Protokoll:
Anlagen:
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___________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 08.06.2017
PROTOKOLL
4. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 7. Juni 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
(Ratsherr Braune) (AfD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
(Herr Kant) (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Herr Kühle) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD) 19.20 - 20.05 Uhr
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Schonauer Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Paschek Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Dr. Lahner Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Weidmann Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Gombert Quartiersmanagement
Frau Dieckmann-Bartels Quartiersmanagement
Frau Koller Quartiersmanagement
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 08.06.2017
PROTOKOLL
4. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg
am Mittwoch, 7. Juni 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
(Ratsherr Braune) (AfD)
Stellv. Bezirksbürgermeister Dette (Bündnis90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
(Herr Kant) (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Herr Kühle) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD) 19.20 - 20.05 Uhr
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
(Bezirksratsherr Schrader) (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Schonauer Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Paschek Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Dr. Lahner Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Weidmann Sachgebiet Stadterneuerung
Frau Gombert Quartiersmanagement
Frau Dieckmann-Bartels Quartiersmanagement
Frau Koller Quartiersmanagement
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.17
3. Sachstand FREK-Rückschau Projektwerkstatt
4. Sachstand Sanierungsmanagement
5. Bericht der AG Image
6. Bericht des Begleitausschuss Quartiersfonds
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.17
3. Sachstand FREK-Rückschau Projektwerkstatt
4. Sachstand Sanierungsmanagement
5. Bericht der AG Image
6. Bericht des Begleitausschuss Quartiersfonds
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.17
Herr Kroll merkte an, dass er die Aussage "der Zustand sei nicht nur beschämend für die Stadt, sondern ebenso für die Politiker" nicht nur auf die politischen Mitglieder der Sanierungskommission bezogen habe, sondern auch auf die Bürgermitglieder.
Das so ergänzte Protokoll wurde bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Sachstand FREK - Rückschau Projektwerkstatt
Frau Dr. Lahner erläuterte den Sachstand zum FREK anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage). Als kurzfristig umzusetzende Maßnahmen sollen der Anne-Frank-Weg mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet werden und eine Pflanzaktion gemeinsam mit EinwohnerInnen erfolgen. Herr Weber ergänzte, dass selbstverständlich auch bauliche Ideen entwickelt wurden, die aber einen gewissen Planungsvorlauf hätten.
Frau Falke erkundigte sich, ob auch an die Pflanzung von Obstbäumen oder Nutzpflanzen gedacht sei. Frau Dr. Lahner erklärte, dass man ein schnell sichtbares farbiges Ergebnis mit Frühblühern erzielen könne, welche auch einen geringen Pflegeaufwand hätten. Frau Falke fragte dazu, ob langfristig auch blühende Stauden gepflanzt werden könnten, wenn EinwohnerInnen eine Pflegepatenschaft übernehmen würden. Frau Dr. Lahner sagte dazu, dass dies in Rücksprache mit dem Grünflächenamt geklärt werden müsste.
Frau Hurtzig befürchtete eine rasche Zerstörung der Beete, da die Baumscheiben gerne als Hundetoilette und Sperrmüllplatz missbraucht würden. Frau Dr. Lahner entgegnete, dass die Bepflanzung eher auf größeren Rasenflächen angedacht sei.
Herr Hänsel fragte an, ob langfristig die Anlage von Hochbeeten um die Bäume zu realisieren sei, da dieses möglicherweise den Müll verringern würde. Frau Dr. Lahner sagte zu, die Anregung mitzunehmen.
Herr Dette schlug vor, die Kilometrierung für die Laufstrecke bis nach Wettbergen und Ricklingen fortzuführen, um EinwohnerInnen benachbarter Stadtteile nach Mühlenberg einzuladen. Diese Anregung wollte Frau Dr. Lahner ebenfalls mitnehmen.
TOP 4.
Sachstand Sanierungsmanagement
Frau Schonauer erläuterte den Sachstand zum Sanierungsmanagement Energetische Sanierung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Stöver fragte, ob es bezüglich des untersuchten Hauses bereits Planungen gebe, tatsächliche Sanierungsmaßnahmen umzusetzen. Frau Schonauer erläuterte, dass das untersuchte Modellhaus beispielhaft für die ganze Häuserreihe des Canarisweg stehe. Bei der Vonovia zeige man großes Interesse an Sanierungsmaßnahmen, bei der DeuWo wolle man zunächst Erfahrungen aus der Sanierung im Sahlkamp abwarten.
Frau Falke verwies auf den Sanierungsstau in der Häuserzeile, so dass nicht nur energetische Mängel bestehen würden. Sie sah die Gefahr, dass diese baulichen Mängel möglicherweise auf die Mieter oder den Steuerzahler zurückfallen könnten. Herr Winnicki unterstrich diese Bedenken, da er energetische Sanierung durchaus im Bereich Fenster und Fassade sehe, sich jedoch eine energetische Maßnahme z.B. im Bad nicht vorstellen könne. Frau Schonauer erläuterte, dass lediglich unrentierliche Kosten gefördert werden könnten. Unterlassene Instandhaltung werde pauschal von der Fördersumme abgezogen.
Herr Dette betonte, dass durch Sanierungsmaßnahmen immer auch eine Aufwertung der Wohnung erfolge, was den Anstoß zu weiteren Maßnahmen geben könnte.
Herr Winnicki bat um Auskunft über die Dauer einer Mietfestschreibung. Frau Schonauer erklärte, dass die Stadtverwaltung bei vergleichbaren Objekten eine Festschreibung der Mieten auf 5 Jahre vertraglich festgelegt habe. Mögliche Steigerungen könnten ebenfalls festgeschrieben werden.
TOP 5.
Bericht der AG Image
Herr Stöver stellte die Zwischenbilanz zur Datenerhebung der AG Image vor.
Herr Weber dankte für die Fleißarbeit und die zahlreichen Zusammenkünfte und fragte, wie nun mit dem Datenmaterial verfahren werde.
Frau Schonauer dankte ebenfalls für die Recherche und kündigte an, dass mehrere Gespräche mit unterschiedlichen Fachbereichen der Verwaltung anständen.
Herr Winnicki bat um die Daten im Anhang zum Protokoll. Herr Dr. Menge schlug vor, die gekürzte Zusammenfassung zu veröffentlichen.
TOP 6.
Bericht des Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete, dass seit der letzten Sitzung 4 neue Projekte gefördert wurden, unter anderem ein Tanzprojekt mit Sprachlernklassen an der Leonore-Goldschmidt-Schule über 1.350,-€ für.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung
Frau Paschek erklärte den Sachverhalt zum Eintrag der Sanierungsvermerke und die möglichen Auswirkungen auf die Eigentümer.
Einige EigentümerInnen befürchteten einen Wertverlust bei einem möglichen Verkauf von Immobilien. Frau Schonauer erinnerte an die Notwendigkeit des förmlich festgelegten Sanierungsverfahrens durch die unerwartete Zunahme von Spielhallen und Wettannahmestellen. Sie betonte nochmals, dass durch das vereinfachte Verfahren keine Ausgleichsbeiträge fällig würden und nach den Erfahrungen in anderen Sanierungsgebieten keine Wertverluste bekannt wären. Herr Dr. Menge betonte, dass ohne Sanierungsmaßnahmen die Attraktivität des Stadtteils viel stärker leiden würde und vermutlich zu größeren Verlusten führen könnte.
TOP 8.
Verschiedenes
Herr Weber erinnerte an die Termine nach der Sommerpause: am 09.08.17 tagt die nächste Sanierungskommission, am 14.08.17 ist das Abschlussforum zum FREK.
Eine Einwohnerin beklagte, dass nicht zuletzt wegen der negativen Presse die Wahrnehmung über den Stadtteil sehr negativ sei. Herr Weber betonte, dass die Sanierungsmaßnahmen und Beteiligungsrunden zu Verbesserungen führen sollen.
Eine weitere Bewohnerin beklagte das Müllproblem. Herr Dr. Menge verwies auf den "Runden-Tisch-Müll", da dieses Problem Stadt weit bestehe. Außerdem habe der Oberbürgermeister ein neues Ordnungs- und Sicherheitskonzept angeschoben, welches unter anderem auch mehr Transparenz bezüglich Zuständigkeiten liefern solle.
Frau Hurtzig verwies auf ein LED-Projekt in Norden/Norddeich. Sie regte an, hier mögliche Ideen zu sammeln. Frau Weidmann machte darauf aufmerksam, dass es im Rahmen der Beteiligungsergebnisse des FREK eine Übersicht von problematischen Beleuchtungssituationen im Stadtteil gebe. Es würden Abstimmungen mit den Fachbereichen Tiefbau sowie Umwelt und Stadtgrün laufen, wie eine Verbesserung der Beleuchtung umgesetzt werden könne Wie bereits angekündigt, sei der Anne-Frank-Weg das erste Projekt, das umgesetzt werde.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 05.04.17
Herr Kroll merkte an, dass er die Aussage "der Zustand sei nicht nur beschämend für die Stadt, sondern ebenso für die Politiker" nicht nur auf die politischen Mitglieder der Sanierungskommission bezogen habe, sondern auch auf die Bürgermitglieder.
Das so ergänzte Protokoll wurde bei einer Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Sachstand FREK - Rückschau Projektwerkstatt
Frau Dr. Lahner erläuterte den Sachstand zum FREK anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage). Als kurzfristig umzusetzende Maßnahmen sollen der Anne-Frank-Weg mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet werden und eine Pflanzaktion gemeinsam mit EinwohnerInnen erfolgen. Herr Weber ergänzte, dass selbstverständlich auch bauliche Ideen entwickelt wurden, die aber einen gewissen Planungsvorlauf hätten.
Frau Falke erkundigte sich, ob auch an die Pflanzung von Obstbäumen oder Nutzpflanzen gedacht sei. Frau Dr. Lahner erklärte, dass man ein schnell sichtbares farbiges Ergebnis mit Frühblühern erzielen könne, welche auch einen geringen Pflegeaufwand hätten. Frau Falke fragte dazu, ob langfristig auch blühende Stauden gepflanzt werden könnten, wenn EinwohnerInnen eine Pflegepatenschaft übernehmen würden. Frau Dr. Lahner sagte dazu, dass dies in Rücksprache mit dem Grünflächenamt geklärt werden müsste.
Frau Hurtzig befürchtete eine rasche Zerstörung der Beete, da die Baumscheiben gerne als Hundetoilette und Sperrmüllplatz missbraucht würden. Frau Dr. Lahner entgegnete, dass die Bepflanzung eher auf größeren Rasenflächen angedacht sei.
Herr Hänsel fragte an, ob langfristig die Anlage von Hochbeeten um die Bäume zu realisieren sei, da dieses möglicherweise den Müll verringern würde. Frau Dr. Lahner sagte zu, die Anregung mitzunehmen.
Herr Dette schlug vor, die Kilometrierung für die Laufstrecke bis nach Wettbergen und Ricklingen fortzuführen, um EinwohnerInnen benachbarter Stadtteile nach Mühlenberg einzuladen. Diese Anregung wollte Frau Dr. Lahner ebenfalls mitnehmen.
TOP 4.
Sachstand Sanierungsmanagement
Frau Schonauer erläuterte den Sachstand zum Sanierungsmanagement Energetische Sanierung anhand einer PPT-Präsentation (siehe Anlage).
Herr Stöver fragte, ob es bezüglich des untersuchten Hauses bereits Planungen gebe, tatsächliche Sanierungsmaßnahmen umzusetzen. Frau Schonauer erläuterte, dass das untersuchte Modellhaus beispielhaft für die ganze Häuserreihe des Canarisweg stehe. Bei der Vonovia zeige man großes Interesse an Sanierungsmaßnahmen, bei der DeuWo wolle man zunächst Erfahrungen aus der Sanierung im Sahlkamp abwarten.
Frau Falke verwies auf den Sanierungsstau in der Häuserzeile, so dass nicht nur energetische Mängel bestehen würden. Sie sah die Gefahr, dass diese baulichen Mängel möglicherweise auf die Mieter oder den Steuerzahler zurückfallen könnten. Herr Winnicki unterstrich diese Bedenken, da er energetische Sanierung durchaus im Bereich Fenster und Fassade sehe, sich jedoch eine energetische Maßnahme z.B. im Bad nicht vorstellen könne. Frau Schonauer erläuterte, dass lediglich unrentierliche Kosten gefördert werden könnten. Unterlassene Instandhaltung werde pauschal von der Fördersumme abgezogen.
Herr Dette betonte, dass durch Sanierungsmaßnahmen immer auch eine Aufwertung der Wohnung erfolge, was den Anstoß zu weiteren Maßnahmen geben könnte.
Herr Winnicki bat um Auskunft über die Dauer einer Mietfestschreibung. Frau Schonauer erklärte, dass die Stadtverwaltung bei vergleichbaren Objekten eine Festschreibung der Mieten auf 5 Jahre vertraglich festgelegt habe. Mögliche Steigerungen könnten ebenfalls festgeschrieben werden.
TOP 5.
Bericht der AG Image
Herr Stöver stellte die Zwischenbilanz zur Datenerhebung der AG Image vor.
Herr Weber dankte für die Fleißarbeit und die zahlreichen Zusammenkünfte und fragte, wie nun mit dem Datenmaterial verfahren werde.
Frau Schonauer dankte ebenfalls für die Recherche und kündigte an, dass mehrere Gespräche mit unterschiedlichen Fachbereichen der Verwaltung anständen.
Herr Winnicki bat um die Daten im Anhang zum Protokoll. Herr Dr. Menge schlug vor, die gekürzte Zusammenfassung zu veröffentlichen.
TOP 6.
Bericht des Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete, dass seit der letzten Sitzung 4 neue Projekte gefördert wurden, unter anderem ein Tanzprojekt mit Sprachlernklassen an der Leonore-Goldschmidt-Schule über 1.350,-€ für.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung
Frau Paschek erklärte den Sachverhalt zum Eintrag der Sanierungsvermerke und die möglichen Auswirkungen auf die Eigentümer.
Einige EigentümerInnen befürchteten einen Wertverlust bei einem möglichen Verkauf von Immobilien. Frau Schonauer erinnerte an die Notwendigkeit des förmlich festgelegten Sanierungsverfahrens durch die unerwartete Zunahme von Spielhallen und Wettannahmestellen. Sie betonte nochmals, dass durch das vereinfachte Verfahren keine Ausgleichsbeiträge fällig würden und nach den Erfahrungen in anderen Sanierungsgebieten keine Wertverluste bekannt wären. Herr Dr. Menge betonte, dass ohne Sanierungsmaßnahmen die Attraktivität des Stadtteils viel stärker leiden würde und vermutlich zu größeren Verlusten führen könnte.
TOP 8.
Verschiedenes
Herr Weber erinnerte an die Termine nach der Sommerpause: am 09.08.17 tagt die nächste Sanierungskommission, am 14.08.17 ist das Abschlussforum zum FREK.
Eine Einwohnerin beklagte, dass nicht zuletzt wegen der negativen Presse die Wahrnehmung über den Stadtteil sehr negativ sei. Herr Weber betonte, dass die Sanierungsmaßnahmen und Beteiligungsrunden zu Verbesserungen führen sollen.
Eine weitere Bewohnerin beklagte das Müllproblem. Herr Dr. Menge verwies auf den "Runden-Tisch-Müll", da dieses Problem Stadt weit bestehe. Außerdem habe der Oberbürgermeister ein neues Ordnungs- und Sicherheitskonzept angeschoben, welches unter anderem auch mehr Transparenz bezüglich Zuständigkeiten liefern solle.
Frau Hurtzig verwies auf ein LED-Projekt in Norden/Norddeich. Sie regte an, hier mögliche Ideen zu sammeln. Frau Weidmann machte darauf aufmerksam, dass es im Rahmen der Beteiligungsergebnisse des FREK eine Übersicht von problematischen Beleuchtungssituationen im Stadtteil gebe. Es würden Abstimmungen mit den Fachbereichen Tiefbau sowie Umwelt und Stadtgrün laufen, wie eine Verbesserung der Beleuchtung umgesetzt werden könne Wie bereits angekündigt, sei der Anne-Frank-Weg das erste Projekt, das umgesetzt werde.
Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 20:05 Uhr.
Hr. Weber Fr. Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin