Protokoll:
Anlagen:
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______________________________________________________________________
Landeshauptstadt Hannover 04.05.2015
PROTOKOLL
32. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. April 2015,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 18.10 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Frau Clasen 16.07 - 18.05 Uhr
(Frau Frauendorf-Gieske)
Frau Jentsch 16.00 - 18.00 Uhr
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU) 16.00 - 17.40 Uhr
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.) 16.00 - 17.40 Uhr
Beigeordnete Seitz (CDU)
(Herrn Tillmann)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Verwaltung
Stadträtin Drevermann
Presse
Herr Krasselt (NP)
Landeshauptstadt Hannover 04.05.2015
PROTOKOLL
32. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 22. April 2015,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 18.10 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Frau Clasen 16.07 - 18.05 Uhr
(Frau Frauendorf-Gieske)
Frau Jentsch 16.00 - 18.00 Uhr
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
(Ratsherr Oppelt) (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsherr Pohl (CDU) 16.00 - 17.40 Uhr
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.) 16.00 - 17.40 Uhr
Beigeordnete Seitz (CDU)
(Herrn Tillmann)
Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Verwaltung
Stadträtin Drevermann
Presse
Herr Krasselt (NP)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.01.2015
4. Bericht der Verwaltung
5. Gymnasium Helene-Lange-Schule: Fassadenteilsanierung
(Drucks. Nr. 0592/2015 mit 3 Anlagen)
6. "Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" - Jahresbericht für das Jahr 2014
(Drucks. Nr. 0643/2015 mit 1 (gebunden) Anlagen)
7. Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)
8. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Aufstockung der Mittel für die Einrichtung von Sprachlernklassen zur Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse
(Drucks. Nr. 0280/2015)
9. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept "Integrationschancen für in Hannover lebende Flüchtlinge verbessern"
(Drucks. Nr. 0696/2015)
10. Bericht der Verwaltung zum Planungsstand des Medienentwicklungsplanes
11. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.01.2015
4. Bericht der Verwaltung
5. Gymnasium Helene-Lange-Schule: Fassadenteilsanierung
(Drucks. Nr. 0592/2015 mit 3 Anlagen)
6. "Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" - Jahresbericht für das Jahr 2014
(Drucks. Nr. 0643/2015 mit 1 (gebunden) Anlagen)
7. Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)
8. Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Aufstockung der Mittel für die Einrichtung von Sprachlernklassen zur Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse
(Drucks. Nr. 0280/2015)
9. Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept "Integrationschancen für in Hannover lebende Flüchtlinge verbessern"
(Drucks. Nr. 0696/2015)
10. Bericht der Verwaltung zum Planungsstand des Medienentwicklungsplanes
11. Bericht der Dezernentin
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Ausschusssitzung und begrüßte die Besucher und stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Fragen und Anmerkungen zur Tagesordnung gab es nicht und der Ausschuss stimmte der Tagesordnung zu.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ratsfrau de Buhr wies zunächst auf die Regularien hin und erteilte einer Schülervertreterin der Tellkampfschule das Wort. Sie fragte, wann die Sanierungsarbeiten der NTW-Räume weitergehen werden. Die Verwaltung antwortete, dass ein Teil der NTW-Räume bereits saniert sei und erinnerte daran, dass nur begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die auch auf Grund hinzukommender Aufgaben ständig neu priorisiert werden müssen. Eltern- und Lehrervertreter der Schule äußerten ihren Unmut über die schleppenden Sanierungsarbeiten, worauf die Verwaltung darauf verwies, dass alle Sanierungsarbeiten unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Stadträtin Drevermann ergänzte, dass es unstrittig sei, dass Sanierungsbedarf an der Schule bestehe, dass jedoch bereits einiges abgearbeitet sei. Sie verwies darauf, dass es noch immer einen großen Sanierungsstau gebe und letztlich der Rat die Entscheidung über die Verteilung der Mittel treffe. Zu beachten sei, dass neben der Steigerung der Schülerzahlen die Stadt auch reagieren müsse auf Vorgaben, die von Bund und Land gemacht werden, wie G9, Krippen- und Kindergartenplätze, Inklusion, deren Kosten von der Stadt jedoch allein aufgebracht werden müssen. Diese müssen, da weitere Kredite nicht aufgenommen werden dürfen, in den Investitionskorridor der Stadt eingepflegt werden. Dies sei die Problemlage.
Ein Elternvertreter der GS Mengendamm fragte, warum die Schulbezirke der IGS List und Vahrenheide/Sahlkamp aufgelöst werden sollen. Dies stoße auf Unverständnis bei den betroffenen Eltern. Die Verwaltung antwortete, dass richtig sei, dass die Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2015/2016 gelte und in den Verteilerkonferenzen in demSchuljahr wirken werde, also für die Verteilung zum Schuljahr 2016/2017. Dies werde die Verwaltung schriftlich bestätigen. Eine Elternvertreterin der IGS List fragte nach, ob die damit geplante Gleichbehandlung aller IGSen nicht doch zu einer Ungleichbehandlung führe, da ihre IGS viele Anmeldungen von außerhalb des Stadtbezirkes habe, was an anderen IGSen nicht der Fall sei. Die Verwaltung erinnerte daran, dass die IGSen bislang Wahlschulen seien, mit dem neuen Schulgesetz aber nun zur Regelschule werden. Darauf müsse die Stadt reagieren. Ein Vertreter der Schulleitung der IGS List erinnerte daran, dass von der Schule ein Antrag auf Erweiterung des Schulbezirks gestellt worden sei, weil mit der GS Am Welfenplatz eine Kooperation eingegangen werden solle. Er fragte, warum dieser Antrag von der Verwaltung nicht unterstützt werde, obwohl er den bildungspolitischen Zielen der Stadt entsprechen würde. Die Verwaltung verwies darauf, dass damit die Situation an der IGS List verschärft würde und erst recht ein Losverfahren für die vorhandenen Plätze erforderlich mache.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr schloss die Fragestunde.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.01.2015
Mit 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung nahm der Ausschuss das Protokoll an.
TOP 4.
Bericht der Verwaltung
Es gab keine Berichtspunkte.
TOP 5.
Gymnasium Helene-Lange-Schule: Fassadenteilsanierung
(Drucks. Nr. 0592/2015 mit 3 Anlagen)
Es gab keine Wortmeldungen und Ratsfrau de Buhr stellte die Drucksache zur Abstimmung.
Sie stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 6.
"Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" - Jahresbericht für das Jahr 2014
(Drucks. Nr. 0643/2015 mit 1 (gebunden) Anlagen)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm dankte der Verwaltung zunächst für den ausführlichen Bericht. Sie zeigte sich besonders erfreut über den Ausbau der Barrierefreiheit, insbesondere für hörgeschädigte Kinder. Sie fragte, ob es möglich sei, dies auch mit Schülerzahlen zu hinterlegen. Die Verwaltung antwortete, dass im Inklusionsbeirat Zahlen genannt wurden und schlug vor, diese Tabelle dem Protokoll beizufügen.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und der Ausschuss stimmte der Vorlage einstimmig zu.
TOP 7.
Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie die Entwicklung für die nächsten Jahre gesehen werde. Die Verwaltung antwortete, dass das Land Niedersachsen sein finanzielles Engagement von
25 % auf 75 % erhöht habe und vom Stufenmodell auf eine pro Kopf-Zählung umgestellt wurde. Damit wird auch den Erörterungen im Ausschuss Rechnung getragen, Qualitätsverbesserungen im Ganztag vorzunehmen. Beigeordneter Klie betonte, dass mit dieser Drucksache die Stadt 5,8 Mio. Euro als freiwillige Leistung für die Betreuung von Schulkindern zusätzlich aufwendet. Dies sei gut und richtig, weil es dem bildungspolitischen Ansatz der Ratspolitik entspräche. Ratsfrau Dr. Matz fragte, ob es möglich sei, jährlich eine Übersicht zu erstellen, aus der die weitere Entwicklung hervor geht. Stadträtin Drevermann sagte dies zu und schlug vor, diesen Bericht jeweils zum Jahresende vorzulegen.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 8.
Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Aufstockung der Mittel für die Einrichtung von Sprachlernklassen zur Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse
(Drucks. Nr. 0280/2015)
Ratsfrau Dr. Matz erläuterte den Antrag. Beigeordneter Klie widersprach den Ausführungen. Ratsfrau Klingenburg-Pülm ergänzte, dass die bestehenden Förderstunden erhalten blieben und der vom Land gezahlte Betrag für zusätzliche Stunden sei. Frau Clasen widersprach dem und wies darauf hin, dass der Schulleiter ihrer Schule angekündigt habe, Förderstunden umwidmen zu müssen. Dies bestätigte auch Herr Kühnbaum-Grashorn.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Ausschuss die Vorlage mit 7 Ja- bei 7 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ablehnte.
TOP 9.
Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept "Integrationschancen für in Hannover lebende Flüchtlinge verbessern"
(Drucks. Nr. 0696/2015)
Ratsfrau Dr. Matz begründete den Antrag ihrer Fraktion. Ratsfrau Pollok-Jabbi widersprach der Begründung unter Hinweis auf die Diskussion im Internationalen Ausschuss. Auch Ratsfrau Klingenburg-Pülm attestierte der Verwaltung in diesem Punkt eine gute Arbeit und hielt die Erstellung eines Konzeptes nicht für erforderlich. Beigeordneter Klie verwies auf die Drucksache 0624/2015, in der viele der geforderten Maßnahmen enthalten sind. Dies unterstützte Bürgermeisterin Kramarek. Sie sei auch deswegen gegen ein Konzept, da sich die Stadt in einem Prozess befinde, der dazu führe, dass Konzepte schnell überholt seien. Ratsfrau Dr. Matz betonte, dass es richtig sei, dass vor Ort gute Arbeit geleistet werde, aber eine Koordinierungsstelle fehle, die eine stadtweite Vernetzung der einzelnen Angebote ermögliche.
Herr Kühnbaum-Grashorn fragte zu Punkt 4 des Antrages, ob die Durchsetzung der Schulpflicht ein gravierender Punkt sei und wie die Koordinierung der einzelnen Angebote geleistet werde. Stadträtin Drevermann antwortete, dass die Einhaltung der Schulpflicht kein größeres Problem darstelle und die Koordination mit den Trägern sehr gut funktioniere. Beigeordnete Seitz widersprach den zuvor gemachten Aussagen hinsichtlich einer Konzepterstellung und verwies dafür auf verschiedene Punkte ihres Antrages. Bürgermeisterin Kramarek führte aus, dass viele der Forderungen von der Verwaltung bereits bearbeitet werden bzw. schon umgesetzt sind.
Ratsfrau de Buhr ließ über den Antrag abstimmen, da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen. Sie stellte fest, dass der Ausschuss den Antrag mit 3 Ja- bei 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ablehnte.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung zum Planungsstand des Medienentwicklungsplanes
Die Verwaltung erläuterte anhand einer Powerpoint-Präsentation den Planungsstand zum Medienentwicklungsplan. Im Teilprojekt 1 – Gebäude– und Netzwerkstruktur werde geprüft, wie WLAN in die Schulgebäude gebracht werden könne, welche baulichen Voraussetzungen es gebe und welche Kosten es verursache. Im Teilprojekt 2 werde die datenschutzrechtliche Seite beleuchtet, auch um ein Sicherheitskonzept für eine WLAN-Vernetzung in den Schulen zu erstellen. Im Teilprojekt 3 – Hard-und Software werde geprüft, wie das PC/Schüler-Verhältnis von zurzeit 1 zu 9 verbessert werden könne und ob „bring your own device“, also die Einbringung von schülereigenen Geräten, eine Option sei. Daneben stelle sich die Frage, ob Standardisierungen in der Hardwarebeschaffung sinnvoll seien und wie letztlich der Support durchgeführt werde. Dies gelte auch für den Bereich der Schulserverlösungen. Im Teilprojekt Organisation und Personal werde geprüft, mit welcher Organisationsform welche Personalveränderungen einhergingen. An diesen Überlegungen würden Schulen und Schüler beteiligt, ebenso wie externe Berater. Es wurden verschiedene Workshops durchgeführt mit Lehrern aus allen Schulformen wie auch eine Befragung aller Schulen. Auch finde ein Erfahrungsaustausch mit anderen Schulträgern bundesweit statt.
Herrn Kühnbaum-Grashorn interessierte der zeitliche Verlauf und er fragte, wann der Beschluss dazu gefasst wurde, da er keine Drucksache dazu finden würde. Ratsfrau Nolte-Vogt antwortete, dass dieser Beschluss im Rahmen von Haushaltsanträgen gefasst wurde und fragte nach der weiteren zeitlichen Perspektive. Stadträtin Drevermann erläuterte in der Folge die Schwierigkeiten bei den folgenden Arbeiten. Neben der Frage, welche Gebäudetypen vorgefunden und wie diese angeschlossen werden, sei nicht geklärt, wer diese Leitungen lege. Strategisch entschieden werden muss, mit welchem System gearbeitet werde und wie die Schulen ausgestattet werden – von der Schulklasse über die Frage, ob und welche Fachräume es überhaupt noch gebe bis zur Ausstattung des einzelnen Schülers mit Geräten. In der Verwaltung sind drei Dezernate mit diesen Fragestellungen beschäftigt und sie hoffe, bis zur Sommerpause oder sofort danach einen Vorschlag über die strategische Herangehensweise vorzulegen, wie ausgestattet werden und in welchen strategischen Schritten die Umsetzung erfolgen solle. Wichtig sei auch, wofür die Medienausstattung künftig genutzt werde. Dazu würden Gespräche mit dem Land geführt, wie die Medien- und Unterrichtsperspektive in Zukunft aussehe.
Bürgermeisterin Kramarek bat, die Präsentation dem Protokoll beizufügen. Beigeordnete Seitz fragte nach der Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement, wenn Schulen saniert werden. Die Verwaltung bestätigte die enge Zusammenarbeit. In Sanierungsschulen würden auch z.B. Datenleitungen vorgesehen, wenn dies bereits bekannt sei.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr dankte für die Ausführungen.
TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Die Verwaltung berichtete, dass die neuen Grundschulen im Bereich Kronsberg und Kleefeld/ Bucholz nach Mitteilung der Landesschulbehörde mit Schulleitungen besetzt worden seien. Die entsprechenden Drucksachen werden dem Ausschuss noch zugeleitet. Stadträtin Drevermann wies auf eine Dialog-Veranstaltung am 06.05.2015 gemeinsam mit der Region hin.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen und Ratsfrau de Buhr schloss die Sitzung um 18:10 Uhr.
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr eröffnete die Ausschusssitzung und begrüßte die Besucher und stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Fragen und Anmerkungen zur Tagesordnung gab es nicht und der Ausschuss stimmte der Tagesordnung zu.
TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
Ratsfrau de Buhr wies zunächst auf die Regularien hin und erteilte einer Schülervertreterin der Tellkampfschule das Wort. Sie fragte, wann die Sanierungsarbeiten der NTW-Räume weitergehen werden. Die Verwaltung antwortete, dass ein Teil der NTW-Räume bereits saniert sei und erinnerte daran, dass nur begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die auch auf Grund hinzukommender Aufgaben ständig neu priorisiert werden müssen. Eltern- und Lehrervertreter der Schule äußerten ihren Unmut über die schleppenden Sanierungsarbeiten, worauf die Verwaltung darauf verwies, dass alle Sanierungsarbeiten unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Stadträtin Drevermann ergänzte, dass es unstrittig sei, dass Sanierungsbedarf an der Schule bestehe, dass jedoch bereits einiges abgearbeitet sei. Sie verwies darauf, dass es noch immer einen großen Sanierungsstau gebe und letztlich der Rat die Entscheidung über die Verteilung der Mittel treffe. Zu beachten sei, dass neben der Steigerung der Schülerzahlen die Stadt auch reagieren müsse auf Vorgaben, die von Bund und Land gemacht werden, wie G9, Krippen- und Kindergartenplätze, Inklusion, deren Kosten von der Stadt jedoch allein aufgebracht werden müssen. Diese müssen, da weitere Kredite nicht aufgenommen werden dürfen, in den Investitionskorridor der Stadt eingepflegt werden. Dies sei die Problemlage.
Ein Elternvertreter der GS Mengendamm fragte, warum die Schulbezirke der IGS List und Vahrenheide/Sahlkamp aufgelöst werden sollen. Dies stoße auf Unverständnis bei den betroffenen Eltern. Die Verwaltung antwortete, dass richtig sei, dass die Schulbezirkssatzung ab dem Schuljahr 2015/2016 gelte und in den Verteilerkonferenzen in demSchuljahr wirken werde, also für die Verteilung zum Schuljahr 2016/2017. Dies werde die Verwaltung schriftlich bestätigen. Eine Elternvertreterin der IGS List fragte nach, ob die damit geplante Gleichbehandlung aller IGSen nicht doch zu einer Ungleichbehandlung führe, da ihre IGS viele Anmeldungen von außerhalb des Stadtbezirkes habe, was an anderen IGSen nicht der Fall sei. Die Verwaltung erinnerte daran, dass die IGSen bislang Wahlschulen seien, mit dem neuen Schulgesetz aber nun zur Regelschule werden. Darauf müsse die Stadt reagieren. Ein Vertreter der Schulleitung der IGS List erinnerte daran, dass von der Schule ein Antrag auf Erweiterung des Schulbezirks gestellt worden sei, weil mit der GS Am Welfenplatz eine Kooperation eingegangen werden solle. Er fragte, warum dieser Antrag von der Verwaltung nicht unterstützt werde, obwohl er den bildungspolitischen Zielen der Stadt entsprechen würde. Die Verwaltung verwies darauf, dass damit die Situation an der IGS List verschärft würde und erst recht ein Losverfahren für die vorhandenen Plätze erforderlich mache.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr schloss die Fragestunde.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.01.2015
Mit 13 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung nahm der Ausschuss das Protokoll an.
TOP 4.
Bericht der Verwaltung
Es gab keine Berichtspunkte.
TOP 5.
Gymnasium Helene-Lange-Schule: Fassadenteilsanierung
(Drucks. Nr. 0592/2015 mit 3 Anlagen)
Es gab keine Wortmeldungen und Ratsfrau de Buhr stellte die Drucksache zur Abstimmung.
Sie stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 6.
"Auf dem Weg zu einer inklusiven Stadt" - Jahresbericht für das Jahr 2014
(Drucks. Nr. 0643/2015 mit 1 (gebunden) Anlagen)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm dankte der Verwaltung zunächst für den ausführlichen Bericht. Sie zeigte sich besonders erfreut über den Ausbau der Barrierefreiheit, insbesondere für hörgeschädigte Kinder. Sie fragte, ob es möglich sei, dies auch mit Schülerzahlen zu hinterlegen. Die Verwaltung antwortete, dass im Inklusionsbeirat Zahlen genannt wurden und schlug vor, diese Tabelle dem Protokoll beizufügen.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und der Ausschuss stimmte der Vorlage einstimmig zu.
TOP 7.
Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)
Ratsfrau Dr. Matz fragte, wie die Entwicklung für die nächsten Jahre gesehen werde. Die Verwaltung antwortete, dass das Land Niedersachsen sein finanzielles Engagement von
25 % auf 75 % erhöht habe und vom Stufenmodell auf eine pro Kopf-Zählung umgestellt wurde. Damit wird auch den Erörterungen im Ausschuss Rechnung getragen, Qualitätsverbesserungen im Ganztag vorzunehmen. Beigeordneter Klie betonte, dass mit dieser Drucksache die Stadt 5,8 Mio. Euro als freiwillige Leistung für die Betreuung von Schulkindern zusätzlich aufwendet. Dies sei gut und richtig, weil es dem bildungspolitischen Ansatz der Ratspolitik entspräche. Ratsfrau Dr. Matz fragte, ob es möglich sei, jährlich eine Übersicht zu erstellen, aus der die weitere Entwicklung hervor geht. Stadträtin Drevermann sagte dies zu und schlug vor, diesen Bericht jeweils zum Jahresende vorzulegen.
Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Ausschuss die Drucksache einstimmig annahm.
TOP 8.
Antrag der CDU-Fraktion zu einer Resolution zur Aufstockung der Mittel für die Einrichtung von Sprachlernklassen zur Sprachförderung für Schülerinnen und Schüler ohne Deutschkenntnisse
(Drucks. Nr. 0280/2015)
Ratsfrau Dr. Matz erläuterte den Antrag. Beigeordneter Klie widersprach den Ausführungen. Ratsfrau Klingenburg-Pülm ergänzte, dass die bestehenden Förderstunden erhalten blieben und der vom Land gezahlte Betrag für zusätzliche Stunden sei. Frau Clasen widersprach dem und wies darauf hin, dass der Schulleiter ihrer Schule angekündigt habe, Förderstunden umwidmen zu müssen. Dies bestätigte auch Herr Kühnbaum-Grashorn.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass der Ausschuss die Vorlage mit 7 Ja- bei 7 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ablehnte.
TOP 9.
Antrag der CDU-Fraktion zu einem Konzept "Integrationschancen für in Hannover lebende Flüchtlinge verbessern"
(Drucks. Nr. 0696/2015)
Ratsfrau Dr. Matz begründete den Antrag ihrer Fraktion. Ratsfrau Pollok-Jabbi widersprach der Begründung unter Hinweis auf die Diskussion im Internationalen Ausschuss. Auch Ratsfrau Klingenburg-Pülm attestierte der Verwaltung in diesem Punkt eine gute Arbeit und hielt die Erstellung eines Konzeptes nicht für erforderlich. Beigeordneter Klie verwies auf die Drucksache 0624/2015, in der viele der geforderten Maßnahmen enthalten sind. Dies unterstützte Bürgermeisterin Kramarek. Sie sei auch deswegen gegen ein Konzept, da sich die Stadt in einem Prozess befinde, der dazu führe, dass Konzepte schnell überholt seien. Ratsfrau Dr. Matz betonte, dass es richtig sei, dass vor Ort gute Arbeit geleistet werde, aber eine Koordinierungsstelle fehle, die eine stadtweite Vernetzung der einzelnen Angebote ermögliche.
Herr Kühnbaum-Grashorn fragte zu Punkt 4 des Antrages, ob die Durchsetzung der Schulpflicht ein gravierender Punkt sei und wie die Koordinierung der einzelnen Angebote geleistet werde. Stadträtin Drevermann antwortete, dass die Einhaltung der Schulpflicht kein größeres Problem darstelle und die Koordination mit den Trägern sehr gut funktioniere. Beigeordnete Seitz widersprach den zuvor gemachten Aussagen hinsichtlich einer Konzepterstellung und verwies dafür auf verschiedene Punkte ihres Antrages. Bürgermeisterin Kramarek führte aus, dass viele der Forderungen von der Verwaltung bereits bearbeitet werden bzw. schon umgesetzt sind.
Ratsfrau de Buhr ließ über den Antrag abstimmen, da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen. Sie stellte fest, dass der Ausschuss den Antrag mit 3 Ja- bei 8 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ablehnte.
TOP 10.
Bericht der Verwaltung zum Planungsstand des Medienentwicklungsplanes
Die Verwaltung erläuterte anhand einer Powerpoint-Präsentation den Planungsstand zum Medienentwicklungsplan. Im Teilprojekt 1 – Gebäude– und Netzwerkstruktur werde geprüft, wie WLAN in die Schulgebäude gebracht werden könne, welche baulichen Voraussetzungen es gebe und welche Kosten es verursache. Im Teilprojekt 2 werde die datenschutzrechtliche Seite beleuchtet, auch um ein Sicherheitskonzept für eine WLAN-Vernetzung in den Schulen zu erstellen. Im Teilprojekt 3 – Hard-und Software werde geprüft, wie das PC/Schüler-Verhältnis von zurzeit 1 zu 9 verbessert werden könne und ob „bring your own device“, also die Einbringung von schülereigenen Geräten, eine Option sei. Daneben stelle sich die Frage, ob Standardisierungen in der Hardwarebeschaffung sinnvoll seien und wie letztlich der Support durchgeführt werde. Dies gelte auch für den Bereich der Schulserverlösungen. Im Teilprojekt Organisation und Personal werde geprüft, mit welcher Organisationsform welche Personalveränderungen einhergingen. An diesen Überlegungen würden Schulen und Schüler beteiligt, ebenso wie externe Berater. Es wurden verschiedene Workshops durchgeführt mit Lehrern aus allen Schulformen wie auch eine Befragung aller Schulen. Auch finde ein Erfahrungsaustausch mit anderen Schulträgern bundesweit statt.
Herrn Kühnbaum-Grashorn interessierte der zeitliche Verlauf und er fragte, wann der Beschluss dazu gefasst wurde, da er keine Drucksache dazu finden würde. Ratsfrau Nolte-Vogt antwortete, dass dieser Beschluss im Rahmen von Haushaltsanträgen gefasst wurde und fragte nach der weiteren zeitlichen Perspektive. Stadträtin Drevermann erläuterte in der Folge die Schwierigkeiten bei den folgenden Arbeiten. Neben der Frage, welche Gebäudetypen vorgefunden und wie diese angeschlossen werden, sei nicht geklärt, wer diese Leitungen lege. Strategisch entschieden werden muss, mit welchem System gearbeitet werde und wie die Schulen ausgestattet werden – von der Schulklasse über die Frage, ob und welche Fachräume es überhaupt noch gebe bis zur Ausstattung des einzelnen Schülers mit Geräten. In der Verwaltung sind drei Dezernate mit diesen Fragestellungen beschäftigt und sie hoffe, bis zur Sommerpause oder sofort danach einen Vorschlag über die strategische Herangehensweise vorzulegen, wie ausgestattet werden und in welchen strategischen Schritten die Umsetzung erfolgen solle. Wichtig sei auch, wofür die Medienausstattung künftig genutzt werde. Dazu würden Gespräche mit dem Land geführt, wie die Medien- und Unterrichtsperspektive in Zukunft aussehe.
Bürgermeisterin Kramarek bat, die Präsentation dem Protokoll beizufügen. Beigeordnete Seitz fragte nach der Zusammenarbeit mit dem Gebäudemanagement, wenn Schulen saniert werden. Die Verwaltung bestätigte die enge Zusammenarbeit. In Sanierungsschulen würden auch z.B. Datenleitungen vorgesehen, wenn dies bereits bekannt sei.
Weitere Wortmeldungen gab es nicht und Ratsfrau de Buhr dankte für die Ausführungen.
TOP 11.
Bericht der Dezernentin
Die Verwaltung berichtete, dass die neuen Grundschulen im Bereich Kronsberg und Kleefeld/ Bucholz nach Mitteilung der Landesschulbehörde mit Schulleitungen besetzt worden seien. Die entsprechenden Drucksachen werden dem Ausschuss noch zugeleitet. Stadträtin Drevermann wies auf eine Dialog-Veranstaltung am 06.05.2015 gemeinsam mit der Region hin.
Es gab keine weiteren Wortmeldungen und Ratsfrau de Buhr schloss die Sitzung um 18:10 Uhr.
Für die Niederschrift
Drevermann Haarstick