Herr Drechsel stellte das Thema anhand eines Vortrages vor, siehe unter Anlage 1) Waldzustandsbericht.

Herr Dirscherl erläuterte, dass die Kalkungen im Stadtwald Hannover sehr positiv ausgefallen seien. Vorher haben man pH-Werte von teilweise 3,2 gemessen, was einen sehr sauren Wert darstelle. Für botanische Untersuchungen stelle man die örtliche Ausgangslage vor einer Kalkung fest, jedoch werde dabei die Vielfältigkeit der Vegetation vor Ort nicht berücksichtigt. Diese sei nicht unbedingt auf Naturwaldparzellen und ähnliches zurückzuführen, sondern auf den Erfolg der Kalkung.
Es sei zu seinen Amtszeiten maschinell und meist von den Wegen aus gekalkt worden, besonders in der Mecklenheide.
In einem älteren Gutachten sei einmal festgestellt worden, dass von den ursprünglich vorhandenen Pilzarten an Bäumen nur noch ca. drei übrig geblieben seien, die zu den holzfressenden Arten gehören. Diese hätten im Lauf der Zeit den Bäumen durch Wurzelfraß zusätzlichen Schaden zugefügt.

Ratsherr Drenske fragte zum Rückgang des sauren Regens, wie dieser zu begründen sei und wie hoch die Wahrscheinlichkeit dahingehend bewertet werden könne, dass das Phänomen oder Problem des sauren Regens sogar ganz abgestellt werden könne.

Herr Drechsel verwies dazu auf die Folie Nr. 13 seines Vortrags (siehe Anlage 1). Diese zeige Langzeitaufnahmen einer Versuchsfläche im Solling. In der Darstellung des Diagramms könne man die Stoffeinträge farblich sortiert erkennen. Im Verlauf der Jahre sei in der Grafik, parallel zum Einsatz von Entschwefelungsanlagen in der Industrie, auch ein Rückgang der Säurebildner zu erkennen. Nach wie vor sei der Eintrag von Ammonium jedoch konstant.
Die Laubschicht der Bäume im Stadtwald führe durch ihre Zersetzung Nährstoffe in den Boden zurück. In Nadelwäldern stelle sich das Phänomen der Bodenversauerung viel stärker dar.

Herr Kamieth stellte das Thema anhand eines Vortrages vor, siehe unter Anlage 2) Waldökologische Untersuchung FB 67.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette wies darauf hin, dass das Gutachten in der Sitzung des Eilenriedebeirats am 04.12.2017 nochmals in einer ausführlicheren Version vorgestellt werden solle.

Herr Kamieth ergänzte, dass in der genannten Sitzung auch das mit der Untersuchung beauftragte Büro mit seinen Experten vortragen werde.

Ratsherr Drenske fragte, ob die Ökologisierung des Waldes positiv verlaufe oder ob es, auch im Hinblick auf die Neophyten, eher Rückschritte gebe.
In Waldrandgebieten entstehe immer wieder die Situation von weiteren, baulichen Versiegelungen. Er fragte, wo in dieser Hinsicht aus fachlicher Perspektive die Grenze zu ziehen sei, ob weitere Versiegelungen noch tragbar oder ob zukünftig die Waldränder in baulicher Hinsicht eher zu meiden seien.

Herr Kamieth erläuterte, dass in den bisherigen Schutzbereichen - wie den Naturwaldparzellen - eine hervorragende Entwicklung bestehe. Da dort, bis auf Verkehrssicherungsmaßnahmen, an den Rändern keine Holzentnahme mehr stattfinde, nehme die CO₂-Bindung durch Totholz stark zu. Doch auch für die durch Naherholung stark genutzten Waldbereiche hätten die Gutachter dem Wald eine ebenso gute Entwicklung bescheinigt. Dort müssten zwar Lösungen für den zukünftigen Umgang mit invasiven Arten gefunden werden, diese würden jedoch in keinster Weise das gesamte Ökosystem hinsichtlich seines Wertes in Frage stellen. Großes Lob habe es auch für die Wiedervernässungsmaßnahmen gegeben. Das Programm solle aufgrund der bisherigen Erfolge noch erweitert werden.
Zu den Versiegelungen an Waldrändern sagte er, in Hannover bestehe meist das Problem, dass der Waldrand unmittelbar auf Straßen treffe. Es müsse dort durch entsprechende Maßnahmen regelmäßig die Verkehrssicherungspflicht eingehalten werden, ein strukturreicher Aufbau dieser Waldränder sei aufgrund der gegebenen Situation jedoch so gut wie unmöglich. Jedoch gebe es laut Aussage der Gutachter auch interessante Bereiche der Stadtwälder, an denen es größere Abstände zur Bebauung, zu Straßen etc. gebe. Dort müsse man prüfen, ob der Waldrand aufgewertet werden könne. Grundsätzlich werde durch die Gutachter ein Abstand von 100 Metern zu den Waldrändern empfohlen. Besser sei es grundsätzlich, weiter weg zu bleiben, als dichter heran zu gehen.

Ratsherr Drenske fragte, ob er richtig verstanden habe, dass zwar nur ein bestimmter Anteil der Wald-Gesamtfläche als FFH-Gebiet ausgewiesen sei, jedoch auch andere Bereiche qualitativ die Anforderungen dafür erfüllen würden.

Herr Kamieth gab an, anteilig an der gesamten, untersuchten Fläche von 864 ha bestünden tatsächlich in Hannover ca. 73% Flächen in FFH-Qualität mit den entsprechenden Lebensraumtypen, die jedoch nicht als FFH-Gebiet ausgewiesen seien.

Herr Dirscherl griff das vorher genannte Argument auf, dass Totholz CO₂ binde. Dies sei nicht der Fall, da das Totholz beim Zersetzen das gebundene CO₂ wieder freigebe. Unter diesem Aspekt sei eine Nutzung dieses Holzes besser, da die CO₂-Belastung dann wegfalle.
Von den 70er Jahren an bis fast zum Jahr 2000 habe es in Hannover ein Waldrandprogramm gegeben. In diesem Rahmen seien bspw. an der Walderseestraße die Ränder zurückgenommen und mit Büschen wieder aufgebaut worden.
Um Liegewiesen herum seien die Waldränder aufgelichtet worden, um dort Beerenpflanzen, Wildrosen und ähnliche Futterpflanzen für Vögel zu haben. Auf der Seite von Wegen, in die die Sonne einscheine, seien ebenfalls für Büsche die Ränder aufgelichtet worden.
Das Absterben von Eichen werde laut Vortrag leider als Vorteil gesehen.
Er erinnere sich noch an einige Sitzungen des AUG, in denen die Aussage gewesen sei, man müsse die Eichen vor den sie bedrängenden Buchen schützen, was jedoch bisher nicht geschehen sei. Man habe die Eichen in der Eilenriede ursprünglich behalten wollen. Jedoch seien dort inzwischen viele abgestorben, man müsse also dringend die Buchen entsprechend zurücknehmen. Dem Vortrag habe man auch entnehmen können, dass die Böden der Eilenriede nicht gut für Eichen geeignet seien. Man habe dort nur wenige Stieleichen, dafür aber viele Traubeneichen. Die meisten der Eichen seien Mischungen, die mit den Böden gut zurecht kämen.
Zu den Nadelbäumen, die den Boden versäuern würden, verweise er auf den Baum des Jahres, die Douglasie. Diese habe einen sehr milden Laubabfall, was gut für den Boden sei. In der südlichen Eilenriede habe es Douglasien gegeben. Er fragte, ob zu den Gutachtern auch ein nicht bei der Stadtverwaltung beschäftigter Förster gehört habe.

Herr Kamieth bestätigte dies. Zu der Angelegenheit mit den Eichen und dem Totholz müsse er allerdings ein Missverständnis aufklären. Er habe im Vortrag darauf hingewiesen, dass die rund 850 lebenden Eichen in Hannover den höchsten Anteil an Biotopbäumen bilden würden. Den zweithöchsten Anteil würden die rund 650 - aus allen möglichen Baumarten bestehenden - Totholzbäume bilden. Dies zeige, dass die Eichen vom Forstamt genauso hervorragend herausgearbeitet worden seien wie gewünscht.

Herr Dirscherl wies nochmals auf die zahlreichen toten Eichen in der Eilenriede hin, was seit Jahren verleugnet werde.

Herr Schwarz stellte die Drucksachen 4.1. bis 4.3. kurz vor.

Herr Quast ergänzte dazu.

Ratsherr Kreisz bedankte sich für die Neukonzipierung und die Berechnung der Gebühren. Er begrüße, dass mehr Rechtssicherheit geschaffen würde. Die Gebührenerhöhung sei sehr moderat ausgefallen.

Ratsherr Blaschzyk fragte zur Nassreinigung der Innenstadt, ob die vor einigen Jahren beschlossenen Reinigungsintervalle immer noch beibehalten würden, oder ob aufgrund der Erweiterung des empfindlichen Plasters in der Innenstadt ein weiterer Ausbau der Intervalle geplant und dieser in der Gebührenkalkulation bereits berücksichtigt worden sei.
Weiterhin fragte er zum Straßenverzeichnis, ob dieses weitgehend gleich geblieben sei oder neue Straßen hinzugekommen wären. Anhand dieser Angaben könne man einen Überblick bei der Gebührenkalkulation behalten.
Herr Quast erläuterte dazu, die neu gepflasterten Bereiche der Innenstadt seien in der Kalkulation bereits enthalten. Der Rhythmus werde beibehalten und man stehe hierzu in engem Kontakt mit dem Fachbereich Tiefbau der Stadtverwaltung. Die Qualität der Maschinen habe sich bei gleichem Preis inzwischen deutlich gesteigert. Es gebe zudem Anregungen einiger Stadtbezirksräte an aha, auch Orte in den betreffenden Bezirken mit zu reinigen, bspw. den Herrenhäuser Markt. Der Reinigungsbereich bestehe vorerst laut Ratsbeschluss jedoch ausschließlich für die Innenstadt.
Zu den Straßenverzeichnissen gab er an, dass es zwar einige Auf- und Abstufungen einiger Straßen gegeben habe, sich jedoch die Reinigungsintervalle nicht verändern würden. Alles, was neu hinzugekommen sei, sei bereits in der Kalkulation mit berücksichtigt.

Ratsherr Bingemer lobte, dass in die Kalkulation bereits die in Deutschland noch nicht ganz erreichte Inflationsrate der EZB i. H. v. 2% mit eingepreist worden sei. Für wichtig halte er auch, dass BürgerInnen, die keine Leistungen durch aha bezögen, zukünftig nicht mehr mit entsprechenden Gebühren belastet würden. Er fragte zum Straßenverzeichnis, wie viele privilegierte Straßen es in Hannover bisher gegeben habe und wie viele Haushalte von den Mehreinnahmen betroffen sein würden.

Herr Quast gab an, insgesamt seien ca. 3,95 % der veranlagten Grundstücke vom Privileg betroffen, dies seien ca. 150 Straßen oder Straßenteile. Die deutliche Mehrheit von 96,05 % sei demnach nicht in der Privilegierung enthalten.

Ratsherr Drenske kam auf die geplanten Ausweitungen der Solesprühungen auf Straßen im Winterdienst zu sprechen. Er fragte, wie viel Salz durch diese Maßnahme eingespart werden könne bzw. um wie viel sich die Einträge an Salz in die Böden dadurch verringern würden.
Zur Aufhebung der willkürlichen Privilegierung von Straßen merkte er an, dass er dies - im Sinne einer objektiven Gerechtigkeit - für die Beurteilung der Kriterien absolut richtig finde. Es stelle eine Entlastung des Steuerzahlers dar.
Herr Quast gab zu den Solesprühungen an, er könne hier noch keine Gesamtzahl nennen, jedoch seien die bisherigen Testungen auf Versuchsstrecken sehr gut verlaufen. Das verwendete Kochsalz könne bei sehr gutem Ergebnis von 10 g auf 3,4 g Sole heruntergesetzt werden. Bei Temperaturen von bis zu -6 Grad seien die Solesprühungen völlig ausreichend. Daher sei ein umfangreicherer Einsatz geplant, vor allem bei der sogenannten Reifglätte, die eine dünne Schicht gefrierender Eiskristalle auf den Straßen bilde. Wenn die Temperaturen ähnlich gemischt wie im Vorjahr ausfallen würden, könne man bei fast 50% der Einsätze die Sole nutzen. Dies würde insgesamt zu einer starken Verringerung der Salzeinträge führen.

Herr Schwarz ergänzte, normale Salzaufträge auf Straßen würden zu einem großen Teil von den darüber fahrenden Fahrzeugen verteilt. Sole habe eine bessere Anhaftung an den Untergrund, biete also auch dort Vorteile.

Herr Keller wies zu Straßenreinigungen durch aha in den Nachmittagsstunden darauf hin, dass zu diesen Zeiten der Berufsverkehr besonders stark sei. Kehrmaschinen würden zu diesen Zeiten den Verkehrsfluss stark behindern. Er fragte, ob die Reinigungen nicht zu optimaleren Zeiten durchgeführt werden könnten.

Herr Quast antwortete dazu, dass aha bereits darauf achte, nicht zu den Hauptverkehrszeiten den Verkehrsfluss mit Reinigungs- oder Kehrmaschinen zu behindern. Die Schichten seien dementsprechend eingeteilt. Dennoch sei es seitens vieler EinwohnerInnen gewünscht, auch nachmittags die Straßen nochmals zu kehren.

Ratsherr Hellmann fragte, ob eine Wildkrautbeseitigung bisher gar nicht von aha durchgeführt worden sei oder jetzt eher intensiviert werden solle.

Herr Quast gab an, bisher habe aha die Wildkräuter eher stehenlassen, jedoch wüchsen diese teilweise recht verstärkt auf Geh- und Radwegen, wodurch sich viele EinwohnerInnen gestört fühlen würden und die Verkehrssicherheit gefährdet sei. Um diese sicher zu stellen, solle die Entfernung des Wildkrauts daher in einer zusätzlichen Schicht zentral erfolgen. Für Anlieger sei klarer herausgestellt worden, in welchen Fällen dann eine Säuberung erfolge.

(Drucks. Nr. 2702/2017 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen

(Drucks. Nr. 2508/2017 mit 1 Anlage)

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen

(Drucks. Nr. 2578/2017 mit 2 Anlagen)

Frau Hoffmann-Kallen stellte das Thema anhand eines Vortrages vor, siehe unter Anlage 3) Kronsberg Wärmeversorgung.

Ratsherr Drenske fragte bezüglich der Neuvergabe zum Betrieb des Blockkraftheizwerkes, ob sichergestellt sei, dass es in jedem Fall Mieter geben werde, die das Heizwerk weiter betreiben würden.

Frau Hoffmann-Kallen gab an, dass das mit den Investoren besprochen worden sei. Alle seien der Ausarbeitung gefolgt und hielten die Vorschläge der Verwaltung für die beste Lösung, die nur Vorteile biete. Es gebe bisher mindestens einen Interessenten für das Heizwerk, der sich bewerben werde.

Herr Keller wies darauf hin, dass die Ausschreibung europaweit stattfinden werde. Andere Länder hätten jedoch meist ein ganz anderes Lohnniveau als deutsche Firmen. Er fragte, ob durch die Auswahl einer Firma aus dem Ausland eine deutsche Firma benachteiligt werden könne.

Frau Hoffmann-Kallen erläuterte, die Ausschreibung sei ein zweistufiges Verfahren und werde von Fachleuten beratend begleitet, mehr Angaben könne sie derzeit nicht dazu geben.

Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen

Ratsherr Hellmann gab an, seine Fraktion befürworte grundsätzlich den Inhalt des Antrags, halte jedoch noch einige Korrekturen und Ergänzungen für sinnvoll. Er erläuterte kurz den Zusatzantrag unter TOP 5.1.1.

Ratsherr Drenske erläuterte den vorliegenden Antrag zum TOP 5.1.

Ratsherr Hirche wies darauf hin, dass die für den Bau von Batterien benötigten Materialien - wie Kobalt, Kupfer u. a. - oft in armen Entwicklungsländern, unter Einsatz von Kinderarbeit und unter unmenschlichen Bedingungen gewonnen würden. Dies müsse beim Ausbau der Elektromobilität ebenfalls in Betracht gezogen werden.

Ratsherr Drenske erläuterte, dass die Stadtverwaltung von Hannover bei Beschaffungen zur E-Mobilität bereits auf die Vermeidung von Kinderarbeit achte. Die Herstellung normaler Treibstoffe sei für die betroffenen Arbeiter oft ebenfalls mit gesundheitlichen Schädigungen verbunden, zusätzlich würden diese Treibstoffe das Klima schädigen. Große Teile der für die E-Mobilität benötigten Teile würden in Ländern hergestellt, in denen keine Kinderarbeit stattfinde. Er könne bestätigen, dass aber in Fällen, in denen doch noch Kinderarbeit eingesetzt würde, auf bessere Bedingungen hingearbeitet werden müsse. Dafür seien eine starke Außen- und Entwicklungspolitik nötig.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette berichtete, dass der Arbeitsausschuss des "Kuratoriums Klimaschutzregion Hannover" im Oktober 2017 erstmals den Klimaweisen- Rat für die aktuelle Kommunalwahlperiode 2017-2021 berufen habe.
Der Rat bestehe aus acht ausgewählten, unabhängigen Personen übergeordneter, wissenschaftlicher oder gesellschaftlicher Funktion und erhalte einen Gaststatus im Kuratorium. Er agiere unabhängig und überparteilich und komme im Januar 2018 zu seinem ersten Treffen zusammen. Berufene Mitglieder des Klimaweisen-Rates für die Kommunalwahl- Periode 2017 - 2021 seien:

Weitere Informationen: www.hannover.de/kuratorium-klimaschutzregion

Weiterhin berichtete sie, dass es zu Verzögerungen beim Ausbau der BMX-Bahn in Misburg gekommen sei. Die Ursache bestehe in einem erhöhten Bedarf an Schottermaterial, welches für die Stabilisierung des äußerst weichen Untergrunds benötigt werde. Das bereits vorhandene Altmaterial habe sich leider inzwischen als ungeeignet erwiesen und müsse abgetragen werden, was einen erheblichen Mehrbedarf an neuem Material erforderlich mache. Dies sei zu Beginn der Arbeiten nicht absehbar gewesen. Die offizielle Eröffnung der Bahn werde ins Jahr 2018 verlegt und dann rechtzeitig bekannt gegeben.

Herr Dirscherl wies darauf hin, dass in der Gegend des Tiergartens gerade bestes Schottermaterial von einigen Wegen abgebaut worden war. Er fragte, ob es nicht für den Ausbau der BMX-Bahn eingesetzt werden könne.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette gab an, dass dies geprüft werden könne.

Herr Deitermann berichtete über umfangreiche Vandalismusschäden auf dem Ricklinger Friedhof, die kürzlich stattgefunden hätten. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün zeige sich tief betroffen über die pietätlosen Beschädigungen von zahlreichen Gräbern. Die Gedanken der MitarbeiterInnen seien ausdrücklich bei den Angehörigen der Verstorbenen, die nun der emotional und finanziell belastenden Situation gegenüberstünden. Die Ermittlungen zur Höhe der Schadenssumme seien noch am Laufen, es werde jedoch von mind. 100 betroffenen Grabstellen ausgegangen. Bei der Polizei seien dementsprechend umfangreiche Strafanzeigen gestellt worden, was auch die Stadt Hannover tun werde. Die Polizei werde hier weiter ermitteln. Mit den betroffenen Angehörigen werde die Verwaltung Schriftkontakt aufnehmen, sie sei weiterhin auch ansprechbar für Nachfragen und stehe für Beratungen zur Verfügung. Von anderen Friedhöfen sei bereits Personal abgezogen worden, um die Situation vor Ort möglichst schnell beheben zu können. Die Schäden würden voraussichtlich im fünfstelligen Bereich liegen.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette berichtete weiterhin, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beabsichtige, gegen Hannover und andere Städte Klage wegen des Themas Luftreinhaltung einzureichen.

Herr Dirscherl kam auf einen Antrag des Eilenriedebeirates bezüglich des Einsatzes von Forstrangern in der Eilenriede zu sprechen. Die Verwaltung habe dazu bereits eine schriftliche Antwort verfasst.
Er habe insgesamt Bedenken zu dieser Angelegenheit, da der Eilenriedebeirat nicht für den gesamten Stadtwald zuständig sei, sondern ausschließlich für die Eilenriede. Wenn der Antrag aus der Forstverwaltung gekommen wäre, sähe die Sache anders aus.
Im Antwortschreiben der Verwaltung werde darauf hingewiesen, dass das originäre Arbeitsspektrum der städtischen ForstwirtInnen sich überwiegend auf Aufgaben der Verkehrssicherung beziehe, wie bspw. Baumkontrollen und Baumfällarbeiten nach Sturmschäden, was zudem laut Schreiben in hohem Maße Arbeitskraft binde. Fraglich sei, ob dann in den Stadtwäldern wenigstens an den Wochenenden die Aufgaben von Ordnungskräften wahrgenommen werden könnten, da bspw. um die Eilenriede herum immerhin ca. 4.000 HundebesitzerInnen ihren Wohnsitz hätten. Im Schreiben sei davon die Rede, dass die Parkranger diese höherwertigen, ordnungsrechtlichen Tätigkeiten übernehmen müssten, da die ForstwirtInnen diese aufgrund ihrer Vergütungsgruppe nicht dauerhaft ausüben dürften. Man müsse jedoch bedenken, wie nachteilig sich dies auf den Betriebsfrieden auswirken könne.
In früheren Zeiten sei es durchaus möglich gewesen, MitarbeiterInnen für Qualifizierungen auf entsprechende Schulungen zu schicken, damit diese danach in der Lage seien, weitere Tätigkeiten übernehmen zu können.
Bei dem Antrag des Eilenriedebeirates handele es sich seiner Meinung nach um den Antrag auf Höherstufungen der ForstwirtInnen "durch die Hintertür".


Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette erläuterte dazu, dass der Eilenriedebeirat einen Beschluss gefasst habe, der satzungsgemäß lediglich zur Kenntnis und ohne weitere Kommentierung an die Ausschussmitglieder des AUG übersandt worden sei. Das von Herrn Dirscherl erwähnte Schreiben der Verwaltung sei eine reine Stellungnahme aufgrund einiger Nachfragen der CDU- Beigeordneten Seitz zum Eilenriedebeirats-Beschluss.