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Landeshauptstadt Hannover Datum 11.02.2016
-18.62.06 -

PROTOKOLL

38. Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode am Ratssaal Bemerode, Brabeckstr. 137

Beginn: 18:30 Uhr
Ende: 22:15 Uhr
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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksbürgermeister Rödel (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Stittgen (CDU)
Bezirksratsherr Albrecht 18:30 - 20:25 Uhr
Bezirksratsfrau Barke (SPD)
Bezirksratsfrau Bergmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Böhme (SPD)
Bezirksratsfrau Ehrlich (SPD)
Bezirksratsherr Franzkewitsch 18:30 - 20:47 Uhr
Bezirksratsfrau Großekathöfer (CDU)
Bezirksratsfrau Heesen (CDU)
Bezirksratsherr Hellmann (CDU)
Bezirksratsherr Konietzny (SPD)
Bezirksratsherr Krüger (Bündnins 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Kuscher (CDU)
Bezirksratsherr Meinecke (CDU)
Bezirksratsherr Nauheimer (CDU)
Bezirksratsherr Quast (SPD)
Bezirksratsherr Rücker (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schröder-Hohensee (CDU)

Beratende Mitglieder:
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsfrau Gahbler (SPD)
Beigeordneter Klie (SPD)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)

Verwaltung:
Frau Yilmaz FB Personal und Organisation
Herr Just FB Personal und Organisation
Herr Fabich FB Planen und Stadtentwicklung

Presse:
Herr Link Stadt-Anzeiger
Herr Schmücking-Goldmann Hannoversches Wochenblatt

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. M I T T E I L U N G E N

3. A N F R A G E N

3.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

3.1.1. Status Arvato (ehemals Netrada)
(Drucks. Nr. 15-0183/2016)

3.2. der CDU-Fraktion

3.2.1. Schulen in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0184/2016)

3.2.2. IGS-Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0185/2016)

3.2.3. Flüchtlingsunterkunft IBM in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0187/2016)

3.2.4. Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0188/2016)

3.2.5. Brabeckstraße
(Drucks. Nr. 15-0189/2016)

3.2.6. Flüchtlingsunterkunft Bergstraße in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0190/2016)

3.2.7. Geschwindigkeitsanzeiger
(Drucks. Nr. 15-0191/2016)

3.3. der SPD-Fraktion

3.3.1. Parken und Halten vor REWE in Kirchrode
(Drucks. Nr. 15-0192/2016)

3.3.2. Zustand der Ottweilerstraße
(Drucks. Nr. 15-0193/2016)

3.3.3. Park- und Zufahrtsmöglichkeiten Bemeroder Rathausplatz
(Drucks. Nr. 15-0194/2016)

4. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
(Spätestens 20:00 Uhr)

5. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am:
14. September 2015
(wird gesondert versandt)

6. Bauliche Entwicklungen im Stadtbezirk-Bericht der Verwaltung

7. Bericht des Stadtbezirksmanagements

8. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
(ENTSCHEIDUNGEN / ANHÖRUNGEN)

8.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1823 – Jöhrenshof -
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2597/2015 mit 5 Anlagen)

8.2. Änderungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1708 Forschungszentrum Bemeroder Straße
(Drucks. Nr. 2702/2015 mit 1 Anlage)

9. A N T R Ä G E

9.1. der SPD-Fraktion

9.1.1. Netto-Markt am Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0215/2016)

9.1.1.1. Änderungsantrag zu DS (15-0215/2016) „Netto-Markt am Döhrbruch:
Nahversorgung im Bereich Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0326/2016)

9.1.2. Zuschlagstraße
(Drucks. Nr. 15-0327/2016)

9.2. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

9.2.1. Zustand der abschüssigen Wege am Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0216/2016)

10. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

10.1. Interfraktionell

10.1.1. Verwendung eigener Mittel: Zuwendung GS-Feldbuschwende
(Drucks. Nr. 15-0328/2016)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Rödel eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung
festgelegt:

Zur Tagesordnung gibt es folgende Anmerkungen:

TOP 8.1. wird voraussichtlich in die Fraktion gezogen
TOP 8.2. wird vorgezogen und gleich nach TOP 2. Mitteilungen behandelt

Änderungsantrag zu TOP 9.1.1: Netto-Markt am Döhrbruch
wird unter 9.1.1.1. behandelt

Antrag auf Zuwendung wird unter 10.1.1. behandelt

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion „Zuschlagstraße“ wird nach Begründung und Abstimmung über die Dringlichkeit unter TOP 9.1.2. der heutigen Sitzung behandelt.

Die in dieser veränderten Form vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.


TOP 2.
M I T T E I L U N G E N
Keine Berichtspunkte


TOP 3.
A N F R A G E N

TOP 3.1.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 3.1.1.
Status Arvato (ehemals Netrada)
(Drucks. Nr. 15-0183/2016)

Bezirksratsherr Krüger trug folgende Anfrage vor:


Uns interessiert die aktuelle Lage zur Aktivität am Arvato Standort.
Wir fragen die Verwaltung:
1. Wurde der Betrieb inzwischen aufgenommen bzw. wann wird er aufgenommen ?
2. Wieviel Arbeitsplätze wurden bislang an diesem Standort geschaffen ?
3. Bis wann werden voraussichtlich die ehemals in Aussicht gestellten 500 Arbeitsplätze geschaffen sein ?

Beantwortet

Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Ja. Der Betrieb ist inzwischen aufgenommen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2 und 3:
Am Standort sind aktuell etwa 1.200 MA im Verhältnis 1/3 Zeitarbeitskräfte und 2/3 Dauerarbeitskräfte beschäftigt.

Bezirksbürgermeister Rödel wird mit Stadtbezirksmanager Just zusammen sich um eine Besichtigung der Anlage für den Bezirksrat einsetzen.

TOP 3.2.
der CDU-Fraktion

TOP 3.2.1.
Schulen in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0184/2016)

Bezirksratsfrau Heesen trug folgende Anfrage vor:


Nun werden in Bemerode die Modulbauten an der Bergstraße und die
Unterkunft auf dem IBM – Gelände in kürze von Flüchtlingen bezogen.
Laut Aussage der zuständigen Abteilungen der Verwaltung kommen
momentan immer mehr Familien mit Kindern hier bei uns an.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksmanager Just beantwortete die Anfrage wie folgt:

Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Derzeit sind die Kapazitäten der drei Grundschulstandorte für die im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode wohnenden schulpflichtigen Grundschulkinder ausreichend. Nicht zuletzt die Neugründung der zweizügigen Grundschule Kronsberg zum Schuljahresbeginn 2015/16 führt nun zu einer sukzessiven Entlastung der drei Grundschulen im Stadtbezirk. So wurden in diesem Schuljahr insbesondere an den Grundschulen An der Feldbuschwende und Wasserkampstraße jeweils vier 1. Klassen eingeschult. Dies entspricht sowohl der festgelegten Zügigkeit, als auch der vorhandenen Raumkapazitäten an den Grundschulstandorten.

Die Beobachtung der Entwicklung von Einwohnerzahlen, nicht zuletzt auch der 1-6Jährigen, ist ein elementarer Bestandteil der Schulentwicklungsplanung. Hierbei werden neben der Einwohner-, auch die Wohnbauentwicklung, sowie die Planungen zur Unterbringung von Flüchtlingen berücksichtigt und daraus entsprechende Lösungen zur eventuellen Erweiterung von Kapazitäten an Schulstandorten entwickelt.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode gibt es zurzeit zwei Sprachlernklassen an der IGS Kronsberg mit insgesamt 23 SchülerInnen; eine für Kinder von 10 bis 13 Jahre mit 12 SchülerInnen und die zweite für Kinder von 13 bis 16 Jahre mit 11 SchülerInnen.

Die Einrichtung weiterer Sprachlernklassen geschieht auf Initiative der Schulen durch einen entsprechenden Antrag bei der Landesschulbehörde. Die kommunale Koordinierungsstelle für Sprachlernklassen wird informiert und unterstützt bei der Einrichtung. Die Planung in den Schulen beginnt dann, wenn bekannt ist, ob und wann auf dem IBM – Gelände eine Flüchtlingsunterkunft errichtet wird und mit wie vielen schulpflichtigen Kindern in welchem Alter diese belegt sein wird.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die Verwaltung prüft derzeit ob, sowohl aufgrund der geplanten Wohnbauentwicklung, insbesondere am Kronsberg-Süd, als auch im Hinblick auf die Errichtung von Flüchtlingsunterkünften im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode, für den Neubau der Grundschule die bauliche Möglichkeit einer Erhöhung der Zügigkeit besteht.

Auf die Nachfrage von Bezirksratsfrau Stittgen, wie schnell die Umsetzung der Sprachlernklassen erfolgen werde, antwortete Stadtbezirksmanager Just, dies werde so schnell wie möglich erfolgen.
Bezirksratsherr Franzkewitsch fragte nach, ob eine Erhöhung der Zweizügigkeit geplant sei. In die nächste Sitzung des Bezirksrates werde es eine diesbezügliche Drucksache geben, in der weitere Planungen erläutert werden, informierte Stadtbezirksmanager Just.

TOP 3.2.2.
IGS-Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0185/2016)

Bezirksratsfrau Kuscher trug folgende Anfrage vor:


Wie im letzten Jahr beschlossen wurde, soll der Erweiterungsbau der IGS Kronsberg so errichtet werden, dass der Sportunterricht komplett am Haupt­standort in der Kattenbrookstrift stattfinden kann.
Für einen organisatorisch reibungslosen Ablauf des Schulbetriebs wäre die Errichtung einer weiteren 3-Feld-Halle anstelle der für die Grundschule ge­planten 1-Feld-Halle erforderlich.

Wir fragen die Verwaltung:
Stadtbezirksmanager Just beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Verwaltung befindet sich nach wie vor in einem Beteiligungprozess zur Planung der Zusammenlegung der IGS Kronsberg am Standort Kattenbrookstrift und der Errichtung einer Grundschule am gleichen Standort. Die konkreten Bedarfe beider Schulen an Sporthallenflächen werden derzeit geprüft und fliessen in den Beteiligungsprozess ein.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Siehe auch zu 1. – Sobald die Planungen abgeschlossen sind, wird die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage in die politischen Gremien geben.

TOP 3.2.3.
Flüchtlingsunterkunft IBM in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0187/2016)

Bezirksratsfrau Stittgen trug folgende Anfrage vor:


Wie über die Medien bekannt geworden ist, soll auf dem Gelände der Firma IBM in Bemerode eine Flüchtlingsunterkunft für bis zu 900 Personen entstehen. Dies in einem Quartier, in dem noch weitere Unterkünfte für Flüchtlinge entstehen sollen. Hier stellt sich eine große Herausforderung hinsichtlich der Integration dieser Menschen für alle dar.
Die Gebäude müssen noch umgebaut werden, sollen aber wohl zum
01.03.2016 teilweise als Unterkunft zur Verfügung stehen.

Wir fragen die Verwaltung:
Stadtbezirksmanager Just beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Zum jetzigen Zeitpunkt sind die Mietvertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen, sodass noch kein genauer Mietbeginn feststeht. Erst nach Abschluss der Verhandlung und Unterzeichnung des Mietvertrages kann eine Aussage über einen möglichen Einzugstermin getroffen werden. Ziel ist es, dass eines der beiden Gebäude im Frühjahr bezogen werden kann.
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Zunächst soll eines der beiden Gebäude bezogen werden. Dieses bietet Platz für bis zu 450 Personen. Die Struktur des Gebäudes und die Räumlichkeiten ermöglichen grundsätzlich die Unterbringung von Alleinreisenden Einzelpersonen als auch von Familien mit Kindern. Eine Aussage über die genaue Bewohnerstruktur hängt von den dann zugewiesenen Flüchtlingen ab. Hierüber kann zum derzeitigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Der Betrieb der Unterkunft wird nach Abschluss des Mietvertrages öffentlich ausgeschrieben. Der Betrieb der Unterkunft wird sowohl die soziale Betreuung der untergebrachten Flüchtlinge als auch weitere notwendige Dienstleistungen wie Reinigung und Bewachung beinhalten.

TOP 3.2.4.
Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0188/2016)

Bezirksratsfrau Stittgen trug folgende Anfrage vor:


Eltern und Einrichtungsleitung des Horts in der Kindertagesstätte Heinemannhof beklagen, dass der Fußweg von der Grundschule Wasserkampstraße zum Heinemanhof zahlreiche gefährliche Straßenübergänge beinhaltet.
lnsgesamt handelt es sich dabei zwischen der Straße Kleiner Hillen und der Kindertagesstätte
Heinemannhof um sechs Übergänge von denen jeder einzelne außerordentliche Gefahrenstellen beinhalten. Die Übergänge sind jeweils stark befahren und teilweise schwer einsehbar,
Teilweise handelt es sich dabei um Zu- und Abfahrten zu Schnellstraßen. Bis auf den letzten Übergang über die Straße Döhrbruch sind jedoch alle Übergänge bereits zumindest durch einen Zebrastreifen oder auch eine Ampelanlage abgesichert.
Für den Übergang Straße Döhrbruch / Ausfahrt Brabeckstrasse gilt dies nicht; der Übergang über die Straße Döhrbruch ist an dieser Stelle besonders unübersichtlich. Von der Brabeckstraße sowohl stadteinwärts als auch stadtauswärts biegen zahlreiche Autos in die Straße Döhrbruch ab und auch die Ausfahrt aus der Straße Döhrbruch auf die Brabeckstraße wird sehr intensiv genutzt. Für viele wird die Straße Döhrbruch als Durchgangsstraße zwischen Lange-Hop-Strasse und Brabeckstrasse genutzt, aber auch die Zufahrt zum Wertstoffhof wird über diesen Punkt sehr stark frequentiert.
Darüber hinaus herrscht durch den sich im Döhrbruch befindlichen Wertstoffhof und die dortigen Handelsbetriebe ein beachtlicher Lastkraftwagenverkehr. Weiterhin sind Parkmöglichkeiten rechts und links an der Straße vorgesehen, welche die Übersichtlichkeit am Übergang für Kinder nochmals einschränken.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, hier im Sinne von Eltern und Kindern2. Wann könnte eine evtl. geplante Maßnahme umgesetzt werden?

Beantwortet

Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Im Zuge der grundhaft zu erneuernden Brabeckstraße wird die Querung der Straße Döhrbruch barrierefrei und bevorrechtigt für Fußgänger und Radfahrer umgestaltet. Geh- und Radweg werden mit deren Höhenniveau über den in seiner Breite reduzierten aufgepflasterten Einmündungsbereich geführt (DS 2372/2014)

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Grunderneuerung der Brabeckstraße im Abschnitt zwischen der B65 und Am Sandberge wird in den Jahren 2016 (schwerpunktmäßig Leitungsbau) und 2017 (Straßenbau) durchgeführt. In diesem Zusammenhang wird auch die Einmündung Döhrbruch wie unter 1.) beschrieben umgebaut.

Bezirksratsfrau Stittgen regt an, Stadtbezirksmanager Just solle sich erkundigen, in welcher Art und Weise ein geeignetes Provisorium möglich sei und sich hierfür einsetzen.


TOP 3.2.5.
Brabeckstraße
(Drucks. Nr. 15-0189/2016)

Bezirksratsherr Hellmann trug folgende Anfrage vor:


Im Frühjahr sollten die Arbeiten zum Umbau der Brabekstraße erfolgen,
die Baumaßnahmen sind im Bezirksrat vorgestellt worden.
Nun beginnen diese Baumaßnahmen, zeitgleich mit einigen anderen im Stadtbezirk, aber schon in Januar, wie wir aus der Zeitung erfahren haben.
Die Lange-Feld-Straße ist wegen der Erneuerung der Eisenbahnbrücke bis Mai nicht passierbar, die Brabeckstraße ist dann von Mitte Januar bis zum Herbst zwischen den Einmündungen der Straßen Döhrbruch und am Sandberge auch nur noch in südlicher Richtung befahrbar.
Der Verkehr wird über die Tempo -30- Straßen in den Wohngebieten umgeleitet.
Die B65 und die Lehrter Straße im Bereich der Schleuse in Anderten sind ab Ende Januar für Fahrzeuge über 12 Tonnen ebenfalls gesperrt und somit werden diese Fahrzeuge auch noch auf die Wohnstraßen ausweichen.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die vorbereitenden Leitungsbauarbeiten zum Ausbau der Brabeckstraße sollten bereits Ende 2015 beginnen. In Abstimmung mit anderen Baumaßnahmen wurde der Baubeginn auf Anfang 2016 auch aus Rücksicht auf die Witterung verschoben.
Über die veränderte Bauausführung der Eisenbahnbrücken hat die DB die Verwaltung und den Stadtbezirksrat erst nach der Entscheidung, Anfang 2016 mit dem Leitungsbau in der Brabeckstraße zu beginnen, informiert.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Alle im Stadtbezirk jetzt begonnenen bzw. schon laufenden Baumaßnahmen wurden aufeinander abgestimmt. So wurde z.B. der auf gesamter Länge geplante Ausbau der Brabeckstraße aus Rücksicht auf die laufende Baumaßnahme im südlichen Abschnitt begonnen. Damit können die verkehrlichen Einschränkungen zwischen den nördlich der B65 stattfindenden Bauarbeiten (Hochbahnsteig Großer Hillen, Gleisbau Tiergartenstraße und DB Lange-Feld-Str.) und dem Leitungsbau Brabeckstraße minimiert werden.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die Grundstücksverhandlungen sind in großen Teilen abgeschlossen. Einzelne Grundstücke werden noch erworben. Die Verwaltung wird den Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode informieren, sobald diese zum Abschluss gebracht worden sind. Räumliche Wechselwirkungen zwischen den laufenden Grundstücksverhandlungen und den für das Jahr 2016 schwerpunktmäßig vorgesehenen Leitungsbauarbeiten bestehen nicht. Auch die Realisierung des Gesamtprojektes steht nicht in Frage.

Bezirksratsfrau Stittgen wollte wissen, wie viele Grundstücksverhandlungen noch ausstehen bzw. wie viele noch aufgekauft werden sollen. Stadtbezirksratsbetreuerin Yilmaz wird diese Frage an die Fachverwaltung weitergeben und sobald eine Antwort vorliegt, den Bezirksrat informieren.

TOP 3.2.6.
Flüchtlingsunterkunft Bergstraße in Bemerode
(Drucks. Nr. 15-0190/2016)

Bezirksratsherr Schröder-Hohensee trug folgende Anfrage vor:


Seit Mitte Januar diesen Jahres werden die Modulbauten in der Bergstraße aufgestellt.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksmanager Just beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Nach aktuellem Planungsstand soll die Modulanlage „Wülferoder Straße“ Mitte April 2016 fertiggestellt sein. Eine Inbetriebnahme der Unterkunft kann nach der Fertigstellung und Möblierung der Anlage erfolgen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Anlage wird über eine Kapazität von ca. 100 Personen verfügen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Der Betrieb der Unterkunft wurde von der Verwaltung öffentlich ausgeschrieben. Die Ergebnisse der Ausschreibungen wurden ausgewertet und ein Vorschlag zur Vergabe gefertigt.
Dieser befindet sich derzeit in der politischen Beratung und Beschlussfassung.

TOP 3.2.7.
Geschwindigkeitsanzeiger
(Drucks. Nr. 15-0191/2016)

Bezirksratsfrau Kuscher trug folgende Anfrage vor:


Seit geraumer Zeit befindet sich vor der Grundschule „Am Sandberge“ ein Geschwindigkeitsanzeiger.
Seit ca. Mitte November scheint dieses Gerät jedoch defekt zu sein, es zeigt jedenfalls die gefahrene Geschwindigkeit nicht mehr an.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Es ist bekannt, dass der Geschwindigkeitsanzeiger nicht mehr an ist.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Überprüfung hat ergeben, dass der Akku defekt ist. Nach dem Einbau eines neuen Akkus wurde der Geschwindigkeitsanzeiger am 09.02.2016 wieder in Betrieb genommen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Der Geschwindigkeitsanzeiger verbleibt an seinem bisherigen Standort.

Stadtbezirksmanager Just nimmt den Sachverhalt, dass der Geschwindigkeitsmesser kurzzeitig funktioniert, aber dann doch wieder Defekt ist, auf und wird es weitergeben.

Protokoll-Antwort:
Nach Rücksprache von Stadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz wurde der Geschwindigkeitsanzeiger abgebaut. Derzeit überprüft die Fachverwaltung, die keinen Defekt an dem Gerät direkt feststellen konnte, ob evtl. die Stromversorgung über die Straßenleuchte bzw. Übergang zum Anbieter Enercity die Ursache sein könnte.

TOP 3.3.
der SPD-Fraktion

TOP 3.3.1.
Parken und Halten vor REWE in Kirchrode
(Drucks. Nr. 15-0192/2016)

Bezirksratsherr Böhme trug folgende Anfrage vor:


Es herrscht großes Ärgernis beim Parken und Halten vor REWE (Großer Hillen 2A und B), weil sich dort neben einer frequentierten Bushaltestelle (Anfahrt alle 10 min) und einem Behinderten-Parkplatz kein weiterer freier Patz für Kraftfahrzeuge befindet – neben Parkplätzen auf dem Hof des Gebäudes in mehreren Etagen sogar. Die Versorgungsfahrzeuge für den Nahversorger halten zumeist im Bushaltestellenbereich und verhindern die ordnungsgemäße Anfahrt an die Bordsteinkante zwecks des Ausfahrens der Rampe für Rollstuhlfahrer. Die Pkw benutzen vielfach den auf einem privaten Grundstück liegenden Parkplatz, der eigentlich dem BEKI-Markt zugeordnet ist.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage sinngemäß wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Der Verkehrsaußendienst der Landeshauptstadt Hannover wird den Bereich in der nächsten Zeit verstärkt überwachen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Der Verwaltung ist nicht bekannt, dass Rollstuhlfahrer Probleme haben, in den Bus zu gelangen. Sollte dies doch der Fall sein, schafft die Überwachung durch den Verkehrsaußendienst Abhilfe.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die Verwaltung hat keinen Einfluss und keine Handhabe für Verkehrssituationen auf Privatgrundstücken. Werden Zufahrten von Privatgrundstücken zugeparkt, schafft die Beantragung einer Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote (Zeichen 299 StVO) („Zick-Zack-Markierung“) durch den Grundstückseigentümer die beste Abhilfe.

Auf die Nachfragen des Bezirksrates sagte Stadtplaner Fabich zu, er werde den Hinweis aufnehmen und mit der Bauordnung abklären, dass die Beantwortung der Anfrage nicht umfassend erfolgt sei.

TOP 3.3.2.
Zustand der Ottweilerstraße
(Drucks. Nr. 15-0193/2016)

Bezirksratsfrau Ehrlich trug folgende Anfrage vor:


Die Ottweilerstraße befindet sich mindestens zwischen den Ottweiler-Terrassen und der Lothringer Straße in einem unschönen Zustand. In einem Bus wird man durchgerüttelt.

Wir fragen die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Die Ottweilerstraße befindet sich einseitig in einem reparaturbedürftigen Zustand.
Sie ist jedoch als verkehrssicher einzustufen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Durchführung einer Erhaltungsmaßnahme (Erneuerung der Deckschicht) könnte
Abhilfe schaffen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Dieser Streckenabschnitt wird für die Aufnahme in das Deckenprogramm 2017ff
vorgesehen.

TOP 3.3.3.
Park- und Zufahrsmöglichkeiten Bemeroder Rathausplatz
(Drucks. Nr. 15-0194/2016)

Bezirksratsherr Quast trug folgende Anfrage vor:


Die notwendige und wünschenswerte Neugestaltung der Brabeckstraße ist mit der Einrichtung einer Einbahnstraßenregelung und Baustellenabsperrung in eine wichtige Phase getreten. Dabei wurde die Brabeckstraße an der Kreuzung Am Sandberge/ Anecampstraße in Richtung Kirchrode komplett gesperrt.
In diesem Bereich wurden dabei auch die Parkplätze vor dem Bemeroder Rathausplatz gesperrt. Dort scheint es jedoch zunächst einmal keine direkten Bautätigkeiten zu geben.
Für die zahlreichen Nutzer der Ladenlokale und auch für die Marktbeschicker wäre es notwendig, wenn diese Parkflächen und die Zufahrt zum Rathausplatz möglichst lange genutzt werden könnten.

Wir fragen daher die Verwaltung:
BeantwortetStadtbezirksratsbetreuerin Frau Yilmaz beantwortete die Anfrage wie folgt:
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
In der Brabeckstraße ist zwischen der Einmündung Döhrbruch und der Kreuzung Am Sandberge / Anecampstraße eine Einbahnregelung in Fahrtrichtung Süden eingerichtet. Der Verkehr in Fahrtrichtung Norden wird ab der Kreuzung Am Sandberge / Anecampstraße über Am Sandberge, Lange-Hop-Straße und Sudetenstraße umgeleitet. Würde die Einfahrt auf 50 m Länge für die Besucher des Bemeroder Rathausplatzes zugelassen, würde eine unklare Verkehrssituation geschaffen und zahlreiche Verkehrsteilnehmer, die nicht den Bemeroder Rathausplatz besuchen sondern nach Norden weiterfahren möchten, würden in den Bereich einfahren, um dann keine Weiterfahrtsmöglichkeit zu haben. Außerdem sind aus Gründen der Verkehrssicherheit keine wendenden Fahrzeuge hinter der Verkehrsinsel gewünscht Daher wird die gesamte Baustellenabsperrung nicht nördlich der Verkehrsinsel verschoben. Hinzu kommt, dass lediglich fünf Parkstände betroffen sind, die zumindest mittwochs am Tag des Wochenmarktes sowieso mit Haltverbot freigehalten werden müssten, um die Zu- und Abfahrt der Marktbeschicker zu gewährleisten. Der Bemeroder Rathausplatz ist über die Anecampstraße und die Angerstraße zu erreichen.

Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Die Zufahrt zum Bemeroder Rathausplatz für die Marktbeschicker erfolgt während der ganzen Bauzeit über die jetzige vor der Sparkasse Hannover.

Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Die Verwaltung sieht keine Notwendigkeit für einen alternativen Standort des Wochenmarktes, da die Zufahrt jederzeit möglich sein wird.

Bezirksratsherr Quast und auch Bezirksratsherr Konietzny vertraten die Auffassung, dass die Beantwortung der Frage 1 überarbeitet werden sollte, da diese die derzeitige tatsächliche Situation nicht her gibt. Stadtbezirkmanager Just wird sich dieser Angelegenheit annehmen und den Bezirksrat informieren.

TOP 4.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
(Spätestens 20:00 Uhr)
Es wurden folgende Themen angesprochen:

Unterschriften gegen die Bebauung des Jöhrensgartens - Überreichung an den Bezirksrat
Während der EinwohnerInnenfragestunde überreichten Einwohner zu den bereits eingegangen Unterschriften (603) noch weitere 166-Unterschriften, die sich gegen die Bebauung des Jöhrensgarten aussprachen. Insgesamt liegen damit dem Bezirksrat 769-Unterschriften vor. Bezirksbürgermeistre Rödel nahm die Unterschriften entgegen und wies darauf hin, dass er diese entsprechend an die Fachverwaltung weiterleiten werde.

Unterbringung von Flüchtlingen im IBM-Gebäude
Viele Einwohnerinnen und Einwohner sprachen sich gegen eine geplante Unterbringung in dem IBM-Gebäude aus.
Eine Mitarbeiterin von IBM – Mitglied im Betriebsrat – erläuterte, dass aus Ihrer Sicht ein Auszug aus dem Gebäude aufgrund der hochsensiblen Technologie frühestens in 9 Monaten möglich sei.

Er habe auf der Internetplattform OpenPetition eine Unterschriftenaktion gestartet und rufe zum Protest gegen die Massenunterkunft auf, um Verwaltung und Verwaltungsausschuss zum Umdenken zu bewegen, erläuterte ein Einwohner. Er betonte, es ginge ihm ausschließlich um die organisatorische Unterbringung von Flüchtlingen. Massenunterkünfte seien keine sozialverträgliche Form der Unterbringung und ermöglichen seiner Auffassung nach keine Integration.

Weitere Einwohnerinnen und Einwohner sprachen sich ebenfalls für eine sozial-adäquate Unterbringung von Flüchtlingen aus.
Eine Einwohnerin aus Wülferode meinte, Sie haben auch einen TSV und wären auch bereit Flüchtlinge aufzunehmen.

Er wünsche sich mehr Sensibilität für die Flüchtlingsthematik, erwarte Pro-aktive Medienarbeit von Politikerinnen / Politikern. Dies können den Prozess erleichtern, wenn die Einwohnerinnen / Einwohner über Medienberichte informiert sein und wüssten, was kommen kann, führte ein Einwohner aus.



Wurde durchgeführt von 18:50 - 20:20 Uhr


TOP 5.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am:
14. September 2015

Einstimmig


TOP 6.
Bauliche Entwicklungen im Stadtbezirk-Bericht der Verwaltung
Stadtplaner Fabich hat keine Berichtspunkte, geht jedoch auf folgende Nachfragen der Bezirksratsmitglieder ein:

Container-Stand Bemeroder Rathausplatz
Bezirksratsfrau Stittgen erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zum Container am Bemeroder Rathausplatz, angrenzendend an den Ratssaal. Derzeit laufen Gespräche zwischen Mieter und Vermieter, über diese laufenden Verhandlungen kann im öffentlichen Teil der Sitzung kein Bericht erfolgen, führte Stadtplaner Fabich aus. Eine kurzfristige Verbesserung hinsichtlich Sauberkeit und der Fassadengestaltung wäre anvisiert, fügte er noch hinzu.

Öhlersches Grundstück
Bezirksratsfrau Große-Kathöfer Nachfrage bezog sich auf einen möglichen Beginn des Baus auf diesem Grundstück. Der Bauantrag werde in den nächsten Tagen raus gehen und Baubeginn sei im Frühjahr anberaumt, erläuterte Stadtplaner Fabich.

Netto-Brabeckstraße
Über eine mögliche Schließung des Nettomarktes in der Brabeckstraße liegen ihm keine Erkenntnisse vor, antwortete Stadtplaner Fabich auf die Nachfrage von Bezirksratsherren Meinecke.


Keine Berichtspunkte


TOP 7.
Bericht des Stadtbezirksmanagements
Stadtbezirksmanager Just sprach folgende Themen an:

Schließzeiten Hallenbäder
Aufgrund von baulichen Maßnahmen zur baulichen Instandsetzung haben die Schließzeiten der Hallenbäder sich verändert. Diese Änderungen der Öffnungszeiten der Freibäder können den Faltblättern entnommen werden, die ausliegen.

Juristische Ersthilfe im Freiwilligen Zentrum
Für Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen gibt es im FreiwilligenZentrum neuerdings eine Juristische Ersthilfe, die Kostenfrei in Anspruch genommen werden kann, z. B. bei Schulden, Erbangelegenheiten, Schadensfällen etc.. Dieses Angebot kann von Bürgerinnen / Bürgern mit Grundsicherung nach SGB XII, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Bezug von Arbeitslosengeld in Anspruch genommen werden.

ÜbungsleiterInnen C-Ausbildung
Frauen mit Migrationshintergrund -- ab 16 Jahren - haben die Möglichkeit einen Übungsleiterinnen-C-Ausbildung zu machen, einschließlich einer Abschlussprüfung. Am 17.2.2016 findet für Interessierte um 17:00 Uhr in der Akademie des Sports (Ferdinand-Wilhelm-Fricke- Weg 10) eine Informationsveranstaltung statt.

Special Olympics
Die Nationalen Spiele für Menschen mit geistiger Behinderung finden vom 6. - 10. Juni 2016 in Hannover statt. Die Austragungsstätten werden der Sportpark um umliegende Sportstätten sein. Weitere Informationen sind auf www.specialolympics.de einsehbar. Für diese Veranstaltung werden noch HelferInnen gesucht, beispielsweise aus den Bereichen Schulen und Vereine für Sport und Catering.

Stadtbezirksmanager Just informierte


TOP 8.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
(ENTSCHEIDUNGEN / ANHÖRUNGEN)

TOP 8.1.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1823 – Jöhrenshof -
Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Aufstellungs- und Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2597/2015 mit 5 Anlagen)

Antrag,

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen

TOP 8.2.

Änderungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1708 Forschungszentrum Bemeroder Straße

(Drucks. Nr. 2702/2015 mit 1 Anlage)

Antrag,

dem Abschluss eines Änderungsvertrags zum bestehenden Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 1708 - Forschungszentrum Bemeroder Straße - mit der Boehringer Ingelheim Veterinary Research Center GmbH & Co. KG zu den in der Begründung näher aufgeführten wesentlichen Vertragsbedingungen zuzustimmen.


16 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen


TOP 9.
A N T R Ä G E

TOP 9.1.
der SPD-Fraktion

TOP 9.1.1.
Netto-Markt am Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0215/2016)

Antrag
Uns ist bekannt geworden, dass der Netto-Markt im Nahversorgungsbereich Döhrbruch am 9. Januar 2015 schließen soll zu Gunsten der Neueinrichtung eines Netto-Markts an der Bemeroder Straße im Gebäude des bisherigen EDEKA-Marktes Wucherpfennig.
Die Handelsorganisation Netto und die städtische Wirtschaftsverwaltung und -Förderung werden insbesondere gebeten, die ersatzlose Schließung des Netto-Markts am Döhrbruch zu verhindern, da Personen aus diesem Bereich ob ihrer körperlichen Verfassung zumeist im Hinblick auf ihr Alter auf diesen Markt angewiesen sind, weil er für sie für den üblichen Einkauf fußläufig zu erreichen ist. Dafür wurde erst kürzlich eine Querungshilfe in die breite Fahrbahn eingebaut.

Das gilt maßgeblich für Menschen mit Rollatoren. Auch gibt es keine Busverbindung an dieser Stelle mehr zu einem Einkaufszentrum.

Erledigt durch Änderungsantrag


TOP 9.1.1.1.
Änderungsantrag zu DS (15-0215/2016) „Netto-Markt am Döhrbruch:
Nahversorgung im Bereich Döhrbruch
(Drucks. Nr. 15-0326/2016)

Bezirksratsfrau Barke verlas den Antrag und begründete ihn

Antrag

Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert in Zusammenarbeit mit der städtischen Wirtschaftsförderungmit dem Ziel weiterhin eine lokale Nahversorgung in diesem speziellen Wohnbereich aufrecht zu erhalten.

Einstimmig


TOP 9.1.2.
Zuschlagstraße
(Drucks. Nr. 15-0327/2016)

Bezirksratsfrau Ehrlich verlas den Antrag und begründete ihn

Antrag

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert zügig zu prüfen, unter welchen Umständen die Zuschlagstraße während der zahlreichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk für den normalen Autoverkehr geöffnet werden, und die Beschränkung als Anliegerstraße aufgehoben werden könnte. Dabei ist auch zu prüfen, mit welcher maximalen Geschwindigkeit an dieser Stelle gefahren werden dürfte.

Einstimmig


TOP 9.2.
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 9.2.1.
Zustand der abschüssigen Wege am Kronsberg
(Drucks. Nr. 15-0216/2016)

Antrag

Zustand der abschüssigen Wege am Kronsberg
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert eine Ausbesserung der hangabwärts verlaufenden Wege zu veranlassen. Ggfs. sollten Wasserablaufrinnen, wie teilweise schon geschehen, integriert werden.

Zurückgezogen


TOP 10.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

TOP 10.1.
Interfraktionell

TOP 10.1.1.
Verwendung eigener Mittel: Zuwendung GS-Feldbuschwende
(Drucks. Nr. 15-0328/2016)

Bezirksratsfrau Stittgen verlas den Antrag und begründete ihn

Antrag
Die Mittel werden für die Materialkosten benötigt.

Einstimmig

Bezirksbürgermeister Rödel schloss um 21:40 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

für die Niederschrift:

Rödel Yilmaz
Bezirksbürgermeister Stadtbezirksratsbetreuerin