Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 10.08.2017
PROTOKOLL
5. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 9. August 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
(Ratsherr Braune) (AfD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
(Herr Diakon Kroll) (Bürgermitglied)
Herr Kühle (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
Bürgermeister Scholz (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Hörter (Arge QuartierE)
Herr Bremer (Arge QuartierE)
Herr Pump-Uhlmann (Arge QuartierE)
Frau Schroers (hanova)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 10.08.2017
PROTOKOLL
5. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 9. August 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 19.30 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
(Ratsherr Braune) (AfD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
(Herr Diakon Kroll) (Bürgermitglied)
Herr Kühle (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
Bürgermeister Scholz (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Dr. Lahner (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Hörter (Arge QuartierE)
Herr Bremer (Arge QuartierE)
Herr Pump-Uhlmann (Arge QuartierE)
Frau Schroers (hanova)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.17
3. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Mühlenberg (Informationsdrucks. Nr. 15-0823/2017 mit 1 Anlage)
4. Vorstellung und Bericht Sanierungsmanagement
5. Sachstand FREK
6. Bericht AG Image
7. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
8. Bericht der Verwaltung
9. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.17
3. Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Mühlenberg (Informationsdrucks. Nr. 15-0823/2017 mit 1 Anlage)
4. Vorstellung und Bericht Sanierungsmanagement
5. Sachstand FREK
6. Bericht AG Image
7. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
8. Bericht der Verwaltung
9. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.17
Frau Paschek wies darauf hin, dass die dem Protokoll beigefügte Anlage "Information zum Sanierungsvermerk" einen Fehler aufwies und daher gegen die korrekte, neu verteilte Anlage ausgetauscht werden müsse.
Das so geänderte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Mühlenberg (Informationsdrucksache Nr. 15-0823/2017 mit 1 Anlagen)
Herr Visse erläuterte den Sachstand anhand einer Power-Point-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Falke befürchtete starke Mieterhöhungen, welche nicht durch Einsparungen bei den Nebenkosten kompensiert werden könnten. Auch Herr Stöver machte darauf aufmerksam, dass es sich bei vielen Immobilien um Wohnungen aus dem gebundenen sozialen Wohnungsbau handle. Herr Visse erklärte, dass erklärtes Ziel eine sozialverträgliche Sanierung sei. Jedoch müsse sich eine solche Investition für die Wohnungsunternehmen lohnen, so dass trotz Fördermitteln eine geringe Mietsteigerung nicht auszuschließen sei. Die zulässige Steigerung der Miete von 11% werde unter diesen Umständen im Mühlenberg nicht zu erzielen sein.
TOP 4.
Vorstellung und Bericht Sanierungsmanagement
Frau Hörter stellte sich und die Team-Mitglieder der Arge QuartierE vor und erläuterte deren Aufgabenstellung anhand einer Power-Point-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Falke erkundigte sich, wie hoch der Anteil an Migranten und Migrantinnen sei, der mit Beratungen und Veranstaltungen erreicht werden könne. Frau Hörter berichtete, dass die Teilnahme dieses Personenkreises bei großen Veranstaltungen eher gering sei, der Zuspruch bei Gruppenveranstaltungen jedoch deutlich höher ausfalle.
Herr Menge lobte, dass Material zu Energie sparendem Verhalten mehrsprachig erstellt werden solle. Er plädierte aber zusätzlich für eine einfache Wortwahl und die Verwendung von Piktogrammen. Frau Hörter bekräftigte, dass das Material interessant gestaltet und in leicht verständlicher Sprache erstellt werden solle. Sie nahm die Anregung zu Piktogrammen gerne mit auf.
Herr Menge erkundigte sich, wie die Erfahrungen hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit Schulen, KiTa`s und Vereinen sei. Frau Hörter berichtete, dass Projekttage und Aktionswochen von den Institutionen eigenverantwortlich, jedoch mit Unterstützung durch die Arge QuartierE durchgeführt würden.
Frau Falke erkundigte sich, ob auch Modelle zu gemeinschaftlichen Solaranlagen geprüft würden. Herr Bremer erläuterte, dass diese grundsätzlich denkbar seien, sich in der Umsetzung aber schwierig gestalten würden, da erfahrungsgemäß die Mieter bei unterschiedlichen Stromanbietern Kunde seien. Herr Dette berichtete, dass es durchaus Solarmodelle für Mieter gebe, er es sich aber nicht vorstellen könnte, dass finanzschwache Mieter in solche Anlagen investieren würden. Frau Falke skizzierte den Idealzustand, wonach die Wohnungsgesellschaft die Anlage erwerben solle und die Mieter an den Boni aus den Stromverkäufen beteilige.
Herr Weber bemerkte, dass das vorgestellte Programm sehr umfangreich sei und wohl kaum mit 4 Personen in drei Jahren abgearbeitet werden könnte. Außerdem sei er bisher davon ausgegangen, dass sich die Tätigkeit auf den Bereich Sozialer Wohnungsbau beschränken solle. Frau Hörter erklärte, dass die Motivation der Arge vornehmlich darin bestehe, Denkanstöße zu geben und Unternehmen von der Wirtschaftlichkeit von Sanierungsmaßnahmen zu überzeugen. Was von diesen Vorschlägen und zu welchem Zeitpunkt wirklich umgesetzt würde, liege nicht in ihrer Verantwortung. Herr Visse ergänzte, dass der Schwerpunkt durchaus beim Sozialen Wohnungsbau liege, man das Angebot aber insgesamt so breit wie möglich gestalten wolle.
Herr Stöver erkundigte sich nach der Struktur der Steuerungsgruppe und wollte wissen, ob die Teilnehmer/Teilnehmerinnen und Termine bereits abschließend festgelegt seien. Herr Visse erklärte, dass die Liste der Beteiligten auf bisherigen Erfahrungen beruhe, jedoch erweiterbar sei, sofern sich dieses als sinnvoll herausstelle.
TOP 5.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept) Mühlenberg
Frau Lahner berichtete, dass das Abschlussforum am 14.08.2017 stattfinde und danach das Konzept erstellt und abgestimmt werde, welches dem Gremium voraussichtlich in der Sitzung im November vorgestellt werden könne. Für die Umsetzung erster Projekte, die sich bereits jetzt als besonders wichtig abzeichneten, würde bereits mit der Vorplanung begonnen.
TOP 6.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete, dass insgesamt vier Termine mit Schulleitung, Jugendzentrum, Oberbürgermeister, Fachbereichen der Stadtverwaltung und langjährigen Bewohnern/Bewohnerinnen stattgefunden hätten.
Frau Falke erkundigte sich, ob es auch Kontakte zu Migranten/Migrantinnen gegeben hätte. Herr Stöver erklärte, dass dieser über die Einrichtungen hergestellt werden konnte, wenn auch unter geringer Beteiligung. Die Jugendlichen äußerten sich dabei zufrieden mit den Angeboten im Jugendzentrum, wünschten sich jedoch mehr gemeinsame Aktionen, wie z.B. Werkstätten, Kochkurse o.Ä. Der Vorschlag der AG Image sei daher die Einrichtung eines Migrationszentrums.
Hierzu konnte Frau Dieckmann-Bartels berichten, dass die Verwaltung sich schon länger um eine solche Einrichtung bemühe. Mittlerweile liege die Baugenehmigung für das Gebäude am Stauffenbergplatz vor, eine Mitarbeiterin stehe auch schon zur Verfügung.
TOP 7.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete über die geförderten Projekte und die Höhe der jeweils bewilligten Zuschüsse.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung
Es wurde auf die anstehenden Termine hingewiesen:
11.08.2017 Einweihung Spielplatz Schollweg
14.08.2017 Abschlussforum FREK
18.08.2017 Sommerfest und Tag der offenen Tür von IGS und Stadtteilzentrum Weiße Rose
22.11.2017 Veranstaltung der LHH für Eigentümerinnen und Eigentümer (auf Anfang 2018 verschoben)
TOP 9.
Verschiedenes
Frau Hurtzig erkundigte sich, wie viele der Bewohnergärten mittlerweile bewirtschaftet würden. Frau Dieckmann-Bartels berichtete von 8 Teilnehmern und Teilnehmerinnen sowie 2 Interessenten für insgesamt 20 Parzellen (siehe anliegenden Plan). Diese würden gerade an einer "Hausordnung" zur Selbstverwaltung arbeiten. Die Fa. Obi habe ein Gartenhaus für die Gerätschaften gesponsert.
Herr Kant berichtete, im Stadtteil von Plänen der Verwaltung gehört zu haben, wonach die Nebenzentren Leuschnerstraße und Schollweg abgerissen werden sollen. Frau Boss informierte, dass die Firma Penny ein großes Interesse habe, den Standort Schollweg zu halten und zu erneuern. Zum Nebenzentrum Leuschnerstraße werden im Rahmen des FREK langfristig die Alternativen aufgezeigt, die Bestandsgebäude zu sanieren oder eine neue Bebauung/Nutzung zu ermöglichen. Konkrete Planungen hierzu gebe es jedoch nicht.
Herr Hänsel berichtete von der Sorge im Stadtteil über die Leerstände in der Fußgängerzone.
Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass das historische Museum am 06.09.2017 ein Projekt zu dem Thema "Einschnitte im Leben" durchführe und dazu eine Befragung auf dem Mühlenberger Markt durchführe.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und
Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.17
Frau Paschek wies darauf hin, dass die dem Protokoll beigefügte Anlage "Information zum Sanierungsvermerk" einen Fehler aufwies und daher gegen die korrekte, neu verteilte Anlage ausgetauscht werden müsse.
Das so geänderte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Mühlenberg (Informationsdrucksache Nr. 15-0823/2017 mit 1 Anlagen)
Herr Visse erläuterte den Sachstand anhand einer Power-Point-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Falke befürchtete starke Mieterhöhungen, welche nicht durch Einsparungen bei den Nebenkosten kompensiert werden könnten. Auch Herr Stöver machte darauf aufmerksam, dass es sich bei vielen Immobilien um Wohnungen aus dem gebundenen sozialen Wohnungsbau handle. Herr Visse erklärte, dass erklärtes Ziel eine sozialverträgliche Sanierung sei. Jedoch müsse sich eine solche Investition für die Wohnungsunternehmen lohnen, so dass trotz Fördermitteln eine geringe Mietsteigerung nicht auszuschließen sei. Die zulässige Steigerung der Miete von 11% werde unter diesen Umständen im Mühlenberg nicht zu erzielen sein.
TOP 4.
Vorstellung und Bericht Sanierungsmanagement
Frau Hörter stellte sich und die Team-Mitglieder der Arge QuartierE vor und erläuterte deren Aufgabenstellung anhand einer Power-Point-Präsentation (siehe Anlage).
Frau Falke erkundigte sich, wie hoch der Anteil an Migranten und Migrantinnen sei, der mit Beratungen und Veranstaltungen erreicht werden könne. Frau Hörter berichtete, dass die Teilnahme dieses Personenkreises bei großen Veranstaltungen eher gering sei, der Zuspruch bei Gruppenveranstaltungen jedoch deutlich höher ausfalle.
Herr Menge lobte, dass Material zu Energie sparendem Verhalten mehrsprachig erstellt werden solle. Er plädierte aber zusätzlich für eine einfache Wortwahl und die Verwendung von Piktogrammen. Frau Hörter bekräftigte, dass das Material interessant gestaltet und in leicht verständlicher Sprache erstellt werden solle. Sie nahm die Anregung zu Piktogrammen gerne mit auf.
Herr Menge erkundigte sich, wie die Erfahrungen hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit Schulen, KiTa`s und Vereinen sei. Frau Hörter berichtete, dass Projekttage und Aktionswochen von den Institutionen eigenverantwortlich, jedoch mit Unterstützung durch die Arge QuartierE durchgeführt würden.
Frau Falke erkundigte sich, ob auch Modelle zu gemeinschaftlichen Solaranlagen geprüft würden. Herr Bremer erläuterte, dass diese grundsätzlich denkbar seien, sich in der Umsetzung aber schwierig gestalten würden, da erfahrungsgemäß die Mieter bei unterschiedlichen Stromanbietern Kunde seien. Herr Dette berichtete, dass es durchaus Solarmodelle für Mieter gebe, er es sich aber nicht vorstellen könnte, dass finanzschwache Mieter in solche Anlagen investieren würden. Frau Falke skizzierte den Idealzustand, wonach die Wohnungsgesellschaft die Anlage erwerben solle und die Mieter an den Boni aus den Stromverkäufen beteilige.
Herr Weber bemerkte, dass das vorgestellte Programm sehr umfangreich sei und wohl kaum mit 4 Personen in drei Jahren abgearbeitet werden könnte. Außerdem sei er bisher davon ausgegangen, dass sich die Tätigkeit auf den Bereich Sozialer Wohnungsbau beschränken solle. Frau Hörter erklärte, dass die Motivation der Arge vornehmlich darin bestehe, Denkanstöße zu geben und Unternehmen von der Wirtschaftlichkeit von Sanierungsmaßnahmen zu überzeugen. Was von diesen Vorschlägen und zu welchem Zeitpunkt wirklich umgesetzt würde, liege nicht in ihrer Verantwortung. Herr Visse ergänzte, dass der Schwerpunkt durchaus beim Sozialen Wohnungsbau liege, man das Angebot aber insgesamt so breit wie möglich gestalten wolle.
Herr Stöver erkundigte sich nach der Struktur der Steuerungsgruppe und wollte wissen, ob die Teilnehmer/Teilnehmerinnen und Termine bereits abschließend festgelegt seien. Herr Visse erklärte, dass die Liste der Beteiligten auf bisherigen Erfahrungen beruhe, jedoch erweiterbar sei, sofern sich dieses als sinnvoll herausstelle.
TOP 5.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept) Mühlenberg
Frau Lahner berichtete, dass das Abschlussforum am 14.08.2017 stattfinde und danach das Konzept erstellt und abgestimmt werde, welches dem Gremium voraussichtlich in der Sitzung im November vorgestellt werden könne. Für die Umsetzung erster Projekte, die sich bereits jetzt als besonders wichtig abzeichneten, würde bereits mit der Vorplanung begonnen.
TOP 6.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete, dass insgesamt vier Termine mit Schulleitung, Jugendzentrum, Oberbürgermeister, Fachbereichen der Stadtverwaltung und langjährigen Bewohnern/Bewohnerinnen stattgefunden hätten.
Frau Falke erkundigte sich, ob es auch Kontakte zu Migranten/Migrantinnen gegeben hätte. Herr Stöver erklärte, dass dieser über die Einrichtungen hergestellt werden konnte, wenn auch unter geringer Beteiligung. Die Jugendlichen äußerten sich dabei zufrieden mit den Angeboten im Jugendzentrum, wünschten sich jedoch mehr gemeinsame Aktionen, wie z.B. Werkstätten, Kochkurse o.Ä. Der Vorschlag der AG Image sei daher die Einrichtung eines Migrationszentrums.
Hierzu konnte Frau Dieckmann-Bartels berichten, dass die Verwaltung sich schon länger um eine solche Einrichtung bemühe. Mittlerweile liege die Baugenehmigung für das Gebäude am Stauffenbergplatz vor, eine Mitarbeiterin stehe auch schon zur Verfügung.
TOP 7.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete über die geförderten Projekte und die Höhe der jeweils bewilligten Zuschüsse.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung
Es wurde auf die anstehenden Termine hingewiesen:
11.08.2017 Einweihung Spielplatz Schollweg
14.08.2017 Abschlussforum FREK
18.08.2017 Sommerfest und Tag der offenen Tür von IGS und Stadtteilzentrum Weiße Rose
22.11.2017 Veranstaltung der LHH für Eigentümerinnen und Eigentümer (auf Anfang 2018 verschoben)
TOP 9.
Verschiedenes
Frau Hurtzig erkundigte sich, wie viele der Bewohnergärten mittlerweile bewirtschaftet würden. Frau Dieckmann-Bartels berichtete von 8 Teilnehmern und Teilnehmerinnen sowie 2 Interessenten für insgesamt 20 Parzellen (siehe anliegenden Plan). Diese würden gerade an einer "Hausordnung" zur Selbstverwaltung arbeiten. Die Fa. Obi habe ein Gartenhaus für die Gerätschaften gesponsert.
Herr Kant berichtete, im Stadtteil von Plänen der Verwaltung gehört zu haben, wonach die Nebenzentren Leuschnerstraße und Schollweg abgerissen werden sollen. Frau Boss informierte, dass die Firma Penny ein großes Interesse habe, den Standort Schollweg zu halten und zu erneuern. Zum Nebenzentrum Leuschnerstraße werden im Rahmen des FREK langfristig die Alternativen aufgezeigt, die Bestandsgebäude zu sanieren oder eine neue Bebauung/Nutzung zu ermöglichen. Konkrete Planungen hierzu gebe es jedoch nicht.
Herr Hänsel berichtete von der Sorge im Stadtteil über die Leerstände in der Fußgängerzone.
Frau Dieckmann-Bartels berichtete, dass das historische Museum am 06.09.2017 ein Projekt zu dem Thema "Einschnitte im Leben" durchführe und dazu eine Befragung auf dem Mühlenberger Markt durchführe.
Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 19:30 Uhr.
Weber Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin