Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 01.12.2017
PROTOKOLL
05. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 27. November 2017,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.55 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
Bezirksbürgermeisterin Bittorf (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
(Herr Daniels) (Bürgervertreter)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Bezirksratsherr Janischowsky ((DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
(Herr Karsch) (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Lechtchyner) (CDU)
Frau Lunau (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Herr Schwalm (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Skowronneck (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Frau Bosse (Quartiersmanagement)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Urban (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Herr Michaelis (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Diedrichs (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 01.12.2017
PROTOKOLL
05. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 27. November 2017,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.55 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
Bezirksbürgermeisterin Bittorf (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
(Herr Daniels) (Bürgervertreter)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Bezirksratsherr Janischowsky ((DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
(Herr Karsch) (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Lechtchyner) (CDU)
Frau Lunau (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Herr Schwalm (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Skowronneck (Quartiersmanagement)
Frau Müller (Quartiersmanagement)
Frau Bosse (Quartiersmanagement)
Frau Bicker (Quartiersmanagement)
Frau Urban (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Herr Michaelis (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Diedrichs (Werkstatttreff Mecklenheide e.V.)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.08.17
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
Erneuerung Spielplatz Hogrefestraße/Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2635/2017 mit 2 Anlagen)
5. Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 2777/2017 mit 2 Anlagen)
6. Erhöhung der Zuwendungen an den Werkstatt-Treff Mecklenheide (WTM) für die Arbeit im Jahr 2017 in den Stöber-Treffs Sahlkamp-Mitte und Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2507/2017)
7. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-2779/2017)
8. Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2775/2017)
9. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2776/2017)
10. Sitzungstermine 2018
11. Bericht der Verwaltung
12. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.08.17
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
Erneuerung Spielplatz Hogrefestraße/Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2635/2017 mit 2 Anlagen)
5. Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 2777/2017 mit 2 Anlagen)
6. Erhöhung der Zuwendungen an den Werkstatt-Treff Mecklenheide (WTM) für die Arbeit im Jahr 2017 in den Stöber-Treffs Sahlkamp-Mitte und Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2507/2017)
7. Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-2779/2017)
8. Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2775/2017)
9. Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2776/2017)
10. Sitzungstermine 2018
11. Bericht der Verwaltung
12. Verschiedenes
Frau Stolzenwald verwies vor Beginn der Sitzung auf das 10-jährige Bestehen der Sanierungskommission und bedankte sich bei allen Mitgliedern und Akteuren für ihr Engagement.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
Ein Teil des TOP 11 wird vorgezogen und folgt auf TOP 5.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.08.17
Das Protokoll der Sitzung vom 21.08.2017 wurde genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
Erneuerung Spielplatz Hogrefestraße/Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2635/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
der Erneuerung des öffentlichen Spielplatzes Hogrefestraße in Hannover-Stöcken mit Gesamtkosten in Höhe von 320.000,- € entsprechend der Anlage 2 zuzustimmen, - Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG
Frau Kloten gab anhand einer Präsentation eine Übersicht über die Bauvorhaben im Programmgebiet Stöckener Marktplatz.
Frau Urban stellte die Drucksache vor.
Herr Herrmann fragte nach der Anzahl der Angebote, die infolge der Ausschreibung eingegangen sind.
Frau Urban antwortete, dass zunächst der Entwurfsstand beschlossen werden muss, bevor die Ausführungsplanung und dann die Ausschreibung erfolgt.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob eine Beleuchtung des Spielplatzes vorgesehen ist.
Frau Urban erklärte, dass Spielplätze grundsätzlich nicht beleuchtet werden.
Frau Stolzenwald fragte, ob die Sitzbänke mit Lehnen und Armstützen ausgestattet werden und bat um Erläuterung, welche Spielgeräte rollstuhlgerecht sind.
Frau Urban bestätigte, dass die Bänke mit Rücken- und Armlehnen ausgestattet sind. Das Trampolin und das Klettergerät sind mit dem Rollstuhl erreichbar, da sie mit synthetischem Fallschutz ausgestattet sind. Der Backtisch am Sandspielbereich ist so konstruiert, dass er mit dem Rollstuhl bespielbar ist. die Nestschaukel ist ebenfalls für Kinder im Rollstuhl nutzbar (mit Hilfe). Im Bereich der Schaukeln werden Holzhackschnitzel als Fallschutz verwendet.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob seitens der Kinder der Wunsch nach Wasser bestand und ob Neubepflanzungen geplant sind.
Frau Urban antwortete, dass der Wunsch von den Kindern nicht geäußert wurde, bei der Beteiligung der Jugendlichen wurde Wasser als Angebot ausgeschlossen.
Im Bereich der grünen Insel werden Bäume gepflanzt. An den Rändern zur Hogrefestraße und zur Osterwalder Wende werden Pflanzflächen neue angegelegt. Im Bereich des Hügels im Süden erfolgt zur besseren Einsicht und zur Besseren Bespielbarkeit eine Auslichtung der bestehenden Sträucher.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 5.
Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 2777/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken mit Gesamtkosten in Höhe von 414.000,- € zuzustimmen.
Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel aus Städtebaufördermitteln des Bundes und des Landes Niedersachsen (zusammen 276.000,- €) und dem Haushalt der Landeshauptstadt Hannover (138.000,- €)
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG
Herr Witte bat um Erläuterung der Kostenzusammenstellung, die Gesamtkosten erscheinen unverhältnismäßig im Vergleich zu den Kosten für die Erneuerung des Spielplatzes Hogrefestraße.
Herr Michaelis erklärte, dass sich die Planung grundsätzlich am Budgets das Material orientiert. Der Quadratmeterpreis wird anhand von Erfahrungswerten ermittelt. Die Honorarkosten richten sich grundsätzlich nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure. Hierbei ist der Umfang des Auftrages ausschlaggebend.
Herr Dr. Bochmann fragte, wie der Lieferverkehr geregelt wird.
Herr Michaelis antwortete, dass sowohl der Lieferverkehr als auch die Müllentsorgung über die Osterwalder Wende von Süden erfolgen wird.
Herr Dr. Bochmann wies darauf hin, dass die Poller zwischen dem Stöckener Marktplatz und dem Vorplatz des Stadtteilzentrum Barrieren darstellen, die es zu vermeiden gilt.
Herr Michaelis erklärte, dass die Poller ein unerlaubtes Befahren und Beparken des Marktplatzes verhindern sollen.
Herr Tegtmeier berichtete, dass im Bereich des Penny-Marktes der umlegbare Poller vermehrt von den ansässigen Geschäftsinhabern für den Anlieferverkehr entfernt wird.
Im Bereich der Parkplätze befinden sich zwei Poller, die im Winter von der Stadtverwaltung entfernt werden, um ein Festfrieren zu verhindern. Rettungsfahrzeugen soll so eine ungehinderte Zufahrt auf den Marktplatz ermöglicht werden. Gleichzeitig nutzen PKW-Fahrer dies, um auf dem Marktplatz zu parken.
Herr Tegtmeier fragte, ob das Pflaster, wie in der Präsentation dargestellt, verbaut wird und ob eine gute Reinigung und Rutschfestigkeit des Materials gegeben ist.
Herr Michaelis bestätigte, dass bei der Materialauswahl Wert auf Rutschfestigkeit gelegt wird. Das Format des Material wird länglich sein. Es soll möglichst einen geringen Fugenanteil und keine Fase haben, um eine gute Begehbarkeit zu gewährleisten.
Frau Mücke-Bertram wies darauf hin, dass die Anbringung der Beleuchtung oberhalb der Baumkronen nicht ausreichend Licht spende und bat um entsprechende Berücksichtigung.
Herr Tegtmeier fragte, ob mit der Zustimmung der Gremien eine Vorfestlegung des Stöckener Marktes getroffen wird.
Herr Michaelis antwortete, dass beide Plätze eine Einheit bilden sollen. Bei der Auswahl der Materialien ist die Übereinstimmung für beide Plätze gewünscht.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und einer Enthaltung für den Antrag.
Bericht der Verwaltung (Teil 1)
Herr Michaelis berichtete, dass die Planung des Eingangsbereichs des Stadtfriedhofs Stöcken vorangeschritten ist. Der ursprünglich für den Vorplatz geplante Klinkerbelag wird nicht verlegt, stattdessen wurde ein Betonrechteckstein ausgewählt. Dies wurde aus Kostengründen, zur Angleichung an die anderen Friedhofsflächen sowie aus Gründen der Rutschfestigkeit entschieden. Der Vorschlag zur Einbringung des Namens des Friedhofes in die Friedhofsmauer ist aufgrund der Größe und der technischen Ausführung nicht umsetzbar. Alternativ wird in das Eingangstor ein fortlaufender Schriftzug aus Cortenstahl mit dem Namen verbaut. Der Vorschlag, das Eingangstor auch nach Ende der Öffnungszeit zum Verlassen des Friedhofes zu öffnen, wird berücksichtigt.
TOP 6
Erhöhung der Zuwendungen an den Werkstatt-Treff Mecklenheide (WTM) für die Arbeit im Jahr 2017 in den Stöber-Treffs Sahlkamp-Mitte und Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2507/2017)
Antrag,
dem Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für die Projekte „Stöber-Treff Sahlkamp“ und „Stöber-Treff Stöcken“ aus dem Ergebnishaushalt 2017, Teilhaushalt 50, Produkt 35102, eine einmalige Zuwendung
in Höhe von bis zu 8.500,00 Euro
als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Frau Diedrichs stellte den Antrag vor.
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung der Bilanz und des daraus resultierenden Defizits für das Jahr 2017.
Frau Diedrichs verwies auf die Einnahmen-/Ausgabenübersicht und erklärte, dass sich im Jahr 2016 ein Verlust ergeben hat, der im Folgejahr ausgeglichen werden musste.
Herr Tegtmeier ergänzte, dass die Begründung auf Seite 3 des Antrages dargestellt wurde. Weiterhin kann von einem ehrenamtlich tätigem Träger keine Bilanz gefordert werden.
Herr Dr. Bochmann entgegnete, dass die Darlegung der Verwendung von Steuergeldern in Höhe von 300.000,00 Euro eingefordert werden könne.
Herr Tegtmeier bemerkte, dass sich der Antrag seitens der Landeshauptstadt Hannover auf 45.000,00 Euro für beide Standorte beläuft.
Herr Herrmann entgegnete, dass auch Bundes- und Landesmittel aus Steuergeldern finanziert werden.
Herr Tegtmeier erwiderte, dass über einen Antrag aus Mitteln der Landeshauptstadt Hannover beschlossen werden soll.
Herr Herrmann erklärte, dass eine Auskunftspflicht gegenüber den WählerInnen besteht.
Frau Diedrichs berichtete, dass die TeilnehmerInnen der Maßnahme multiple Hemmnisse vorweisen und eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt überwiegend unrealistisch ist. Die Teilnahme an der AGH ist für viele Menschen die einzige Möglichkeit, einen geregelten Arbeitstag zu erleben.
Frau Stolzenwald gab zu bedenken, dass die TeilnehmerInnen der Maßnahme auch ohne Mitwirkung an der AGH Transferleistungen beziehen würden. Mit der Teilnahme an der AGH kann eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt begünstigt werden.
Frau Diedrichs bot an, den Jahresabschluss zur Einsicht zur Verfügung zu stellen. Zu berücksichtigen sei die Tatsache, dass der Betreuungsschlüssel für die Arbeitsgelegenheiten (AGH) erneut erhöht wurde.
Frau Mücke-Bertram fragte, warum der Antrag für beide Standorte gemeinsam gestellt wird.
Frau Skowronnek antwortete, dass der Fachbereich entschieden hat, einen gemeinsamen Antrag zu stellen, da es sich um den gleichen Träger handelt.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-2779/2017)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von
bis zu 31.200 Euro
für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2775/2017)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von
bis zu 8.300 €
für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 9.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2776/2017)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von
bis zu 13.000 Euro
für das Projekt „Stadtteilladen“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen für den Antrag.
TOP 10.
Sitzungstermine 2018
Die vorgeschlagenen Termine wurden bestätigt.
TOP 11.
Bericht der Verwaltung (Teil 2)
Frau Kloten berichtete, dass das Richtfest für das Stadtteilzentrum am 17.10.2017 gefeiert wurde. Eine Prognose für den Zeitablauf kann witterungsbedingt erst Anfang 2018 abgegeben werden.
Am 29.11.2017, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr, bietet das Sanierungsmanagement Stöcken- Quartier E einen Thermograf-Spaziergang an.
Das Nikolausfest findet am 08.12.2017 ab 16:00 Uhr auf dem Stöckener Markt statt.
Frau Bosse berichtete, dass die Projektwerkstatt "Stöckener Power" erfolgreich durchgeführt wurde. Die Dokumentation kann unter www.stöcken.info.de eingesehen werden.
TOP 12.
Verschiedenes
Herr Zschau fragte nach dem aktuellen Stand zur Sanierung der Weizenfeldstraße.
Frau Kloten antwortete, dass die Fördermittel für eine umfassende Grunderneuerung nicht ausreichen. In einer weiteren Projektprüfungsgruppe wird entschieden, ob weitere Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Frau Stolzenwald fragte, ob die geplante Sanierung der Ohebruchstraße thematisiert werden muss.
Frau Kloten erklärte, dass dies keine sanierungsbedingte Maßnahme sei. Der Fachbereich Tiefbau schlug eine Aufnahme in das Programm "Grunderneuerung im Bestand" vor, die Kosten der Sanierung können nicht auf die AnliegerInnen umgelegt werden.
Frau Stolzenwald berichtete, dass der Wunsch geäußert wurde, in der Nähe des Generationen-Aktivplatzes eine Boulebahn anzulegen und fragte, ob ein Antrag zur Aufnahme in das Freiraumentwicklungskonzept gestellt werden muss.
Frau Kloten antwortete, dass der Wunsch seitens der AG Wohnen geäußert wurde. Der Vorschlag wird derzeit mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün abgestimmt.
Frau Stolzenwald bedankte sich bei den Mitgliedern für die aktive Mitarbeit und wünschte schöne Feiertage.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
Ein Teil des TOP 11 wird vorgezogen und folgt auf TOP 5.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.08.17
Das Protokoll der Sitzung vom 21.08.2017 wurde genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet Soziale Stadt Stöcken
Erneuerung Spielplatz Hogrefestraße/Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2635/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
der Erneuerung des öffentlichen Spielplatzes Hogrefestraße in Hannover-Stöcken mit Gesamtkosten in Höhe von 320.000,- € entsprechend der Anlage 2 zuzustimmen, - Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG
Frau Kloten gab anhand einer Präsentation eine Übersicht über die Bauvorhaben im Programmgebiet Stöckener Marktplatz.
Frau Urban stellte die Drucksache vor.
Herr Herrmann fragte nach der Anzahl der Angebote, die infolge der Ausschreibung eingegangen sind.
Frau Urban antwortete, dass zunächst der Entwurfsstand beschlossen werden muss, bevor die Ausführungsplanung und dann die Ausschreibung erfolgt.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob eine Beleuchtung des Spielplatzes vorgesehen ist.
Frau Urban erklärte, dass Spielplätze grundsätzlich nicht beleuchtet werden.
Frau Stolzenwald fragte, ob die Sitzbänke mit Lehnen und Armstützen ausgestattet werden und bat um Erläuterung, welche Spielgeräte rollstuhlgerecht sind.
Frau Urban bestätigte, dass die Bänke mit Rücken- und Armlehnen ausgestattet sind. Das Trampolin und das Klettergerät sind mit dem Rollstuhl erreichbar, da sie mit synthetischem Fallschutz ausgestattet sind. Der Backtisch am Sandspielbereich ist so konstruiert, dass er mit dem Rollstuhl bespielbar ist. die Nestschaukel ist ebenfalls für Kinder im Rollstuhl nutzbar (mit Hilfe). Im Bereich der Schaukeln werden Holzhackschnitzel als Fallschutz verwendet.
Frau Mücke-Bertram fragte, ob seitens der Kinder der Wunsch nach Wasser bestand und ob Neubepflanzungen geplant sind.
Frau Urban antwortete, dass der Wunsch von den Kindern nicht geäußert wurde, bei der Beteiligung der Jugendlichen wurde Wasser als Angebot ausgeschlossen.
Im Bereich der grünen Insel werden Bäume gepflanzt. An den Rändern zur Hogrefestraße und zur Osterwalder Wende werden Pflanzflächen neue angegelegt. Im Bereich des Hügels im Süden erfolgt zur besseren Einsicht und zur Besseren Bespielbarkeit eine Auslichtung der bestehenden Sträucher.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 5.
Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken
(Drucks. Nr. 2777/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
1. der Neugestaltung des Vorplatzes Stadtteilzentrum Stöcken mit Gesamtkosten in Höhe von 414.000,- € zuzustimmen.
Die Finanzierung erfolgt zu je einem Drittel aus Städtebaufördermitteln des Bundes und des Landes Niedersachsen (zusammen 276.000,- €) und dem Haushalt der Landeshauptstadt Hannover (138.000,- €)
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 94 Abs. 1 NKomVG
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses nach § 76 Abs. 2 S.1 NKomVG
2. der Ausstattung entsprechend der Anlagen 1 u. 2 zu beschließen
Herr Michaelis stellte die Drucksache anhand einer Präsentation vor. - Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 93 Abs.1 Nr.1a NKomVG
Herr Witte bat um Erläuterung der Kostenzusammenstellung, die Gesamtkosten erscheinen unverhältnismäßig im Vergleich zu den Kosten für die Erneuerung des Spielplatzes Hogrefestraße.
Herr Michaelis erklärte, dass sich die Planung grundsätzlich am Budgets das Material orientiert. Der Quadratmeterpreis wird anhand von Erfahrungswerten ermittelt. Die Honorarkosten richten sich grundsätzlich nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure. Hierbei ist der Umfang des Auftrages ausschlaggebend.
Herr Dr. Bochmann fragte, wie der Lieferverkehr geregelt wird.
Herr Michaelis antwortete, dass sowohl der Lieferverkehr als auch die Müllentsorgung über die Osterwalder Wende von Süden erfolgen wird.
Herr Dr. Bochmann wies darauf hin, dass die Poller zwischen dem Stöckener Marktplatz und dem Vorplatz des Stadtteilzentrum Barrieren darstellen, die es zu vermeiden gilt.
Herr Michaelis erklärte, dass die Poller ein unerlaubtes Befahren und Beparken des Marktplatzes verhindern sollen.
Herr Tegtmeier berichtete, dass im Bereich des Penny-Marktes der umlegbare Poller vermehrt von den ansässigen Geschäftsinhabern für den Anlieferverkehr entfernt wird.
Im Bereich der Parkplätze befinden sich zwei Poller, die im Winter von der Stadtverwaltung entfernt werden, um ein Festfrieren zu verhindern. Rettungsfahrzeugen soll so eine ungehinderte Zufahrt auf den Marktplatz ermöglicht werden. Gleichzeitig nutzen PKW-Fahrer dies, um auf dem Marktplatz zu parken.
Herr Tegtmeier fragte, ob das Pflaster, wie in der Präsentation dargestellt, verbaut wird und ob eine gute Reinigung und Rutschfestigkeit des Materials gegeben ist.
Herr Michaelis bestätigte, dass bei der Materialauswahl Wert auf Rutschfestigkeit gelegt wird. Das Format des Material wird länglich sein. Es soll möglichst einen geringen Fugenanteil und keine Fase haben, um eine gute Begehbarkeit zu gewährleisten.
Frau Mücke-Bertram wies darauf hin, dass die Anbringung der Beleuchtung oberhalb der Baumkronen nicht ausreichend Licht spende und bat um entsprechende Berücksichtigung.
Herr Tegtmeier fragte, ob mit der Zustimmung der Gremien eine Vorfestlegung des Stöckener Marktes getroffen wird.
Herr Michaelis antwortete, dass beide Plätze eine Einheit bilden sollen. Bei der Auswahl der Materialien ist die Übereinstimmung für beide Plätze gewünscht.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und einer Enthaltung für den Antrag.
Bericht der Verwaltung (Teil 1)
Herr Michaelis berichtete, dass die Planung des Eingangsbereichs des Stadtfriedhofs Stöcken vorangeschritten ist. Der ursprünglich für den Vorplatz geplante Klinkerbelag wird nicht verlegt, stattdessen wurde ein Betonrechteckstein ausgewählt. Dies wurde aus Kostengründen, zur Angleichung an die anderen Friedhofsflächen sowie aus Gründen der Rutschfestigkeit entschieden. Der Vorschlag zur Einbringung des Namens des Friedhofes in die Friedhofsmauer ist aufgrund der Größe und der technischen Ausführung nicht umsetzbar. Alternativ wird in das Eingangstor ein fortlaufender Schriftzug aus Cortenstahl mit dem Namen verbaut. Der Vorschlag, das Eingangstor auch nach Ende der Öffnungszeit zum Verlassen des Friedhofes zu öffnen, wird berücksichtigt.
TOP 6
Erhöhung der Zuwendungen an den Werkstatt-Treff Mecklenheide (WTM) für die Arbeit im Jahr 2017 in den Stöber-Treffs Sahlkamp-Mitte und Stöcken
(Drucks. Nr. 15-2507/2017)
Antrag,
in Höhe von bis zu 8.500,00 Euro
als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Frau Diedrichs stellte den Antrag vor.
Herr Dr. Bochmann bat um Erläuterung der Bilanz und des daraus resultierenden Defizits für das Jahr 2017.
Frau Diedrichs verwies auf die Einnahmen-/Ausgabenübersicht und erklärte, dass sich im Jahr 2016 ein Verlust ergeben hat, der im Folgejahr ausgeglichen werden musste.
Herr Tegtmeier ergänzte, dass die Begründung auf Seite 3 des Antrages dargestellt wurde. Weiterhin kann von einem ehrenamtlich tätigem Träger keine Bilanz gefordert werden.
Herr Dr. Bochmann entgegnete, dass die Darlegung der Verwendung von Steuergeldern in Höhe von 300.000,00 Euro eingefordert werden könne.
Herr Tegtmeier bemerkte, dass sich der Antrag seitens der Landeshauptstadt Hannover auf 45.000,00 Euro für beide Standorte beläuft.
Herr Herrmann entgegnete, dass auch Bundes- und Landesmittel aus Steuergeldern finanziert werden.
Herr Tegtmeier erwiderte, dass über einen Antrag aus Mitteln der Landeshauptstadt Hannover beschlossen werden soll.
Herr Herrmann erklärte, dass eine Auskunftspflicht gegenüber den WählerInnen besteht.
Frau Diedrichs berichtete, dass die TeilnehmerInnen der Maßnahme multiple Hemmnisse vorweisen und eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt überwiegend unrealistisch ist. Die Teilnahme an der AGH ist für viele Menschen die einzige Möglichkeit, einen geregelten Arbeitstag zu erleben.
Frau Stolzenwald gab zu bedenken, dass die TeilnehmerInnen der Maßnahme auch ohne Mitwirkung an der AGH Transferleistungen beziehen würden. Mit der Teilnahme an der AGH kann eine Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt begünstigt werden.
Frau Diedrichs bot an, den Jahresabschluss zur Einsicht zur Verfügung zu stellen. Zu berücksichtigen sei die Tatsache, dass der Betreuungsschlüssel für die Arbeitsgelegenheiten (AGH) erneut erhöht wurde.
Frau Mücke-Bertram fragte, warum der Antrag für beide Standorte gemeinsam gestellt wird.
Frau Skowronnek antwortete, dass der Fachbereich entschieden hat, einen gemeinsamen Antrag zu stellen, da es sich um den gleichen Träger handelt.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 7.
Zuwendung an den Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. für das Projekt soziales Kaufhaus „Stöber-Treff Stöcken“ aus Mitteln der Sozialen Stadt
(Drucks. Nr. 15-2779/2017)
Antrag,
dem Verein Werkstatt-Treff Mecklenheide e.V. (WTM) aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50/Produkt 35102 – eine einmalige Zuwendung in Höhe von
bis zu 31.200 Euro
für das Projekt „Stöber-Treff Stöcken“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 8.
Zuwendung an den Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2775/2017)
Antrag,
dem Verein Sozial-kulturelle Stadtteilarbeit e.V. aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von
bis zu 8.300 €
für das Projekt „Gemeinwesenorientierte Gesundheitsförderung“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.
TOP 9.
Zuwendung an den Verein Soziales Netzwerk Stöcken e.V. für das Projekt „Stadtteilladen“ im Jahre 2018 aus Mitteln Soziale Stadt
(Drucks. Nr. 15-2776/2017)
Antrag,
dem Verein „Soziales Netzwerk Stöcken e.V.“ aus dem Ergebnishaushalt 2018, Teilhaushalt 50 / Produkt 35102 eine Zuwendung in Höhe von
bis zu 13.000 Euro
für das Projekt „Stadtteilladen“ als Anteilsfinanzierung zu bewilligen.
Die Sanierungskommission stimmte mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen und 2 Enthaltungen für den Antrag.
TOP 10.
Sitzungstermine 2018
Die vorgeschlagenen Termine wurden bestätigt.
TOP 11.
Bericht der Verwaltung (Teil 2)
Frau Kloten berichtete, dass das Richtfest für das Stadtteilzentrum am 17.10.2017 gefeiert wurde. Eine Prognose für den Zeitablauf kann witterungsbedingt erst Anfang 2018 abgegeben werden.
Am 29.11.2017, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr, bietet das Sanierungsmanagement Stöcken- Quartier E einen Thermograf-Spaziergang an.
Das Nikolausfest findet am 08.12.2017 ab 16:00 Uhr auf dem Stöckener Markt statt.
Frau Bosse berichtete, dass die Projektwerkstatt "Stöckener Power" erfolgreich durchgeführt wurde. Die Dokumentation kann unter www.stöcken.info.de eingesehen werden.
TOP 12.
Verschiedenes
Herr Zschau fragte nach dem aktuellen Stand zur Sanierung der Weizenfeldstraße.
Frau Kloten antwortete, dass die Fördermittel für eine umfassende Grunderneuerung nicht ausreichen. In einer weiteren Projektprüfungsgruppe wird entschieden, ob weitere Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden.
Frau Stolzenwald fragte, ob die geplante Sanierung der Ohebruchstraße thematisiert werden muss.
Frau Kloten erklärte, dass dies keine sanierungsbedingte Maßnahme sei. Der Fachbereich Tiefbau schlug eine Aufnahme in das Programm "Grunderneuerung im Bestand" vor, die Kosten der Sanierung können nicht auf die AnliegerInnen umgelegt werden.
Frau Stolzenwald berichtete, dass der Wunsch geäußert wurde, in der Nähe des Generationen-Aktivplatzes eine Boulebahn anzulegen und fragte, ob ein Antrag zur Aufnahme in das Freiraumentwicklungskonzept gestellt werden muss.
Frau Kloten antwortete, dass der Wunsch seitens der AG Wohnen geäußert wurde. Der Vorschlag wird derzeit mit dem Fachbereich Umwelt und Stadtgrün abgestimmt.
Frau Stolzenwald bedankte sich bei den Mitgliedern für die aktive Mitarbeit und wünschte schöne Feiertage.
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung um 19:55 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Frau Stolzenwald Frau Hübscher
Frau Stolzenwald Frau Hübscher