Sitzung Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am 12.01.2018

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 05.01.2018)
Protokoll (erschienen am 14.02.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - 23.022 - Datum 15.01.2018

PROTOKOLL

14. Sitzung des Ausschusses für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Freitag, 12. Januar 2018, Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 14.25 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Ratsherr Hellmann (CDU)
(Ratsfrau Keller) (SPD)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Döring (FDP)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Gast (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsherr Küßner (CDU) für RH Oppelt
Ratsherr Dr. Menge (SPD) für RF Keller
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsfrau Ranke-Heck (SPD)
Ratsherr Spiegelhauer (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Herr Bebek)
Frau Gahbler
Frau Günter
Frau Herz
(Herr Weinel)

Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)

Verwaltung:
Frau Tegtmeyer-Dette (Dez. V)
Frau Rohde (Dez. V)
Frau de Cassan (OE 23)
Frau Zingsheim (OE 23.3)
Herr Berg (OE 23.31
Herr Gronemann (OE 19.2)
Frau Leinenweber (OE 19.3)
Frau Schneider (OE 14.21)
Herr Kirchberg (OE 23.0 Öff.)
Herr Jäger (OE 23.13)
Herr Bartels (OE 23.022)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung des AWL am 08.12.2017 - öffentlicher Teil

3. Anpassung Handbuch zur Verwendung der Haushaltsmittel im Rahmen der Lokalen Ökonomie der städtischen Wirtschaftsförderung (Projektbeteiligung)
(Drucks. Nr. 2762/2017 mit 6 Anlagen)

4. Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil

5. Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Vorsitzender Ratsherr Hellmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls der 13. Sitzung des AWL am 08.12.2017 - öffentlicher Teil

Ohne Aussprache bei einer Enthaltung genehmigt.


TOP 3.
Anpassung Handbuch zur Verwendung der Haushaltsmittel im Rahmen der Lokalen Ökonomie der städtischen Wirtschaftsförderung (Projektbeteiligung)
(Drucks. Nr. 2762/2017 mit 6 Anlagen)

Ratsfrau Falke kündigte Zustimmung an und warf die Frage auf, ob es auch eine qualitative Evaluation gegeben habe, worauf Herr Berg darlegte, dass gemeinsam mit den Partnern nach einem Projekt eine Beurteilung stattfinde, die Veranstalter aber auch selbst den Erfolg in Form von Besucherzahlen oder Kundenzufriedenheit dokumentierten.

Einstimmig beschlossen.


TOP 4.
Bericht der Dezernentin - öffentlicher Teil

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette schlug vor, zur Beratung der Drucksache „Sanierungsprogramm für Schultoiletten“ eine gemeinsame Sitzung mit dem Schulausschuss unter Federführung des AWL durchzuführen.

Der Wunsch sei aus der Politik gekommen und ermögliche eine reibungslose Einhaltung des gesamten Gremienlaufs vor Tagung von Verwaltungsausschuss und Rat Ende April.

Vorgeschlagen werde der 28.02.2018 um 15.00 Uhr im Vorfeld der anschließend stattfindenden Sitzung des Schulausschusses.

Keine Einwände.

Im Anschluss berichtete Frau Zingsheim darüber, dass ein weiterer Meilenstein beim Modellprojekt Lister Damm/Am Listholze erreicht worden sei und es zum 01.02.2018 eine Klimaschutzmanagerin geben werde, die befristet für drei Jahre beschäftigt werde und deren Aufgabe es sei, das Klimaschutzteilkonzept umzusetzen und entsprechende Prozesse und Projekte zu initiieren.

Es solle eine Vernetzung der Akteure vor Ort vorangetrieben und das Moderation Management übernommen werden.

Die Stelle werde mit 50% vom Bundesministerium für Umwelt und Gesundheit gefördert.

Die Handlungsfelder der Klimaschutzmanagerin würden dem Ausschuss voraussichtlich im April vorgestellt.

Zur Kenntnis genommen.


TOP 5.
Anfragen und Mitteilungen - öffentlicher Teil

Keine Punkte.

Vorsitzender Ratsherr Hellmann schloss die Sitzung um 14.25 Uhr.



gez .Tegtmeyer-Dette gez. Bartels