Herr Liebelt berichtete über die Arbeit der Parkranger und ging auf die Zusammenfassung für das Jahr 2014 ein.

Zum Bericht wurde gefragt, warum in der Drucksache das Füttern von Fischen in den städtischen Parks als Konfliktfeld aufgeführt sei.

Herr Liebelt erläuterte, dass die Fütterungen von Vögeln und Fischen in Parks und an Gewässern aus verschiedenen Gründen verboten sei, so u.a. aufgrund des Gewässerschutzes.

Es wurden die Fragen gestellt, in wie vielen Fällen es aufgrund aggressiven Verhaltens nötig sei, dass die Parkranger die Polizei einschalten müssten und ob hier auch die berittene Polizei hinzugezogen werde.

Herr Liebelt gab Auskunft, dass darüber keine Statistik geführt werde. Die Polizei müsse zudem auch recht häufig zur reinen Feststellung der Personalien hinzugezogen werden, also nicht nur im verschärften Konfliktfall. Es werde aber nicht gesondert die berittene Polizei hinzugezogen.

Weiterhin wurde gefragt, ob inzwischen alle Parkranger mit E-Bikes ausgerüstet seien.

Herr Liebelt gab an, dass alle Parkranger bis auf zwei tatsächlich bereits mit E-Bikes im Einsatz seien. Von den beiden übrigen Parkrangern führe einer noch ein normales Fahrrad, der andere aus gesundheitlichen Gründen ein Liegerad.

Eine weitere Frage befasste sich damit, was im Zusammenhang mit dem Umgang mit Obdachlosen, die in den Parks übernachten und Zelte aufschlagen, unter dem in der Drucksache erwähnten Begriff "Sprachbarrieren" zu verstehen sei.

Herr Liebelt erklärte, dass es innerhalb der Gruppe der anderssprachigen Obdachlosen in deren Herkunftsländern oft üblich bzw. nicht verboten sei, in Parks zu übernachten und/ oder dort Zelte aufzustellen. Diesen Menschen sei es daher sowohl sprachlich als auch aufgrund der unterschiedlichen Kultur zum Teil schwer zu vermitteln, dass dies hier nicht gestattet ist.

Im Rahmen der weiteren Diskussion wurde festgestellt, dass die Arbeit mit E-Bikes rationeller für die Parkranger sei, weil die weiten Wegestrecken in kürzerer Zeit zurückgelegt werden könnten.

Während der Sitzung wurde festgestellt, dass sich an der verschickten Drucksache leider eine veraltete Anlage aus dem Jahre 2008 befand; wir bitten dies zu entschuldigen.
Die aktuelle Anlage zur Drucksache Nr. 1916/2015 finden Sie im Anhang zu diesem Protokoll.

Weil der nicht sanierte Mauerteil schlichter aussehe als der sanierte, wurde gefragt, von welcher (Bau-) Art der sanierte Teil sei.

Protokollantwort:
Die zur Sanierung anstehende Friedhofsmauer stammt ausschließlich aus den 50er – 60er Jahren. Die Sanierungsarbeiten an diesen Teilen finden wie folgt statt:
1) Teile der Friedhofsmauern werden im ersten Arbeitsschritt zurückgebaut,
2) im zweiten Arbeitsschritt werden sie mit derselben Optik wie im südlichen Bereich der bereits sanierten Friedhofsmauer (an der Fuhsestr.) wieder neu aufgebaut.

Dabei werden soweit wie möglich noch nutzbare, originale Mauerziegel wiederverwendet. Mit den neuen Sanierungsarbeiten wird im oberen Bereich der Eichsfeldstr. und im Bereich des Hohensteinwegs im April/Mai 2016 begonnen.

Die zu sanierenden Teile der Mauer befinden sich:

- im nördlichen Bereich hinter der Wohnbebauung „Osterwalder

Wende und Hohensteinweg“,
- im nördlichen Bereich entlang der Eichsfelder Straße,
- im westlichen Bereich entlang der Hogrefestraße,
- im westlichen Bereich hinter der Wilhelm-Schade-Schule,
- im westlichen Bereich am Eingang Freudenthalstr.,
- im östlichen Bereich entlang der Fuhsestraße sowie
- im südlichen Bereich zwischen der alten Gärtnerei und der
denkmalgeschützten Friedhofsmauer an der Stöckener Straße.

Für die historische Friedhofsmauer an der Stöckener Straße besteht laut dem Gutachten vom Ing. Büro Gonsior und Thiele kein Sanierungsbedarf.

Es wurde angemerkt, dass bei den vorhandenen Drehkreuzen des Friedhofs die Barrierefreiheit nicht gewährleistet sei, da man nach Anbruch der Dunkelheit bzw. dem Zuschließen der Tore das Gelände nur noch über Drehkreuze verlassen könne.
In diesem Rahmen wurde darauf hingewiesen, dass dies an einem Tor im Tiergarten Kirchrode folgendermaßen gelöst worden sei, indem dort ein innen angebrachter Drehknauf auch nach Schließung der Anlage ein barrierefreies Verlassen des Tiergartens erlaube. Das Tor könne nur von Innen geöffnet werden, über eine angebrachte Feder schließe es sich dann selbst wieder.

Protokollantwort:
Auf dem Stadtfriedhof Seelhorst gibt es inzwischen kein Drehkreuz mehr, alle Friedhofseingänge wurden bereits als barrierefreie Eingänge ausgebaut.
Auch am Notausgang des Stöckener Friedhofs sind für die Barrierefreiheit ein Drehknauf sowie eine Feder am Tor angebracht, die ein Öffnen von Innen sowie ein automatisches Schließen erlauben.

Weiterhin wurde die Frage gestellt, ob Beschilderungen für Ehrengräber geplant seien und wenn ja, mit welchen Informationen. Auch gefragt wurde, ob auf den Beschilderungen QR-Codes untergebracht werden könnten.

Protokollantwort:
Beschilderungen für Ehrengräber sind derzeit in der Diskussion. Für dieses Thema ist der Fachbereich 41, OE 41.03 federführend.
Eine Liste (Stand 2010) mit den existierenden Ehrengräbern finden Sie unter dem folgenden Link:
http://www.hannover.de/Kultur-Freizeit/Naherholung/Gärten-genießen/Friedhöfe-in-Hannover/Die-Friedhöfe-der-Landeshauptstadt-Hannover/Ehrengräber-auf-den-Friedhöfen-der-Landeshauptstadt-Hannover

Bei neu zu erstellenden Schildern auf den Friedhöfen (v. a. Übersichtsschilder) werden zukünftig im Layout grundsätzlich auch QR-Codes untergebracht. Dies sieht das neue Beschilderungskonzept vor, welches bereits für den Stadtpark umgesetzt wurde.
Auch auf den Beschilderungen von Ehrengräbern sollen QR-Codes angebracht werden, die auf die Texte zu den dort bestatteten Menschen verlinken.
Die QR-Codes werden vom Fachbereich am Computer generiert. Aufwand und Kosten entstehen v.a. bei der Erarbeitung und Pflege der „dahinterliegenden“ Daten und Internetseiten (Text- und Bildrecherche, Texterarbeitung).

Es wurde gefragt, warum die LHH weiterhin die Stammeinlage von 25,45% behalten wolle.

Protokollantwort:
Die Stadt behält tatsächlich 12,72 % der Stammeinlage (vorher 25,45%).
Die Begründung dafür ist u.a., dass die Stadt die Klimaschutzagentur 2001 gemeinsam mit der Region gegründet hatte.
Trotz der Kürzung der Nebenleistungsverpflichtungen von 100.000,- auf 50.000,- (und der entsprechenden Halbierung der Stammeinlage) aufgrund von HSK IX, möchte die Stadt weiterhin das Handeln der KLIA mit beeinflussen und gemeinsam mit der Region in der Gesellschafterversammlung ggf. Mehrheitsentscheidungen fällen können.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette schlug vor, für ein nötiges, beschleunigtes Durchlaufen einiger Bebauungspläne eine Gemeinschaftssitzung der Ausschüsse ABau und AUG anzusetzen; ein möglicher Termin dafür sei z. B. der 18.11.2015.
Dies wurde diskutiert und die Gemeinschaftssitzung auf den genannten Termin festgelegt.

Sie wies weiterhin auf die im Protokoll zur 40. AUG-Sitzung erfolgten Berichtigungen zum Thema Leineufer-Mauer hin.

Zum Wettbewerb "Hauptstadt Fairer Handel 2015" konnte sie berichten, dass die LH Hannover einen Sonderpreis im Wert von 1.000 Euro erhalten hat:
Gewürdigt worden sei, dass die LHH für die Bearbeitung von Themen wie faire Beschaffung und Bildungsarbeit eine Stelle im Agenda 21-Büro der Stadt eingerichtet habe.
Das Preisgeld komme der Pfadfindergruppe "DPSG - Stamm Hl. Engel" in Kirchrode zugute, die auch als Fairtrade-Scouts fungieren.
(Siehe unter http://www.dpsg-hannover.de/projekte/wir-sind-fairtrade-scouts/)

Weiterhin nahm sie Bezug auf die entstandenen Vorwürfe im Rahmen des Kleefelder Schützenfestes:
Es habe angeblich tiefe Spurrillen im Boden und abgebrochene Äste gegeben, die Abwässer aus den Toilettenwagen sowie Abwaschwasser seien in den Forst geleitet worden. Der Eilenriedebeirat habe hieran Kritik geübt. Es läge zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine abschließende Stellungnahme der Festbetreiber zu den Vorwürfen vor, diese sei aber angefordert.

In der anschließenden Diskussion wurde erläutert, dass der Boden des Festgeländes vor Jahren für solche Anlässe mit einem festeren Unterbau angelegt worden sei und somit nicht in dem Ausmaße Schäden genommen hätte wie vermutet. Die Abwässer seien vorgeklärt worden und somit keine Fäkalien direkt in Gräben oder in den Boden geleitet worden.
Für das nächste Fest in fünf Jahren werde die Verwaltung bei der Genehmigung jedoch verschärft auf die Vermeidung bzw. Kontrolle der dargelegten Problematik achten.

Erste Stadträtin Tegtmeyer-Dette berichtete zudem davon, dass der LHH ein Antrag zum Austragen der Europameisterschaften im Geocaching im hannoverschen Stadtwald vorläge. Die Anfrage sei zum vorliegenden Zeitpunkt vom Eventmanagement der Stadt noch nicht bearbeitet worden.

Herr Kamieth ergänzte, es lägen Bedenken u.a. vom Eilenriedebeirat gegen das Vorhaben vor. Es sei zu klären, ob der Stadtwald als Austragungsort wirklich geeignet sei, denn er würde im Rahmen der Meisterschaften sehr stark frequentiert werden, es seien möglicherweise Schäden an den Gehölzen oder eventuelle Vermüllungen zu befürchten.
Daher müsse beim Antrag zunächst geprüft werden, wo genau und wie der Wettbewerb durchgeführt werden solle; die Veranstaltung dürfe nicht in den sensiblen Naturschutzbereichen der Eilenriede stattfinden.

Andererseits wurde der Antrag jedoch auch begrüßt. Es sei als positiv zu bewerten, einen internationalen Wettbewerb nach Hannover zu holen. Zudem würden die meisten Geocacher nicht rücksichtslos durch die Gehölze trampeln, sondern ein entsprechend rücksichtsvolles Benehmen zeigen.
Der Wettbewerb könne zudem als Positivbeispiel genutzt werden, um den Teilnehmern z. B. die Natur vor Ort näher zu bringen, dazu habe es bereits in anderen Städten und Ländern erfolgreiche Projekte gegeben.