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Landeshauptstadt Hannover - GB - Datum 07.11.2017

PROTOKOLL

8. Sitzung des Gleichstellungsausschusses am Montag, 6. November 2017,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 15.30 Uhr
Ende 17.00 Uhr
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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Küßner (CDU)
Ratsfrau Dr. Carl (SPD)
Ratsherr Engelke (FDP) 15.45 - 16.50 Uhr
Ratsfrau Gamoori (SPD)
Beigeordneter Hauptstein (AfD)
Ratsfrau Jeschke (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD) 15.30 - 16.20 Uhr
Beigeordnete Seitz (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Wolf (LINKE & PIRATEN)

Beratende Mitglieder:
(Frau Conrad)
(Frau Köster)
Herr Moormann
Frau Nölting
Frau Nolte-Vogt

Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)

Verwaltung
Frau Rzyski Stadträtin
Frau Gehrke Gleichstellungsbeauftragte
Frau Diers FB Personal und Organisation
Frau Spreen Referat für Frauen und Gleichstellung
Frau Greve Gesamtpersonalrat
Frau Mentner Gesamtpersonalrat

Gäste
Frau Timme Amanda e.V.
Frau Schwarz Amanda e.V.
Frau Schacht Frauen-Treffpunkt
Frau Lapp-Schumacher Frauen-Treffpunkt

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 7. August und 4. September 2017

3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

4. Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1611/2017 mit 3 Anlagen)

5. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Hausrecht für Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1752/2017)

5.1. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Ausstattung der Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1753/2017)

5.2. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Trinkraum
(Drucks. Nr. 1754/2017)

5.3. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Erweiterung des zeitlichen Einsatzes der Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1755/2017)

5.4. Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im Öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2328/2017)

5.5. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2170/2017)

5.6. Änderungsantrag der Fraktion Die Hannoveraner zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2204/2017)

5.7. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2346/2017)

5.8. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2344/2017 mit 2 Anlagen)

5.9. Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Mitte zur DS-Nr. 1611/2017 - Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1611/2017 E1 mit 1 Anlage)
6. Anfragen und Anträge

6.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer zentralen Ombudsstelle für Flüchtlinge
(Drucks. Nr. 2098/2017)

7. Vorstellung der Arbeit von Amanda e. V. und Frauen-Treffpunkt e. V.

8. Bericht des Oberbürgermeisters

9. Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

10. Verschiedenes

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Frau Klingenburg-Pülm eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.
Sie informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass Oberbürgermeister Schostok in dieser Sitzung von Frau Rsyzki vertreten werde.
Frau Gehrke übernimmt die Stellvertretung von Frau Kämpfe in ihrer Abwesenheit.

Frau Steinhoff zog den TOP 6.1. in die Fraktion des Bündnis 90/ Die Grünen, da die Federführung beim Ausschuss für Integration läge und noch Beratungsbedarf bestünde.

Herr Küßner beantragte die formale Behandlung des TOP 4 und 4.1. bis 4.11..

Frau Klingenburg-Pülm informierte den Ausschuss darüber, dass die Mitarbeiterin der Verwaltung, die zu TOP 5 berichten sollte, erkrankt sei. Eine Vertretung konnte nicht organisiert werden. Sie schlug daher vor, TOP 5 zu vertagen.

Die gewünschten Änderungen zur Tagesordnung wurden festgelegt. Die Tagesordnung wurde einschließlich dieser Änderungen einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 7. August, 16. August und 4. September 2017

Protokoll vom 07.08.2017
Herr Wolf bat darum, in TOP 1 die Drucksachennummer "1611/2017" zur Klarheit zu ergänzen.
Das Protokoll vom 07.08.2017 wurde einschließlich der gewünschten Ergänzung einstimmig beschlossen.
Protokoll vom 16.08.2017




Herr Wolf bat um Korrektur seiner Äußerung auf Seite 12, 5. Absatz des Protokolls. Er hätte in der Sitzung den Wunsch geäußert, dass es Informationen über die Rolle der Sozialarbeiterinnen geben sollte. Darüber hinaus fehle es in den Unterkünften der Flüchtlinge insgesamt an hinreichenden Informationen.
Das Protokoll vom 16.08.2017 wurde einschließlich der gewünschten Änderung einstimmig beschlossen.


TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen von Einwohnerinnen und Einwohner vorgetragen.


TOP 4.
Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1611/2017 mit 3 Anlagen)

Frau Klingenburg-Pülm schlug vor, die TOPs 4 und 4.1. bis 4.11. nicht einzeln sondern im Verbund zu diskutieren.

Frau Dr. Carl erachtete das Konzept der Stadt mit den eingearbeiteten Änderungswünschen der SPD-Fraktion für gut. Es zeige Hannover als weltoffene Stadt.
Der Gleichstellungsaspekt fände u.a. durch den Änderungsantrag zur geschlechtersensiblen Stadtplanung Berücksichtigung. Dazu zähle u.a., Licht- und Sichtverhältnisse so zu gestalten, dass Angsträume gar nicht erst entstünden, und die Bestrebung, den Ordnungsdienst paritätisch zu besetzen. Die Stellenausschreibung und die anschließende Ausbildung solle in ihrer Ausgestaltung Frauen ermutigen, sich dort zu bewerben.

Herr Hauptstein war verwundert über die Entscheidung, den Ordnungsdienstes nicht nachts patrouillieren zu lassen, da gerade nachts das Sicherheitsgefühl von Frauen verbessert werden sollte.
Die paritätische Besetzung des Ordnungsdienst sah er sehr kritisch. Da der Ordnungsdienst nur mit Handys bewaffnet werden solle, hätten die Ordnungskräfte wenige Mittel, Autorität auszustrahlen. Es bedürfe einer entsprechenden körperlichen Ausstattung, um sich u.a. mit aggressiven Menschen auseinanderzusetzen. Diese sei bei Frauen eher nicht zu finden. Den Vergleich mit den Frauen bei der Polizei wollte er nicht ziehen, da diese eine andere Ausrüstung hätten.

Frau Dr. Carl wies darauf hin, dass Frauen nachts nicht schutzlos seien, sondern der Schutz die reguläre Aufgabe der Polizei sei.
Der Wunsch von Herrn Hauptstein, in die Stellenausschreibung der Ordnungskräfte besondere physische Voraussetzungen aufzunehmen, sei schon aus juristischen Gründen in der Form nicht möglich. Darüber hinaus käme es nicht nur auf autoritäre Ausstrahlung an, sondern auf angemessene Argumentation. Im Fall einer Eskalation wäre die Ordnungskraft auch nicht allein und die Polizei könne jederzeit hinzugezogen werden.

Frau Steinhoff schloss sich den Ausführungen von Frau Dr. Carl an. Sie erläuterte die Langfristigkeit der vereinbarten Maßnahmen und die notwendige enge Zusammenarbeit mit den Stadtbezirksräten zur Konkretisierung und Umsetzung.
Eine Ausdehnung der Funktionszeiten sei wünschenswert, aber die haushaltsrechtlichen Grenzen müssten berücksichtigt werden.


Herr Wolf sah es mit Verweis auf den selbst eingereichten Antrag als notwendig an, weitere Maßnahmen zu finden, um für Sicherheit zu sorgen. Die soziale Arbeit sollte gestärkt und die Öffnungszeiten der Trinkerhallen erweitert werden. Zusätzlich hielt er Investitionen in die Unterkünfte vor allem für weibliche Obdachlose für erforderlich.
Die paritätische Besetzung der Ordnungskräfte hielt er für unproblematisch, da seines Erachtens Frauen ebenso autoritär auftreten könnten wie Männer.
Er plädierte dafür, weniger haushaltsrechtliche Kriterien zu berücksichtigen, sondern mehr in die Sicherheit der Stadt zu investieren.

Herr Moormann bestätigte aus seiner beruflichen Erfahrung die erfolgreiche Arbeit und die autoritäre Ausstrahlung seiner Kolleginnen bei der Polizei.

Frau Diers plädierte dafür, das Thema Gender in die geplanten Beteiligungsformen grundsätzlich mit aufzunehmen. Die Form der Beteiligung der Stadtbezirksräte sei derzeit noch in der Planungsphase.
Für die Aquise des Ordnungspersonals sei im Vorfeld mit dem Fachbereich öffentliche Ordnung ein internes Interessenbekundungsverfahren gestartet worden. Bisher interessieren sich vorrangig Männer für den Bereich, vereinzelt haben aber auch Frauen qualifizierte Bewerbungen abgegeben. Im Ausschreibungstext seien Frauen explizit aufgefordert worden, sich zu bewerben. Die fachliche Eignung sei in jedem Fall die Grundvoraussetzung. Sollte eine paritätische Besetzung nicht gelingen, wolle die Verwaltung verstärkt das Thema Genderaspekte bei der Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter behandeln.

Herr Engelke schätzte das vorausschauende Vorgehen der Verwaltung. Gleichzeitig äußerte er seine Bedenken, dass dort eine Lücke entstehe, wo die betroffene Frau vorher beschäftigt war.

Frau Diers räumte ein, dass dies immer der Fall sei, wenn sich Mitarbeiterinnen weiterentwickelten.

Frau Steinhoff befürwortete den Vorschlag von Frau Diers bzgl. der Qualifizierung für den Fall, dass die paritätische Besetzung nicht gelänge.

TOP 4.1.

Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Mitte zur DS-Nr. 1611/2017 - Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum

(Drucks. Nr. 1611/2017 E1 mit 1 Anlage)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.2.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Hausrecht für Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1752/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.




TOP 4.3.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Ausstattung der Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1753/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.4.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Trinkraum
(Drucks. Nr. 1754/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.5.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017, Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum, Erweiterung des zeitlichen Einsatzes der Ordnungskräfte
(Drucks. Nr. 1755/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.6.
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im Öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2328/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.7.
Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2170/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.

TOP 4.8.
Änderungsantrag der Fraktion Die Hannoveraner zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2204/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.9.
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2346/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.
TOP 4.10.
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1611/2017: Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 2344/2017 mit 2 Anlagen)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 4.11.
Änderungsantrag der Gruppe Linke & Piraten zu Drucks. Nr. 1611/2017:Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum: Satzung zur Änderung der Satzung über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten in der Landeshauptstadt Hannover (Sondernutzungssatzung)
(Drucks. Nr. 2361/2017)

Der Antrag wurde formal behandelt.


TOP 5.
Armut in Zahlen: Soziale Situation, Entwicklung, Handlungsansätze
(Informationsdrucksache Nr. 2414/2017 mit 1 Anlage)

Die Behandlung der Drucksache wurde auf die nächste Sitzung vertagt.



TOP 6.
Anfragen und Anträge


TOP 6.1.
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung einer zentralen Ombudsstelle für Flüchtlinge (Drucks. Nr. 2098/2017)

Auf Wunsch des Bündnis 90/Die Grünen wurde der Antrag in die Fraktion gezogen.


TOP 7.
Vorstellung der Arbeit von Amanda e. V. und Frauen-Treffpunkt e. V.

Frau Gehrke begrüßte Frau Schwarz und Frau Timme von Amanda e.V. sowie Frau Schacht und Frau Lapp-Schumacher vom Frauen-Treffpunkt e.V.. Beide Vereine seien gut vernetzte Beratungseinrichtungen von Frauen für Frauen, die schon lange von der Stadt Hannover gefördert würden.

Frau Schwarz und Frau Timme stellten ihre Einrichtung Amanda e.V. anhand einer Powerpoint-Präsentation vor.

Frau Dr. Carl fragte, ob verstärkt traumatisierte Frauen und Mädchen mit entsprechenden Fluchterfahrungen zur Beratung gekommen seien.

Frau Schwarz bestätigte, dass der Wunsch von Gelfüchteten nach Traumatherapien angestiegen sei. Aber auch Schwangere fragten vermehrt Beratung an.
Frau Steinhoff fragte, ob die Zusammenarbeit mit KooperationspartnerInnen gut liefe oder ob es in dem Zusammenhang Unterstützungsbedarf gäbe. Weiterhin wünschte sie eine Aussage dazu, in welcher Form und in welchem Umfang ehrenamtliche Mitarbeiterinnen eingebunden seien. Darüber hinaus bat sie um eine Einschätzung zur Präventionsarbeit, z.B. welche Themen bei Schülern und Lehrkräften besonderes Interesse wecken und Reaktionen hervorrufen.

Frau Timme gab eine positive Rückmeldung zur Kooperation mit anderen Einrichtungen. In Bezug auf ehrenamtliche Tätigkeiten, sei die Idee, Hilfesuchenden Unterstützung durch ehemalige Betroffene anzubieten. Dies sei aber noch in der Entwicklungsphase. Präventiv würden vorwiegend Themen wie Essstörungen, Schönheitsideale, etc. für Mädchen angefragt. Darüber hinaus gäbe es Beratungsrundläufe an Schulen, meistens für die 9. Klassen, bei denen es mehrere Anlaufpunkte gäbe, wie z.B. Polizei, Jugendamt, Beratungsstellen, etc., damit die Schülerinnen und Schüler anlassfrei Anlaufstellen kennenlernen könnten.

Frau Gamoori erfragte Zahlen und Daten, um die Entwicklungen vorrangig bei Essstörungen erkennen zu können.

Frau Timme berichtete, dass die Kontakte von 40 auf 1.400 angestiegen seien. Dazu zählten aber auch Mehrfachkontakte. Außerdem sei festzustellen, dass die Essstörungen extremer geworden seien, sowohl Hungern als auch das übermäßige Essen.

Herr Wolf fragte nach dem Kontakt zum Netzwerk für traumatisierte Frauen in Niedersachsen, da es dort eine starke Überlastung durch die große Zahl an geflüchteten Frauen gäbe, die dringend Unterstützung bräuchten.

Frau Schwarz antwortete, dass der Kontakt gut sei und bestätigte, dass auch vermehrt Anfragen von Flüchtlingen an sie herangetragen würden. Sie bedauerte, dass der Traumatopf begrenzt sei und langfristige Erfahrungen in diesem Zusammenhang noch fehlten.

Frau Schacht und Frau Lapp-Schumacher stellten den Frauen-Treffpunkt e.V. vor.

Frau Steinhoff ging auf das Thema Vereinsamung und Verarmung ein und fragte nach den Erfahrungen und Hilfsmöglichkeiten auch für wohnungslose Frauen.

Frau Schacht bestätigte, dass ein großes Thema die Verarmung Alleinerziehender und älterer Frauen sei. Ein besonderes Problem sei häufig, dass Frauen Angst davor hätten, ihre Wohnung zu verlieren, da eine bestimmte Quadratmeterzahl nach Vorgabe des Jobcenters nicht überschritten werden dürfe. Aufgrund der aktuellen Wohnungsmarktlage fänden sie aber keine günstigeren Wohnungen. Bei der Wohnungssuche könnten sie leider nicht helfen, sondern nur die Betroffenen an die entsprechenden Stellen weiter vermittelten.

Frau Dr. Carl fragte, ob es einen Anstieg bei der Nachfragen von Flüchtlingen gäbe und in welchem Umfang es schon Erfahrungen im Umgang mit Betroffenen von Gewalterfahrungen auf der Flucht seien.

Frau Lapp-Schumacher stellte fest, dass es vermehrt Anfragen von geflüchteten Frauen gäbe. Ihr vorrangiges Anliegen sei oft aber weniger eine Traumabewältigung als mehr Hilfe in ihrer Trauer zu finden. Viele Frauen hätten ihnen nahestehende Familienangehörige im Krieg oder auf der Flucht verloren. Aus dem Grund solle der Beratungsschwerpunkt wieder vermehrt auf Trauerbegleitung gelegt werden.
Betroffene von Gewalterfahrungen hätten sich bisher noch nicht bei ihnen gemeldet.
TOP 8.
Bericht des Dezernenten

Es gab keine Berichte.


TOP 9.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten

Frau Gehrke wies auf die Verleihung des Stadt Hannover Preises auf dem Wirtschaftsempfang am Abend desselben Tages hin.
Darüber hinaus berichtete sie über das HAIP-Jubiläum, welches am 20.09.2017 mit ca. 90 Gästen stattgefunden hatte. Sie bedauerte, dass aufgrund der langen Ratssitzung die Ausschussmitglieder nicht hätten teilnehmen können.
Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2017 verwies Frau Gehrke auf verschiedene Aktionen, die dazu in Hannover stattfänden.


TOP 10.
Verschiedenes

Es gab keine Punkte.



Frau Klingenburg-Pülm schloss die Sitzung um 17.00 Uhr.

Rita Rzyski Ulrike Spreen
Dezernentin Für das Protokoll