Protokoll:
Landeshauptstadt Hannover Datum 09.03.2017
- 18.62.06-
PROTOKOLL
4. Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 20:46 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeister Rödel (SPD)
(Stellv. Bezirksbürgermeisterin Kramarek) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Barke (SPD)
Bezirkratsfrau Ehrlich (SPD)
Bezirksratsherr Hellmann (CDU)
Bezirksratsfrau Iri (SPD)
(Bezirksratsherr Konietzny) (SPD)
Bezirksratsherr Dr. Kuscher (CDU)
Bezirksratsherr Nauheimer (CDU)
Bezirksratsfrau Petermann (CDU)
Bezirksratsherr Quast (SPD)
Bezirksratsherr Ranke (FDP)
Bezirksratsherr Rosenwinkel (FDP)
Bezirksratsherr Rücker (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schröder-Hohensee (CDU)
Bezirksratsfrau Stittgen (CDU)
Bezirksratsfrau Volland (Bündnis 90/ Die Grünen)
Bezirksratsherr Wahl (Die Linke)
Bezirksratsherr Zimmermann (CDU)
Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau Dr. Markowis) (Bündnis 90/ Die Grünen)
Verwaltung:
Frau Yılmaz FB Personal und Organisation
Herr Pilarski FB Personal und Organisation
Herr Fabich FB Planen und Stadtentwicklung
Presse:
Frau Stein Stadtanzeiger
Herr Schmücking-Goldmann Hannoversches Wochenblatt
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. M I T T E I L U N G E N
3. A N F R A G E N
3.1. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
3.1.1. Gefahrenstelle Hochbord südliches Ende Fahrradstraße
(Drucks. Nr. 15-0458/2017)
3.1.2. Prüfung der Raumluftqualität im Rathaussaal Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0459/2017)
3.1.3. Prüfung der Einsatzmöglichkeit von phosphoreszierendem
Fahrradweg-Belag entlang der Wülferoder Straße (K 388)
(Drucks. Nr. 15-0460/2017)
3.2. der CDU-Fraktion
3.2.1. Freundschaftshain
(Drucks. Nr. 15-0461/2017)
3.2.2. Hinter dem Dorfe
(Drucks. Nr. 15-0462/2017)
3.2.3. Spielplätze im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0463/2017)
3.2.4. Tiergartenstraße
(Drucks. Nr. 15-0464/2017)
3.2.5. Umleitung Schwerlastverkehr Kirchrode
(Drucks. Nr. 15-0465/2017)
3.3. FDP-Fraktion
3.3.1. Baustelleninformationen der Landeshauptstadt Hannover auf ihren Internetseiten
(Drucks. Nr. 15-0466/2017)
3.3.2. Raumsituation Grundschule Wasserkampstraße
(Drucks. Nr. 15-0467/2017)
3.4. Interfraktionell
3.4.1. Einfriedung Modulunterkunft Wülferoder Straße
(Drucks. Nr. 15-0476/2017)
3.5. der SPD-Fraktion
3.5.1. Verkehrsmessungen Fahrradstraßenverbund Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0477/2017)
3.5.2. Wiederherstellung der Roteinfärbung der Radwegefuhrt Liethfeld
(Drucks. Nr. 15-0478/2017)
3.5.3. Weiterer Zeitablauf IGS Kronsberg & GS Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0479/2017)
3.5.4. Ergebnisse aktuell vorgenommener Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0480/2017)
4. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
(Spätestens 20:00 Uhr)
5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am:
- 14.12.2016
- 08.02.2017
6. Bauliche Entwicklungen im Stadtbezirk
- Bericht der Verwaltung
7. Bericht des Stadtbezirksmanagements
8. E N T S C H E I D U N G E N
8.1. Besetzung Integrationsbeirat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Drucks. Nr. 15-0520/2017)
9. A N H Ö R U N G E N
9.1. Stadtbahnstrecke C-Ost
- Verlängerung des Hochbahnsteiges der Haltestelle Tiergartenstraße
(Drucks. Nr. 0456/2017 mit 3 Anlagen)
10. A N T R Ä G E
10.1. Informationstafel für die Skulptur „Tanzende“, Heinemanhof
(Drucks. Nr. 15-0235/2017)
10.1.1. Änderungsantrag zu Drs: 15-0235/2017: "Tanzende Heinemanhof"
(Drucks. Nr. 15-0657/2017)
10.2. Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0244/2017)
10.2.1. Änderungsantrag zu Drucksache_Nr.: 15-0241/2017:
Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0485/2017)
10.2.2. Änderungsantrag zu Drucksache_Nr.: 15-0241/2017:
Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0485/2017 N1)
10.3. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
10.3.1. Altglascontainer für Seelhorster Garten
(Drucks. Nr. 15-0486/2017)
10.3.1. Altglascontainer für Seelhorster Garten
(Drucks. Nr. 15-0486/2017 N1)
10.4. der CDU-Fraktion
10.4.1. Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 15-0487/2017)
10.4.2. Aufstellung von zwei Verkehrszeichen „Kinder“ in der Straße Im Buchenfelde
(Drucks. Nr. 15-0488/2017)
10.5. Interfraktionell
10.5.1. Jährliche Pflanzung eines Baumes unter Schirmherrschaft des Bezirksrates
(Drucks. Nr. 15-0489/2017)
10.6. der SPD-Fraktion
10.6.1. Zufahrt KiTa Villa Kinderzeit
(Drucks. Nr. 15-0490/2017)
11. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
11.1. Interfraktioneller Antrag - Verwendung eigener Mittel - Zuwendung St. Johannis Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0516/2017)
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Rödel eröffnet die 4. Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:
Änderungsantrag zu TOP 10.1.:
Informationstafel Skulpturen Heinemannhof wird als TOP 10.1.1. behandelt
Die vorliegende Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Einstimmig
TOP 2.
M I T T E I L U N G E N
Bezirksbürgermeister Rödel informiert
TOP 3.
A N F R A G E N
TOP 3.1.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 3.1.1.
Gefahrenstelle Hochbord südliches Ende Fahrradstraße
(Drucks. Nr. 15-0458/2017)
Bezirksratsfrau Volland trug folgende Anfrage vor:
Gefahrenstelle Hochbord südliches Ende Fahrradstraße
Die Fahrradstraße von der Straße Ellernbuschfeld bis zum Funkenkamp trifft in Höhe Haverkamp in gerader Linie direkt auf ein Hochbord (siehe Foto). Zwar gibt es einige Meter daneben in der Kurve eine Bordabsenkung, sie zu nutzen erfordert aber unerwartet einen Schlenker. Genau hier platzierte Fahrradständer machen den Weg zusätzlich zu einer Gefahrenstelle.
Besonders im Dunkeln oder wenn Laub oder Schnee das Erkennen des Hochbordes in gerader Linie der Fahrradstraße beeinträchtigen, besteht durch die hohe Bordsteinkante ein hohes Unfallrisiko für Radfahrer*innen, die in südlicher Richtung weiterfahren wollen, oder auch in Gegenrichtung fahrend unerwartet vom Hochbord abwärts rollen.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
· Warum stehen ausgerechnet an dieser schwierig zu passierenden Stelle vier Fahrradbügel?
· Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, durch Absenken der Bordsteinkante die direkte Verbindung in gerader Flucht zwischen Funkenkamp und der Weiterführung durch den Kattenbrook-Park herzustellen und somit auch eine der Bedeutung angemessene gefahrenlose Verbindung zum geplanten neuen Wohngebiet Kronsberg Süd?
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Als die Straße Ellernbuschfeld gebaut worden ist, gab es dort das Element Fahrradstraße noch nicht. Die Nebenanlage hinter dem Fahrbahnbereich der Straße Ellernbuschfeld zum Kattenbrook-Park diente somit als Gehwegfläche. Die Bordsteinabsenkung war nicht für Radfahrer vorgesehen, sondern für mobilitätseingeschränkte Menschen und deshalb nicht im Kurvenbereich, sondern hinter der Kurve zu Beginn der Geraden, damit die Fahrbahn an der schmalsten Stelle einsehbar und querbar ist.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Im Anschluss an die Straße Funkenkamp beginnt der Kattenbrook-Park. Besucher des Parks, die mit dem Fahrrad anreisen, haben hier die Möglichkeit, ihr Fahrrad sicher abzustellen. Aufgrund der gegenüberliegenden Bebauung ist hier zusätzlich durch die Standortlage eine bessere soziale Kontrolle vorhanden.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die bauliche Ausführung einer zweiten Absenkung in Verlängerung der Geraden bis zum Straßenablauf im Kurvenbereich als Fortsetzung der Fahrradstraße ist bereits veranlasst. In diesem Zusammenhang werden außerdem taktile Elemente im Bereich der Fußgängerquerung ergänzt. Die Bautätigkeiten werden voraussichtlich im Frühjahr 2017 erfolgen.
TOP 3.1.2.
Prüfung der Raumluftqualität im Rathaussaal Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0459/2017)
Bezirksratsfrau Volland trug folgende Anfrage vor:
Besucher*innen und Teilnehmer*innen haben während der Sitzungen im Ratssaal des Bemeroder Rathauses mehrfach inakzeptable Raumluftverhältnisse festgestellt, die das gesundheitliche Wohlbefinden negativ beeinflusst haben. Mögliche Ursachen sind neben mangelnder Lüftung eine überhöhte Innenraumbelastung durch Feinstaub, evtl. verdeckte Schimmelbildung oder auch giftige Ausdünstungen aus Möbeln oder Teppich.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Ist die Raumluft in diesem Saal bereits auf chemische und / oder biologische Verunreinigungen und Schadstoffe geprüft worden?
2. Wenn ja, wann hat so eine Prüfung stattgefunden und wie lauteten die Ergebnisse?
3. Was wurde ggf. zur Verbesserung der Raumluftsituation im Ratssaal unternommen bzw. welche Maßnahmen zur Erkennung, Vermeidung und evtl. Verringerung von Schadstoffen in der Innenraumluft des Ratsaales im Bemeroder Rathaus kann die Verwaltung ergreifen?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage wie folgt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Verwaltung hat bislang keine Überprüfung der Raumluftqualität in Auftrag gegeben, weil kein Anlass dazu vorlag. Angesichts des aktuellen Hinweises hat die Verwaltung nun eine zeitnahe Untersuchung der Raumluft veranlasst.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Nach Vorliegen der jetzt beauftragten Untersuchung wird die Verwaltung dem Stadtbezirksrat eine Information zu den Ergebnissen, und, sofern erforderlich, auch zu den zu ergreifenden Maßnahmen zur Verfügung stellen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Vor einigen Jahren wurde der alte Bodenbelag im Ratssaal durch einen modernen, hoch strapazierfähigen Kugelgarn-Teppichboden ersetzt.
Das Grundproblem bei der Luftqualität des Ratssaals liegt jedoch offensichtlich an langen Zeiträumen, in denen der Saal nicht genutzt und auch nicht gelüftet wird, sodass die Raumluft absteht und einen muffigen Geruch annimmt, sowie am Eintrag von Essensgerüchen der Gastronomie im Untergeschoß; entweder über Nebenwege im Gebäude oder die Fensterlüftung vor, bzw. während der Sitzungen.
Die Verwaltung wird diese Problematik im Rahmen der angekündigten Machbarkeitsstudie mituntersuchen und Vorschläge zur Verbesserung der Situation ausarbeiten.
TOP 3.1.3.
Prüfung der Einsatzmöglichkeit von phosphoreszierendem
Fahrradweg-Belag entlang der Wülferoder Straße (K 388)
(Drucks. Nr. 15-0460/2017)
Bezirksratsherr Rücker trug folgende Anfrage vor:
Der Radweg entlang der Wülferoder Straße zwischen Ellernbuschfeld (Bemerode) und Ehrfeldstraße (Wülferode) ist seit vielen Jahren unsicher und deshalb mit dem VK-Zeichen 101 mit Zusatz Radwegschäden versehen. Der Radweg ist auch teilweise unbeleuchtet. Er bietet sich deshalb als Pilotprojekt für einen selbst leuchtenden Fahrradweg an. Beispiele dafür gibt es bereits in Polen und den Niederlanden (siehe zum Beispiel www.wired.de/collection/design/die-leuchtenden-radwege-der-zukunft und Video https://youtu.be/eu38SHyj-XY ).
Es stellt sich die Frage nach der Einsatzmöglichkeit von phosphoreszierenden Fahrbahnbeschichtungen oder mit phosphoreszierendem (fluoreszierendem) Splitt versetzten Deckschichten und auf der anderen Seite möglichen Gefahren für die Umwelt zum Beispiel durch Abrieb der Beschichtungen und dadurch eventuell entstehenden Eintrag von Schwermetallen.
In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung:
1. Bestehen Gefahren beim Einsatz von phosphoreszierenden Fahrbahnbeschichtungen und -belägen?
2. Welche Kosten würde der Einsatz von umweltverträglichen phosphoreszierenden
Fahrbahnbeschichtungen verursachen?
3. In welchem Zeitraum wäre eine entsprechende Herstellung des Radweges entlang der L 388 eventuell mit phosphoreszierenden Fahrbahnbeschichtungen möglich?
Beantwortet
Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1 – 3 im Zusammenhang:
Es dürfen ausschließlich geprüfte und zugelassenen Markierungssysteme verwendet werden. Bestandteil einer solchen Prüfung ist auch die Gesundheits- und Umweltverträglichkeit. In Deutschland gibt es derzeit keine zugelassenen phosphoreszierenden Fahrbahnmarkierungen. Dies trifft auch für Asphaltbeschichtungen zu.
Aus diesem Grund können solche Markierungen oder Oberflächenbehandlungen derzeit nicht in Deutschland hergestellt werden.
TOP 3.2.
der CDU-Fraktion
TOP 3.2.1.
Freundschaftshain
(Drucks. Nr. 15-0461/2017)
Bezirksratsherr Zimmermann trug folgende Anfrage vor:
Bürgern und Bürgerinnen, die gern zu besonderen Anlässen in ihrem Leben einen Baum pflanzen möchten, hat die LHH in einem Freundschaftshain in Bemerode,
Am Bemeroder Anger, die Möglichkeit dazu gegeben.
Dieser Freundschaftshain macht nun aber einen verwahrlosten Eindruck. Gras und Unkraut stehen hoch, auch diverse Maulwurfshügel sind auf der Fläche zu sehen.
Wir fragen die Verwaltung:
2. In welchem Rhythmus wird die Fläche z. B. gemäht?
3. Wann wird diese Fläche wieder hergestellt?
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün pflegt die Fläche.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Wiesenfläche mit Kräutern und Gräsern haben einen hohen ökologischen Wert und werden jährlich 1-3 mal geschlegelt (Mahd), je nach Witterung im Frühling (~Juni) und im Spätsommer (~September). Pflegeziel ist eine artenreiche Wiesenfläche mit hohem Kräuteranteil.
Die Maulwürfe sind auf diesen Flächen willkommen, die entstandenen Erdhaufen werden beim Schlegeln eingeebnet.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Mit dem ersten Mähgang wird die Fläche wieder hergestellt sein.
TOP 3.2.2.
Hinter dem Dorfe
(Drucks. Nr. 15-0462/2017)
Bezirksratsfrau Stittgen trug folgende Anfrage vor:
In den letzten Tagen wurden an Laternenmasten an der Straße Hinter dem Dorfe graue Plastikkästen entdeckt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Es handelt sich hier nicht um Seitenradar-Geräte.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Bei den Plastikkästen handelt es sich um Steuerungsgeräte für den Busverkehr
der Üstra.
TOP 3.2.3.
Spielplätze im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0463/2017)
Bezirksratsfrau Stittgen trug folgende Anfrage vor:
Der Presse war zu entnehmen, dass es in der LHH einige Spiel- und Bolzplätze
gibt, die Aufgrund von Baumängeln geschlossen werden mussten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Beantwortet
Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Ja.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Von den 12 gelisteten Bolzplätzen im Stadtbezirk sind lediglich die Plätze Am Spargelacker und Börgerstraße–Nord komplett abgesperrt worden, da die Deckschicht der wassergebundenen Wegedecke nicht mehr den Ansprüchen einer verkehrssicheren Anlage genügte.
Bei den Rasenbolzplätzen (Lange- Feld- Straße, Kattenbrookspark, Zum Siemenshop) wurden die Tore zunächst entfernt bzw. mit Bauzaun sicher umstellt, damit die Plätze als Spielflächen dennoch genutzt werden können. Hier sind Mängel in Form von abgespielter Rasenfläche und damit entstehender Mulden und Löcher aufgetreten. Zusätzlich haben Maulwürfe und Kaninchen die Fläche derartig geschädigt, dass ein gefahrloses Fußballspielen z. Zt. nicht möglich ist.
Die Bolzplätze Feldbuschwende (Asphalt), Weinkampswende (Asphalt), Vechtweg (wassergebundene Wegedecke (WD)), Emslandstraße (WD) und Oheriedetrift (WD) sind in Ordnung und können bespielt werden.
TOP 3.2.4.
Tiergartenstraße
(Drucks. Nr. 15-0464/2017)
Bezirksratsherr Hellmann trug folgende Anfrage vor:
Nach der öffentlichen Vorstellung der Umgestaltungspläne des Kreuzungsbereichs Tiergarten-/Brabeckstraße/Großer Hillen bestehen bei den Geschäften, Büros und Praxen im Bereich zwischen Schwemannstraße und Kronsberger Straße berechtiget Befürchtungen „abgehängt“ zu werden. Neben dem Verlust der Haltestelle als Frequenzbringer hätten die Kunden und Patienten wegen des geplanten Wegfalls der Ampelquerung östlich der Schwemannstraße relativ weite Wege in Kauf zunehmen. Dies dürfte sich zum einen geschäftlich negativ auswirken, zum anderen würden viele Passanten den Bereich dann ungesichert überqueren und sich Gefahren aussetzen.
Ein Verzicht auf eine Fußgängerquerung im Einmündungsbereich Tiergarten-/Brabeckstraße könnte die „Last des Umwegs“ für Fußgänger nicht nur gleichmäßig verteilen. Sie könnte zugleich auch das Problem zweier Überwegs auf sehr kurze Distanz lösen und zu einer Entzerrung der komplexen verkehrlichen Situation im Einmündungsbereich dienen.
Daher fragen wir:
Ist die Verwaltung bereit, die Planungen zur Umgestaltung des Kreuzungsbereichs dahingehend zu prüfen, ob die Ampelquerung für Fußgänger im bisherigen Bereich östlich der Schwemannstraße verbleiben kann?
Beantwortet
Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Auf die neue lichtsignalgeregelte Fußgängerquerung im Einmündungsbereich Tiergartenstraße / Brabeckstraße über die Tiergartenstraße kann nicht verzichtet werden. Für die Leistungsfähigkeit des Gesamtknotens ist eine kompakte Anordnung aller Lichtsignalstandorte unumgänglich.
Die bisherige Lichtsignalanlage im Bereich Schwemannstraße hatte diesen Aufstellungsort im Wesentlichen aufgrund der bisherigen Stadtbahnhaltestelle in diesem Bereich. Da die Haltestelle verlegt wurde wird an dieser Stelle keine Lichtsignalanlage mehr benötigt. Ein Queren der Fahrbahn in diesem Abschnitt ist weiterhin möglich. Der geringe Umweg für die gesicherte Querung an der Einmündung der Brabeckstraße wird als akzeptabel erachtet.
TOP 3.2.5.
Umleitung Schwerlastverkehr Kirchrode
(Drucks. Nr. 15-0465/2017)
Bezirksratsfrau Stittgen trug folgende Anfrage vor:
Wie in der Informationsveranstaltung am 14.02.2017vorgestellt,
gibt es in naher Zukunft diverse Umbaumaßnahmen/Baustellen im Kern von Kirchrode.
Große Sorgen macht den Anwohnern/Innen der Schwerlastverkehr, der weiträumig um
den Ortskern herum geleitet werden muss.
Ein Umleitungsvorschlag für die B 65 zur weiträumigen Umfahrung für den Schwerlastverkehr durch Kirchrode Zentrum, und für 2018 Brabeckstraße, Südschnellweg bis Kirchrode Zentrum wäre z.B:
Umfahrung ab Seelhorster Kreuz bis Kreuzung Misburg/Höfer.
Ab Seelhorster Kreuz Messeschnellweg Richtung Süden zur BAB A 7 Auffahrt Laatzen, dann Richtung Norden bis BAB A 7 Abfahrt Anderten, dann Richtung Westen bis Kreuzung Misburg/Höfer, oder Richtung Osten nach Sehnde. Die Fahrtroute ist auch in umgekehrter Richtung möglich.
Oder :Umfahrung ab Seelhorster Kreuz bis Kreuz Hannover A 2 / A 7
Ab Seelhorster Kreuz Messeschnellweg Richtung Norden bis BAB A 2 Auffahrt Buchholz dann Richtung Osten auf BAB A 2 bis Kreuz Hannover und danach weiter oder BAB A 7 Richtung Süden bis Abfahrt Anderten, weiter s.o.
Wir fragen die Verwaltung:
Wäre diese oben genannte Variante denk-und umsetzbar? Wenn nicht, warum nicht?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung
Selbstverständlich besteht aufgrund der Tonnagebeschränkung der Südschnellwegbrücke in Höhe des Mittellandkanals bereits schon jetzt eine großräumige Umleitung des Schwerlastverkehres über 12 Tonnen. Diese ist über die BAB 7 am Kreuz Hannover-Ost auf die BAB 37 / Messeschnellweg zum Seelhorster Kreuz bzw. umgekehrt ausgeschildert und mittels LED-Tafeln verdeutlicht.
Schwerlastverkehr über 12 Tonnen, der entgegen dieser deutlichen Beschilderung auf dem Südschnellweg an der Anschlussstelle Brabeckstraße bzw. Höversche Straße ankommt, wird dort als letzte Ausfahrmöglichkeit vom Schnellweg runtergeführt und mittels einer kleinräumigen Umleitung über die Brabeckstraße, Tiergartenstraße, Lehrter Straße, Gollstraße und Höversche Straße bzw. umgekehrt geführt.
Aufgrund der nunmehr anstehenden Bauarbeiten im Gleisbogen Tiergartenstraße / Brabeckstraße, bei der mehrfach eine temporäre Vollsperrung der Brabeckstraße vor Tiergartenstraße aus bautechnischen Gründen zwingend erforderlich ist, wird der Schwerlastverkehr über 12 Tonnen aus Fahrtrichtung Osten kommend an der Anschlussstelle Höversche Straße runter geführt und wieder zurück Richtung Osten / BAB 7 geleitet, um sich dann auf der großräumigen Umleitung sein Ziel zu suchen.
Aus Richtung Westen (Seelhorster Kreuz) kommend wird der Schwerlastverkehr über 12 Tonnen über die Brabeckstraße, Hinter dem Dorfe, Wülfeler Straße (in Fahrtrichtung Osten) zur Anschlussstelle Mittelfeld (Messeschnellweg) umgeleitet. Eine Rückführung des Schwerlastverkehrs an der Anschlussstelle Brabeckstraße wieder zurück auf den Südschnellweg ist aufgrund der Geometrie dort nicht möglich.
Diese Verkehrsführung wird voraussichtlich bis September 2017 (geplanter Abschluss der Instandsetzungsarbeiten der Brücke Lehrter Straße über den Mittellandkanal / Parallelbrücke zum Südschnellweg) eingerichtet bleiben. Ab September 2017 verbleibt der Schwerlastverkehr auf dem Südschnellweg und wird - jeweils einspurig - über das parallel verlaufene instandgesetzte Brückenbauwerk Lehrter Straße geführt.
TOP 3.3.
FDP-Fraktion
TOP 3.3.1.
Baustelleninformationen der Landeshauptstadt Hannover auf ihren Internetseiten
(Drucks. Nr. 15-0466/2017)
Bezirksratsherr Ranke trug folgende Anfrage vor:
Im Rahmen der Sitzung des Bezirksrats am 14. 12. 2016 hat ein Vertreter der DB Netz AG über die neuerliche Notwendigkeit zur Vollsperrung der Lange-Feld-Straße informiert. Diese
Vollsperrung ist seit dem 6. 2.2017 in Kraft.
Auf ihren Internetseiten informiert die Stadt Hannover unter "Service", "Mobil in Hannover",
"Aktuelle Verkehrshinweise" über laufende Straßenarbeiten im Stadtgebiet. Leider ist dort in
Bezug auf die Lange-Feld-Straße noch am 21. 2.2017 ein Sachstand vom 4. 1.2016 hinterlegt, Zitat: "Neben der geplanten Vollsperrung im Jahr 2016 vom 4. Januar bis zum 31 . Mai und vom 29. September bis zum 14. November sind weitere Sperrungen im Jahr 2017
vorgesehen. Geplante Zeiträume sind vom 14. April bis zum 19. Mai 2017 sowie vom 27. Juni bis zum 28. Juli 2017"
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Warum ist diese Information seit über einem Jahr nicht aktualisiert worden?
2. Ist weiterhin davon auszugeben, dass die Sperrung am 23.4.2017 aufgehoben werden
kann?
3. Wann ist eine Information über die erforderlichen Verkehrsbeeinträchtigungen im Zuge
der anschließenden Straßenbauarbeiten zu erwarten?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Baumaßnahme Lange-Feld-Straße läuft bereits seit dem 04.12.2015. Bei dem Hinweis auf hannover.de/Service/Mobil in Hannover/Aktuelle Verkehrshinweise handelt es sich meist um längerfristige Maßnahmen. Die Informationen zur Lange-Feld-Straße sind leider, nachdem die DB ihre veränderten Bauzeiten mitgeteilt hat, noch nicht angepasst worden. Dies wird kurzfristig geschehen. Unter hannover-gis.de können aber auf einer Übersichtskarte die aktuellen Baustelleninformationen abgerufen werden. Hier finden sich auch detaillierte Hinweise zu der o.g. Maßnahme.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Zurzeit ist nach Aussage der Deutschen Bahn die Vollsperrung im letzten Bauabschnitt bis zum 24.04.2017 (17.KW) geplant.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Unter hannover-Gis.de werden die Hinweise zu den Straßenbauarbeiten und den damit verbundenen Einschränkungen veröffentlicht, sobald der Verwaltung die gesicherten Informationen vorliegen.
Die Wiederherstellung des Bereichs in der Lange-Feld-Straße soll parallel zu den Arbeiten der neuen Feuerwache durchgeführt werden, um weitere Einschränkungen zu minimieren. Bis zur endgültigen Wiederherstellung ist eine einspurige Verkehrsführung geplant.
TOP 3.3.2.
Raumsituation Grundschule Wasserkampstraße
(Drucks. Nr. 15-0467/2017)
Bezirksratsherr Ranke trug folgende Anfrage vor:
In der Sitzung des Bezirksrats am 8. 2.2017 hat die Verwaltung im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage dargelegt, dass die mobilen Raumeinheiten in der Grundschule
Wasserkampstraße voraussichtlich im Sommer 2017 zurückgebaut werden können.
Nach hier vorliegenden Informationen aus der Sitzung des Schulelternrates vom 16.2. wird es im Schuljahr 2017/18 fünf erste Klassen in der Wasserkampschule geben.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Bleibt es bei der Aussage, dass die mobilen Container zum Schuljahreswechsel
abgebaut werden können?
2. Falls nein, wurde in der letzten Sitzung ein überholter Sachstand berichtet?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Antwort zu Frage 1:
Auf dem Sportgelände der GS Wasserkampstraße befinden sich zwei mobile Raumeinheiten zur schulischen Nutzung.
Es wurde vereinbart, dass die mobilen Raumeinheiten bis längstens zum Sommer 2017 benötigt werden. Die Grundschule ist hinsichtlich der Schülerzahl soweit entlastet, dass der zusätzliche Schulraum nicht mehr benötigt wird und die komplette Beschulung im Schulgebäude stattfinden kann. Hierbei sind die voraussichtlichen 5 neuen Klassen mit berücksichtigt.
Antwort zu Frage 2: entfällt
TOP 3.4.
Interfraktionell
TOP 3.4.1.
Einfriedung Modulunterkunft Wülferoder Straße
(Drucks. Nr. 15-0476/2017)
Bezirksratsherr Quast trug folgende Anfrage vor:
Zur Inbetriebnahme der Modulunterkunft an der Wülferoder Straße im Herbst 2016 wurde von Seiten der Verwaltung das Aufstellen einer dauerhaften Einfriedung zugesagt. Außer einem provisorischen Bauzaun zur Straßenbahn gab es dann aber keine weiteren Veränderungen.
Als im Dezember immer noch keine Veränderung festgestellt werden konnte, wurde mit dem Antrag Nr. 15-2608/2016 im Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode die unverzügliche Errichtung einer nicht blickdichten Einfriedung für die Modulunterkunft an der Wülferoder Straße beschlossen. Trotz eines relativ milden Winters ohne langanhaltende Frostperioden passierte jedoch bis heute nichts. In der Zwischenzeit sind hier auch Familien mit Kindern eingezogen, wodurch die Frage nach Sicherheit umso wichtiger geworden ist.
Es ist dringend notwendig, hier sofort die bei vergleichbaren Einrichtungen von Anfang an vorhandene Einfriedung zu errichten und den Zu- und Abgang über geordnete und kontrollierbare Wege sicherzustellen.
Fragen an die Verwaltung:
1. Wie ist der aktuelle Zeitplan für die Errichtung der Einfriedung?
2. Welche Gründe sprachen bei der Errichtung dieser Modulunterkunft für den Verzicht auf die gleichzeitige Errichtung einer Einfriedung, wie sie sonst bei anderen Einrichtung Standard zu sein scheint?
3. Durch welche geeigneten Maßnahmen will die Verwaltung die Zugänglichkeit des Weges zwischen den Straßenbahnschienen und der Modulunterkunft auch nach der Errichtung sicherstellen?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Einfriedung wurde öffentlich ausgeschrieben, der Submissionstermin ist auf den 20.03.2017 terminiert. Ausführungsbeginn ist voraussichtlich am 10.04.2017.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Eine Einfriedung in Form einer Umzäunung ist bei den Modulbauunterkünften kein Standard, sondern basiert auf individuellen Anforderungen je Standort. In Hannover gibt es eine Reihe von Unterkünften, die nicht eingefriedet sind (z.B. Dorotheenstraße, Kopernikusstraße). Ein Zaun erleichtert u.a. die Aufsichtspflicht bei Kleinkindern, da diese nicht einfach weglaufen können. Auch stellt er eine gewisse symbolische Grenze da. Der Zutritt zu der Unterkunft lässt sich dadurch erfahrungsgemäß aber nicht abschließend kontrollieren.
Bei der Planung der Unterkunft wurde - aufgrund der damals zugewiesenen Flüchtlinge - von einer Belegung mit allein reisenden Männern ausgegangen. Erst bei Inbetriebnahme der Unterkunft wurde absehbar, dass dort auch Kinder untergebracht werden müssen. Die lange Planungsphase für die Einfriedung war notwendig um eine Lösung zu finden, die sowohl den Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner an der Nutzung des Pfades, der eigentlich auf dem zur Unterkunft gehörenden Grundstück liegt und den Anforderungen an Rettungswege genügt.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die zukünftige Umzäunung wird zwischen dem Durchgangsweg, welcher an der Modulbauanlage vorbei führt und den Modulbauten errichtet.
Ein ungehindertes Passieren vorbei an der Flüchtlingsunterkunft ist somit weiter möglich.
TOP 3.5.
der SPD-Fraktion
TOP 3.5.1.
Verkehrsmessungen Fahrradstraßenverbund Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0477/2017)
Bezirksratsfrau Ehrlich trug folgende Anfrage vor:
In der Entscheidung der Verwaltung vom 07.11.2016 zur Drucksache 15-1469/2016 S1 den Fahrradstraßenverbund am Kronsberg nicht, wie im Stadtbezirksrat zuvor beschlossen, als solche zurückzubauen wurde auf Verkehrszählungen aus dem September 2016 verwiesen. Demnach entspreche der Radverkehrsanteil mehr als 50% des Verkehrsaufkommens und gegenüber den Zahlen aus 2014 habe sich eine Steigerung des Radverkehrsanteils um durchschnittlich 13% ergeben.
Die ebenfalls zum Fahrradstraßenverbund Kronsberg gezählte Fahrradstraße Ohefeld wurde wieder aufgehoben, da hier nach erneuten Zählungen der KfZ-Anteil dominierte.
Fragen an die Verwaltung:
1. Wie, über welchen Zeitraum mit welchen Ergebnissen im Detail wurden die Verkehrszählungen im September 2016 durchgeführt?
2. Wo werden nach Einschätzung der Verwaltung die fahrradfahrenden Verkehrsteilnehmer*innen generiert und welche anderen Wege vom oder zum Kronsberg nutzen diese, wenn sie nicht nach Anderten fahren?
3. Wann und wie werden die von der Verwaltung für dieses Jahr angekündigten regelmäßigen Beobachtungen und Zählungen durchführt? (Die Auswahl verschiedener Jahres- und Tageszeiten hat hier eine erhöhte Bedeutung zur Erfassung einer realen Durchschnittszahl.)
Beantwortet
Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Am Donnerstag, den 01.09.2016, wurde in der Zeit von 6.00 bis 19.00 Uhr der
Kfz- und Radverkehr an den Querschnitten Ohefeldweg, Rehbuschfeld, Ellernbuschfeld, Försterkamp, Funkenkamp in Zeitintervallen von 15 Minuten mit Hilfe von Videotechnik erfasst.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Bei der Fahrradstraße handelt es sich um einen Teil einer Hauptroute des Radverkehrsnetzes der Landeshauptstadt. Es ist der Nachweis geführt, dass der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist. Das individuelle Verkehrsverhalten von Nutzerinnen und Nutzern wurde nicht analysiert, so dass dazu keine belegbaren Erkenntnisse vorliegen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Beobachtungen und Zählungen sind noch nicht terminiert.
TOP 3.5.2.
Wiederherstellung der Roteinfärbung der Radwegefuhrt Liethfeld
(Drucks. Nr. 15-0478/2017)
Bezirksratsfrau Ehrlich trug folgende Anfrage vor:
Mit der Antwort der Verwaltung auf die DS 15-0549-2013 (Anfrage Entschärfung der gefährlichen Einmündung der Straße Liethfeld in die Wülferoder Straße) wurde eine Roteinfärbung der Radwegefurt zugesagt.
Im Rahmen des Ausbaus der Straße Liethfeld wurde die zwischenzeitlich aufgebrachte Roteinfärbung entfernt. Allerdings erscheint es weiterhin notwendig, auf die Radwegefuhrt an dieser Stelle mit einer Roteinfärbung aufmerksam zu machen.
Frage an die Verwaltung:
1. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit der Roteinfärbung der Radwegefuhrt zeitnah wiederherzustellen um diese gefährliche Einmündung etwas zu entschärfen?
Beantwortet
Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Dem Antrag wird gefolgt.
Die Rot-Markierung der Radwegefurt wird erneuert sobald die Witterung diese Arbeiten zulässt.
TOP 3.5.3.
Weiterer Zeitablauf IGS Kronsberg & GS Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0479/2017)
Bezirksratsfrau Barke trug folgende Anfrage vor:
In der Beschlussdrucksache 1092/2016 vom 11.05.2016 zum Neubau einer Grundschule und eines Erweiterungsbaus für die IGS Kronsberg auf dem Grundstück Kattenbrookstrift 30 wird auf eine bestimmte Terminplanung verwiesen.
Sofern die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells nachgewiesen werden kann, würden bis Anfang 2017 folgende Meilensteine angestrebt:
- Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
- Durchführung des Teilnahmewettbewerbs
- Versand der Verdingungsunterlagen
Bis Ende 2017: Ausarbeitung, Eingang sowie Wertung der ÖPP-Angebote + Verhandlungsverfahren.
Die Fertigstellung der Grundschule ist für Ende 2019 und die des Erweiterungsbaues der IGS für Ende 2020 geplant. Auch wenn dieser Zeitplan ambitioniert erscheint, bedarf er der dringenden Einhaltung. Die Schülerinnen und Schüler der 5. bis 8. Jahrgangstufen warten seit Jahren auf moderne und zeitgemäße Unterrichträume. Das Provisorium der GS Kronsberg darf kein Dauerzustand werden und der TSV Bemerode braucht dauerhafte Entwicklungsperspektiven ohne langfristige Übergangslösungen.
Fragen an die Verwaltung:
1. Wurde die Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells für dieses Projekt inzwischen nachgewiesen und die angestrebten Meilensteine fristgerecht erreicht?
2. Kann nach Ansicht der Verwaltung der aufgestellte Zeitplan eingehalten werden und ist zu den vorgesehenen Zeiten mit der Fertigstellung der entsprechenden Gebäude zu rechnen?
3. Welche geeigneten Maßnahmen will die Verwaltung frühzeitig ergreifen, um den notwendigen Raumbedarf für den 4. Jahrgang der GS Kronsberg im Schulzentrum Bemerode sicherzustellen?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage wie folgt:
Die Verwaltung beantwortet die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung befindet sich derzeit in der Schlussabstimmung und soll Anfang März vorliegen. Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist eine Wirtschaftlichkeit des ÖPP-Modells zu erwarten.
Der Teilnahmewettbewerb mit Auswahl geeigneter Bieter soll im Mai abgeschlossen werden und der Versand der Vergabeunterlagen im Juli 2017 erfolgen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Infolge der Integration notwendiger Anpassungsarbeiten im Bestandsgebäude der IGS in das ÖPP-Verfahren sowie erheblicher Personalengpässe ergibt sich derzeit ein Verzug von ca. 4 Monaten gegenüber dem Zeitplan aus der Drucksache 1092/2016. Die Verwaltung akquiriert derzeit zusätzliches Personal und bemüht sich um schnellstmögliche Bearbeitung des Projekts, um den entstandenen Verzug wieder aufzuholen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
In direkter Abstimmung mit den Schulleitungen der Grundschule und der IGS Kronsberg ist
vereinbart worden, dass die Grundschule ab dem Schuljahr 2017/2018 im 1. OG des Schulzentrums einen eigenen Bereich erhält. Durch diese innerorganisatorische Maßnahme kann der Schulbetrieb für beide am Schulstandort befindlichen Schulen bis zur Fertigstellung des Neubaus am Kattenbrookstrift sichergestellt werden. Darüber hinaus wird geprüft, ob die Schulhausmeister-Dienstwohnung nach erfolgtem Auszug des Schulhausmeisters für schulische Zwecke umgewidmet werden kann.
TOP 3.5.4.
Ergebnisse aktuell vorgenommener Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk
(Drucks. Nr. 15-0480/2017)
Bezirksratsfrau Iri trug folgende Anfrage vor:
In den letzten Monaten waren vermehrt Verkehrszählungen und Geschwindigkeitsmessungen im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode zu beobachten. So zum Beispiel in der Rutenbergstraße und mehrmals in Wülferode.
Fragen an die Verwaltung:
1. Wo fanden innerhalb der letzten sechs Monate alles o.g. Maßnahmen im Stadtbezirk statt und vor welchem Hintergrund wurden diese durchgeführt?2. Warum wurden diese, entgegen getroffener Zusagen und Beschlüsse des Bezirksrates, diesem bisher nicht vorgestellt?
Beantwortet
Stadtbezirksmanager Pilarski beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort zu Frage 1:
Es wurden in der Rutenbergstraße (Höhe Haus-Nr. 6) und in der Wülferoder Str (Ortseingang vor Ehrfeldtstr) Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt.
Antwort zu Frage 2:
Rutenbergstraße
Im Herbst 2016 wurden aufgrund abgefahrener Spiegel die Parksituation überprüft und Maßnahmen zur Verbesserung vorgenommen. Da im gleichen Zuge Beschwerden vorlagen hinsichtlich hoher Fahrgeschwindigkeiten wurde eine Überprüfung im Januar 2017 veranlasst.
Die Auswertung dieser Daten ergab, dass 85 % der Fahrzeuge langsamer oder maximal 36 km / h fuhren. Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 28,2 km / h. Damit ist der Standort als unauffällig hinsichtlich der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten zu betrachten. Unter Berücksichtigung der Toleranzen bei der Erfassung der Messwerte bzw. Anzeigegeräte im Fahrzeug wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km / h von einer ausreichend großen Anzahl von Fahrzeugen eingehalten.
Wülferoder Straße
Die Daten befinden sich noch in der Auswertung. Es wurde im Bereich des Abschnittes Tempo 50 als auch im Bereich des Abschnittes mit Tempo 30 gemessen.
Die Geräte dienen zur Erfassung der Verkehrsmengen und des aktuellen Geschwindigkeitsniveaus. Diese werden im Anschluss ausgewertet und sollen zur Beurteilung weiterer Maßnahmen dienen. Sofern Maßnahmen erforderlich sind wird der Bezirksrat darüber informiert.
TOP 4.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
(Spätestens 20:00 Uhr)
Es wurden folgende Themen angesprochen:
- Bemeroder Anger: abgefällte Baume
- Grundschule Kronsberg / IGS-Kronsberg
- Stadtbahnhaltestelle: Hochbahnsteig
Durchgeführt von 19:31 - 19:44 Uhr
TOP 5.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am:
- 14.12.2016
- 08.02.2017
Einstimmig
TOP 6.
Bauliche Entwicklungen im Stadtbezirk
- Bericht der Verwaltung
Keine Berichtspunkte
TOP 7.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Keine Berichtspunkte
TOP 8.
E N T S C H E I D U N G E N
TOP 8.1.
Besetzung Integrationsbeirat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Drucks. Nr. 15-0520/2017)
Antrag,
Auf Vorschlag von | |
| Frau Herrler | CDU-Fraktion |
Herr Pieniazek | CDU-Fraktion |
Frau Sur | CDU-Fraktion |
Frau Rajabi | SPD-Fraktion |
Frau Karahan | SPD-Fraktion |
| Herr Knappert | SPD-Fraktion |
| Frau Iri | SPD-Fraktion |
| Frau Kosinsk | Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| Frau Manoli | Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| Herr Karakeben | Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| Herr Rücker | Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen |
| Frau Amoakuh | FDP-Fraktion |
| Frau Jochem | Einzelvertreter (Die Linke |
| Bezirksbürgermeister Herr Rödel | SPD-Fraktion |
Bezirksratsfrau Stittgen | CDU-Fraktion |
Bezirksratsherr Hellmann | CDU-Fraktion |
Bezirksratsfrau Barke | SPD-Fraktion |
Bezirksratsherr Rosenwinkel | FDP-Fraktion |
| Bezirksratsherr Wahl | Einzelvertreter (Die Linke) |
Den Vorsitz des Integrationsbeirates führt Bezirksbürgermeister Herr Rödel (SPD).
Zurückgezogen
TOP 9.
A N H Ö R U N G E N
TOP 9.1.
Stadtbahnstrecke C-Ost
- Verlängerung des Hochbahnsteiges der Haltestelle Tiergartenstraße
(Drucks. Nr. 0456/2017 mit 3 Anlagen)
Antrag,
- Anhörungsrecht des Stadtbezirksrates gem. § 93 (1) NKomVG i.V. mit der Hauptsatzung der LHH
- Entscheidungsrecht des Verwaltungsausschusses gemäß § 76 (2) NKomVG i.V. mit der Hauptsatzung der LHH.
Einstimmig
TOP 10.
A N T R Ä G E
TOP 10.1.
Informationstafel für die Skulptur „Tanzende“, Heinemanhof
(Drucks. Nr. 15-0235/2017)
Antrag
Die Verwaltung wird beauftragt, die Skulptur „Tanzende“ des Bildhauers Herbert Volwahsen im Heinemanhof, 30559 Hannover, mit einer Informationstafel zu versehen.
Erledigt durch Änderungsantrag
TOP 10.1.1.
Änderungsantrag zu Drs: 15-0235/2017: "Tanzende Heinemanhof"
(Drucks. Nr. 15-0657/2017)
Bezirksratsfrau Volland verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge Drs. 15-0235/2017 mit der unterstrichenen Ergänzung beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Skulptur „Tanzende“ des Bildhauers Herbert Volwahsen im Heinemanhof, 30559 Hannover, mit einer Informationstafel zu versehen – mit einer Kostenobergrenze von 250,00 Euro.
Einstimmig
TOP 10.2.
Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0244/2017)
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Hannover wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass das freie WLAN-Netz im Stadteilzentrum Krokus
1. ohne Anmeldeformalitäten und
2. ohne zeitliche Beschränkung
angeboten wird.
Erledigt durch Änderungsantrag
TOP 10.2.1.
Änderungsantrag zu Drucksache_Nr.: 15-0241/2017:
Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0485/2017)
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge Drs. 15-0244/2017 mit der unterstrichenen Ersetzung beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Hannover wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass das freie WLAN-Netz im Stadteilzentrum Krokus
1. ähnlich wie im Rathaus der Landeshauptstadt Hannover durch das Bestätigen von entsprechenden Nutzungsbedingungen (AGB) ohne die Notwendigkeit der Hinterlegung von Adressdaten und
2. ohne zeitliche Beschränkung
angeboten wird.
Erledigt durch Änderungsantrag in N1-Fassung
TOP 10.2.2.
Änderungsantrag zu Drucksache_Nr.: 15-0241/2017:
Freies WLAN-Netz im Stadtteilzentrum Krokus leichter zugänglich machen
(Drucks. Nr. 15-0485/2017 N1)
Bezirksratsherr Wahl verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge Drs. 15-0244/2017 mit der unterstrichenen Ersetzung beschließen:
Die Verwaltung der Stadt Hannover wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass das freie WLAN-Netz im Stadteilzentrum Krokus
1. wie im Rathaus der Landeshauptstadt Hannover durch das Bestätigen von entsprechenden Nutzungsbedingungen (AGB) ohne die Notwendigkeit der Hinterlegung von Adressdaten und
2. ohne zeitliche Beschränkung
angeboten wird.
13 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
TOP 10.3.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
TOP 10.3.1.
Altglascontainer für Seelhorster Garten
(Drucks. Nr. 15-0486/2017)
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung möge zusammen mit dem Entsorgungsunternehmen prüfen, an welchem Ort in fußläufiger Nähe zum Seelhorster Platz Container für Altglas aufgestellt werden können. Die Verwaltung möge dann dort solche Container aufstellen lassen.
Erledigt durch Neufassung
TOP 10.3.1.
Altglascontainer für Seelhorster Garten
(Drucks. Nr. 15-0486/2017 N1)
Bezirksratsfrau Volland verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung möge zusammen mit dem Entsorgungsunternehmen Aha prüfen, an welchem Ort in fußläufiger Nähe zum Seelhorster Platz Container für Altglas aufgestellt werden können. Die Verwaltung möge dann dort solche Container aufstellen lassen.
Einstimmig
TOP 10.4.
der CDU-Fraktion
TOP 10.4.1.
Kronsberg Süd
(Drucks. Nr. 15-0487/2017)
Bezirksratsherr Kuscher verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Überprüfung der Aufstellung der Beschilderung „Schongebiet“und „Hundeauslauffläche“ am Kronsberg Süd
Im Bereich des Kronsberges Süd, an den Schafweiden und am mittlerweile ausgelichteten Wäldchen sind seit einiger Zeit Schilder mit dem Hinweis „Schongebiet. Hunde sind anzuleinen“ aufgestellt. Da diese Schilder zum Teil auch an den Hundeauslaufwegen angebracht sind, sorgt diese Beschilderung bei Hundebesitzern, Anwohnern und Spaziergängern für Verwirrung.
Einstimmig
TOP 10.4.2.
Aufstellung von zwei Verkehrszeichen „Kinder“ in der Straße Im Buchenfelde
(Drucks. Nr. 15-0488/2017)
Bezirksratsherr Nauheimer verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, an zwei geeigneten Stellen (je Fahrtrichtung ein Zeichen), in der Straße Im Buchenfelde in räumlicher Nähe zum Eingang der Kindertagesstätte MiniMuki das Verkehrszeichen Nr. 136 Kinder aufzustellen.
Einstimmig
TOP 10.5.
Interfraktionell
TOP 10.5.1.
Jährliche Pflanzung eines Baumes unter Schirmherrschaft des Bezirksrates
(Drucks. Nr. 15-0489/2017)
Bezirksratsherr Wahl verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode pflanzt unter seiner Schirmherrschaft jedes Jahr in geeignetem, zeremoniellem Rahmen einen Baum an einem zuvor im Gremium in Abstimmung mit der Verwaltung festgelegten und jährlich wechselnden Standort im Stadtbezirk. Der Baum wird in das Baum-Pflegeprogramm der Stadt Hannover aufgenommen und aus den eigenen Mitteln des Stadtbezirksrates finanziert.
Auf die Schirmherrschaft des Stadtbezirksrates wird durch Anbringung einer geeigneten Plakette oder eines entsprechenden Schildes hingewiesen.
15 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
TOP 10.6.
der SPD-Fraktion
TOP 10.6.1.
Zufahrt KiTa Villa Kinderzeit
(Drucks. Nr. 15-0490/2017)
Bezirksratsherr Quast verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Vor dem Gebäude Börgerstraße 20 (Kindertagesstätte Villa Kinderzeit) ist zur Beseitigung möglicher Missverständnisse der Bereich vor dem Kücheneingang (Zufahrt) mit dem Verkehrszeichen "Eingeschränktes Haltverbot" mit dem Zusatzschild "auch auf dem Seitenstreifen" oder anderen geeigneten Straßenverkehrszeichen zu kennzeichnen.
Einstimmig
TOP 11.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 11.1.
Interfraktioneller Antrag - Verwendung eigener Mittel - Zuwendung St. Johannis Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0516/2017)
Bezirksratsfrau Stittgen verlas den Antrag und begründete ihn
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
1. Der Kirchengemeinde St. Johannis Bemerode aus den Mitteln
des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode einen
Zuschuss in Höhe bis zu 500,00 € zu gewähren. Die St.
Johannis Kapelle wird in diesem Jahr 150 Jahre alt. Aus diesen \- Mitteln sollen eine Festschrift, Plakate und Einladungskarten zu diesem Jubiläum gedruckt werden.
16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Bezirksbürgermeister Rödel schloss um 20:46 Uhr die Sitzung.
für die Niederschrift:
Rödel Yilmaz
Bezirksbürgermeister Stadtbezirksratsbetreuerin
