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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 15.04.2015

Einladung

zur 42. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
23. April 2015, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Tagesordnung:


1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 19. Februar ( bereits übersandt ) und 12. März 2015 ( wird nachgereicht )

3. A N F R A G E N

3.1. der CDU-Fraktion zur Unterbringung von Flüchtlingen - "Zwischenlösung"
(Drucks. Nr. 0628/2015)

3.2. der SPD-Fraktion zum Besuch von CDU-Politikern im Flüchtlingsheim Zweibrückener Straße
(Drucks. Nr. 0656/2015)

3.3. der Fraktion Die Hannoveraner

3.3.1. zum Zustand von öffentlich zugänglichen WC's in hannoverschen Verwaltungen
(Drucks. Nr. 0775/2015)

3.3.2. zu Gefahren für die Öffentlichkeit durch Baumängel an Gebäuden
(Drucks. Nr. 0776/2015)

3.4. der CDU-Fraktion zur Teilnahme von Dezernenten an Parteiveranstaltungen
(Drucks. Nr. 0777/2015)

4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
(Drucks. Nr. /2015) - wird nachgereicht

5. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen - Verlängerung der im Jahr 2015 auslaufenden Bewilligungszeiträume
(Drucks. Nr. 0185/2015 mit 1 Anlage)

6. Änderung der Beteiligungsverhältnisse an der AöR Hannoversche Informationstechnologien (HannIT)
(Drucks. Nr. 0191/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

7. Bäderkonzept für die Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2741/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

7.1. und 1. Ergänzung, Änderungsanträge der Stadtbezirksräte
(Drucks. Nr. 2741/2014 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

7.2. Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0401/2015)

7.3. und weiterer Zusatzantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0457/2015)

7.4. sowie Änderungsantrag der SPD-Fraktion und
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucks. Nr. 0613/2015)

7.5. und Änderungsantrag der FDP-Fraktion
(Drucks. Nr. 0629/2015)

8. Entgelte im Rettungsdienst
(Drucks. Nr. 0764/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

9. Bauleitpläne Wohnbauflächeninitiative

9.1. 201. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Seelhorst / "Peiner Straße, ehemalige Gärtnerei", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0591/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

9.2. 226. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Bothfeld / "Hilligenwöhren", Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2764/2014 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

9.2.1. dazu 1. Ergänzung, Änderungsantrag des Stadtbezirks Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 2764/2014 E1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

10. Bebauungsplanangelegenheiten

10.1. Bebauungsplan Nr. 1262, 1. Änderung, Gemeinbedarfsfläche Am Bahndamm, Verfahren nach § 13a BauGB, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0433/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

10.2. Bebauungsplan Nr. 1789, In der Steinbreite, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0459/2015 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

10.3. Bebauungsplan Nr.503, 1.Änd. - Thaerstraße / nördliche Esperantostraße - Verfahren nach §13a BauGB, Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0593/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

10.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 1811 - Am Nordfeld -, Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0667/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

10.5. Erhaltungssatzung Hildesheimer Straße 230; Döhren,
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0462/2015 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

11. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution gegen die Gefährdung der Kommunalen Daseinsvorsorge durch Freihandelsabkommen
(Drucks. Nr. 0099/2015)







Schostok

Oberbürgermeister