Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 31.05.2017
PROTOKOLL
3. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 29. Mai 2017,
St. Nikolaikirche Limmer, Sackmannstr. 27 (Gemeindehaus)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Steingrube (CDU)
(Frau Schmidt) (Bürgermitglied)
Herr Bickmann (Bürgermitglied)
Frau Bultmann (Bürgermitglied)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Herr Dipl.-Ing. Fleige) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Geffers (SPD)
(Bezirksbürgermeister Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
(Ratsherr Hirche) (AfD)
Bezikrsratsherr Klenke (CDU)
Herr Ladwig (Bürgermitglied)
(Beigeordneter Machentanz) (LINKE & PIRATEN)
Herr Peters (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Bezirksratsherr Voß) (SPD)
Herr Zierke (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Herr Rother (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Herr Tacke (TC Tacke Concepts)
PROTOKOLL
3. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 29. Mai 2017,
St. Nikolaikirche Limmer, Sackmannstr. 27 (Gemeindehaus)
Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.00 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsfrau Steingrube (CDU)
(Frau Schmidt) (Bürgermitglied)
Herr Bickmann (Bürgermitglied)
Frau Bultmann (Bürgermitglied)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
(Herr Dipl.-Ing. Fleige) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Geffers (SPD)
(Bezirksbürgermeister Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
(Ratsherr Hirche) (AfD)
Bezikrsratsherr Klenke (CDU)
Herr Ladwig (Bürgermitglied)
(Beigeordneter Machentanz) (LINKE & PIRATEN)
Herr Peters (Bürgermitglied)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Bezirksratsherr Voß) (SPD)
Herr Zierke (Bürgermitglied)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Herr Rother (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Herr Tacke (TC Tacke Concepts)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.17
3. Sachstand Sanierung Conti-Turm
4. Abschluss der Sanierung in Limmer Ost - Satzungsbeschluss und Aufhebung Stadtumbaugebiet - (Drucks. Nr. 0573/2017 mit 3 Anlagen)
5. Sachstand Verkehrsplanung
6. Quartiersfondsanträge
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.17
3. Sachstand Sanierung Conti-Turm
4. Abschluss der Sanierung in Limmer Ost - Satzungsbeschluss und Aufhebung Stadtumbaugebiet - (Drucks. Nr. 0573/2017 mit 3 Anlagen)
5. Sachstand Verkehrsplanung
6. Quartiersfondsanträge
7. Bericht der Verwaltung
8. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Steingrube eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Die Beschlussfähigkeit konnte gemäß § 3 Abs. 3 der Verfahrensordnung nicht festgestellt werden, da mit 9 von 18 Mitgliedern nicht die Mehrheit der Mitglieder anwesend war.
Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.17
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 3.
Sachstand Sanierung Conti-Turm
Herr Tacke erläuterte anhand einer Bildpräsentation den Baufortschritt der Sanierung am Conti-Turm.
Frau Schweingel erkundigte sich nach der Erreichbarkeit bzw einem Ansprechpartner der Wasserstadt Limmer GmbH. Herr Tacke erklärte, dass ein Büro vor Ort bezogen wurde. Die Kontaktdaten lauten:
Frau Steingrube bat um Auskunft, ob ein Grafitti-Schutz vorgesehen sei. Herr Tacke berichtete, dass eine Beschichtung vorgesehen sei, über deren Art und Beschaffenheit man in Kontakt mit dem Denkmalschutz stehe. Herr Klenke wünschte sich die Aufbringung im unteren Teil.
Herr Klenke fragte nach, wie man das unbefugte Betreten verhindern wolle. Herr Tacke erklärte, dass die Steigeisen gekappt würden. Herr Klenke wünschte sich die Kappung bis 2,50 Meter.
TOP 4.
Abschluss der Sanierung in Limmer Ost - Satzungsbeschluss und Aufhebung Stadtumbaugebiet -(Drucks. Nr. 0573/2017 mit 3 Anlagen)
Antrag,
1. die Satzung (Anlage 1) zu beschließen:
Gemäß § 162 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 Abs. 1 und 58 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Limmer Ost vom 16.12.2009 aufgehoben.
2. zu beschließen, die am 17.09.2009 beschlossene Festlegung des Gebietes Limmer Ost als Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB aufzuheben (Anlage 2).
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 5.
Sachstand Verkehrsplanung
Die Antwort der Verwaltung an den Stadtbezirksrat haben die Kommissionsmitglieder zusammen mit der Einladung erhalten und zur Kenntnis genommen
TOP 6.
Quartiersfondsanträge
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung
Abgesetzt
TOP 8.
Verschiedenes
Abgesetzt
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Steingrube eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung fest.
Die Beschlussfähigkeit konnte gemäß § 3 Abs. 3 der Verfahrensordnung nicht festgestellt werden, da mit 9 von 18 Mitgliedern nicht die Mehrheit der Mitglieder anwesend war.
Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 06.03.17
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 3.
Sachstand Sanierung Conti-Turm
Herr Tacke erläuterte anhand einer Bildpräsentation den Baufortschritt der Sanierung am Conti-Turm.
Frau Schweingel erkundigte sich nach der Erreichbarkeit bzw einem Ansprechpartner der Wasserstadt Limmer GmbH. Herr Tacke erklärte, dass ein Büro vor Ort bezogen wurde. Die Kontaktdaten lauten:
Wasserstadt-Limmer Projektentwicklung GmbH
Wunstorfer Straße 130, 30453 Hannover
Tel.: 0511 / 16 98 18 69
Email: info@wasserstadt-limmer.de
Herr Bickmann erkundigte sich nach der Beteiligung der Fa. Conti an der Sanierung des Schriftzuges. Nach Auskunft von Herrn Tacke konnte hierzu noch keine abschließende Einigung erzielt werden.Wunstorfer Straße 130, 30453 Hannover
Tel.: 0511 / 16 98 18 69
Email: info@wasserstadt-limmer.de
Frau Steingrube bat um Auskunft, ob ein Grafitti-Schutz vorgesehen sei. Herr Tacke berichtete, dass eine Beschichtung vorgesehen sei, über deren Art und Beschaffenheit man in Kontakt mit dem Denkmalschutz stehe. Herr Klenke wünschte sich die Aufbringung im unteren Teil.
Herr Klenke fragte nach, wie man das unbefugte Betreten verhindern wolle. Herr Tacke erklärte, dass die Steigeisen gekappt würden. Herr Klenke wünschte sich die Kappung bis 2,50 Meter.
TOP 4.
Abschluss der Sanierung in Limmer Ost - Satzungsbeschluss und Aufhebung Stadtumbaugebiet -(Drucks. Nr. 0573/2017 mit 3 Anlagen)
Antrag,
1. die Satzung (Anlage 1) zu beschließen:
Gemäß § 162 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den §§ 10 Abs. 1 und 58 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) wird die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Limmer Ost vom 16.12.2009 aufgehoben.
2. zu beschließen, die am 17.09.2009 beschlossene Festlegung des Gebietes Limmer Ost als Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB aufzuheben (Anlage 2).
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 5.
Sachstand Verkehrsplanung
Die Antwort der Verwaltung an den Stadtbezirksrat haben die Kommissionsmitglieder zusammen mit der Einladung erhalten und zur Kenntnis genommen
TOP 6.
Quartiersfondsanträge
Wegen Beschlussunfähigkeit vertagt.
TOP 7.
Bericht der Verwaltung
Abgesetzt
TOP 8.
Verschiedenes
Abgesetzt
Die Vorsitzende Frau Steingrube schloss die Sitzung um 21 Uhr.
Frau Steingrube Frau Paschek
Vorsitzende Schriftführerin
Vorsitzende Schriftführerin