Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 12.10.2016
Einladung
zur 59. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
20. Oktober 2016, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode sowie Verabschiedung der ausscheidenden Ratsfrauen und Ratsherren und Überreichung der Ehrenringe des Rates
3. Genehmigung von Protokollen:
- über die Sitzung am 25. August 2016 - bereits übersandt
- über die Sitzung am 22. September 2016 - wird nachgereicht
4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Neues Mitglied des Theaterbeirats
(Drucks. Nr. 1703/2016)
5. Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0972/2016)
6. Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
(Drucks. Nr. 1003/2016 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1464/2016)
7. Umsetzung des Klimaschutz-Teilkonzeptes für das Gewerbegebiet Lister Damm/Am Listholze
(Drucks. Nr. 1440/2016 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
8. Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“
(Drucks. Nr. 1611/2016 mit 1 Anlage)
9. Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß
§ 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1696/2016)
10. Änderung der Satzung des Kommunalen Kinos der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1800/2016)
11. Vierter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
(Informationsdrucks. Nr. 1813/2016 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
12. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten 27301 Stadtteilkulturarbeit sowie 57102 Wirtschaftsförderung in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 - Abschlussbericht
(Informationsdrucks. Nr. 1814/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
13. Ausschreibung eines Förderwettbewerbs für Projekte zur Unterstützung alter(n)sgerechter Quartiersentwicklung
(Drucks. Nr. 1926/2016 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
14. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, Stadtbezirksratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2056/2016 mit 3 Anlagen)
15. Entschädigung der ehrenamtlichen Arbeit im Seniorenbereich
(Drucks. Nr. 2125/2016)
16. 233. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Kirchrode / "Feuerwache 3", Entscheidung über Stellungnahmen,
Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2095/2016 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
17. Bebauungsplanangelegenheiten
17.1. Bebauungsplan Nr. 1761 – ehemaliges Oststadtkrankenhaus –,
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, Anordnung der Umlegung
(Drucks. Nr. 1171/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.1.1. dazu 1. Ergänzung: Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 1171/2016 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
17.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 741, 2. Änderung,
- Am Forstkamp / Buchholzer Straße -, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1841/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1047, 1. Änderung,
- Angerstraße -, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1965/2016 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17.4. Bebauungsplan Nr. 1817 - Feuerwache 3,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2075/2016 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17.5. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1819 - Vahrenwalder Anger,
mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2104/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover -18.60 - Datum 12.10.2016
Einladung
zur 59. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
20. Oktober 2016, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal
Im Anschluss an die Ratssitzung laden der Oberbürgermeister und der Ratsvorsitzende zu einem gemütlichen Ausklang mit einem Imbiss ins Ratsfoyer und den Gobelinsaal ein.
______________________________________________________________________Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Rückblick auf die ablaufende Wahlperiode sowie Verabschiedung der ausscheidenden Ratsfrauen und Ratsherren und Überreichung der Ehrenringe des Rates
3. Genehmigung von Protokollen:
- über die Sitzung am 25. August 2016 - bereits übersandt
- über die Sitzung am 22. September 2016 - wird nachgereicht
4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
4.1. Neues Mitglied des Theaterbeirats
(Drucks. Nr. 1703/2016)
5. Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0972/2016)
6. Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
(Drucks. Nr. 1003/2016 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6.1. dazu Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 1464/2016)
7. Umsetzung des Klimaschutz-Teilkonzeptes für das Gewerbegebiet Lister Damm/Am Listholze
(Drucks. Nr. 1440/2016 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
8. Beitritt zum Bündnis „Mayors United Against Anti-Semitism“
(Drucks. Nr. 1611/2016 mit 1 Anlage)
9. Entscheidung über Annahme von Zuwendungen gemäß
§ 111 Abs. 7 NKomVG
(Drucks. Nr. 1696/2016)
10. Änderung der Satzung des Kommunalen Kinos der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 1800/2016)
11. Vierter Bericht über die Maßnahmen der Stadtverwaltung Hannover zur Gleichstellung von Frauen und Männern sowie über die Ausstattung des Büros der Gleichstellungsbeauftragten nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
(Informationsdrucks. Nr. 1813/2016 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
12. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten 27301 Stadtteilkulturarbeit sowie 57102 Wirtschaftsförderung in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 - Abschlussbericht
(Informationsdrucks. Nr. 1814/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
13. Ausschreibung eines Förderwettbewerbs für Projekte zur Unterstützung alter(n)sgerechter Quartiersentwicklung
(Drucks. Nr. 1926/2016 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
14. Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsfrauen, Ratsherren, Stadtbezirksratsmitglieder, der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen der
Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2056/2016 mit 3 Anlagen)
15. Entschädigung der ehrenamtlichen Arbeit im Seniorenbereich
(Drucks. Nr. 2125/2016)
16. 233. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Kirchrode / "Feuerwache 3", Entscheidung über Stellungnahmen,
Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2095/2016 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt
17. Bebauungsplanangelegenheiten
17.1. Bebauungsplan Nr. 1761 – ehemaliges Oststadtkrankenhaus –,
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss, Anordnung der Umlegung
(Drucks. Nr. 1171/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.1.1. dazu 1. Ergänzung: Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 1171/2016 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
17.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 741, 2. Änderung,
- Am Forstkamp / Buchholzer Straße -, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1841/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
17.3. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1047, 1. Änderung,
- Angerstraße -, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1965/2016 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17.4. Bebauungsplan Nr. 1817 - Feuerwache 3,
Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2075/2016 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt
17.5. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1819 - Vahrenwalder Anger,
mit örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2104/2016 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Schostok
Oberbürgermeister