Sitzung Kommission Sozialer Zusammenhalt Stadt Hainholz am 13.12.2017

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 05.12.2017)
Protokoll (erschienen am 02.03.2018)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 14.12.2017

PROTOKOLL

07. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 13. Dezember 2017,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.55 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
(Bezirksratsherr Grote) (DIE LINKE/Piraten)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
Frau Hunold (Bürgervertreterin)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgervertreter)
(Frau Rochow) (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
(Herr Seekircher) (Bürgervertreter)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)

Verwaltung:
Herr Lehmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:
Frau Wohltmann (plan-WerkStadt)








Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.10.17

3. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Verstetigung: Vorstellung und Diskussion der Zwischenergebnisse

5. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
Erneuerung Spielplatz Am Hopfengarten in Hannover-Hainholz
(Drucks. Nr. 15-2842/2017 mit 2 Anlagen)

6. Sonderprogramm Grunderneuerung im Bestand (GiB) im Stadtbezirk Nord: Schmedesweg, Legienstraße

7. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

8. Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln

9. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

10. Sitzungstermine 2018

11. Verschiedenes

I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

12. Berichte über Bauvorhaben


Vor Beginn der Sitzung gedachten die Mitglieder der Sanierungskommission der am 03.12.2017 verstorbenen Bezirksratsfrau Bärbel Meyer mit einer Gedenkminute.

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die Tagesordnung und die ordnungsgemäße Einberufung fest, die Beschlussfähigkeit konnte nicht festgestellt werden.

TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 25.10.17

TOP wurde vertagt.

TOP 3.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Hütte verwies auf die bereits thematisierte Absperrung der Zuwegung vom Fachmarktzentrum zum Marinebau und bat die Bezirksratsmitglieder um Sachstandsmeldung.
Herr Winter sagte zu, das Thema bei der nächsten Bezirksratssitzung einzubringen.
Frau Jagemann wies darauf hin, dass die Baumbeete entlang der Schulenburger Landstraße einen ungepflegten Eindruck machen.
Herr Herberg antwortete, dass der Zustand der Beete Jahreszeiten bedingt ist. Die Patenschaften bestehen nach wie vor.

TOP 4.
Verstetigung: Vorstellung und Diskussion der Zwischenergebnisse

Frau Wohltmann stellte anhand einer Präsentation die bisher gesammelten Ideen zum Verstetigungsprozess vor.

Herr Klapproth gab zu Bedenken, dass die Finanzierung eines Stadtteil-Budgets mit städtischen Mittel schwer zu realisieren ist.
Herr Lehmann antwortete, dass eine Förderung abgeschlossener Sanierungsgebiete grundsätzlich möglich ist.
Herr Winter fragte, ob es einen bundesweiten Überblick über abgeschlossene und verstetigte Gebiete gibt.
Frau Wohltmann erklärte, dass eine abschließende Übersicht nicht vorliegt. Es sind abgeschlossene Sanierungsgebiete bekannt, denen Fonds, zumindest befristet, zur Verfügung stehen.
Herr Lehmann ergänzte, dass im Rahmen einer geplanten Informationsveranstaltung anhand von Beispielen Ansätze aus anderen Kommunen vorgestellt werden sollen.
Herr Hütte fragte, ob die EinwohnerInnenzahl während des Sanierungszeitraums gestiegen ist.
Frau Schäfer bestätigte dies. Am Hainhölzer Markt Nord ist neuer Wohnraum entstanden, außerdem wurden viele Dachgeschossausbauten genehmigt. Aktuell liegen Neubauanträge für über 100 Wohnungen vor.

TOP 5.
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Hainholz
Erneuerung Spielplatz Am Hopfengarten in Hannover-Hainholz

(Drucks. Nr. 15-2842/2017 mit 2 Anlagen)

Antrag,

der Erneuerung des öffentlichen Spielplatzes Am Hopfengarten in Hannover-Hainholz mit Gesamtkosten in Höhe von 325.000,- € entsprechend der Anlage 2 zuzustimmen,
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG

TOP wurde wegen fehlender Beschlussfähigkeit vertagt.

Herr Winter schlug vor, dass der Bezirksrat in der nächsten Sitzung einen Vorbehaltsbeschluss fasst. Über die Einladung zu einer Sondersitzung im Januar entscheidet die Verwaltung.
Protokollantwort: Eine Sondersitzung im Januar wird nicht benötigt.
Herr Narten teilte mit, dass das Stadtteilforum für die Umsetzung stimmt.
Protokollantwort: Der Stadtbezirksrat hat einstimmig für den Antrag gestimmt.

TOP 6.
Sonderprogramm Grunderneuerung im Bestand (GiB) im Stadtbezirk Nord: Schmedesweg, Legienstraße

Frau Schäfer stellte anhand einer Präsentation das Sonderprogramm vor.
Da die Straßen im Sanierungsgebeit liegen, werden keine Straßenausbaubeiträge erhoben. Die AnwohnerInnen zahlen stattdessen die Ausgleichsbeiträge nach Abschluss der Sanierung.
Für Hainholz wurden der Schmedesweg und die Legienstraße in das Programm aufgenommen. Der bislang verwendete Klinker-Straßenbelag im Schmedesweg soll erneuert werden.
Frau Jagemann fragte, warum erneut Klinker verbaut werden sollen. Die geringe Haltbarkeit des Materials spricht dagegen.
Frau Schäfer antwortete, dass das Material auch bei den Aufpflasterungen verwendet wurde. Der Fachbereich Tiefbau hat entsprechende Qualitätsstandards.
Herr Hütte ergänzte, dass Klinker im Vergleich zu Asphalt die bessere Wahl sind. Der Wurzelwuchs der Bäume bricht die Asphaltdecke auf, Klinkersteine geben bis zu einem gewissen Grad dem Druck der Wurzeln nach und sind kostengünstiger auszutauschen.

Frau Schäfer berichtete weiter, dass der beidseitige Radweg in der Legienstraße im Rahmen der Grunderneuerung bestehen bleibt. Die Straße soll asphaltiert werden, die Parktaschen werden mit Naturstein abgesetzt.
Herr Narten verwies auf die neu gepflanzten Bäume in der Legienstraße und fragte, wie die Pflanzbeete gestaltet werden sollen. Weiterhin bat Herr Narten um Auskunft, ob die Abpollerung im Schmedesweg bestehen bleibt.
Frau Schäfer antwortete, dass die Sanierungskommission einen entsprechenden Antrag auf Erhalt der Poller stellen kann. Die Gestaltung der Straßen wird aktuell vom Fachbereich Tiefbau geplant.
Herr Winter teilte mit, dass der Antrag in Verbindung mit der folgenden Drucksache gestellt werden kann.
Herr Klapproth wies darauf hin, dass die Grunderneuerung im Bestand die Erhaltung der Poller beinhaltet.
Frau Schäfer erklärte, dass es sich um eine verkehrsregelnde Maßnahme handelt, die nicht im Zusammenhang mit der Instandhaltung der Straße steht.
Herr Schön gab zu Bedenken, dass die Verkehrsberuhigung durch die Poller allgemein erwünscht ist.
Frau Schäfer sagte zu, die Anregung mitzunehmen.
Ein Anwohner bemängelte, dass der Schmedesweg zu eng ist.
Frau Schäfer wies darauf hin, dass im Rahmen der Grunderneuerung lediglich der Belag erneuert wird.

TOP 7.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

Herr Narten erklärte, dass das Stadtteilforum zugunsten des Verstetigungstermins ausgefallen ist.
Der Antrag auf Anbringung einer Absperrung zur Zufahrt des VfV Hainholz, der im Stadtbezirksrat eingebracht wurde, wird von den Vertretern des Stadtteilforums begrüßt. Der Ortstermin zur Begehung des Radweges in der Voltmerstraße steht noch aus.
Frau Jagemann erklärte, dass im Interkreis über das Thema Radweg Voltmerstraße gesprochen wurde. Die Bezirksbürgermeisterin Frau Geschke plant einen Ortstermin mit der Verwaltung.
Herr Klapproth ergänzte, dass der baupolitische Sprecher der Fraktion informiert wurde.

TOP 8.
Quartierfonds- Verwendung und Vergabe von Mitteln

Herr Herberg berichtete, dass 3 Anträge unter 200,00 Euro eingegangen sind. Aktuell stehen noch 377,50 Euro zur Verfügung. Der Jahresabschluss wird dem Protokoll beigefügt.

TOP 9.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Frau Schäfer berichtete, dass die Planung der Grünflächen an der Fenskestraße im Frühjahr beginnt.
Die Bauarbeiten in der Fenskestraße beginnen voraussichtlich Anfang März 2018, abhängig vom Beschluss der Drucksache.
Zum Neubau von Kita und Gemeindehaus der Hainhölzer Kirchengemeinde hat sich das Architekturbüro mit dem Fachbereich Tiefbau abgestimmt.
Die Fenskestraße wird während der Bauphase als Einbahnstraße ausgewiesen, die Busführung wird noch festgelegt.
Im Anschluss an die Erneuerung der Fenskestraße werden der Spielplatz Fenskestraße und die daran angrenzende Grünfläche neu gestaltet. Als Auftakt dazu findet im März eine Kinderbeteiligung für den Spielplatz und im Anschluss eine AnwohnerInnenbeteiligung für die Freifläche statt. Baubeginn wird voraussichtlich 2020 sein.

Frau Glahn berichtete, dass die Methodenfortbildung vom Projekt "Starkes Hainholz" gut angenommen wurde.
Der Lebendige Adventskalender findet auch dieses Jahr erfolgreich statt.


TOP 10.
Sitzungstermine 2018

Die Termine wurden genehmigt.

TOP 11.
Verschiedenes

Es gab keine Berichte.


I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 12.
Berichte über Bauvorhaben

Es gab keine Berichte.


Der Vorsitzende Herr Winter schloss die Sitzung um 19:55 Uhr.

Winter Hübscher
Vorsitzender Protokollführerin