Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - - Datum 17.12.2015
PROTOKOLL
19. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 23. November 2015,
Neuer Saal, Congress Centrum Hannover
Beginn 9.30 Uhr
Ende 10.05 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Herr Bartram
(Herr Brust)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Gahbler (SPD)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU) 09.55 - 10.05 Uhr
Herr Koch
(Herr Lorenz)
Ratsherr Mineur (SPD)
(Ratsherr Nagel) (SPD)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Ranke-Heck (SPD)
Frau Schütte
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Thiele
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette
Herr Ohm
Frau Munzke
Frau Rohde
Herr Ramm
Herr Dix
Landeshauptstadt Hannover - - Datum 17.12.2015
PROTOKOLL
19. Sitzung des Betriebsausschusses Städtische Häfen am Montag, 23. November 2015,
Neuer Saal, Congress Centrum Hannover
Beginn 9.30 Uhr
Ende 10.05 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsherr Emmelmann (CDU)
Herr Bartram
(Herr Brust)
Ratsfrau Dr. Clausen-Muradian (Bündnis 90/Die Grünen)
Ratsfrau Gahbler (SPD)
Ratsherr Kelich (SPD)
Ratsherr Dr. Kiaman (CDU) 09.55 - 10.05 Uhr
Herr Koch
(Herr Lorenz)
Ratsherr Mineur (SPD)
(Ratsherr Nagel) (SPD)
(Ratsfrau Nowak) (DIE LINKE.)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Ranke-Heck (SPD)
Frau Schütte
Ratsfrau Steinhoff (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Thiele
Grundmandat:
Ratsherr Engelke (FDP)
Ratsherr Wruck (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette
Herr Ohm
Frau Munzke
Frau Rohde
Herr Ramm
Herr Dix
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 28.09.2015 (öffentl. Teil)
3. Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2016, Haushaltsplan 2016 und Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019
3.1. Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
3.2. Haushaltssatzung 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen)
4. Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Emmelmann eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
Zum Gedenken an den verstorbenen Ratsherrn Hanske wurde eine Schweigeminute eingelegt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 28.09.2015 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2016, Haushaltsplan 2016 und Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019
TOP 3.1.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 3.2.
Haushaltssatzung 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen)
Die Drucksache wurde einstimmig, bezogen auf den Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen Hannover, genehmigt.
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Es lagen keine Berichte vor.
Hannover, den
für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette) (Munzke)
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsherr Emmelmann eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung fest.
Zum Gedenken an den verstorbenen Ratsherrn Hanske wurde eine Schweigeminute eingelegt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die 18. Sitzung am 28.09.2015 (öffentl. Teil)
Das Protokoll wurde mit 10 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen genehmigt.
TOP 3.
Beratung der Entwürfe Wirtschaftsplan 2016, Haushaltsplan 2016 und Mittelfristige Finanzplanung 2015-2019
TOP 3.1.
Anträge und Empfehlungen der Stadtbezirksräte zur Beratung
Es lagen keine Anträge und Empfehlungen vor.
TOP 3.2.
Haushaltssatzung 2016
(Drucks. Nr. 1718/2015 mit 3 Anlagen)
Die Drucksache wurde einstimmig, bezogen auf den Wirtschaftsplan der Städtischen Häfen Hannover, genehmigt.
TOP 4.
Bericht der Dezernentin und der Betriebsleitung sowie Aussprache
Es lagen keine Berichte vor.
Hannover, den
für das Protokoll
(Erste Stadträtin Tegtmeyer- Dette) (Munzke)