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Landeshauptstadt Hannover Datum 08.05.2015

PROTOKOLL

31. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 25. Februar 2015,
Rathaus, Hodlersaal

Beginn 16.15 Uhr
Ende 18.40 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Herr Brandwein 16.15 - 17.05 Uhr
Frau Clasen
Ratsherr Engelke (FDP)
Frau Frauendorf-Gieske 16.15 - 17.00 Uhr
Frau Jentsch 17.05 - 18.40 Uhr
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
(Herr Ölscher)
Ratsherr Oppelt (CDU) 16.15 - 17.50 Uhr
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD) 16.15 - 18.35 Uhr
(Ratsfrau Pollok-Jabbi) (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU) 16.15 - 17.20 Uhr
Herrn Tillmann

Grundmandat:
(Ratsherr Böning) (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)

Verwaltung:

Stadträtin Drevermann

Presse:

Frau Döhner (HAZ)

Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 10.12.2014

4. Bericht der Verwaltung

5. Profilerweiterung des Kaiser-Wilhelm -und Ratsgymnasium
-mündlicher Bericht-

6. Gymnasium Helene-Lange-Schule: Verbesserung von Struktur, Sicherheit und Barrierefreiheit des Erdgeschosses
(Drucks. Nr. 0266/2015 mit 3 Anlagen)

7. Repräsentativerhebung "Familien in Hannover"
(Informationsdrucks. Nr. 2481/2014 N1 mit 1 Anlage)

8. Bericht über Umsetzung eines Internetportals zur Darstellung von Belegungen der Schulsporthallen und -plätze

9. Einführung des teilweise gebundenen Ganztagsschulbetriebes (Jahrgang 5 und nachfolgend aufsteigend bis Jahrgang 7) sowie des offenen Ganztagsschulbetriebes (Jahrgang 8) am Gymnasium Goetheschule
(Drucks. Nr. 0377/2015 mit 1 Anlage)

10. Handlungskonzept der Grundschule Am Welfenplatz
(Informationsdrucks. Nr. 0328/2015 mit 1 Anlage)

11. Handlungskonzept der Grundschule Kastanienhof
(Informationsdrucks. Nr. 0327/2015 mit 1 Anlage)

12. Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)

13. Ausbau der Qualitätsentwicklung an hannoverschen Ganztagsgrundschulen - der aktuelle Stand
(Informationsdrucks. Nr. 0373/2015 mit 3 Anlagen)

14. Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachen und den sechs großen niedersächsischen Städten
(Drucks. Nr. 0438/2015 mit 2 Anlagen)






15. "Pimp your Town 2014" - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Einzelvertreter Dirk Hillbrecht: Schulbeziehungen im Bereich Sport fördern
(Drucks. Nr. 2597/2014)

16. Antrag der CDU-Fraktion zum Schwimmenlernen in Kita und Grundschule
(Drucks. Nr. 0192/2015)

17. Antrag der FDP-Fraktion zu Reflektoren für Grundschulkinder
(Drucks. Nr. 2790/2014)

18. Bericht der Dezernentin


II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

19. Ausschreibung
(Drucks. Nr. 0443/2015)

20. Besetzung der Stelle einer Schulleiterin /eines Schulleiters
(Drucks. Nr. 0379/2015 mit 1 Anlage)

Allgemeiner Hinweis:
Aufgrund von technischen Schwierigkeiten bei der Aufnahme der Audiodatei während der Sitzung, konnten nicht alle Wortbeiträge erfasst werden.

Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention.


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L


TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau de Buhr eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest und rief die Tagesordnung auf.

Ratsfrau Dr. Matz teilte mit, dass ihre Fraktion die Tagesordnungspunkte 12 und 19 in die Fraktionen ziehen wolle, da die entsprechenden Drucksachen nicht rechtzeitig vorlagen.

Da keine weiteren Wortmeldungen zur Tagesordnung vorlagen, schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.


TOP 2.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Ratsfrau de Buhr rief den zweiten Tagesordnungspunkt auf, wies die Besucher auf die Regelungen zur Einwohnerfragestunde gemäß der Geschäftsordnung des Rates hin und bat um Wortmeldungen.

Ein Elternvertreter der Tellkampfschule fragte, nach welchen Kriterien die Reihenfolge des Sanierungsbedarfes festgelegt werde und was dazu geführt habe, dass die Tellkampfschule nicht mehr auf der Prioritätenliste stehe.

Die Verwaltung antwortete, dass es hier keinen neuen Sachstand gebe. Wie bereits mehrfach mitgeteilt, reichen die vorhandenen Mittel zur Schulsanierung nicht aus, so dass Prioritäten gesetzt werden müssen. Durch die Priorisierung versuche man den schulischen Betrieb in Hannover uneingeschränkt aufrecht zu erhalten. Der dringende Sanierungsbedarf wurde bei den Chemieräumen der Tellkampfschule anerkannt und werde dort jetzt im Rahmen einer umfangreichen Sanierungsmaßnahme umgesetzt. Die Verwaltung werde im Sommer ein neues Bauprogramm vorlegen, vor dessen Hintergrund auch weitere Sanierungsmaßnahmen in der Tellkampfschule qualifiziert diskutiert werden können.

Die Verwaltung ergänzte, dass man im Zuge der G-9-Prüfung diskutieren werde, ob die Physik- und Biologieräume Berücksichtigung finden können, falls weitere Baumaßnahmen für diese Schule erforderlich sein werden.


Eine Elternvertreterin der Tellkampfschule fragte, warum die Synergieeffekte nicht genutzt wurden und neben den Chemie- auch gleich die Physik- und Biologieräume saniert wurden.

Die Verwaltung antwortete, dass auch die Stadt großes Interesse habe, Synergieeffekte zu realisieren. Gleichzeitig waren zu diesem Zeitpunkt nicht genügend Mittel vorhanden, um dieses in das Gesamtpaket mitaufzunehmen und die Dringlichkeit, dass Einschränkungen in der Unterrichtsversorgung hier zu erwarten gewesen wären, war nicht gegeben.

Da keine weiteren Fragen vorlagen, schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.


TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 10.12.2014

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.

Ratsfrau Nolte-Vogt bat um eine Änderung des Protokolls. Im ersten Absatz der achten Seite möge das Wort Sprachförderklassen durch Sprachlernklassen ersetzt werden.
Der Tagesordnungspunkt wurde mit dieser Änderung bei einer Enthaltung angenommen.


TOP 4.
Bericht der Verwaltung

Es lagen keine Berichtspunkte vor.


TOP 5.
Profilerweiterung des Kaiser-Wilhelm -und Ratsgymnasium -mündlicher Bericht-

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an die Verwaltung.

Die Verwaltung sagte, dass man in Absprache mit der Schulleiterin Frau Völker das Gremium darüber in Kenntnis setzen wolle, dass die Schulleitung des KWRG an einer Erweiterung des bislang ausschließlich auf das altsprachliche Angebot ausgerichteten Profils arbeite. Ziel sei es, die Wahlmöglichkeit für Schülerinnen und Schüler breiter aufzustellen. Dieses könnte bereits zum Schuljahr 2015/2016 geschehen. Die für heute geplante Präsentation werde man nachreichen, da man der Entscheidungsfindung der Schulgremien nicht vorgreifen wolle.












TOP 6.
Gymnasium Helene-Lange-Schule: Verbesserung von Struktur, Sicherheit und Barrierefreiheit des Erdgeschosses
(Drucks. Nr. 0266/2015 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.

Herr Kühnbaum-Grashorn fragte im Namen der Elternschaft der Helene-Lange-Schule nach dem zeitlichen Ablauf der geplanten Sanierungsmaßnahmen.

Die Verwaltung antwortete, dass man beabsichtige, die umfangreichen Maßnahmen im Erdgeschoss auf die Sommer- und Herbstferien zu konzentrieren, um den Schulbetrieb so wenig wie möglich zu beeinträchtigen. Die in der Drucksache beschriebene zweite Maßnahme werde eine Fassadensanierung. Man hoffe beide Maßnahmen im engen Zusammenhang umzusetzen und damit Synergieeffekte zu erzeugen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen rief Ratsfrau de Buhr zur Abstimmung auf.

einstimmig


TOP 7.
Repräsentativerhebung "Familien in Hannover"
(Informationsdrucksache Nr. 2481/2014 N1 mit 1 Anlage)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und begrüßte Mitarbeiter der Verwaltung, welche eine kurze Einführung in die Thematik gaben und sich für Nachfragen zur Verfügung stellten.

Beigeordneter Klie fragte, ob für den Migrationshintergrund beide Elternteile notwendig seien und wie hier generell der Migrationshintergrund erkennbar werde.

Die Verwaltung antwortete, dass eine Person bzw. eine Familie einen Migrationshintergrund habe, wenn eine nicht-deutsche Staatsangehörigkeit bzw. eine deutsche und eine nicht-deutsche vorliege. Bei Familien habe man es so definiert, dass mindestens eine Person mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit im Haushalt lebe.

Auf Nachfrage von Ratsfrau Nolte-Vogt wurden weitere Folien zur Nachmittags- und Ferienbetreuung sowie dem Schulmittagessen vorgestellt.

Zur Kenntnis genommen












TOP 8.
Bericht über Umsetzung eines Internetportals zur Darstellung von Belegungen der Schulsporthallen und -plätze

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an einen Mitarbeiter der Verwaltung, der im Folgenden eine Präsentation zum Thema vorstellte (siehe Anhang).

Ratsfrau de Buhr bat um Nachfragen und Wortmeldungen.

Beigeordneter Klie fragte, ob die gesamte Raumvermittlung in der Stadt über das Programm „Skubis“ erfolge, wie weit die Stadt bei der Erfassung eines entsprechenden Katasters sei, in welchem die Gegebenheiten einer Sporthalle hinterlegt seien und ob es zwischen den Vereinen zu Problemen kommen könnte, wenn vergebene Hallenzeiten nachweislich nicht genutzt und dieses rückgemeldet werden würde.

Die Verwaltung antwortete, dass sich der von ihm geschilderte Einsatz des Programmes „Skubis“ zunächst nur auf die Schulverwaltung beziehe und damit Schulsportflächen, Schulräume und Schulveranstaltungen koordiniert werden. Weiterhin nutze der Fachbereich Sport und Bäder das Programm für die Schwimmzeiten. Zukünftig sei dieses auch für die Schulschwimmzeiten geplant. Zur zweiten Frage äußerte er, dass derartige Daten vorliegen und derzeit in Vorbereitung auf ein Internetportal in das „Skubis“ eingepflegt werden. Bei dauerhafter Nichtnutzung einer Halle werde Vereinen gekündigt und kontrolliert werde dieses durch die Schulhausmeister im Abenddienst, die Sporthallen und Schulveranstaltungen betreuen. Über ein Rückmeldesystem im Intranet können die Kollegen vor Ort Rückmeldung an den Fachbereich geben.

Auf Nachfrage der Beigeordneten Seitz teilte die Verwaltung mit, dass alle hannoverschen Schulsporthallen und auch die der Region über „Skubis“ verwaltet werden.

Ratsherr Engelke fragte, wer im Moment Zugriff auf die Software habe und wie ein zukünftiger Zugriff im Internet geplant sei.

Die Verwaltung antwortete, dass derzeit die Kollegen in der Schulverwaltung sowie bei Veranstaltungen die Koordinationsschulhausmeister Zugriff auf das Programm haben. Dieses erfolge derzeit über das stadtinterne Intranet.

Stadträtin Drevermann ergänzte, dass es noch zu entscheiden sein werde, wie der Zugriff über ein Internetportal erfolgen solle und ob die Belegungspläne öffentlich einsehbar sein werde. Die Ergebnisse, die man hierzu mit der Sportverwaltung und dem Stadtsportbund erziele, werden man dem Ausschuss vorstellen.

Bürgermeisterin Kramarek begrüßte die Einrichtung eines solchen Systems und äußerte, dass sie dieses sowohl für Schulen als auch Vereine für sehr wichtig erachte. Sie fragte nach der Eingabe der Daten durch Schulen und welche Regelungen es bei der Belegung einer Halle gebe.







Die Verwaltung antwortete, dass die Schulen ihren Unterricht nicht in die Datenbank einpflegen. Am Nachmittag greife man für die Abdeckung des Ganztagsschulbetriebs in vorhandene Strukturen ein, die unter Umständen durch Vereine belegt waren. Weiterhin werden Reinigungszeiten erfasst und falls vorhanden, Zeiten beispielsweise an Kindergärten oder Seniorengruppen vergeben, sofern eine Schule angebe, dass hier freie Zeiten im Vormittag vorhanden seien. Zur Belegung der Hallen führte sie an, dass das Sportstundenangebot für Vereine auf 166.000 Stunden erhöht wurde und man damit eine Obergrenze erreicht habe. Die Belegung werde derzeit nach dem alten System, welches der Stadtsportbund eingeführt habe, weitergeführt. Folglich gibt es Nutzungsrechte, die Sportvereine nicht abgeben wollen. Daher kann man suchenden Vereinen auch nur etwas anbieten, wenn freie Kapazitäten vorhanden sind. Diese Regelung genüge den tatsächlichen Ansprüchen nicht mehr und daher habe man das Interesse hier eine Neuerung einzuführen.

Ratsfrau Dr. Matz fragte, wann man damit rechnen könne, dass dieses Internetportal online gehe und wer in Zukunft als Administrator fungiere, der speziell für die Vergabe der Zeiten an die Sportvereine zuständig sei.

Stadträtin Drevermann antwortete, dass man davon ausgehe, die zur Umsetzung benötigten Mittel in diesem Jahr zur Verfügung zu haben. Sie führte weiterhin an, dass man für eine sinnvolle Vergabe von Zeiten über ein Internetportal zunächst einen entsprechenden Kriterienkatalog festlegen müsse. Anhand von politisch beschlossenen Richtlinien würde der Fachbereich 42 die Administration für die Vermietung übernehmen.

Bürgermeisterin Kramarek fragte nach der Priorisierung bei der Vergabe von Hallenzeiten und ob es über dieses Programm auch möglich wäre, dass Vereine den Schulen Raum anbieten.

Die Verwaltung antwortete zur Priorisierung, dass der Schulbetrieb immer den Vorrang habe. Darüber hinaus werden freie Zeiten an Vereine oder Kindertagesstätten vermittelt. Weiterhin werden private Hallen von Vereinen angemietet, wenn der schulische Bedarf nicht gedeckt werden kann. Hierzu ergänzte sie, dass man hier die Kosten beachten müsse, da die Kosten für die Mietung privater Vereinshallen teilweise 4-6 mal so hoch seien, wie die Kosten, die man den Vereinen für die Mietung von Schulhallen abverlange.
Ratsfrau Dr. Matz, die vorrübergehend die Sitzungsleitung übernommen hat, bedankte sich bei der Verwaltung für die Darstellung der Präsentation und schloss den Tagesordnungspunkt.

Der mündliche Bericht wurde zur Kenntnis genommen.














TOP 9.
Einführung des teilweise gebundenen Ganztagsschulbetriebes (Jahrgang 5 und nachfolgend aufsteigend bis Jahrgang 7) sowie des offenen Ganztagsschulbetriebes (Jahrgang 8) am Gymnasium Goetheschule
(Drucks. Nr. 0377/2015 mit 1 Anlage)

Ratsfrau Dr. Matz eröffnete den Tagesordnungspunkt und bat um Wortmeldungen.

Beigeordneter Klie begrüßte, dass hier der teilweise gebundene Ganztagsbetrieb eingeführt werde. Die Goetheschule leiste in einem sozial schwierigen Umfeld ausgezeichnete Arbeit, welches sich auch in dem durch die Schulleitung vorgebrachten Konzept zeige.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm schloss sich den Ausführungen ihres Vorredners an und stellte eine Nachfrage zur Formulierung zum Mittagessen, in der es heißt, dass die Goetheschule das Mittagessen selbstständig und eigenverantwortlich zu organisieren habe.

Die Verwaltung antwortete, dass die Goetheschule in dem Mittagessenverbund Herrenhausen-Stöcken engagiert sei. Hier gibt es einen gemeinsamen Lieferanten für alle Schulen und eine Transport- und Verteilungsorganisation über den Förderverein. Daher habe man diese Formulierung gewählt.

Ratsfrau de Buhr rief zur Abstimmung auf und stellte Einstimmigkeit fest.


TOP 10.
Handlungskonzept der Grundschule Am Welfenplatz
(Informationsdrucksache Nr. 0328/2015 mit 1 Anlage)

Zur Kenntnis genommen


TOP 11.
Handlungskonzept der Grundschule Kastanienhof
(Informationsdrucksache Nr. 0327/2015 mit 1 Anlage)

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.

Ratsfrau Nolte-Vogt sagte, dass diese Schule exemplarisch veranschauliche, dass die Einbeziehung von Hortgruppen in den Ganztagsbetrieb noch eines Konzeptes bedarf.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen schloss Ratsfrau de Buhr den Tagesordnungspunkt.

Zur Kenntnis genommen








TOP 12.
Umstellung des Budgetierungssystems für Ganztagsgrundschulen
(Drucks. Nr. 0444/2015)

Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen


TOP 13.
Ausbau der Qualitätsentwicklung an hannoverschen Ganztagsgrundschulen - der aktuelle Stand
(Informationsdrucksache Nr. 0373/2015 mit 3 Anlagen)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an die Verwaltung, die im weiteren Verständnisfragen zur Drucksache beantwortete.

Beigeordneter Klie und Ratsfrau Nolte-Vogt begrüßten, dass dieser umfassende Sachstandsbericht vorgelegt wurde.

Ratsfrau Nolte-Vogt fragte, ob es nicht problematisch sei, dass die Schulleitung die Gesamtverantwortung für den Ganztagsbetrieb trage, aber nur weisungsbefugt gegenüber den Lehrkräften und pädagogischen Mitarbeitern des Landes sei und nicht gegenüber den Kooperationspartnern.

Stadträtin Drevermann antwortete, dass diese klare Zuweisung eine rechtliche Notwendigkeit sei, um nicht gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz zu verstoßen. Sie führte weiterhin an, dass zwischen einer Schule und einem Kooperationspartner klare gemeinsame inhaltliche Ziele, eine klare Zuweisung der Zuständigkeit und der Zwang der Zusammenarbeit im Sinne der Sache festgelegt seien. Weiterhin zwinge man einer Schule keinen Kooperationspartner auf, den diese nicht wolle. Es sind keine Fälle bekannt, in denen der Schulträger intervenieren musste, da die Zusammenarbeit an den Schulen gut funktioniere.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen stellte Ratsfrau de Buhr fest, dass die Drucksache zur Kenntnis genommen wurde.


TOP 14.
Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Niedersachen und den sechs großen niedersächsischen Städten
(Drucks. Nr. 0438/2015 mit 2 Anlagen)

Einstimmig


TOP 15.
"Pimp your Town 2014" - Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Einzelvertreter Dirk Hillbrecht: Schulbeziehungen im Bereich Sport fördern (Drucks. Nr. 2597/2014)

Einstimmig



TOP 16.
Antrag der CDU-Fraktion zum Schwimmenlernen in Kita und Grundschule
(Drucks. Nr. 0192/2015)

Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und übergab das Wort an Ratsfrau
Dr. Matz, die die Drucksache ihrer Fraktion vorstellte.

Frau Clasen begrüßte den Antrag und fragte, ob es eine offizielle Statistik zu diesem Thema gebe u.a. welche Grundschulen keinen Schwimmunterricht anbieten, wie die Zahlen der Nichtschwimmer nach der Grundschule sind, etc.

Die Verwaltung antwortete, dass man die Fragen von Frau Clasen bearbeiten werde und stellte in Aussicht, dass man sich zu einem späteren Zeitpunkt über das Thema Schwimmen erneut im Schulausschuss austauschen könne.

Beigeordneter Klie stellte fest, dass es bereits 2013 einen Haushaltsantrag zu diesem Thema gegeben habe, der u.a. die Erstellung einer Konzeption beinhaltete. Er fragte, wann man mit der Vorlage dieser Konzeption rechnen könne.

Stadträtin Drevermann antwortete, dass man sich hier mit der Sportverwaltung abstimmen und dem Ausschuss berichten werde.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, bat Ratsfrau de Buhr um Abstimmung.


4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen


TOP 17.
Antrag der FDP-Fraktion zu Reflektoren für Grundschulkinder
(Drucks. Nr. 2790/2014)

Ratsfrau de Buhr eröffnete den Tagesordnungspunkt und übergab das Wort an Ratsherrn Engelke, der den Antrag seiner Fraktion vorstellte.

Ratsfrau Klingenburg-Pülm sagte, dass ihre Fraktion den Antrag ablehnen werde, weil es im Schulbereich schon viele derartige Maßnahmen gebe, z.B. das Fach Verkehrsunterricht und bereits viel für die Sicherheit der Kinder getan werde, vor allem im Bereich der Schulanfänger.

Ratsherr Dr. Menge schloss sich seiner Vorrednerin an und ergänzte, dass man die Eltern nicht verpflichten könne, derartige Maßnahmen zu ergreifen.

Ratsfrau Dr. Matz schloss sich ebenfalls den Ausführungen ihrer Vorredner an und fragte, ob es seitens der Schulverwaltung Aktionen oder einen Flyer zum Thema Schulwegsicherheit gebe.

Die Verwaltung antwortete, dass es eine Zusammenarbeit mit der Verkehrswacht gebe und diese eine entsprechende Flyeraktion durchführe.




Ratsherr Engelke stellte klar, dass es in dem Antrag darum gehe, das Bewusstsein der Eltern zu schärfen und ihnen keine Zwangsmaßnahmen aufzuerlegen.

Frau Clasen merkte an, dass bestehende Sicherheitsmaßnahmen von den Kindern wenig genutzt werden. Es müsse weiter an der Aufklärung gearbeitet werden. Sie fragte, ob es den angesprochenen Flyer mehrsprachig gebe.

Ratsherr Engelke sagte, dass es diesen Flyer nur auf deutsch gebe. Es gebe jedoch einen Elternbrief des Kultusministerium in polnisch, russisch, türkisch und arabisch.

Ratsfrau de Buhr stellte fest, dass ein Konsens bestehe, zu einer der nächsten Sitzungen die Verkehrswacht einzuladen, um hier genauere Informationen zu erhalten.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, bat Ratsfrau de Buhr um Abstimmung.


0 Stimmen dafür, 8 Stimmen dagegen, 3 Enthaltungen


TOP 18.
Bericht der Dezernentin

Die Verwaltung berichtete, dass Frau Bärbel Rudolph ihren Dienst als Schulleitung an der Johanna-Friesen-Schule und Herr Heinrich Frommeyer seinen Dienst als Schulleitung an der Bismarckschule angetreten haben.

Bürgermeisterin Kramarek fragte, wann damit zu rechnen sei, dass eine Schulleitung der neuen GS Kronsberg feststehe. Die betreffenden Eltern haben hier die Problematik, dass sie noch keinen Ansprechpartner haben.

Die Verwaltung teilte mit, dass vor wenigen Tagen die Genehmigung für diese neue Grundschule erteilt wurde. Man habe bei der Landesschulbehörde die Bitte vorgebracht, dass rechtzeitig zu den Anmeldeterminen, eine Schulleitung feststehe. Es sei das Ziel, dass zu den Anmeldeterminen eine pädagogische Beratung der Eltern gewährleistet sein werde. Die Entscheidung hierüber müsse jedoch zunächst die Landesschulbehörde mitteilen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, schloss Ratsfrau de Buhr den öffentlichen Teil der Sitzung.

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Für die Niederschrift





Drevermann Bruns