Sitzung Kulturausschuss am 10.06.2016

Protokoll:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 03.06.2016)
Protokoll (erschienen am 24.08.2016)
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
______________________________________________________________________

Landeshauptstadt Hannover - Stadtteilkultur - Datum 27.06.2016

PROTOKOLL

44. Sitzung des Kulturausschusses am Freitag, 10. Juni 2016,
Rathaus, Gobelinsaal

Beginn 14.00 Uhr
Ende 15.23 Uhr

______________________________________________________________________

Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Schlieckau (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Nicholls (SPD)
(Ratsfrau Barth) (CDU)
Ratsherr Bindert (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsherr Fischer (CDU)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU)
Ratsherr Kluck (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Dr. Koch (SPD)
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) (DIE LINKE.)
Beigeordnete Zaman (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Herr Burmeister)
Frau Dirscherl
Frau Dr. Gafert
(Herr Kahmann)
(Herr Kier)
Herr M.A. Siegel
Bezirksratsfrau Stolzenwald
Herr Sydow

Grundmandat:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
vertreten durch Ratsherrn Engelke
Ratsherr Engelke (FDP)
in Vertretung für Ratsfrau Bruns
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)

Verwaltung:
Stadtrat Härke

Frau Rostin Dez I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Botzki Dez I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Hofman Dez I - Kultur- und Personaldezernat
Frau Menge 15.3 GB Oberbürgermeister/ Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Herr Brendemühl 19.30 Flächen und Programmmanagement
Frau Weyman 41.0 Zentrale Angelegenheiten Kultur
Herr Dr. Poensgen 41.1 Kulturbüro
Frau Prenzler 41.1 Kulturbüro
Herr Prof. Dr. Schwark 41.3 Museum für Kulturgeschichte Hannover
Frau Ortmann 41.5 Stadtteilkultur
Herr Pfingsten 41.50 Stadtteilkultur/ Protokollant KA
Herr Kandolf 41.9 Stadtbibliothek Hannover


Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.04.2016 und 20.05.2016

4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1018/2016)

5. Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0972/2016)

6. Entgeltordnung für Benutzung von Bildmaterial
(Drucks. Nr. 1311/2016 mit 4 Anlagen)

7. Die deutschsprachigen Poetry-Slam-Meisterschaften 2017 in Hannover
(Drucks. Nr. 1408/2016)

8. Stadtteilkultureinrichtung in Kleefeld
(Informationsdrucks. Nr. 1222/2016)

9. Bericht des Dezernenten

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Schlieckau eröffnet die 44. Sitzung des Kulturausschusses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung, die Beschlussfähigkeit des Ausschusses und die Tagesordnung fest.

Beigeordnete Zaman erklärt, dass sie die Drucksache Nummer 1018/2016 zu Tagesordnungspunkt 4 zur Beratung in die SPD- Fraktion ziehen wird.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es waren keine Einwohner und Einwohnerinnen anwesend, um von ihrem Fragerecht Gebrauch zu machen.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 15.04.2016 und 20.05.2016

Ratsherr Kluck weist daraufhin, dass seine Aussage im Protokoll vom 20.05.2016 falsch wiedergegeben wurde. Nicht die einzelne Summe zur Förderung eines Projektraumes in Höhe von 4.500,00,-€ wird als zu niedrig empfunden, sondern die Höhe der Fördersumme von 20.000,-€ insgesamt, wenn man bedenkt, dass diese zum Beispiel nach der viermaligen Förderung eines Projektraumes nahezu ausgeschöpft wäre.

Protokoll vom 15.04.2016: Genehmigt.
Protokoll vom 20.05.2016: Mit einer Änderung genehmigt.



TOP 4.
Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Errichtung einer offenen Bühne auf einem geeigneten öffentlichen Platz
(Drucks. Nr. 1018/2016)

Antrag zu beschließen:

Die Stadt Hannover errichtet auf einem geeigneten innenstadtnahen Platz eine für die Öffentlichkeit nutzbare feste Bühne für Veranstaltungen kultureller und politischer Art. Die gegenüber der Umgebung deutlich erhöhte Bühne wird mit einer abnehmbaren Dachkonstruktion ausgerüstet, die bei Bedarf zusätzlich gemietet werden kann.


Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen







TOP 5.
Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg
(Drucks. Nr. 0972/2016)

Antrag,

die aufgeführten Sanierungsziele für das Gebiet Soziale Stadt Mühlenberg zu beschließen:

· Herstellung gesunder Wohn- und Lebensverhältnisse, Aufwertung des Wohnungsbestandes, zugleich Schutz der örtlichen Bedarfe der derzeitigen Bewohnerinnen und Bewohner, auch Schaffung von Wohnangeboten für stabilisierende Bevölkerungsgruppen durch Sicherung von tragbaren Mieten sowie Anpassung an die perspektivische Wohnungsmarktentwicklung.
· Förderung von Maßnahmen des Umwelt- und Klimaschutzes, der Klimaanpassung, der Umweltbildung sowie der Umweltgerechtigkeit.
· Einbeziehung und Berücksichtigung der Belange von Menschen mit Behinderung im Sinne von Inklusion, durch barrierefreie Gestaltung von Wohnungen, Wohnumfeld, barrierefreien ÖPNV, Teilhabemöglichkeiten für alle Angebote im Quartier.
· Verbesserung der Nutzungs- und Aufenthaltsqualität öffentlicher und privater (Frei-) Räume, zielgruppenorientierte Gestaltung des Wohnumfeldes und der wohnungsnahen Grünflächen.
· Aufwertung öffentlicher Verkehrsräume inklusive der Wegenetze und Erhöhung der Verkehrssicherheit.
· Förderung und Stärkung der lokalen Ökonomie sowie der wohnungsnahen Versorgung, Vermeidung von Gewerbe und Dienstleistungen, die der Förderung, Bildung und Qualifizierung von Kindern und Jugendlichen entgegenstehen.
· Schaffung zielgruppenorientierter Angebote, insbesondere zur Unterstützung von Menschen in belasteten Lebenslagen im Stadtteil, Hilfe zur Selbsthilfe.
· Stärkung präventiver Ansätze in den Bereichen Gewalt, Sucht, Gesundheit, Einkommensarmut.
· Absicherung und Ausbau von Bildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, insbesondere für Migrantinnen und Migranten und Alleinerziehende.
· Stärkung gemeinwesenorientierter Ansätze zum Aufbau und zur Stabilisierung sozialer Netze, Stabilisierung von Nachbarschaften und gesellschaftlicher Teilhabe.
· Stärkung und Schaffung einer gemeinsamen Stadtteilidentität und einer positiven Außenwahrnehmung.
· Förderung einer Kultur der Beteiligung und Mitwirkung sowie des ehrenamtlichen Engagements zur Steigerung der Lebensqualität aller Einwohnerinnen und Einwohner.

Bestandteil aller Sanierungsziele und der daraus abgeleiteten Handlungsansätze und Projekte sind die Zielsetzungen des Programms Soziale Stadt, die städtischen Richtlinien, das Konzept des „Gender Mainstreaming“, die von der Stadt Hannover beschlossenen Klimaschutzzielsetzungen sowie die Förderung der Inklusion und Integration von Bevölkerungsgruppen.


Einstimmig






TOP 6.
Entgeltordnung für Benutzung von Bildmaterial
(Drucks. Nr. 1311/2016 mit 4 Anlagen)

Herr Siegel fragt nach, warum für den E-Mail-Versand/ Download Kosten in Höhe von 15,00,- € anfallen, da das Versenden einer E-Mail nahezu kostenlos ist.

Herr Prof. Dr. Schwark erklärt, dass es sich hierbei um ein Entgelt handelt, das für das Bereitstellen der geforderten Daten erhoben wird.

Ratsherr Kluck möchte wissen, wieviel Einnahmen im letzten Jahr insgesamt auf diese Weise sowohl im Historischen Museum Hannover, als auch im Museum August Kestner erwirtschaftet wurden.

Herr Prof. Dr. Schwark antwortet, dass im vergangen Jahr 25.000,00,-€ durch das Historische Museum Hannover erwirtschaftet wurden. Die Nachfrage ist hier höher, da viele Fotos für geschichtliche Illustrationen Hannovers nachgefragt werden. Das Museum August Kestner stellt eher Motive für eigene Veröffentlichungen zur Verfügung, so dass sich hier die Einnahmesituation anders gestaltet.

Ratsherr Bindert stellt fest, dass das Veröffentlichungsentgelt für die Weltrechte um 150% gestiegen ist. Wenn die Art der Publikation nun das Internet ist, dann ist dieses jedoch automatisch weltweit und möchte er wissen wie dies gehandhabt wird.

Herr Prof. Dr. Schwark antwortet, dass die Kunden gebeten werden anzugeben, für welchen Umfang sie die Bildrechte nutzen möchten. Geben diese dann weltweit an, so werden die Rechte auch als Weltrechte erteilt.

Antrag,

die Entgeltordnung der Museen für Kulturgeschichte der Landeshauptstadt Hannover in der anliegenden Fassung zu beschließen.


Einstimmig


TOP 7.
Die deutschsprachigen Poetry-Slam-Meisterschaften 2017 in Hannover
(Drucks. Nr. 1408/2016)

Stadtrat Härke zeigt sich glücklich darüber, dass Hannover als Austragungsort für die deutschsprachigen Poerty-Slam-Meisterschaften 2017 ausgewählt wurde. Das Format wird sehr gut angenommen und passt sehr gut in das Kulturprogramm Hannovers. Es wird zudem eine vielseitige Zuhörerschaft mit unterschiedlichen Bildungshintergründen, von jung bis alt angesprochen. Um den Veranstaltern eine Planungssicherheit gewährleisten zu können, ist eine Entscheidung über die Zuwendung in Höhe von 60.000,-€ der Landeshauptstadt Hannover noch im Sommer 2016 notwendig. Ziel ist es, die Summe von 60.000,00,-€ durch das Einwerben von Drittmitteln deutlich zu minimieren.

Beigeordnete Zaman zeigt sich sehr erfreut über die Drucksache. Es handelt sich um eine tolle Kunstform, mit der ein bunt gemischtes Publikum erreicht werden kann.


Ratsherr Wruck möchte wissen, ob die Annahme von 10.000 ZuschauerInnen ein Erfahrungs- oder gegriffener Wert ist.

Stadtrat Härke antwortet, dass es sich hierbei um eine sehr realistische Einschätzung handelt, die auf Grundlage von Vorerfahrungen aus anderen Veranstaltungen getroffen wurde. Man müsse zudem bedenken, dass Poetry-Slam eine wachsende Kunstform ist und sich nicht im Stillstand befindet.

Dieser Einschätzung stimmt Beigeordnete Zaman zu und weist auf die vielen kleinen Formate hin, die bereits in vielen Stadtteilen stattfinden.

Ratsherr Bindert fragt nach, ob auch KünstlerInnen aus anderen deutschsprachigen Ländern an der Meisterschaft teilnehmen können.

Dies wird durch Stadtrat Härke bejaht.

Ratsherr Engelke sagt aus, dass man auch die weiteren positiven Nebeneffekte berücksichtigen müsse, beispielsweise durch Zahl der Übernachtungen in Hannover. Insgesamt wird die Veranstaltung einen Gewinn für Hannover darstellen.

Antrag,

Die Landeshauptstadt Hannover unterstützt die Ausrichtung der deutschsprachigen Poetry-Slam-Meisterschaften 2017 in Hannover mit einer einmaligen Zuwendung an den Verein Live Literatur Hannover e. V. in Höhe von 60.000,- EUR


Einstimmig


TOP 8.
Stadtteilkultureinrichtung in Kleefeld
(Informationsdrucksache Nr. 1222/2016)

Beigeordnete Zaman begrüßt die vorgelegte Informationsdrucksache. Der Stadtbezirksrat Buchholz- Kleefeld, dem sie selber angehörig ist, setzt sich bereits lange für eine Kultureinrichtung in Kleefeld ein. Das angesprochene Mietobjekt der Kleefelder Kirchengemeinde in der Hölderlinstraße 1 wird zum 01.01.2017 frei. Die Kirchengemeinde möchte Mietausfälle vermeiden, weswegen schnell gehandelt werden sollte. Das mögliche Mietobjekt ist aktuell nicht inklusiv/ barrierefrei. Die Kirchengemeinde würde aber die Kosten für die inklusive Herrichtung übernehmen, wenn eine langfristige Bindung eingegangen werden würde.

Stadtrat Härke dankt den Akteuren aus dem Stadtbezirk, die sich für eine Kultureinrichtung in Kleefeld einsetzen. Es muss jedoch beachtet werden, dass sich die Landeshauptstadt Hannover aktuell im Haushaltsplanverfahren für die Jahre 2017 und 2018 befindet. Es ist daher rechtlich nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt eine Zusage zu geben. Das Interesse seitens der Landeshauptstadt Hannover besteht, aber das Verfahren muss eingehalten werden.

Beigeordnete Zaman ergänzt, dass die Kirchengemeinde und der Bürgerverein Kleefeld ein Signal erhalten müssen, damit sie sich nicht auf die Suche nach einem anderen möglichen Mieter machen.

Stadtrat Härke erklärt wiederholt, dass die Absicht besteht. Das Ergebnis der Haushaltsplanberatungen kann jedoch nicht vorweg genommen werden.

Ratsherr Wruck fragt ergänzend, ob bereits durchgedrungen ist, dass es andere Interessenten für die Immobilie gibt.

Stadtrat Härke antwortet, dass dies in seinen Gesprächen mit der Kirchengemeinde Kleefeld nicht thematisiert wurde.


Zur Kenntnis genommen


TOP 9.
Bericht des Dezernenten

Stadtrat Härke weist auf die bevorstehende „Nacht der Museen“ hin. Diese steht in diesem Jahr im Zeichen des 775-jährigen Jubiläums der Stadt Hannover. Die Eröffnungsveranstaltung wird am 25.06.2016 im Künstlerhaus sein und führt in die Jubiläumsfeierlichkeiten am 26.06.2016. Zusätzliche Programmpunkte wie ein Gottesdienst in der Marktkirche oder das Fest im Maschpark runden das Programm ab.

Ratsherr Engelke lobt das umfangreiche Programm, das auch in den lokalen Zeitungen bekannt gemacht wurde, kritisiert aber zugleich die Kommunikation zwischen der Verwaltung und dem Rat der Landeshauptstadt Hannover, da es bisher noch keine Informationen zum Jubiläum gegeben hat.

Stadtrat Härke entgegnet, dass eine Einladung für die MitgliederInnen des Kulturausschusses unterwegs ist.

Herr Prof. Dr. Schwark weist zudem auf die Website: www.hannover775.de hin.


Beigeordnete Zaman bittet um eine Information zum Sachstand Bücherbus in einer der folgenden Sitzungen.

Dies sagt Stadtrat Härke zu und kündigt gleichzeitig eine Vorlage zu Entgeltänderungen der Bibliotheken an.


Berichtet


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L



Ratsherr Schlieckau schließt die Sitzung um 15.23 Uhr.

Für die Niederschrift



Härke Pfingsten
Stadtrat Protokollführer