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Landeshauptstadt Hannover Datum 24.05.2017

PROTOKOLL

6. Sitzung des Organisations- und Personalausschusses am Mittwoch, 17. Mai 2017,
Lehrsaal der Feuer- u. Rettungswache 2, Auf der Klappenburg 3, 30419 Hannover

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.00 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)

Beigeordnete Kastning (SPD)
Ratsherr Borstelmann (CDU)
Ratsherr Bingemer (FDP)
(Ratsherr Engelke) (FDP)
Ratsherr Gill (SPD)
Beigeordneter Hauptstein (AfD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Langensiepen (Bündnis 90/Die Grünen)
(Beigeordneter Machentanz) (LINKE & PIRATEN)
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)

Grundmandat:
Ratsherr Förste (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Herr Stadtrat Härke Kultur- und Personaldezernent
Frau Diers Fachbereich Personal und Organisation
Herr Ebel Fachbereich Gebäudemanagement
Frau Huep-Würzberg Fachbereich Gebäudemanagement
Frau Kämpfe Gleichstellungsbeauftragte
Herr Kallenberg Fachbereich Personal und Organisation
Frau Kreblewska Fachbereich Personal und Organisation
Herr Lange Fachbereich Feuerwehr
Frau Lehmann Kultur- und Personaldezernent
Herr Münch Fachbereich Personal und Organisation
Frau Rostin Kultur- und Personaldezernat
Herr Skwarski Fachbereich Gebäudemanagement
Frau Schwiertzky Fachbereich Personal und Organisation
Frau Steeger Fachbereich Personal und Organisation
Herr Vogel Fachbereich Personal und Organisation

Für die Niederschrift:
Herr Knauer Fachbereich Personal und Organisation

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.03.2017

2. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Installation von Videokameras im Umfeld der Kita am Canarisweg
(Drucks. Nr. 0887/2017)

3. Zwischenbericht zur Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung
(Informationsdrucks. Nr. 0881/2017 mit 5 Anlagen)

4. Auswirkungen des demografischen Wandels auf die LHH als Arbeitgeberin und
Maßnahmen zur Personalgewinnung und –bindung
(Informationsdrucks. Nr. 0528/2017 N1)

5. Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Drucks. Nr. 0503/2017 mit 1 Anlage)

6. Konzept für eine klimaneutrale Stadtverwaltung 2050
(Informationsdrucks. Nr. 0457/2017 mit 2 Anlagen)

7. Gesamtstädtisches Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“
(Informationsdrucks. Nr. 0286/2017 mit 1 Anlage)

8. Förderung und Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Landeshauptstadt Hannover - Aktivitäten 2016
(Informationsdrucks. Nr. 0061/2017)

9. Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 1060/2017)

10.
Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2017 (Stand 30.04.17)
(Informationsdrucks. Nr. 1233/2017 mit 1 Anlage)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

Die Vorsitzende, Beigeordnete Kastning, eröffnete die 6. Sitzung des form- und fristgerecht geladenen, beschlussfähigen Organisations- und Personalausschusses.

Sie bedankte sich im Namen des Ausschusses bei dem Leiter des Fachbereichs Feuerwehr, Herrn Lange, dass die Sitzung in diesen Räumen stattfinden kann.


TOP 1.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.03.2017
Einstimmig


TOP 2.
Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Installation von Videokameras im Umfeld der Kita am Canarisweg
(Drucks. Nr. 0887/2017)

Antrag,
der Rat möge beschließen:
Im Umfeld der Kita am Canarisweg werden Videokameras installiert.
Diese werden so ausgerichtet, dass mit ihrer Hilfe die Fensterfronten der Häuser, von denen aus Müll und andere Gegenstände auf das Kita-Gelände geworfen werden, überwacht werden können.
Die Kameras werden ferner so ausgerichtet, dass die Privatsphäre der Anwohner geschützt bleibt.

Ratsherr Gill erläuterte, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag ablehne, weil die Verwaltung bereits Gespräche mit Anwohnerinnen/Anwohnern und Vermietern zur Lösung der Problematik geführt habe. Außerdem wurde die Außenfläche verlegt.


0 Stimmen dafür, 9 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 3.
Zwischenbericht zur Qualitätsoffensive Grundschulkinderbetreuung
(Informationsdrucksache Nr. 0881/2017 mit 5 Anlagen)

Beigeordnete Kastning stellte fest, dass diese Informationsdrucksache bereits in den beiden federführenden Ausschüssen (Jugendhilfe und Schule) behandelt worden sei.

Zur Kenntnis genommen









TOP 4.
Auswirkungen des demografischen Wandels auf die LHH als Arbeitgeberin und
Maßnahmen zur Personalgewinnung und –bindung
(Informationsdrucksache Nr. 0528/2017 N1)

Frau Diers begann, dass mit dieser Drucksache über die Problematiken, die die Verwaltung heute bereits in einigen Teilen, zukünftig aber noch mehr beschäftigen wird, informiert werde. Sie möchte aufzeigen, wie die Verwaltung gegensteuern werde. Man habe drei Zielgruppen im Blick: Die erste sind die Verwaltungsberufe, eine weitere Zielgruppe sind die technischen Berufe und die dritte Zielgruppe seien die sozialen Berufe.

Bei der Zielgruppe der Verwaltungsberufe sähe sie zurzeit keine Probleme, da die Landeshauptstadt Hannover die Nachwuchsgewinnung selbst steuere.

Zur Zeit entstünden in einzelnen Berufen Probleme bei der Wiederbesetzung von Stellen. Es sei nicht der Fall, dass Stellen gar nicht wiederbesetzt werden oder sogar Aufgaben nicht erfüllt werden, nur die Auswahlverfahren dauern länger oder es müsse eine erneute Ausschreibung vorgenommen werden. Man finde fast immer geeignetes Personal, aber die Bemühungen müssten intensiviert werden.
Bei den Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen zeige sich, dass manche Arbeitsfelder interessanter sind als andere. Insbesondere bevorzugen die Sozialpädagoginnen/Sozialpädagogen die Beratungsarbeit. Das habe zur Folge, dass im sozialpädagogischen Bereich die Fluktuation höher sei als in anderen Berufsfeldern. Es habe sich herausgestellt, dass häufig die Fluktuation problematischer sei und weniger das Angebot auf dem Arbeitsmarkt bzw. die Werbemöglichkeit der Landeshauptstadt Hannover für das jeweilige Berufsfeld.
Am problematischsten seien die Stellenbesetzungen in der Zielgruppe der technischen Berufe. Hier habe man nochmals eine besondere Offensive gestartet. In diesem Arbeitsfeld sei eine Verdichtung des Arbeitsmarktes festzustellen. Weiterhin sei zu erkennen, dass sowohl bei den sozialen als auch bei den technischen Berufen ein enormer Stellenausbau aufgrund neuer Aufgaben und z.B. durch das Investitionsmemorandum stattgefunden habe. Ein ganz wichtiger Punkt sei die Erweiterung der Marketingmaßnahmen. Dieses sind beispielhaft das Werben im Internet, die Initiative Wissenschaft sowie das Drehen von Filmen. Außerdem werden alle Medienkanäle wie z.B. das Radio (Radio Hannover) genutzt, um verschiedene Berufe darzustellen.

Bei dem Thema Modernisierung und attraktiver Arbeitsplatz gehe es um Einarbeitung, Arbeitszeitgestaltung sowie die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Ein ganz wichtiger Punkt sei abschließend aber auch die Optimierung der Stellenbesetzungsverfahren. Dabei sei zu berücksichtigen, dass der Öffentliche Dienst an Formalien gehalten sei wie eine Ausschreibung sowie die Beteiligung verschiedener Gremien, wodurch die Zeitabläufe gegenüber der privaten Wirtschaft verlängert werden. Es werde trotz der entsprechenden Rahmenbedingungen versucht, die Stellenbesetzungsverfahren zu verkürzen.

Für externe Bewerberinnen und Bewerber sei es teilweise nicht nachvollziehbar, warum Stellenbesetzungsverfahren 5 bis 6 Monate dauern würden. Hier werde für mehr Transparenz und Verständnis durch verbesserten Kontakt mit den Bewerberinnen und Bewerbern geworben.

Ratsherr Gill fragte, ob die Möglichkeit bestehe, den oder die Filme anzusehen. Außerdem fragte er, ob bei nichtbesetzten Stellen die Aufgaben später oder durch andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrgenommen werden.

Frau Diers antwortete, dass natürlich die Möglichkeit bestehe, den Film zur Initiative Wissenschaft anzusehen. Ebenso besteht die Möglichkeit, sich verschiedene Filmpräsentationen von Ausbildungsberufen anzusehen.

Der erste Film beziehe sich zurzeit auf die Ausbildung/das Studium Bachelor of Science, man habe aber vor, diesen auch auf die Bachelor of Arts (Verwaltung) auszuweiten.

Zur zweiten Frage antwortete Frau Diers, dass die Aufgaben durch andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrgenommen würden, was z. T. zu einer Arbeitsverdichtung führe. Sie weise darauf hin, dass im Zusammenhang mit der Attraktivität der Landeshauptstadt Hannover eine erhöhte Fluktuation auch durch viele Teilzeitmöglichkeiten sowie weiterer Flexibilität aufgrund Vereinbarkeit von Beruf und Familie entstehe. Im kommunalen Sozialdienst habe man z.B. die Problematik nicht durch externe Austritte, sondern durch die Fluktuation innerhalb der Dienste.

Ratsherr Bingemer fragte, ob es sich um sog. „Erklär-Film“ oder „Imagefilme“ handele.
Er fragte außerdem, ob bekannt sei, wie man bei der Stellenbesetzung im Vergleich zur Konkurrenz z.B. bei technischen Berufen zum Zuge komme.

Frau Diers antwortete auf die erste Frage, dass man nicht zwischen Erklär- und Imagefilmen unterscheide. Man setze sehr auf Authentizität in den Filmen, indem man die eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Filmen zeige. Man trete ferner im Internet und mit der Ausbildung bei Facebook auf.

Zur zweiten Frage antwortete sie, dass es im Rahmen der Ausbildung weniger Probleme gebe, schnell eine Bindung herzustellen und die Auszubildenden an die Landeshauptstadt Hannover zu binden. Bei den technischen Berufen wolle man allerdings weitere Maßnahmen ergreifen, um die Verfahren zu verkürzen und schneller zu sein. Allerdings sei auch festzustellen, dass man im Rahmen des Investitionsmemorandums viele Bewerbungen für die Stellen erhalten habe. Dieses zeige, dass man auch für Technikerinnen und Techniker weiterhin attraktiv sei.

Ratsherr Markurth fragte, ob Frau Diers einen Trend sähe, dass es in manchen Bereichen an qualifizierten Bewerberinnen und Bewerbern fehle.

Frau Diers antwortete, dass sie diesen Trend im Moment noch nicht sähe. Sollte es dazu kommen, müsse man im Auswahlverfahren mehr auf die Grundqualifizierungen schauen. Sollten diese vorhanden sein, werde man entsprechend auf die Anpassungsqualifizierungen hinarbeiten. Durch die Anpassungsqualifizierungen hätte man eine Chance, Lücken, die durch fehlende qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber entstehen, zu füllen.

Dieses sei aber zurzeit noch nicht notwendig, da häufigdurch eine zweite Ausschreibung die geforderten Qualitäten bei Bewerberinnen und Bewerbern zu finden seien.

Beigeordneter Hauptstein fragte, ob es eine Evaluation gäbe aufgrund welcher Marketingmaßnahmen die Bewerbungen eingegangen seien und welches demnach die erfolgreichsten Werbeplattformen seien.

Frau Diers antwortete, dass man damit derzeit beginne, da man bis vor kurzer Zeit ausschließlich die Printmedien nutzte. Da nun auch weitere Medien beworben werden, werden die Bewerberinnen und Bewerber gefragt, aufgrund welcher Maßnahme sie auf die Landeshauptstadt Hannover aufmerksam geworden seien. Das erfolgt zurzeit nur informell, soll aber ab nächstem Jahr analytischer aufgegriffen werden.
Das Ergebnis könne zeigen, welche Investitionen nützlich sind bzw. in welche Medien mehr investiert werden müsse.
Beigeordnete Kastning merkte an, das dieses auch eine Möglichkeit sei, die von dem Organisations- und Personalausschuss begleitet werden kann.

Zur Kenntnis genommen


TOP 5.
Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
(Drucks. Nr. 0503/2017 mit 1 Anlage)

Antrag,
den in Anlage 1 beigefügten „Aktionsplan der Landeshauptstadt Hannover gemäß der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ zu beschließen.

9 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 6.
Konzept für eine klimaneutrale Stadtverwaltung 2050
(Informationsdrucksache Nr. 0457/2017 mit 2 Anlagen)

Zur Kenntnis genommen

TOP 7.
Gesamtstädtisches Arbeitsprogramm „Mein Hannover 2030“
(Informationsdrucksache Nr. 0286/2017 mit 1 Anlage)

Frau Diers erläuterte, dass dieses Programm für den Fachbereich 18 drei Ziele vorsehe. Das Ziel Arbeitgeberattraktivität und Personalgewinnung in technischen Berufen habe sie bereits erläutert. Das zweite Thema sei das Thema Digitalisierung. Man habe bisher unterschiedliche Ansatzpunkte und Strategien, wie die E-Government-Strategie, die IuK-Strategie, die gestern in der IuK-AG besprochen wurde sowie die jährliche IuK-Planung. Diese sollen unter dem einen Ziel Digitalisierung zusammengefasst und gebündelt werden. Diese Digitalisierungsstrategie solle bis zum Jahresende fertiggestellt werden. Im Moment habe man sich entschieden, alle Digitalisierungsvorhaben unter den beiden Überschriften „Nutzen für die Einwohnerinnen und Einwohner“ sowie „Verwaltungsmodernisierung“ zu bündeln. Bei dem Thema Nutzen für die Einwohnerinnen und Einwohner gehe es in erster Linie darum, welche digitalen Service die Landeshauptstadt Hannover bieten möchte, wie z.B. Kita-online oder VHS-Anmeldungen. Weitere Themen sind Zugangskanäle, Informationsgewinnung sowie Open-Government und Beteiligung. Unter Verwaltungsmodernisierung gibt es das große Thema Neue Arbeitsformen sowie die Digitalisierung von Verwaltungsprozessen. Zurzeit wird der Ist-Stand von allen Verfahren aufgearbeitet und nach Rücksprache mit den Fachbereichen, welche Vorhaben dort noch gesehen werden, in einem externen Workshop aufgearbeitet. Dieser Workshop soll nach der Sommerpause durchgeführt und die weiteren strategischen Themen identifiziert werden. Diese Digitalisierungsstrategie solle bis zum Jahre 2025 gelten, was in diesem Bereich ein sehr großer Zeitraum sei. Hierbei können viele Entwicklungen geschehen, die heute noch nicht absehbar seien. Dieser Zeitraum ist in Koppelung an das Investitionsmemorandum gewählt worden, weil die IT im Rahmen dieses Memorandums auch einen Finanzkorridor habe.
Das Ganze werde im Bericht zum Arbeitsprogramm dem Organisations- und Personalausschuss vorgestellt.

Ratsfrau Steinhoff merkte zum Thema Kita-online an, dass in der gestrigen EDV-AG berichtet wurde, dass erst nach sehr langem Vorlauf ein Auftrag vergeben sei. Ihre Frage ziele auf den Start von Kita-online. In der EDV-AG wurde als Startzeitpunkt die Jahre 2018/2019 genannt, im Jugendhilfeausschuss wurde das 4. Quartal 2017 als Beginn genannt. Sie fragte, welcher Zeitpunkt nun als Start genannt werden könne.

Frau Diers antwortete, dass dieser lange Vorlauf dadurch entstehe, dass bei der Einführung von EDV-Verfahren häufig nicht die entsprechenden Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden können für die Erstellung der Kriterienkataloge, die bei der Vergabe zugrunde gelegt werden müssen.

Herr Vogel führte aus, dass der Start einer Software nicht nur mit dem Einkauf erledigt sei, sondern ein großer Zeitraum auch die Konfiguration und Anpassung einnehme. Es war wichtig, die hohen Ansprüche und Anforderungen aller Beteiligten mit in die Konfiguration aufzunehmen, wodurch dieser lange Vorlauf bis zum Start entstanden sei. Der Zeitpunkt 4. Quartal 2017 wurde durch eine Pressemitteilung von der Softwarefirma in den Umlauf gebracht

Ratsherr Pohl führte aus, dass im Jugendhilfeausschuss der Wunsch geäußert wurde, Kita-online zum neuen Kita-Jahr August 2017 einzuführen, da das ausgewählte System in einer vergleichbaren Stadt eingeführt hatte. Die Verwaltung habe dazu allerdings angemerkt, dass die Abstimmung mit verschiedenen Trägern sehr umfangreich sei und dieser Startzeitpunkt nicht möglich sei. In der zweiten Jahreshälfte werde es eine Demoversion geben, sodass die vollfunktionsfähige Einführung zum Kita-Jahr 2018 erfolgen werde.
Frau Diers führte abschließend zum Tagesordnungspunkt aus, dass es noch ein drittes Ziel gäbe, den Ausbau und die Stärkung der Bürgerbeteiligung. Es werde 2017 eine Koordinationsstelle für Bürgerbeteiligung aufgebaut, in der auch das Stadtbezirksmanagement einbezogen werde. Im Sinne von Professionalisierung der Beteiligung werde man das Thema Experten innerhalb und außerhalb der Verwaltung mit Qualitätssicherungsmaßnahmen und Evaluation verbessern.

Zur Kenntnis genommen

TOP 8.
Förderung und Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Landeshauptstadt Hannover - Aktivitäten 2016
(Informationsdrucksache Nr. 0061/2017)

Zur Kenntnis genommen

TOP 9.
Ernennung eines Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehr
(Drucks. Nr. 1060/2017)

Antrag,
zu beschließen, unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter für die Dauer von 6 Jahren Kevin Trippe, Freiwillige Feuerwehr Ahlem, zum stellvertretenden Ortsbrandmeister, zu ernennen, sofern die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

Einstimmig
TOP 10.

Bericht über die Prognose zum Personalaufwand 2017 (Stand 30.04.17)
(Informationsdrucksache Nr. 1233/2017 mit 1 Anlage)

Herr Härke führte aus, das ohne wesentliche Veränderungen bis zum Jahresende eine Unterschreitung der Personalkosten in Höhe von 1 % entstehen werde. Die Gründe sind in den anderen Tagesordnungspunkten bereits im Groben schon erläutert worden. In diese Prognose sind bereits die Tariferhöhungen zum 1.2.2017 sowie die Besoldungsanpassung zum 1.6.2017 eingerechnet worden.

Zur Kenntnis genommen




Für die Niederschrift





Härke Knauer