Sitzung Kommission Sozialer Zusammenhalt Stadt Hainholz am 09.08.2017

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 01.08.2017)
Protokoll (erschienen am 27.10.2017)
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 10.08.2017

PROTOKOLL

05. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz am Mittwoch, 9. August 2017,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover

Beginn 18.30 Uhr
Ende 20.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Herr Narten (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgervertreterin)
(Bezirksratsherr Grote) (DIE LINKE/Piraten)
Herr Hütte (Bürgervertreter)
Frau Hunold (Bürgervertreterin)
Ratsherr Jacobs (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgervertreter)
Bezirksratsfrau Meyer 18.30 - 20.22 Uhr
Frau Rochow (Bürgervertreterin)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
(Herr Seekircher) (Bürgervertreterin)

Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)

Verwaltung:

Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Glahn (Quartiersmanagement)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Urban (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Lerch-Fricke (Fachbereich Soziales)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)

Gäste:

Frau Früh (Büro für Freiraumplanung)
Herr Laube (Kulturtreff Hainholz)
Herr Janischowsky (Unternehmer für Hainholz e.V.)

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2017

3. Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

4. Spielplatz Am Hopfengarten

5. BIWAQ III - Zwischenbilanz

6. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

7. Berichte der Verwaltung/ des Quartiersmanagements


8. Quartiersfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

9. Verschiedenes

I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

10. Berichte über Bauvorhaben







TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.


TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 07.06.2017

Das Protokoll wurde mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen genehmigt.


TOP 3.
Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner

Herr Hütte berichtete, dass ein öffentlich genutzter Weg am Marinebau vom Eigentümer des Fachmarktzentrum abgeriegelt wurde. Somit stehe kein Fußweg mit Ampelschaltung mehr zur Verfügung, der einen Zutritt zu den hinteren Gebäude ermöglicht.
Frau Schäfer antwortete, dass die Landeshauptstadt Hannover Kenntnis über des Sachverhalt habe. Der städtebauliche Vertrag zur Regelung der Durchwegung werde von dem Vertragspartner in einer Form ausgelegt, die die Hinzuziehung des Justiziariats der Stadt Hannover erforderte.

TOP 4.
Spielplatz Am Hopfengarten

Frau Urban stellte die Planung zur Umgestaltung des Spielplatzes Am Hopfengarten anhand einer Präsentation vor.
Aufgrund der Randlage und des dichten Baumbestandes soll der Spielplatz zukünftig von Jugendlichen zwischen 12 und 16 Jahren genutzt werden. Im Rahmen einer Jugendbeteiligung wurden die Wünsche und Bedürfnisse der Jugendlichen ermittelt.

Frau Jagemann lobte die Planung, bemängelte aber die unzureichende Beleuchtung. Der dunkle Platz biete zum Beispiel Raum für Drogenhandel, dies könne mit einer besseren Beleuchtung unterbunden werden.
Herr Jacobs schlug vor, dem Wunsch der Jugendlichen nach einer Graffiti-Mauer nachzukommen. So könne ein unkontrolliertes Sprayen unterbunden werden. Herr Jacobs unterstützte die Ausführungen von Frau Jagemann hinsichtlich der Beleuchtung.
Herr Klapproth argumentierte hinsichtlich der Verbesserung der Beleuchtung dahingehend, dass dies von den Jugendlichen gewünscht wurde.
Herr Jacobs regte an, die Geräte auf dem Spielplatz zur Stromgewinnung zu nutzen.
Frau Urban erklärte, dass gemäß einer Grundsatzentscheidung des Fachbereiches Umwelt und Stadtgrün keine Beleuchtung auf Spielplätzen gebaut werde. Der Fachbereich Tiefbau entscheide gemeinsam mit enercity über die Beleuchtung von Straßen und Wegen, auf denen dies aus Sicherheitsgründen notwendig sei.
Frau Jagemann bat um Auskunft darüber, wie mit dem Thema Sicherheit umgegangen werde.
Frau Urban erklärte zum Thema Graffiti, dass sich die Mauer in Besitz der Deutschen Bahn befindet. Eine Grundierung und Pflege der Oberfläche müsse von der Eigentümerin genehmigt werden, die Folgekosten bei unsachgemäßem Gebrauch seien nicht abzusehen.
Frau Früh stellte das Konzept zur Umgestaltung des Spielplatzes vor.
Herr Winter fragte, warum nicht im Frühjahr mit dem Bau begonnen werde, so könne der Spielplatz schon im Sommer in Betrieb genommen werden.
Frau Urban antwortete, dass dies von der Ausschreibung abhänge, ein rechtzeitiger Beginn des Baus werde angestrebt.
Frau Frenzel fragte, ob ausreichend Mülleimer angeboten würden und wie verhindert werden soll, dass der Hausmüll in den öffentlichen Müllbehältern entsorgt werde.
Frau Urban bestätigte, dass ausreichend Mülleimer aufgestellt werden. Die Öffnungen der Behältnisse lassen eine Entsorgung von Haushaltsmüllsäcken nicht zu.
Herr Klapproth lobte die Planung, sah aber die Nutzung durch 6 - 14 jährige Kinder und Jugendliche kritisch.
Frau Urban erklärte, dass nur die Angebote für Kleinstkinder (Sandkasten) wegfallen würden. Kleine Kinder können ebenso die Klettergeräte benutzen, das Angebot richte sich aber primär an Jugendliche ab 12 Jahren.
Herr Narten lobte die Beteiligung der Jugendlichen und die Umsetzung der Wünsche und fragte, welche Größe für das Klettergerät geplant sei.
Frau Früh antwortete, dass das Gerät noch nicht ausgewählt wurde. Geplant sei eine Höhe von circa 2,50 - 3,00 Metern mit Fallschutz.
Herr Jacobs wies darauf hin, dass eine zeitlich begrenzte Aufenthaltsdauer eingehalten werden solle. In einem anderen Stadtteil wurde die Erfahrung gemacht, dass Jugendliche den Spielplatz als abendlichen Treffpunkt nutzen und es dadurch zu Lärmbelästigungen durch laute Musik kam.
Frau Urban antwortete, dass die Nutzung der Spielplätze auf 20:00 Uhr begrenzt sei, die Nutzungsbedingungen werden ausgeschildert.
Frau Glahn bot an, bunte Papierkörbe im Rahmen des Projektes "Youth City" herstellen zu lassen.
Frau Schäfer ergänzte zum Thema Beleuchtung, dass ein Gespräch mit dem Fachbereich Tiefbau geführt wurde, ob eine Straßenlaterne an der Südseite aufgestellt werden könne. Die Kosten rechtfertigen aber nicht die Aufwand für eine Laterne, zumal von Fußgängern überwiegend die gegenüberliegende Straßenseite genutzt werde.


TOP 5.
BIWAQ III - Zwischenbilanz

Frau Lerch-Fricke stellte sich als Leiterin des Projektes vor.
Das Projekt setze sich aus zwei Handlungsfelder zusammen. Im Handlungsfeld 1 werden Langzeitarbeitslose über 27 Jahre bei der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt unterstützt, das Handlungsfeld 2 fördere die lokale Ökonomie. Beide Handlungsfelder arbeiten eng miteineinander zusammen. In Hainholz sind beispielsweise ProBeruf und der MSV e.V. (Miteinander für ein schönes Viertel) sehr erfolgreich und würden gut angenommen.
Alle Teilprojektpartner des Projektverbundes seien in beiden Handlungsfeldern nach wie vor aktiv. Hauptkooperationspartner sei das Jobcenter der Region Hannover, mit dem ein regelmäßiger Austausch stattfinde, auch im Hinblick auf die Betreuung der oft schwierigen Klientel.

Im Handlungsfeld 2 stehen die Akteure in engem Kontakt zu den Gewerbetreibenden. Zur Unterstützung der lokalen Ökonomie werden gemeinsame Aktivitäten geplant und durchgeführt.
Die Vorgabe von 195 Vermittlungen in den ersten Arbeitsmarkt bis Ende 2016 wurde zu 69% erfüllt, dies sei eine gute Zwischenbilanz.
Als Beispiel für Aktionen des Projektverbundes wurde die Erstellung eines zweisprachigen Flyers für ghanaische Frauen mit Migrationshintergrund genannt. Weiterhin werde in den nächsten Tagen eine Hauswurfsendung in die Haushalte in den Quartieren verteilt, um auf BIWAQ III aufmerksam zu machen. Im kommenden Jahr werde im Rahmen von BIWAQ III eine Jobmesse im Freizeitheim Vahrenwald stattfinden, bei der Arbeitssuchende und Arbeitgeber in Kontakt treten können.


TOP 6.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz

Herr Narten berichtete von den letzten beiden Treffen des Stadtteilforums am 20.06.2017 und am 01.08.2017. Das nächste Treffen findet am 05.09.2017 statt.
Herr Klapproth fragte, ob der Antrag für den Baumschnitt im Teegarten in Höhe von 830,00 Euro schon beschlossen wurde.
Herr Narten antwortete, dass der Antrag derzeit von den Internationalen Stadtteilgärten bearbeitet werde. Die Äste weisen zum Teil derartige Beschädigungen auf, dass ein professioneller Beschnitt unabdingbar sei.
Frau Glahn ergänzte, dass eine Baumkronensicherung vorgenommen werden muss, die sehr kostenintensiv sei.
Herr Herberg teilte mit, dass der Fachbereich Wirtschaft signalisierte, die Hälfte der Kosten zu übernehmen.

TOP 7.
Berichte der Verwaltung/ des Quartiersmanagements

Frau Schäfer berichtete, dass der Verstetigungsprozess am 02.09.2017 auf dem Stadtteil- und Gewerbefest starte. Anschließend werde am 05.09.2017 im Rahmen des Stadtteilforums der 2. Termin durchgeführt, zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen seien.
In der letzten Sitzung der Sanierungskommission wurde eine Terminverschiebung der Sitzung vom 25.10.2017 auf den 01.11.2017 beantragt. Da inzwischen absehbar sei, dass die Drucksache zur Neugestaltung der Fenskestraße zur Abstimmung stehe, könne am 25.10.2017 voraussichtlich über die Drucksache entschieden werden. Voraussetzung sei, dass die Stadtbezirksräte Nord und Vahrenwald-List am 25.09.2017 einen Vorbehaltsbeschluss treffen.
Protokollantwort: Die Sitzung des Stadtbezirksrates Nord am 25.09.2017 wurde abgesagt.

Der Fachbereich Sport und Bäder habe auf die Fragestellungen bezüglich der Sanierung des Hainhölzer Bades wie folgt Stellung genommen:
· Im Rahmen der Sanierung werden wir auch einen Sonnenschutz für das Babybecken vorsehen.
· Das Babybecken wird gereinigt, wenn die mikrobiologischen Höchstwerte überschritten wurden bzw. eine sonstige Verunreinigung festgestellt wurde.
· Der Belag des Babybeckens hat eine gewisse Rauigkeit. Es handelt sich hier um ein Naturbad mit entsprechendem Charakter der sich eben auch in der Auswahl der Baustoffe widerspiegelt.
· Die Rollstuhlrampe werden wir im Zuge der Sanierung noch einmal überprüfen.
· Steine im Becken werden Sie in einem Naturbad kaum vermeiden können. Wir können uns aber gerne während der Sanierung noch einmal anschauen ob Steine unbedingt neben dem Becken liegen müssen. Auch den mit „Steinen ausgelegten“ Fußweg schauen wir uns an.
· Die Fragen zum Kassenbereich haben wir dem Bädermanagement zugeleitet.
· Die Holzfußböden werden aus Verkehrssicherungsgründen im Zuge der Sanierung getauscht. Die neuen Materialien werden Pflaster-Beläge aus Betonsteinen und WPC-Profile sein. Leider können wir nicht ausschließen, dass sich auch diese Materialien im Sommer aufheizen werden. Hierbei handelt es sich um einen physikalischen Vorgang. den wir nicht unterbinden können.
Frau Schäfer teilte mit, dass voraussichtlich im Herbst mit den Vorbereitungen für die Planung und Beteiligung der Grünflächen an der Fenskestraße begonnen werde.

Frau Glahn berichtete, dass das Projekt Youth City gestartet sei, am Freitag um 17:00 Uhr findet die Abschlussveranstaltung statt.
Herr Laube verwies auf das Konzert von Robby Ballhaus am 12.08.2017.
Herr Herberg teilte mit, dass das Quartiersmanagement noch im August die Räumlichkeiten in der Schulenburger Landstraße 20 beziehen werde.

TOP 8.
Quartiersfonds: Verwendung und Vergabe von Mitteln

Herr Narten stellte den Antrag auf Übernahme der Kosten für das Gewerbe- und Stadtteilfest am 02.09.2017 in Höhe von 4.500,00 Euro vor.
Herr Klapproth fragte, ob vorab Kostenvoranschläge eingeholt wurden.
Herr Janischowsky bestätigte, dass drei Angebote eingeholt wurden.

Die Sanierungskommission stimmte einstimmig für den Antrag.

TOP 9.
Verschiedenes

Herr Hütte teilte mit, dass am 08.09.2017 eine Vernissage in der Kunstmarkthalle stattfindet.
Frau Neveling wies auf die Dokumentation es Kultursommers 2015 am 11.08.2017 hin.
Herr Schön fragte, wie mit dem Thema Müll umgegangen werde und bat darum, dies als Tagesordnungspunkt bei einer der nächsten Sitzung zu berücksichtigen.
Herr Herberg schlug vor, das Thema aufgrund seiner Komplexität Anfang des nächsten Jahres zu behandeln.

Der Vorsitzende Herr Winter schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:10 Uhr.



Winter Hübscher
Vorsitzender Protokollführerin