Sitzung Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 02.12.2015

Einladung:

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Einladung (erschienen am 27.11.2015)
Protokoll (erschienen am 16.02.2016)
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 24.11.2015

Einladung

zur 42. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 2. Dezember 2015 um 10.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
Bitte beachten Sie die Sitzungszeit
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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Beratung des Haushaltsplanes 2016

2.1. A N T R Ä G E der Fraktionen

2.1.1. FDP: Ein-/Auszahlung: Gewinnabführung
Gewinnabführung Sparkasse
(Drucks. Nr. H-0003/2016)

2.1.2. FDP: Teilhaushalt: 15 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Produkt: 11103 Grundsatzangelegenheiten
Senkung Regionsumlage / Haushaltsbegleitantrag
(Drucks. Nr. H-0006/2016)

2.1.3. FDP: Teilhaushalt: diverse
Produkt: diverse
Kürzung Zuwendungen
(Drucks. Nr. H-0011/2016)

2.1.4. SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Teilhaushalt: 32 Recht und Ordnung
Produkt: 12205 Ordnungsrechtaufgaben
Haushaltsbegleitantrag Schulwege der Grundschulen
(Drucks. Nr. H-0018/2016)

2.1.5. DIE LINKE.: Teilhaushalt: Abführung Sparkasse Hannover
Abführung Sparkasse Hannover
(Drucks. Nr. H-0084/2016)


Hinweis: Die folgenden 2 Anträge konnten nicht mehr rechtzeitig dem zuständigen FachA vorgelegt werden. Sie sind daher vom Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung in seiner Funktion als übergreifender Haushaltsausschuss am 2.12. abschließend zu behandeln.


2.1.6. DIE HANNOVERANER: Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 41401 Maßnahmen zur Gesundheitspflege - Drogenhilfe
Return-Fachstelle für exzessiven Medienkonsum
(Drucks. Nr. H-0140/2016)

2.1.7. DIE HANNOVERANER: Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 31501 Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
Notprogramm Obdachlose
(Drucks. Nr. H-0141/2016)

2.2. Kenntnisnahme der angenommenen Anträge der Fachausschüsse besonderen Rechts:

2.2.1 Anträge des JHA - werden nachgereicht -

2.2.2 Anträge des SchulA - werden nachgereicht -

2.3. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016
(Drucks. Nr. /2015 mit 140 Anlagen) - wird nachgereicht
Hinweis: Die folgenden 3 Anträge betreffen dieses Gremium als Fachausschuss:

2.3.1 Deutliche Erhöhung der Schulwegkontrollen
Stadtbezirksrat Linden-Limmer

2.3.2 Erhöhung der Kontrolle von Parkverstößen auf Schulwegen
Stadtbezirksrat Mitte

2.3.3 Einrichtung eines mobilen Bürgeramtes im Rathaus Misburg
Stadtbezirksrat Misburg/Anderten

Beschlussfassung über den Antrag der DS, die Beratung der Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten und diese nicht zu berücksichtigen

2.4. 1. Veränderungsverzeichnis zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 E1 mit Anlagen)
- wird nachgereicht -
Beschlussfassung

3. Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018 (HSK IX+)
(Drucks. Nr. 1810/2015) - bereits übersandt

3.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1810/2015, Haushaltssicherungskonzept 2015 -2018 (HSK IX+), HSK-Block Prüfung von Aufgaben, Neue Maßnahme: Prüfung von Rekommunalisierungspotenzialen
(Drucks. Nr. 2512/2015)

3.2. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1810/2015, Haushaltssicherungskonzept 2015 -2018 (HSK IX+), HSK-Block Prüfung von Aufgaben,Textergänzung unter Punkt 2., S. 4 der Drucksache
(Drucks. Nr. 2513/2015)

3.3. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1810/2015 (Haushaltssicherungskonzept 2015 bis 2018 - HSK IX+)
(Drucks. Nr. 2569/2015)

3.4. Änderungsanträge der Stadtbezirksräte zu HSK IX+
(Drucks. /2015 mit 2 Anlagen) - wird nachgereicht -

Beschlussfassung über den Antrag der DS, die Beratung der Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte als abgeschlossen zu betrachten und diese nicht zu berücksichtigen
4. Gesamtabstimmung über den Haushaltsplan 2016

(Anlagen 1 und 3 zur Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen)
- bereits übersandt -

Beschlussfassung in der zuvor geänderten Fassung (also einschl. aller haushaltsrelevanten Beschlüsse, die aus den Tagesordnungspunkten 2 und 3 resultieren)
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5. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern (Hebesatzsatzung) der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. /2015 mit 1 Anlage)

6. Investitionsprogramm des Fachbereiches Gebäudemanagement für die Jahre 2016-2019
(Drucks. Nr. 2154/2015 N1 mit 2 Anlagen)

7. 3 Kita-Neubauten
Neubau eines Familienzentrums in der Walter-Ballhause-Straße und
Neubau einer Kindertagesstätte in der Hohe Straße und
Neubau eines Familienzentrums in der Beckstraße
(Drucks. Nr. 2315/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

8. Neufassung der Entgeltregelung sowie der Entgeltstaffel für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen
(Drucks. Nr. 2093/2015 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

9. Umwidmung der Zuwendung des SJD - Die Falken - für die Maßnahme "Soziale Gruppenarbeit im Roderbruch (OV Roderbruch)" zum Kleinen Jugendtreff (Kl. JT) Anderten ab dem Haushaltsjahr 2015 befristet auf vier Jahre
(Drucks. Nr. 1709/2015)

10. Änderung Marktgebührensatzung
(Drucks. Nr. 2432/2015 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

11. Gebührenkalkulation 2016 für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2549/2015 mit 2 Anlagen)

12. Fortführung des Altlastenprogramms der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2438/2015)

13. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Wirtschaftsplan 2016
(Drucks. Nr. 2318/2015 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt

14. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 6. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover (Straßenreinigungsverordnung) - Aktualisierung des Straßenverzeichnisses
(Drucks. Nr. 2550/2015 mit 8 Anlagen) - bereits übersandt

15. Förderung der Bürgergemeinschaft Roderbruch e.V.
(Drucks. Nr. 2242/2015 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Hofmann, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld

16. Förderung des Fördervereins Bothfelder Kulturtreff e.V.
(Drucks. Nr. 2359/2015 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide

17. Förderung der Stadtteilinitiative Vahrenheide e.V.
(Drucks. Nr. 2360/2015 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Grunenberg, Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide

18. Förderung des Freien Theaters in Hannover im Haushaltsjahr 2016 sowie über die Grundförderung 2017-2020
(Drucks. Nr. 2465/2015 mit 1 Anlage)

19. Vereinbarung mit der Region Hannover über den Kostenausgleich für Leistungen nach dem § 90 III SGB VIII
(Drucks. Nr. /2015 mit 1 Anlage)

20. Klimaschutzagentur Region Hannover GmbH –
Abtretung und Veräußerung des Geschäftsanteils der AS Solar GmbH i.L. an die Gundlach GmbH & Co. KG
(Drucks. Nr. 2317/2015)

21. Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 119 Abs. (5) NKomVG im Haushaltsplan 2015 bei der Investitionsmaßnahme 31505001 Unterbringung von Flüchtlingen
(Drucks. Nr. /2015)

22. Erprobung des Gender Budgeting an zwei Produkten in den Haushaltsjahren 2014 und 2015
(Informationsdrucks. Nr. 2197/2015 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt

23. Bericht über das 3. Quartal 2015 für den Teilhaushalt Rechnungsprüfungsamt
(Informationsdrucks. Nr. 2573/2015 mit 1 Anlage)

24. Bericht des Dezernenten

24.1. Bericht über die ersten drei Quartale 2015
(Informationsdrucks. Nr. /2015 mit 3 Anlagen)

24.2. Bericht über die ersten drei Quartale 2015 zum Gesamthaushalt
(Informationsdrucks. Nr. /2015 mit 1 Anlage)






Schostok

Oberbürgermeister