Sitzung Jugendhilfeausschuss am 23.05.2016

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 18.05.2016)
Protokoll (erschienen am 25.08.2016)
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Protokoll über die 37. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
23.05.2016, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 16:05 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Müller-de Buhr
als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

(Herr aus der Fünten)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Bindert
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Boes)
-
Vertreter des diakonischen Werks

Herr Duckstein
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Dymala)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Farnbacher)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Beigeordneter Förste)
-
DIE LINKE.

(Ratsfrau Gamoori)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Gill
-
SPD-Fraktion

Frau Heusler
-
Caritasverband Hannover e. V.

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Ratsfrau Jeschke)
-
CDU-Fraktion

Frau Karch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Kelich)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Klebe-Politze
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Klingenburg-Pülm)
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Ratsherr Müller)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Pollok-Jabbi
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel-Rabe)
-
DRK Region Hannover e. V.

Herr Teuber
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

Frau Wermke
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



(Ratsherr Böning)
-
Die Hannoveraner

(Ratsfrau Bruns)
-
FDP-Fraktion




C
Beratende Mitglieder



Frau Bloch ab 15:20 Uhr
-
Vertreterin der katholischen Kirche

Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Herr Dencker)
-
Vormundschaftsrichter

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Frau Nofz)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Panafidina)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

Herr Pappert
-
Vertreter der ev. Kirche

Herr Rohde
-
Stadtjugendpfleger

(Frau Schnieder)
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Herr Krasselt
-
Neue Presse

Frau Rinas
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung




E
Verwaltung



Frau Bourscheidt
-
Fachbereich Gebäudemanagement, Fachbereichsleiterin

Frau Brehmer
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Brodrück
-
51 ÖPR

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Herr Körber
-
Bildungs-, Jugend- und Familiendezernat

Frau Kranzusch
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Krüger
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Kulczyk
-
Fachbereich Jugend und Familie, Elternbildung

Herr Maschke
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Heimverbund

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten

Frau Rzyski
-
Bildungs-, Jugend- und Familiendezernentin

Herr Sieben
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kinder- und Jugendarbeit

Frau Fritz für das Protokoll
Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.04.2016

4. Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden
(Drucks. Nr. 1003/2016 mit 1 Anlage)

5. 500 plus: Das Konzept zur Umsetzung des Investitionsmemorandums
(Informationsdrucks. Nr. 1085/2016 mit 2 Anlagen)

6. IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
(Drucks. Nr. 0295/2016 mit 3 Anlagen)

6.1. IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte
(Drucks. Nr. 0295/2016 E1 mit 2 Anlagen)

7. Kindertagesstättenbericht 2016
(Informationsdrucks. Nr. 1048/2016 mit 1 Anlage)

8. Aufstockung der Betreuungszeit im Ev.-luth. Familienzentrum der Leibnizkindertagesstätte im Stadtbezirk Mitte
(Drucks. Nr. 0773/2016)

9. Aufstockung der Betreuungszeit in Kindertagesstätten im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 0774/2016)

10. Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Elternvereins "Salz und Pfeffer"
(Drucks. Nr. 0802/2016)

11. Fortführung der Förderung des Innovativen Modellprojektes an der Egestorffschule in Trägerschaft des Diakonischen Werkes
(Drucks. Nr. 0803/2016)

12. Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte Nikolaas-Tinbergen-Weg
(Drucks. Nr. 0821/2016)

13. Erweiterung und Aufstockung der Betreuungszeit für eine Kindergartengruppe im Montessori-Kinderhaus Milanstr.
(Drucks. Nr. 0822/2016)

14. Aufstockung der Betreuungszeit im Familienzentrum Auf der Papenburg
(Drucks. Nr. 0851/2016)

15. Umstrukturierung einer Hortgruppe in der Kindertagesstätte St. Theresia
(Drucks. Nr. 0852/2016)

16. Förderung der Kindertagesstätte Elfriede Westphal Haus, Waldstr.9, in Betriebsführung der Gemeinnützigen Gesellschaft für integrative Behindertenarbeit mbH (GiB)
(Drucks. Nr. 0853/2016)

17. Internationaler Treffpunkt Seckbruchstr. in Misburg / Anderten
(Drucks. Nr. 0922/2016 N1 mit 2 Anlagen)

18.
Ausweitung der Kindertagesstätte St. Joseph in Trägerschaft des Gesamtverbands d. Kath. Kirchengemeinden in der Region Hannover

(Drucks. Nr. 1046/2016)

19. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe mit Einzelintegration im Familienzentrum St. Vinzenz in eine Integrationsgruppe
(Drucks. Nr. 1071/2016)

20. Bericht über die Mittelverwendung „Antirassismus und Integration“ sowie „Initiativen zur kulturellen Bildung und Gewaltprävention für das Haushaltsjahr 2015“
(Informationsdrucks. Nr. 1107/2016)

21. Bedarfsgerechte Anpassung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung der Grundschulen Fridtjof-Nansen und Hägewiesen
(Drucks. Nr. ..../2016) - wird nachgereicht

22. Bericht der Dezernentin







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Müller-de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Anschließend begrüßte der die 8. Klasse der Goetheschule.

Zur Tagesordnung erklärte Ratsfrau Barnert, die Tagesordnungspunkte 6, IGS Südstadt - Sa­nierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte mit seiner Ergänzung unter Tagesordnungspunkt 6.1 formal behandeln zu wollen.

Ratsherr Pohl zog die Tagesordnungspunkte 4, Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden und 17, Internationaler Treffpunkt Seckbruchstr. in Misburg / Anderten in die Fraktionen. Mögliche Fragen zu Tagesordnungspunkt 4 sollten jedoch gestellt werden können.

Ratsherr Müller-de Buhr erklärte, dass Tagesordnungspunkt 21, Bedarfsgerechte Anpassung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung der Grundschulen Fridtjof-Nansen und Hägewiesen, abgesetzt sei.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Müller-de Buhr vorgetragenen, geänderten Fassung.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNERFRAGESTUNDE

Ein Einwohner bedankte sich, dass das Vorderhaus des Treffpunktes Allerweg in das Investitionsmemorandum aufgenommen wurde und fragte, wann hier die weiteren Entscheidungen fallen würden.

Frau Rzyski erklärte, dass die Beschlussfassung für den Monat November vorgesehen sei, falls es bis dahin nicht noch Änderungen gebe.

Ein Kind aus dem Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt beschrieb die Spielplatzsituation am Siegfriedweg und fragte, ob in der Mitte des Spielplatzes nicht etwas für größere Kinder, zum Beispiel ein Fußballplatz, eingerichtet werden könne.

Frau Broßat-Warschun erklärte, dass diese Frage in den zuständigen Bereich Umwelt und Stadtgrün gegeben werde.

Schließlich fragte ein Einwohner, ob die Finanzierung von Vertretungskräften in Kindertagesstätten auch für die Nachmittagsbetreuung in Ganztagsgrundschulen gelte und ob im Rahmen von "500 plus" nur solche Grundschulen renoviert würden, die Ganztagsschulen werden wollten.

Frau Rzyski führte aus, dass es keine direkt vergleichbare Finanzierungsregelung für Vertretungskräfte im Ganztag gäbe, da die Finanzierung der Ganztagsschule eine andere Struktur habe, als die Kindertageseinrichtungen. Dennoch wären auch in der Ganztags-grundschule Vorkehrungen getroffen, die im Vertretungsfall greifen. Kurzfristige Ausfälle seien immer schwieriger zu kompensieren als langfristige.

Zur Frage der Sanierung von Grundschulen erläuterte Frau Rzyski, dass das Kriterium „Ganztag“ im Kontext mit dem Programm „500 plus“ dann eine Rolle spiele, wenn es z.B. darum ginge, schon länger bestehende Provisorien aufzulösen. Ansonsten stünden die Kriterien „Brandschutz“ und „Sicherheit“ im Vordergrund.

Daraufhin schloss Ratsherr Müller-de Buhr die Einwohnerfragestunde und trug zu Tagesordnungspunkt 1 nach, dass für die jüdische Gemeinde künftig Frau Panafidina im Jugendhilfeausschuss vertreten sein werde.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über die 36. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.04.2016

Herr Duckstein bat darum, in Tagesordnungspunkt 14, Seite 12, drittletzter Absatz, in das Protokoll aufzunehmen, dass die Handwurzeluntersuchung bei der Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge durch ein Röntgenverfahren vorgenommen werde. Ein diesbezüglicher Satz wird in die elektronisch zu versendende Fassung des Protokolls aufgenommen.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin bei 1 Enthaltung das Protokoll über seine 36. Sitzung am 25.04.2016.



Tagesordnungspunkt 4

Verwaltungsvorschrift für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden

Nachdem Frau Rzyski die Drucksache Nr. 1003/2016 kurz erläutert hatte, machte Herr Werkmeister deutlich, dass die Drucksache insofern nicht mit den abgeschlossenen Verträgen übereinstimme, als es aufgrund der Drucksache den Verbänden nicht mehr möglich sei, Sozialarbeiter zu beschäftigen, die ihre Ausbildung im Ausland gemacht hätten. Ein Sozialarbeiter mit entsprechenden Sprachkenntnissen sei oft hilfreicher als einer, der hier vor einem Jahr seine Anerkennung bekommen habe. Daher sollte die Verwaltung hier für ein gutes Mischungsverhältnis Sorge tragen.

Frau Rzyski bemerkte, dass die Verwaltung dies genauso sehe. Jedoch könnten die Betreiberverträge erst nach Beschlussfassung entsprechend angepasst werden.
Auf die Frage von Herrn Werkmeister, warum das in Zukunft verschärft werde und nur noch die Stadt die Möglichkeit haben solle, auch Sozialarbeiter einzustellen, die im Ausland anerkannt seien, meinte sie, dass sie diese Fragen weitergeben wolle. Aus ihrer Sicht sei es so, dass auch die freien Träger diese Möglichkeit haben sollten.

Ratsfrau Nolte-Vogt fragte, ob das Konzept, besonders schutzwürdige Gruppen wie Frauen und Kinder in getrennten Gebäudeteilen unterzubringen, künftig aufgehoben werden solle.

Frau Broßat-Warschun führte aus, dass die Separierung besonders schutzwürdiger Gruppen entsprechend der vorgelegten Drucksache Nr. 1003/2016 auch in Zukunft durchgeführt werde.

Ratsfrau Nolte-Vogt meinte, dass Frauen und Kinder bisher niemals in Hallen untergebracht worden seien, sondern in getrennten Etagen oder Gebäudeflügeln.

Herr Teuber meinte, in diesem Falle könne der Halbsatz "in einer Halle" auch gestrichen werden.
Zur Personalsituation wies er darauf hin, dass dringend geprüft werden müsse, eine Öffnungsklausel einzubauen.

Daraufhin stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass die Drucksache Nr. 1003/2016 auf Wunsch der CDU-Fraktion in die Fraktionen gezogen sei.



Tagesordnungspunkt 5

500 plus: Das Konzept zur Umsetzung des Investitionsmemorandums

Frau Rzyski wies darauf hin, dass die Informationsdrucksache Nr. 1085/2016 aus dem Dezer­nat II stamme und dass in dem Investitionsmemo­randum ein Schwerpunkt auf die Verbesserung der Bildungsinfrastrukturen gesetzt worden sei.

Nachdem Ratsfrau Barnert mit lobenden Worten auf die Informationsdrucksache eingegangen war, schloss sich Ratsfrau Nolte-Vogt diesen Worten an. Sie fragte, ob es neben der Kinder­tagesstätte Wasserstadt Limmer II auch eine Kindertagesstätte Wasserstadt Limmer I gebe und in welcher zeitlichen Reihenfolge die Umsetzung geplant sei.

Frau Klinschpahn-Beil bemerkte, dass auch eine Kindertagesstätte Wasserstadt Limmer I geplant sei, die von einem Investor errichtet werden solle und in dessen Eigen­tum verbleibe. Die Stadt werde hierfür einen Betreiber suchen.

Zur Frage der Zeitschiene erklärte Frau Bourscheidt, dass sie hierzu im Moment noch keine Angaben machen könne, da der Prozess insgesamt noch nicht abgeschlossen sei.

Auf die Frage von Ratsfrau Pollok-Jabbi nach der Kindertagesstätte Mitte II antwortete Frau Klinschpahn-Beil, dass dies die Folgeeinrichtung für die Container am Waterlooplatz werden solle. Es bestehe die Überlegung, diese in den Räumen der Feuerwache am Goetheplatz zu verorten, nachdem diese umgezogen sei.

Ratsherr Müller-de Buhr stellte fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1085/2016 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 6

IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte

Ratsfrau Barnert wies darauf hin, dass es nach wie vor Gesprächsbedarf seitens der Schulpolitiker ihrer Fraktion gebe, zumal auch noch nicht alle gestellten Fragen beantwortet seien. Um die Drucksache nicht noch weiter zu verzögern, schlage die SPD-Fraktion daher eine formale Behandlung vor.
Der SPD-Fraktion sei es wichtig, dass die Viergruppen-Kindertagesstätte an dem vorgesehenen Standort und in dem vorgesehenen Zeitplan eingerichtet werde.

Ratsherr Müller-de Buhr stellte daraufhin fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Drucksachen Nrn. 0295/2016 und 0295/2016 E1 formal behandelt habe.



Tagesordnungspunkt 6.1

IGS Südstadt - Sanierung des Bestandsgebäudes und Erweiterung um einen Anbau sowie Errichtung einer Vier-Gruppen-Kindertagesstätte

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 6 -



Tagesordnungspunkt 7

Kindertagesstättenbericht 2016

Nachdem Herr Rauhaus zur Informationsdrucksache Nr. 1048/2016 vorgetragen hatte, äußerte sich Ratsfrau Barnert lobend sowohl hinsichtlich der Gestaltung der Informations­drucksache als auch im Hinblick auf die wachsende Zahl der integrativen Plätze.

Ratsherr Klapproth schloss sich diesem Lob an und fragte, warum im Gebiet Schwarze Heide Plätze abgebaut werden sollten, wie er aus der Presse erfahren habe.

Frau Klinschpahn-Beil führte aus, dass die Plätze dort nicht belegt werden könnten, weil die Eltern zwar zunächst das Angebot angenommen, sich im Laufe des Kindergartenjahres jedoch andere Plätze gesucht hätten. Der Mietvertrag laufe zum 31.07.2016 aus; alle Kinder, die bisher im dortigen Gebäude untergebracht seien, hätten einen neuen Platz gefunden.
Eventuell gebe es einen Interessenten, der das Gebäude weiter als Kindertagesstätte betreiben wolle.

Ratsherr Pohl schloss sich ebenfalls den lobenden Worten seiner Vorredner an und fragte, warum in den weiß gekennzeichneten Gebieten die Betreuungsquoten so niedrig seien und ob die Landeshauptstadt Hannover hier Anstrengungen unternehme, die Quote zu erhöhen.

Herr Rauhaus ging auf die Faktoren ein, die zu einer Absenkung der Quo­ten am Stadtrand führten und wies darauf hin, dass für den Stadtbezirk Rick­lingen angesichts des dortigen hohen Bevölkerungszuwachses zwei neue Einrichtungen geplant seien.
Auf Fragen von Ratsfrau Nolte-Vogt erläuterte er, dass ein gutes Barometer für das Nachfrageverhalten der Eltern im Krippenbereich das FamilienServiceBüro sei, weil sich dort die Eltern meldeten, die nicht versorgt seien. Auch durch die Rückmeldungen der eigenen Kindertagesstätten sowie durch Gespräche mit den freien Trägern könne das Nachfrageverhalten gut ermittelt werden.

Frau Klinschpahn-Beil wies zur Frage der Umsetzung des Bauprogramms darauf hin, dass vermutlich im August der halbjährliche Bericht zur Platzsituation vorgelegt werde. Sie könne jedoch jetzt schon sagen, dass die Nachfrage im Stadtteil Nordstadt durch die Inbetriebnahme der Kindertagesstätte Möhringsberg gut befriedigt werden konnte.

Daraufhin stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1048/2016 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 8

Aufstockung der Betreuungszeit im Ev.-luth. Familienzentrum der Leibnizkindertagesstätte im Stadtbezirk Mitte
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates Mitte die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (20 Plätze) im Familienzentrum der Leibnizkindertagesstätte (Neustädter Hof- u. Stadtkirche), Wagnerstr. 17, 30169 Hannover von einer 3/4-Betreuung auf eine Ganztagsbetreuung auszuweiten und dem Ev.-luth. Stadtkirchenverband Hannover, als Träger der Einrichtung ab dem 01.08.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf Basis der Fördergrundsätze des Betriebskostenersatzes (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0773/2016)



Tagesordnungspunkt 9

Aufstockung der Betreuungszeit in Kindertagesstätten im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. die Betreuungszeit der Kindergartengruppe (25 Plätze, 3/4-Betreuung) in der Kindertagesstätte Entenfangweg in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit GmbH (GGPS),
2. die Betreuungszeit der Kindergartengruppe (25 Plätze, 3/4-Betreuung) in der Kindertagesstätte Familienzentrum Mühenkamp in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. (AWO),
3. die Betreuungszeit der Kindergarten­gruppe (25 Plätze, 3/4-Betreuung) in der Kindertagesstätte Familienzentrum Baldeniusstraße in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes Hannover (Staki), auf eine Ganztagsbetreuung auszuweiten und ab dem 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Zuwendungen auf der Basis der Fördergrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten für städt. Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (Betriebskostenersatz - BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0774/2016)



Tagesordnungspunkt 10

Fortführung des Innovativen Modellprojektes des Elternvereins "Salz und Pfeffer"
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Elternverein "Salz und Pfeffer e. V." zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes "Salz und Pfeffer", Salzmannstraße 5, 30451 Hannover für das Schuljahr 2016/2017 vom 01.08.2016 bis zum 31.07.2017 laufende Zuwendungen für eine Gruppe mit 20 Plätzen - entsprechend der gültigen Richtlinie für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS-Nr.: 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € monatlich pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0802/2016)



Tagesordnungspunkt 11

Fortführung der Förderung des Innovativen Modellprojektes an der Egestorffschule in Trägerschaft des Diakonischen Werkes
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dem Diakonischen Werk, Stadtverband Hannover e. V., - Die Leine-Lotsen - zur Fortführung des Innovativen Modellprojektes in der Egestorffschule, Petristraße 4, 30449 Hannover für das Schuljahr 2016/2017 vom 01.08.2016 bis zum 31.07.2017 laufende Zuwendungen für eine Gruppe mit 20 Plätzen - entsprechend der gültigen Richtlinie für den Betrieb von Innovativen Modellprojekten (DS-Nr. 1805/2008) - in Höhe von 75,00 € pro Kind/Monat zuzüglich ausfallender Elternbeiträge zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0803/2016)



Tagesordnungspunkt 12

Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte Nikolaas-Tinbergen-Weg
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe mit Einzelintegration (20 Kinder, ganztags) der Kindertagesstätte Nikolaas-Tinbergen-Weg, Nikolaas-Tinbergen-Weg 4 in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit GmbH (GGPS) in eine integrative Kindergartengruppe mit 18 Plätzen (ganztags) umzustrukturieren und dem Träger ab 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 „Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration- gemäß Anlage 2“ zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0821/2016)



Tagesordnungspunkt 13

Erweiterung und Aufstockung der Betreuungszeit für eine Kindergartengruppe im Montessori-Kinderhaus Milanstr.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Kindergartengruppe des Montessori-Kinderhauses, Milanstr. 123, mit derzeit 10 Plätzen in 3/4-tags Betreuung um 15 Plätze auf eine reguläre Kindergartengruppe mit 25 Plätzen zu erweitern und diese Kindergartengruppe ganztags zu führen sowie dem Montessori-Bildungshaus Hannover e.V. als Träger der Einrichtung ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.08.2016, die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0822/2016)



Tagesordnungspunkt 14

Aufstockung der Betreuungszeit im Familienzentrum Auf der Papenburg
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Betreuungszeit einer Kindergartengruppe (25 Plätze, 3/4-Betreuung) im Familienzentrum Auf der Papenburg in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit Hannover GmbH (GGPS), auf eine Ganztagsbetreuung auszuweiten und ab dem 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Zuwendungen auf der Basis der Fördergrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten für städtische Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (Betriebskostenersatz - BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0851/2016)



Tagesordnungspunkt 15

Umstrukturierung einer Hortgruppe in der Kindertagesstätte St. Theresia

Frau Heusler nahm an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

Auf eine Frage von Ratsfrau Nolte-Vogt nach den erforderlichen baulichen Veränderungen erläuterte Frau Klinschpahn-Beil, dass die Bäder geändert werden müssten; überdies werde ein Wickeltisch benötigt.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Hortgruppe (20 Plätze) in der Kindertagesstätte St. Theresia, Bergfeldstraße 59, 30457 Hannover, in Trägerschaft des Caritasverbandes Hannover e. V. zum 01.08.2016 für ein Jahr in eine altersübergreifende Gruppe mit 10 Hortplätzen (6-9 Jahre) und 10 Kindergartenplätzen (3-6 Jahre) mit einer Ganztagsbetreuung umzustrukturieren und ab dem 01.08.2016, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, befristet bis zum 31.07.2017 dem Träger entsprechende laufende Zuwendungen auf der Basis der Fördergrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten für städtische Kindertagesstätten in Verwaltung der Träger der Freien Wohlfahrtspflege (Betriebskostenersatz - BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0852/2016)



Tagesordnungspunkt 16

Förderung der Kindertagesstätte Elfriede Westphal Haus, Waldstr.9, in Betriebsführung der Gemeinnützigen Gesellschaft für integrative Behindertenarbeit mbH (GiB)
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Umwandlung der finanziellen Förderung der Integrationsgruppen der Kindertagesstätte Waldstr.9, 30629 Hannover bestehend aus zwei Gruppen mit jeweils 15 Plätzen, 11 Regelkinder und 4 Integrationskinder ab dem 01.08.2016 eine finanzielle Förderung gemäß der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten und Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen zu gewähren.
Es handelt sich um eine Übergangsfinanzierung bis zum Einzug in die Räumlichkeiten am neuen Standort „Am Forstkamp“ in Hannover Misburg, voraussichtlich zum 31.07.2017.

In den Verwaltungsausschuss!
An den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 0853/2016)



Tagesordnungspunkt 17

Internationaler Treffpunkt Seckbruchstr. in Misburg / Anderten

- von der CDU-Fraktion in die Fraktionen gezogen -



Tagesordnungspunkt 18

Ausweitung der Kindertagesstätte St. Joseph in Trägerschaft des Gesamtverbands d. Kath. Kirchengemeinden in der Region Hannover

Frau Heusler nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Zustimmung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Ausweitung der Kindertagesstätte St. Joseph in Trägerschaft des Gesamtverbands d. Kath. Kirchengemeinden in der Region Hannover am neuen Standort "Forum St. Joseph", Isernhagener Str. 63 mit künftig 68 Kindergartenplätzen, aufgeteilt in 2 Gruppen mit jeweils 25 Plätzen, einer neuen integrativen Kindergartengruppe mit 18 Plätzen sowie einer neuen Krippengruppe mit 15 Plätzen, alle in Ganztagsbetreuung, zuzustimmen und ab dem 01.08.2016, frühestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, die laufende Förderung entsprechend den Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen sowie laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration- gemäß Anlage 2" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1046/2016)



Tagesordnungspunkt 19

Umstrukturierung einer Kindergartengruppe mit Einzelintegration im Familienzentrum St. Vinzenz in eine Integrationsgruppe

Frau Heusler nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe mit Einzelintegration (18 Kinder, ganztags) des Familienzentrums St. Vinzenz, Allerweg 9, 30449 Hannover, in eine Kindergarten-Integrationsgruppe mit 18 Kindern (ganztags) befristet bis zum 31.07.2018 umzustrukturieren und dem Caritasverband Hannover e. V. als Träger der Einrichtung ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens jedoch ab dem 01.08.2016 laufende Zuwendungen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1071/2016)



Tagesordnungspunkt 20

Bericht über die Mittelverwendung „Antirassismus und Integration“ sowie „Initiativen zur kulturellen Bildung und Gewaltprävention für das Haushaltsjahr 2015“

Ratsherr Pohl wies darauf hin, dass auf S. 3 eine Zahl falsch sei, da sich die Quote auf das Jahr 2015 beziehen müsse.

Nachdem dies von der Verwaltung bestätigt worden war, bedankte sich Herr Duckstein bei der Verwaltung für die Vorlage. Die Hälfte aller Anträge sei von Verbänden des Stadtjugendringes Hannover e. V. gestellt worden und umfassten in etwa eine Summe von 11.200 €. Diese Summe sei vor Jahren per Haushaltsbeschluss aus der Verfügungsmasse für den Stadtjugendring Hannover e. V. herausgenommen worden. Um die Antragstellung künftig zu erleichtern, wünsche er sich, dass die genannte Summe dem Stadt­jugendring Hannover e. V. wieder zur Verfügung gestellt werde.

Herr Teuber fragte, ob es Anträge gegeben habe, die abgelehnt werden mussten und welche Anträge dies seien.

Nachdem Herr Sieben erklärt hatte, dass kein Antrag habe abgelehnt werden müssen, weil genügend Mittel vorhanden waren, stellte Ratsherr Müller-de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1107/2016 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 21

Bedarfsgerechte Anpassung der Personalstellen in der Ganztagsbetreuung der Grundschulen Fridtjof-Nansen und Hägewiesen

- abgesetzt -



Tagesordnungspunkt 22

Bericht der Dezernentin

- keine Punkte –

Herr Werkmeister meinte, in der nächsten Sitzung müsse das Protokoll über den vertraulichen Teil der letzten Sitzung genehmigt werden, was vom Ratsherrn Müller-de Buhr bestätigt wurde.

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Müller-de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

- E N T W U R F -



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(Rzyski) Für das Protokoll:
Stadträtin (Krömer)