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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 12.06.2017

PROTOKOLL

7. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 9. Juni 2017,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 17.10 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Wiechert (CDU)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Braune (AfD) 14.00 - 16.40 Uhr
Ratsherr Engelke (FDP) 14.00 - 16.10 Uhr
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen) 14.00 - 16.10 Uhr
Ratsfrau Iri (SPD) 14.00 - 16.20 Uhr
in Vertretung für Ratsherr Nicholls
Ratsherr Markurth (SPD) 14.00 - 16.55 Uhr
Ratsherr Marski (CDU)
(Ratsherr Nicholls) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Iri
Bürgermeister Scholz (CDU) 14.20 - 15.45 Uhr
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Herr Kahmann)
Herr Dr. Kiaman 14.00 - 16.10 Uhr
(Herr Kier)
Herr Kluck
Herr Pehlke
Frau Stolzenwald
(Herr Sütfeld)
Herr Prof. Dr. Terbuyken

Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Stadtrat Härke

Frau Rostin Dez.I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Botzki Dez.I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Menge 15.31 Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit
Frau Dr. Schelle-Wolf 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Pfingsten 41.02 Finanzen und Organisation/ Protokoll KA
Herr Dr. Kreter 41.03 Erinnerungskultur
Frau Berlit-Jackstien 41.03 Erinnerungskultur
Herr Grumblies 41.03 Erinnerungskultur
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Prenzler 41.1 Kulturbüro
Frau Göbel 41.10 Kulturbüro
Frau Alteruthemeyer-Beck 41.11.2 Theaterförderung und Geschäftsstelle Theaterbeirat
Herr Jacobs 41.13 Junge Kultur
Frau Milan 41.14 Internationale Kultur
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Rünger 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.05.2017

4. Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1236/2017 mit 2 Anlagen)

4.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1236/2017: Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus"
(Drucks. Nr. 1625/2017)

5. Antrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1092/2017)

5.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1092/2017: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1626/2017)

6. Bericht des Dezernenten

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Wiechert eröffnet die 7. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Einstimmig


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.

TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.05.2017

Einstimmig


TOP 4.
Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1236/2017 mit 2 Anlagen)

Aufgrund des inhaltlich gleichen Bezuges, wird die Diskussion zu den Tagesordnungspunkten 4, 4.1, 5 und 5.1 zusammen wiedergegeben.

Herr Dr. Kreter stellt das Konzept für den Lernort und die sich daraus ergebenden thematischen Module vor. Das Konzept ist das Ergebnis mehrjähriger Diskussionen. Es gibt zwar viele NS oder Nationalsozialistische - Dokumentationszentren in Deutschland, aber man ist sich sicher, dass dieser geplante Lernort bisher einmalig sein wird.

Ratsherr Wiechert bedankt sich für den Vortrag und greift die Aussage auf, dass die Stadtgeschichte Hannovers im Hinblick auf den Nationalsozialismus noch nicht hinreichend erforscht ist. Er möchte wissen, wie das Verhältnis der forschenden Tätigkeit und dem grundsätzlichen Gedanken des Lernortes ist.

Herr Dr. Kreter zieht den Vergleich zur Verlegung der Stolpersteine in Hannover. Diese werden in der Regel immer am letzten frei gewählten Wohnort verlegt, soweit dieser zu ermitteln ist. Jede Recherche hierzu führt zu neuen Erkenntnissen, die als kleinere Forschungsergebnisse auch in die Grundlagen für den Lernort einfließen. Die städtische Erinnerungskultur/ der Lernort kann mit vorhandenen Mitteln aber keine umfassende Forschung betreiben. Die Forschung in Bezug auf den Nationalsozialismus muss daher außerhalb des Lernortes passieren; hierzu wären gegebenenfalls Kooperationen zum
Beispiel mit universitären Einrichtungen einzugehen.

Herr Dr. Baumann ergänzt, dass der Lernort keine Forschungseinrichtung ist und das Thema Geschichte weiterhin an der Universität gelehrt werden soll.

Ratsfrau Zaman bedankt sich ebenfalls für den Vortrag und für die bisher geleistete Arbeit.
Sie findet die Idee des Moduls der Porträtwand gut und möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass die gezeigten Personen gewechselt werden können. Zudem möchte sie wissen, wie die Arena funktioniert.

Herr Dr. Kreter antwortet, dass der Austausch der Porträt-Bilder, die für hannoversche Biografien stehen, Teil des Systems ist. Aktuell sind rund 40 Bilder und mehr vorgesehen. Die Arena ist ein Multifunktionsraum, welcher Ausgangs- und Endpunkt eines jeden Rundgangs sein soll. Hier werden die Gäste empfangen, erfahren erste Anregungen über die Module und die Porträtwand, werden ggf. in Kleingruppen mit besonderen Aufgaben geteilt und finden sich zum Abschluss beispielsweise zu einer gemeinsamen Diskussion zusammen.

Ratsherr Marski möchte wissen, ob das vorgestellte Konzept ein Kind des Standortes ist. Im Vorgang wurde immer davon gesprochen, dass das Konzept zunächst standortfrei geplant wird.

Herr Dr. Baumann antwortet, dass die Module schon vorher entwickelt wurden und somit frei von der Standortfrage. Als dann das Rathauskontor als Möglichkeit eingebracht wurde, habe man anhand der Grundrisse geguckt, ob sich die Module an diesem Standort realisieren ließen und dies ist zu bejahen.

Herr Dr. Baumann verneint die Nachfrage von Ratsherr Dr. Gardemin, ob der Lernort eine Art Ersatz für ein Nationalsozialistisches- Dokumentationszentrum sein soll.

Weiter möchte Ratsherr Dr. Gardemin wissen, welchen Mehrwert ein Lernort bietet. Viele Informationen könne man sich beispielsweise auch aus dem Internet beschaffen. In diesem Zusammenhang interessiert ihn, welche Funktion das Modul des forschenden Archivs innehat.

Herr Dr. Kreter erläutert, dass der Lernort sich auch als Anlaufstelle für andere Einrichtungen etablieren soll und sich als Ausgangpunkt für Exkursionen zu dezentralen Einrichtungen anbietet. Das Konzept und hierbei beispielweise das forschende Archiv, bieten stufenweise auch exklusive Zugänge zu Medien, die weder im Buchhandel, noch im Internet zugänglich sind. Als Beispiele benannt werden Reproduktionen von Arisierungsakten, Einwohnermeldekarteikarten oder die zweibändige Herausgabe über hannoversche Konzentrationsaußenlager.

Ratsherr Dr. Gardemin möchte weiter wissen, welche Zielgruppen mit dem Konzept angesprochen werden sollen.

Herr Dr. Kreter antwortet, dass grundsätzlich Einzel- und Gruppenbesuche möglich sein sollen. Aufgrund des zentral gelegenen Standortes könnten viele Einzelbesucher den Weg in den Lernort finden. Die Gruppenbesuche sind in erster Linie für SchülerInnen im Alter von 13-18 Jahren gedacht. Aber auch andere Gruppen sollen durch das Konzept angesprochen werden und sich entsprechend informieren.





Abschließend möchte Ratsherr Dr. Gardemin wissen, wie sichergestellt werden soll, dass man sich im Hinblick auf die Portraitwand und der dort gezeigten Bilder nicht ständig mit juristischen Verfahren konfrontiert sieht.

Herr Dr. Kreter sagt aus, dass die Informationen grundsätzlich rechtssicher sein werden. Aber natürlich können diese als beleidigend empfunden werden und es ist davon auszugehen, dass man sich mit eingelegten Rechtsmitteln auseinandersetzen muss.

Stadtrat Härke verweist aufgrund der detaillierten Nachfragen zum Konzept, auf Ziffer 2 der Drucksache Nummer 1236/ 2017. Mit Beschluss dieser Drucksache möchte sich die Verwaltung die Zustimmung der Politik einholen, ein Planungsbüro mit der Umsetzung der Konzeption am Standort Rathauskontor zu beauftragen. Die Verwaltung hat wie in der Ursprungsdrucksache gefordert, einen zentralen Ort zur Errichtung eines Lernortes vorgeschlagen. Auch ein Konzept wurde erarbeitet, dessen Umsetzung jetzt jedoch ein Planungsbüro prüfen muss.

Ratsfrau Zaman stimmt den Ausführungen von Stadtrat Härke zu. Die Forderungen der Politik aus dem Ursprungsantrag sind erfüllt. Die Verwaltung hat verschiedene Orte geprüft und keinen geeigneteren gefunden. Der ehemalige Standort der Volkshochschule ist zudem schon immer als Bildungseinrichtung bekannt. Die Nähe zu vielen weiteren städtischen Einrichtungen wie dem Museum August Kestner oder dem Historischen Museum Hannover könnte sich auch als Vorteil erweisen. Sie plädiert dafür keine weiteren Verzögerungen zu zulassen und den Beginn zu ermöglichen. Ein einstimmiger Beschluss wäre wünschenswert.

Bürgermeister Scholz hält den Standort für umstritten. Er sagt aus, dass er nicht falsch verstanden werden will. Ihm geht es nur um den Standort, das Konzept ist nicht strittig.
Er möchte von Herr Dr. Baumann wissen, was mit der Aussage gemeint war, dass der Standort nicht optimal aber wunderbar ist.

Herr Dr. Baumann antwortet, dass das Optimum aus Sicht des Beirats ein Neubau im Bereich des Maschsees gewesen wäre. Bei dieser Überlegung hat die besondere Geschichte des Maschsees eine wesentliche Rolle gespielt. Das Rathauskontor ist eine Nummer kleiner, aber das Konzept lässt sich auch hier realisieren.

Auf die Frage nach eventuell zu knappen Flächen, antwortet Herr Dr. Kreter, dass aufgrund des offenen Zuschnitts der Flächen, teilweise multifunktional nutzbare Räume entstehen, die Synergien ermöglichen. Sollte der Gestalter Engpässe feststellen, wird die Verwaltung an diesem Standort noch in Maßen nachsteuern können.

Ratsherr Yildirim möchte wissen, ob die Informationen im Lernort auch mehrsprachig zur Verfügung stehen werden. Zudem hält er den angedachten Standort für einen guten Platz und wird der Drucksache daher zustimmen.

Herr Dr. Kreter antwortet, dass mehrsprachige Angebote angedacht sind. Darüber hinaus soll der Lernort natürlich auch inklusiv konzipiert werden.

Ratsherr Braune fragt nach, ob das geplante Konzept des Lernortes auch einen Bezug zur Gegenwart herstellt. Nach seiner Meinung dürfe man diesen nicht außer Acht lassen.

Herr Dr. Baumann plädiert dafür, einen Schritt nach dem anderen zu machen. Es würden jetzt schon sehr detailreiche Fragen zum Konzept gestellt werden. Er wiederholt, dass es noch kein Betriebskonzept zum Lernort gibt und dies wäre der nächste Schritt.

An den Gegenwartsbezug wurde gedacht, aber Geschichte bleibt Geschichte. Vorrangig zielt das Konzept darauf ab, sich historisches Wissen anzueignen und dies für die Gegenwart anzuwenden.

Herr Dr. Kiaman stellt die Frage, ob es nicht zielgerichteter sei, den geplanten Lernort in eine bestehende Einrichtung wie beispielsweise der Gedenkstätte Ahlem oder dem Historischen Museum Hannover zu integrieren. Hierdurch würde man auch keine Konkurrenzsituation schaffen.

Herr Dr. Baumann entgegnet, dass der Lernort kein Museum sein soll und dass Geschichte aktuell Konjunktur hat. Es bietet sich gerade jetzt an etwas zu investieren. Der Lernort wird die Gedenkstätte Ahlem ergänzen. Beide Orte sollen sich zu Portalen entwickeln, die die BesucherInnen jeweils an den anderen Ort führen.
Er plädiert dafür, dass Potenzial des Lernortes zu sehen und nicht nur Verluste zu fürchten.

Bürgermeisterin Kramarek stellt gemäß § 13 Abs. 1 Alt. b) zur Geschäftsordnung des Rates den Antrag, die Debatte hier zu beenden.

Ratsfrau Zaman äußert in formaler Gegenrede, dass nicht der Eindruck entstehen dürfe, dass man sich nicht ausgiebig mit der Thematik beschäftigt habe.

Dem Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen zugestimmt.

Antrag,

zur Kenntnis zu nehmen.


Einzelne Abstimmung zu den Ziffern der Drucksache:
Ziffer 1: Einstimmig
Ziffer 2: 5 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Ziffer 3: Zur Kenntnis genommen











TOP 4.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1236/2017: Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus"
(Drucks. Nr. 1625/2017)

Antrag zu beschließen,

Punkt 2 wie folgt zu ändern:


2. der Beauftragung eines Planungsbüros für die Umsetzung der Konzeption und die Suche nach einem geeigneten Standort zuzustimmen.

2 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 5.
Antrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1092/2017)

Antrag

zu beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, auf Grundlage des angekündigten didaktischen und methodischen Konzeptes für den Lernort eine Drucksache zu erarbeiten, in der insbesondere eine Raumbedarfsplanung für die Umsetzung des Konzeptes am Standort Rathauskontor und die Kosten für die Errichtung und den laufenden Betrieb des Lernortes dargestellt sind. Die Drucksache soll dem Kulturausschuss im dritten Quartal 2017 vorgelegt werden.

6 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 5.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1092/2017: Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1626/2017)

Antrag,
zu beschließen,

den Antragstext wie folgt zu ändern:

Die Verwaltung wird aufgefordert, auf Grundlage des angekündigten didaktischen und methodischen Konzeptes für den Lernort eine Drucksache zu erarbeiten, in der insbesondere eine Raumbedarfsplanung für die Umsetzung des Konzeptes an einem geeigneten Standort und die Kosten für die Errichtung und den laufenden Betrieb des Lernortes dargestellt sind. Die Drucksache soll dem Kulturausschuss im dritten Quartal 2017 vorgelegt werden.

3 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

TOP 6.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke bittet Frau Kampe und Herr Walburg zum jungen Schauspiel Hannover zu berichten.

Ratsfrau Zaman möchte wissen, ob auch ein Antrag beim Land Niedersachsen auf eine Zuwendung gestellt wurde. Zudem möchte sie wissen, ob die Arbeit des jungen Schauspiels in die Stadtteile hinein weiterhin im Fokus steht.

Herr Walburg antwortet, dass das Land Niedersachsen seinen Zahlungsverpflichtungen jährlich in vollem Umfang nachkommt, diese nur in der Übersicht nicht mit aufgeführt worden sind.
Frau Kampe ergänzt, dass die partizipatorische Arbeit natürlich wichtig ist. So arbeitet man zum Beispiel mit 10 Partnerschulen und 56 Klassenverbänden zusammen. Genauso wichtig wie die Arbeit in den Stadtteilen ist es aber auch, dass der Weg zurück gefunden wird.

Bürgermeisterin Kramarek bedankt sich für den Vortrag und die bisher geleistete Arbeit. Sie macht deutlich, dass es aufgrund des Doppelhaushaltes der für die Jahre 2017 und 2018 gilt, keinen finanziellen Spielraum in dieser Zeit gibt.

Auf Nachfrage von Herrn Kluck, wie viele von den 56 Klassenverbänden aus dem Umland kommen, antwortet Frau Kampe, dass dies circa die Hälfte ist.

Ratherr Yildirim macht deutlich, dass es aus seiner Sicht keine richtige Kulturpolitik ist, wenn die Zuwendung einfach halbiert wird.

Ratsfrau Zaman entgegnet, dass es durchaus üblich ist, dass beispielweise Stiftungen anfangs ein Projekt fördern und sich im Laufe der Zeit wieder zurückziehen. Alles kann die Landeshauptstadt Hannover jedoch nicht auffangen.

Herr Walburg macht deutlich, dass abgesehen von dem Wunsch nach finanzieller Unterstützung, Unterstützung aus der Politik wünschenswert ist, wenn es um die Akquise von Drittmitteln bei örtlichen Unternehmen geht.


Stadtrat Härke weist auf das vorliegende Jubiläumsprogramm 70 Jahre Städtepartnerschaft Bristol – Hannover hin.


Stadtrat Härke kündigt an, dass die diesjährige Klausurtagung des Kulturausschusses für den 03. und 04.11.2017 vorgesehen ist.


Zudem kündigt Stadtrat Härke an, dass es eine Exkursion zur Documenta für den 25.08.2017 organisiert werden kann. Eine entsprechende Mitteilung an die Fraktionsgeschäftsstellen wird in Kürze erfolgen.

Berichtet

Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 17.10 Uhr.

Für die Niederschrift



Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer