Protokoll:
Anlagen:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 23.05.2017
PROTOKOLL
03. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 22. Mai 2017,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.52 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Bittorf (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
(Herr Daniels) (Bürgervertreter)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
Herr Karsch (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Lechtchyner (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
(Herr Schwalm) (Bürgervertreter)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Skowronnek (Quartiersmanagement)
Frau Bosse (Quartiersmanagement)
Herr Michaelis (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 23.05.2017
PROTOKOLL
03. Sitzung der Kommission Sanierung Stöcken am Montag, 22. Mai 2017,
IGS Stöcken (Mensa) - Eichsfelder Str. 38 30419 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.52 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeisterin Bittorf (SPD)
Herr Dr. Bochmann (Bürgervertreter)
(Herr Daniels) (Bürgervertreter)
Ratsherr Herrmann (AfD)
Bezirksratsherr Janischowsky (DIE LINKE.)
(Ratsfrau Jeschke) (CDU)
Herr Karsch (Bürgervertreter)
Bezirksratsherr Lechtchyner (CDU)
(Frau Lunau) (Bürgervertreterin)
Frau Mertz (Bürgervertreterin)
Bezirksratsfrau Mücke-Bertram (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
(Herr Schwalm) (Bürgervertreter)
Bezirksratsfrau Stolzenwald (SPD)
Bezirksratsherr Tegtmeier (SPD)
Bezirksratsherr Witte (FDP)
Herr Zschau (Bürgervertreter)
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kloten (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Skowronnek (Quartiersmanagement)
Frau Bosse (Quartiersmanagement)
Herr Michaelis (Fachbereich Umwelt und Stadtgrün)
Frau Hübscher (Sachgebiet Stadterneuerung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.17 und am 16.01.17
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sanierungsgebiet „Soziale Stadt“ Stöcken
Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken
(Drucks. Nr. 1248/2017 mit 1 Anlage)
5. Bericht der Verwaltung
6. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.17 und am 16.01.17
3. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4. Sanierungsgebiet „Soziale Stadt“ Stöcken
Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken
(Drucks. Nr. 1248/2017 mit 1 Anlage)
5. Bericht der Verwaltung
6. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.17 und am 16.01.17
Die Protokolle der Sitzungen vom 03.04.17 und vom 16.01.17 wurden einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet „Soziale Stadt“ Stöcken
Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken
(Drucks. Nr. 1248/2017 mit 1 Anlage)
Antrag,
1. der Gestaltung der Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken laut beiliegendem Entwurf sowie dem Baubeginn zuzustimmen
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1a Hauptsatzung
der Landeshauptstadt Hannover
2. der Mittelfreigabe zuzustimmen.
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß §76 Abs. 2 5.1 NKomVG
Herr Michalis stellte den Antrag vor.
Der Zugang werde parallel der Bahngleise im nordwestlichen Bereich des Friedhofes entstehen. Die ehemalige Gasdruckregelstation werde auf Kosten der Stadtwerke abgebrochen, an der Stelle entsteht ein Vorplatz.
Die Ausführung der Rampenanlage bedinge einen geringen Verlust von Bestandgehölzen, dieser werde aber im oberen Bereich des Friedhofs ergänzt.
Herr Tegtmeier fragte, ob der Übergang des geplanten Filtermauerwerkes zu der bestehenden Mauer fließend gestaltet werde und bat zudem um Auskunft zur geplanten Gestaltung des Eingangstores. Herr Tegtmeier verwies auf die Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro und bat um Erläuterung der Zusammensetzung.
Herr Michaelis antwortete, dass der Übergang zur bestehenden Mauer fließend gestaltet werde, das Tor werde in Anlehnung an das Tor des Friedhofes Eichsfelder Straße gestaltet. Bezüglich der Planungskosten verwies Herr Michaelis auf die Honorarordnung für Architekten, das Planungsbüro werde zudem für Beteiligungsveranstaltungen vergütet.
Herr Lechtchyner bat um Erläuterung des Begriffes "Vegetationstechnische Arbeiten" und um die Aufteilung der Kostenzusammenstellung.
Herr Michaelis erklärte, dass der Begriff alle Arbeiten des Garten- und Landschaftsbaus, wie Rodungsarbeiten, Neupflanzung, Düngung oder Ansäen von Rasen, umfasse. Die Finanzierung aus Städtebaufördermitteln setze sich je zu einem Drittel aus Mitteln des Landes, des Bundes und der Stadt zusammen.
Herr Dr. Bochmann erkundigte sich, ob das Tor ein Verlassen des Friedhofes nach Schließung ermögliche.
Herr Michaelis antwortete, dass sich die Schließung des Tores nach den Öffnungszeiten orientiere.
Frau Mertz fragte, ob der Fußweg durchgehend in Richtung Stadtteilzentrum bestehen bleibe.
Herr Michaelis bestätigte dies, die vorhandenen Fahrradständer werden so platziert, dass ein ungehindertes Passieren ermöglicht werde.
Frau Mücke-Bertram regte in der letzten Sitzung an, den Namen des Friedhofes in das Mauerwerk zu integrieren und fragte, ob dies umgesetzt werde. Weiterhin wurde um Auskunft gebeten, in welcher Form die Beleuchtung des Eingangs erfolgen solle.
Herr Michaelis antwortete, dass der Schriftzug des Friedhofes in das Tor eingearbeitet werde, ähnlich dem des Friedhofes Eichsfelder Straße. Eine gut sichtbare Einarbeitung in die Mauer würde das Kostenvolumen überschreiten. Der Eingangsbereich werde mit einer regulären Straßenleuchte im Gehwegbereich ausgestattet.
Frau Mücke-Bertram regte an, den Ausgang so zu gestalten, dass ein Verlassen des Friedhofes auch nach den Öffnungszeiten gewährleistet ist.
Herr Michaelis sagte zu, die Anregung zu berücksichtigen.
Herr Janischowsky empfand die Kosten für zu hoch.
Frau Stolzenwald erklärte, dass die Gestaltung des Eingangsbereiches des Friedhofes als Wunsch aus einer Bürgerbeteiligung hervorging. Die Umsetzung böte sich mit der Finanzierung durch Städtebaufördermittel an.
Herr Visse ergänzte, dass der Zugang für die AnwohnerInnen westlich des Friedhofes bislang erschwert sei, zudem besitze der Friedhof gemäß Freiraumentwicklungskonzept einen Park- und Erholungscharakter.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 5.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten stellte folgende Berichte anhand einer Präsentation vor:
-Beteiligung Weizenfeldstraße am 25.04.2017
Über 30 AnwohnerInnen haben an der Beteiligungsaktion teilgenommen. Vor Ort wurde in zwei Gruppen über die Straßenplanung diskutiert, dabei wurde unter anderem bemängelt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h oft nicht eingehalten werde (Protokoll der Beteiligung ist beigefügt).
- Graffiti-Aktion Spielplatz Onnengaweg am 16.05.2017
Unter Anleitung von zwei professionellen Graffiti-Sprayern wurde den Kindern die Technik vermittelt, diese konnten dann ihr erlerntes Wissen an den Sitzsteinen umsetzen.
- Neubau Stadtteilzentrum
Die Umbenennung in "Stadtteilzentrum Stöcken" wurde durch den Stadtbezirksrat beschieden, die Fertigstellung sei für Herbst 2018 vorgesehen.
Frau Bosse berichtete über das Fest der Nachbarn, das am 19.05.2017 ausgerichtet wurde. Sowohl Kinder als auch Erwachsene haben die Angebote begeistert genutzt.
Herr Witte bat darum, ausführlicher auf den Punkt " LKW-Durchfahrtsverkehr" im Rahmen der Beteiligung Weizenfeldtstraße einzugehen.
Frau Kloten erklärte, dass die Anlieger der Weizenfeldtraße den Durchfahrtverkehr der LKW kritisierten um baten um Prüfung, ob eine Umleitung auf die Mecklenheidestraße möglich sei.
Herr Dr. Bochmann verwies auf die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen aus denen hervorgehe, dass die Planungsgrundlage für Straßen mit Personennahverkehr eine Breite von 6,50 Metern vorsehe. Diese Vorgabe würde nicht eingehalten, da die Straßenbreite in der Weizenfeldstraße nur 6,00 Meter betrage.
Weiterhin sei den Verwaltungsvorschriften zu § 45 der Straßenverkehrsordnung zu entnehmen, dass bei Umsetzung von baulichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung unter Anderem keine Erschwerung für den Buslinienverkehr resultieren dürfe. Zu berücksichtigen sei auch, dass der Anlieferverkehr mit LKW eine zusätzliche Belastung darstelle.
Herr Visse erklärte, dass die Stadt Hannover an Recht und Gesetz gebunden sei und die Vorschriften bei der Planung Berücksichtigung fänden. Auf den Hinweis von Herrn Dr. Bochmann werde bei Vorlage der Planung eingegangen.
Herr Tegtmeier verwies darauf, dass es sich bei § 45 der Straßenverkehrsordnung um eine Soll-Vorschrift handle. Dies bedeute, dass die Vorschrift in der Regel Anwendung fände, es werde aber ein Ermessensspielraum eingeräumt. Außerdem habe die Üstra gegen das Vorhaben keine Einwände erhoben, somit ergebe sich keine Beeinträchtigung des Buslinienverkehrs.
Frau Mertz wies darauf hin, dass die Weizenfeldstraße regelmäßig von Schulkindern genutzt werde. Der Anlieferverkehr erfolge lediglich an den NP-Markt.
Frau Kloten ergänzte, dass die Querungshilfen keine Schikanen für die Verkehrsteilnehmer darstellen sollen sondern vielmehr ein gefahrloses Passieren der Straße ermöglichen.
Herr Visse berichtete, dass auf dem Grundstück des ehemaligen Hotels West und auf dem benachbarten Grundstück in der Weizenfeldstraße Mietwohnungen gebaut werden. Angestrebt werde ein Bezug der Wohnungen mit einer Mietpreisbindung von maximal 5,60 Euro/qm zum Ende des Jahres 2018.
Das Projekt Gewerbesozialplanung wurde neu ausgeschrieben, den Zuschlag haben erneut Herr Jarnot und Herr Gutzmer erhalten. Der Vertrag werde bis zum Ende des Sanierungsverfahrens 2019 abgeschlossen.
Herr Zschau fragte, ob der Gebrauchtwagenhandel in die Gewerbesozialplanung eingebunden werde.
Herr Visse antwortete, dass Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstücks geplant seien.
TOP 6.
Verschiedenes
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.17 und am 16.01.17
Die Protokolle der Sitzungen vom 03.04.17 und vom 16.01.17 wurden einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
TOP 4.
Sanierungsgebiet „Soziale Stadt“ Stöcken
Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken
(Drucks. Nr. 1248/2017 mit 1 Anlage)
Antrag,
1. der Gestaltung der Neuanlage eines Zugangs zum Stadtfriedhof Stöcken laut beiliegendem Entwurf sowie dem Baubeginn zuzustimmen
- Entscheidungsrecht des Stadtbezirksrates gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1a Hauptsatzung
der Landeshauptstadt Hannover
2. der Mittelfreigabe zuzustimmen.
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß §76 Abs. 2 5.1 NKomVG
Herr Michalis stellte den Antrag vor.
Der Zugang werde parallel der Bahngleise im nordwestlichen Bereich des Friedhofes entstehen. Die ehemalige Gasdruckregelstation werde auf Kosten der Stadtwerke abgebrochen, an der Stelle entsteht ein Vorplatz.
Die Ausführung der Rampenanlage bedinge einen geringen Verlust von Bestandgehölzen, dieser werde aber im oberen Bereich des Friedhofs ergänzt.
Herr Tegtmeier fragte, ob der Übergang des geplanten Filtermauerwerkes zu der bestehenden Mauer fließend gestaltet werde und bat zudem um Auskunft zur geplanten Gestaltung des Eingangstores. Herr Tegtmeier verwies auf die Planungskosten in Höhe von 50.000 Euro und bat um Erläuterung der Zusammensetzung.
Herr Michaelis antwortete, dass der Übergang zur bestehenden Mauer fließend gestaltet werde, das Tor werde in Anlehnung an das Tor des Friedhofes Eichsfelder Straße gestaltet. Bezüglich der Planungskosten verwies Herr Michaelis auf die Honorarordnung für Architekten, das Planungsbüro werde zudem für Beteiligungsveranstaltungen vergütet.
Herr Lechtchyner bat um Erläuterung des Begriffes "Vegetationstechnische Arbeiten" und um die Aufteilung der Kostenzusammenstellung.
Herr Michaelis erklärte, dass der Begriff alle Arbeiten des Garten- und Landschaftsbaus, wie Rodungsarbeiten, Neupflanzung, Düngung oder Ansäen von Rasen, umfasse. Die Finanzierung aus Städtebaufördermitteln setze sich je zu einem Drittel aus Mitteln des Landes, des Bundes und der Stadt zusammen.
Herr Dr. Bochmann erkundigte sich, ob das Tor ein Verlassen des Friedhofes nach Schließung ermögliche.
Herr Michaelis antwortete, dass sich die Schließung des Tores nach den Öffnungszeiten orientiere.
Frau Mertz fragte, ob der Fußweg durchgehend in Richtung Stadtteilzentrum bestehen bleibe.
Herr Michaelis bestätigte dies, die vorhandenen Fahrradständer werden so platziert, dass ein ungehindertes Passieren ermöglicht werde.
Frau Mücke-Bertram regte in der letzten Sitzung an, den Namen des Friedhofes in das Mauerwerk zu integrieren und fragte, ob dies umgesetzt werde. Weiterhin wurde um Auskunft gebeten, in welcher Form die Beleuchtung des Eingangs erfolgen solle.
Herr Michaelis antwortete, dass der Schriftzug des Friedhofes in das Tor eingearbeitet werde, ähnlich dem des Friedhofes Eichsfelder Straße. Eine gut sichtbare Einarbeitung in die Mauer würde das Kostenvolumen überschreiten. Der Eingangsbereich werde mit einer regulären Straßenleuchte im Gehwegbereich ausgestattet.
Frau Mücke-Bertram regte an, den Ausgang so zu gestalten, dass ein Verlassen des Friedhofes auch nach den Öffnungszeiten gewährleistet ist.
Herr Michaelis sagte zu, die Anregung zu berücksichtigen.
Herr Janischowsky empfand die Kosten für zu hoch.
Frau Stolzenwald erklärte, dass die Gestaltung des Eingangsbereiches des Friedhofes als Wunsch aus einer Bürgerbeteiligung hervorging. Die Umsetzung böte sich mit der Finanzierung durch Städtebaufördermittel an.
Herr Visse ergänzte, dass der Zugang für die AnwohnerInnen westlich des Friedhofes bislang erschwert sei, zudem besitze der Friedhof gemäß Freiraumentwicklungskonzept einen Park- und Erholungscharakter.
Die Sanierungskommission stimmte mit 11 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 5.
Bericht der Verwaltung
Frau Kloten stellte folgende Berichte anhand einer Präsentation vor:
-Beteiligung Weizenfeldstraße am 25.04.2017
Über 30 AnwohnerInnen haben an der Beteiligungsaktion teilgenommen. Vor Ort wurde in zwei Gruppen über die Straßenplanung diskutiert, dabei wurde unter anderem bemängelt, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h oft nicht eingehalten werde (Protokoll der Beteiligung ist beigefügt).
- Graffiti-Aktion Spielplatz Onnengaweg am 16.05.2017
Unter Anleitung von zwei professionellen Graffiti-Sprayern wurde den Kindern die Technik vermittelt, diese konnten dann ihr erlerntes Wissen an den Sitzsteinen umsetzen.
- Neubau Stadtteilzentrum
Die Umbenennung in "Stadtteilzentrum Stöcken" wurde durch den Stadtbezirksrat beschieden, die Fertigstellung sei für Herbst 2018 vorgesehen.
Frau Bosse berichtete über das Fest der Nachbarn, das am 19.05.2017 ausgerichtet wurde. Sowohl Kinder als auch Erwachsene haben die Angebote begeistert genutzt.
Herr Witte bat darum, ausführlicher auf den Punkt " LKW-Durchfahrtsverkehr" im Rahmen der Beteiligung Weizenfeldtstraße einzugehen.
Frau Kloten erklärte, dass die Anlieger der Weizenfeldtraße den Durchfahrtverkehr der LKW kritisierten um baten um Prüfung, ob eine Umleitung auf die Mecklenheidestraße möglich sei.
Herr Dr. Bochmann verwies auf die Richtlinien für die Anlage von Stadtstraßen aus denen hervorgehe, dass die Planungsgrundlage für Straßen mit Personennahverkehr eine Breite von 6,50 Metern vorsehe. Diese Vorgabe würde nicht eingehalten, da die Straßenbreite in der Weizenfeldstraße nur 6,00 Meter betrage.
Weiterhin sei den Verwaltungsvorschriften zu § 45 der Straßenverkehrsordnung zu entnehmen, dass bei Umsetzung von baulichen Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung unter Anderem keine Erschwerung für den Buslinienverkehr resultieren dürfe. Zu berücksichtigen sei auch, dass der Anlieferverkehr mit LKW eine zusätzliche Belastung darstelle.
Herr Visse erklärte, dass die Stadt Hannover an Recht und Gesetz gebunden sei und die Vorschriften bei der Planung Berücksichtigung fänden. Auf den Hinweis von Herrn Dr. Bochmann werde bei Vorlage der Planung eingegangen.
Herr Tegtmeier verwies darauf, dass es sich bei § 45 der Straßenverkehrsordnung um eine Soll-Vorschrift handle. Dies bedeute, dass die Vorschrift in der Regel Anwendung fände, es werde aber ein Ermessensspielraum eingeräumt. Außerdem habe die Üstra gegen das Vorhaben keine Einwände erhoben, somit ergebe sich keine Beeinträchtigung des Buslinienverkehrs.
Frau Mertz wies darauf hin, dass die Weizenfeldstraße regelmäßig von Schulkindern genutzt werde. Der Anlieferverkehr erfolge lediglich an den NP-Markt.
Frau Kloten ergänzte, dass die Querungshilfen keine Schikanen für die Verkehrsteilnehmer darstellen sollen sondern vielmehr ein gefahrloses Passieren der Straße ermöglichen.
Herr Visse berichtete, dass auf dem Grundstück des ehemaligen Hotels West und auf dem benachbarten Grundstück in der Weizenfeldstraße Mietwohnungen gebaut werden. Angestrebt werde ein Bezug der Wohnungen mit einer Mietpreisbindung von maximal 5,60 Euro/qm zum Ende des Jahres 2018.
Das Projekt Gewerbesozialplanung wurde neu ausgeschrieben, den Zuschlag haben erneut Herr Jarnot und Herr Gutzmer erhalten. Der Vertrag werde bis zum Ende des Sanierungsverfahrens 2019 abgeschlossen.
Herr Zschau fragte, ob der Gebrauchtwagenhandel in die Gewerbesozialplanung eingebunden werde.
Herr Visse antwortete, dass Gespräche mit dem Eigentümer des Grundstücks geplant seien.
TOP 6.
Verschiedenes
Es gab keine Fragen oder Anmerkungen.
Die Vorsitzende Frau Stolzenwald schloss die Sitzung im 18:52 Uhr.
Vorsitzende Protokollführerin
Frau Stolzenwald Frau Hübscher
Frau Stolzenwald Frau Hübscher