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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 11.06.2015

PROTOKOLL -Sondersitzung-

21. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Mittwoch, 10. Juni 2015,
Freizeitheim Linden, Windheimstr. 4

Beginn 18.00 Uhr
Ende 18.25 Uhr

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Anwesend:
(verhindert waren)

Ratsherr Mineur (SPD)
Herr Zierke (Bürgervertreter)
Frau Bicker (Bürgervertreterin)
(Herr Bickmann) (Bürgervertreter)
Herr Fleige (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Geffers) (SPD)
Bezirksbürgermeister Grube (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
(N.N.) (Bürgervertreter)
Herr Ladwig (Bürgervertreter)
(Bezirksratsherr Machentanz) (Die Linke)
Frau Niezel (Bürgervertreterin)
(Herr Peters) (Bürgervertreter)
(Frau Savic) (Bürgervertreterin)
(Bezirksratsfrau Schweingel) (SPD)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
Bezirksratsfrau Steingrube (CDU)
(Bezirksratsfrau Wadepohl) (SPD)
Bezirksratsfrau Weist (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Grundmandat:
(Ratsherr Engelke) (FDP)

Verwaltung:
Herr Rother (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Kümmel (Sachgebiet Stadtplanung)

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Bebauungsplan Nr. 1535 - Wasserstadt Limmer - Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Drucks. Nr. 15-1164/2015 mit 5 Anlagen)

3. Verschiedenes

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Mineur eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde bestätigt.
Herr Machentanz verließ daraufhin wegen Unwohlsein die Sitzung, da er sich über die seiner Ansicht nach falsche Feststellung der Beschlussfähigkeit aufgeregt hatte.


TOP 2.
Bebauungsplan Nr. 1535 - Wasserstadt Limmer -Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, (Drucks. Nr. 15-1164/2015 mit 5 Anlagen)
Antrag,

1. den allgemeinen Zielen und Zwecken des Bebauungsplanes Nr. 1535
   - Entwicklung einer ehemaligen Industriebrache zu einem Wohngebiet mit WE-Zahl von 1600 bis 1800 mit gewerblichen Nutzungen -
   entsprechend den Anlagen 2 und 3 zuzustimmen,
2. die Durchführung der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit in folgender Form zu beschließen:
   Auslegung in der Bauverwaltung auf die Dauer eines Monats. Sollte der Auslegungszeitraum in die Sommerferienzeit fallen (23.07. bis 02.09.2015) wird die Dauer auf 6 Wochen verlängert.

Frau Kümmel stellte die Drucksache kurz vor.
Herr Grube teilte mit, dass die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN nicht ausreichend über die Drucksache beraten konnten. Allerdings zeichne sich ab, dass dazu Änderungsanträge formuliert werden sollen. In der anschließenden Sitzung des Stadtbezirksrates werde man daher die Beratung zu der Drucksache in die Fraktionen ziehen.
Die anwesenden Mitglieder wünschten sich ebenfalls mehr Beratungsmöglichkeit und Bedenkzeit und empfahlen dem Stadtbezirksrat, die Drucksache in die Fraktionen zu ziehen.


TOP 3.
Verschiedenes
Herr Mineur erinnerte daran, dass am 9.7.15 ein erster Workshop zum Thema Radschnellweg stattfinden solle. Jede Fraktion möge bis zur nächsten Sitzung 2 Mitglieder benennen, die daran teilnehmen werden.
Frau Kümmel teilte mit, dass die Ergebnisse vom Runden Tisch zur Bürgerbeteiligung in der Veranstaltung am 8.7.15 vorgestellt werden sollten. Das Gremium solle hierüber in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtbezirksrat am 15.7.15 informiert werden.

Der Vorsitzenden Herr Mineur schloss die Sitzung um 18:25 Uhr

Mineur Paschek
Vorsitzender Schriftführerin