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Landeshauptstadt Hannover - Stadtteilkultur - Datum 19.08.2016

PROTOKOLL

45. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 19. August 2016,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.15 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Nicholls) (SPD)
vertreten durch Ratsherr Menge
(Ratsfrau Barth) (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsherr Fischer) (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
in Vertretung für Ratsherr Nicholls
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) (DIE LINKE.)
Beigeordnete Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Herr Burmeister)
Frau Dirscherl
(Frau Dr. Gafert)
(Herr Kahmann)
(Herr Kier)
Herr M.A. Siegel
Frau Stolzenwald
Herr Sydow

Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
vertreten durch Ratsherr Engelke
Ratsherr Engelke (FDP)
in Vertretung für Ratsfrau Bruns
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)





Verwaltung:
Stadtrat Härke

Frau Rostin Dez I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Botzki Dez I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Menge 15.3 GB Oberbürgermeister/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Frau Dr.Schelle-Wolff 41 Fachbereich Kultur
Frau Weyman 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Herr Grabow 41.20 Sprengel Museum Hannover
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museum für Kulturgeschichte Hannover
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Herr Pfingsten 41.50 Stadtteilkultur/ Protokollant KA
Frau Speckmann 41.52 Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche
Herr Kiklas 51.58 Jugendbildung

Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.06.2016

4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1018/2016)

4.1. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr.1018/2016: Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1767/2016)

5. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2016
(Drucks. Nr. 1531/2016)

6. II. Quartalsbericht 2016 für den Teilhaushalt 42B - Bibliothek, Museen und Kulturbüro- und den Teilhaushalt 43 - Bildung und Qualifizierung -
(Informationsdrucks. Nr. 1690/2016 mit 2 Anlagen)

7. Die chor.com 2019 - 2023
(Drucks. Nr. /2016) - wird nachgereicht

8. Bericht zu "Mittel für Kulturprojekte zur Integration und Partizipation"

9. Bericht zu "Gastronomie im Künstlerhaus"

10. Bericht des Dezernenten

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Schlieckau eröffnet die 45. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Unter der Zustimmung der Mitglieder, wird die Tagesordnung um den Änderungsantrag der FDP-Fraktion (Drucksache 1767/2016) zu der Drucksache 1018/2016 unter Tagesordnungspunkt 4.1 ergänzt.

Stadtrat Härke schlägt vor, die beiden Tagesordnungspunkte 4 und 4.1 abzusetzen und im September zu behandeln, da diese beiden Drucksachen im Bauausschuss in die Fraktion gezogen worden sind.

Ebenso weist Stadtrat Härke daraufhin, dass von der Verwaltung der Tagesordnungspunkt 7 „Die chor.com“ abgesetzt wird.

Beigeordnete Zaman teilt zudem mit, dass sie die Drucksache Nummer 1531/2016 zu TOP 5 „Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2016“ zur Beratung in die SPD-Fraktion ziehen wird.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 10.06.2016

Genehmigt


TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1018/2016)

Antrag zu beschließen:

Die Stadt Hannover errichtet auf einem geeigneten innenstadtnahen Platz eine für die Öffentlichkeit nutzbare feste Bühne für Veranstaltungen kultureller und politischer Art. Die gegenüber der Umgebung deutlich erhöhte Bühne wird mit einer abnehmbaren Dachkonstruktion ausgerüstet, die bei Bedarf zusätzlich gemietet werden kann.

Abgesetzt




TOP 4.1.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr.1018/2016: Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1767/2016)

Antrag

Antrag zu beschließen:
Die Stadt Hannover prüft, einen geeigneten innenstadtnahen Platz eine für die Öffentlichkeit nutzbare Bühne für Veranstaltungen kultureller und politischer Art. Die gegenüber der Umgebung deutlich erhöhte Bühne wird mit einer abnehmbaren Dachkonstruktion ausgerüstet, die bei Bedarf zusätzlich gemietet werden kann.

Abgesetzt


TOP 5.
Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2016
(Drucks. Nr. 1531/2016)

Antrag,

der Förderung der in der Übersicht 2.1 aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen


TOP 6.
II. Quartalsbericht 2016 für den Teilhaushalt 42B - Bibliothek, Museen und Kulturbüro- und den Teilhaushalt 43 - Bildung und Qualifizierung -
(Informationsdrucksache Nr. 1690/2016 mit 2 Anlagen)

Zur Kenntnis genommen


TOP 7.
Die chor.com 2019 - 2023
(Drucks. Nr. /2016) - wird nachgereicht

Abgesetzt


TOP 8.
Bericht zu "Mittel für Kulturprojekte zur Integration und Partizipation"

Beigeordnete Zaman bedankt sich für den ausführlichen Bericht und die engagierte Umsetzung des Auftrages. Sie möchte wissen, wie die Geflüchteten angesprochen wurden um sie für die entsprechenden Angebote gewinnen zu können.

Frau Ortmann antwortet, dass die Frage, was von Interesse für Geflüchtete ist, eine zentrale Rolle spielt. Nicht alle Angebote sind gleichermaßen für Geflüchtete geeignet, zum Beispiel aufgrund sprachlicher Barrieren. Daher wurden die Angebote auch zusammen mit
den Geflüchteten entwickelt, um ihre Interessen aufzugreifen.
Gleichzeitig werden auch die bestehenden Angebote untersucht, um eine weitere Öffnung für Geflüchtete zu ermöglichen.

Beigeordnete Zaman möchte ergänzend wissen, wie sich die Teilnehmerzusammensetzung gestaltet und ob es auch Kooperationen mit anderen städtischen Einrichtungen gegeben hat.

Frau Ortmann antwortet, dass die Zusammensetzung oft abhängig von der Belegung der jeweiligen Unterkunft ist, da einige Unterkünfte nur von Männern, andere aber von Familien belegt sind. Der Fokus lag zunächst darauf, überhaupt passende Angebote zu entwickeln und den Geflüchteten zu zeigen, dass es Stadtteilkultureinrichtungen in ihrer Nähe gibt, in denen sie sich betätigen können.

[Präsentation als Anlage 1 zum Protokoll]

Berichtet


TOP 9.
Bericht zu "Gastronomie im Künstlerhaus"

Herr Dr. Poensgen informiert über den aktuellen Sachstand im Künstlerhaus.

Ratsherr Engelke erkundigt sich, ob sich für die Gastronomie im Künstlerhaus bereits Interessenten gemeldet haben und ob der Entschluss, dass die Gastronomie im Keller bleibt, final ist.

Herr Dr. Poensgen bejaht, dass es bereits Interessenten für die Gastronomie gibt. Das Ausschreibungsverfahren wird federführend der Fachbereich Wirtschaft begleiten. Die Gastronomie wird zudem im Keller bleiben, andere Überlegungen wurden vorrangig aus Kostengründen verworfen.

Beigeordnete Zaman möchte ergänzend wissen, wer die Kriterien festlegt, die an eine zukünftige Gastronomie gerichtet werden und ob sich der zukünftige Pächter auch an den Kosten des Umbaus beteiligt.

Herr Dr. Poensgen antwortet, dass sich die zu entrichtende Pacht durch den Einsatz eigner investiver Mittel des Pächters verringern könnte. Die bisherige Pacht betrug nach seinem Kenntnisstand 40.000,00 Euro im Jahr.
Der Fachbereich Wirtschaft wird federführend bei der Ausschreibung sein, jedoch wird diese in enger Abstimmung mit dem Kulturbüro und der Stiftung Niedersachsen erfolgen. Die Planungen sehen vor, dass im 2. Halbjahr 2016 mit der Ausschreibung begonnen wird.

Ratsherr Kluck zeigt sich zufrieden mit dem aktuellen Stand der Planung.

Ratsherr Engelke äußert, dass das Verfahren jetzt schon sehr lange dauert, hofft aber, dass es so gelingt eine passende Gastronomie zu finden.

Beigeordnete Zaman wünscht sich eine zügige Realisierung und möchte wissen, wann eine Gastronomie präsentiert werden kann.



Stadtrat Härke fasst die Zeitscheine zusammen und erläutert, dass im November 2015 die Entscheidung getroffen wurde die Gastronomie im Keller zu belassen, da alle anderen Ideen unwirtschaftlich seien und es durch die Kellerlösung zu keiner Beeinträchtigung der anderen Nutzungseinheiten kommt.
Das Finanzvolumen dieser Maßnahme beträgt 1,25 Millionen Euro.
750.000,00 Euro stehen aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung, weitere 500.000,00 Euro kommen von der Stiftung Niedersachsen durch eine Erhöhung des Eigentumsanteils.
Dieser entsprechenden Drucksache hat der Kulturausschuss im Juni 2016 zugestimmt.
Da der Fachbereich Wirtschaft das entsprechende Fachwissen hat, wird dieser das Ausschreibungsverfahren federführend begleiten. Es ist davon auszugehen, dass bis Dezember 2016 ein Pächter gefunden wurde und die Gastronomie 2017 eröffnen kann.

Stadtrat Härke bejaht zudem die Frage von Beigeordneter Zaman, ob die Kriterien, die an eine Gastronomie gestellt werden, auch den Kulturausschussmitgliedern mitgeteilt werden können.

Ratsherr Dr. Kiaman kritisiert, dass die einzige neue Information des Berichtes der Hinweis war, dass im 3. Quartal mit der Ausschreibung begonnen wird.

Berichtet


TOP 10.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke weist auf die ausgelegte Terminliste 2016 hin.

Zudem feiert der Kulturtreff Hainholz am 30.10.2016 sein 30jähriges Bestehen. Alle Mitglieder des Kulturausschusses sind hierzu herzlich eingeladen.

Ratsherr Dr. Kiaman äußert seinen Unmut über die undurchsichtigen Zuständigkeiten zwischen dem Ausschuss des Oberbürgermeisters und des Kulturausschusses in Bezug auf die Herrenhäuser Gärten, das Schloss Herrenhausen und das Museum Schloss Herrenhausen.

Stadtrat Härke klärt auf, dass die Zuständigkeit für das Museum Schloss Herrenhausen eindeutig beim Kulturausschuss liegt.

Berichtet

Ratsherr Schlieckau schließt die Sitzung um 15.15 Uhr.

Für die Niederschrift



Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer