Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 01.12.2017
PROTOKOLL
11. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 22. November 2017,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.43 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter)
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin)
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.00 - 19.17 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.32 Uhr
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
Ratsherr Pohl (CDU)
Herr Popp (Elternvertreter) 16.00 - 19.11 Uhr
(Beigeordnete Seitz) (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Braune 16.00 - 19.15 Uhr
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION) 16.00 - 18.32 Uhr
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Presse:
Frau Döhner (HAZ)
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 01.12.2017
PROTOKOLL
11. Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses am Mittwoch, 22. November 2017,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 19.43 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Herr Balke (Elternvertreter)
Frau Bartels de Pareja (Lehrervertreterin)
Ratsherr Bingemer (FDP) 16.00 - 19.17 Uhr
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Herr Brockhausen (Schülervertreter)
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Ratsherr Hofmann (SPD)
Ratsherr Karger (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen) 16.00 - 19.32 Uhr
Frau Dr. Kursawe (Lehrervertreterin)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Meinhof (Schülervertreter)
Ratsherr Pohl (CDU)
Herr Popp (Elternvertreter) 16.00 - 19.11 Uhr
(Beigeordnete Seitz) (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
Ratsherr Braune 16.00 - 19.15 Uhr
Ratsherr Klippert (Die FRAKTION) 16.00 - 18.32 Uhr
Verwaltung:
Stadträtin Rzyski
Presse:
Frau Döhner (HAZ)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
2.1. am 27.09.2017
2.2. am 25.10.2017
3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
4. Sachstand VHS CHANCE
(Informationsdrucks. Nr. 2745/2017 mit 1 Anlage)
5. 2. Ergebnisbericht 2017 zum Teilhaushalt 43
(Informationsdrucks. Nr. 2595/2017 mit 2 Anlagen)
6. 2. Ergebnisbericht 2017 für den TH 40 Schule
(Informationsdrucks. Nr. 2755/2017 mit 1 Anlage)
7. Förderschule Albrecht-Dürer-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2415/2017 mit 3 Anlagen)
8. Förderschule Maximilian-Kolbe-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2416/2017 mit 3 Anlagen)
9. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Pestalozzi-Grundschule
(Drucks. Nr. 2147/2017 mit 2 Anlagen)
10. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Kardinal-Galen-Schule
(Drucks. Nr. 2148/2017 mit 2 Anlagen)
11. Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der städtischen Zuwendungen für das Jugendzentrum "Kornstraße"
(Drucks. Nr. 2458/2017)
12. Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2494/2017)
12.1. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2724/2017)
12.2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2853/2017)
13. Sachstandsbericht zum Schulentwicklungsplan 2017
14. Bericht der Dezernentin
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2017 nicht vorläge. Dies wurde von mehreren Ratsmitgliedern bestätigt.
Ratsherr Wolf vertagte die Genehmigung des Protokolls vom 25.10.2017.
Des Weiteren beantragte die Gruppe Linke/Piraten, die Anträge zu den TOPs 11, 12, 12.1 und 12.2 in die Fraktion zu ziehen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 27.09.2017
16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 2.2.
am 25.10.2017
Vertagt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ein Bürger der Stadt Hannover fragte, weshalb das Budget der Schule seines Sohnes bereits erschöpft sei, sodass die Klassenfahrt gestrichen werde.
Die Verwaltung antwortete, dass den Schulen ein Budget vom Land zur Verfügung stehe und die Schule damit frei haushalte. Der Schulträger könne dazu keine Aussage treffen.
Eine Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums erkundigte sich, wo der Unterricht während der geplanten Bauphase stattfinden werde, der normalerweise im E-Trakt durchgeführt werde.
Die Verwaltung erklärte, dass geprüft werde, ob es im Schulzentrum noch verfügbare Räume für die Bauphase gebe. Alternativ würden mobile Raumeinheiten aufgebaut.
Die Schülerin fragte weiterhin, mit welchen Einschränkungen während der Bauphase auf dem Schulhof zu rechnen sei.
Die Verwaltung antwortete, dass ggf. durch den Aufbau mobiler Raumeinheiten Einschränkungen entstehen würden, da diese einen Teil des Schulhofs einnehmen würden.
Des Weiteren fragte die Schülerin, ob der Unterricht neben den Lärmbeeinträchtigungen überhaupt regulär durchgeführt werden könne.
Die Verwaltung erläuterte, dass besonders belastende Arbeiten weitestgehend in die Ferien und schulfreien Zeiten gelegt würden. Zudem sei geplant, während der Prüfungszeiten lärmende Arbeiten zu unterlassen.
Eine Mutter des Schulelternrats der IGS Linden fragte, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung geplant seien, um die Situation der Toiletten an der Schule zu verbessern.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass dem Rat ein allgemeines WC-Sanierungsprogramm vorgelegt werde. Es könne jedoch noch nicht gesagt werden, wann die IGS Linden in diesem Rahmen berücksichtigt werde, da dies eine Ratsentscheidung sei. Es habe eine Begehung aller Schulen stattgefunden, um eine Liste der dringendsten WC-Sanierungsmaßnahmen zu erstellen. Diese Liste werde nachfolgend abgearbeitet.
Die Mutter fragte, wie der Zeitplan aufgestellt und wann eine Entscheidung getroffen werde.
Die Verwaltung erklärte, dass die Drucksache noch dieses Jahr erstellt werde und voraussichtlich im ersten Quartal 2018 der Gremienlauf stattfinde.
Weiterhin fragte die Mutter, wie die Planungen bezüglich der Räumlichkeiten der IGS Linden aussehen, wenn die Ihme-Schule wegfalle und beklagte sich über mangelnde Kommunikation seitens der Verwaltung.
Die Verwaltung erläuterte, dass die Verwaltung mit der Schulleitung der IGS Linden im Dialog stehe, um eine Lösung für die Raumproblematik zu finden. Die Verwaltung sei bemüht, weitere mobile Raumeinheiten aufzustellen. Die Notwendigkeit die Ihme-Schule für die Helene-Lange-Schule zu erschließen, sei jedoch nicht abzuweisen.
Stadträtin Rzyski versicherte, dass die Schülerinnen und Schüler vernünftig beschult würden, auch wenn der Standort der Ihme-Schule wegfalle. Es würden laufend Möglichkeiten zur Lösung des Raumproblems geprüft.
Eine weitere Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums fragte, welche Größe die neuen Klassenräume haben werden.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es eine Standard-Raumgröße von 64 Quadratmetern gebe.
Weiterhin fragte die Schülerin, ob das Problem der kalten Räumlichkeiten aufgrund eines schlechten Heizsystems erkannt wurde und wie dieses behoben werde.
Die Verwaltung erklärte, dass die sanierten Räume selbstverständlich ein neues Heizsystem bekommen und damit das Temperaturproblem gelöst werde.
Des Weiteren fragte die Schülerin, ob höhenverstellbare Stühle für die neuen Räume geplant seien.
Die Verwaltung erklärte, es gebe in den jüngeren Klassen kleinere Stühle und für die älteren Klassen größere Stühle. Dies sei dem Alter angepasst.
Zudem fragte die Schülerin, inwieweit die Beteiligung von Schülerinnen und Schülern bezüglich des neuen Designs der Räumlichkeiten möglich sei.
Die Verwaltung erläuterte, dass es bereits im Rahmen der Gestaltung von Freizeitbereichen und WCs Projektbeteiligungen für Schülerinnen und Schüler gebe. Im Flurbereich sei dies eher selten, da Brandschutz und Orientierbarkeit beachtet werden müssten. Gegebenenfalls könne die Schule aber ein Projekt initiieren.
Ein Vater aus dem Schulelternrat der IGS Linden erkundigte sich, weshalb die Verwaltung Funktionen an den Tablets des Medienentwicklungsplans blockiere.
Die Verwaltung bestätigte, dass Clouddienste auf den Tablets gesperrt seien. Dies sei jedoch eine Anforderung der Schulen gewesen und stehe auch in Verbindung mit dem Datenschutz der Schülerinnen und Schüler. Es sei derzeit noch nicht möglich, diese Dienste während der Schulzeit zu sperren und in der Freizeit freizuschalten. Eine technische Umsetzung hierfür werde aber gesucht.
Des Weiteren fragte der Vater, wie es möglich sei, Apps auf das Tablet zu laden, ohne Daten zu übermitteln, um den Datenschutz zu wahren.
Die Verwaltung erklärte, dass die Lehrkräfte die benötigten Apps an die Verwaltung melden und diese dann die Apps über die Seriennummer der Tablets auf die Geräte übertragen könne. Es werde derzeit ein Tutorial entwickelt, mit dem diese Tätigkeit für die Schulen selbst möglich sei.
Ein Schüler der Klasse 8c des Gymnasiums Wilhelm-Raabe-Schule erkundigte sich, ob für die Schüler eine konkrete Gefahr bestand, als kürzlich Brandschutzmaßnahmen durchgeführt wurden.
Die Verwaltung erklärte, dass während einer Begehung festgestellt wurde, dass auf einem Flur eine Deckenleuchte nicht mehr ordnungsgemäß aufgehängt war. Es bestand keine konkrete Gefahr, jedoch wurde vorausschauend die Deckenleuchte gesichert.
Eine weitere Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums fragte, ob es nach dem Neubau weitere Räumlichkeiten geben werde, in denen Differenzierungsunterricht durchgeführt werden könne.
Die Verwaltung antwortete, dass im Neubau selbstverständlich weitere Räumlichkeiten für Differenzierung geplant seien.
Ein Schüler der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums merkte an, dass Elterntaxis an seiner Schule ein Problem seien und fragte, ob es möglich wäre, eine Sperrzone einzurichten.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass der Fokus diesbezüglich noch nicht auf den weiterführenden Schulen lag, da angenommen wurde, dass Eltern ihre älteren Kinder weitestgehend alleine zur Schule gehen lassen. Wenn Elterntaxis jedoch auch an weiterführenden Schulen zum Problem würden, könne auch hier geprüft werden, ob Straßensperrungen möglich seien. Des Weiteren regte sie die Schülerinnen und Schüler an, dies in ihren eigenen Familien auch nochmal zu thematisieren.
Der Vater aus dem Schulelternrat der IGS Linden fragte, wann es möglich sei, dass die Lehrkräfte die Tablets uneingeschränkt nutzen können.
Stadträtin Rzyski wies darauf hin, dass die Verwaltung hier mit externen Firmen zusammenarbeite, um Lösungen zu finden. Es ließe sich jedoch kein konkreter Zeitpunkt nennen. Zudem finde derzeit ein Evaluationsprozess statt, in dessen Rahmen solche Themen aufgearbeitet würden.
TOP 4.
Sachstand VHS CHANCE
(Informationsdrucksache Nr. 2745/2017 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation zum Thema VHS CHANCE vor.
Ratsherr Klippert fragte, wie konkret die Wartezeiten zwischen den Maßnahmen verringert werden sollen. Des Weiteren fragte er, ob man die Beratungen noch weiter hätte ausbauen können, bzw. ob geplant sei, nachzusteuern und ob das Projekt so nun abgeschlossen sei.
Die Verwaltung antwortete, dass die Wartezeiten durch Basis- und Zwischenmaßnahmen verringert werden. Zudem sei die Auslastung der Beratungsstellen gut. Ein Ausbau könne, müsse aber nicht stattfinden. Weiterhin sei das Projekt vorerst abgeschlossen, soll aber weitergeführt werden.
Ratsherr Braune erkundigte sich, welche Länder unter den Big-Five zu verstehen seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass Afghanistan in der Präsentation bewusst nicht unter die Big-Five gelistet wurde, da der Beratungsbedarf hier nicht so hoch sei, wie erwartet. Stattdessen würden Iran, Irak, Eritrea, Syrien und Somalia unter den Big-Five gelistet.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die Vorstellung von VHS CHANCE und den damit verbundenen Möglichkeiten. Auch die angebotenen Schulabschlüsse halte sie für sehr sinnvoll.
Bürgermeisterin Kramarek stimmte ihrer Vorrednerin zu. Außerdem fragte sie, inwieweit die VHS mit Geflüchteten umgehe, deren Aufenthaltsstatus noch nicht geklärt sei.
Die Verwaltung antwortete, dass die Finanzierung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur für die Big-Five vorgehalten werde, jedoch durch das Landessprachprogramm die Möglichkeit bestehe, jeden aufzunehmen. Aufenthaltstitel seien insoweit relevant, als man einschätzen könne, wie die Lage der Geflüchteten aussehe. Der Zugang zu den Kursen sei jedoch davon unabhängig.
Ratsfrau Gamoori erkundigte sich, ob es möglich wäre, die Präsentation an die Integrationsbeiräte weiterzuleiten, um diese zu informieren.
Stadträtin Rzyski merkte an, dass die Informationsdrucksache auch im internationalen Ausschuss vorgestellt werde. Allerdings könne das aus Kapazitätsgründen nicht für alle Integrationsbeiräte geleistet werden.
Ratsherr Wolf befürwortete das Projekt und äußerte sich interessiert, inwieweit es Gespräche und Kooperationen mit den Volkshochschulen in der Region gebe und ob die VHS oder die Stadt Mittel aus der Region für die Beratung und die Begleitung für die Bewohner aus der Region beziehe.
Die Verwaltung erklärte, dass es eine erfolgreiche Kooperation zum Thema Spracherwerb für Geflüchtete mit der Region und dem Bildungsverein gebe. Die Region beteilige sich bisher nicht finanziell an den Kosten, es gebe allerdings eine Stelle der Region an die die VHS Teilnehmer aus der Region vermittle.
Ratsherr Bingemer fragte, in welcher Höhe die Kosten für eine Beratungsstunde angesetzt seien und wie hoch der Auslastungsgrad und die Lehrzeiten der einzelnen Berater seien.
Antwort von FB 43 zu Protokoll: Für die Bildungsberatung sind zwischen Dezember 2016 und September 2017 Beratungs- und Vernetzungstätigkeiten im Umfang von 2161 Zeitstunden geleistet wurden. Auf Basis eines Durchschnittsstundensatzes von 64,76 € für TvöD-11 sind Kosten für die Bildungsberatung in Höhe von 139.998 € angefallen. Weitere 90.628 € entfielen auf sonstige Tätigkeiten wie Kompetenzfeststellung in den Basissprachkursen, Besprechungen, Evaluation, etc. Insgesamt sind für 2,5 Stellen Bildungsberatung im Betrachtungszeitraum Kosten in Höhe von 230.626 € angefallen. Die Auslastung der Bildungsberatung bewegte sich im vorgegebenen Arbeitszeitrahmen.
Bürgermeisterin Kramarek berichtete, dass sie viele positive Rückmeldungen von Kursteilnehmern erhalte und bedankte sich in diesem Rahmen.
Ratsfrau Dr. Matz stimmte zu und merkte an, dass auch die CDU das Projekt sehr befürworte.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
2. Ergebnisbericht 2017 zum Teilhaushalt 43
(Informationsdrucksache Nr. 2595/2017 mit 2 Anlagen)
Die Verwaltung erläuterte den Ergebnisbericht des Teilhaushalt 43. Die Entwicklung des Teilhaushalts sei planmäßig. Die noch dargestellten Abweichungen würden sich zum Ende des Jahres relativieren, sodass der Plan eingehalten werde.
Ratsfrau Dr. Matz äußerte Interesse an den nicht gut angenommenen Projekten im Rahmen des Talentcampus und bat um Erklärung.
Die Verwaltung erläuterte, dass die VHS den Talentcampus eingerichtet habe, um Projekte explizit für junge Menschen zu entwickeln und anzubieten. Hier sei die Annahme zu gering gewesen, sodass keine finanziellen Mittel eingingen, jedoch auch nicht aufgewendet wurden. Inhaltlich seien dies Projekte gewesen, welche kulturell geprägt seien. Hierzu gehören z.B. Tanz oder Theater.
Ratsherr Bingemer fragte, ob vorher eine Bedarfsanalyse stattgefunden habe.
Die Verwaltung bestätigte, dass vorher ein Interesse vorlag, dieses jedoch bei der Umsetzung dann schwand.
Ratsfrau Gamoori fragte, ob es möglich wäre, bei diesem Projekt mit der Kulturschule IGS Bothfeld zu kooperieren.
Die Verwaltung führte aus, dass ein Austausch mit den Schulen bestehe und bei der nächsten VHS-Beiratssitzung ein Bericht geplant sei, mit welchen Kooperationspartnern die Gespräche erfolgreich waren.
Zur Kenntnis genommen
TOP 6.
2. Ergebnisbericht 2017 für den TH 40 Schule
(Informationsdrucksache Nr. 2755/2017 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung erläuterte den Ergebnisbericht zum Teilhaushalt Schule. Der Teilhaushalt entwickle sich planmäßig.
Ratsfrau Dr. Matz und Herr Popp hinterfragten, weshalb der Pfeil bei den wesentlichen Produkten nach oben zeige, wenn es doch Schwierigkeiten beim MEP-Projekt gebe.
Die Verwaltung erläuterte, dass es sich hierbei um eine finanzielle Aussage handle und nicht um eine inhaltliche.
Stadträtin Rzyski führte aus, dass die Form der Darstellung verwaltungsseitig einheitlich sei. Die Basis, auf der der Pfeil nach oben dargestellt wurde, gründe sich darauf, ob eine Maßnahme planmäßig laufe. Es stehe keine Aussage zu der Qualität der Maßnahme dahinter.
Herr Balke kritisierte die mangelnde Funktionsfähigkeit der Tablets im Rahmen des MEP und stellte vor diesem Hintergrund die Pfeilrichtung in Frage.
Ratsherr Borstelmann regte an, die Meinungsverschiedenheiten zu der Pfeilausrichtung zwischen den Elternvertretern und einigen Parteien und der Verwaltung fest zu halten und die Diskussion darüber zu beenden.
Bürgermeisterin Kramarek stimmte dem zu.
Zur Kenntnis genommen
TOP 7.
Förderschule Albrecht-Dürer-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2415/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 8.
Förderschule Maximilian-Kolbe-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2416/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Pestalozzi-Grundschule
(Drucks. Nr. 2147/2017 mit 2 Anlagen)Ratsherr Karger merkte an, dass die AfD verlange, die Teilnahme am Ganztagsunterricht frei zu stellen.
Stadträtin Rzyski erläuterte die unterschiedlichen Formen der Ganztagsgrundschulen. Die Entscheidung, welche Form der Ganztagsgrundschule gewählt werde, treffe der Schulvorstand in einer Konferenz, in welcher die Schulleitung, Lehrkräfte, Elternvertreter und Schülervertreter vertreten seien.
Ratsherr Karger entgegnete, dass die Entscheidung für ihn so nicht freiwillig sei.
Bürgermeisterin Kramarek zeigte sich erfreut über die weiteren Schulen, die in die Ganztagsbetreuung gehen und fragte, wie viele Schulen dieses Jahr in den Ganztag gebracht wurden.
Die Verwaltung antwortete, dass sich mit diesen zwei weiteren Grundschulen im Schuljahr 2018/19 mittlerweile 43 Grundschulen im Ganztag befänden. Dieses Jahr seien drei Grundschulen in den Ganztag gegangen.
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob abschätzbar sei, bis wann alle 61 Grundschulen im Ganztag seien und ob es Schulen gebe, welche das Ganztagskonzept ablehnen.
Die Verwaltung erläuterte, dass es schwierig sei, einen Zeitpunkt zu nennen. Die Planung umfasse diverse Faktoren, die noch nicht konkret abschätzbar seien. Derzeit hätten drei Schulen noch kein Interesse am Ganztag bekundet.
Ratsherr Karger erkundigte sich, wie oft der Schulvorstand tage und wie flexibel der Schulvorstand hinsichtlich der gewählten Ganztagsschulform wäre.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass der Schulvorstand in der Regel mindestens drei Mal jährlich tage. Grundsätzlich sei der Wunsch nach einer Ganztagsbetreuung bei den Eltern aber häufig vertreten. Es gebe zurzeit nur eine Grundschule, die einen komplett gebundenen Ganztag anbiete. Es sei zu beobachten, dass Schulen sich dazu entscheiden, von einem offenen Ganztag zur teilgebundenen Form zu wechseln.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, ob die Räumlichkeiten der Pestalozzi-Grundschule für den Ganztag ausreichen.
Die Verwaltung entgegnete, dass die Schule sich trotz knapper Räumlichkeiten für den Ganztag entschieden habe und die Verwaltung dieses Raumproblem vorerst provisorisch löse. Es sei geplant langfristig am Schulzentrum Misburg Lösungen zu finden.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob Interimsmöglichkeiten vorhanden seien.
Die Verwaltung bestätigte dies und versicherte, dass die Verwaltung hierzu in etwa einem halben Jahr Auskünfte geben könne.
Frau Bartels de Pareja merkte an, wie wichtig die Qualität der schulischen Räumlichkeiten auch für die Lehrkräfte sei.
Einstimmig
TOP 10.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Kardinal-Galen-Schule
(Drucks. Nr. 2148/2017 mit 2 Anlagen)
Einstimmig
TOP 11.
Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der städtischen Zuwendungen für das Jugendzentrum "Kornstraße"
(Drucks. Nr. 2458/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2494/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.1.
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2724/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.2.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2853/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 13.
Sachstandsbericht zum Schulentwicklungsplan 2017
Stadträtin Rzyski stellte die Tischvorlage zum Thema Sachstandsbericht Schulentwicklungsplan 2017 vor.
Bürgermeisterin Kramarek bedankte sich für die Vorstellung des Sachstandsberichts und begrüßte die Verbesserung der bisherigen Verfahren.
Ratsfrau Gamoori begrüßte den Bericht und bat darum, bei der im Abschnitt a) erwähnten Planung eines weiteren Gymnasiums darauf zu achten, einen Stadtteil zu wählen, in dem eine Unterversorgung an gymnasialen Plätzen vorläge.
Weiterhin fragte sie, ob es weitere Auskünfte zu den Gesprächen mit der IGS Südstadt bezüglich einer gymnasialen Oberstufenkooperation gebe.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass derzeit sondiert werde, welche Gymnasien für eine solche Kooperation überhaupt in Frage kämen. Die IGS Südstadt präferiere jedoch eine eigene Oberstufe. Vorerst werde eruiert, wie am besten weiter vorgegangen werde.
Ratsfrau Dr. Matz bedankte sich ebenfalls für den Zwischenbericht. Sie fragte, ob Erkenntnisse aus anderen Kommunen vorlägen, wie diese mit statistischen Prognoseverfahren im Rahmen von Schulentwicklungen umgehen.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Anwendung solcher Verfahren kommunalspezifisch seien und nicht direkt mit anderen Kommunen vergleichbar wären.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass Entwicklungspläne aus anderen Kommunen betrachtet wurden, jedoch nur wenige so fortgeschritten seien, wie der der Landeshauptstadt Hannover. Des Weiteren könne der Abgleich zu vorherigen Daten nicht gezogen werden. Dies sei nur mit eigenen Daten möglich, weshalb die Verwaltung dabei sei, ein möglichst wissenschaftliches und aussagekräftiges eigenes Erklärungsmodell zu entwickeln.
Zur Kenntnis genommen
TOP 14.
Bericht der Dezernentin
Vorstellung der wissenschaftlichen Evaluation des Medienentwicklungsplans der Landeshauptstadt Hannover
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation mit dem Thema Vorstellung der wissenschaftlichen Evaluation des Medienentwicklungsplans der Landeshauptstadt Hannover vor.
Die Verwaltung ergänzte, dass derzeit Gespräche mit Instituten geführt werden, um eine Gesamtevaluation zum Thema Technik und Schule durchführen zu können. Zudem seien die Fachbereiche Schule, Personal und Organisation und Finanzen im steten Austausch bezüglich des Einsatzes von Finanzmitteln und Personal, um Fehlplanungen zu vermeiden.
Herr Balke bat darum, die Formulierung, dass die Schülerinnen und Schüler ausgestatten wurden, zu verändern, da dies den Anschein erwecke, die Ipads wären kostenfrei zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin fragte er, ob es nicht sinnvoll wäre, schon jetzt die Schülerinnen und Schüler und Eltern in die Evaluation einzubeziehen.
Die Verwaltung antwortete, dass die Befragung der Lehrkräfte vorerst die pädagogischen Voraussetzungen des Projekts beleuchte.
Ratsherr Wolf merkte an, dass die Evaluation sich auch auf die technischen Probleme konzentrieren sollte, da die Unterstützung durch Fachpersonal in technischen Problemsituationen noch nicht gut sei. Zudem fragte er nach Vergleichen mit anderen Ländern, in denen die Anwendung von Tablets im Schulalltag bereits verankert sei. Hier könne man gegebenenfalls nützliche Erkenntnisse für technische Probleme sammeln und Anregungen für die digitale Unterrichtsgestaltung erhalten. Des Weiteren unterstrich er, dass auch er es für sinnvoll erachte, die Schülerinnen und Schüler nun schon in die Evaluation einzubeziehen.
Die Verwaltung erklärte, dass der Vergleich mit der Nutzung der digitalen Ausstattung privat oder anderer Länder nicht realistisch sei, da eine andere technische Grundausstattung herrsche. Es handele sich um ein erstmaliges Projekt der LHH, welches sich noch in der Erprobung befinde. Ein fertiges Programm anzuwenden sei hier nicht möglich.
Ratsherr Borstelmann regte an, die Entwicklung des Projekts zu beobachten. Der derzeitige Bericht der Evaluation stelle eine Grundlage zur Beurteilung dar, doch weitere Punkte müssten abgewartet werden.
Ratsherr Bingemer äußerte sich optimistisch zur Entwicklung des Projekts.
Amtliche Schülerstatistik der LHH 2017/18
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation zur amtlichen Schülerstatistik der Landeshauptstadt Hannover des Schuljahres 2017/18 vor.
Frau Bartels de Pareja bedankte sich für die ausführliche Übersicht, aus der hervorginge, wie sich der Stand zum Thema Inklusion darstelle.
Stadtschülerratswahl
Herr Brockhausen berichtete von der Stadtschülerratswahl. Neuer Stadtschülerratssprecher sei nun Asis Aziz von der IGS Büssingweg.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wolf eröffnete die Sitzung und stellte die Beschlussfähigkeit fest.
Ratsfrau Dr. Matz merkte an, dass das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2017 nicht vorläge. Dies wurde von mehreren Ratsmitgliedern bestätigt.
Ratsherr Wolf vertagte die Genehmigung des Protokolls vom 25.10.2017.
Des Weiteren beantragte die Gruppe Linke/Piraten, die Anträge zu den TOPs 11, 12, 12.1 und 12.2 in die Fraktion zu ziehen.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls des Schul- und Bildungsausschusses
TOP 2.1.
am 27.09.2017
16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 2.2.
am 25.10.2017
Vertagt
TOP 3.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ein Bürger der Stadt Hannover fragte, weshalb das Budget der Schule seines Sohnes bereits erschöpft sei, sodass die Klassenfahrt gestrichen werde.
Die Verwaltung antwortete, dass den Schulen ein Budget vom Land zur Verfügung stehe und die Schule damit frei haushalte. Der Schulträger könne dazu keine Aussage treffen.
Eine Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums erkundigte sich, wo der Unterricht während der geplanten Bauphase stattfinden werde, der normalerweise im E-Trakt durchgeführt werde.
Die Verwaltung erklärte, dass geprüft werde, ob es im Schulzentrum noch verfügbare Räume für die Bauphase gebe. Alternativ würden mobile Raumeinheiten aufgebaut.
Die Schülerin fragte weiterhin, mit welchen Einschränkungen während der Bauphase auf dem Schulhof zu rechnen sei.
Die Verwaltung antwortete, dass ggf. durch den Aufbau mobiler Raumeinheiten Einschränkungen entstehen würden, da diese einen Teil des Schulhofs einnehmen würden.
Des Weiteren fragte die Schülerin, ob der Unterricht neben den Lärmbeeinträchtigungen überhaupt regulär durchgeführt werden könne.
Die Verwaltung erläuterte, dass besonders belastende Arbeiten weitestgehend in die Ferien und schulfreien Zeiten gelegt würden. Zudem sei geplant, während der Prüfungszeiten lärmende Arbeiten zu unterlassen.
Eine Mutter des Schulelternrats der IGS Linden fragte, welche Maßnahmen seitens der Verwaltung geplant seien, um die Situation der Toiletten an der Schule zu verbessern.
Die Verwaltung wies darauf hin, dass dem Rat ein allgemeines WC-Sanierungsprogramm vorgelegt werde. Es könne jedoch noch nicht gesagt werden, wann die IGS Linden in diesem Rahmen berücksichtigt werde, da dies eine Ratsentscheidung sei. Es habe eine Begehung aller Schulen stattgefunden, um eine Liste der dringendsten WC-Sanierungsmaßnahmen zu erstellen. Diese Liste werde nachfolgend abgearbeitet.
Die Mutter fragte, wie der Zeitplan aufgestellt und wann eine Entscheidung getroffen werde.
Die Verwaltung erklärte, dass die Drucksache noch dieses Jahr erstellt werde und voraussichtlich im ersten Quartal 2018 der Gremienlauf stattfinde.
Weiterhin fragte die Mutter, wie die Planungen bezüglich der Räumlichkeiten der IGS Linden aussehen, wenn die Ihme-Schule wegfalle und beklagte sich über mangelnde Kommunikation seitens der Verwaltung.
Die Verwaltung erläuterte, dass die Verwaltung mit der Schulleitung der IGS Linden im Dialog stehe, um eine Lösung für die Raumproblematik zu finden. Die Verwaltung sei bemüht, weitere mobile Raumeinheiten aufzustellen. Die Notwendigkeit die Ihme-Schule für die Helene-Lange-Schule zu erschließen, sei jedoch nicht abzuweisen.
Stadträtin Rzyski versicherte, dass die Schülerinnen und Schüler vernünftig beschult würden, auch wenn der Standort der Ihme-Schule wegfalle. Es würden laufend Möglichkeiten zur Lösung des Raumproblems geprüft.
Eine weitere Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums fragte, welche Größe die neuen Klassenräume haben werden.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass es eine Standard-Raumgröße von 64 Quadratmetern gebe.
Weiterhin fragte die Schülerin, ob das Problem der kalten Räumlichkeiten aufgrund eines schlechten Heizsystems erkannt wurde und wie dieses behoben werde.
Die Verwaltung erklärte, dass die sanierten Räume selbstverständlich ein neues Heizsystem bekommen und damit das Temperaturproblem gelöst werde.
Des Weiteren fragte die Schülerin, ob höhenverstellbare Stühle für die neuen Räume geplant seien.
Die Verwaltung erklärte, es gebe in den jüngeren Klassen kleinere Stühle und für die älteren Klassen größere Stühle. Dies sei dem Alter angepasst.
Zudem fragte die Schülerin, inwieweit die Beteiligung von Schülerinnen und Schülern bezüglich des neuen Designs der Räumlichkeiten möglich sei.
Die Verwaltung erläuterte, dass es bereits im Rahmen der Gestaltung von Freizeitbereichen und WCs Projektbeteiligungen für Schülerinnen und Schüler gebe. Im Flurbereich sei dies eher selten, da Brandschutz und Orientierbarkeit beachtet werden müssten. Gegebenenfalls könne die Schule aber ein Projekt initiieren.
Ein Vater aus dem Schulelternrat der IGS Linden erkundigte sich, weshalb die Verwaltung Funktionen an den Tablets des Medienentwicklungsplans blockiere.
Die Verwaltung bestätigte, dass Clouddienste auf den Tablets gesperrt seien. Dies sei jedoch eine Anforderung der Schulen gewesen und stehe auch in Verbindung mit dem Datenschutz der Schülerinnen und Schüler. Es sei derzeit noch nicht möglich, diese Dienste während der Schulzeit zu sperren und in der Freizeit freizuschalten. Eine technische Umsetzung hierfür werde aber gesucht.
Des Weiteren fragte der Vater, wie es möglich sei, Apps auf das Tablet zu laden, ohne Daten zu übermitteln, um den Datenschutz zu wahren.
Die Verwaltung erklärte, dass die Lehrkräfte die benötigten Apps an die Verwaltung melden und diese dann die Apps über die Seriennummer der Tablets auf die Geräte übertragen könne. Es werde derzeit ein Tutorial entwickelt, mit dem diese Tätigkeit für die Schulen selbst möglich sei.
Ein Schüler der Klasse 8c des Gymnasiums Wilhelm-Raabe-Schule erkundigte sich, ob für die Schüler eine konkrete Gefahr bestand, als kürzlich Brandschutzmaßnahmen durchgeführt wurden.
Die Verwaltung erklärte, dass während einer Begehung festgestellt wurde, dass auf einem Flur eine Deckenleuchte nicht mehr ordnungsgemäß aufgehängt war. Es bestand keine konkrete Gefahr, jedoch wurde vorausschauend die Deckenleuchte gesichert.
Eine weitere Schülerin der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums fragte, ob es nach dem Neubau weitere Räumlichkeiten geben werde, in denen Differenzierungsunterricht durchgeführt werden könne.
Die Verwaltung antwortete, dass im Neubau selbstverständlich weitere Räumlichkeiten für Differenzierung geplant seien.
Ein Schüler der Klasse 8b des Kurt-Schwitters-Gymnasiums merkte an, dass Elterntaxis an seiner Schule ein Problem seien und fragte, ob es möglich wäre, eine Sperrzone einzurichten.
Stadträtin Rzyski erläuterte, dass der Fokus diesbezüglich noch nicht auf den weiterführenden Schulen lag, da angenommen wurde, dass Eltern ihre älteren Kinder weitestgehend alleine zur Schule gehen lassen. Wenn Elterntaxis jedoch auch an weiterführenden Schulen zum Problem würden, könne auch hier geprüft werden, ob Straßensperrungen möglich seien. Des Weiteren regte sie die Schülerinnen und Schüler an, dies in ihren eigenen Familien auch nochmal zu thematisieren.
Der Vater aus dem Schulelternrat der IGS Linden fragte, wann es möglich sei, dass die Lehrkräfte die Tablets uneingeschränkt nutzen können.
Stadträtin Rzyski wies darauf hin, dass die Verwaltung hier mit externen Firmen zusammenarbeite, um Lösungen zu finden. Es ließe sich jedoch kein konkreter Zeitpunkt nennen. Zudem finde derzeit ein Evaluationsprozess statt, in dessen Rahmen solche Themen aufgearbeitet würden.
TOP 4.
Sachstand VHS CHANCE
(Informationsdrucksache Nr. 2745/2017 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation zum Thema VHS CHANCE vor.
Ratsherr Klippert fragte, wie konkret die Wartezeiten zwischen den Maßnahmen verringert werden sollen. Des Weiteren fragte er, ob man die Beratungen noch weiter hätte ausbauen können, bzw. ob geplant sei, nachzusteuern und ob das Projekt so nun abgeschlossen sei.
Die Verwaltung antwortete, dass die Wartezeiten durch Basis- und Zwischenmaßnahmen verringert werden. Zudem sei die Auslastung der Beratungsstellen gut. Ein Ausbau könne, müsse aber nicht stattfinden. Weiterhin sei das Projekt vorerst abgeschlossen, soll aber weitergeführt werden.
Ratsherr Braune erkundigte sich, welche Länder unter den Big-Five zu verstehen seien.
Die Verwaltung erläuterte, dass Afghanistan in der Präsentation bewusst nicht unter die Big-Five gelistet wurde, da der Beratungsbedarf hier nicht so hoch sei, wie erwartet. Stattdessen würden Iran, Irak, Eritrea, Syrien und Somalia unter den Big-Five gelistet.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm bedankte sich für die Vorstellung von VHS CHANCE und den damit verbundenen Möglichkeiten. Auch die angebotenen Schulabschlüsse halte sie für sehr sinnvoll.
Bürgermeisterin Kramarek stimmte ihrer Vorrednerin zu. Außerdem fragte sie, inwieweit die VHS mit Geflüchteten umgehe, deren Aufenthaltsstatus noch nicht geklärt sei.
Die Verwaltung antwortete, dass die Finanzierung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur für die Big-Five vorgehalten werde, jedoch durch das Landessprachprogramm die Möglichkeit bestehe, jeden aufzunehmen. Aufenthaltstitel seien insoweit relevant, als man einschätzen könne, wie die Lage der Geflüchteten aussehe. Der Zugang zu den Kursen sei jedoch davon unabhängig.
Ratsfrau Gamoori erkundigte sich, ob es möglich wäre, die Präsentation an die Integrationsbeiräte weiterzuleiten, um diese zu informieren.
Stadträtin Rzyski merkte an, dass die Informationsdrucksache auch im internationalen Ausschuss vorgestellt werde. Allerdings könne das aus Kapazitätsgründen nicht für alle Integrationsbeiräte geleistet werden.
Ratsherr Wolf befürwortete das Projekt und äußerte sich interessiert, inwieweit es Gespräche und Kooperationen mit den Volkshochschulen in der Region gebe und ob die VHS oder die Stadt Mittel aus der Region für die Beratung und die Begleitung für die Bewohner aus der Region beziehe.
Die Verwaltung erklärte, dass es eine erfolgreiche Kooperation zum Thema Spracherwerb für Geflüchtete mit der Region und dem Bildungsverein gebe. Die Region beteilige sich bisher nicht finanziell an den Kosten, es gebe allerdings eine Stelle der Region an die die VHS Teilnehmer aus der Region vermittle.
Ratsherr Bingemer fragte, in welcher Höhe die Kosten für eine Beratungsstunde angesetzt seien und wie hoch der Auslastungsgrad und die Lehrzeiten der einzelnen Berater seien.
Antwort von FB 43 zu Protokoll: Für die Bildungsberatung sind zwischen Dezember 2016 und September 2017 Beratungs- und Vernetzungstätigkeiten im Umfang von 2161 Zeitstunden geleistet wurden. Auf Basis eines Durchschnittsstundensatzes von 64,76 € für TvöD-11 sind Kosten für die Bildungsberatung in Höhe von 139.998 € angefallen. Weitere 90.628 € entfielen auf sonstige Tätigkeiten wie Kompetenzfeststellung in den Basissprachkursen, Besprechungen, Evaluation, etc. Insgesamt sind für 2,5 Stellen Bildungsberatung im Betrachtungszeitraum Kosten in Höhe von 230.626 € angefallen. Die Auslastung der Bildungsberatung bewegte sich im vorgegebenen Arbeitszeitrahmen.
Bürgermeisterin Kramarek berichtete, dass sie viele positive Rückmeldungen von Kursteilnehmern erhalte und bedankte sich in diesem Rahmen.
Ratsfrau Dr. Matz stimmte zu und merkte an, dass auch die CDU das Projekt sehr befürworte.
Zur Kenntnis genommen
TOP 5.
2. Ergebnisbericht 2017 zum Teilhaushalt 43
(Informationsdrucksache Nr. 2595/2017 mit 2 Anlagen)
Die Verwaltung erläuterte den Ergebnisbericht des Teilhaushalt 43. Die Entwicklung des Teilhaushalts sei planmäßig. Die noch dargestellten Abweichungen würden sich zum Ende des Jahres relativieren, sodass der Plan eingehalten werde.
Ratsfrau Dr. Matz äußerte Interesse an den nicht gut angenommenen Projekten im Rahmen des Talentcampus und bat um Erklärung.
Die Verwaltung erläuterte, dass die VHS den Talentcampus eingerichtet habe, um Projekte explizit für junge Menschen zu entwickeln und anzubieten. Hier sei die Annahme zu gering gewesen, sodass keine finanziellen Mittel eingingen, jedoch auch nicht aufgewendet wurden. Inhaltlich seien dies Projekte gewesen, welche kulturell geprägt seien. Hierzu gehören z.B. Tanz oder Theater.
Ratsherr Bingemer fragte, ob vorher eine Bedarfsanalyse stattgefunden habe.
Die Verwaltung bestätigte, dass vorher ein Interesse vorlag, dieses jedoch bei der Umsetzung dann schwand.
Ratsfrau Gamoori fragte, ob es möglich wäre, bei diesem Projekt mit der Kulturschule IGS Bothfeld zu kooperieren.
Die Verwaltung führte aus, dass ein Austausch mit den Schulen bestehe und bei der nächsten VHS-Beiratssitzung ein Bericht geplant sei, mit welchen Kooperationspartnern die Gespräche erfolgreich waren.
Zur Kenntnis genommen
TOP 6.
2. Ergebnisbericht 2017 für den TH 40 Schule
(Informationsdrucksache Nr. 2755/2017 mit 1 Anlage)
Die Verwaltung erläuterte den Ergebnisbericht zum Teilhaushalt Schule. Der Teilhaushalt entwickle sich planmäßig.
Ratsfrau Dr. Matz und Herr Popp hinterfragten, weshalb der Pfeil bei den wesentlichen Produkten nach oben zeige, wenn es doch Schwierigkeiten beim MEP-Projekt gebe.
Die Verwaltung erläuterte, dass es sich hierbei um eine finanzielle Aussage handle und nicht um eine inhaltliche.
Stadträtin Rzyski führte aus, dass die Form der Darstellung verwaltungsseitig einheitlich sei. Die Basis, auf der der Pfeil nach oben dargestellt wurde, gründe sich darauf, ob eine Maßnahme planmäßig laufe. Es stehe keine Aussage zu der Qualität der Maßnahme dahinter.
Herr Balke kritisierte die mangelnde Funktionsfähigkeit der Tablets im Rahmen des MEP und stellte vor diesem Hintergrund die Pfeilrichtung in Frage.
Ratsherr Borstelmann regte an, die Meinungsverschiedenheiten zu der Pfeilausrichtung zwischen den Elternvertretern und einigen Parteien und der Verwaltung fest zu halten und die Diskussion darüber zu beenden.
Bürgermeisterin Kramarek stimmte dem zu.
Zur Kenntnis genommen
TOP 7.
Förderschule Albrecht-Dürer-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2415/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 8.
Förderschule Maximilian-Kolbe-Schule, Verbesserung der Flucht- und Rettungswege
(Drucks. Nr. 2416/2017 mit 3 Anlagen)
Einstimmig
TOP 9.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Pestalozzi-Grundschule
(Drucks. Nr. 2147/2017 mit 2 Anlagen)Ratsherr Karger merkte an, dass die AfD verlange, die Teilnahme am Ganztagsunterricht frei zu stellen.
Stadträtin Rzyski erläuterte die unterschiedlichen Formen der Ganztagsgrundschulen. Die Entscheidung, welche Form der Ganztagsgrundschule gewählt werde, treffe der Schulvorstand in einer Konferenz, in welcher die Schulleitung, Lehrkräfte, Elternvertreter und Schülervertreter vertreten seien.
Ratsherr Karger entgegnete, dass die Entscheidung für ihn so nicht freiwillig sei.
Bürgermeisterin Kramarek zeigte sich erfreut über die weiteren Schulen, die in die Ganztagsbetreuung gehen und fragte, wie viele Schulen dieses Jahr in den Ganztag gebracht wurden.
Die Verwaltung antwortete, dass sich mit diesen zwei weiteren Grundschulen im Schuljahr 2018/19 mittlerweile 43 Grundschulen im Ganztag befänden. Dieses Jahr seien drei Grundschulen in den Ganztag gegangen.
Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob abschätzbar sei, bis wann alle 61 Grundschulen im Ganztag seien und ob es Schulen gebe, welche das Ganztagskonzept ablehnen.
Die Verwaltung erläuterte, dass es schwierig sei, einen Zeitpunkt zu nennen. Die Planung umfasse diverse Faktoren, die noch nicht konkret abschätzbar seien. Derzeit hätten drei Schulen noch kein Interesse am Ganztag bekundet.
Ratsherr Karger erkundigte sich, wie oft der Schulvorstand tage und wie flexibel der Schulvorstand hinsichtlich der gewählten Ganztagsschulform wäre.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass der Schulvorstand in der Regel mindestens drei Mal jährlich tage. Grundsätzlich sei der Wunsch nach einer Ganztagsbetreuung bei den Eltern aber häufig vertreten. Es gebe zurzeit nur eine Grundschule, die einen komplett gebundenen Ganztag anbiete. Es sei zu beobachten, dass Schulen sich dazu entscheiden, von einem offenen Ganztag zur teilgebundenen Form zu wechseln.
Ratsfrau Dr. Matz fragte, ob die Räumlichkeiten der Pestalozzi-Grundschule für den Ganztag ausreichen.
Die Verwaltung entgegnete, dass die Schule sich trotz knapper Räumlichkeiten für den Ganztag entschieden habe und die Verwaltung dieses Raumproblem vorerst provisorisch löse. Es sei geplant langfristig am Schulzentrum Misburg Lösungen zu finden.
Ratsfrau Dr. Matz erkundigte sich, ob Interimsmöglichkeiten vorhanden seien.
Die Verwaltung bestätigte dies und versicherte, dass die Verwaltung hierzu in etwa einem halben Jahr Auskünfte geben könne.
Frau Bartels de Pareja merkte an, wie wichtig die Qualität der schulischen Räumlichkeiten auch für die Lehrkräfte sei.
Einstimmig
TOP 10.
Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Kardinal-Galen-Schule
(Drucks. Nr. 2148/2017 mit 2 Anlagen)
Einstimmig
TOP 11.
Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der städtischen Zuwendungen für das Jugendzentrum "Kornstraße"
(Drucks. Nr. 2458/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.
Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2494/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.1.
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2724/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 12.2.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2494/2017: Modernisierung der Zuwendungen und Optimierung des Controllings
(Drucks. Nr. 2853/2017)
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 13.
Sachstandsbericht zum Schulentwicklungsplan 2017
Stadträtin Rzyski stellte die Tischvorlage zum Thema Sachstandsbericht Schulentwicklungsplan 2017 vor.
Bürgermeisterin Kramarek bedankte sich für die Vorstellung des Sachstandsberichts und begrüßte die Verbesserung der bisherigen Verfahren.
Ratsfrau Gamoori begrüßte den Bericht und bat darum, bei der im Abschnitt a) erwähnten Planung eines weiteren Gymnasiums darauf zu achten, einen Stadtteil zu wählen, in dem eine Unterversorgung an gymnasialen Plätzen vorläge.
Weiterhin fragte sie, ob es weitere Auskünfte zu den Gesprächen mit der IGS Südstadt bezüglich einer gymnasialen Oberstufenkooperation gebe.
Stadträtin Rzyski erklärte, dass derzeit sondiert werde, welche Gymnasien für eine solche Kooperation überhaupt in Frage kämen. Die IGS Südstadt präferiere jedoch eine eigene Oberstufe. Vorerst werde eruiert, wie am besten weiter vorgegangen werde.
Ratsfrau Dr. Matz bedankte sich ebenfalls für den Zwischenbericht. Sie fragte, ob Erkenntnisse aus anderen Kommunen vorlägen, wie diese mit statistischen Prognoseverfahren im Rahmen von Schulentwicklungen umgehen.
Stadträtin Rzyski antwortete, dass die Anwendung solcher Verfahren kommunalspezifisch seien und nicht direkt mit anderen Kommunen vergleichbar wären.
Die Verwaltung fügte hinzu, dass Entwicklungspläne aus anderen Kommunen betrachtet wurden, jedoch nur wenige so fortgeschritten seien, wie der der Landeshauptstadt Hannover. Des Weiteren könne der Abgleich zu vorherigen Daten nicht gezogen werden. Dies sei nur mit eigenen Daten möglich, weshalb die Verwaltung dabei sei, ein möglichst wissenschaftliches und aussagekräftiges eigenes Erklärungsmodell zu entwickeln.
Zur Kenntnis genommen
TOP 14.
Bericht der Dezernentin
Vorstellung der wissenschaftlichen Evaluation des Medienentwicklungsplans der Landeshauptstadt Hannover
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation mit dem Thema Vorstellung der wissenschaftlichen Evaluation des Medienentwicklungsplans der Landeshauptstadt Hannover vor.
Die Verwaltung ergänzte, dass derzeit Gespräche mit Instituten geführt werden, um eine Gesamtevaluation zum Thema Technik und Schule durchführen zu können. Zudem seien die Fachbereiche Schule, Personal und Organisation und Finanzen im steten Austausch bezüglich des Einsatzes von Finanzmitteln und Personal, um Fehlplanungen zu vermeiden.
Herr Balke bat darum, die Formulierung, dass die Schülerinnen und Schüler ausgestatten wurden, zu verändern, da dies den Anschein erwecke, die Ipads wären kostenfrei zur Verfügung gestellt worden. Weiterhin fragte er, ob es nicht sinnvoll wäre, schon jetzt die Schülerinnen und Schüler und Eltern in die Evaluation einzubeziehen.
Die Verwaltung antwortete, dass die Befragung der Lehrkräfte vorerst die pädagogischen Voraussetzungen des Projekts beleuchte.
Ratsherr Wolf merkte an, dass die Evaluation sich auch auf die technischen Probleme konzentrieren sollte, da die Unterstützung durch Fachpersonal in technischen Problemsituationen noch nicht gut sei. Zudem fragte er nach Vergleichen mit anderen Ländern, in denen die Anwendung von Tablets im Schulalltag bereits verankert sei. Hier könne man gegebenenfalls nützliche Erkenntnisse für technische Probleme sammeln und Anregungen für die digitale Unterrichtsgestaltung erhalten. Des Weiteren unterstrich er, dass auch er es für sinnvoll erachte, die Schülerinnen und Schüler nun schon in die Evaluation einzubeziehen.
Die Verwaltung erklärte, dass der Vergleich mit der Nutzung der digitalen Ausstattung privat oder anderer Länder nicht realistisch sei, da eine andere technische Grundausstattung herrsche. Es handele sich um ein erstmaliges Projekt der LHH, welches sich noch in der Erprobung befinde. Ein fertiges Programm anzuwenden sei hier nicht möglich.
Ratsherr Borstelmann regte an, die Entwicklung des Projekts zu beobachten. Der derzeitige Bericht der Evaluation stelle eine Grundlage zur Beurteilung dar, doch weitere Punkte müssten abgewartet werden.
Ratsherr Bingemer äußerte sich optimistisch zur Entwicklung des Projekts.
Amtliche Schülerstatistik der LHH 2017/18
Die Verwaltung stellte eine Powerpoint-Präsentation zur amtlichen Schülerstatistik der Landeshauptstadt Hannover des Schuljahres 2017/18 vor.
Frau Bartels de Pareja bedankte sich für die ausführliche Übersicht, aus der hervorginge, wie sich der Stand zum Thema Inklusion darstelle.
Stadtschülerratswahl
Herr Brockhausen berichtete von der Stadtschülerratswahl. Neuer Stadtschülerratssprecher sei nun Asis Aziz von der IGS Büssingweg.
Ratsherr Wolf schloss die Sitzung um 19:43 Uhr.