Protokoll über die 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
23.03.2015, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz

A	Stimmberechtigte Mitglieder
	Ratsfrau de Buhr als Vorsitzende	-	SPD-Fraktion
	(Herr aus der Fünten)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsfrau Barnert	-	SPD-Fraktion
	(Ratsherr Bindert)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	Herr Boes	-	Vertreter des diakonischen Werks
	(Frau Breitenbach)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Herr Duckstein	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Farnbacher	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Ratsfrau Fischer)	-	SPD-Fraktion
	(Beigeordneter Förste)	-	DIE LINKE.
	(Ratsfrau Gahbler)	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Gill	-	SPD-Fraktion
	(Frau Heusler)	-	Caritasverband Hannover e. V.
	(Herr Hohfeld)	-	Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover
	(Ratsfrau Jeschke)	-	CDU-Fraktion
	Frau Karch	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	(Ratsherr Kelich)	-	SPD-Fraktion
	Ratsherr Klapproth	-	CDU-Fraktion
	Ratsfrau Klebe-Politze	-	SPD-Fraktion
	(Beigeordneter Klie)	-	SPD-Fraktion
	(Ratsfrau Nolte-Vogt)	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Frau Pietsch)	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
	Ratsherr Pohl	-	CDU-Fraktion
	(Ratsfrau Pollok-Jabbi)	-	DIE LINKE.
	(Herr Riechel)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Herr Teuber	-	Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.
	Ratsfrau Wagemann	-	Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
	(Herr Werkmeister)	-	DRK Region Hannover e. V.
	Frau Wermke	-	Stadtjugendring Hannover e. V.
B	Grundmandat
	(Ratsherr Böning)	-	Die Hannoveraner
	(Ratsfrau Bruns)	-	FDP-Fraktion
C	Beratende Mitglieder
	(Frau Bloch)	-	Vertreterin der katholischen Kirche
	(Frau Broßat-Warschun)	-	Leiterin des Fachbereichs Jugend und Familie
	Frau David	-	Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)
	(Herr Dencker)	-	Vormundschaftsrichter
	(Frau Hartleben-Baildon)	-	Sozialarbeiterin
	(Herr Jantz)	-	Beratungsstelle mannigfaltig
	(Frau Kumkar)	-	Lehrerin
	(Herr Mastbaum)	-	Vertreter der Jüdischen Gemeinde
	(Frau Nofz)	-	Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden
	(Herr Pappert)	-	Vertreter der ev. Kirche
	Herr Rohde	–	Stadtjugendpfleger
	Frau Schnieder	-	Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.
	(Herr Steinecke)	-	Vertreter der Freien Humanisten
D	Presse
	Frau Döhner	-	Hannoversche Allgemeine Zeitung
	Herr Westerberg	-	Radio Leineherz
E	Gäste
	Ratsherr Müller	-	SPD-Fraktion
F	Verwaltung
	Frau Brodrück	-	ÖPR 51
	Frau Drevermann	-	Kultur- und Schuldezernentin
	Frau Fritz	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten
	Frau Klinschpahn-Beil	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Herr Kunze	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kommunaler Sozialdienst
	Herr Maschke	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Heimverbund
	Herr Rauhaus	-	Fachbereich Jugend und Familie, Bereich Kindertagesstätten
	Frau Teschner	-	Fachbereich Jugend und Familie, Planungskoordinatorin
	Frau Yakymets	-	Dez. III

Herr Krömer für das Protokoll

Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.02.2015

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 06.03.2015

5. Handlungskonzept der Grundschule Kastanienhof
(Informationsdrucks. Nr. 0327/2015 mit 1 Anlage)

6. Handlungskonzept der Grundschule Am Welfenplatz
(Informationsdrucks. Nr. 0328/2015 mit 1 Anlage)

7. Quartalsbericht IV/2014 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter
(Informationsdrucks. Nr. 0644/2015 mit 1 Anlage)

8. Planung eines Neubaus einer 4-Gruppen-Kita am Standort der Bertha-von-Suttner-Schule im Stadtbezirk Südstadt-Bult
(Drucks. Nr. 0436/2015)

9. Sachstand zur Umsetzung der Konzeption des Treffpunktes Allerweg
(Informationsdrucks. Nr. 0645/2015)

10. Bericht des Dezernenten

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

11. Bericht des Dezernenten

Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

- keine Fragen -



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 23.02.2015



Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 06.03.2015

Ratsherr Pohl gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.

Tagesordnungspunkt 5

Handlungskonzept der Grundschule Kastanienhof

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 6

Handlungskonzept der Grundschule Am Welfenplatz

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 7

Quartalsbericht IV/2014 zur Platzentwicklung in der Kinderbetreuung im Vorschulalter

Auf Fragen von Ratsfrau Barnert erläuterte Herr Rauhaus die Gründe für den hohen Bedarf im Stadtbezirk Mitte.

Frau Klinschpahn-Beil wies darauf hin, dass es in den nachfrageintensiven Stadtbezirken eine große Zahl alleinerziehender Elternteile gebe, wodurch die große Nachfrage entstehe.

Auf Fragen von Ratsfrau Wagemann ging Herr Rauhaus zunächst auf den Komplex um das Grundstück Hohe Straße ein und wies darauf hin, dass auf dem Gelände der sich jetzt in der Posthornstraße befindenden Lehr-Kindertagesstätte für Ende 2016 ein Neubau für eine fünfgruppige Einrichtung geplant sei. Der Altbau werde abgerissen, weil nach einer Untersuchung des Gebäudewirtschaftsbetriebes eine Sanierung nicht sinnvoll sei.
Für das Karl-Sonnenschein-Haus sei ein Ersatzbau geplant, in welchem zwei Krippengruppen sowie die Kindergartengruppen untergebracht würden. Weil im Karl-Sonnenschein-Haus die Kindergartengruppen mit reduzierten Plätzen betrieben würden, sollten diese Gruppen im Neubau durch zusätzliche Plätze optimiert werden.
Grundsätzlich werde man sich davon verabschieden müssen, die Versorgungsquote im Krippenbereich weiter zu steigern. Das liege daran, dass die Geburtenzunahme und der Zuzug von kleinen Kindern weiterhin anhielten. Allerdings seien gerade bei Kleinkindern die Zahlen sehr schlecht zu prognostizie­ren. Es sei geplant, zu dieser Problematik noch vor der Sommerpause etwas vorzulegen.
Frau Klinschpahn-Beil bemerkte auf eine Nachfrage von Ratsfrau Wagemann, dass immer geprüft werde, welcher Bedarf bestehe und welche Einrichtung jeweils auf ein Grundstück passe. Da jedoch Flächen fehlten und nicht nur der Fachbereich Jugend und Familie, sondern auch die Schulen oder die Flüchtlinge Flächen benötigten, ginge alles nur im Einvernehmen und kooperativ.

Nachdem Frau Drevermann darauf aufmerksam gemacht hatte, dass stets mehrere Varianten bei der Planung berücksichtigt würden, erläuterte Herr Rauhaus auf Fragen von Ratsfrau Wagemann, dass die Kitaplanungen mit den übrigen Planungen in der Stadt Hannover abgestimmt würden und eine Prioritätenliste erstellt würde. Danach sei der Baubeginn für das Grundstück Hohe Straße für Ende 2016 vorgesehen.
Zur Tagespflege wies er darauf hin, dass Werbung betrieben werde; jedoch müssten die Menschen das auch wollen. Ein hohes Interesse sowohl von gewerblicher als auch von privater Seite bestehe daran, vermehrt Großtagespflegestellen einzurichten. Hier bestehe das Problem, wie diese Einrichtungen zur Krippe abgegrenzt werden sollten. Man erhoffe sich hier deutlichere Hinweise aus der Novellierung des Kindertagesstättengesetzes. Die Verwaltung plane, noch vor der Sommerpause einen neuen Satzungsentwurf zur Tagespflege vorzulegen.

Nachdem Herr Teuber den Gedanken geäußert hatte, bei der Suche nach Flächen und Investoren die Träger verstärkt einzubinden, stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0644/2015 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 8

Planung eines Neubaus einer 4-Gruppen-Kita am Standort der Bertha-von-Suttner-Schule im Stadtbezirk Südstadt-Bult



Tagesordnungspunkt 9

Sachstand zur Umsetzung der Konzeption des Treffpunktes Allerweg

Auf Fragen von Ratsfrau Wagemann machte Herr Rauhaus deutlich, dass es im Moment keine Feinplanung in Form eines Raumkonzeptes gebe, da mittelfristig keine Investitionsmittel zur Verfügung stünden.

Herr Rohde ergänzte, dass natürlich auch mit den Nutzerinnen und Nutzern gesprochen worden sei. Aber auch hier könne es keine Konkretisierungen geben, solange keine Detailplanung vorgelegt werden könne.

Auf eine Frage von Ratsfrau Barnert wies Herr Rauhaus darauf hin, dass im Familienzentrum im Hinterhaus eine Förder- und eine Integrationsgruppe entstehen solle, wodurch die geringe Zahl an Kindergartenplätzen zustande käme.

Herr Rohde erklärte, dass zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht klar sei, welche Nutzergruppen das Gebäude eventuell verlassen müssten; jedoch werde deutlich, dass verschiedene Gruppierungen Abstriche hinnehmen müssten.
Zu einem Hinweis von Herrn Duckstein bemerkte er, dass die Drucksache sich an all diejenigen richte, welche die Information wollten und dass es natürlich mit allen Beteiligten einschließlich der sozialräumlichen Koordinierungsrunde Gespräche geben werde.

Ratsfrau Wagemann sprach sich im Sinne der Kinder- und Jugendarbeit entschieden dagegen aus, dass es bei der jetzigen Abwartelösung bleibe und fragte, wie die Kinder- und Jugendarbeit mit der Problematik umgehen wolle.

Herr Rohde betonte, dass es für die Umnutzung von Räumen keine Genehmigung gebe, so dass diese Möglichkeit nicht bestehe. Im Rahmen dieser Grenzen würden jedoch Gespräche mit den verschiedenen Nutzergruppen geführt, wie eine weitere Nutzung ohne Sanierung möglich sei.
Herr Rauhaus ergänzte, dass eine Stilllegung drohe, falls die Verwaltung hier tätig werde, weil es kein Entgegenkommen seitens der Baubehörde im Hinblick auf einen Bauantrag gebe.

Auf die Frage von Herrn Teuber, ob es denkbar wäre, dass der Jugendtreff in die Posthornstraße ziehe, meinte Herr Rohde, dass sich dadurch zum einen der Raum für die Jugendarbeit verkleinere. Zum anderen aber gehöre die Posthornstraße eher zu Linden-Mitte als zu Linden-Süd, weshalb die Verwaltung bisher von einer solchen Lösung Abstand genommen habe.

Daraufhin stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 0645/2015 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 10

Bericht des Dezernenten

- keine Punkte -

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau de Buhr bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.

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(Drevermann) Für die Niederschrift:
Stadträtin Krömer