Sitzung Kommission Sozialer Zusammenhalt Stadt Mühlenberg am 29.11.2017

Protokoll:

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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 13.12.2017

PROTOKOLL

07. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg am Mittwoch, 29. November 2017,
Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg, Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover

Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.50 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis 90/Die Grünen) 18.00 - 20.00 Uhr
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN) 18.15 - 20.50 Uhr
(Ratsherr Herrmann) (AfD)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Herr Kühle) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD) 18.15 - 20.50 Uhr
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Winnicki) (CDU)

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Weidmann (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Frau Walter (Kontaktstelle Gemeinwesenarbeit)

Gäste:
Frau Früh (Früh-Büro für Freiraumplanung)
Herr Willeke (Neue Arbeit GmbH)

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.10.2017

4. Zuwendung an die „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ für das Projekt Machbar – Sozialberatung im Stadtteil 2018 aus Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2803/2017)

5. Zuwendung zum beschäftigungsfördernden Projekt „Machbar“ an die „Fairkauf eG“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2805/2017)

6. Zuwendung an die Neue Arbeit GmbH für das Projekt „Stadtteilgarten Weiße Rose“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2804/2017)

7. Bericht Sanierungsmanagement

8. Bericht AG Image

9. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds

10. Sitzungstermine 2018

11. Bericht der Verwaltung

12. Verschiedenes


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest. Da noch keine Beschlussfähigkeit vorlag, wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Der ehemalige TOP 3 Sachstand FREK wird vorgezogen.


TOP 2.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
Frau Gombert berichtete anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage) von der Pflanzaktion am 23.11.17 und bedankte sich für die Unterstützung aller Helfer/ -innen, ganz besonders für den Einsatz der Jugendlichen.
Frau Früh stellte anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage) die Ergebnisse des FREK vor, die schriftliche Ausarbeitung des Konzeptes sei in der Abstimmung und werde eventuell zur nächsten Sitzung vorliegen.
Frau Boss ergänzte, dass das Freiraumentwicklungskonzept als Handlungsgrundlage diene, die Realisierung der dort vorgeschlagenen Projekte jedoch im Weiteren einer Konkretisierung der Planung mit jeweiliger Beteiligung der Bürger/ -innen bedürfe.
Herr Dette merkte an, dass ein großes Thema die Außenwirkung des Stadtteils sei, die schlechte Meinung resultiere vielfach aus Unkenntnis über die Vorzüge. Er bat daher um Auskunft, welche aufwertenden Maßnahmen die Bewohner/ -innen anderer Stadtteile nach Mühlenberg locken sollen. Frau Früh erklärte, dass eine große Wirkung von der Bornumer Straße sowie der Umsteigeanlage Tresckowstraße ausgingen, welche umgestaltet werden sollen. Herr Dette vermisste einen "Besuchermagneten" im Stadtteil. Frau Hurtzig war der Ansicht, dass es durchaus interessante Ziele im Mühlenberg gebe, diese aber zu wenig bekannt seien. Sie regte an, diese im Rahmen der Umgestaltung durch Werbung oder Info-Tafeln stärker publik zu machen. Herr Menge war ebenfalls der Ansicht, dass der Marktplatz nebst Fußgängerzone als lebendige Mitte attraktiv für Nachbarbewohner-/innen sein könnte und meinte, dass dieses Projekt vorangetrieben werden sollte. Frau Falke entgegnete, dass die Busverbindungen in die Nachbarstadtteile unattraktiv seien und der Marktplatz kein Alleinstellungsmerkmal genieße. Herr Weber schlug vor, die Diskussion zur Priorisierung von Projekten zu verschieben, bis das schriftliche Konzept vorliege.
Frau Boss verkündete, dass als mögliche Termine für den gewünschten Dunkelspaziergang der 04.12., 18.12. oder 19.12.17 vorgeschlagen würden. Der Termin am 18.12.17 um 16:30 Uhr fand im Gremium den größten Zuspruch


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 18.10.2017
Frau Falke bat zu TOP 4 um Ergänzung Ihrer Anmerkung, dass die Wohnungen auch deshalb so günstig vermietet würden, da sie baulich in einem sehr schlechten Zustand seien.
Das so geänderte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.


TOP 4.
Zuwendung an die „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e.V.“ für das Projekt Machbar – Sozialberatung im Stadtteil 2018 aus Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2803/2017)
Antrag,
der „Arbeits- und Sozialberatungsgesellschaft e. V“ (ASG) für das Projekt „Machbar – Sozialberatung im Stadtteil 2018“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 8.200 Euro als Anteilfinanzierung zu bewilligen.
Der Antrag wurde ohne Diskussionsbeitrag einstimmig genehmigt.


TOP 5.
Zuwendung zum beschäftigungsfördernden Projekt „Machbar“ an die „Fairkauf eG“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2805/2017)
Antrag,
der gemeinnützigen Fairkauf eG für das Projekt „Machbar - Fairkauf“ - aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 14.400 Euro als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Der Antrag wurde ohne Diskussionsbeitrag einstimmig genehmigt.


TOP 6.
Zuwendung an die Neue Arbeit GmbH für das Projekt „Stadtteilgarten Weiße Rose“ aus kommunalen Mitteln Soziale Stadt (Drucks. Nr. 15-2804/2017)
Antrag,
der „Neue Arbeit GmbH“ für das Projekt „Stadtteilgarten Weiße Rose“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50, Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von bis zu 10.600 Euro als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Frau Hurtzig erkundigte sich nach dem bisherigen Erfolg der Stadtteilgärten. Herr Willeke berichtete, dass ca. die Hälfte der Parzellen bearbeitet werde. Zunächst sei die Hemmschwelle für eine erste Kontaktaufnahme bei vielen Interessenten groß, schlage aber in Begeisterung um, sobald sie erstmal dabei seien. Obwohl so viele unterschiedliche Kulturen zusammen arbeiten würden, leiste die Gärtnerin eine gute Integrationsarbeit.
Der Antrag wurde daraufhin einstimmig genehmigt.


TOP 7.
Bericht Sanierungsmanagement
Herr Visse berichtete, dass erste Gespräche sowohl mit den Wohnungsbauunternehmen als auch mit einigen Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) stattgefunden hätten. Seitens einiger WEG stünden Modernisierungsmaßnahmen an, so dass Beratungsbedarf hinsichtlich Förderungs- und steuerlicher Abschreibungsmöglichkeiten bestehe.
Ein Anschreiben an die Privateigentümer/ -innen sowie eine Info-Veranstaltung für diese Personengruppe sei in Vorbereitung.
Derzeit werde eine Kooperationsvereinbarung vorbereitet, welche zum Inhalt haben solle, dass die Einsparung von Energie zentrales Thema bei allen Projekten im Stadtteil sein solle.


TOP 8.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete, dass die AG Image am 15.11.17 das letzte Mal getagt und sich nunmehr aufgelöst habe. Mit großem Engagement habe man in ca. 30 Zusammenkünften den Ist-Zustand erhoben und mögliche Handlungsempfehlungen erarbeitet, welche in einem Abschlussbericht zusammengefasst worden seien (siehe Anlage). Diesen stellte Herr Stöver dem Gremium vor.
Herr Weber dankte für die intensive und gute Arbeit. Er verwies auf seinen Antragsentwurf, wonach die Kommission in der nächsten Sitzung beschließen möge, die AG Image fortzuführen und mit der Erhebung für den Ossietzkyring zu betrauen.
Herr Stöver entgegnete, dass die Arbeit sehr Zeit intensiv sei, mehr als man zunächst vermutet habe, und er nicht mehr als Vorsitzender zu Verfügung stünde. Er wünschte sich zukünftig eine stärkere Unterstützung des AG Vorsitzenden bei organisatorischen und administrativen Aufgaben durch die Verwaltung oder das Quartiersmanagement.
Frau Hurtzig fand die Fortsetzung der Arbeit der AG Image wichtig und sinnvoll, wünschte sich jedoch, dass das Augenmerk auf den gesamten Stadtteil gelenkt und nicht auf den Ossietzkyring beschränkt werde. Außerdem merkte sie an, dass die Umsetzung der Handlungsempfehlungen für den Canarisweg nicht durch die AG Image initiiert oder überwacht werden könne, sondern im Verantwortungsbereich der Verwaltung läge.
Herr Menge machte die Wichtigkeit der AG Image deutlich, sowie auch die Notwendigkeit zur Fortsetzung. Die AG Image halte die Sanierung am Leben, mache die Sanierung lebendiger und mache auf Probleme aufmerksam, was nicht zuletzt der größeren Sitzungshäufigkeit geschuldet sei. Somit sei die AG Image ein Verbindungsglied zwischen Stadtteil und Kommission.
Frau Boss bedankte sich ebenfalls bei der AG Image. Das Quartiersmanagement habe im Rahmen seiner Möglichkeiten die AG-Image in ihrer bisherigen Arbeit tatkräftig unterstützt. Durch die Vielzahl von Projekten und Aufgaben des Quartiersmanagements könnten aber keine darüber hinausgehenden Aufgaben übernommen werden.
Alle Mitarbeiterinnen des Quartiersmanagement betonten, dass man die bestehenden Vernetzungen aufrecht erhalte bzw ausbaue. Einige der angeregten Projekte würden bereits laufen (z.B. Rucksackmütter), andere (z.B. Beratungszentrum Stauffenbergplatz) wurden schon vor Einrichtung der AG Image geplant oder initiiert. Sämtliche Projekte unterlägen der permanenten Analyse und würden dem Bedarf entsprechen angepasst.


TOP 9.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete über die genehmigten Förderungen und verkündete, dass 327,-€ dieses Jahr nicht ausgegeben werden konnten.


TOP 10.
Sitzungstermine 2018
Die vorgeschlagenen Sitzungstermine wurden einstimmig beschlossen.


TOP 11.
Bericht der Verwaltung
Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass bestehende Projekte auch in 2018 fortgeführt würden. Außerdem seien ein internationaler Kinderchor, Integrationsangebote speziell für Männer mit Migrationshintergrund sowie Projekte zum Thema Gesundheit (Stichwort "Macht Armut krank?") geplant.
Frau Koller erklärte ebenfalls, dass die bestehenden Projekte in 2018 weiter laufen würden und ein besonderes Augenmerk auf dem Thema Gesundheit liegen solle.
Frau Gombert berichtete, dass auch sie das Thema Gesundheit im Rahmen von Projekten (Outdoor-Sportgeräte/ Laufstrecke) zum Thema "Freiraum und Bewegung" aufgreifen werde. Auch werde sie das Thema Müll weiter betreuen. Hier soll es ein Projekt mit Jugendlichen geben, die aus gesammeltem Müll aus dem Stadtteil Müllmonster basteln werden. Zusätzlich werde sie AHA bei der Organisation des Stadtteilfestes zu "Putzmunter" unterstützen. Ferner werde im 2. Quartal 2018 eine Sanierungszeitung erscheinen. Außerdem würden auf Wunsch der Jugendlichen Aktionen von und mit ihnen zur Aufbesserung des Image im Stadtteil geplant.
Frau Hurtzig merkte an, dass "Putzmunter" bisher immer vom AMBV organisiert wurde und war verwundert, dass nun das QM die Organisation übernehmen wolle. Herr Weber stellte klar, dass AHA anlässlich von "Putzmunter" jedes Jahr in einem anderen Stadtteil Hannovers ein Stadtteilfest initiiere. Aufgrund des "runden Tisches Müll" im Mühlenberg habe AHA die Initiative ergriffen, das Stadtteilfest dieses Jahr in Mühlenberg stattfinden zu lassen, eine entsprechende Information stehe für die nächste Bezirksratssitzung auf der Tagesordnung.
Frau Mareile Walter hat ihre Arbeit in der Kontaktstelle Gemeinwesenarbeit aufgenommen und sich kurz vorgestellt sowie einen Flyer mit Öffnungszeiten und Angeboten verteilt.


TOP 12.
Verschiedenes
Frau Hurtzig merkte an, dass die Internetsuche unter dem Stichwort "Sanierung Mühlenberg" nicht auf die hannover.de-Seite verweise. Herr Weber bat darum, Herrn Sarnes zu kontaktieren, der die Internetseite betreue.
Herr Stöver bat darum, die Mühlenberg-Info Seite laufend zu aktualisieren.
Herr Koch von der Interessengemeinschaft verwies auf die Tannenbaum-Aktion am kommenden Samstag 02.12.17.

Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 20:50 Uhr.

Weber Paschek
(Vorsitzender) (Schriftführerin)