Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 01.06.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 12. Mai 2017,
Vortragssaal des Historischen Museums, Pferdestr. 6, 30159 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.15 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wiechert (CDU)
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertreten durch Ratsherr Bindert
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
in Vertretung für Bürgermeisterin Kramarek
Ratsherr Braune (AfD) 14.30 - 15.15 Uhr
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) 14.00 - 15.00 Uhr
in Vertretung für Ratsherr Nicholls
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
(Ratsherr Nicholls) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Iri
Bürgermeister Scholz (CDU) 14.00 - 15.00 Uhr
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD) 14.00 - 15.05 Uhr
Beratende Mitglieder:
(Herr Kahmann)
Herr Dr. Kiaman
(Herr Kier)
Herr Kluck
(Herr Pehlke)
Frau Stolzenwald
(Herr Sütfeld)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Landeshauptstadt Hannover - Zentrale Angelegenheiten Kultur - Datum 01.06.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 12. Mai 2017,
Vortragssaal des Historischen Museums, Pferdestr. 6, 30159 Hannover
Beginn 14.00 Uhr
Ende 16.15 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Wiechert (CDU)
(Bürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
vertreten durch Ratsherr Bindert
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
in Vertretung für Bürgermeisterin Kramarek
Ratsherr Braune (AfD) 14.30 - 15.15 Uhr
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Dr. Gardemin (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Iri (SPD) 14.00 - 15.00 Uhr
in Vertretung für Ratsherr Nicholls
Ratsherr Markurth (SPD)
Ratsherr Marski (CDU)
(Ratsherr Nicholls) (SPD)
vertreten durch Ratsfrau Iri
Bürgermeister Scholz (CDU) 14.00 - 15.00 Uhr
Ratsherr Yildirim (LINKE & PIRATEN)
Ratsfrau Zaman (SPD) 14.00 - 15.05 Uhr
Beratende Mitglieder:
(Herr Kahmann)
Herr Dr. Kiaman
(Herr Kier)
Herr Kluck
(Herr Pehlke)
Frau Stolzenwald
(Herr Sütfeld)
Herr Prof. Dr. Terbuyken
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Stadtrat Härke
Frau Rostin Dez.I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Botzki Dez.I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Hofmann Dez.I - Kultur- und Personaldezernat
Herr Bär 19.1 Technisches Gebäudemanagement
Herr Schikowski 23.03 Immobilienverwaltung
Frau Dr. Schelle-Wolf 41 Fachbereich Kultur
Frau Weymann 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Pfingsten 41.02 Finanzen und Organisation/ Protokoll KA
Herr Dr. Kreter 41.03 Erinnerungskultur
Frau Berlit-Jackstien 41.03 Erinnerungskultur
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Prenzler 41.1 Kulturbüro
Herr Peters 41.11.1 Kunst im öffentlichen Raum
Frau Alteruthemeyer-Beck 41.11.2 Theaterförderung und Geschäftsstelle Theaterbeirat
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Rünger 41.3 Museen für Kulturgeschichte Hannover
Frau Dr. Regin 41.4 Stadtarchiv
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Frau Dr. Fröhlich 61.2 Geoinformation
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.04.2017
4. Antrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1092/2017)
5. Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0566/2017 N1 mit 3 Anlagen)
5.1. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drs. Nr. 0566/2017 N1: Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0854/2017)
6. Kunst im öffentlichen Raum
(Ersetzt Infodrucksache 0017/2017)
(Drucks. Nr. 0873/2017 mit 2 Anlagen)
6.1 Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur
Ducks. Nr. 0873/2017: Kunst im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1260/2017)
7. Verlängerung der Spielstättenverträge bis 31.12.2018
(Drucks. Nr. 0988/2017)
8. Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1236/2017 mit 2 Anlagen)
9. Bericht des Dezernenten
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wiechert eröffnet die 6. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Bürgermeister Scholz teilt für die CDU-Fraktion mit, dass er die Drucksache Nummer 1092/2017 zu Tagesordnungspunkt 4, zur Beratung in die Fraktion ziehen wird.
Ratsherr Yildirim teilt für die Gruppe Die Linke. & Piraten mit, dass er die Drucksache Nummer 1236/2017 zu Tagesordnungspunkt 8, in die Fraktion zieht.
Einstimmig
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Herr Holger Walla erkundigt sich in Bezug auf die „Lange Nacht der Theater“. Er hat den aktuellen Flyer gelesen und möchte wissen, ob die Landeshauptstadt Hannover nur noch als Unterstützer der Veranstaltung in Erscheinung tritt und nicht mehr als Veranstalter. Darauf schließen lässt auch, dass sich in dem Flyer kein Grußwort des Personal- und Kulturdezernenten finden lässt.
Herr Dr. Poensgen antwortet, dass die Veranstaltung nach wie vor durch die Landeshauptstadt Hannover vorbereitet, organisiert und durchgeführt wird. Die Koordination findet zusammen mit den Freien Theatern statt. An der Struktur und der Trägerschaft der Veranstaltung hat sich nichts geändert. Das Grußwort ist im Zuge der Modernisierung des Flyers nicht mehr aufgeführt.
Herr Walla möchte weiter wissen, ob durch den geplanten Erweiterungsbau des Niedersächsischen Staatstheaters am Standort Bornumer Straße, der Standort in der Maschstraße aufgegeben wird oder ob dieser zum Beispiel für kulturelle Zwecke weiter genutzt werden könnte.
Stadtrat Härke bestätigt zunächst die Informationen in Bezug auf den geplanten Erweiterungsbau, gibt aber auch an, dass man sich zu diesem Thema in Gesprächen mit dem Land Niedersachsen befinde, im Rahmen des Land-Stadt-Kulturvertrages. Die Spielstätte am Standort Maschstraße wird im Rahmen der „Langen Nacht der Theater“ die nächsten Jahre zunächst weiter bestehen.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.04.2017
8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
TOP 4.
Antrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1092/2017)
Antrag
zu beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, auf Grundlage des angekündigten didaktischen und methodischen Konzeptes für den Lernort eine Drucksache zu erarbeiten, in der insbesondere eine Raumbedarfsplanung für die Umsetzung des Konzeptes am Standort Rathauskontor und die Kosten für die Errichtung und den laufenden Betrieb des Lernortes dargestellt sind. Die Drucksache soll dem Kulturausschuss im dritten Quartal 2017 vorgelegt werden.
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0566/2017 N1 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Wruck äußert, dass seiner Einschätzung nach hier Unrecht an einem Namen und einer Familie entsteht. Bei Otto Francius handelt es sich seiner Meinung nach um einen verdienten Bürger der Landeshauptstadt Hannover, welcher zum Beispiel das Konzept des Maschsees entworfen hat. Er findet es daher auch problematisch, dass der Name des Schaffers des Maschsees verschwinden soll, aber gleichzeitig jährlich ein großes Festival an diesem Ort stattfindet, das Maschseefest.
Ratsherr Dr. Gardemin setzt sich deutlich für den Antrag der Verwaltung ein. Im vorliegenden Fall geht es allein um Herrn Otto Francius und nicht um die ganze Familie. Somit wird dieser auch kein Unrecht getan.
Herr Francius war von 1933 an Rektor der Technischen Hochschule Hannover und hat den Beginn der NS-Herrschaft mit Säuberungsaktionen in Hannover begleitet. Vor diesem Hintergrund kann man nicht von einem verdienten Bürger sprechen.
Ratsherr Engelke ist es bewusst, dass eine Straßenumbenennung für die AnliegerInnen immer eine unangenehme Angelegenheit ist. Die Verwaltung hat aus seiner Sicht hervorragend über die Gründe informiert und findet es klasse, dass die AnliegerInnen eigene Vorschläge machen können. Dies ist eine echte Bürgerbeteiligung. Er macht aber auch deutlich, dass wenn man fragt, man sich auch an das Ergebnis halten muss.
Auch Ratsfrau Zaman sagt aus, dass eine Umbenennung mit Mühen verbunden ist. Wenn man die BürgerInnen jedoch richtig informiert, dann können diese das Anliegen nachvollziehen. Sie findet es auch gut, dass eigene Vorschläge gemacht werden können. Sollte ein anderer Vorschlag als die vorgegebenen gemacht werden, muss jedoch auch überprüft werden, ob dieser die Kriterien erfüllt.
Ratsherr Wruck entgegnet, dass er sich den kompletten übersandten Schriftverkehr zu dieser Angelegenheit durchgelesen hat. Er äußert seine Einschätzung, dass das Expertengremium fehlerhaft gearbeitet hat. Zudem erscheint ihm das Verfahren nur scheindemokratisch, wenn die BürgerInnen nicht auch entscheiden dürfen, dass der Name bestehen bleibt.
Ratsherr Engelke ergänzt hierzu, dass die BürgerInnen die Möglichkeit haben eigene Vorschläge zu machen. Dazu zählt auch, sich für die Beibehaltung des Namens auszusprechen.
Stadtrat Härke macht deutlich, dass er der Vorsitzende des Beirates für namensgebende Persönlichkeiten ist und dieses Gremium nicht fahrlässig oder flüchtig handelt. Die Arbeit passiert gewissenhaft und den Vorschlägen gehen lange Sitzungen und Prüfungen voraus.
Antrag,
dem Antrag des Stadtbezirksrates Nord (Drucksache Nr. 15-0241/2016, s. Anlage 1) sowie dem Antrag des Stadtbezirksrates Herrenhausen-Stöcken (Drucksache Nr. 15-0915/2016, s. Anlage 2) nicht zu folgen, da die unterschiedlichen Verfahrensansätze nicht miteinander in Einklang zu bringen sind.
Der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge daher beschließen, dass das Verfahren zur Umbenennung des Franziusweges mit folgender Anliegerbeteiligung eingeleitet wird.
Alle beteiligten Anliegerinnen und Anlieger werden schriftlich über die Gründe der beabsichtigten Umbenennung informiert und erhalten die drei folgenden Namensvorschläge als neuen Straßennamen zur Auswahl:
1. Monika-Müller-Weg
2. Iris-Runge-Weg
3. Maria-Goeppert-Weg
Ebenso können die Anliegerinnen und Anlieger eigene Vorschläge nennen.
7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.1.
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drs. Nr. 0566/2017 N1: Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0854/2017)
Antrag
zu beschließen:
Folgende Passage aus der Antragsbegründung wird dem zu beschließenden Antragstext angefügt:
„Auf die Anhörung folgt die Auswertung der Rückmeldungen. Dieses Ergebnis wird in Form einer empfehlenden Beschlussdrucksache dem Rat, nach erneuter Beteiligung der Bezirksräte, des Bauausschusses sowie des Verwaltungsausschusses, zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.“
Zurückgezogen
TOP 6.
Kunst im öffentlichen Raum
(Ersetzt Infodrucksache 0017/2017)
(Drucks. Nr. 0873/2017 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Yildirim stellt die Frage, ob es richtig ist, dass Herr Kaestle als externes Mitglied aufgeführt ist, obwohl dieser regelmäßig für das Kulturbüro der Landeshauptstadt Hannover tätig ist.
Stadtrat Härke klärt auf, dass Herr Kaestle nicht in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis mit der Landeshauptstadt Hannover steht. Richtig ist, dass er auf Honorarbasis für das Kulturbüro der Landeshauptstadt Hannover tätig wird, jedoch kein Beschäftigter der Landeshauptstadt Hannover ist. Somit ist die Einordnung richtig.
Antrag,
zu beschließen:
Für die Weiterentwicklung der Kunst im öffentlichen Raum wird ein beratendes Fachgremium einberufen. Neben Vertretern/-innen der Stadtverwaltung werden renommierte Experten und Expertinnen aus Hannover hinzugezogen. Außerdem werden renommierte, externe Fachleute eine neue Perspektive auf die Kunst im öffentlichen Raum in Hannover ermöglichen.
Die Zusammensetzung des Fachgremiums:
A. Aus der Fachverwaltung:
1. Harald Härke (Kulturdezernent)
2. Anne Prenzler, Frithjof Peters (Kulturbüro)
3. Dr. Carina Plath (Sprengel Museum Hannover)
4. Thomas Göbel-Groß (Stadtplanung)
B. Externe Mitglieder:
1. Kathleen Rahn (Direktorin Kunstverein Hannover)
2. Dr. Christina Végh (Direktorin Kestnergesellschaft, Hannover)
3. Thomas Kaestle (Autor des Gutachtens aus dem Jahr 2008 „Tradition und Innovation“ zum Stand der Kunst im öffentlichen Raum in Hannover)
4. Olaf Nicolai (Künstler, Berlin)
5. Britta Peters (Freie Kuratorin aus Hamburg, Kuratorin der Skulptur Projekte 2017)
6. Matthias Ulrich (Kunsthalle Schirn, Kurator der Reihe „Playing the City“)
Das Fachgremium übernimmt folgende Aufgaben:
a) Begutachtung und Bewertung von Kunstwerken, die mit einer dauerhaften Platzierung im öffentlichen Raum vorgesehen sind (Schenkungsangebote, Ankäufe sowie Kunstprojekte, deren Ergebnisse dauerhaft im Außenraum verbleiben sollen).
b) Beratung bei Fragen der Umgruppierung, Neugruppierung etc. Grundlage ist hier u.a. das Gutachten aus dem Jahr 2008 „Tradition und Innovation“ zum Stand der Kunst im öffentlichen Raum in Hannover.
c) Beratung und Empfehlung zur Umsetzung von neuen Konzepten und zur Entwicklung von neuen Strategien im Bereich der Kunst im öffentlichen Raum für die Stadt Hannover.
Die Empfehlungen des Fachgremiums dienen u. a. als Grundlage für die Entscheidungen des Kulturausschusses. Vor Erstellung entsprechender Drucksachen gibt es eine Vorabstimmung zwischen dem Kulturdezernat, dem Expertengremium und den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen und Gruppen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Vorabstimmung wird von der Verwaltung eine Drucksache zur Behandlung in den Gremien erstellt.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 6.1
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur
Ducks. Nr. 0873/2017: Kunst im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1260/2017)
Antrag
zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Ergänzungen in Fett und unterstrichen) zum Antragstext der DS 0873/2017 auf Seite 2 (Absatz nach der Auflistung der Aufgaben des Fachgremiums) vorzunehmen:
„Die Empfehlungen des Fachgremiums dienen u. a. als Grundlage für die Entscheidungen der Bezirksräte und des Kulturausschusses. Vor Erstellung entsprechender Drucksachen für den Kulturausschuss gibt es eine Vorabstimmung zwischen dem Kulturdezernat, dem Expertengremium und den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen und Gruppen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Vorabstimmung wird von der Verwaltung eine Drucksache zur Behandlung in den Gremien erstellt.
Einstimmig
TOP 7.
Verlängerung der Spielstättenverträge bis 31.12.2018
(Drucks. Nr. 0988/2017)
Antrag,
zu beschließen:
der Verlängerung der bestehenden Zuwendungs- und Kooperationsverträge mit den Spielstättenbetreibenden im KinderTheaterHaus, Figurentheaterhaus, Theater in der Eisfabrik und Theater im Pavillon in nachstehender Höhe - unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2017/2018 - um ein Jahr bis zum 31.12.2018 zuzustimmen.
Einstimmig
TOP 8.
Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1236/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
3. das Gutachten zum Forschungsstand „Geschichte des Nationalsozialismus in Hannover“ von Dr. Hans – Dieter Schmid gem. Anlage 2zur Kenntnis zu nehmen.
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 9.
Bericht des Dezernenten
Stadtrat Härke bittet Herrn Schikowski vom städtischen Fachbereich Wirtschaft zum Sachstand der Gastronomie im Künstlerhaus zu informieren.
Herr Schikowski berichtet zum Stand der baulichen Planung. Es wurde eine Entwurfsplanung durch den Architekten eingereicht, welche die beteiligten Fachbereiche der Landeshauptstadt Hannover und die Stiftung Niedersachsen grundsätzlich akzeptiert haben. Darauf aufbauend sind fachplanerische Untersuchungen in Bezug auf die Technik und die Statik im Gange. Zudem wurde Kontakt zur Denkmalpflege aufgenommen. Aufgrund der Ergebnisse erfolgt dann eine Kostenschätzung, mit welcher Mitte Juni 2017 gerechnet wird.
Parallel läuft die Suche nach einem geeigneten Bertreiber der Gastronomie weiter. Es werden in absehbarer Zeit, Gespräche mit den Interessenten geführt. 3 Bewerber haben nachhaltig ihr Interesse signalisiert.
Ratsherr Markurth möchte wissen, warum die bauliche Planung erst jetzt konkret wird. Diese hätte auch schon abgeschlossen sein können.
Herr Schikowski erklärt, dass erst der finanzielle Rahmen geschaffen werden musste.
Stadtrat Härke erläutert, dass zum Haushalt 2015 750.000,00 € bereitgestellt wurden. Erste Schätzungen wiesen darauf hin, dass aber mindestens 1,25 Mio. € benötigt werden. Die fehlenden 500.000,00 € konnten erst zum Haushalt 2016 organisiert werden.
Auch Ratsherr Engelke bemängelt, dass die Maßnahme jetzt nun schon 4 Jahre Zeit in Anspruch genommen hat. Ein Betreiber ist zudem auch noch nicht gefunden. Er möchte wissen, ob einer der Interessenten wenigstens konkretes Interesse hat.
Herr Dr. Poensgen antwortet, dass der vorherige Pächter nicht gerade konstruktiv mit der Landeshauptstadt Hannover zusammengearbeitet hat, als es um die Auflösung des Pachtvertrages ging. Hierbei habe man auch Zeit verloren.
Von den ursprünglichen 21 Interessenten haben 3 ihr konkretes Interesse hinterlegt.
Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, in welche Richtung es bei der Gastronomie der Interessenten geht.
Herr Schikowski antwortet, dass er im Hinblick auf die aktuellen Verhandlungen nicht allzu viel sagen kann. Bei allen handelt es sich aber um inhabergeführte Gastronomien mit unterschiedlichen Konzepten. Es sind keine Ketten.
Ratsherr Wruck macht deutlich, dass die Landeshauptstadt Hannover auch nur mit denen verhandeln kann, die ihr Interesse bekundet haben. Es ist nicht verwunderlich, dass dies Zeit in Anspruch nimmt.
Ratsherr Engelke möchte wissen, ob es auch einen Plan B gibt?
Stadtrat Härke antwortet, dass die Versorgung übergangsweise nach wie vor mobil organisiert wird, beispielsweise durch Catering. Einen Plan B gibt es nicht, er ist optimistisch, dass eine Gastronomie gefunden wird.
Herr Bär vom städtischen Gebäudemanagement berichtet zum Stand der Brandschutzsanierung im Sprengel Museum Hannover.
Im Frühjahr 2010 wurde von der Feuerwehr Hannover und der Versicherung die Erarbeitung eines Brandschutzkonzeptes gefordert. Ende August 2010 wurde das Brandschutzkonzept vorgelegt, mit dem Hinweis, dass dies ständig weiterentwickelt und an die Gegebenheiten angepasst werden muss.
Mitte 2011 wurde dann ein Mängelkataster mit einer ersten Kosteneinschätzung in Höhe von 570.000,-€ vorgelegt. Im November 2011 und mit Drucksache Nummer 2074/2011 wurden Gelder in Höhe von 524.000,-€ freigegeben und durch entsprechende Maßnahmen auch verbaut. Bereits in dieser genannten Drucksache wurde angegeben, dass die konzentrierte Umsetzung aller Maßnahmen des Brandschutzkonzepts aus logistischen, organisatorischen und finanziellen Gründen nicht möglich wäre und diese daher in weiteren Bauabschnitten umgesetzt werden müssten. Hierfür werde zukünftig die Summe von ca. 1 Mio. € benötigt.
Weiterhin erläuterte Herr Bär, dass mit der bereits in 2012 begonnenen Umsetzung der Maßnahmen auch die den Bestandsbau betreffenden Auflagen der Baugenehmigung für den Erweiterungsbau erfüllt würden.
Noch ausstehende Teile der Maßnahmen aus dem Brandschutzkonzept werden derzeit planerisch bearbeitet. Zielsetzung ist, den Gremien voraussichtlich im Herbst 2017 eine neue Drucksache vorzulegen, in der diese Maßnahmen sowie deren Umsetzung in einer Reihe von Bauabschnitten erläutert werden. Der Museumsbetrieb soll dabei grundsätzlich fortgeführt werden; mit zeitweiligen Einschränkungen infolge von Bauarbeiten in betroffenen Bereichen des Altbaus ist jedoch zu rechnen.
Im Rahmen der erarbeiteten Vorentwurfsplanung geht die Verwaltung von ca. 4 Mio € aus. In der weiteren Bearbeitung (Entwurfsplanung) wird noch detaillierter die komplizierte Struktur des Museums, hier insbesondere die der Haustechnikanlagen, die das gesamte Gebäude in vertikaler und horizontaler Ausrichtung kreuzen, durchdrungen. Diese Summe ist bereits im Investitionsmemorandum veranschlagt.
Die Baumaßnahmen sollen in 2018 beginnen und bedingt durch die zu bildenden Bauabschnitte insgesamt in ca. 3,5 Jahre abgeschlossen werden.
Ratsherr Engelke möchte wissen, ob sich das Land Niedersachsen an den Kosten beteiligt.
Stadtrat Härke antwortet, dass am 02.05.2017 ein Gespräch stattgefunden hat und eine Annäherung erzielt wurde. Er sagt zu, den Kulturausschuss weiter über die Entwicklung zu informieren.
Berichtet
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Wiechert eröffnet die 6. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.
Bürgermeister Scholz teilt für die CDU-Fraktion mit, dass er die Drucksache Nummer 1092/2017 zu Tagesordnungspunkt 4, zur Beratung in die Fraktion ziehen wird.
Ratsherr Yildirim teilt für die Gruppe Die Linke. & Piraten mit, dass er die Drucksache Nummer 1236/2017 zu Tagesordnungspunkt 8, in die Fraktion zieht.
Einstimmig
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Herr Holger Walla erkundigt sich in Bezug auf die „Lange Nacht der Theater“. Er hat den aktuellen Flyer gelesen und möchte wissen, ob die Landeshauptstadt Hannover nur noch als Unterstützer der Veranstaltung in Erscheinung tritt und nicht mehr als Veranstalter. Darauf schließen lässt auch, dass sich in dem Flyer kein Grußwort des Personal- und Kulturdezernenten finden lässt.
Herr Dr. Poensgen antwortet, dass die Veranstaltung nach wie vor durch die Landeshauptstadt Hannover vorbereitet, organisiert und durchgeführt wird. Die Koordination findet zusammen mit den Freien Theatern statt. An der Struktur und der Trägerschaft der Veranstaltung hat sich nichts geändert. Das Grußwort ist im Zuge der Modernisierung des Flyers nicht mehr aufgeführt.
Herr Walla möchte weiter wissen, ob durch den geplanten Erweiterungsbau des Niedersächsischen Staatstheaters am Standort Bornumer Straße, der Standort in der Maschstraße aufgegeben wird oder ob dieser zum Beispiel für kulturelle Zwecke weiter genutzt werden könnte.
Stadtrat Härke bestätigt zunächst die Informationen in Bezug auf den geplanten Erweiterungsbau, gibt aber auch an, dass man sich zu diesem Thema in Gesprächen mit dem Land Niedersachsen befinde, im Rahmen des Land-Stadt-Kulturvertrages. Die Spielstätte am Standort Maschstraße wird im Rahmen der „Langen Nacht der Theater“ die nächsten Jahre zunächst weiter bestehen.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 21.04.2017
8 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
TOP 4.
Antrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zum Konzept Lernort
(Drucks. Nr. 1092/2017)
Antrag
zu beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, auf Grundlage des angekündigten didaktischen und methodischen Konzeptes für den Lernort eine Drucksache zu erarbeiten, in der insbesondere eine Raumbedarfsplanung für die Umsetzung des Konzeptes am Standort Rathauskontor und die Kosten für die Errichtung und den laufenden Betrieb des Lernortes dargestellt sind. Die Drucksache soll dem Kulturausschuss im dritten Quartal 2017 vorgelegt werden.
Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
TOP 5.
Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0566/2017 N1 mit 3 Anlagen)
Ratsherr Wruck äußert, dass seiner Einschätzung nach hier Unrecht an einem Namen und einer Familie entsteht. Bei Otto Francius handelt es sich seiner Meinung nach um einen verdienten Bürger der Landeshauptstadt Hannover, welcher zum Beispiel das Konzept des Maschsees entworfen hat. Er findet es daher auch problematisch, dass der Name des Schaffers des Maschsees verschwinden soll, aber gleichzeitig jährlich ein großes Festival an diesem Ort stattfindet, das Maschseefest.
Ratsherr Dr. Gardemin setzt sich deutlich für den Antrag der Verwaltung ein. Im vorliegenden Fall geht es allein um Herrn Otto Francius und nicht um die ganze Familie. Somit wird dieser auch kein Unrecht getan.
Herr Francius war von 1933 an Rektor der Technischen Hochschule Hannover und hat den Beginn der NS-Herrschaft mit Säuberungsaktionen in Hannover begleitet. Vor diesem Hintergrund kann man nicht von einem verdienten Bürger sprechen.
Ratsherr Engelke ist es bewusst, dass eine Straßenumbenennung für die AnliegerInnen immer eine unangenehme Angelegenheit ist. Die Verwaltung hat aus seiner Sicht hervorragend über die Gründe informiert und findet es klasse, dass die AnliegerInnen eigene Vorschläge machen können. Dies ist eine echte Bürgerbeteiligung. Er macht aber auch deutlich, dass wenn man fragt, man sich auch an das Ergebnis halten muss.
Auch Ratsfrau Zaman sagt aus, dass eine Umbenennung mit Mühen verbunden ist. Wenn man die BürgerInnen jedoch richtig informiert, dann können diese das Anliegen nachvollziehen. Sie findet es auch gut, dass eigene Vorschläge gemacht werden können. Sollte ein anderer Vorschlag als die vorgegebenen gemacht werden, muss jedoch auch überprüft werden, ob dieser die Kriterien erfüllt.
Ratsherr Wruck entgegnet, dass er sich den kompletten übersandten Schriftverkehr zu dieser Angelegenheit durchgelesen hat. Er äußert seine Einschätzung, dass das Expertengremium fehlerhaft gearbeitet hat. Zudem erscheint ihm das Verfahren nur scheindemokratisch, wenn die BürgerInnen nicht auch entscheiden dürfen, dass der Name bestehen bleibt.
Ratsherr Engelke ergänzt hierzu, dass die BürgerInnen die Möglichkeit haben eigene Vorschläge zu machen. Dazu zählt auch, sich für die Beibehaltung des Namens auszusprechen.
Stadtrat Härke macht deutlich, dass er der Vorsitzende des Beirates für namensgebende Persönlichkeiten ist und dieses Gremium nicht fahrlässig oder flüchtig handelt. Die Arbeit passiert gewissenhaft und den Vorschlägen gehen lange Sitzungen und Prüfungen voraus.
Antrag,
dem Antrag des Stadtbezirksrates Nord (Drucksache Nr. 15-0241/2016, s. Anlage 1) sowie dem Antrag des Stadtbezirksrates Herrenhausen-Stöcken (Drucksache Nr. 15-0915/2016, s. Anlage 2) nicht zu folgen, da die unterschiedlichen Verfahrensansätze nicht miteinander in Einklang zu bringen sind.
Der Rat der Landeshauptstadt Hannover möge daher beschließen, dass das Verfahren zur Umbenennung des Franziusweges mit folgender Anliegerbeteiligung eingeleitet wird.
Alle beteiligten Anliegerinnen und Anlieger werden schriftlich über die Gründe der beabsichtigten Umbenennung informiert und erhalten die drei folgenden Namensvorschläge als neuen Straßennamen zur Auswahl:
1. Monika-Müller-Weg
2. Iris-Runge-Weg
3. Maria-Goeppert-Weg
Ebenso können die Anliegerinnen und Anlieger eigene Vorschläge nennen.
7 Stimmen dafür, 4 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 5.1.
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drs. Nr. 0566/2017 N1: Straßenumbenennung in den Stadtteilen Herrenhausen und Nordstadt
(Drucks. Nr. 0854/2017)
Antrag
zu beschließen:
Folgende Passage aus der Antragsbegründung wird dem zu beschließenden Antragstext angefügt:
„Auf die Anhörung folgt die Auswertung der Rückmeldungen. Dieses Ergebnis wird in Form einer empfehlenden Beschlussdrucksache dem Rat, nach erneuter Beteiligung der Bezirksräte, des Bauausschusses sowie des Verwaltungsausschusses, zur abschließenden Beschlussfassung vorgelegt.“
Zurückgezogen
TOP 6.
Kunst im öffentlichen Raum
(Ersetzt Infodrucksache 0017/2017)
(Drucks. Nr. 0873/2017 mit 2 Anlagen)
Ratsherr Yildirim stellt die Frage, ob es richtig ist, dass Herr Kaestle als externes Mitglied aufgeführt ist, obwohl dieser regelmäßig für das Kulturbüro der Landeshauptstadt Hannover tätig ist.
Stadtrat Härke klärt auf, dass Herr Kaestle nicht in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis mit der Landeshauptstadt Hannover steht. Richtig ist, dass er auf Honorarbasis für das Kulturbüro der Landeshauptstadt Hannover tätig wird, jedoch kein Beschäftigter der Landeshauptstadt Hannover ist. Somit ist die Einordnung richtig.
Antrag,
zu beschließen:
Für die Weiterentwicklung der Kunst im öffentlichen Raum wird ein beratendes Fachgremium einberufen. Neben Vertretern/-innen der Stadtverwaltung werden renommierte Experten und Expertinnen aus Hannover hinzugezogen. Außerdem werden renommierte, externe Fachleute eine neue Perspektive auf die Kunst im öffentlichen Raum in Hannover ermöglichen.
Die Zusammensetzung des Fachgremiums:
A. Aus der Fachverwaltung:
1. Harald Härke (Kulturdezernent)
2. Anne Prenzler, Frithjof Peters (Kulturbüro)
3. Dr. Carina Plath (Sprengel Museum Hannover)
4. Thomas Göbel-Groß (Stadtplanung)
B. Externe Mitglieder:
1. Kathleen Rahn (Direktorin Kunstverein Hannover)
2. Dr. Christina Végh (Direktorin Kestnergesellschaft, Hannover)
3. Thomas Kaestle (Autor des Gutachtens aus dem Jahr 2008 „Tradition und Innovation“ zum Stand der Kunst im öffentlichen Raum in Hannover)
4. Olaf Nicolai (Künstler, Berlin)
5. Britta Peters (Freie Kuratorin aus Hamburg, Kuratorin der Skulptur Projekte 2017)
6. Matthias Ulrich (Kunsthalle Schirn, Kurator der Reihe „Playing the City“)
Das Fachgremium übernimmt folgende Aufgaben:
a) Begutachtung und Bewertung von Kunstwerken, die mit einer dauerhaften Platzierung im öffentlichen Raum vorgesehen sind (Schenkungsangebote, Ankäufe sowie Kunstprojekte, deren Ergebnisse dauerhaft im Außenraum verbleiben sollen).
b) Beratung bei Fragen der Umgruppierung, Neugruppierung etc. Grundlage ist hier u.a. das Gutachten aus dem Jahr 2008 „Tradition und Innovation“ zum Stand der Kunst im öffentlichen Raum in Hannover.
c) Beratung und Empfehlung zur Umsetzung von neuen Konzepten und zur Entwicklung von neuen Strategien im Bereich der Kunst im öffentlichen Raum für die Stadt Hannover.
Die Empfehlungen des Fachgremiums dienen u. a. als Grundlage für die Entscheidungen des Kulturausschusses. Vor Erstellung entsprechender Drucksachen gibt es eine Vorabstimmung zwischen dem Kulturdezernat, dem Expertengremium und den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen und Gruppen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Vorabstimmung wird von der Verwaltung eine Drucksache zur Behandlung in den Gremien erstellt.
10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 6.1
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur
Ducks. Nr. 0873/2017: Kunst im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 1260/2017)
Antrag
zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Ergänzungen in Fett und unterstrichen) zum Antragstext der DS 0873/2017 auf Seite 2 (Absatz nach der Auflistung der Aufgaben des Fachgremiums) vorzunehmen:
„Die Empfehlungen des Fachgremiums dienen u. a. als Grundlage für die Entscheidungen der Bezirksräte und des Kulturausschusses. Vor Erstellung entsprechender Drucksachen für den Kulturausschuss gibt es eine Vorabstimmung zwischen dem Kulturdezernat, dem Expertengremium und den kulturpolitischen Sprechern der Fraktionen und Gruppen. Auf Grundlage der Ergebnisse der Vorabstimmung wird von der Verwaltung eine Drucksache zur Behandlung in den Gremien erstellt.
Einstimmig
TOP 7.
Verlängerung der Spielstättenverträge bis 31.12.2018
(Drucks. Nr. 0988/2017)
Antrag,
zu beschließen:
der Verlängerung der bestehenden Zuwendungs- und Kooperationsverträge mit den Spielstättenbetreibenden im KinderTheaterHaus, Figurentheaterhaus, Theater in der Eisfabrik und Theater im Pavillon in nachstehender Höhe - unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2017/2018 - um ein Jahr bis zum 31.12.2018 zuzustimmen.
Einstimmig
TOP 8.
Konzeption "Lernort: Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus
(Drucks. Nr. 1236/2017 mit 2 Anlagen)
Antrag,
- der Konzeption für einen Lernort: „Die hannoversche Stadtgesellschaft und der Nationalsozialismus“ (Arbeitstitel) gem. Anlage 1
- der Beauftragung eines Planungsbüros für die Umsetzung der Konzeption am Standort Rathauskontor, Theodor-Lessing-Platz 1
3. das Gutachten zum Forschungsstand „Geschichte des Nationalsozialismus in Hannover“ von Dr. Hans – Dieter Schmid gem. Anlage 2
Auf Wunsch der LINKE & PIRATEN in die Fraktionen gezogen
TOP 9.
Bericht des Dezernenten
Stadtrat Härke bittet Herrn Schikowski vom städtischen Fachbereich Wirtschaft zum Sachstand der Gastronomie im Künstlerhaus zu informieren.
Herr Schikowski berichtet zum Stand der baulichen Planung. Es wurde eine Entwurfsplanung durch den Architekten eingereicht, welche die beteiligten Fachbereiche der Landeshauptstadt Hannover und die Stiftung Niedersachsen grundsätzlich akzeptiert haben. Darauf aufbauend sind fachplanerische Untersuchungen in Bezug auf die Technik und die Statik im Gange. Zudem wurde Kontakt zur Denkmalpflege aufgenommen. Aufgrund der Ergebnisse erfolgt dann eine Kostenschätzung, mit welcher Mitte Juni 2017 gerechnet wird.
Parallel läuft die Suche nach einem geeigneten Bertreiber der Gastronomie weiter. Es werden in absehbarer Zeit, Gespräche mit den Interessenten geführt. 3 Bewerber haben nachhaltig ihr Interesse signalisiert.
Ratsherr Markurth möchte wissen, warum die bauliche Planung erst jetzt konkret wird. Diese hätte auch schon abgeschlossen sein können.
Herr Schikowski erklärt, dass erst der finanzielle Rahmen geschaffen werden musste.
Stadtrat Härke erläutert, dass zum Haushalt 2015 750.000,00 € bereitgestellt wurden. Erste Schätzungen wiesen darauf hin, dass aber mindestens 1,25 Mio. € benötigt werden. Die fehlenden 500.000,00 € konnten erst zum Haushalt 2016 organisiert werden.
Auch Ratsherr Engelke bemängelt, dass die Maßnahme jetzt nun schon 4 Jahre Zeit in Anspruch genommen hat. Ein Betreiber ist zudem auch noch nicht gefunden. Er möchte wissen, ob einer der Interessenten wenigstens konkretes Interesse hat.
Herr Dr. Poensgen antwortet, dass der vorherige Pächter nicht gerade konstruktiv mit der Landeshauptstadt Hannover zusammengearbeitet hat, als es um die Auflösung des Pachtvertrages ging. Hierbei habe man auch Zeit verloren.
Von den ursprünglichen 21 Interessenten haben 3 ihr konkretes Interesse hinterlegt.
Ratsherr Dr. Gardemin möchte wissen, in welche Richtung es bei der Gastronomie der Interessenten geht.
Herr Schikowski antwortet, dass er im Hinblick auf die aktuellen Verhandlungen nicht allzu viel sagen kann. Bei allen handelt es sich aber um inhabergeführte Gastronomien mit unterschiedlichen Konzepten. Es sind keine Ketten.
Ratsherr Wruck macht deutlich, dass die Landeshauptstadt Hannover auch nur mit denen verhandeln kann, die ihr Interesse bekundet haben. Es ist nicht verwunderlich, dass dies Zeit in Anspruch nimmt.
Ratsherr Engelke möchte wissen, ob es auch einen Plan B gibt?
Stadtrat Härke antwortet, dass die Versorgung übergangsweise nach wie vor mobil organisiert wird, beispielsweise durch Catering. Einen Plan B gibt es nicht, er ist optimistisch, dass eine Gastronomie gefunden wird.
Herr Bär vom städtischen Gebäudemanagement berichtet zum Stand der Brandschutzsanierung im Sprengel Museum Hannover.
Im Frühjahr 2010 wurde von der Feuerwehr Hannover und der Versicherung die Erarbeitung eines Brandschutzkonzeptes gefordert. Ende August 2010 wurde das Brandschutzkonzept vorgelegt, mit dem Hinweis, dass dies ständig weiterentwickelt und an die Gegebenheiten angepasst werden muss.
Mitte 2011 wurde dann ein Mängelkataster mit einer ersten Kosteneinschätzung in Höhe von 570.000,-€ vorgelegt. Im November 2011 und mit Drucksache Nummer 2074/2011 wurden Gelder in Höhe von 524.000,-€ freigegeben und durch entsprechende Maßnahmen auch verbaut. Bereits in dieser genannten Drucksache wurde angegeben, dass die konzentrierte Umsetzung aller Maßnahmen des Brandschutzkonzepts aus logistischen, organisatorischen und finanziellen Gründen nicht möglich wäre und diese daher in weiteren Bauabschnitten umgesetzt werden müssten. Hierfür werde zukünftig die Summe von ca. 1 Mio. € benötigt.
Weiterhin erläuterte Herr Bär, dass mit der bereits in 2012 begonnenen Umsetzung der Maßnahmen auch die den Bestandsbau betreffenden Auflagen der Baugenehmigung für den Erweiterungsbau erfüllt würden.
Noch ausstehende Teile der Maßnahmen aus dem Brandschutzkonzept werden derzeit planerisch bearbeitet. Zielsetzung ist, den Gremien voraussichtlich im Herbst 2017 eine neue Drucksache vorzulegen, in der diese Maßnahmen sowie deren Umsetzung in einer Reihe von Bauabschnitten erläutert werden. Der Museumsbetrieb soll dabei grundsätzlich fortgeführt werden; mit zeitweiligen Einschränkungen infolge von Bauarbeiten in betroffenen Bereichen des Altbaus ist jedoch zu rechnen.
Im Rahmen der erarbeiteten Vorentwurfsplanung geht die Verwaltung von ca. 4 Mio € aus. In der weiteren Bearbeitung (Entwurfsplanung) wird noch detaillierter die komplizierte Struktur des Museums, hier insbesondere die der Haustechnikanlagen, die das gesamte Gebäude in vertikaler und horizontaler Ausrichtung kreuzen, durchdrungen. Diese Summe ist bereits im Investitionsmemorandum veranschlagt.
Die Baumaßnahmen sollen in 2018 beginnen und bedingt durch die zu bildenden Bauabschnitte insgesamt in ca. 3,5 Jahre abgeschlossen werden.
Ratsherr Engelke möchte wissen, ob sich das Land Niedersachsen an den Kosten beteiligt.
Stadtrat Härke antwortet, dass am 02.05.2017 ein Gespräch stattgefunden hat und eine Annäherung erzielt wurde. Er sagt zu, den Kulturausschuss weiter über die Entwicklung zu informieren.
Berichtet
Ratsherr Wiechert schließt die Sitzung um 16.15 Uhr.
Für die Niederschrift
Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer
Für die Niederschrift
Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer