Sitzung Ausschuss für Sport Bäder und Eventmanagement am 11.12.2017

Protokoll:

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Landeshauptstadt Hannover Datum 26.02.2018

PROTOKOLL

9. Sitzung des Sportausschusses am Montag, 11. Dezember 2017,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.37 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Klebe-Politze (SPD)
Ratsherr Klapproth (CDU)
Ratsherr Alter (SPD)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen) 16.25 - 17.37 Uhr
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.17 - 17.37 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Ratsherr Herrmann (AfD) 16.14 - 17.37 Uhr
Ratsfrau Keller (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 17.30 Uhr
Ratsherr Zingler (LINKE & PIRATEN)

Beratende Mitglieder:
Herr Bankole (SPD) 16.05 - 17.37 Uhr
(Frau Girschikofsky)
(Frau Heitmüller-Schulze)
Herr Jägersberg
(Herr Knust)
Herr Kohlstedt
Herr Kröner
(Herr Dr. Ropohl)
(Frau Wiede)
(Herr Willig)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION) 16.10 - 17.37 Uhr
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Stadträtin Beckedorf
Frau Rudolph (OE 52)
Frau Mac-Lean (OE 52.0)
Herr Schaefer (OE 52.2)
Frau Senger (OE 52.12)
Herr Körber (Dez. III)
Herr Springer (OE 52.22)
Frau Grundmann (OE 67.12)



Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

3. Genehmigung des Protokolls
a) über die Sitzung am 14.08.2017
b) über die Sitzung am 11.09.2017

4. Vorsorgliche Untersuchungen stadteigener Flächen auf ehem. Besitzflächen der Familie De Haën
(Drucks. Nr. 2457/2017 mit 2 Anlagen)

5. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2494/2017)

5.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2724/2017)

5.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2853/2017)















I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Klebe-Politze eröffnete die 9. Sitzung des Sportausschusses, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Ratsfrau Klebe-Politze informierte, dass es unter TOP 6 Bericht der Dezernentin einen nicht öffentlichen Teil geben werde.


TOP 2.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Es wurden keine Fragen gestellt.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 14.08.2017 sowie Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 11.09.2017
Das Protokoll über die 06. Sitzung des Sportausschusses am 14.08.2017 sowie das Protokoll über die 07. Sitzung des Sportausschusses am 11.09.2017 wurden einstimmig genehmigt.


TOP 4.
Vorsorgliche Untersuchung stadteigener Flächen auf ehemaligen Besitzflächen der Familie De Häen (Drucks. Nr. 2457/2017 mit 2 Anlagen)

Frau Grundmann stellte die vorsorgliche Untersuchung stadteigener Flächen auf ehemaligen Besitzflächen der Familie De Häen anhand der beiliegenden Präsentation (Anlage 1) vor.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Dr. Matz antwortete Frau Grundmann, dass die Firma NCC den Auftrag für den ersten Abschnitt der Messungen erhalten hat. Die Firma NCC hat bereits die Untersuchungen im Schadensfall De Häen-Platz von 2008 bis 2013 durchgeführt. Die Erfahrungen beim Schadensfall 2008 bis 2013 haben gezeigt, dass ein hoher Kommunikationsbedarf seitens der Bürgerinnen und Bürger vorhanden war. In Zusammenarbeit mit dem Bezirksverband der Kleingärtner wurden, aufgrund der Erfahrungen der Jahre 2008 bis 2013, Faltblätter in unterschiedlichen Sprachen entwickelt. Weiterhin wurde ein Service-Telefon eingerichtet.

Auf Rückfrage von Ratsfrau Dr. Matz teilte Frau Grundmann mit, dass für die Vergabe des ersten Abschnittes der Messungen eine beschränkte Ausschreibung durchgeführt und drei Firmen angefragt wurden. Der zweite Abschnitt der Messungen wird neu ausgeschrieben.



Auf Nachfrage des Ratsherrn Klapproth sagte Frau Grundmann, dass in den Gesamtkosten in Höhe von 125.000 € alle zu überprüfenden Flächen enthalten sind. Die beschränkte Ausschreibung ist in Abstimmung mit dem Rechnungsprüfungsamt erfolgt. Beim Schadensfall 2008 bis 2013 gab es konkrete Hinweise, dass radioaktives Material auf den Flächen gelagert wurde. Auch wenn im heutigen Fall keine Anhaltspunkte vorliegen, erfolgen Messungen, um jede Möglichkeit von radioaktiver Kontamination auszuschließen. Erst wenn die Ergebnisse vorliegen, können die Auswirkungen und Risiken eingeschätzt werden.
Zu TOP 4. gab der Ausschuss einstimmig die Empfehlung, der vorsorglichen Untersuchung stadteigener Flächen auf ehemaligen Besitzflächen der Familie De Häen (Drucks. Nr. 2457/2017 mit 2 Anlagen) zuzustimmen.


TOP 5.
Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2494/2017)
Die Drucksache zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2494/2017) wurde auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.


TOP 5.1.
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2724/2017)
Der Änderungsantrag zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2724/2017) wurde auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.


TOP 5.2.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2853/2017)
Der Änderungsantrag zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings (Drucks. Nr. 2853/2017) wurde auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen.


TOP 6.
Bericht der Dezernentin

Ratsherr Alter erkundigte sich nach dem Sachstand zu den bewilligten Zuwendungen 2017 gemäß Drucks. Nr. 2563/2016.

Stadträtin Beckedorf sagte zu, diesen Punkt über das Protokoll zu beantworten.






Antwort der Verwaltung:
Die bewilligten Zuwendungen 2017 sowie die bisher beantragten Zuwendungen 2018 sind der beiliegenden Auflistung (Anlage 2) zu entnehmen.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Alter antwortete Frau Rudolph, dass Hannover 96 zwei Plätze auf der Mehrkampfanlage im Sportpark nutzt. Der Sportplatz zwischen dem Sportleistungszentrum und dem Stadionbad wurde von Hannover 96 selbst gebaut. Die beiden Plätze werden von Hannover 96 gepflegt, daher ist der Verein für den Pflegezustand der Plätze selbst verantwortlich.

Auf Anfrage des Ratsherrn Klapproth wurde beschlossen, mangels Tagesordnungspunkten die Ausschusssitzung am 08.01.2018 ausfallen zu lassen.

Auf Nachfrage des Ratsherrn Bindert zu den Sitzungsterminen im Jahr 2018 verwies Frau Rudolph auf die Geschäftsordnung, in der genau festgelegt wurde, wann die Ausschüsse tagen. An jedem zweiten Montag im Monat tagt der Sportausschuss. Wenn an einem originären Sportausschusstermin ein anderer Ausschuss tagen will, muss dieser diesen Termin bei der Festlegung der Sitzungszeit berücksichtigen.

Ratsherr Borstelmann verwies auf die Diskussion in der letzten Ausschusssitzung bezüglich der Nutzung von Tennenspielfeldern. Die Aussage, dass der Niedersächsische Fußballverband (NFV) Punktspiele auf Tennenspielfeldern erlaubt, wäre falsch.

Herr Schaefer antwortete, dass der NFV-Vorstand Punktspiele auf Naturuntergrund gestattet und ein Tennenspielfeld ein Naturuntergrund ist. Die Aussage des NFV-Vorstands läge in schriftlicher Form vor und wird wie gewünscht weitergeleitet.





















Ratsfrau Klebe-Politze schloss die Sitzung um 17:37 Uhr.


Konstanze Beckedorf Christopher Springer
Stadträtin Protokollant