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Landeshauptstadt Hannover Datum 14.09.2015

PROTOKOLL

34. Sitzung des Schulausschusses
am Mittwoch, 24. Juni 2015,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.45 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Frau Clasen 16.10 - 17.45 Uhr
(Frau Frauendorf-Gieske)
Beigeordneter Klie (SPD)
(Ratsfrau Klingenburg-Pülm) (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Frau Schirp
Beigeordnete Seitz (CDU)
(Herrn Tillmann)


Grundmandat
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)

Bezirksbürgermeister Misburg-Anderten
Herr Dickneite

Verwaltung
Stadträtin Drevermann

Presse
Herr Krasselt (NP)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 27.05.15

4.1. Grundschule Kurt-Schumacher-Schule und Hauptschule Pestalozzischule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0755/2015 E1 mit 1 Anlage)

4. Grundschule Kurt-Schumacher-Schule und Hauptschule Pestalozzischule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0755/2015 mit 3 Anlagen)

5. Schulzentrum Misburg, Neubau einer Mensa für vier Schulen
(Drucks. Nr. 1356/2015 mit 3 Anlagen)

6. Neubau einer Grundschule als Ersatz für das jetzige Gebäude der Grundschule Am Welfenplatz (ehem. FÖS Albrecht-Dürer) und einer Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Grundschule Am Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1373/2015 mit 1 Anlage)

7. Gymnasium Kaiser-Wilhelm und Ratsgymnasium, Sanierung 2. Bauabschnitt:
Ersatzneubau und WC-Sanierung im Bestand
(Drucks. Nr. 1185/2015 mit 3 Anlagen)

8. Teilnahme der Landeshauptstadt Hannover am Förderprogramm „Demokratie leben!“
(Informationsdrucks. Nr. 1156/2015)

9. Projekt 'Vermeidung von schulverweigerndem Verhalten - Auswertungsbericht
(Informationsdrucks. Nr. 1080/2015 mit 1 Anlage)

10. Einrichtung eines Bildungsbüros – Bildungsregion Hannover
(Drucks. Nr. 1149/2015 mit 2 Anlagen)

10.1. Änderungsantrag des Elternvertreters im Schulausschuss Ralf-Kühnbaum-Grashorn und des stellv. Elternvertreters Ralf Popp zu Drucks. Nr. 1149/2015 (Einrichtung eines Bildungsbüros – Bildungsregion Hannover)
(Drucks. Nr. 1502/2015)

11. Bericht der Dezernentin

Redaktioneller Hinweis:

Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung und begrüßte eine neunte Klasse der IGS List, die als Zuhörer der Sitzung beiwohnte.
Weiterhin stellte sie die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest und bat um Wortmeldungen zur Tagesordnung.

Ratsfrau Dr.Matz bekundete ihren Wunsch, dass der Tagesordnungspunkt 5 zurückgestellt werde, bis der Bezirksrat darüber beraten und abgestimmt habe.

Bezirksbürgermeister Dickneite schloss sich im Namen des Bezirksrates Misburg-Anderten den Ausführungen seiner Vorrednerin an und bekundete den weiteren Beratungsbedarf. Der Bezirksrat müsse über weitere Detailfragen in diesem Zusammenhang beraten.

Stadträtin Drevermann sagte, dass sich die Verwaltung auf Grund von vorangegangenen Gesprächen mit den Schulen und politischen Vertretern, ermutigt fühlte, die Drucksache in dieser Beratungsfolge vorzulegen. Ziel sei es, dass die Schulen über diese Mensa schnellstmöglich eine Ganztagsentwicklung nehmen können.

Ratsfrau de Buhr stellte nach weiterer kurzer Diskussion fest, dass der Ausschuss sich darauf verständigt habe, in der heutigen Sitzung den Tagesordnungspunkt 5 nicht zu behandeln.

Beigeordneter Klie teilte mit, dass die SPD den Tagesordnungspunkt 10 in die Fraktion ziehe.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf, wies die Besucher auf die Regelungen der Einwohnerfragestunde gemäß der Geschäftsordnung des Rates hin und bat um Wortmeldungen.

Eine Einwohnerin fragte, wie sich die Verwaltung eine qualitativ hochwertige Arbeit im gebundenen Ganztag an einer Grundschule vorstelle, die nur ein kleines Außengelände habe.



Die Verwaltung antwortete, dass auf dem Grundstück intensive Untersuchungen stattgefunden haben, inwiefern es sich für eine Bebauung eigne. Man habe hierbei festgestellt, dass es ausreichend groß sei für eine dreizügige Grundschule und eine Kita mit fünf Gruppen. Die hinterher zur Verfügung stehenden Außenbereiche, sowohl für die Grundschule als auch für die Kita, seien aus Sicht der Verwaltung angemessen groß dimensioniert. In diesem Stadium des Verfahrens lägen noch keine exakten Planungen vor. Man werde gemeinsam mit der Schule entsprechende Entwürfe erörtern, um hier den geeignetsten zu finden. Man könne der Schule auch bereits im Vorfeld die Planungen für das Grundstück Birkenstraße vorlegen, um zu demonstrieren, wie es in der Umsetzung aussehen könne und die Überlegungen der Verwaltung zu veranschaulichen.

Stadträtin Drevermann ergänzte, dass man sich mit der Drucksache, über die heute abgestimmt werde, auf den Weg in ein Bildungshaus für den Primarbereich begebe. Man dürfe hier insgesamt ein gutes Ergebnis erwarten.

Eine Einwohnerin fragte, warum man das Gebäude nicht erhalten wolle.

Die Verwaltung antwortet, dass es das Ergebnis einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung war, dass ein bedarfsgerechter Neubau insgesamt die bessere Lösung sei. Dort lasse sich auch ein erforderliches Raumprogramm umsetzen. Weiterhin müsste das Gebäude für eine erhaltende Sanierungsmaßnahme komplett aus dem Betrieb genommen werden. Für den Schulbetrieb handele es sich folglich bei einem Neubau um die verträglichere Lösung.

Eine Einwohnerin fragte, ob und ab wann die Sportvereine die Sporthalle der Grundschule am Welfenplatz verlassen müssen.

Die Verwaltung antwortete, dass man noch keinen exakten Baubeginn vorhersehen könne, man aber damit rechne, dass diese Halle mindestens noch ein Jahr in Betrieb sein werde.

Ein Einwohner fragte, ob es verkehrstechnische Untersuchungen gegeben habe, zu der Situation des Bringens und Abholens der Kinder nach einem Neubau, da sich erheblich mehr Kinder auf dem Gelände befinden werden. Weiterhin fragte er, wo die Grundschule Sport machen werde, wenn die Sporthalle nicht mehr in Betrieb sei.

Die Verwaltung antwortete, dass es im Planungsprozess Untersuchungen zu dem Thema Verkehr geben werde, so dass für die Kinder die maximale Sicherheit gegeben sein werde. Auch zu der Sporthalle kann man derzeit keine konkrete Aussage treffen, da die Angebote und Vorschläge noch nicht vorliegen. Möglich wäre, dass es einen nahtlosen Übergang gibt und die Halle bis zu der Errichtung einer neuen in Betrieb sein kann. Denkbar ist auch eine Übergangslösung bei der eine Sporthalle an einem anderen Standort genutzt werde. Funktionalitäten, Abhängigkeiten und Kosten werden hier eine Rolle spielen und im weiteren Planungsprozess diskutiert werden.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.









TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 27.05.15
12 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung


TOP 4.1.
Grundschule Kurt-Schumacher-Schule und Hauptschule Pestalozzischule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 0755/2015 E1 mit 1 Anlage)

TOP 4.
Grundschule Kurt-Schumacher-Schule und Hauptschule Pestalozzischule, Brandschutzmaßnahmen (Drucks. Nr. 0755/2015 mit 3 Anlagen)Ratsfrau de Buhr eröffnete die Tagesordnungspunkte 4 und 4.1 und bat um Wortmeldungen.

Bezirksbürgermeister Dickneite erläuterte den Änderungsantrag des Bezirksrates und sagte, dass er es begrüßen würde, wenn diesem zugestimmt werde.

Ratsfrau Dr.Matz ergänzte, dass ihrer Meinung nach der komplette Antrag von der Verwaltung übernommen werden solle.

Beigeordneter Klie sagte, dass er zu Protokoll geben wolle, dass die SPD-Fraktion der Vorlage zustimmen werde, wenn sicher gestellt sei, dass beim zweiten Bauabschnitt die vom Bezirksrat vorgeschlagene Maßnahme realisiert und nicht unter den Vorbehalt entsprechender Mittel gesetzt werde.

Beigeordnete Seitz sagte, dass sie dafür plädiere, die Vorlage der Verwaltung abzulehnen und der des Bezirksrates zuzustimmen. Sie fragte, welche Gründe es gäbe, warum diese Fluchttüren nicht in die aktuelle Planung aufgenommen wurden.

Die Verwaltung erläuterte, dass die Beschlussvorlage Auszüge aus einem übergeordneten Brandschutzkonzept beinhalte. Somit gab es eine mit der Feuerwehr abgestimmte Priorisierung. Die jetzt umzusetzende Maßnahme sei aus der Sicht der Verwaltung hochprioritär, man habe das Augenmerk aber auch auf die Türen zum Innenhof gelegt und daher aufgenommen, dass diese Maßnahme im nächsten Bauabschnitt bzw. der nächsten Prioritätsstufe umgesetzt werden sollte.

Bezirksbürgermeister Dickneite sagte, dass auch unter dem Druck der Container auf dem Innenhof, die Maßnahme jetzt mit aufgenommen und nicht verschoben werden müsse.

Ratsfrau Pohler-Franke fragte, ob die Schulleitung für den nicht gegebenen Brandschutz auf dem Innenhof die Verantwortung übernehmen müsse, wenn sie eine vermehrte Nutzung zulasse.








Die Verwaltung antwortete, dass bislang bekannt sei, dass die Innenhöfe offensichtlich intensiver genutzt werden, als ihnen ursprünglich als Funktion zugeordnet wurde. Ob dieses so sei, in welcher Frequenz es sei und ob es tatsächlich zu einem rechtlichen und einem Verkehrssicherungsproblem führe, das müsse zunächst mit den Schulen besprochen werden. Es werde gemeinsam mit den Schulen ein Zustand hergestellt, so dass die Nutzung gefahrenlos erfolgen kann, bis zu dem Zeitpunkt an dem die zweiten Fluchtwege entsprechend hergestellt werden. Über diese getroffene Regelung könne im nächsten Schulausschuss berichtet werden.

Die Verwaltung teilte auf Nachfrage der Beigeordneten Seitz mit, dass man zu den Kosten der Fluchttüren derzeit keine Aussage treffen könne, da hier ein Planungsprozess vorangestellt werden müsse, in dem verschiedenste Aspekte eine Rolle spielen.

Ratsfrau Pollok-Jabbi sagte, dass auch sie für ihre Fraktion, dem Antrag des Bezirksrates folgen werde.

Nach kurzer Beratungspause, erbeten durch Ratsherr Dr.Menge, rief Ratsfrau de Buhr zur Abstimmung auf.

Ergebnisse:

4.1. (Drucks. Nr. 0755/2015 E1 mit 1 Anlage)
5 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen- damit wurde dem Ä-Antrag des StBR DS Nr. 15-1124/2015 zugestimmt

4. (Drucks. Nr. 0755/2015 mit 3 Anlagen)
mit den Änderungen aus dem Antrag des StBR DS-Nr. 15-1124/2015
(s. Abstimmung zu E1) einstimmig


TOP 5.
Schulzentrum Misburg, Neubau einer Mensa für vier Schulen
(Drucks. Nr. 1356/2015 mit 3 Anlagen)

Vertagt


TOP 6.
Neubau einer Grundschule als Ersatz für das jetzige Gebäude der Grundschule
Am Welfenplatz (ehem. FÖS Albrecht-Dürer) und einer Kindertagesstätte auf dem
Grundstück der Grundschule Am Welfenplatz
(Drucks. Nr. 1373/2015 mit 1 Anlage)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und bat um Wortmeldungen.

Beigeordneter Klie fragte, welche Größe der 11.600 Quadratmeter auf die Kita und welche auf die Schule entfallen würden.

Die Verwaltung sagte, dass dieses erst die Planungen im Zuge des Ausschreibungsverfahrens ergeben werden.



Ratsfrau Nolte-Vogt gab ihren Hoffnungen Ausdruck, dass bei den Planungen auch Elemente moderner pädagogischer Architektur einbezogen werden.

Stadträtin Drevermann bestätige auf Nachfrage von Ratsfrau Nolte-Vogt, dass alle zukünftigen Nutzer bei der Auswahl eines Planungsergebnisses miteinbezogen werden.

Ratsfrau Pohler-Franke fragte, ob die Standards für die Schule und die Kita eingehalten werden.


Die Verwaltung bestätigte dieses.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, bat Ratsfrau de Buhr um Abstimmung.

Einstimmig


TOP 7.
Gymnasium Kaiser-Wilhelm und Ratsgymnasium, Sanierung 2. Bauabschnitt:
Ersatzneubau und WC-Sanierung im Bestand (Drucks. Nr. 1185/2015 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.

Bürgermeisterin Kramarek fragte, ob es bei neuen Gebäuden oder Trakten Gespräche bzw. eine Kooperation zwischen der Verwaltung und den Stadtwerken gebe, bei denen z.B. der Einsatz von Solaranlagen auf Dächern geprüft werde.

Die Verwaltung antwortete, dass grundsätzlich jeder Standort, an dem bauliche Maßnahmen durchgeführt würden, auf den Einsatz von Solarelementen geprüft werde. Weiterhin werde jeder Standort, an dem dieses funktionieren könne, auch zum Einsatz solcher Module vorgerüstet. In dem vorliegenden Fall kam man nach Prüfung zu dem Ergebnis, dass sich eine Solaranlage auf Grund der Ausrichtung und den Rahmenbedingungen nicht rechnen würde.

Beigeordneter Klie teilte mit, dass er die vorliegende Planung für sehr geglückt halte und fragte, ob die Schülerinnen und Schüler durch die Baustelle vom Hauptgebäude getrennt werden.

Die Verwaltung antwortete, dass tatsächlich nur die Sporthalle abgekoppelt werde. Die Schüler werden logistisch nicht von dem restlichen Bereich getrennt.

Ratsfrau Dr. Matz fragte, ob die Umstellung auf G-9 in den Planungen berücksichtigt sei.

Die Verwaltung antwortete, dass im Zuge dieses Neubaus noch keine Untersuchung auf den Fehlbedarf für G-9 erfolgt sei, diese starte jedoch zeitnah. Allerdings werde der baurechtlich vorhandene Platz hier bereits optimal genutzt und weiterhin gewinne man so räumlichen Spielraum für den restlichen Sanierungsabschnitt.

Die Verwaltung ergänzte, dass man in Absprache mit der Schule entschieden habe, den Neubau rasch zu verwirklichen. Daher wurde die G-9 Prüfung zunächst zurückgestellt. Der zur Verfügung stehende Bauplatz werde hier optimal ausgenutzt.


Ratsfrau de Buhr rief zur Abstimmung auf.

11 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen


TOP 8.
Teilnahme der Landeshauptstadt Hannover am Förderprogramm „Demokratie leben!“
(Informationsdrucksache Nr. 1156/2015)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an die Verwaltung, die im Folgenden inhaltliche Nachfragen zur Informationsdrucksache beantwortete.

Zur Kenntnis genommen


TOP 9.
Projekt 'Vermeidung von schulverweigerndem Verhalten - Auswertungsbericht
(Informationsdrucksache Nr. 1080/2015 mit 1 Anlage)

Zur Kenntnis genommen


TOP 10.
Einrichtung eines Bildungsbüros – Bildungsregion Hannover
(Drucks. Nr. 1149/2015 mit 2 Anlagen)

Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen


TOP 10.1.
Änderungsantrag des Elternvertreters im Schulausschuss Ralf-Kühnbaum-Grashorn und des stellv. Elternvertreters Ralf Popp zu Drucks. Nr. 1149/2015 (Einrichtung eines Bildungsbüros – Bildungsregion Hannover)
(Drucks. Nr. 1502/2015)

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an die Verwaltung, die mitteilte, dass man in der Klausurtagung am 03.07.2015 ausführlich über die Entwicklung der Zügigkeiten und Zahlen an den Gymnasien berichten werde.

Die Verwaltung lieferte einen Sachstand zur Sophienschule und teilte mit, dass man derzeit die Anmeldung für das Projekt vorbereite. Man werde vorschlagen, die Eignung zu untersuchen, ob es als ÖPP-Projekt umgesetzt werden kann.




Stadträtin Drevermann berichtete, dass die IGS Badenstedt für das kommende Schuljahr als gebundene Ganztagsschule genehmigt wurde.

Da keine weiteren Berichtspunkte vorlagen, schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt und den öffentlichen Teil der Sitzung.

Ratsfrau de Buhr schloss die Sitzung um 17.45 Uhr.

Drevermann Bruns