellung des Anforderungsprofils sowie bei der Verpflichtung der künstlerischen Leitung zu beteiligen.


10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 16.30 Uhr.

Für die Niederschrift



Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer